Bitte lass es eine Verschwörungstheorie sein!

von Mirjam Lübke...

Werden "Autan" und "AntiBrumm" demnächst zum Statussymbol der Impfkritiker? Denn es geht schon länger das Gerücht, Stechmücken könnten demnächst als lebendige kleine Spritzen eingesetzt werden. Dann fährt man vielleicht an einem schwülen Sommerabend nichtsahnend an den Badesee, kommt zerstochen zurück und ist plötzlich gegen Tuberkulose, Corona und Malaria gleichzeitig geimpft. Praktisch wäre es, wenn die stechenden Plagegeister wenigstens durch ein farbiges Bändchen am Hinterbein gekennzeichnet würden, dann wüsste man am nächsten Tag, was man sich in den Impfpass eintragen lassen kann. Die erschlagene Beute ist dem Hausarzt als Beweismittel vorzulegen. Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Entemologen!

 

Auch wenn ich mich frage, wie man genügend Impfstoff in so einen kleinen Mückenkörper abfüllen kann, um ihn wirksam zu machen, kommt es mir nach den Ereignissen der letzten Jahre gar nicht mehr so unwahrscheinlich vor, dass zumindest an einer solchen Möglichkeit geforscht wird. Wer skrupellos genug ist, um die Wahrheit über mögliche Nebenwirkungen von Corona-Impfstoffen zu verschweigen, denkt sich eventuell auch andere medizinische Sauereien aus. Mit dem entsprechenden Budget und einem gut ausgestatteten Labor sollten sich die dabei anfallenden Probleme innerhalb einiger Monate lösen lassen. Nun gilt "Breitbart News" nicht gerade als die seriöseste aller Quellen, deshalb ist etwas Skepsis angebracht. Allerdings steht es uns frei, die Schlagzeile auf ihre Plausibilität hin zu prüfen - und die Erfahrung der letzten Jahre lehrt, auch die scheinbar verrückteste Idee nicht vorschnell ins Reich der Legenden zu verweisen. Ein zweiter Blick lohnt sich allemal.

 

Wir scheinen in das Zeitalter der Insekten einzutreten, sollen sie nach Wunsch der EU sogar essen, weil sie schnell und einfach zu züchten sind. Wenn mir das jemand vor zwanzig Jahren erzählt hätte, wäre es mir zwar nicht unlogisch vorgekommen, aber niemals hätte ich geglaubt, dass die europäischen Bürger das achselzuckend akzeptieren würden. Die Bewohner der italienischen Abruzzen vielleicht, denn dort gilt mit Würmern durchsetzter Hartkäse als Delikatesse - schön saftig und lang müssen sie sein! Der Würmerkäse wurde aus hygienischen Gründen verboten, aber das ficht die Bergbewohner nicht an. Wer weiß schon, ob nicht auch Ursula von der Leyen ein heimlicher Fan ist und sich abends in der Küche von Mama Lucia gemeinsam mit Klaus Schwab ein Häppchen davon gegönnt hat. Vielleicht wäre es klüger gewesen, uns Insekten als seltene Delikatesse anzupreisen, dann würden die Menschen Schlange stehen, wenn es sie einmal beim Discounter zum Sonderpreis gibt. Als die Impfstoffe gegen Corona noch als knapp galten, stellten sich die Bürger schließlich ebenfalls freiwillig stundenlang in der Kälte darum an.

 

Doch wie bringt man die Mücke zum Bürger? Und wie löst man das Problem der ungleichen Verteilung? Bekanntlich haben Mückenweibchen bei ihrer Nahrungssuche bestimmte Vorlieben, im Volksmund spricht man von "süßem Blut". Es gibt immer den einen in einer Gruppe, der besonders umlagert wird, der wäre dann schon zwanzigfach geboostert, während für seinen Sitznachbarn gar nichts übrig bleibt. Für mich persönlich ist Finnland Rekordhalter in Sachen Stechmücken, seitdem ich dort als Jugendliche einen vierwöchigen Urlaub verbracht habe. Die Finnen selbst scheinen relativ unbehelligt zu bleiben, während die lästigen Biester sich an den Touristen gütlich tun. Ohne Tourismus fände sich die finnische Mücke akut vom Hungertod bedroht. Diesen Mechanismus gälte es zu entschlüsseln.

Aber es gäbe noch eine andere Möglichkeit, die weltweit bereits erforscht wird: Ferngesteuerte Insekten oder gar gänzlich mechanische Roboterinsekten. Wer nun glaubt, ich hielte die "X-Akten" für wissenschaftliche Dokumentationen und mich herzlich auslacht, kann die Stichworte gern einmal bei YouTube eingeben. Geheimdienste haben schon lange ein Interesse an den kleinen Krabblern, weil sie sich als unauffällige Kameradrohnen einsetzen lassen. Und wer denkt sich schon etwas dabei, wenn eine Fliege durch das Büro spürt? Was in älteren Filmen noch als Gag eingesetzt wurde, ist bereits Realität. Auch echte Insekten können mittlerweile - zumindest auf kurze Distanz - per Signal gesteuert werden. Wenn das schon unheimlich ist, dann will ich nicht wissen, was im Geheimen erforscht wird.

 

Ich weiß nicht, wie weit die Wissenschaftler mit der Entwicklung der Impfmücken schon gediehen sind - und ob, wenn man einen solchen Plan verfolgt, nicht letztlich doch die elektronische Variante zum Einsatz käme. Die Chinesen arbeiten zum Beispiel auch mit kleinen Drohnen, die in Obstplantagen die Rolle der Bienen beim Bestäuben übernehmen. Aber eins steht fest: Wenn die Idee sich als günstig und umsetzbar erweist, wird man sie auch weiterentwickeln. Und das ist Erfahrung und keine Verschwörungstheorie.

