Urteil zu Hamburger Gruppenvergewaltigung: Wenn Frauen zu viel Verständnis haben

von Mirjam Lübke...

Das Urteil zur Gruppenvergewaltigung einer 15-Jährigen durch neun Männer im Hamburger Stadtpark lässt einen, wie schon viele ähnliche Urteile, ratlos und wütend zurück. Lediglich einer der neun Täter erhielt eine Gefängnisstrafe, die anderen nur Bewährung. Die Voraussetzung für eine solche Bewährung sollten eigentlich Reue und eine gute Sozialprognose sein - aber von Reue zeigten die Männer kein Spur. Und das mitgelieferte psychiatrische Gutachten stellt ihnen indirekt auch keine gute Sozialprognose aus. Denn mit ihrem Migrationshintergrund landen sie fast schon automatisch in der Rolle des unterprivilegierten, an den Rand der Gesellschaft gedrängten Opfers. Seit Jahren schon hören wir diese Täterbeschreibungen, mit denen eine gewisse Klientel die "Du kommst aus dem Gefängnis frei"-Karte im Justiz-Monopoly gezogen hat. Von der Einleitung von Präventionsmaßnahmen indes fehlt jede Spur - das hieße schließlich, junge Migranten aus einem bestimmten Kulturkreis unter Generalverdacht zu stellen.

Der Koran und seine Ausführungen über den Umgang mit "Ungläubigen" kommt heute nicht mehr direkt ins Spiel; das könnte für die Islamverbände sonst unangenehm werden. Am 12. Januar 2007 fällte eine Familienrichterin des Frankfurter Amtsgerichts ein denkwürdiges Urteil: Sie verweigerte einer Deutschen, die von ihrem marokkanischen Noch-Ehemann belästigt und geschlagen wurde, die Härtefallscheidung. Ihre Begründung: Der Koran gewähre dem Ehemann in Sure vier ausdrücklich ein "Züchtigungsrecht”; dies hätte die Frau bedenken müssen, als sie jemanden aus dem islamischen Kulturkreis heiratete. "Selbst schuld, wenn Sie das Kleingedruckte nicht lesen", so klingt das in meinen Ohren. Man kann der Ehefrau eine gewisse Naivität nicht absprechen, weil sie auf die Liebesschwüre eines Mannes hereinfiel, der sie als Ticket nach Deutschland betrachtete - aber eine juristische Folge daraus abzuleiten, ist schon ein starkes Stück. Vor allem, da sich eine deutsche Staatsbürgerin eigentlich darauf verlassen können müsste, hierzulande dem einheimischen Recht zu unterstehen und nicht der Scharia. Schon gar nicht, sollte diese einem brutalen Ehemann als Schutzschild dienen dürfen.

Angst, "rassistisch" anzuecken

Damals allerdings wussten Feministinnen noch, was in solchen Fällen zu tun war - allen voran Alice Schwarzer, die zu dieser Zeit erstmals als "islamophob" etikettiert wurde: Sie erhoben lautstarken Protest gegen das Urteil, welches daraufhin von einer höheren Instanz einkassiert wurde. Wenn "islamophob" zu sein bedeutet, Angst davor zu haben, der Staat könne uns im Namen des Korans den gesetzlichen Schutz entziehen, dann bekenne ich mich gern zu meiner Islamophobie. Allerdings wäre das dann wieder einmal dem vorauseilenden Gehorsam deutscher Behörden anzulasten: Die haben nämlich eine Höllenangst vor dieser Zuschreibung. Da stellen auch viele Frauen das Wohlergehen und die Sicherheit ihrer Geschlechtsgenossinnen hinten an. In ihrer Angst, "rassistisch" anzuecken, schweigen sie - oder tragen als Richterin oder Gutachterin das System mit. Dabei wird von Männern mit Migrationshintergrund doch im Grunde genau das Gleiche erwartet wie von Einheimischen: Keine Gewalt gegen Frauen auszuüben. Was ist an der Aufforderung zur Gleichbehandlung "rassistisch"? Nimmt man es schon hin, dass sich die Täter aufgrund ihres Migrationshintergrunds "irgendwie anders" benehmen? Auch wenn ihr Anteil an Sexualstraftaten überproportional hoch ist, so gibt es doch offensichtlich auch eine Menge Migranten, die sich nicht derart aufführen. Damit sollte der die soziale Stellung als Ausrede eigentlich vom Tisch sein.

Noch entsetzlicher ist es nur noch, wie die Opfer - oft noch sehr junge Mädchen - als Kollateralschäden der Einwanderungspolitik abgetan werden. In Hamburg ließ sich die Gutachterin Nahlah Seimeh weitschweifig über das "identitätsstiftende Moment einer Gruppenvergewaltigung" aus - als hätten die Männer im Park ein bisschen gemeinsam Fußball gespielt. Man verzeihe mir meinen Sarkasmus, aber das hört sich an, als sei die brutale Vergewaltigung eine Art Therapiemaßnahme gewesen, um den armen, von der Gesellschaft Geächteten ein wenig Erleichterung zu verschaffen. Kein Wort darüber, dass die Männer sich bei der Tat gegenseitig filmten, um ihre "Leistung" anschließend ihren Freunden zu zeigen. Zwar verfüge ich nur über ein wenig psychologisches Laienwissen, aber für mich sprechen daraus ein unglaublicher Sadismus und das Fehlen jeglichen Mitgefühls. Darüber hinaus auch eine ordentliche Portion Feigheit - denn nur im Rudel ist man stark.

Kampf um die "Ressource Frau"

Und in der deutschen Gesellschaft hinterlässt das bereits jetzt deutliche Spuren. Der Protest von Feministinnen bleibt aus. Aber auch die "normale" Familie nimmt es mittlerweile hin, dass ihre Töchter gewisse Orte nicht mehr gefahrlos besuchen können. Es ist leichter und bequemer, dem Opfer ein "selbst schuld, wenn du dahin gehst!" entgegenzuschleudern, als gegen die Vereinnahmung des öffentlichen Raumes zu protestieren. Dabei waren die meisten betroffenen Mädchen noch viel zu jung, um die Gefahr einschätzen zu können. Wer es einfach hinnimmt, dass sich Frauen nicht mehr frei bewegen können, hat schon kapituliert. Oder er freut sich heimlich, dass die Angst ihm den Kampf um die "Ressource Frau" erleichtert - auch diese Haltung habe ich schon erlebt.

Noch vor ein paar Jahren hätte ich nicht geglaubt, dass ich einmal diese Meinung vertreten würde, aber das wachsende Ausmaß der Gruppenvergewaltigungen hat mich dazu gebracht: Es wird Zeit, den Tätern ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland zu entziehen und sie ins Flugzeug zu setzen. Bei manchen geht das nicht mehr, weil sie längst einen deutschen Pass erlangt haben. Diese Täter sollten allerdings nicht auf Kuscheljustiz treffen. Vor allem dann nicht, wenn sie schon ähnliche Straftaten begangen haben. Was jedoch das Wichtigste ist: Die Rücksichtnahme und Empathie von Staat, Justiz und Gesellschaft muss endlich wieder den Frauen und Mädchen gelten, welche diesen Verbrechen zum Opfer fallen. Denn sie sind es, die lebenslang unter der Tat leiden werden.

Erschienen auf ansage.org ...

Die sehr verständnisvolle Richterin mit den eiskalten Augen.

Die Lügen der Hamas... und wie unsere Medien auf Propaganda reinfallen...

Berlin-Justizmonopoly für kriminelle Syrer: Gehen Sie nicht ins Gefängnis, vergewaltigen Sie weiter!

von Theo-Paul Löwengrub...

Die deutsche Justiz, prototypisch in Gestalt der Berliner Staatsanwaltschaft, hat es wieder einmal geschafft, schwere Verbrechen durch Menschen, die in Deutschland nicht das Geringste verloren haben, nicht nur nicht zu ahnden, sondern sie auch noch zu ermöglichen: Am Freitag attackierte ein 25-jähriger Syrer eine 78-jährige Frau in ihrer Wohnung in Berlin-Moabit, wobei er sie beinahe erwürgt hätte. Die durch die Schreie der Frau alarmierten Verwandten konnten ihn nur mit größter Mühe von der Frau lösen. Auf der Flucht stahl er einer Passantin noch eine Flasche Schnaps, bevor er schließlich festgenommen werden konnte. Dabei leistete er jedoch Widerstand, wurde verletzt und musste ambulant im Krankenhaus behandelt werden.

