Frauen in Afghanistan dürfen nur noch flüstern...

Frauen in Afghanistan dürfen nur noch voll verschleiert das Haus verlassen und auch nur, wenn es ein Mann aus ihrer Familie ihnen erlaubt

Die Taliban haben den Prototypen eines neuen Steinzeit-Islam hervorgebracht, der Vorbild für andere islamische Gesellschaften sein kann und der auch auf radikale islamische Milieus in Deutschland abfärbt.

Das Taliban-Regime in Kabul hat ein neues „Tugend-Gesetz“ verabschiedet: Frauen dürfen das Haus nur mit Zustimmung eines Mannes aus der Familie verlassen und dann auch nur voll verschleiert.

Auch das Gesicht muss verschwinden, die Augen hinter einem Gitter, damit die Männer nicht verführt werden können, wie es heißt.

Die Stimme der Frauen darf nicht zu hören sein, das würde auf Männer aufreizend wirken, erklären die Taliban. Frauen dürfen deshalb in der Öffentlichkeit nur flüstern (Paragraf 13 des Tugendgesetzes). Der Besuch von Schulen und Universitäten ist ihnen längst verboten.

Frauen in Afghanistan haben überhaupt keine Rechte mehr. Sie sind Gefangene im eigenen Haus, im eigenen Land. Wer protestiert, wird ausgepeitscht oder gesteinigt oder verschwindet spurlos. Frauen werden wie Objekte gehandelt. Entführungen, Zwangsehen, Kinderehen und Vergewaltigungen sind normal.

Das alles wird von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen gemeldet, doch niemand interessiert sich dafür. Die UNO protestiert formal: Als „beunruhigende Vision“ bezeichnete die Afghanistan-Beauftragte Roza Otunbajewa die totale Unterdrückung und Entrechtung der Frauen durch die Taliban.

Auch die notorischen Demonstranten auf unseren Straßen, die Tag für Tag für die Palästinenser kämpfen, schweigen und bleiben untätig. Sie klagen Israel an, die Taliban aber nicht. Restlos unglaubwürdig macht sich das ganze Demonstrationsvolk, restlos unglaubwürdig! Das gilt übrigens auch für die muslimischen Verbände und Moscheegemeinden in Deutschland, die den Taliban-Terror nicht öffentlich verurteilen.

Warum muss uns das Schicksal der Frauen in Afghanistan interessieren? Weil die Taliban den Prototypen eines neuen Steinzeit-Islam hervorgebracht haben, der Vorbild für andere islamische Gesellschaften ist und der auch auf radikale islamische Milieus in Deutschland abfärbt.

Afghanistan zeigt, wie ein ganz normales muslimisches Land in ein totales Terror-Regime umgewandelt wird. Bevor die Taliban 1995 das Land eroberten, gab es dort schon das Frauenwahlrecht, die Vielehe war abgeschafft, die Schulpflicht eingeführt. Während der Befreiung durch die NATO zwischen 2001 und 2021 bekamen die Frauen viele Rechte wieder, dann kamen die Taliban mit ganzer Wucht zurück. Ihr Erfolg ist der Albtraum schlechthin. Sie haben sogar die Musik verboten, sie vernichten öffentlich Musikinstrumente.

Die Taliban wirken mit ihrer Skrupellosigkeit anziehend auf muslimische Jugendliche in Europa, die zum Kampf gegen Juden und Christen aufgefordert werden. Es ist dieselbe Propaganda wie von der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS), die den syrischen Migranten Issa al Hasan dazu brachte, am Freitag auf Festgäste in Solingen einzustechen.

Der radikale Islam ist auf dem Vormarsch, auch in Europa, auch in Deutschland. Doch das Kind wird nicht beim Namen genannt. Man schweigt und ignoriert die Gefahr.

Erschienen in der B.Z. ...

Israel-Bashing der UN: Ausgerechnet Schurkenstaaten schwingen sich zu moralischen Anklägern auf

von Alexander Schwarz...

Die Vereinten Nationen haben abermals unter Beweis gestellt, dass sie - moralisch und von der politischen Integrität her - nach ihren eigenen Maßstäben nicht mehr ernst zu nehmen sind: Ihr Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) hat wieder einmal zwei Resolutionen gegen Israel angenommen, weil der jüdische Staat angeblich die Rechte palästinensischer Frauen beziehungsweise die wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Palästinenser insgesamt missachten würde. Zu den 54 Mitgliedern des Gremiums gehören solche "Leuchttürme” der Menschenrechte wie Nordkorea, Kuba, Libyen, Katar oder Simbabwe. Kein Wunder, dass Israel natürlich das einzige Land, das hier überhaupt namentlich zur Abstimmung stand. Die Resolution war von Kuba, Syrien, Nordkorea und Venezuela unterstützt und von 37 zu sechs Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen worden.

In der einem Generalverdikt gleichenden Entschließung wird ausgerechnet Israel, der der einzige demokratische und menschenrechtsbasierte im gesamten Nahen und Mittleren Osten, beschuldigt, das „Haupthindernis“ für palästinensische Frauen darzustellen, „wenn es um die Verwirklichung ihrer Rechte, ihren Aufstieg, ihre Selbstständigkeit und ihre Integration in die Entwicklung ihrer Gesellschaft geht“. Der Rat erklärte, Frauen und Mädchen seien von der „anhaltenden systematischen Verletzung der Menschenrechte des palästinensischen Volkes durch die Besatzungsmacht Israel“ betroffen.

Gipfel der Verlogenheit

Ausgerechnet totalitäre Diktaturen und islamische Staaten empören sich hier also über die angebliche Verletzung von Frauenrechten - und das, obwohl die radikalislamische palästinensische Terrororganisation Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, bislang nicht gerade als Vorkämpferin des Feminismus bekannt ist. Dass die Resolution - als Gipfel der Verlogenheit - die palästinensischen „Initiativen auf legislativer, administrativer und sicherheitspolitischer Ebene zur Förderung der Frauenrechte“ auch noch ausdrücklich lobt, macht sie dann endgültig zur Karikatur.

UN-kritische Organisationen finden für diesen unmöglichen Vorgang denn auch deutliche Worte: "Die ECOSOC-Tagung 2023 hat die schlimmsten Verletzer von Frauenrechten der Welt völlig ignoriert und sich geweigert, eine einzige Resolution zur Lage der Frauen in Afghanistan, im Iran, in Pakistan, Algerien, im Tschad oder in Mali zu verabschieden, die laut dem vom Weltwirtschaftsforum erstellten Global Gender Gap Report 2023 zu den zehn schlimmsten Verletzern von Frauenrechten der Welt gehören“, moniert Hillel Neuer, der Exekutivdirektor von UN Watch.

Seit 2006 fast 100 Anti-Israel-Resolutionen

Der ECOSOC werde als Forum missbraucht, um Israel ins Visier zu nehmen - während in Libyen Vergewaltigung als Kriegstaktik eingesetzt werde, UN-Experten die Taliban in Afghanistan der „Geschlechter-Apartheid“ beschuldigten, in Nigeria 20 Millionen Frauen mit Genitalverstümmelung lebten, in Katar Frauen mit Gefängnisstrafen rechnen müssten, wenn sie sexuelle Übergriffe melden oder in Simbabwe Frauenrechtsaktivistinnen politisch motivierter sexueller Gewalt und Mobbing ausgesetzt seien, empörte sich Neuer weiter.