Kanzler Scholz will Hamburger Hafen unbedingt an China verkaufen...

von Thomas Heck...

Der Vorgang ist so wohl nur in Deutschland möglich. Da verhökert ein Bundeskanzler Teile des Hamburger Hafens an eine Land, von dem keiner so richtig weiß, was die langfristig antreibt, dessen Führer noch vor kurzem seinen Amtsvorgänger coram publico aus dem Parlament führen liess, welches gegenüber einer demokratischen Nation Taiwan unverhohlen droht, mit dem Säbel rasselt und auch ansonsten nicht unbedingt als Hort der Demokratie gilt.

China geht bei allem was es tut strategisch vor und hat dabei seinen Interessen der nächsten 100 Jahren im Kopf. Eine Nation, deren Bevölkerungszahl auf die 1,5 Mrd. zugeht, muss wahrscheinlich so handeln. Für ein Land wie Deutschland, welches selber seit Jahren nur auf Sicht fährt und von Politikern regiert wird, höchstens das Ziel haben, die nächste Wahl zu gewinnen, wird nie verstehen können, was China antreibt. Umso wichtiger, Investitionen Chinas in unsere kritische Infrastruktur zu hinterfragen, besonders nach den Erkenntnissen, die der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine gebracht hat.

Die dringend gebotene Debatte hierüber verweigert Kanzler Scholz, der den Deal unbedingt durchziehen will, selbst aber kein Argument liefert, warum der Verkauf des Containerterminals in Hamburg deutschen Interessen dienlich sein soll. Oder erklärt, warum China es unbedingt kaufen will. Und es passt in die Amtsführung des Sozialdemokraten Olaf Scholz, wenn er das Kabinett darüber nicht reden lassen will... auch an den Tag gelegt ungewöhnliche Eile sollte mißtrauisch stimmen.

Auf der Elbe in Hamburg verkehrt die Pendlerfähre Harmonie neben einem Containerschiff der chinesischen Firma Cosco.

Der Atomstreit war gerade beigelegt, da fand die Bundesregierung ein neues Streitthema: Soll man dem chinesischen Investor den Einstieg bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen erlauben, oder nicht? Es zeichnet sich ein Kompromiss ab. Aber zunächst muss die Bundesregierung in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses am Dienstagmittag Rede und Antwort stehen.

Am Abend zuvor zeichnete sich ein Kompromiss ab. Zur Erinnerung: Sechs zuständige Bundesministerien sind gegen den Kauf, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortet den Einstieg der Chinesen trotz Bedenken für die deutsche Sicherheit. Möglicherweise soll sich der chinesische Cosco-Konzern nicht wie geplant mit 35 Prozent an dem Terminal Tollerort beteiligen dürfen, sondern nur mit 24,9 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte den Kauf auf den Prüfstand gestellt hatte, nun braucht es die Zustimmung der Regierung via Kabinettsbeschluss.

Das Kanzleramt bestimmt die Tagesordnung

Doch dazu kommt es nach derzeitigem Stand nicht, wie Business Insider am Mittag aus Regierungskreisen erfuhr. Letztendlich entscheidet nämlich das Kanzleramt, über welche Themen das Kabinett am Mittwoch ab 8 Uhr spricht. Ob der Cosco-Kauf es auf die Tagesordnung schafft, dazu laufen weiterhin Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung. Es zeichnet sich ab, dass man gar nicht im Kabinett zu einer Einigung finden kann, weil Scholz partout dagegen ist, das Thema zu behandeln. Möglich ist aber auch ein sogenannter Umlaufbeschluss.

Doch die Zeit drängt: Entscheidet das Kabinett nicht in dieser Woche, ist der Verkauf automatisch so wie von Cosco und HHLA vereinbart genehmigt. Dann würde Cosco mit Ablauf der Frist Ende Oktober 35 Prozent des Terminals bekommen. Nach Informationen aus Regierungskreisen sehen die Minister und Ministerinnen eine Begrenzung der chinesischen Anteile auf 24,9 Prozent allenfalls als "Notlösung" an. Damit solle „Schlimmeres verhindert werden“, nämlich dass der Staatskonzern einen eigenen Geschäftsführer und Einspruchsrechte bekommen würde.

Die Handlungsfrist läuft Ende Oktober ab

Der Bundeswirtschaftsminister machte in den vergangenen Tagen deutlich, dass er nach wie vor den Kauf am liebsten komplett untersagen würde. Andere Regierungsmitglieder teilen Habecks Meinung. Es zeichnet sich aber ab, dass eine Entscheidung über eine sogenannte Volluntersagung im Kabinett nicht erreicht werden kann. Die Koalitionspartner FDP und Grüne wollen dies, um jeden Preis verhindern. Und sie haben Unterstützung aus der Opposition.

Union beantragt Sondersitzung im Ausschuss

Am Dienstagmittag tagte der Wirtschaftsausschuss zu dem Thema, nach Informationen von Business Insider wird das Wirtschaftsministerium durch die Parlamentarische Staatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) vertreten. Ursprünglich hatte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, für diese Sitzungswoche zwei Sondersitzungen beantragt: einmal im Auswärtigen Ausschuss sowie im Wirtschaftsausschusses.