Trotz des Mordversuchs und des gesamten Verhaltens des Mannes hielt die zuständige Staatsanwältin es jedoch nicht für nötig, ihn dem Haftrichter vorführen zu lassen - sondern setzte ihn kurzerhand auf freien Fuß. Kaum wieder in Freiheit, vergewaltigte der Mann eine Frau in seiner Flüchtlingsunterkunft. Seither ist er auf der Flucht. Ein um Fassung ringender Ermittler kritisierte: „Die Vergewaltigung hätte verhindert werden können. Wie soll man dem Opfer erklären, dass der Täter eigentlich hätte in der Haftzelle sitzen müssen?“ Es handelt sich um keinen Einzelfall: Immer wieder werden in Deutschland von entweder vorsätzlich de-facto-strafvereitelnden Organen der Rechtspflege oder von heillos überforderten Staatsanwälten und Richtern eingewanderte und vom Grundgesetz nicht vorgesehene Rechtssubjekte mit "Zuwanderungsgeschichte", wie es politisch neuerdings heißen muss, trotz schwerster Straftaten weiter auf die Bevölkerung losgelassen.

...bis das Spiel wieder von vorne beginnt

Dies auch dann, wenn diese Zuwanderungsgeschichte ihre unweigerliche Fortsetzung fast immer in den Polizei- und Gerichtsakten findet. Auch im vorliegenden Fall könnte man blind Wetten darauf abschließen, wie diese Geschichte nach bewährtem Muster weitergeht: Sobald der Syrer gefasst ist wird er aller Erfahrung nach in Windeseile für psychisch krank und daher schuldunfähig erklärt, in eine Psychiatrie oder besten Fall den Berliner Maßregelvollzug verfrachtet, wo er bestenfalls auf Kosten der Allgemeinheit verwahrt wird, bis er beim nächsten betreuten Freigang türmt oder aufgrund fehlender Kapazitäten entlassen wird.

Oder er wird direkt wieder auf die Menschheit losgelassen, und wenn er weitere Verbrechen begeht, beginnt das Spiel von vorne. An das, was jedes rational und von normaldenkenden Regierenden geführte Gemeinwesen (wo solche Kriminellen zumeist erst gar nicht ins Land gelassen werden) in solchen Fällen täte, ist in Deutschland natürlich nicht zu denken: Ausweisung und notfalls direkte Abschiebung ins Herkunftsland. Erstens, weil dafür schon grundsätzlich der politische Wille fehlt (erst recht in Berlin), und zweitens, weil nach Syrien generell nicht abgeschoben wird. Auch die Berliner Staatsanwältin hat daher wohl keine Konsequenzen dafür zu befürchten, dass sie nun eine Vergewaltigung auf dem Gewissen hat. Der seit Jahren erprobte Schlendrian auf Kosten von Leben und Sicherheit der Bürger, wird immer so weitergehen. Die Justiz wird sich weiterhin zum faktischen Komplizen von Migrantenkriminalität machen und der skandalöse Fall innerhalb kürzester Zeit aus den Schlagzeilen verschwinden. Anscheinend legt es der Rechtsstaat wirklich darauf an, Zustände herbeizuführen, in denen die Bürger die Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung irgendwann selbst in die Hand nehmen. Vermutlich ist dies am Ende der Preis der "Weltoffenheit" à la Bunte Republik Deutschland.

Erschienen auf ansage.org ...

„Ich wusste, sie würden mich vergewaltigen“

von Thomas Heck...

Gut eineinhalb Monate nach dem blutigen 07.10. verschwindet das Geschehen langsam aber aus sicher aus dem Gedächtnis der Menschen. Umso wichtiger, dass wir die Geschehnisse nicht verdrängen, wie es hierzulande gerne getan wird. Für Israel wird der 07.10. für immer im kollektiven Gedächtnis verankert bleiben wie der Holocaust, wie 911 für die USA.

Millet Ben Haim (27) überlebte das Massaker der Hamas-Terroristen bei einem Musikfestival nahe dem Gazastreifen. Sechs Stunden versteckte sie sich in einem Gebüsch. Sie wurde gerettet, aber heute fühlt sie sich „wie ein Geist“

Sie überlebte eines der tödlichsten Massaker an Juden seit dem Ende des Holocaust. Am 7. Oktober um 6.29 Uhr machte Millet Ben Haim (27) ein fröhliches Selfie mit ihren Freundinnen auf dem Musikfestival beim Kibbuz Re'im. Um 6.31 Uhr ertönte der erste Raketenalarm. Kurz darauf stürmten palästinensische Terroristen das Gelände, ermordeten 364 Festival-Besucher, verschleppten 40 nach Gaza.

Millet hat überlebt. Aber die junge, hochintelligente Frau, die früher Therapeutin werden wollte und Schüler über Sexualität aufklärte, wird nie wieder dieselbe sein. „Ich fühle mich wie ein Geist“, sagt Millet im großen Gespräch mit BILD. So wie Juden nach dem Holocaust ihre Geschichte erzählten, damit das Grauen nicht vergessen, nicht geleugnet werden kann, so erzählt Millet die Geschichte ihres Überlebens heute.

 

„Wir haben uns sicher gefühlt“

Sonnenaufgang am 7. Oktober. Noch feiern die Menschen ausgelassen das Leben. Sie ahnen nicht, welches Grauen gleich über sie hereinbricht. Viele der Feiernden werden bald nicht mehr am Leben sein.

„Ich war oft auf Partys. Für mich war das ein normales Wochenende, bis um 6.30 Uhr die Musik aufhörte. Bis zu diesem Zeitpunkt war es eine wirklich gute Party. Wir haben uns wie eine Gemeinschaft gefühlt, alles war voller Liebe, wir haben uns sicher gefühlt und uns ganz dem Moment hingegeben. Dann kamen die Raketen. Dutzende, vielleicht hunderte Raketen bedeckten den Himmel. Die Security begann dann, das Gelände zu evakuieren. Viele Menschen waren hilflos und verstanden überhaupt nicht, was gerade passiert.“

Millet und ihre Freundinnen am Samstagmorgen auf dem Musikfestival. Kurz nach diesem Selfie begann der Terror

„Die Terroristen waren auf allen Seiten“

Millet versucht, mit dem Auto zu fliehen. Doch Hamas-Terroristen kontrollieren die Straße.

„Wir haben versucht, mit dem Auto zu fliehen. Die Polizisten sagten uns, in welche Richtung wir fahren sollen. Aber nach ein paar Metern fingen die Leute an zu schreien, dass vorne Terroristen sind, die schießen. In den Autos vor uns wurden mehrere Menschen ermordet, einfach erschossen. Also drehte ich um und fuhr in die andere Richtung. Aber nach zwei Minuten hielten alle Autos wieder an und wir hörten Schüsse. Die Terroristen waren auf allen Seiten, wir konnten nirgendwohin fahren. Und wir wussten, dass sie immer näher kamen. Wir verstanden langsam, dass es viele Terroristen waren, nicht nur eine kleine Gruppe. Aber natürlich konnten wir uns nicht vorstellen, dass zu diesem Zeitpunkt tausende Terroristen nach Israel eingedrungen waren.“

Israelische Festival-Besucher fliehen zu Fuß vor den Terroristen

Die Festival-Besucher versuchen die Flucht über die Felder. Auch Millet.

„Es war das reine Chaos. Du rennst um dein Leben und egal, wohin du rennst, überall kommen dir schreiend andere Menschen entgegen und sagen, dass auch von dort auf sie geschossen wird. Die Terroristen wussten genau, wie wir fliehen würden und haben uns umzingelt. Einige von ihnen fuhren Autos, andere hatten Motorräder, manche waren zu Fuß unterwegs und einige kamen mit Paraglidern vom Himmel. Du hörst die Pfiffe der Schüsse. Um dich herum fallen Menschen einfach um.“

„Da wurde mir klar, dass das Terroristen sein müssen“

Manche Hamas-Terroristen haben sich als israelische Soldaten getarnt.