Die USA, Großbritannien, Kanada, die Tschechische Republik und Liberia lehnten die Resolution ab, die sich in ein seit Jahrzehnten zu beobachtendes Muster einfügt: Erst 2022 verabschiedete die UN-Generalversammlung 15 Resolutionen gegen Israel - und damit mehr als gegen alle anderen Länder der Welt insgesamt. Zwischen 2015 und 2022 waren es 140 Resolutionen gegen Israel und 68 gegen andere Länder. Der UN-Menschenrechtsrat verabschiedete von 2006 bis 2022 nicht weniger als 99 Resolutionen gegen Israel, gegen Syrien waren es nur 41 und gegen den Iran ganze 13. Ausgerechnet der einzige demokratische Rechtsstaat in einer vormittelalterlichen, oft totalitären und gewaltgeprägten islamischen Umgebung ist das am meisten verurteilte Land in der UNO - während die schlimmsten Schurkenstaaten wie Nordkorea oder der Iran selten bis gar nicht kritisiert werden. Dass Staaten, die die Menschenrechte mit Füßen treten, im Menschenrechtsrat und anderen UN-Gremien sitzen und dort sogar den Ton angeben, zeigt, dass die UN-Resolutionen zur Farce geworden sind und jede Glaubwürdigkeit verspielt haben.

Erschienen auf ansage.org ...

UN: Israel Hauptschuld an anhaltendem Konflikt mit Palästinensern

von Thomas Heck...

Die UN hat es schon wieder getan: Israel vorgehalten, sich selbst zu verteidigen. Der UN-Menschenrechtsrat, in dem aktuell so "demokratische" Ländern wie Kuba, China, Pakistan, Libyen aber auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien sitzen, vergisst dabei den arabischen Terror gegen israelische Zivilisten und entlarvt die UN als das was es ist: eine antiisraelische und zutiefst antisemitische Truppe. Ist aber auch alles nichts Neues, als Israel 1967 seitens der arabischen Nachbarn mit Vernichtung gedroht wurde, gab es seitens der UN keinerlei Reaktion. Ganz im Gegenteil.

Ein Bericht des UN-Menschenrechtsrats fordert von Israel, sich aus Gebieten der Palästinenser zurückzuziehen. Dies sei wesentlich, um anhaltende Gewaltzyklen zu durchbrechen. Israels Außenministerium kritisiert den Bericht scharf. 

Der UN-Menschenrechtsrat nennt die Besetzung von Palästinensergebieten durch Israel als Hauptgrund für den anhaltenden Nahost-Konflikt. Ein „Ende der Besatzung“ sei „wesentlich, um die andauernden Zyklen der Gewalt zu beenden“, hieß es in einem am Dienstag vorgelegten Bericht von durch den UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Experten. Es gebe „klare Belege“, dass Israel „keine Absicht“ dazu habe. Israels Außenministerium kritisierte die UN-Ermittlungen als „Hexenjagd“.

Grundlage des 18-seitigen Berichts waren frühere UN-Berichte, -Ermittlungen und – Entscheidungen. In der Vergangenheit hätten sich Empfehlungen der Vereinten Nationen in überwältigender Weise „gegen Israel gerichtet“, erklärte die ehemalige UN-Menschenrechtschefin Navi Pillay. Dies sei ein „Indikator für die assymetrische Natur des Konflikts und die Realität, in der ein Staat den anderen besetzt“, erklärte die Südafrikanerin.

Pillay zufolge stellten die Experten bei ihrer Untersuchung fest, dass Israel die bisherigen UN-Empfehlungen „nicht implementiert“ habe. Dieses Versäumnis, ein „Gefühl der Straflosigkeit, klare Belege, dass Israel keine Absicht hat, die Besatzung zu beenden und die andauernde Diskriminierung von Palästinensern“ würden demnach das „Zentrum der systematischen Wiederkehr von (Menschenrechts-)Verletzungen bilden, sowohl in den besetzten Palästinensergebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, als auch in Israel“.

Israelis protestieren vor dem UN-Sitz in Genf

Israels Außenministerium kritisierte die Untersuchung der UN-Experten scharf. Der Bericht sei „einseitig“ und „beschmutzt mit Hass auf den Staat Israel“. Er stütze sich auf eine „lange Serie früherer einseitiger und tendenziöser Berichte“.

Gegen den UN-Bericht protestierten am Dienstag vor dem Sitz des Menschenrechtsrats in Genf dutzende Israelis, darunter Reservisten und Studierende. Einige der Demonstranten kleideten sich als Zeichen des Protests wie Kämpfer der radikalislamischen Hamas.

Israel wirft dem UN-Menschenrechtsrat seit langem eine anti-israelische Haltung vor. Dies sei unter anderem daran zu erkennen, dass Israel das einzige Land sei, über das bei jeder regulären Sitzung des Gremiums im Rahmen eines eigenen Tagesordnungspunkts diskutiert werde

Erschienen in der WELT...

Unfair zu Goliath..

von Dr. Rafael Korenzecher...

Zum 55. Jahrestag des siegreichen 6.Tage Krieges (modif. Reposting vom Juni 2018) 

Den arabischen Nachbarn, dem ARD/ZDF Morgen-Magazin , den Atombomben-gegen-Israel-Bastlern und passionierten Frauen-Steinigern aus dem Iran, Herrn Steinmeier, Herrn Erdogan, der EU, der UNO, den deutschen Selbstauflösungs-Parteien, den deutschen Bischöfen und all den anderen Deutschland-, Europa- und Welt-weiten rassistischen Israelhassern und aufrechten Judenfeinden ist der kleine Staat der Juden immer noch zu groß.

Man muss nur die Morgenmagazin-Sendung oder andere linke und grüne Islam-affine Propaganda-Formate des mit Vorliebe über Gedenktage für gute, weil tote Juden berichtenden deutschen öffentlich-rechtlichen Regierungs- Fernsehens einschalten, hinter den so gut wie stets einseitig gegen Israels Politik gerichteten Gehirnwasch-Kommentaren -- auch bezüglich des sich gerade zum 55.mal jährenden israelischen Überlebenskrieges vom Juni 1967 -- um das unausgesprochene und nur mangelhaft verhohlene Bedauern herauszuhören, dass es damals trotz der bis zu den Zähnen hochgerüsteten vielfachen arabischen Übermacht doch nicht gelungen ist, die physische Existenz des Staates Israel und seiner jüdischen Bevölkerung zu vernichten.

Kein Wort über die damalige Existenzbedrohung des kleinen israelischen Staates , deshalb -- etwas weiter unten im Text -- nur einige Zitate der durch Israel ach so schrecklich viktimisierten persönlichen arabischen Freunde weiter Kreise unserer etablierten Politik:

Vollkommen ungehindert und sogar ermutigt von einem nicht geringen Teil der vor allem in Sachen Israel-Anfeindung selten wie fast nie einträchtigen UNO-Völkerfamilie verkündeten die Staatpräsidenten Ägyptens und des Iraks Nasser und Aref mit stolz geblähter Brust schon im Mai 1967 in ihren jeweiligen Staatsmedien bereits das sichere Ende Israels während der Westen -- weil es doch nur um die Auslöschung von Juden ging -- selbstverständlich laut schwieg.