Das geht aus einem Schreiben an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hervor, das uns vorliegt. Tagen wird jetzt nur Wirtschaftsausschuss, und zwar in einer Videokonferenz, die von 13.30 bis etwa 15 Uhr. Die Union hat einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt, wollte unter anderem wissen, ob Cosco Einsicht in strategisch wichtige Abläufe, wie IT- und Vertriebsdaten erhalten würde.

Frei begründete die Ansetzung der Sondersitzung damit, dass der Hamburger Hafen zur kritischen Infrastruktur zähle und daher Sicherheitsinteressen eine Rolle spielen. Die Entscheidung dürfe daher nicht ohne vorherige umfassende Unterrichtung und Einbindung des Bundestages erfolgen.

Mit der Notlösung würde jedenfalls eine strategische Beteiligung verhindert und der Einfluss des chinesischen Staatskonzerns auf eine reine Finanzbeteiligung reduziert. Damit wäre „das Maximum an staatlichen Eingriffsmöglichkeiten“ genutzt. Doch auch diese Lösung könnte weiterhin eine Gefährdung für die deutsche und europäische Sicherheit darstellen.

Erschienen auf MSN...

SPD-Mission Scholz: Kritische Infrastruktur verkaufen, um erpressbar zu werden...

von Thomas Heck...

Dass unser Kanzler Olaf Scholz nicht die hellste Kerze auf der Torte ist, haben wir alle mitbekommen. Seine "Vergesslichkeit" in Sachen Cum-Ex sind Legende. Vergessen hat er auch, wie sich in der Gas-Krise offenbarte, wie angreifbar Deutschlands Infrastruktur ist. Das Ziel einer gewissen Unabhängigkeit sollte doch eines der vorrangigen Staatsziele einer Industrienation sein. Nicht so bei Scholz. Der verschachtert jetzt deutsches Tafelsilber und will trotz der Warnungen aller Fachministerien den Verkauf von Teilen des Hamburger Hafens an einen chinesischen Staatskonzern offenbar durchsetzen.

Nach Informationen von NDR und WDR haben alle sechs Ministerien, die an der Investitionsprüfung fachlich beteiligt sind, das Geschäft abgelehnt. Das Kanzleramt drängt der Recherche zufolge jedoch darauf, dass der Einstieg zustande kommen soll.

Die chinesische Reederei Cosco will Anteile des Hafenbetreibers HHLA übernehmen und sich mit mehr als einem Drittel am Hamburger Containerterminal Tollerort beteiligen. Weil es sich dabei um Kritische Infrastruktur handelt, hatte das federführende Wirtschaftsministerium ein Investitionsprüfverfahren gestartet und der Recherche zufolge das Thema bereits zur endgültigen Ablehnung im Bundeskabinett angemeldet. Das Kanzleramt habe das Prüfverfahren dann allerdings nicht auf die Tagesordnung genommen. Ein Kabinettsbeschluss, der für ein Verbot notwendig ist, konnte damit nicht gefasst werden. Stattdessen soll das Kanzleramt nach Informationen von NDR und WDR die beteiligten Fachressorts beauftragt haben, nach einem Kompromiss zu suchen, damit das Geschäft doch noch genehmigt werden kann.

Für die Ablehnung durch das Wirtschafts-, Innen-, Verteidigungs-, Verkehrs- und Finanzministerium sowie das Auswärtige Amt wurden der Recherche zufolge neben der veränderten geopolitischen Lage vor allem zwei Punkte angeführt: Cosco solle nicht nur eine rein finanzielle Beteiligung erhalten, sondern einen Geschäftsführer stellen und Mitspracherechte bei Entscheidungen bekommen. Da China zudem heute schon wichtigster Kunde des Hafens sei, könnte durch die geplante Beteiligung am Containerterminal ein „Erpressungspotenzial“ entstehen. Auch die EU-Kommission hat sich dem Vernehmen nach dagegen ausgesprochen.

Das Wirtschaftsministerium erklärte auf Anfrage lediglich, dass man sich während eines laufenden Verfahrens nicht äußere. Das Kanzleramt werde sich „mit Blick auf die Betroffenheit von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen der beteiligten Unternehmen“ zu laufenden Investitionsprüfungsverfahren nicht äußern, antwortete ein Regierungssprecher. Kabinettsthemen würden durch Staatssekretärssitzungen beschlossen werden. Aus diesen Arbeitssitzungen werde man nicht berichten, so das Kanzleramt.

Rolf Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel erklärt im ARD-Magazin "Panorama" (NDR): „Die langfristige Strategie der Chinesen könnte natürlich darin bestehen, die Kontrolle über die gesamte Lieferkette, digital wie maritim in Europa an sich zu reißen.“ Damit könne China einen Wettbewerbsvorteil bekommen beziehungsweise einen „Missbrauch wirtschaftlicher Macht“ einleiten.

Den Informationen zufolge drängt die Zeit: Wenn das Bundeskabinett keinen Beschluss fasst und keine Fristverlängerung mehr vereinbart wird, würde das Geschäft laut Gesetz automatisch zustande kommen. Das wäre nach aktuellem Stand Ende Oktober der Fall – kurz vor einem geplanten China-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Aus Kreisen der deutschen Wirtschaft wird außerdem ein schwerwiegender Vorwurf geäußert: Die chinesische Seite solle Druck auf deutsche Unternehmen ausüben. Konkret heißt es, dass die Botschaft zuletzt deutsche Unternehmen direkt kontaktiert habe. Man solle sich für den chinesischen Einstieg beim Hamburger Hafen einsetzen – ansonsten drohten Folgen fürs eigene Geschäft. Die chinesische Botschaft äußerte sich auf Anfrage zu dem Vorwurf nicht, verwies stattdessen auf ein vorheriges Statement der Außenamtssprecherin: Man hoffe, Deutschland werde Prinzipien wie jenen des offenen Marktes treu bleiben – statt normale ökonomische Beziehungen zu politisieren.