„Es gab sogar Hamas-Terroristen, die israelische Uniformen trugen. Ich erinnere mich, wie ich auf eine Gruppe Soldaten zu rannte. Ich war noch 50 Meter weg, als ich erkannte, dass sie RPGs (Granatwerfer, d.Red.) hatten. Da wurde mir klar, dass das Terroristen sein müssen, denn unsere Soldaten haben diese Waffen nicht.“

Palästinensische Terroristen ermordeten auf dem Festival 364 Menschen. Viele wurden aus nächster Nähe kaltblütig exekutiert

Millet wird immer schwächer.

„Es ist wie ein Albtraum, wenn man weiß, dass man nicht schnell genug läuft. Wenn man spürt, dass der Körper immer schwächer wird. Du hörst die Pfiffe der Schüsse. Um dich herum fallen Menschen einfach um. Du weißt, dass du fast keine Chance hast, zu überleben. Ich habe mir gesagt, dass ich weiterlaufen muss, aber ich hatte das Gefühl, als würde ich ohnmächtig oder hätte einen Herzinfarkt. So eine Schwäche habe ich noch nie gespürt, ich war unglaublich wütend auf meinen Körper. Es war, als wollten mein Körper und meine Seele einfach nicht mehr mitmachen. Als wollte sich mein System einfach ausschalten, um das alles nicht ertragen zu müssen. Ich bin zwei Stunden am Stück gelaufen, hin und her, hin und her. Es fühlte sich an wie zehn Minuten. Später habe ich auf meinem Handy nachgeschaut, es waren 13 Kilometer.“

Wer blieb, wurde ermordet

Millet rennt immer weiter. Um sie herum brechen manche Festival-Besucher panisch zusammen.

„Ich sah dieses Mädchen. Sie kauerte auf dem Boden und weinte, sie war völlig durcheinander. Ich habe versucht, sie zu umarmen und ihr zu sagen, dass wir weiter rennen müssen. Du hast da keine Zeit, dich hinzusetzen und zu sprechen, aber du versuchst es trotzdem. Eine meiner besten Freundinnen stand unter Schock und wollte auf dem Partygelände bleiben. Mein Bauchgefühl sagte mir, dass das eine schlechte Idee war. Jetzt weiß ich, dass ich recht hatte. Von denen, die geblieben sind, wurden fast alle vergewaltigt, entführt oder ermordet. Fast niemand hat überlebt.“

Die Flucht über die Straße wurde für viele Israelis zur Todesfalle. Hamas-Terroristen erschossen zahlreiche Zivilisten in ihren Autos

Mit drei anderen Frauen findet sie ein Gebüsch. Es ist kein optimales Versteck, aber ihre einzige Chance. Hier wird sie sechs Stunden lang ausharren.

„Du bist ein Ziel. Du spielst Verstecken mit den Terroristen. Wir waren zu viert, ich und drei andere Mädchen. Wir konnten nicht in größeren Gruppen bleiben, sonst hätten die Terroristen uns zu leicht entdeckt. Mir war klar, dass ich mich verstecken musste und dann sah ich ein Gebüsch. Es war kein perfektes Versteck, aber ein besseres hatte ich nicht. Ein Mädchen hielt mich ganz fest umarmt. Ich konnte sie nicht einmal ansehen, weil wir uns nicht bewegen wollten. Du sitzt ganz still und starr da. Wir hörten sie miteinander reden. Wir hörten ihre Schritte. Wir hörten, wie eine Person in unserer Nähe entführt wurde.“

Die Polizei konnte nicht helfen

Verzweifelt ruft Millet die Polizei an, fleht um Hilfe.

„Ich telefonierte mit der Polizei. Ich sprach so leise, aber auch so klar, wie ich nur konnte. Ein Polizist war sehr ehrlich zu mir. Er sagte, dass wir durchhalten sollen. Aber auch, dass die umliegenden Dörfer von Terroristen besetzt seien. Ich war nicht wütend auf ihn. Mir wurde klar, dass etwas wirklich Großes passiert ist. Und dass die Armee uns jetzt einfach nicht helfen kann.“

Sechs Stunden lang verstecken sich die jungen Frauen vor den Terroristen im Gebüsch

Millet macht sich keine Illusionen, welches Schicksal ihr droht, wenn die palästinensischen Terroristen sie finden.

„Ich habe nur gebetet, dass mich eine Rakete trifft. Ich erinnere mich, dass ich da lag und meinen Körper und meine Kleidung hasste. Ich hatte das Gefühl, dass das alles für die Terroristen wie ein Vorspiel ist. Ich wusste damals nicht, dass sie tatsächlich andere Mädchen vergewaltigt hatten. Aber ich wusste, dass es passieren würde, wenn sie mich finden. Ich wusste, dass sie uns vergewaltigen würden. Und uns dann ermorden und die Leichen mitnehmen. Ich wollte mich selbst begraben, ich konnte diesen Gedanken nicht ertragen.“

„Sie werden mich einfach vergewaltigen und ermorden“

Sie kann nur noch an ihren Tod denken.

„Ich stellte mir vor, was ich tue, wenn sie mich finden. Wenn ich weine oder um mein Leben bettele, werden sie mich wahrscheinlich auslachen. Es wird ihnen egal sein. Sie werden mich einfach vergewaltigen und ermorden.“

Ein islamistischer Terrorist mit Kalaschnikow-Gewehr auf dem Festival-Gelände

Millet hört die Stimmen der Barbaren.

„Das Erschreckendste war, wie locker sie waren. Sie haben gelacht. Das hat mir mehr Angst gemacht als ihre Waffen. Wenn jemand so grausam und gleichzeitig so fröhlich ist, dann weißt du, dass er sich in Sicherheit fühlt. Mir wurde klar: Wenn sie sich so wohlfühlen, ist unsere Armee nicht in der Nähe.“

„Was sagst du deiner Familie?“

Die junge Frau nimmt Abschied von ihrer Familie.

„Du kannst nur wenige Worte sagen, also was sagst du deiner Familie? Ich habe ihnen gesagt, dass ich mit meinem Leben zufrieden bin. Ich wollte, dass sie etwas haben, das sie tröstet. Dass sie zumindest das Gefühl haben: Sie ist gestorben, aber sie hatte ein glückliches Leben. Was für ein bizarrer Gedanke, die Familie über den eigenen Tod hinwegtrösten.“

Einer der Palästinenser erschießt einen wehrlosen, am Boden liegenden Israeli. Es ist eine erbarmungslose Exekution

Dann ein Wunder: die Rettung. Ein Zivilist namens Ramy Davidian, der an diesem Tag mehr als 100 Menschen rettet, kontaktiert Millet.

„Irgendwann hatte ich Kontakt mit einem Mann namens Ramy Davidian. Er hat an diesem Tag hunderte Menschen gerettet. Ich versuchte, ihn irgendwie zu uns zu navigieren. Er sagte, dass er hupen wird, wenn er da ist, dann sollte ich rauskommen. Ich verabschiedete mich von ihm und bat ihn, uns nicht aufzugeben. Dann hörte ich die Hupe und rief ihn an. Er war es. Da wurde mir klar, dass ich aus dem Gebüsch rauskommen muss, damit er uns sieht. Aber gleichzeitig hörte ich draußen Schüsse, mal waren sie weiter weg, mal kamen sie näher. Das war der gruseligste Moment.“

„Wenn du getötet wirst, dann wirst du getötet“

Millet muss nach sechs Stunden unter dem Gebüsch hervorkommen. Sie hat Todesangst. Noch immer könnten Terroristen in der Nähe sein. Sie hört Schüsse.