Dass daraus dann doch nichts wurde, ist weder der Völkergemeinde noch etwa der UNO zu verdanken. 

Die haben Israel bereits damals -- ebenso wie sie es ohne jeden Zweifel und aus durchsichtigem Grunde ganz anders als im Fall der Ukraine auch heute tun würden -- sofort nach dem ersten Säbelrasseln der arabischen Aggression im Stich gelassen und grünes Licht für die Vernichtung der Juden gegeben. 

Es war ausschließlich der heldenhafte Kampf des in seiner Not -- damals wie auch jetzt -- stets allein gelassenen kleinen Israel. 

Nur das kleine jüdische Volk selbst hat die seitens seiner arabischen Nachbarn beabsichtigte Zerstörung des legitimen jüdischen Staates und die von den Arabern -- wie mannigfach von ihnen selbst betont -- aus tiefstem Willen beabsichtigte Tötung seiner jüdischen Bürger verhindert.

„Wir beabsichtigen einen grundlegenden Angriff auf Israel. Dies wird ein totaler Krieg sein. Unser primäres Ziel wird es sein, Israel zu zerstören.“

So drohte großsprecherisch Gamel Abdel Nasser, der damalige Staatspräsident Ägyptens, am 26. Mai 1967, um am 30.Mai 1967 noch draufzusatteln:

„Die Armeen Ägyptens, Jordanien, Syriens und des Libanon stehen einsatzbereit an den Grenzen Israels, während hinter uns die Armeen des Irak, Algeriens, Kuwaits, des Sudan und der gesamten arabischen Nation stehen. Die Stunde der Entscheidung ist gekommen.“ (Gamel Abdel Nasser, Staatspräsident Ägyptens, 30. Mai 1967)

Bereits zuvor, am 18. Mai 1967 hatte sich Radio Kairos Voice of Arabs auf Veranlassung Nassers ähnlich zurückhaltend geäußert:

„Die einzige Methode, die wir Israel gegenüber anwenden werden, ist der totale Krieg, der in der Vernichtung der zionistischen Existenz enden wird.“

Nicht zurückstehen durften hier selbstverständlich auch die anderen arabischen Anführer, die die Unversehrheit, welche die UNO dem jungen, bereits durch den arabischen Überfall von 1948 vieler seiner Gebiete und der halben Hauptstadt Jerusalem beraubten Staat Israel eigentlich garantierte — natürlich völlig ungestört durch die UNO selbst — in folgender Weise auslegten:

„Ich, als Militärmann, glaube, dass die Zeit gekommen ist, um in einen Vernichtungskampf einzutreten.“ (Hafez al-Assad, Verteidigungsminister Syriens, 20. Mai 1967)

„Die Existenz Israels ist ein Fehler, der berichtigt werden muss. Unser Ziel ist klar – Israel von der Landkarte zu wischen.“ (Abdur Rahman Aref, Staatspräsident des Irak, 31. Mai 1967).

Folgerichtig und offensichtlich tief beeindruckt von all dieser arabischen Friedensliebe zog der Sicherheitsgarant und ach so große Freund des jüdischen Volkes, Sithu U-Thant, in seiner Funktion als damaliger Generalsekretär der UNO -- auf Wunsch der arabischen Aggressoren und ganz im vorauseilenden Sinne auch der heutigen UNO-Liebe zu Israel -- seine sogenannten Schutztruppen zurück und überließ Israel ohne internationalen Schutz seinem eigenen Schicksal.

Überwältigt von so viel UNO-Solidarität und internationalem Einvernehmen durchschnitt Nasser die wirtschaftliche Lebensader und verhängte mit der Abriegelung der Meerenge von Tiran eine Seeblockade über Israel. 

Außerdem hatten die arabischen Nachbarländer in den ersten Junitagen des Jahres 1967 fast eine halbe Million Soldaten, mehr als 2.800 Panzer und 810 Kampfflugzeuge gegen Israel in Stellung gebracht.

Während Abba Eban, der israelische Außenminister, ebenso verzweifelt wie vergebens versuchte, den bevorstehenden Vernichtungsschlag der arabischen Allianz auf diplomatischem Wege zu verhindern, konnte Kishon in einem seiner Beiträge für die Zeitung Ma’ariw nur noch verbittert schreiben: „Unsere gelegentlichen Beschwerden werden von den United Nations immer streng objektiv behandelt. Die UN wahren das Prinzip gleiches Recht für beide – in Fachkreisen auch UNrecht genannt.“

Dann ging aber alles ganz schnell – die Chronik des Geschehens liest sich wie folgt:

Am 5. Juni 1967 führte Israel zur Abwendung seiner schon festgeschriebenen Auslöschung einen Präventivschlag gegen Ägypten aus, der voll durch das natürliche Recht auf Selbstverteidigung, wie es völkerrechtlich in Artikel 51 der UN-Charta festgeschrieben ist, gedeckt war.

In den Morgenstunden starteten Flugzeuge der israelischen Luftwaffe und griffen ägyptische Luftwaffenstützpunkte auf dem Sinai und im ägyptischen Kernland an. In einem kurzen, effizienten und entschiedenen Schlag wurden innerhalb von zwei Stunden 300 ägyptische Flugzeuge, darunter Bomber, Kampfjets und Hubschrauber, zerstört.

Die Hauptbedrohung für Israel aus der Luft war damit ausgeschaltet. Die Lufthoheit der israelischen Luftwaffe war bereits gesichert, als jordanische, syrische und irakische Flugzeuge Ziele in Israel angriffen.

Am Ende des ersten Kriegstages waren die Luftwaffen aller beteiligten arabischen Länder zerstört. Die israelischen Bodentruppen konnten von nun an unter „freiem Himmel“ agieren. Die israelische Luftwaffe verlor an diesem Schicksalstag 20 Flugzeuge. 12 Piloten wurden getötet, fünf verwundet und vier gefangengenommen.

Der Kampf dauerte nur vier Tage und vollzog sich in einem einzigen, kontinuierlichen Ablauf. Die israelische Armee war sich angesichts ihrer quantitativen Unterlegenheit von vornherein bewusst, dass sie einen raschen Sieg erringen musste. Daher wählte sie eine schnelle Vorwärtsattacke und verzichtete auf die Sicherung der Flanken und Transportwege.

Am 8. Juni hatten die israelischen Soldaten unter dem Oberkommando von General Yeshayahu Gavish und seinen drei Divisionskommandeuren Ariel Scharon, Avraham Yoffe und Israel Tal die ägyptische Armee besiegt. Die Straße von Tiran war wieder frei und die gesamte Sinai-Halbinsel von ägyptischen Truppen geräumt.

Unter dem Oberkommando von General Uzi Narkiss gelang es der israelischen Armee an der Ostfront, die Jordanier innerhalb von drei Tagen zu besiegen. Am 8. Juni wurde der Waffenstillstand vereinbart.