Erschienen auf ndr.de ...

Was das ZDF unter Lockerungen versteht...

von Mirjam Lübke...

Der Anblick einiger chinesischer Städte hat auch ohne Lockdown etwas Deprimierendes: Dieses riesigen Wohntürme können einem als Europäer Angst einflößen, tausende Wohnungen dicht an dicht, in den oberen Stockwerken kann man wahrscheinlich noch nicht einmal ein Fenster öffnen. Klapprige Klimaanlagen hängen an den bröckelnden Fassaden der ärmeren Wohnviertel, aber auch die modernen Wolkenkratzer für wohlhabendere Bewohner wirken eher wie Designer-Termitenbauten als ein Platz, an dem man sich zuhause fühlen kann. Auch wenn die schiere Notwendigkeit besteht, in den übervölkerten Städten Wohnraum auf engstem Raum zu schaffen, ruft die Architektur laut "Kommunismus!". Die, die ihr hier einzieht, lasst alle Individualität fahren. Leider hatte ich bisher weder die Gelegenheit, nach China oder Japan zu reisen und beziehe meine Informationen aus diversen Dokumentationen, aber in Tokyo scheint man mehr Wert auf eine schöne Umgebung zu legen. 

Auch wenn viele Bewohner wahrscheinlich froh sind, überhaupt in der Stadt leben zu können, muss es furchtbar sein, in so einer Massenwohnanlage auch noch eingesperrt zu werden, dicht an dicht mit anderen Menschen, die aufgrund des rabiaten Lockdowns die Nerven verlieren. In Videos aus Shanghai ist zu hören, wie die Bewohner fluchen oder vor Verzweiflung schreien. Es ist wahrlich kein Wunder, dass einer den anderen mit seiner Panik ansteckt, denn hier werden Menschen nicht vor Corona geschützt, wie die chinesische Regierung behauptet, sondern einfach weggesperrt und im Stich gelassen. Man kennt es aus archaischen Kulturen: Kranke werden in einer Hütte isoliert, aus der sie mit etwas Glück nach gewisser Zeit lebend wieder herauskommen. Nur können diese Kulturen zu ihrer Entschuldigung vorbringen, mangels moderner Medizin keine andere Möglichkeit zu haben. Und man hat immerhin den Anstand, dem Kranken etwas zu Essen vor die Tür zu stellen und ihm ein paar freundliche Worte zuzurufen. Die Bewohner von Shanghai bekommen weder das eine noch das andere. Heute habe ich ein Foto gesehen, auf dem jemand aus Protest seinen leeren Kühlschrank ans Fenster stellte. Selbst die staatlichen Quarantänezentren werden offenbar nicht ausreichend mit Nahrung versorgt.

Stattdessen patrouillieren Drohnen und Roboterhunde durch die Straßen und bedrohen aus Lautsprechern jeden, der auch nur den Gedanken fasst, aus der Tür zu treten. Was nach Science-Fiction aussieht, folgt einer militärischen Taktik. Auch wenn sich Asiaten aus kulturellen und religiösen Gründen in der Gegenwart von Robotern nicht so unwohl fühlen wie Europäer, wird hier eine deutliche Botschaft gesendet: Man hält es schlichtweg nicht für nötig, den Eingesperrten ein wenig menschliche Zuwendung zu gönnen - und sei es nur in Form von Soldaten in Schutzanzügen, welche zwar die Quarantäne kontrollieren, aber auch Notrationen vorbeibringen und nachsehen, wie die Lage ist. Roboter sendet man gemeinhin in kontaminierte Gebiete, dorthin, wo es für menschliche Einsatzkräfte zu gefährlich ist, etwa wegen hoher Strahlenbelastung. Die Bewohner von Shanghai werden also behandelt wie Gefahrgut. Man sieht, welchen Stellenwert der Bürger in einem totalitären Staat hat: Keinen.

In den USA wurden ganz ähnliche Laufroboter übrigens nicht nur als Tragehilfe für das Militär entwickelt, sondern man weiß auch um den einschüchternden Effekt auf Zivilisten - angeblich soll dies helfen, blutige Auseinandersetzungen im Vorfeld zu verhindern. Wer so eine Maschine schon einmal im Einsatz gesehen hat, weiß warum. Mittlerweile können diese Roboter nicht nur Hindernisse mühelos überwinden, sie sind auch in der Lage, Türen zu öffnen. Diese Technologie in den falschen Händen nimmt einem das letzte bisschen Sicherheitsgefühl in den eigenen vier Wänden - die Dystopie von gestern ist heute Realität. 

Wenn das ZDF in diesem Zusammenhang von "Lockerungen" in Shanghai spricht, kann einem nur noch die Kinnlade vor Ungläubigkeit herunterklappen. Angeblich ist es in Ausnahmefällen wieder möglich, die Wohnung zu verlassen - was für eine Befreiung! Die Gefangenen bekommen ein wenig Freigang auf dem Gefängnishof gewährt. Während andere deutsche Medien wie "Welt" und "Focus" immerhin über die desolate Versorgungslage berichten - es ist deshalb schon zu Selbstmorden gekommen - hört man in den öffentlich-rechtlichen Nachrichten nur wenig über die Zustände in Shanghai. Vielleicht auch deshalb nicht, weil sie dem entsprechen, was sich die "ZeroCovid"-Aktivisten auch für Deutschland vorstellen konnten: Die totale Kontrolle über die Bevölkerung auszuüben. Manch einer wird ebenfalls schon patrouillierenden Robotern fantasiert haben. Dabei erweist sich gerade in Shanghai eins: Wenn man Menschen zusammenpfercht, verbreitet sich das Virus erst recht. Diesen Effekt konnte man auch in Deutschland in Stadtvierteln beobachten, wo Großfamilien auf engstem Raum zusammenleben. Da bleibt eine Ansteckung nicht aus - auch wenn dieser Gedanke für viele Deutsche inzwischen an Schrecken verloren hat. 

