von Thomas Tuma
Wie macht Boris Pistorius das nur? Er ist der vielleicht wichtigste Minister im Bundeskabinett. Für sein Verteidigungsressort wurde die Schuldenbremse nicht nur gelockert, sondern quasi ausgehebelt. Der 65-Jährige hat also schier unbegrenzte Milliardenmittel zur Verfügung. Und dann gibt es Termine wie gestern vorm Haushaltsausschuss, nach denen man nur noch denkt: Bitte wegtreten, Herr Minister!
Diesmal ging es um Kamikaze-Drohnen. Pistorius wollte mit den Rüstungsfirmen Helsing und Stark Verträge abschließen über gut 4,3 Milliarden Euro. Mein lieber Scholli, da haben die Parlamentarier ihn aber rasiert: Er kriegt nun allenfalls die Hälfte des geforderten Geldes, nur Teilaufträge bewilligt, und jede Fortsetzung muss künftig genehmigt werden.
Es ist nicht so, dass die Haushälter an Drohnen sparen wollen. Nur eben an Drohnen, die nicht mal fliegen oder dann ihr Ziel verfehlen. Darauf deuteten leider erste Testflüge im vergangenen Herbst hin. Nach den erschütternden Ergebnissen hegte ich schon den Verdacht, dass sich ein künftiger Aggressor bei uns eher totlachen als fürchten soll.
Sorry, die Lage ist eigentlich zu ernst für Witze. Und es ist ja nicht das erste Fiasko von Pistorius. Das elf Milliarden Euro teure Schlüsselprojekt rund um den Einkauf digitaler Funkgeräte: akut gefährdet. Die Bereitstellung neuer Fregatten: um drei Jahre auf 2031 verschoben. Der Umbau des völlig verknöcherten Beschaffungsamtes in Koblenz: oft versprochen, nie eingelöst.
Die Behörde sei ein System der „organisierten Verantwortungslosigkeit“, rügte zuletzt Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofes. „Das können wir uns nicht mehr leisten.“ Diese Woche war auch Pistorius wieder dort, lobte die „tolle Arbeit“, wünschte sich aber ein paar zusätzliche Standorte, um weitere kreative Köpfe anzulocken.
Das wird ähnlich lange dauern wie der geplante Aufwuchs der Truppe, fürchte ich. Aber Pistorius muss als Sozialdemokrat natürlich weiter die Freiwilligkeit des Wehrdienstes verteidigen, eines der schönsten Beispiele von Selbstbetrug seiner SPD.
Bedingt abwehrbereit: Boris Pistorius möchte für Milliarden Euro Drohnen kaufen, die bislang eher enttäuschten
Als der Ukrainekrieg 2022 begann, hatte die Bundeswehr 183.000 Soldaten. Anfang 2026 waren es 186.000. Ein Netto-Plus von 3000 in vier Jahren. Um die vereinbarten Nato-Ziele zu erreichen und auch alle bestellten Waffen überhaupt bedienen zu können, bräuchte die Truppe bis 2035 aber rund 260.000 Einsatzkräfte.
Ahnen Sie schon was? Wenn wir weiter so wachsen wie bisher, käme ich auf die Sollstärke in … warten Sie, ich hab’s gleich … 3000 im Sinn… Also in hundert Jahren wäre Deutschland „kriegstauglich“, wie Pistorius das immer fordert. Ich nehme aber an, dass uns bis dahin eher eine Predator-Armee von Alpha Centauri erledigt hat.
Wissen Sie, was Pistorius gestern im Bundestag zum Truppenwachstum gesagt hat? Er lobte, dass der aktuelle Personalstand der Bundeswehr der höchste sei seit 2011. Wer den Bundestag derart veralbert, handelt mindestens frech.
Aber vielleicht hat Pistorius innerlich schon aufgegeben: seine Mission, seinen Karriereplan Kanzler, sich selbst? Die Bundeswehr steht aktuell schlechter da als vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Es fehlt ihr an einem Plan, vor allem aber an Material und Personal. Nur Kapital ist da. Pistorius scheint der erste Sozialdemokrat zu werden, der im Geld ertrinkt.
Oder tue ich ihm Unrecht? Er gilt ja immer noch als sehr beliebt. Schreiben Sie mir an: feedback@focus-magazin.de*
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