Bereits am 7. Juni hatten israelische Fallschirmjäger unter dem Kommando von Oberst Mordechai Gur nach blutigen Straßenkämpfen die 1948 geraubte Altstadt von Jerusalem und Ost-Jerusalem zurückerobert und von arabischer Okkupation befreit.

Gemeinsam mit General Narkiss betraten Verteidigungsminister Mosche Dajan und Generalstabschef Jitzhak Rabin den von einer Eroberungsmoschee der jahrhundertelangen islamischen Usurpatoren zweckentfremdeten und entweihten Tempelberg.

Der Islam hat in solchen Fällen stets Sakralbauten anderer Religionen grundsätzlich zerstört. 

Die Armee des demokratischen Staates Israel hat dem im Zuge der Kampfhandlungen verlassenen islamischen Bau, der seinerzeit weit über tausend Jahre nach der Errichtung des jüdischen Tempels zur Demütigung der besiegten Juden auf dem zerstörten jüdischen Heiligtum errichtet wurde, dieses Schicksal erspart, was bis heute nicht etwa mit Dankbarkeit sondern mit stetigen körperlichen Angriffen und Gewaltakten gegenüber das jüdische Heiligtum aufsuchenden Juden beantwortet wird. 

Wie sehr dieser islamische Protzbau ein Fremdkörper auf dem Tempelberg der Juden war und heute noch ist, belegt auch der Name dieses Gebäudes: „Al Masqid Al Aqsa“ heißt übersetzt nichts anderes als „Die ferne Moschee“ und offenbart allen heutigen von der Welt gern wiedergekauten islamischen Lügen zum Trotz, dass den muslimischen Eroberern der seit jeher jüdischen Stadt Jerusalem schon damals bewusst war, dass sie dort nicht zu Hause waren und sind.

Ohne das vollkommen deplazierte schändliche Symbol der arabischen Fremdherrschaft und Unterjochung der Juden anzutasten, ließ am Abend desselben Tages der oberste Militärrabbiner der israelischen Verteidigungsstreitkräfte, General Shlomo Goren, das Widderhorn (Schofar) an der Klagemauer ertönen. Die von arabischer Willkür geteilte Hauptstadt Israels war endlich befreit und wiedervereinigt.

Im Norden dauerte der Kampf gegen Syrien, Israels erbittertsten Feind, bis zum fünften Tag des Sechs-Tage-Krieges an. Der Durchbruch erfolgte am Morgen des 9. Juni nach zwei Tagen heftigen Bombardements. Die Speerspitzen bildeten dabei die Panzerbrigade unter Oberst Albert und die Golani-Infanteriebrigade unter Oberst Yona Efrat. Am 10. Juni waren die Syrer endgültig besiegt.

Am Ende der sechstägigen Kampfhandlungen hatte Israel 679 Tote zu beklagen. Außerdem wurden 2.563 israelische Soldaten und Zivilisten verwundet. Auf arabischer Seite gab es 21.000 Tote und 45.000 Verwundete.

Die bis heute nicht nur durch die Araber sondern vor allem durch die Steinmeiers , Bidens und Baerbocks dieser Welt angefeindete Wiedervereinigung Jerusalems ist das symbolträchtigste Resultat des Sechs-Tage-Krieges.

Seit König David die Stadt im Jahre 1004 v.d.Z. zum Mittelpunkt seines Reiches gemacht hatte, ist Jerusalem die historische Hauptstadt des jüdischen Volkes geblieben – auch nach seiner Zerstörung durch die Römer im Jahre 70 n.d.Z.

Seit 1948 ist es die politische Hauptstadt des Staates Israel, was nicht etwa von der deutschen Politik sondern durch den hier auch dafür geschmähten amtierenden US-Präsidenten Donald Trump rechtlich anerkannt und durch den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem dokumentiert wurde. 

Nach der Teilung Jerusalems durch die Völkerrechts-widrige jordanische Annexion von 1948 hatten Juden keinen Zugang mehr zu ihrer heiligsten Stätte, der Klagemauer.

Die Jordanier verletzten sämtliche Vereinbarungen des Waffenstillstandsabkommens, die Jerusalem betrafen. Zwischen 1948 und 1967 entweihten sie nicht nur Hunderte von jüdischen Gräbern auf dem Ölberg, sondern zerstörten auch 58 Synagogen im jüdischen Viertel der Altstadt Jerusalems. Nur eine einzige Synagoge -- tatsächlich nur eine einzige von 59 Synagogen entging dem Schicksal der Zerstörung und Plünderung. Kein Wort darüber in unserer Politik und ihren gesinnungsgleichen öffentlich-rechtlichen Zwangsgebühr links-grün ideologischen Nachrichtenfilter- und Erziehungsmedien. 

Weder damals noch heute nahmen und nehmen unsere westliche und hiesige Politik und ihre Leitmedien Anstoß an der arabischen Aggression gegenüber Juden und den offensichtlichen Atrozitäten und Völkerrechts-Brüchen Jordaniens gegenüber den Juden. 

Sie taten und tun dies im Übrigen ebenso wenig wie andere große gesellschaftliche Gruppierungen unseres Landes , allem voran etwa die Kirchen und die einseitig und vermeintlich Friedensbewegten mit dem großen Herzen und Verständnis für islamische Gewalt, islamischen Rassismus und Antisemitismus sowie der -- man darf sagen -- unheilbaren einseitigen Erblindung für von den Arabern und dem Islam verübtes jüdisches Leid. 

Erst seit der Wiedervereinigung Jerusalems 1967 haben wieder Angehörige aller Religionen freien Zugang zu ihren heiligen Stätten, die von ihren jeweiligen religiösen Autoritäten verwaltet werden. Natürlich wird diese besondere Großleistung Israels mit Alleinstellungsmerkmal von unserer Politik entweder gar nicht thematisiert oder sogar faktenverdreht diffamiert. 

Auch dieses besondere und im Fall der islamischen Eroberungs-Moschee auf dem Tempelberg geradezu sogar über das zumutbare Maß hinausgehende Entgegenkommen des jüdischen Staates ( man beachte im Vergleich hierzu nur einmal beispielsweise den völlig von unseren Medien kaum erwähnten, geschweige kritisierten Umgang der Türkei mir der ehemals wichtigsten Kirche des Christentums, der Hagia Sophias in Istanbul ) findet in unseren zunehmend Israel-aversen Medien nicht nur keinerlei Würdigung sondern wird vorsätzlich weggefiltert oder schlimmer noch, führte sogar zu der hier gern aufgenommenen Unterstützung der rassistischen und antisemitischen islamischen Forderung auf den jüdischen Tempelberg ganz im Sinne der Nazis „judenrein“ zu machen. 

Überhaupt wird trotz aller gegenwärtigen Antirassismus –Demos kaum eines der oben geschilderten damaligen Ereignisse, der historischen Zusammenhänge und schon gar nicht die Kriegsursache des 6-Tage Krieges von 1967, die in der absoluten und durch und durch rassisitischen Vernichtungs-Aggression der arabischen Nachbarn gegenüber den Juden bestand, heute in der Islam-devoten, Fakten-verdrehenden und den gesamten Staat Israel delegitimierenden Mainstream-Politik und Presse objektiv und sachrichtig dargestellt.

