„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Sie verbieten nicht die Hassrede, sondern die Rede, die sie hassen. Den Sozialismus erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert...
Montag, 18. März 2024
Der leise Tod der „Deutschen Staatsräson“
Samstag, 16. März 2024
Da jubelt die Tagesschau: Endlich ein Erfolg der Regierung!
Partystimmung beim ÖRR: Die Wirtschaftszerstörung fürs Klima zeigt Erfolge! |
Donnerstag, 7. März 2024
Mogelpackung Aktienrente...
von Thomas Heck...
Die gestern der Öffentlichkeit mit großem Brimborium als der große Wurf verkaufte Aktienrente entpuppt sich bereits auf dem ersten Blick als eine rotgrüne Mogelpackung. Anders war das von einer Regierung, die inhaltlich am Ende ist und die sich finanziell übernommen hat, auch nicht zu erwarten gewesen. Aber die Dreistigkeit, mit der hier unsere Rentenkassen weiter geplündert werden sollen, verblüfft dann.
So will die Ampel die 200 Milliarden-Aktienrente statt nach rein wirtschaftlichen Aussichten, vor allem nach Klima- und Ideologie-Kriterien anlegen. Damit wird die Rente der Zukunft nicht nur einem höheren Risiko ausgesetzt - die Ampel schafft sich erneut einen Schattenweg zur Querfinanzierung ihrer Klimapolitik. Unter Umgehung der Schuldenbremse. Denn was auf dem ersten Blick sinnvoll erscheint, könnte sich letztlich als verlustreicher Boomerang entwickeln.
Die "Anlage-Profis"... |
Die Bundesregierung will ein Absinken des Rentenniveaus in der gesetzlichen Altersvorsorge vermeiden. Sie hat dafür Pläne vorgestellt, um das Rentenniveau zu stabilisieren und den erwarteten Anstieg der Rentenbeiträge abzubremsen. Unter anderem soll dafür die Finanzierung auf ein zusätzliches Standbein gestellt werden. Der Bund werde Milliarden am Kapitalmarkt anlegen und aus den Erträgen ab Mitte der 2030er Jahre Zuschüsse an die Rentenversicherung zahlen, kündigten Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Christian Lindner in Berlin an.
Samstag, 10. Februar 2024
Jetzt landet die Correctiv-"Recherche" vor Gericht...
Mittwoch, 10. Januar 2024
Deutsches Steuergeld beglückt die ganze Welt...
von Thomas Heck...
Wohin deutsches Steuergeld versickert und hierzulande an allen Ecken und Kanten fehlt, wollte mal die CDU/CSU-Fraktion mit einer kleiner Anfrage in Erfahrung bringen. Das Ergebnis ist auch die bittere Erkenntnis, dass wir alle nur noch arbeiten gehen, damit deutsches Geld weltweit mit der Gießkanne verteilt wird.
- In der Summe 1,5 Milliarden für Umweltprojekte in Indien, namentlich ausgewiesen als folgende Maßnahmen: Klimaresistente Städtische Infrastruktur, Klimafreundliche urbane Mobilität, Energieeffizienzprogramme, Energiereformprogramme, Nachhaltige Stadtentwicklung, Smart-Cities-Projekte
- 435 Millionen für Unterstützung der Rückkehrer von Binnenflüchtlingen im Irak (als „Darlehen“!)
- 57.975.860,54 Euro für Nachhaltige Urbane Mobilität in ausgewählten Städten Perus
- 131.233.760,17 Euro für Modernisierung der Stromverteilung – Smart Grids Phase I in Bangladesch
- 7.125.000,00 Euro für Kapazitätsentwicklung zum Aufbau eines Monitoring, Berichts- und Verifikationssystems für Treibhausgas-Emissionen in der Türkei
- 48.222.222,37 Euro für Unterstützung der digitalen Reform im Gesundheitssektor Usbekistans
- 35.087.736,07 + 47.983.014,91 Euro für Förderung von Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden und Wasserkraft – Greening Public Infrastructure in Montenegro
- in der Summe 18,5 Millionen Euro für „Women’s World Banking Capital Partners Fund II”
- 200.000 Euro für „Gender Data Labs im nationalen Statistikamt von Ruanda“.
UNVERFROREN❗️
— Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) January 11, 2024
Deutschland gibt jährlich weit über 100 Mrd. € für Entwicklungshilfe und Migration aus.
Anstatt hier Abstriche zu machen, nimmt man den Deutschen das Geld ab, kürzt bei Bauern, Fischern, Rentnern.
Das Fass wird überlaufen und die Ampel stellt dafür die Weichen❗️ pic.twitter.com/pIrUf28D67
Dinge, für die in Deutschland angeblich kein Geld da ist:
— sparbuchfeinde (@sparbuchfeinde) January 10, 2024
- Schulen
- Kindergärten
- Rentner
- Steuersenkungen
- Hochwasserschäden
Dinge, für die Geld da ist: https://t.co/l6Z1Nx4CMy
Montag, 1. Januar 2024
Mission Accomplished
von Thomas Heck...
Wer hat sich die Neujahrsansprache Bundeskanzler Scholz angetan? Dabei ist er seinem Ziel 2024 näher gekommen. Die Vernichtung Deutschlands...
Mission Accomplished...
Donnerstag, 21. September 2023
Wie man die Migration über See stoppt: Für immer...
von Thomas Heck...
In Lampedusa ist schwer was los, davon konnte sich EU-Chefin Uschi von der Leyen selbst überzeugen und stellte einen 10-Punkte-Plan auf, der die illegale Migration verhindern soll. Dass das nicht funktionieren wird, ist schon jetzt klar, denn von der Leyen will eine weitestgehende Legalisierung der Einwanderung. Von Beschränkungen kein Wort. Die hunderte Millionen, die an Tunesien gingen, damit diese weniger oder keine Schiffe mehr in See stechen lassen, wurden gleich mit dem Ziel, die Migration zu stoppen, im Mittelmeer versenkt.
Dabei könnte man einfach mal auf Länder schauen, die sehr erfolgreich die Flut illegaler Migranten gestoppt haben. So hat Australien die Zahl der illegalen Migranten auf Null gesenkt.