„Es war ein Gedanke, den ich seit meiner Kindheit über den Holocaust hatte. Ich erinnere mich, wie ich als Kind darüber nachgedacht habe, wie manche Menschen es geschafft haben, zu überleben. Wie manche im Ghetto die Kraft hatten, zu kämpfen oder zu fliehen. Ich erinnerte mich an einen Film über die Flucht aus dem KZ Sobibor. Ich dachte: Wenn du die Tatsache akzeptierst, dass du sowieso getötet wirst, dann kannst du es schaffen. So fühlte ich mich. Ich sagte mir: Wenn du getötet wirst, wirst du getötet. Das gab mir den Mut, mein Versteck zu verlassen. Ich kroch heraus und sah ein Auto mit einem hebräischen Aufkleber. Also hob ich den Kopf für eine Sekunde, damit er mich sehen konnte.“

Seit dem 7. Oktober ist Millet ein anderer Mensch: „Ich fühle mich wie ein Geist“

Millet ist gerettet, in Sicherheit, bei ihrer Familie. Doch nichts ist so wie zuvor.

„Ich habe nicht das Gefühl, dass es vorbei ist. Das Trauma ist so groß, es berührt mich so tief. Mein Cousin wurde erschossen. Wir vermissen Freunde und Familienmitglieder. Unsere Soldaten sind drüben und kämpfen. Einer meiner Freunde wurde in Gaza verwundet. Jeden Tag schießen sie Raketen auf uns. Nach der Beerdigung meines Cousins war das Ausmaß an Kummer und Angst so überwältigend, dass ich glaube, mein Herz sei einfach zum Stillstand gekommen. Es ist noch lange nicht vorbei.“

Der 7. Oktober hat für Millet alles verändert.

„Meine Freunde versuchen, Kontakt mit mir zu haben, aber ich möchte das nicht. Ich habe nicht das Gefühl, dass ich sie überhaupt kenne. Es ist auch schwierig, bei meiner Familie zu sein. Sie freuen sich sehr, mich zu sehen. Aber ich habe nicht das Gefühl, dass sie mich sehen. Ich fühle mich wie ein Geist. Ich weiß nicht, wer ich bin.“

Doch Millet Ben Haim gibt nicht auf. Sie wird ihre Geschichte weiter erzählen. Damit niemand leugnen kann, was wirklich geschah.

Erschienen in der BILD...

Der Taliban von Köln... eine Analyse des deutschen Staatsversagens... schon wieder

von Thomas Heck...

Ein Taliban tritt in Köln in einer Moschee auf und Ihre Regierung ist total überrascht und verurteilt den Besuch über das Auswärtige Amt und des Bundesministeriums des Inneren. Nun stellt sich raus: Alles erstunken und erlogen.

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Vom August 2021 bis November 2023 unternimmt die Bundesregierung keinerlei Anstrengungen, Talibanfunktionäre des neuen Regimes auf die Sanktionsliste der EU zu bekommen, was ihnen die Einreise in den Schengen-Raum zumindest erschweren würde. Im selben Zeitraum überweist die Bundesregierung 371 Millionen € auf die Konten von in Talibangebiet tätigen Hilfsorganisationen. 

Am 10. Oktober 2023 wird die Bundesregierung über das baldige Eintreffen einer Talibandelegation in Deutschland detailliert von oppositionellen afghanischen Flüchtlingen informiert und gebeten, ihnen die Einreise zu verwehren. Reaktion? Null.

7. – 9. November 2023: Mehrere Regierungsmitglieder der Taliban, erhalten Visa für den Schengen-Raum und treten in einem Nachbarland Deutschlands offen mit dem Gesundheitsminister der Niederlande auf. 

16. November 2023: Die Taliban reisen mit einem Fahrzeug mit Emiratsflagge und Emiratsaufdruck unbehelligt nach Deutschland ein und propagieren die angeblichen Vorteile ihres Emirats in Köln-Chorweiler – 7 km vom Bundesamt für Verfassungsschutz entfernt. 

17. November 2023: Die Bundesregierung erklärt, im Vorfeld nichts von dem Besuch gewusst zu haben, beklagt, dass die Taliban „insbesondere die Rechte von Frauen und Mädchen mit Füßen treten“, und verurteilt den Auftritt der Taliban-Funktionäre in Deutschland. 

Eine Bewertung des Sachverhalts überlasse ich der Öffentlichkeit, die bei der nächsten Bundestagswahl – anders als Millionen Afghanen – von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen kann.

Erschienen auf Facebook bei Julian Röpke...

Terror muss sich wieder lohnen: Spendable Baerbock in Ramallah

von Mirjam Lübke...

Annalena Baerbock reist gern ins Westjordanland, dort schmeckt ihr der Tee so gut. Besucht sie Israel, hat sie vor allem stets Ermahnungen im Gepäck, man solle sich mäßigen, deeskalieren und nett zu den Palästinensern sein. Deshalb hat Deutschland auch gerade wieder einmal in der UN einer Resolution gegen den jüdischen Staat zugestimmt. Sollte es diese ominöse "zionistische Lobby” in Deutschland geben, von der im Internet so viel die Rede ist, so muss sie sich seit Jahren im Tiefschlaf befinden. Wer nun auf die allgegenwärtigen Solidaritätsbekundungen der deutschen Politik mit Israel verweist, dem sei gesagt, dass ein eingeschalteter Fön ungefähr genauso hilfreich bei der Bewältigung des Nahost-Konflikts wäre. Denn Taten statt Worte gibt es wieder nur für die Gegenseite.

Die Anti-Israel-Front freut sich: "Außentoastbrot" Annalena Baerbock macht Deutschland wieder mal zum Affen - und ärmer 

In Ramallah hat Annalena Baerbock gerade eine Zahlung von 38 Millionen Euro für angebliche "humanitäre Hilfe" angekündigt. Hierbei handelt es sich nicht etwa um Sachleistungen, wie sie Ägypten und Jordanien ins Krisengebiet bringen; das wäre ja noch nachvollziehbar - eine direkte Hilfe mit Lebensmitteln und Medikamenten, die in Süd-Gaza an die Menschen verteilt werden. Aber nein: Bon Deutschland gibt es einmal wieder einen Scheck. Das ist ungefähr so sinnvoll, als drücke man einem Drogensüchtigen einen 500-Euro-Schein in die Hand, damit er sich ein paar warme Mahlzeiten kaufen kann. Tatsächlich wird er das Geld unverzüglich zu seinem Dealer tragen - allerdings bringt er sich damit lediglich selbst um.

 

Es verwundert auch, warum Baerbock diese Zusage in Ramallah macht. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat mehrfach erklärt, er erkenne den israelischen Abzug aus Gaza 2005 nicht an. Diese Sichtweise hat auch das Auswärtige Amt von ihm übernommen. Abbas sieht sich nicht in der Verantwortung für die Menschen in Gaza. Das führte während der Corona-Krise sogar zu solchen Kuriositäten wie einer Forderung an die israelische Regierung, die Gazaner gefälligst alle durchzuimpfen. Man hat den Eindruck, dass Annalena Baerbock durch dieses Kuddelmuddel selbst nicht durchblickt. Damit wäre sie nicht alleine, so mancher deutsche "Nahostexperte" würfelt fleißig die verschiedenen Zonen der Region durcheinander. Allerdings sind diese Menschen auch keine Repräsentanten unserer Regierung - und die will dieses Jahr nach Aussage des Auswärtigen Amtes insgesamt 161 Millionen Euro an die Palästinenser überweisen. Das ist gegenüber den Vorjahren schon fast geizig.

Man könnte es fast als Bestechungsgeld werten, als Beschwichtigungsmaßnahme für den Mob auf europäischen Straßen. Der französische Präsident Macron scheint ebenfalls in Angst vor weiteren Wutausbrüchen seiner arabischstämmigen Bürger zu erstarren: Nicht nur verurteilte er Israels Politik, sondern er drückte sich auch vor der Teilnahme an einer Demonstration gegen Antisemitismus. In Großbritannien wurden Passanten, welche eine rote Mohnblume zu Ehren des Veterans' Day trugen, von pro-palästinesischen "Aktivisten" attackiert. Und selbst in New York versuchten diese, ein Polizeirevier zu stürmen. Dafür, dass man angeblich "nirgendwo auf der Welt etwas gegen Israel sagen darf”, ohne gleich vom Mossad in einen schwarzen Van gezerrt zu werden, geht es derzeit überall sehr rauh zu. Hunderttausende Israel-Hasser wälzen sich wie der Brei aus dem märchenhaften Zaubertopf durch die Straßen. Man sollte sich einmal ehrlich die Frage beantworten, womit kann man sich in Europa wohl sicherer auf der Straße bewegen kann: Mit einer palästinensischen oder einer israelischen Flagge?