Insbesondere wird der historisch eindeutig legitimierte israelische Anspruch auf sein gesamtes, ihm auch von der UNO 1947 zugesprochenes Territorium in Judäa, Galiläa und Samaria mit uralten jüdischen Städten wie Jericho, Hebron, Nazareth , Betlehem u.a.m. sowie vor allem auf seine ewige und ungeteilte jüdische Hauptstadt Jerusalem zu Gunsten einer in der Geschichte der Region niemals aufgetretenen, friedensfeindlichen und erst in den Jahren nach dem 6-Tage-Krieg erfundenen sogenannten „palästinensischen“ Identität gerade wieder allen Anti-Rassismus-Demos zum Hohn verstärkt von den linken und grünen gesellschaftlichen Kräften und den schon in der Zeit des Nationalsozialismus mehrheitlich mit der rassistischen und antisemitischen Judenpolitik Hitlers in Einklang stehenden Kirchen ( besonders der Luther-Kirche ) in Abrede gestellt. 

Einer der geschichtlich am längsten legitimierten Staaten in der Welt und erst recht in der Region ist auch heute durch islamische Aggression, Israelhass und Antisemitismus und ihre hiesigen Komplizen von links und grün wieder in nicht hinzunehmender Weise massiv in seiner Existenz bedroht.

„Pardon wir haben gewonnen“ und „Unfair zu Goliath“ schrieb nach der Abwendung der damaligen tödlichen Bedrohung der israelische Schriftsteller Ephraim Kishon erleichtert.

Für die heutigen, keinesfalls weniger gewordenen hiesigen und weltweiten Feinde Israels hätte er noch hinzufügen sollen, dass Israel auch in Zukunft weder sein Recht auf sein historisch legitimiertes Staatsgebiet und seine ungeteilte -- seit 55 Jahren endlich wiedervereinte , historisch seit über 3000 Jahren legitimierte -- jüdische Hauptstadt Jerusalem aufgeben noch etwa auf sein Recht verzichten wird, seine Bevölkerung mit allem zu Gebote stehenden Nachdruck vor jedem Angriff und vor jeder Aggression zu schützen.

We don’t have Jews like Jesus anymore ---- we don’t turn the other cheek!! ( K. Freedman) 

Daran sollte sich auch die heutigen weltweiten Antisemiten und rassistischen Judenhasser islamischer, links-grüner, brauner und sonstiger Couleur gewöhnen.

Kein einziger Toter, kein Held und kein Opfer des jahrzehntelangen israelischen Kampfes um die Existenz des jüdischen Staates und seines Volkes sowie der Abwehr gegen antijüdischen Terror und Vernichtungs-Bedrohung wird jemals vergessen.

Jewish Life matters!!!

Am Israel Chai!

Greta bettelt um Aufmerksamkeit... vergebens...

von Thomas Heck...

And the Oscar goes to: the blöde behinderte Kind mit den Kuhaugen... Greta hatte eigentlich alles gegeben und nur die beeindruckt, die seichten Gemütes sind. Die deutsche Klimajugend. Mit ihrer Wutrede hat sie sich für einige sicher als Ikone der Bewegung bis in alle Ewigkeit katapultiert hat. 

Ich dagegen sehe nur ein verwöhntes Kind aus reichem Hause, die vom wahrem Elend auf dieser Welt nichts aber auch gar nichts versteht. Sie interessiert sich nicht für die Kinder in Indien, die billigste Kleidung zusammenschneidern, sie interessiert sich auch nicht für die Kinder in Afrika, die in Kobaltminen verrecken, damit jeder sein Handy hat. Von Kriegskindern aus Syrien oder dem Rest der Welt ganz zu schweigen. Dass ihr die deutsche Jugend hinterher hechelt wie einst dem Führer, verwundert dabei gar nicht.

Greta ähnelt mehr meiner Tochter, wenn sie mal kein Eis bekam. Meist half dann ignorieren. Merkel ignorierte das Balg nicht und traf sich mit ihr. Ob Greta zu dem Zeitpunkt wusste, dass Merkel mit 4 Ministern und 5 Flugzeugen unterwegs war, darf bezweifelt werden. Das Bild ihres Treffens wird der Nachwelt als Musterbeispiel der Heuchlerei in Erinnerung bleiben.

Genial dagegen ist der Auftritt Donald Trumps, der Greta ignorierte. Die Reaktionen und der Gesichtsausdruck Thunbergs sprechen Bände. Sie steht nicht im Mittelpunkt und das stinkt ihr gewaltig. Mr. President, you made my day. Und Greta sollte dringend ihre Medikamente nehmen und kann wieder zu Schule gehen...

Israel ist an allem schuld... und Deutschland schaut zu...

von Thomas Heck...

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen ist eine Schande für dieses Land, genau wie sein Chef im Außenamt Heiko Maas, die beide zwar eine proisraelische Linie propagieren, de facto aber gegen Israel schießen wo es nur geht. Doch ganz vorne steht die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, die mit ihrer Richtlinienkompetenz sicher das Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO Einhalt gebieten könnten. Tut sie aber nicht. Und so agiert Deutschland weiter ganz offen gegen Juden, finanziert Terror und steht dabei in einer Tradition aus Deutschlands dunkelster Zeit.

Skandal gegen Israel in der UNO: Wie konnte Deutschland nur schweigen?

Christoph Heusgen ist seit Juli 2017 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen. Er gilt als Vertrauter Angela MerkelsFoto: Getty Images

Es ist ein neuer Tiefpunkt des deutschen Abstimmungsverhaltens bei den Vereinten Nationen zum Thema Israel – und ein Armutszeugnis für UN-Botschafter Christoph Heusgen (64).

Am Mittwoch brachten palästinensische Vertreter, u. a. unterstützt vom Iran und Saudi-Arabien, in einem Unterausschuss der Vereinten Nationen eine Resolution zur „Situation von – und Hilfe für palästinensische Frauen“ ein.

In der Resolution wird ALLEIN Israel als „größtes Hindernis für palästinensische Frauen und Mädchen bei der Wahrnehmung ihres Rechts“ verurteilt.

Gleich siebenmal wird Israel im Resolutionstext angegriffen – ausgerechnet u. a. von Ländern, in denen Frauenrechte nicht viel oder gar nichts gelten. Am Ende stimmen 40 der 51 Ausschussmitglieder für die UN-Erklärung.

▶︎ KEIN WORT in der Resolution zur islamistischen Terrororganisation Hamas, die mehr als eine Million Frauen im von ihr beherrschten Gazastreifen unterdrückt.

▶︎ KEIN WORT zur palästinensischen Autonomiebehörde, unter der im Westjordanland fünfmal mehr Männer als Frauen eine reguläre Arbeit haben.

Obwohl die Resolution klar das Ziel hatte, Israel unfair an den Pranger zu stellen, enthielt sich Deutschland bei der Abstimmung – statt NEIN zu sagen (wie die USA und Kanada).