Auch der Gedanke, dass es "bei uns doch nicht so schlimm war mit dem Lockdown" - zwischen den Zeilen schwingt ein "stellt euch nicht so an!" mit - beruhigt nur wenig. Hätte man Lauterbach und Drosten mit den notwendigen logistischen Möglichkeiten ausgestattet, wäre es auch hier zu noch härteren Maßnahmen gekommen. Wie viele Corona-Paniker haben auch hierzulande vorgeschlagen, Infizierte oder Ungeimpfte in Lagern unterzubringen und nach harten Strafen für Skeptikern gerufen. Es scheiterte nicht am Bewusstsein, wie diktatorisch das ist, sondern an der Umsetzbarkeit. Die Deutschen - das hoffe ich zumindest - hätten bei aller Corona-Hörigkeit vielleicht doch nicht alles mitgetragen. Zumindest nicht alle. 

Shanghai zeigt auf, was Totalitarismus und Kommunismus in einer Gesellschaft anrichten können. Die chinesische Regierung ist eine Meisterin darin, mit der Effektivität die unmenschlichsten Maßnahmen umzusetzen, die einen an Eichmanns eiskalten Bürokratismus erinnert. Für diesen waren Menschen auch nur Zahlen, die man beliebig hin und her verschieben kann. Ist es erst einmal so weit gekommen, lässt sich Demokratie kaum noch wiederherstellen, nicht nur wegen der staatlichen Kontrolle, sondern weil die Bürger gar nicht mehr mental und psychisch in der Lage sind, sich zur Wehr zu setzen. An Satz "Wehret den Anfängen!" ist schon etwas dran, auch wenn er in Deutschland oft missbraucht wird. Aber wer zu lange wartet, hat irgendwann keine Chance mehr, noch Widerstand zu leisten. 

https://www.bostondynamics.com/

Jens Spahn: "Deutsche Masken kommen mir nicht ins Gesicht..."

von Thomas Heck...

Wer meint, dass Deutschland aus der Corona-Krise lernen wird, sieht sich leider getäuscht. So wird wohl aus der Notwendigkeit, die Produktion essentieller Produkte wieder ins eigene Land zu verlagern, nichts werden. Denn deutsche Unternehmen, die Schutzmasken produzieren wollten, stoßen bei Krankheitsminsiter Jens Spahn auf taube Ohren. Der bevorzugt nämlich Masken aus China und verschmäht Masken aus deutscher Produktion. So einen tollen Job macht der. 

Und so wird sich jeder Unternehmen am Ende der Krise, so es denn den Shutdown überstanden haben wird, die bittere Frage stellen müssen, ob sich das unternehmerische Risiko in Deutschland überhaupt noch lohnt. Denn bei Bedarf macht Dir der Staat einfach den Laden dicht, während die Kosten weiterlaufen. So schreibt die Welt:

Deutsche Unternehmen wenden sich mit dem Angebot ans Gesundheitsministerium, Schutzmasken gegen Corona zu produzieren – und kassieren Absagen. Der Grund: Die Regierung bevorzugt andere Lieferanten. Die FDP kritisiert das als „kaltschnäuzig“. 

Am Montag wird Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Flughafen Leipzig erwartet. Anlass des Besuchs der Verteidigungsministerin ist die Landung des größten Frachtflugzeugs der Welt, der Antonow AN-225. Die CDU-Politikerin will der Entladung der Maschine beiwohnen.

Normalerweise nutzt die Bundeswehr diesen angemieteten Großraumtransporter, um Panzer oder Hubschrauber in die Auslandseinsätze zu bringen. Diesmal aber wird die Antonow etwas anderes an Bord haben: 10,3 Millionen Schutzmasken aus China. Mit zwei weiteren Flügen der etwas kleineren Antonow AN-124 werden weitere knapp 15 Millionen Schutzmasken nach Deutschland transportiert.

Das Bundesgesundheitsministerium hat die Ware in Asien bestellt. Hausherr Jens Spahn ist zuständig, „persönliche Schutzausstattung“ insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Polizei und Zoll zu beschaffen. Und das macht er bevorzugt in China, weil das Land weltweit größter Produzent einfacher medizinischer Schutzausrüstung ist. So weit, so nachvollziehbar: Weil die Regierung trotz diverser Pandemiepläne schlecht vorbereitet war, muss Versäumtes nun eben nachgeholt werden. 

Was aber verwundert: Es mehren sich Fälle, in denen deutsche Unternehmen sich mit Angeboten an das Ministerium wenden, aber eine Absage erhalten. Freundlich wird für die Bereitschaft gedankt, „die Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen“. Allerdings konzentriere sich die Regierung „gegenwärtig bei der Beschaffung persönlicher Schutzausstattung auf direkte Vertragsbeziehungen mit Herstellern aus Asien“.

Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller wollte nun wissen, warum die Regierung asiatische Anbieter bevorzuge, „anstatt die nationalen Angebote auszuschöpfen“. Die Antwort des Ministeriums: „Vor allem die Beschaffung vor Ort in China zeigt kurzfristig Wirkung. Sie erlaubt den Zugriff auf sehr große Kapazitäten der bisher überwiegend dort angesiedelten Hersteller.“ 

Zugleich betont das Ressort, durch „liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen“ Anreize auch für deutsche Unternehmen zu setzen, „in Deutschland persönliche Schutzausrüstung zu produzieren“. Müller lässt dies ratlos zurück. „Die Bundesregierung ist nicht darauf eingegangen, warum man deutschen Herstellern grundsätzliche Ablehnschreiben zuschickt“, so der FDP-Politiker. Er vermisse ein Eingeständnis von Fehlern oder die Aufklärung eines möglichen Missverständnisses. „Ich gehe davon aus, dass man ziemlich kaltschnäuzig schlicht weiter in China einkauft, statt deutschen Herstellern auch eine Chance zu geben und die Umstellung der Produktion hierzulande zu honorieren.“ 

In den Absagen an die Unternehmen empfiehlt das Gesundheitsressort immerhin, sich an die Länder und Kommunen zu wenden. Dort bestehe nämlich „großer Bedarf“.

Erschienen in der WELT...

Gegen China sieht Deutschland sowas von alt aus...

von Thomas Heck...

Deutschland unter der Physikerin Angela Merkel droht dem Anschluss zu verlieren. Ehemalige Kernkompetenzen gehen sukzessive und unwiederbringlich verloren und kosten wertvolle Arbeitsplätze. Wenn denn der Dieselskandal und damit politisch gewollte Dieselfahrverbote wenigstens dazu führen würden, dass Deutschland diesen mit einem weltweit einmaligen Innovationsschub angehen würde oder zumindest eine betrügerisches Auto-Management zur Kasse bitten würde, um den betrogenen Verbraucher zu entschädigen, der täuscht sich genauso, wie er nach der Fukushima-Flutkatastrophe und den damit begründeten Atomausstieg erhofft hatte, Deutschland würde daraus wie Phönix aus der Asche mit einer innovativen, umweltfreundlichen, kostengünstigen und vor allem sicheren Stromversorgung aufwarten können.

Leider ist das Gegenteil der Fall. Mit den derzeitigen Politikern war das auch nicht zu erwarten. Denn der Ausbau eines regenerativen Energiemixes stagniert trotz verschleuderter Milliarden auf einem Niveau, welches die USA nur müde lächeln lässt, die Netze sind selbst im Jahre 7 nach Fukushima noch nicht mal im Ansatz auf die Erfordernisse der Energiewende vorbereitet, Speichersysteme kommen über Testphasen nicht hinaus, während der Verbraucher über die mit weltweit höchsten Strompreise stöhnt und die Zahl gesperrter Stromanschlüsse wegen nicht bezahlter Rechnungen immer neue Höchstzahlen erreicht.

7 Jahre. Genauso lange ist es her, dass der Flughafen BER offiziell eröffnen sollte. Seit 7 Jahren werkeln auf Staatskosten Arbeiter daran, einen schlecht geplanten Airport soweit zusammenzuschustern, dass dieser im Jahre 2020 + x auf dem Niveau der Leistungsfähigkeit des Flughafen Berlin-Tegels eröffnen kann, ohne gleich am Eröffnungstage Todesfälle aufgrund falsch gepolter Stromleitungen, selbst schließender Türen oder nicht funktionierender Rauchabzüge zu verursachen. In etwa dem gleichen Zeitraum stellte China die Hongkong-Zhuhai-Macao-Brücke fertig. Hightech-Land Deutschland wäre daran gescheitert, wie an vielen Großprojekten z.B. in der Rüstung, die die Bundeswehr an die Grenzen der Leistungsfähigkeit führt.

Deutsche Schulen tun wenig, um den Schülern mit gleichen Chancen ins Berufsleben zu helfen, wer aus armen Familien kommt, hat kaum eine Chance zu studieren, sondern verbleibt meist auf dem gleichen Hartz-IV-Niveau der Eltern. Und anstatt den Schwächsten der Schwachen zu helfen, nimmt man ihnen noch die letzte Chance zu, importiert sich aus der ganzen Welt Armutsflüchtlinge, die die mildtätige Aufnahme in Deutschland mit Messerangriffen, Vergewaltigungen und Terror danken. Ein Armutszeugnis. 

Und während sich Deutschland dennoch aus Gründen, die kaum einer nachvollziehen kann, selbstgefällig auf die eigenen Schultern klopft, überholt China alle – und Europa schaut zu. Die Schere zwischen kompetenten und inkompetenten Menschen klafft weltweit immer weiter auseinander. In Ostasien werden die Länder insgesamt wettbewerbsfähiger. Im Westen hingegen teilen sich die Staaten zunehmend in Kompetenzfestungen und Einwanderungsländer – mit nachhaltigen Folgen, wie die NZZ schreibt.