Medien spielen Schmierentheater mit

Seit dem Überfall auf Israel hat die Hamas etwa 11.000 Raketen auf seinen ungeliebten Nachbarn abgeschossen, für die offenbar genügend Treibstoff vorhanden gewesen ist. Man schätzt, dass etwa ein Drittel dieser Raketen aufgrund ihrer primitiven Bauweise schon auf dem eigenen Territorium versagen und dort einschlagen. Dieses "friendly fire" ist offenbar für einen beträchtliche der Opfer verantwortlich, die im Westen dann dem israelischen "Terrorbombardement" angelastet werden. Dennoch spielen auch die Mainstream-Medien das Schmierentheater um das al-Schifa-Krankenhaus weiter mit. Und man wird auch nicht müde, den Hamas-Terrorakt vom 7. Oktober zu relativieren. So suggerierte eine Titelzeile des "Spiegel" in den letzten Tagen, Israel habe die Hamas gezielt aufgebaut. Man kann das als Halbwahrheit sehen, denn die israelische Regierung unterlag tatsächlich 2005 zunächst der Fehleinschätzung, wenn man die Hamas in Ruhe ließe, wäre sie hauptsächlich damit beschäftigt, ihre größte Konkurrenz, die Fatah, in Schach zu halten. Darüber kann man durchaus berichten. Doch der notorisch "israelkritische" Leser strickt sich daraus jedoch sofort einen finsteren Plan Israels zusammen, Gaza zu vernichten.

Die Hamas hingegen wird nahezu mit Samthandschuhen angefasst: Deutsche Linke regten sich furchtbar auf, als der britische Journalist Douglas Murray Vergleiche zwischen den Methoden der Terrororganisation und jenen der Todeskommandos der Nazis zog. Gerade jene Linken, die keinerlei Probleme damit haben, hierzulande absurdeste NS-Vergleiche anzustellen und jeden Andersdenkenden als "Nazi" zu beschimpfen. Um von diesem Vorwurf befreit zu werden, muss man offensichtlich erst Menschen für ein "gutes Ziel" töten. Der konservative NIUS-Chef Julian Reichelt erwies Israel einen Bärendienst, indem er die Offensive gegen Gaza mit den Flächenbombardements der Alliierten im zweiten Weltkrieg verglich. Gaza müsse gebrochen werden, verkündete er und trug damit, wenn auch ungewollt, dazu bei, den Israelis jene Vernichtungspläne zu unterstellen, die ihnen auch von der Hamas angedichtet werden. Da wird dann in den Köpfen vieler Deutscher aus Gaza ein zweites Dresden. Dort jedoch wurde niemand vorgewarnt; es gab keine Fluchtkorridore und der militärische Sinn war zumindest fraglich. In Gaza hingegen geht es nicht darum, die Bevölkerung zu "demoralisieren", sondern um die Bekämpfung jener Terroristen, welche die Eskalation erst ausgelöst haben. Deutschland gibt als Staat zwar vor, an der Seite Israels zu stehen, fährt aber in Wirklichkeit eine unerträgliche Schaukelpolitik. Eigentlich sollten diesen Zusammenhang auch jene sehen, die noch immer behaupten, Israel erhielte durch unser Land eine "Vorzugsbehandlung" oder kontrolliere unsere Politik. Das genaue Gegenteil ist inzwischen der Fall, denn auch hier hat man viel zu viel Angst, der Mob auf der Straße könnte noch weiter explodieren.

Erschienen auf ansage.org ...

Ich wünsche mir vom Weihnachtsmann... Betonblöcke...

von Thomas Heck...

Auf dem Wunschzettel des Jahres 2023 stehen neben Tränengas, Pfefferspray und Schußwaffen aller Art, die entweder mit dem kleinen Waffenschein oder mit einer Waffenbesitzkarte erworben werden können, ganz oben auf der Liste. Gar glücklich ist der, der einen Waffenschein besitzt und die Waffe auch tragen darf. Wer weiß schon, wofür das mal gut sein wird. 

Für den Otto-Normalverbraucher müssen da schon passive Sicherungsmaßnahmen reichen die da sind Zuhausebleiben oder Glühweinschlürfen für Fortgeschrittene mit Merkel-Lego, dass sind die Betonpoller, die verhindern sollen, dass frisch als Lkw-Fahrer ausgebildete Fachkräfte ihre ersten Praxisfahrstunden neben dem erschossenen Fahrlehrer entlang der Weihnachtsmärkte in den Städten durchühren wollen. Und damit das nicht so kalt und abweisend aussieht, hier noch ein Tip aus der Praxis für die Praxis. Die Verpackung macht es.

Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben... wobei. Grenzzäune hätte man auch hübsch gestalten können.

Ich wünsche allen Lesern einen schönen und besinnliche Adventszeit. Und nur nicht überfahren und abstechen lassen.

Und mit den lustigen Verpackungen kommt der Schrecken des Terrors nicht mehr so brutal rüber...

Wenn der Staat über die eigene Wohnung bestimmt...

von Thomas Heck...

Der Berliner Senat hat veranlasst, dass Singles nur noch kleine Wohnung mieten dürfen. Für Hubertus Knabe ein Grund, sich mit der Wohnraumlenkung in der DDR zu beschäftigen. Und wir West-Berliner erinnern uns an die Zeiten vor der Maueröffnung zurück, wo wir neidisch über die Mauer in die Ostzone schauten und den florierenden Immobilienmarkt in der DDR bewunderten...

Wenn der Staat über die eigene Wohnung bestimmt

11. November 2023

Staatliche Wohnraumzuteilung wie in der DDR - Hochhaus mit standardisierten Mietswohnungen in Berlin-Mitte

Der Berliner Senat will, dass Alleinstehende und junge Paare nur noch kleine Wohnungen mieten dürfen. Die Einmischung des Staates in die private Lebensgestaltung erinnert an die Wohnraumvergabe in der DDR.

Von Hubertus Knabe

Schlechte Zeiten für Singles und junge Paare in Berlin: Ab Beginn des neuen Jahres sollen sie bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen nur noch kleine Wohnungen mieten können. In einer Kooperationsvereinbarung mit dem Senat heißt es: „Ein angemessenes Verhältnis von Haushalts- und Wohnungsgröße wird bei der Neu- und Wiedervermietung sichergestellt, um den vorhandenen Wohnungsbestand bestmöglich zu nutzen.“

Wer als Single eine Wohnung sucht, in die später auch einmal die neue Freundin einziehen soll, kann sich diesen Plan künftig aus dem Kopf schlagen. Auch ein junges Paar, das vorsorglich eine Wohnung mit Kinderzimmer mieten will, hat schlechte Karten. Den Wohnungssuchenden bleibt nur, sich mit dem Sachbearbeiter der Wohnungsbaugesellschaft irgendwie gutzustellen, denn – „es wird immer eine konkrete Entscheidung im Einzelfall sein“, wie die Pressestelle der zuständigen Senatsverwaltung auf Anfrage mitteilt.

Die bereits im September getroffene Vereinbarung betrifft in Berlin Tausende von Wohnungssuchenden. Von den rund zwei Millionen Wohneinheiten in der Hauptstadt sind über 80 Prozent Mietwohnungen. Mit etwa 370.000 Wohnungen ist die Landesregierung der mit Abstand größte Vermieter. Zudem besteht die Hälfte aller Haushalte aus Singles – bei denen nun ein Sachbearbeiter entscheidet, welche Wohnungsgröße für sie „angemessen“ ist.

Was angemessen ist, entscheidet der Sachbearbeiter – Single-Wohnung mit Herrenfahrrad in Berlin

Wohnraumlenkung in der DDR

Ältere Ost-Berliner dürfte die Regelung an vergangene Zeiten erinnern. Zu DDR-Zeiten benötigte nämlich jeder Wohnungssuchende in der DDR eine sogenannte Wohnraumzuweisung. „Zur Gewährleistung des Grundrechts der Bürger auf Wohnraum,“ so schrieb es das Zivilgesetzbuch vor, „unterliegt der gesamte Wohnraum der staatlichen Lenkung.“ In der Praxis entschieden zumeist Mitarbeiter der Kommunalen Wohnungsverwaltungen (KWV), wer welche Wohnung bekommt – wenn man denn überhaupt eine erhielt.