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, man habe „während der Verhandlungen zur Resolution positive Ergebnisse erreichen“ können und darum nicht mit Nein gestimmt. Den Inhalt mache man sich trotzdem „nicht zu eigen“. Wie bitte?

Und Christoph Heusgen? Der deutsche UN-Botschafter, lange Jahre Kanzlerin Merkels außenpolitischer Chefberater, war bei der Abstimmung nicht anwesend. Er schickte einen Vertreter, um der Farce beizuwohnen. Dabei hatte Heusgen noch am Tag zuvor erklärt, Deutschland werde „nicht schweigen, wenn die Sicherheit oder das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird“. Klingt wie Heuchelei.

Es ist nicht das erste Mal, dass Heusgen, der parallel zu seinem eigenen Wechsel nach New York auch seiner Ehefrau 2017 zu einem Job bei den Vereinten Nationen verhalf, mit solchem Verhalten auffällt.

▶︎ Im März griff er die USA an, nachdem diese Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt hatten.

▶︎ Die Terrorangriffe der Hamas setzte er mit dem Abriss von illegal errichteten Häusern durch die israelische Armee gleich. 

Kritik am deutschen Abstimmungsverhalten 

Am deutschen Abstimmungsverhalten zu dieser Resolution gab Kritik. Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (61, CSU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, zu BILD: „Die Situation palästinensischer Frauen darf man nicht zum Thema einer Propaganda-Abstimmung gegen Israel machen. Ich lehne eine Isolierung Israels durch solch eine einseitig politisch motivierte Abstimmung ab.“ 

Schmidt weiter: „Hier geht es sehr offensichtlich gar nicht um die Rechte der palästinensischen Frau, sondern um eine Anklage gegen Israel. Ginge es wirklich um Frauenrechte, dann sollten die arabischen Länder, die den Antrag eingebracht haben, doch erklären, wie es um die Frauenrechte in ihren eigenen Ländern steht. Da gäbe es viel zu verbessern!“

Die Politikberaterin Melody Sucharewicz sagte BILD: „Mit dieser Anti-Israel-Resolution ist die UNO nicht mehr ernst zu nehmen. Im Iran werden Frauen gesteinigt, minderjährige Mädchen hingerichtet und von Revolutionsgardisten vergewaltigt. Und jetzt verurteilt der Iran als Mitglied des UN-Rats für Wirtschaft und Soziales Israel wegen ‚Missachtung von Frauenrechten.‘ Die EU nimmt dieses absurde Theater hin. Dabei geht international Respekt verloren. Deutschland zeigt mit seiner Stimmenthaltung kaum mehr Rückgrat.“

Erschienen in der BILD-Zeitung

Israel ist unter Feuer... auch von den Medien und der Politik in Deutschland...

von Thomas Heck...

Israel wird von allen Seiten bedroht. Aus dem Gaza-Streifen feuern Hamas-Terroristen Raketen auf israelische Zivilisten im Kerngebiet rund um Tel Aviv, aus dem Libanon droht die vom Iran unterstütze Hisbollah ihrerseits mit Raketen. Im Inland läuft permanent eine Messer-Intifada mit heimtückischen Angriffen. Und Israel steht permanent durch deutsche Journalisten unter Feuer, die mit einer ungeheuren Chuzpe Ursache und Wirkung verwechseln, sodass Israel wie so oft alsbald als Aggressor dasteht. Auch vor den UN.

Krieg. Das Wort macht im Sicherheitsrat wieder die Runde. Krieg um Gaza. Der Nahost-Sonderbeauftragte Nikolai Mladenoff sitzt im Sicherheitsrat, schaut in die Runde und sagt, die letzten 48 Stunden hätten gezeigt, wie wahnsinnig nah man am Rande des Kriegs stehe. Eine Rakete der Hamas hatte gereicht. Und dem deutschen UN-Botschafter Christoph Heusgen reicht es auch.

"Diese Berichte des Sondergesandten gehören zu den deprimierendsten Übungen des Sicherheitsrates", sagt Heusgen. 14 Redner lasen vor ihm ihre schriftliche Reden ab - die ritualisierte Ohnmacht des Sicherheitsrates. Heusgen aber redet frei und unverblümt obendrein: "Warum legen Sie nicht ihre vorgeschriebenen Reden zur Seite und sagen mir, wie Sie gedenken, die bestehende Resolution umzusetzen?"

Der deutsche Botschafter geht noch weiter. Nachdem der US-Vertreter in seiner abgelesenen Rede die Anerkennung der Golanhöhen als israelisches Territorium verteidigt - ein klarer Verstoß gegen internationales Recht -, attackiert Heusgen die USA. "Unser amerikanischer Kollege hat uns gerade gesagt, sie werden jetzt auch noch gegen die Golanresolution verstoßen, nachdem sie schon Jerusalem als Hauptstadt anerkannten und gegen die Resolution verstießen." Und Heusgen ist noch nicht fertig: Resolutionen seien bindendes Recht, sagt er. Aber hier höre man nur von dem Bruch internationaler Ordnung.

Hier offenbart sich der nächste Feind in Form deutsche Diplomatie, die in Person vom deutschen UN-Botschafter Christoph Heusgen die Luftschutzsirenen in Tel Aviv scheinbar nicht gehört und irgendwas von Golan-Höhen und Jerusalem als Israels Hauptstadt faselt. 12 Jahre beratende Tätigkeit für Kanzlerin Merkel blieben wohl nicht spurlos zurück. Und trotz der Sicherheit Israels als Staatsräson wird eben nicht die Hamas auf den Topf gesetzt und angezählt, es wird nicht über den Stopp deutschere Hilfsgelder gesprochen, nein, Israel wird wegen Resolutionen an den Pranger gestellt. Während es sich im Krieg befindet. Ein Skandal.

Und er setzt noch einen drauf, denn es kam dann kam sein gravierender Schlusssatz: „Zivilisten müssen ohne Angst vor palästinensischen Raketen oder israelischen Bulldozern leben können.“

Diese Gleichsetzung ist pure Häme in einer Woche, in der die israelische Bevölkerung immer wieder vor Raketen-Beschüssen der Hamas-Terroristen fliehen musste. Heusgens Anspielung auf die Bulldozer bezieht sich hingegen auf Maßnahmen der israelischen Regierung gegen ungenehmigte Bauten, von denen vor allem Palästinenser, aber auch israelische Siedlungen betroffen sind.

Es erinnert fatal an alte Zeiten unter Bundeskanzler Brandt, der 1973 während des Existenzkampfes Israels im Yom-Kippur-Krieg dringend benötigten Nachschub über Deutschland verwehrte. Solche Freunde hat Israel in Deutschland. Israel steht im direkten Kampf sowieso alleine. Ein Glücksfall ist die aktuelle Präsidentschaft Trumps. Selten gab es soviel Unterstützung für den jüdischen Staat.

Bemühungen um eine neue Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas sind vorerst gescheitert. Nach neuen Angriffen militanter Palästinenser auf Israels Grenzgebiet attackierte die israelische Luftwaffe am Dienstagabend wieder Ziele in dem Palästinensergebiet am Mittelmeer. Israels Armee teilte mit, es seien mehrere Hamas-Einrichtungen getroffen worden.