Wer gescheit ist, posaunt das nicht hinaus, und andere rechnen sowieso auf mitmenschlichen Takt. Kompetenzforscher hingegen testen mitleidslos die gesamte Menschheit und finden dabei drei Räume mit bestürzenden Leistungsunterschieden. Die besten Schüler leben – erster Raum – bei den 1,75 Milliarden Einwohnern Ostasiens (Chinesen, Japaner, Koreaner, Vietnamesen). Das Mittelmass stellt – zweiter Raum – die europäide Welt mit 1,15 Milliarden Menschen in Nordamerika, Europa, Russland, Israel und Ozeanien. Mit 1,5 bzw. 1,6 Kindern pro Frauenleben kämpfen beide Blöcke mit Schrumpfung und Vergreisung. Die übrigen 4,7 Milliarden haben – der dritte und grösste Raum – zwar 2,5 bis 6 Kinder pro Frauenleben, aber die schlechtesten Schüler und nur 1,7 Prozent der global anerkannten Erfindungen (nach dem «Patent Cooperation Treaty»). Mit stetiger Verschiebung zugunsten Ostasiens liegen die beiden ersten Räume bei dieser Mutter aller Ressourcen noch gleichauf.

Jenseits ihres demografischen Drucks kommen die 4,7 Milliarden Abgeschlagenen auch deshalb in Bewegung, weil sie nicht einfach nur hinten liegen, sondern weiter abrutschen. So gerät Indien (1,35 Milliarden) aus einer 1-zu-1-Parität beim Pro-Kopf-Einkommen mit China im Jahre 1980 derzeit in einen 1-zu-5-Rückstand. Brasilien (210 Millionen) sackt von 4 zu 1 auf 1 zu 1, während der ölreiche Iran (82 Millionen) aus einem 8-zu-1-Triumph in eine 1-zu-2-Niederlage kippt.

Wenn auf einmal ein ganz Starker, also China, ins globale Rennen eintritt und lässig wegkonkurrenziert, was an achtbaren, aber doch zweitklassigen Industrien da ist, können einst vielversprechende Tiger nicht einmal mehr Bettvorleger verkaufen. Alsbald zwei Drittel der Menschheit bleiben unten, wo die Expertise für den Aufbau von Hightech-Branchen fehlt, ohne die es – jenseits von Rohstoffen – keinen Zugang zu den Weltmärkten gibt.

Neue Orientierungen

Dass allein aus Subsahara-Afrika gegenwärtig 550 Millionen und 2050 – bei unveränderten Wünschen – fast 1,1 Milliarden Menschen auswandern wollen, kann bei solchen Aussichten nicht verwundern. Es ist die historisch nie zuvor erlebte Megadimension dieses Andrängens, die im europäiden Raum gänzlich neue Orientierungen erzeugt. Mit erhobenen Händen und ohne Waffen kommen die Wanderungswilligen an die Grenzen. Gerade ihre bildungsferne Hilflosigkeit beunruhigt, weil sie in modernen Staaten das Recht auf lebenslange Sozialhilfe verleiht. Die Kommenden haben die Uno auf ihrer Seite. Ihr «Global Compact for Migration» will «eine sichere, geordnete und geregelte Migration» und «jederzeit gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung» durch internationale Gerichte einschreiten können.

Die spektakulärste Bewegung gegen unqualifizierte Zuwanderung will die nationalen Grenzen dichtmachen und trägt das Etikett Populismus. Wo sie scheitert, folgen Versuche, ökonomisch noch starke Teilregionen einzuhegen und wenigstens sie kulturell frei und auf den Märkten erfolgreich zu halten. Sie werden als Separatismus bekämpft. Am unauffälligsten, zugleich aber folgenreichsten verläuft der Weggang von Innovativen, die durch das Zahlen für die Neuankömmlinge den Mut verlieren und in Kompetenzfestungen fliehen, die eigene Begabungen binden, fremde Talente anwerben und Bildungsferne abwehren. Diese zumeist angelsächsisch geprägten Fluchtburgen wappnen sie gegen die Konkurrenz aus Fernost.

Unter 1.000 zehnjährigen Ostasiaten gehören 320 bis über 500 in die höchste mathematische Leistungsklasse. In der Türkei, Schweden und Deutschland sind es rund 50, in Frankreich 25. Auf dem Kontinent kommt allein die Schweiz – interpoliert aus ihren 2015er Pisa-Ergebnissen – mit rund 220 Könnern unter 1.000 Kindern den Ostasiaten noch am nächsten. Deshalb kann sich das kleine Land 2017 bei PCT-Patenten pro eine Million Bürger vor Nippon setzen, während Deutschland nur 60 Prozent der Japaner schafft.

Auf Talfahrt

Die klügsten Regierungen – mit Singapur als globaler Vorhut – befördern eine permanente Überqualifikation ihrer Bürger, damit Kompetenz für die Firmen von morgen und übermorgen vorhanden ist. Wie sehr etwa Deutschland daran scheitert, zeigt sich bei Pisa 2012. Während die hier erzogenen Migrantenkinder (bald 40 Prozent des Gesamtnachwuchses) zu 50 Prozent in Mathematik mangelhaft, ungenügend und noch schlechter abschneiden, scheitern bei den Altdeutschen «nur» 30 Prozent. Bei den Schüler-Mathe-Olympiaden TIMSS geht es vom 12. Platz 2007 über den 16. und 24. in den Jahren 2011 und 2015 bergab.

Die USA sind bei den Spitzenbegabungen zwar fast dreimal stärker als Westeuropa, beklagen aber fast 50 Prozent Schulversager. Farmer wollen billige Saisonarbeiter, aber die Nation bekommt Menschen mit Würde und dem Recht auf Familiennachzug. Unter dem geächteten Terminus «chain migration» wird dieses zum wichtigsten Instrument der US-Einwanderungspolitik. Bereits die Hälfte aller Kinder wird in Familien aufgezogen, die für Notzeiten weniger als 2.000 Dollar zu Verfügung haben.