Die Kriterien für die Vergabe legte die SED-Spitze fest. Anders als häufig angenommen, ging es dabei nicht in erster Linie um soziale Belange. Oberste Priorität hatte vielmehr die Wohnraumversorgung für Funktionäre. Wer bei der SED oder dem Staatssicherheitsdienst beschäftigt war, bekam in der Regel automatisch eine Wohnung zugewiesen. Allein in Ost-Berlin verfügte die Stasi über 10.000 Wohnungen und 250 Ein-und Zweifamilienhäuser. Über 3000 davon dienten für konspirative Treffen mit Informanten.

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An zweiter Stelle kamen ökonomische Überlegungen. Die Belegschaften großer Werke und andere dringend benötigte Arbeitskräfte wurden deshalb bei der Wohnungsvergabe bevorzugt. Dem diente vor allem die Gründung von Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften. 1989 gewährten diese 1,3 Millionen Haushalten ein Dach über dem Kopf. Der Haken bei der Sache war, dass man selber mit bauen und im dazugehörigen Betrieb beschäftigt sein musste. Ob und wann man eine Wohnung bekam, hing zudem unter anderem von der politischen Loyalität und den Arbeitsleistungen ab.

Über 3000 konspirative Stasi-Wohnungen – Hochhäuser an der Leipziger Straße in Berlin-Mitte 1986 (1)

Erst danach kamen junge Eheleute und Familien an die Reihe. Sie genossen die besondere Aufmerksamkeit der SED, weil sich die Bevölkerungszahl der DDR durch Flucht und Ausreise massiv verringerte. Um die Geburtenrate zu verbessern, erhielten Jungvermählte nicht nur bevorzugt eine Wohnung, sondern – wie im Nationalsozialismus – auch einen zinslosen Ehekredit, den man „abkindern“ konnte. Das bedeutete: Mit jedem Kind verringerte sich der Schuldbetrag und nach der dritten Geburt wurde er ganz erlassen.

Leidtragende dieses Vergabesystems waren vor allem junge Alleinstehende. Diese hatten kaum eine Chance, eine der notorisch knappen Wohnungen zugesprochen zu bekommen. „Kommen Sie wieder, wenn sie verheiratet sind“, erhielten sie meistens zur Auskunft, und viele sahen keine andere Möglichkeit, als diesen Rat zu befolgen.

Prominentestes Beispiel dafür ist Angela Merkel. Mit 23 Jahren heiratete sie ihren ersten Mann, weil es, wie der einmal verriet, als Ehepaar leichter war, „zwei Arbeitsstellen und vor allem eine Wohnung an einem Ort zu bekommen.“ Meist hielten diese Ehen jedoch nicht lange, so dass die DDR eine der höchsten Scheidungsraten der Welt hatte. Auch die Merkels trennten sich bald wieder. Als die spätere Bundeskanzlerin aus der gemeinsamen Berliner Bleibe auszog, brach sie sogar eine leer stehende Wohnung auf, weil sie als Alleinstehende keine Chance hatte, eine zugewiesen zu bekommen.

Heiraten für ein eigenes Zuhause – Bundeskanzlerin Angela Merkel als Studentin (Screenshot)

Aber auch andere Bevölkerungsgruppen litten massiv unter dem staatlichen Vergabemonopol. Dass Rentner, die in unzumutbaren Wohnverhältnissen lebten, eine bessere Wohnung zugewiesen erhielten, kam so gut wie nie vor. Auch Familien mit Kindern mussten oft jahrelang in zu kleinen oder sogar schimmelnden Wohnungen hausen, wovon zahllose Eingaben an Parteichef Erich Honecker zeugen. In den 1980er-Jahren betrug die durchschnittliche Wartezeit auf eine Wohnung vier bis sechs, im vorangegangenen Jahrzehnt sogar acht Jahre.

Staatliche Einheitsmieten und ihre Folgen

Die Ursache für diese Probleme war, ähnlich wie heute, ein Missverhältnis zwischen Angebot und Nachfrage. Da die Altbauten mit der staatlich festgelegten Einheitsmiete von 90 Pfennigen pro Quadratmeter (bei Toilette im Treppenhaus und Kohleöfen sogar noch weniger) nicht zu erhalten waren, zerfielen sie von Jahr zu Jahr mehr. 1977 zählte das SED-Zentralkomitee bereits 1,2 Millionen „nicht mehr modernisierungswürdige“ Wohnungen, die größtenteils abgerissen wurden. Trotzdem galten 1989 40 Prozent der Mehrfamilienhäuser als schwer geschädigt und elf Prozent als unbewohnbar.

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Eine Auswertung von Eingaben aus Stralsund lässt die Verzweiflung vieler DDR-Bürger erahnen, die in solchen Wohnverhältnissen leben mussten. „Ich bewohne im 2. Stock eine Zwei-Zimmer-Wohnung. Davon ist ein Zimmer baupolizeilich gesperrt, außerdem alle im Haus befindlichen Öfen“, schrieb zum Beispiel ein Schichtarbeiter an den Oberbürgermeister. „Für das Zimmer steht mir ein Dauerbrandofen zur Verfügung, da aber Tür und Fester verrottet und undicht sind, die Wände nass sind und der davor liegende Flur unter Wasser steht, ist es für mich überflüssig geworden, den Ofen und somit das Zimmer in irgendeiner Form nutzen zu wollen.“

Den Zerfall der Altbauten konnte auch Honeckers hochsubventioniertes Wohnungsbauprogramm nicht ausgleichen. Als Mitgift in die deutsche Einheit brachte die DDR deshalb fast 800.000 geprüfte Anträge auf umgehende Zuweisung einer Wohnung ein. Die Zahl der Wohnungssuchenden lag damit höher als zu Beginn der DDR.

800.000 Wohnungssuchende im Jahr 1989 – Kleinkinder mit DDR-Erzieherinnen im Neubaugebiet Berlin-Marzahn (2)

Verantwortlich für diese Wohnungsnot war nicht nur der Mangel an Kapital, Bauarbeitern und Baustoffen aufgrund der ineffizienten Planwirtschaft. Auch das System der staatlichen Wohnungsvergabe erwies sich als verschwenderisch. Da niemand ein wirtschaftliches Interesse daran hatte, frei werdende Wohnungen so bald wie möglich wieder zu vermieten, betrug der Leerstand etwa zehn Prozent. Zugleich war jeder DDR-Bürger darauf bedacht, die einmal ergatterte Wohnung für immer zu behalten – auch wenn er sie gar nicht mehr brauchte.

Letzteres lässt sich in Berlin auch heute wieder beobachten. Wer irgendwann eine Mietwohnung bezogen hat, gibt diese nicht mehr auf, selbst wenn er längst woanders wohnt. Der Wohnungsmangel verstärkt sich dadurch noch mehr. Der Versuch des Berliner Senats, ihn durch strengere Vergabevorschriften zu lindern, dürfte ihn zusätzlich verschärfen. Die Bereitschaft vieler Politiker, immer ungehemmter in das Verfügungsrecht von Immobilienbesitzern einzugreifen, tut ihr Übriges, um potentielle Investoren zu verschrecken.

Dabei zeigt die Geschichte Ostdeutschlands auch, wie man den Wohnungsmangel in kurzer Zeit beseitigen kann. Nach der Wiedervereinigung gelang es nämlich innerhalb weniger Jahre, die Wohnungsnot zu beheben. Auch die Ausstattung der Wohnungen – 65 Prozent wurden zuletzt noch mit Kohleöfen beheizt, 24 Prozent hatten keine eigene Toilette – verbesserte sich damals schlagartig. Im ganzen Land wurden die verfallenen Innenstädte aufwändig restauriert.