Anschließend hätten in der nahen Küstenstadt Aschkelon Alarmsirenen geheult, teilte die Armee mit. Es sei abermals eine Rakete aus dem Gazastreifen abgefeuert worden. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurde das Geschoss von Israels Raketenabwehr Iron Dome (Eisenkuppel) abgefangen.

Nur zwei Wochen vor einer Parlamentswahl in Israel schaukelt sich der Konflikt mit der feindlichen Hamas-Organisation damit weiter gefährlich hoch. Das israelische Fernsehen meldete, an der Gaza-Grenze stünden Panzerverbände der israelischen Armee bereit.

Militante Palästinenser feuerten bereits am Dienstagnachmittag wieder eine Rakete aus dem Gazastreifen Richtung Israel, wie die Armee mitteilte. Nach israelischen Medienberichten hatten militante Palästinenser außerdem trotz einer am Vorabend verkündeten Waffenruhe Ballons mit Sprengsätzen nach Israel geschickt.

Israel will wegen der Spannungen mit der Hamas weitere Truppen an den Rand des Palästinensergebiets schicken. Generalstabschef Aviv Kochavi habe beschlossen, eine weitere Infanterie-Brigade sowie ein Artillerie-Bataillon in den Süden Israels zu verlegen, teilte die Armee am Dienstag mit. Diese Entscheidung sei Ergebnis einer Beratung mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Netanjahu hat auch das Amt des Verteidigungsministers inne.

Netanjahu hatte zuvor weitere Militäraktionen gegen die Hamas angedroht. Wegen der neuen Eskalation in Nahost hatte der Regierungschef seine Reise in die Vereinigten Staaten verkürzt. Er landete am Dienstagmittag in Israel.

Israels Luftwaffe habe in den vergangenen 24 Stunden wichtige Hamas-Einrichtungen zerstört, sagte Netanjahu bei einer Video-Liveschalte bei der Jahrestagung der israelisch-amerikanischen Lobbyorganisation Aipac in Washington. „Wir sind bereit, noch viel mehr zu tun. Wir werden tun, was zur Verteidigung unseres Volkes und unseres Staates notwendig ist.“

Der Hamas-Sprecher Fausi Barhum hatte am Montagabend eine von Ägypten vermittelte Waffenruhe verkündet. Danach feuerten militante Palästinenser aber weiter Raketen ins israelische Grenzgebiet.

Die UNO und seine lupenreinen Demokratien...

von Thomas Heck...

Einen Tag nachdem im Iran die Rechtsanwältin Nasrin Sotudeh zu 38 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben verurteilt wurde, kurz nach dem Internationalen Frauentag am 8. März, setzte die UNO ein starkes Zeichen für Frauenrechte und verschaffte ausgerechnet dem Iran einen Sitz im UN-Komitee für Frauenrechte. Was absurd klingt und auch absurd ist, entlarvt die politische Agenda, die hinter der UNO erkennbar ist, die natürlich nicht für westliche Werte wie Gleichberechtigung und Demokratie steht, sondern knallharte staatliche Interessen vertritt, eben auch die Interessen der Ländern, die, außer bei unseren Politikern wie Bundespräsident Steinmeier, Abschaum und Ekel auslösen sollten. Die UNO offenbart dabei die eigene Unfähigkeit, als moralische Instanz in der Welt agieren zu dürfen.

Und auch bei Frauenrechten, die unseren Medien ja angeblich so wichtig sind, wird eben nicht der Iran an den wohlverdienten Pranger gestellt, sondern man berichtet über angebliche Benachteiligungen von Frauen in Israel und das ausgerechnet am Weltfrauentag.  Insofern sind unsere Medien keinen Deut besser. Oder haben Sie in der Mainstream-Presse von den mangelnden Bestrebungen deutscher Politik in Sachen Nasrin Sotudeh gehört? Können Sie auch nicht, weil die hiesige Journaille in Sachen Islam und dessen Verbrechen schweigt. Die kümmern sich lieber um die Abwertung "alter weißer Männer", die für die Gleichstellung der Frau insgesamt mehr getan haben, als alle Quotenfrauen zusammen.

Welche Rechte Frauen und Mädchen im Iran haben – vor allem welche Rechte ihnen weiterhin verweigert werden – darüber entscheiden in der Islamischen Republik Iran ausschließlich Männer. Männer, oft islamische Geistliche, besetzen die zentralen Stellen der Macht. Das Foto zeigt die iranische Delegation bei den Vereinten Nationen.

Frauen im Iran

Frauen sind durch das im Iran angewandte islamische Rechtssystem – die Scharia – in fast allen Rechtsbereichen stark benachteiligt und werden systematisch entrechtet. Das ist kein Zufall, Versehen oder einfach „nur“ ein langlebiges Überbleibsel aus der Vormoderne. Es ist das erklärte Ziel der „Väter“ und „Führer“ der Islamischen Republik. Das islamische Recht und die Herrschaft (ausschließlich männlicher) islamischer Geistlicher sind die Fundamente der Islamischen Republik Iran. Das klassische islamische Recht schließt eine Gleichberechtigung aber kategorisch aus. Das gilt sowohl für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern als auch für die Gleichberechtigung von Muslimen, Nichtmuslimen und Religionslosen. 

Entrechtung per Gesetz

Die iranische Verfassung schreibt vor, dass alle Gesetze und Regulierungen im Einklang mit islamischen Maßstäben stehen müssen und zwar in der Auslegung der herrschenden Geistlichen. Das islamische Recht hat dabei Vorrang vor allem anderen, inklusive dem Völkerrecht. Eine ganze Reihe von Gesetzen im Iran missachten daher offen völkerrechtlich bindende Menschenrechtsverträge, obwohl iranische Regierungen sie selbst unterschrieben und ratifiziert haben. In der Praxis sind die Bekenntnisse von Vertretern des Iran zu Menschenrechten reine Lippenbekenntnisse.

Besonders augenfällig sind die Benachteiligungen beim Zeugenrecht, beim Ehe- und Scheidungsrecht, beim Sorgerecht, aber auch beim Strafrecht. Dazu gehört das sogenannte „Vergeltungsrecht“: Leben und Gesundheit von Frauen haben nur den halben Wert von denen eines Mannes.

Einige Beispiele: Frauen im Iran dürfen nur mit Erlaubnis des Vaters oder Großvaters heiraten. Mädchen mit 13 Jahren sind nach iranischem Recht heiratsfähig. Darüber hinaus kann eine Heirat mit Erlaubnis des Gerichts bereits früher veranlasst werden. Ein muslimischer Mann kann gleichzeitig mehrere Ehefrauen haben und ist befugt, die Ehe auch gegen den Willen der Frau aufzulösen, während eine Frau das Scheidungsrecht nur in sehr spezifischen Fällen für sich in Anspruch nehmen kann: Wenn ihr Mann keinen Lebensunterhalt an sie zahlt, er drogenabhängig, längere Zeit inhaftiert oder vom Islam abgefallen ist – und sie dies beweisen kann. Einer Mutter ist es verwehrt, über den Wohnsitz ihres Kindes zu bestimmen oder ohne Erlaubnis außer Landes zu bringen. Sie darf nicht einmal über die medizinische Behandlung des Kindes entscheiden. Der Vater hat alle Vorrechte inne, die Mutter kann nur eine pflegeähnliche Position für ihr Kind einnehmen und erhält nie das alleinige Sorgerecht.