Wohnungsnot in kurzer Zeit behoben – Protest gegen die DDR-Wohnungspolitik am 13. November 1989 in Leipzig (3)

All dies wurde durch ein ebenso einfaches wie wirksames Mittel erreicht. Statt neuer staatlicher Vorschriften zur Verwaltung des Mangels gewährte die Bundesregierung für Neubauten eine steuerliche Sonderabschreibung von 50 Prozent. Auf diese Weise wurde binnen Kurzem so viel privates Kapital mobilisiert, dass sich das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage bald ins Gegenteil verkehrte. Was heute wie ein unwirklicher Traum erscheint, war damals Realität: Weil es zu viele Wohnungen gab, wurden Anfang der 2000er-Jahre in Berlin 4400 Wohnungen abgerissen.

Erschienen auf hubertus-knabe.de ...

Faeser will Sicherheitschecks bei Asylverfahren drastisch reduzieren...

von Thomas Heck...

Man glaubt, man ist im falschen Film. Just in dem Augenblick, wo die Migrationszahlen weiter explodieren, durch die die Kosten der Migration aus dem Ruder laufen, jetzt, wo ein arabisch-antisemitischer Pöbel die Morde der Hamas mitten in Deutschland feiert und täglich gegen Juden hetzt, plant die Bundesinnenministerin Nancy Faeser doch tatsächlich, die Sicherheitschecks bei Asylverfahren drastisch zu reduzieren. 

So soll z.B. das Smartphone des Asylanten nicht mehr geprüft werden, wenn kein Pass vorliegt, was der Regelfall ist. Insgesamt soll der Rechercheaufwand deutlich reduziert werden, um noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland schleusen zu können. Damit beweist Nancy Faeser, worum es wirklich geht. Es geht nicht darum, die Zahl der Asylanten zu reduzieren, sondern weiter zu erhöhen. Die Folge: Mehr Terrorismus, mehr Antisemitismus, mehr Vergewaltigungen, mehr Messerangriffe, mehr Morde... mehr, mehr, mehr...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Asylbewerber offenbar in Zukunft weniger gründlich prüfen. Sicherheitschecks bei Asylverfahren sollen reduziert werden. Das soll helfen, die Vorgänge stark zu beschleunigen. Der Plan geht aus einer internen Mail hervor.

Die „Bild“ berichtete über die Notiz an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Darin werden „vorübergehende Maßnahmen“ aufgelistet, die allerdings „bis auf Weiteres gelten“ sollen. Unter anderem sollen in Zukunft weniger Pässe, Ausweise und Urkunden überprüft werden. Fehlt der Pass, soll auch das Smartphone nicht mehr geprüft werden, um Hinweise auf die Nationalität der Person zu erhalten.

Insgesamt soll laut der Mail der Rechercheaufwand rund um Asylbewerber massiv reduziert werden. So sollen etwa auch weniger Informationen über das Schengener Informationssystem eingeholt werden. Die „Bild“ berichtet zudem über den Hinweis, Statistiken über den Bildungsgrad nicht mehr zu erstellen und die Sprachen- und Dialekterkennung größtenteils zu streichen.

Zahl neuer Asylsuchender in Deutschland auf höchstem Stand seit 2016

Im Oktober hatte die Zahl neuer Asylsuchender in Deutschland mit 31.887 den höchsten Wert seit 2016 erreicht. Im damaligen September war die Zahl der Erstanträge mit mehr als 70.000 letztmals höher, wie ein Sprecher des BAMF am Mittwoch sagte.

Im bisherigen Verlauf des Jahres 2023 kamen 267.384 Erstanträge auf Asyl zusammen. Damit wird 2023 auch das Jahr mit den meisten Asylanträgen seit dem Rekordjahr 2016 werden. Damals waren 722.370 Erstanträge auf Asyl gestellt worden.

Die meisten Antragsteller auf Asyl kamen der Statistik des Bundesamtes zufolge 2023 bisher aus Syrien mit 83.336 gefolgt von der Türkei mit 45.086 und Afghanistan mit 43.958.

Noch am Freitag war ein Brandbrief des BAMF-Chefs öffentlich geworden, in dem dieser sich an Faeser wandte und vor einer „äußerst kritischen“ Migrations-Lage warnte.

Erschienen im FOCUS...

Da passt auch die nächste Meldung in das Bild des versagenden Rechtsstaates, der sich aufgegeben hat. So hat Bundesjustizminister Buschmann angekündigt, dass in bestimmten Fällen das Strafmaß für Kinderpornographie gesenkt werden soll. Feuer frei also für die SPD-Edathys in diesem Lande.

Israel am 07.10. - Das Grauen sichtbar machen

von Tobias Huch...

Als Journalist im Nahen Osten habe ich schon sehr viel Grauen mit ansehen müssen. Ich wurde im August 2014 Augenzeuge des Völkermords an den Jesiden im Irak. Ich sah die Verbrechen, die die Terrorgruppe IS (Islamischer Staat / Dai’sh) angerichtet hatte: Menschen wurden lebendig verbrannt, von Dächern geworfen, in Massen hingerichtet. Ich sah Familien auf der Flucht, sprach mit vergewaltigten Frauen, die unter ihren Peinigern herumgereicht und weiterverkauft wurden; ich hörte Kinder davon berichten, wie man sie mit Gewalt zum Islam zwangskonvertieren wollte.

Bis zum Abend des 6. Oktober hoffte und glaubte ich, dass es mir bis zum Ende meines Lebens erspart bleiben würde, noch einmal so nahe mit dem nackten Bösen konfrontiert zu werden. Ich sollte mich irren.

Ich sitze mit meinem Kameramann Tom im Mietwagen nach Jerusalem. 1,5 Stunden zuvor habe ich die Info meines Kontaktes bei der IDF (Israelische Armee) bekommen, dass bislang unveröffentlichtes GoPro-Filmmaterial der Hamas-Terroristen – also Aufnahmen von Bodycams oder Helmkameras, die man am Körper neutralisierter Terroristen vorgefunden hatte – , der internationalen Presse vorgeführt werden. Sofort sind wir ins Auto gesprungen und haben uns via Autobahn 1 in Richtung Jerusalem aufgemacht. Dort angekommen, geht es direkt ins GPO-Büro (GPO = Government Press Office), wo außer uns schon gut 30 Kollegen auf Einlass warteten. Wer nicht auf der Liste steht, darf nicht rein. Uns hatte man sehr spät eingetragen; aber es funktioniert zum Glück noch. Die erste direkte Anweisung: Keine Kameras, keine Mikrofone, keine Handys! Nichts darf hier aufgezeichnet werden – zum Schutz der Familien, die die geschändeten Leichen ihrer Lieben nicht im Internet wiedersehen wollen. Selbst meine Apple Watch muss ich abgeben, da diese Tonaufnahmen machen kann.

Eine junge Majorin der IDF ermahnt uns, wir würden Bilder sehen, die ein Trauma auslösen können. Es handele sich um Aufnahmen extremster Gewalt. Wer sich das nicht antun wolle oder das Risiko bleibender seelischer Schäden nicht eingehen wolle, könne jetzt noch den Raum verlassen. Keiner geht. Alle sind nervös. Die Aufnahmen seien nicht verändert, sagt man uns. Die Vorführung beginnt.

Was man uns zeigt, sind 45 Minuten aneinandergeschnittenes Grauen. Am Anfang sieht man ein junges Paar, es hat die Hände im Auto erhoben. Die Hamas-Terroristen legen an und ermorden das Paar unter „Allahu akbar!“-Rufen („Allah ist der Größte!“). Es folgt die Aufnahme einer halbnackten Frauenleiche. Ein Hamas-Terrorist läuft in einem Kibbuz herum, erspäht einen Krankenwagen und macht diesen sogleich mit seinem Sturmgewehr unbrauchbar. Wieder eine GoPro-Aufnahme: Ein Hamas-Terrorist blickt ins Wohnzimmer eines Hauses und sieht dort eine sehr alte Frau im Rollstuhl. Er legt an und schießt. Das hohe Stöhnen, das Wimmern der sterbenden Frau geht mir durch alle Knochen. Es verstummt allmählich, dann ist sie tot.