Nach dem Gesetz sind Mädchen schon mit neun Jahren strafmündig, Jungen erst mit 15 Jahren. Sofern ein neunjähriges Mädchen eine Straftat begeht, die nach iranischem Recht mit dem Tod zu bestrafen ist, liegt die Vollstreckung der Todesstrafe im Ermessen des Gerichts. Ausnahmsweise kann das Gericht das Mädchen bis zu ihrem 18. Lebensjahr inhaftieren, um dann erst eine Exekution anzuordnen.

Die Entschädigung (das „Blutgeld“) für eine Frau beträgt bei Unfällen lediglich die Hälfte des Anspruchs, der einem Mann zusteht. Das Zeugnis einer einzigen Frau ist nach iranischem Recht „nicht ausreichend“, die eines Mannes hingegen wird anerkannt. Diese Regelung wird von einigen islamischen Rechtsgelehrten mit dem „eigenen Wohl der Frau“ begründet. Da sie die Frau als nicht voll rechtsfähig ansehen, werde ihr so „die Bürde der Verantwortung“ genommen.

Die Staatsbürgerschaft kann von der Mutter nicht auf die Kinder übertragen werden, weswegen es im Iran tausende Kinder mit iranischen Müttern und afghanischen Vätern gibt, denen eine Staatsbürgerschaft verweigert wird. Diese Kinder leben ohne Bescheinigung ihrer Existenz und weitgehend rechtlos, auch ohne das Recht, eine Schule besuchen zu dürfen.

Frauen wird im Iran der Weg zu bestimmten Berufen versperrt. Das Richteramt bleibt Frauen verwehrt – aufgrund ihrer angeblichen „Emotionalität“ und der dadurch eingeschränkten objektiven Entscheidungsfindung. Wehrt sich eine Frau bei einer Vergewaltigung nicht „ausreichend“, z.B. aus Angst, so droht ihr wegen „Unzucht“ die Steinigung bis zum Tode. Tötet hingegen eine Frau ihren Vergewaltiger, so ist sie nach dem „Vergeltungsgesetz“ durch den Strang hinzurichten. 

“Recht” auf sexuellen Gehorsam

Im Iran haben nach dem islamischen Recht Ehemänner „das Recht”, ihre Frauen auch mit Gewalt zu sexuellem Gehorsam zu zwingen. Nach dieser “Rechts”-Logik kann es Vergewaltigungen in der Ehe nicht geben. Auch häusliche Gewalt wird im Iran mit Verweis auf den Koran und islamische Überlieferungen gerechtfertigt. Der Ehemann darf seine Frau schlagen, wenn er “Ungehorsam fürchte”. Nach islamischem Recht stellen Schläge oder sexuelle Gewalt durch den Ehemann für die Frau auch keinen Scheidungsgrund dar. Gleichzeitig können muslimische Ehemänner jederzeit ihre Ehefrauen verstoßen. Kommt es zum Rechtsstreit, so gilt – wieder mit Verweis auf das islamische Recht – die Aussage einer Frau ist vor Gericht nur halb so viel wert wie die eines Mannes. In bestimmten Fällen wird eine Frau überhaupt nicht als Zeugin zugelassen.

Nach Informationen der IGFM werden Frauen in iranischen Gefängnissen häufig sexuell belästigt, erniedrigt und in manchen Fällen auch vergewaltigt. In einigen Fällen schlossen iranische Geistliche sogar „Zeitehen” zwischen den Pasdaran, den sogenannten “Wächtern der Islamischen Revolution”, und weiblichen Gefangenen – gegen den ausdrücklichen Willen der Frauen. Auf diese Weise konnten Revolutionswächter die Gefangene „legal” vor ihrer Hinrichtung vergewaltigen. Die iranischen Behörden bestreiten, dass es in der Islamischen Republik Vergewaltigungen in der Haft gibt, obwohl selbst einige hohe iranische Politiker dies bestätigten. 

Iranische Frauenrechtsbewegung

Im Iran wurden und werden Frauen und Männer, die sich für eine rechtliche Gleichstellung der Frau einsetzen, verfolgt. Viele von ihnen wurden ohne offizielle Anklage inhaftiert oder zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Andere wurden erst nach Zahlung ruinöser Kautionen aus dem Gefängnis entlassen. Mehrere sind misshandelt und gefoltert worden.

Im August 2006 gründeten Frauen und Männer im Iran die Bürgerrechtsbewegung “Eine Million Unterschriften Kampagne für Frauenrechte”, eine Initiative für die gesetzliche Gleichberechtigung von Frauen im Iran. Die Idee dieser Kampagne entstand nach der gewalttätigen Niederschlagung eines Protestes für mehr Gleichberechtigung in Teheran am 12. Juni 2006. Eine Petition mit einer Million Unterschriften iranischer Bürger sollte dem Gesetzgeber vorgelegt und dieser zur Änderung der Gesetze aufgefordert werden. Die Organisatoren wollten die Anliegen der Frauen in die Gesellschaft tragen und den Gedanken der Gleichberechtigung im öffentlichen Bewusstsein verankern – durch die große Zahl von Verhaftungen von Aktiven der Frauen- und Menschenrechtsbewegung ist die Unterschriftenkampagne allerdings zum Erliegen gekommen.

Hoffnung für die nahe Zukunft?

Im Iran leben nicht nur Anhänger der diktatorisch regierten Islamischen Republik – gerade deshalb braucht die Führung des Regimes neben den regulären Streitkräften und der Polizei als Parallelstrukturen die „Armee der Wächter der Islamischen Revolution“ und die ihnen unterstellte paramilitärische Hilfspolizei und Schlägermiliz, die Basidschi. Gleichzeitig existiert im Iran eine breite, sehr gebildete und liberale bürgerliche Mittelschicht. Doch über Wahlen lässt sich in der Islamischen Republik nur wenig verändern, denn die Verfassung haben sich schiitische Geistliche für ihre eigene Herrschaft auf den Leib geschneidert. Mit dieser Verfassung sitzen die Hardliner am längeren Hebel. Liberale Kandidaten werden zur Wahl gar nicht erst zugelassen, die Medien und die Organe des Staates sind gleichgeschaltet, die Zivilgesellschaft in weiten Teilen zerschlagen, im Exil oder im Gefängnis.

Hoffnungen auf rasche Freiheit und Verbesserungen gibt es daher kaum. Dafür scheint die positive gesellschaftliche Veränderung im Privaten mehr und mehr voran zu schreiten. So scheinen die Frauen – und auch die Männer – der Frauenrechtsbewegung trotz aller Verbote, Repressalien und Verhaftungen ihrem Ziel der Gleichberechtigung doch näher zu kommen. Mühsam, unter der Oberfläche und viel langsamer als erhofft. Zum Ärger des Regimes aber mit scheinbar unaufhaltsamer Beständigkeit.