Andere Hamas-Mitglieder – alle mit Sturmgewehren, militärischer Kleidung und Kopfband mit Hamas-Logo – zünden mit einem Sturmfeuerzeug Häuser an. Dann Aufnahmen einer Überwachungskamera auf den Vorhof eines Hauses: Ein Vater stürmt mit seinen zwei kleinen Söhnen (etwa 5 und 6 Jahre alt) in Panik aus seinem Haus in Richtung Schutzbunker. Kaum sind alle drei im Bunker, wirft ein Terrorist eine Handgranate hinein. Sie explodiert sogleich, der Vater kippt in Richtung Eingang und bleibt regungslos liegen. Er ist tot. Sein Körper hat seine Söhne geschützt. Die Kinder laufen desorientiert, unter Schock aus dem Bunker raus, werden von den Hamas-Angreifern abgefangen und in den Wohnraum gebracht. Dort filmt eine weitere Kamera das Geschehen. Die Kinder werden an einen Tisch platziert, während sich ein Terrorist in aller Ruhe eine Cola-Flasche aus dem Kühlschrank holt. Währenddessen weint einer der Jungen auf Englisch „I want my mum, my mum!“ (Ich will zu meiner Mami, meine Mami!). Sein großer Bruder prüft ihn auf Verletzungen und stellt fest, dass der Kleine ein Auge durch die Granate verloren hat. Er ist teils blind. Er brüllt (auf Englisch) „Warum bin ich am Leben? Warum lebe ich?“. Schnitt. Dann folgen Aufnahmen aus dem Kibbuz Be’eri. In einem Kindergarten hat sich sich eine junge Frau versteckt; sie wird aufgefunden und niedergeschossen. Die Terroristen stehlen erst ihr Handy, dann schultern sie die junge Frau und nehmen sie als Kriegsbeute mit. Als nächstes hören wir den Mitschnitt des Funkverkehrs mit einem Hamas-Kommandeur: Der Befehl lautet, die Opfer zu köpfen und dies zu filmen. Im folgenden Clip foltern Terroristen einen jungen Mann. Sie treten auf ihn ein. Lachen ihn aus. Zertrümmern sein Gesicht. Dann nimmt ein Hamas eine Gartenhacke und schlägt damit auf den Hals des Opfers ein. Anschließend wird er geköpft. Alle anwesenden Terroristen – etwa fünf oder sechs an der Zahl – brüllen laut und wiederholt mehrfach „Allahu Akbar!“ zu brüllen, gefolgt von „Jahudi!“ („Jude!“). Und dann immer wieder: „Allahu Akbar!“.

Wer von den anwesenden Journalisten meint, das alles sei schon unerträglich genug, wird einer Schlimmeren belehrt: Wir sehen Leichenberge von Kindern, vielleicht jeweils acht oder neun. Es wird gezeigt, wie die Hamas-Terroristen in die kleinen Köpfe der Kinder schießen und dabei wieder brüllen „Allahu Akbar!“. Dann zeigen sich die Mörder selbst mit in die Luft gestrecktem Zeigefinger, eine Geste – die wir schon durch IS-Terroristen missbraucht sahen. Und wieder das markerschütternde Gebrüll: „Allahu Akbar!”. Die Kamera schwenkt auf den Fußbode; er ist voller Blut wie in einem Schlachthof. Als nächstes sieht man eine ISIS-Flagge. Und dann wieder hingerichtete Kinder, immer mehr Kinder, mit Schusswunden in Brust und Stirn. Wir sehen kleine Körper, die man zuvor offensichtlich gefoltert hat, indem ihnen bei lebendigem Leib die Gliedmaßen abgetrennt wurden. Unter ihnen: Ein verbranntes Baby in einem Micky- Maus-Schlafanzug. Ein kleines Kind mit teils weggeschossenem Kopf, lebendig verbrannt in seinem Kinderbettchen. Dann hören wir den Telefonmitschnitt eines Hamas-Terroristen, der nach der Tat mit seiner Familie in Gaza entstand und öffentlich gemacht wurde. Der junge Mann erzählt stolz seinen Eltern, dass er bereits zehn Juden getötet hat. Die Familie in Gaza bricht in Jubel aus und feiert ihn:„Mein Sohn ist ein Held“, weint die Mutter. Es ist ein Freudentag für diese Familie in Gaza – denn ihr Sohn hat „Jahudis” getötet.

Als nächstes sehen wir Aufnahmen halbnackter Soldatinnen, zusammengekauert am Boden einer Halle, ein Hamas-Terrorist im Hintergrund. Vermutlich sind diese Frauen jetzt, da wir dies sehen, Geiseln oder tot; was wohl schlimmer ist, denke ich bei mir, und finde keine Antwort. Dann erschallt wieder ein Funkbefehl: Diesmal zum „Kreuzigen“ der Opfer. Schnitt. Wieder Hamas-Angreifer, die auf den Leichen toter IDF-Soldaten tanzen und gegen deren Köpfe treten. Immer wieder zeigen die Bilder systematische Leichenschändungen – auch beim Transport der Leichen nach Gaza, wo sie wie Kriegstrophäen bejubelt werden. Das Volk säumt die Straßen, applaudiert und feiert unter „Allahu akbar!“-Rufen die toten Juden. Sie bespucken die Leichen. Schlagen mit Holzlatten auf die Toten und die noch lebenden Geiseln ein. Sie bespucken sie, schlagen und beschimpfen sie. Dazu immer wieder: „Allahu akbar!“. Schnitt.

Es folgen Fluchtaufnahmen vom „Supernova”-Friedensfestival in der Negevwüste. Hunderte junge Menschen fliehen in Todesangst in die Wüste. Es sind Aufnahmen, die mich auf frappierende Weise an die Flucht der Jesiden aus Shingal in die Berge erinnern. Dann wieder Leichenschändungen auf dem Festival. Jeder wird erschossen, der sich noch bewegt. Menschen verstecken sich. Schüsse. Jugendliche und junge Erwachsene, die eben noch fröhlich getanzt hatten, sacken wie leblos zusammen. Immer wieder Gewehrsalven und noch mehr Schüsse. Anschließend werden kleine Gruppen junge Menschen wie Vieh auf Pickups gezwungen.
Auch zahlreiche Zivilisten aus Gaza sind haben sich den Terroristen angeschlossen dabei und erfreuen sich am Morden, an der Entführung und Demütigung ihrer Opfer. Das Festivalgelände ist übersät von Leichen junger Menschen, leicht bekleidet, in Partyoutfits. Menschen, die in ihren PKW lebendig verbrannt wurden, die Münde noch in Todesstarre weit aufgerissen von ihren Schmerzensschreien. Dann weitere Aufnahme, ein grausames Finale: Wir sehen etwa 30 junge Menschen, die gemeinsam verbrannt wurden. Darunter ein entkleidetes Mädchen. Manche hat man gefesselt und dann lebendig verbrannt. Ende der Videos.

Der Saal ist gespenstisch still. Diese Stille scheint mir fast noch unerträglicher als das gerade Gesehene selbst. Einige Kolleginnen und Kollegen weinen leise. Aus Sekunden werden Minuten. Jeder ist schockiert.

Mir geht durch den Sinn: Der IS ist wieder da. Er nennt sich Hamas.

Bedrückt und seelisch zentnerschwer beladen verlassen wir den Pressesaal. Wir beide, mein Kameramann und ich, können jetzt nicht einfach so zurück nach Tel Aviv, zurück zur Tagesordnung. Wir müssen uns ablenken, die Bilder irgendwie verdrängen. Gelöst- und Gelassenheit wollen nicht mehr aufkommen an diesem Tag. Wir laufen durch die fast leere Altstadt Jerusalems, besuchen die Grabeskirche, unterhalten uns mit den Menschen auf der
Straße. Gefühlt hat jeder Israeli aktuell Redebedarf. Man ist dankbar, dass wir Journalisten da sind.

Später veröffentliche ich einige meiner ersten Eindrücke in einem Tweet auf X.com (Twitter). Die Reaktion der Hamas-Anhänger kommt prompt: Sie leugnen, verspotten, beschimpfen mich. Sie wollen nicht, dass die brutale Wahrheit ans Licht kommt. Sie wollen keine „Einordnung”. Sie wollen nur noch mehr Leid verbreiten. Auch das kommt mir allzu bekannt vor. Es ist wie damals beim IS, im Jahr 2014. Der Unterschied: Hamas und IS sind inzwischen auch in Deutschland zuhause.

Erschienen auf ruhrbarone.de ...