Angesichts des deutschen Bildungsfiaskos kann niemand die Ostasiaten davon überzeugen, dass Niveauabsenkung ihre Konkurrenzfähigkeit verbessert. Alle zusammen nehmen jährlich nicht einmal 100 Asylbewerber auf. Weil sie spüren, dass tendenziell Unbeschulbare keinen brauchbaren Ersatz für ihre Rentner liefern, setzen sie auf Roboter und stehen mit über 60 Prozent der installierten Kunstmenschen an der Weltspitze.

Jenseits von Öl-Emiraten und Millionärs-Enklaven haben Hongkong (39 Prozent), Singapur (45 Prozent) und Macau (59 Prozent) weltweit die höchsten Migrantenanteile. In Europa führt die Schweiz (29 Prozent). Alle vier Staaten verweisen blinde Ausländerfeindlichkeit ins politische Abseits. Doch diese Länder wissen zugleich, wie schwierig es ist, gut in Mathe zu sein. Wer zu wenig mitbringt, kann selbst mit Megabeträgen für die staatliche Erziehung kaum an das Niveau der Ostasiaten herangeführt werden. Mit dieser unangenehmen Einsicht bewirken sie ein strategisches Umdenken im europäiden Block. Mittlerweile haben Australien und Kanada – nach Singapur – die klügsten Einwanderer.

In China passiert Fortschritt

Die Ex-Kronkolonien mit kaum 70 Millionen Menschen auf knapp 18 Millionen Quadratkilometern wissen, dass die 70 Millionen Fleissigen im Perlflussdelta eisern ganz nach vorne wollen. Berlins Kernbotschaft an den eigenen Nachwuchs à la «opfert euch für Rentner und arme, hilfsbedürftige Zuwanderer aus Afrika und dem Islambogen» hört man aus Ottawa oder Canberra nicht. Dagegen erklingt laut und unüberhörbar: «Wir lassen euch mehr in der Tasche, wir verhindern Terror, wir dulden keinen Judenhass.» Gerade weil sie Pässe nur an Asse vergeben, werden diese Länder zu Magneten für leistungsfähige Einwanderer aus der übrigen europäiden Welt.

Dass trotz dem Verlust von 3 Millionen Strebsamen an die Anglo-Welt das 1,4-Milliarden-Land China – viermal die USA, siebzehnmal Deutschland und hundertsiebzigmal die Schweiz – die übrige Welt mit technischem Fortschritt jagt, liegt an der schieren Masse seiner Ehrgeizigen. Selbst wenn man – gegen 350 in Taiwan – nur 250 Rechenkünstler auf 1.000 Kinder ansetzt, gibt es 2015 allein unter den 130 Millionen aus der Generation der 25- bis 29-Jährigen 28 Millionen Begabte.

Welche Industrie sollte China – bei einem Durchschnittsalter von 37 Jahren gegenüber 38 in den USA, 42 in der Schweiz und 47 in Deutschland – nicht erobern können? Kameras, Computer, Batterien, Solarzellen oder Elektrobusse werden zumeist schon dort gebaut. Auch mit geringeren Löhnen hat noch kein westliches Land solche Produktionen zurückholen können. Zur künstlichen Intelligenz kommen 43 Prozent der Veröffentlichungen (mit 56 Prozent aller Zitierungen) von Chinesen. Die vier besten Fintech-Firmen arbeiten in China. Schon 2016 gibt es dort fünfzigmal mehr «mobile payments» als in den USA. Während Amazon mit der Ankündigung von Paketdrohnen prahlt, hat der Pekinger Konkurrent JD seit November 2016 bereits 20 000 solcher Lieferungen getätigt.

Peking plant 19 Megaurbanregionen, die durch Hochgeschwindigkeitszüge zu Einstundenwirtschaftsräumen werden. Die 5 wichtigsten haben im Durchschnitt 110 Millionen Menschen. Diese Talent-Pools ermöglichen bisher nie erreichte Netze und Produktivitätsschübe. China werde – so glaubt Alain Bertaud (New York University) – zwischen sich und die Welt einen Abstand legen wie England in der industriellen Revolution des 18./19. Jahrhunderts.

Ungemütliche Lage

Für Frankreich und Deutschland sieht die Lage weniger gemütlich aus. Die Bundesrepublik sackt bei der digitalen Zukunftsfähigkeit zwischen 2013 und 2018 vom achten auf den zwanzigsten Platz. Den verbliebenen Talenten winken überall rote Teppiche. Die aus ihren Steuern Versorgten dagegen halten dem Land die Treue.

Unverblümt beklagen die Skandinavier den Abmarsch der Briten. Berlin bekommt kühl zu hören, dass sie Londons wegfallende Beitragsmilliarden nicht ersetzen werden. Wenn Brüssel weiterhin den Wohltäter geben wolle, sollten die Deutschen das gefälligst alleine bezahlen. Zwischen Kopenhagen und Helsinki ist man absprungbereit.

Aufgrund relativ geringer Löhne ächzt auch der Raum Warschau - Prag - Bratislava - Budapest unter der Abwanderung von Könnern, die für den Westen mehr erarbeiten, als an EU-Strukturhilfen zurückfliessen. Die östliche Freiheit von Terror liefert aber längst einen Standortvorteil, der Ehemalige zurückbringt und die jetzt Heranwachsenden zu Hause hält. Die Schüler schneiden deutlich besser ab als die westeuropäischen, und auch das Durchschnittsalter liegt noch niedriger. Wenn Deutschland ihnen im Austausch für ihre Expatriates – in «solidarischer» Lastenverteilung – bildungsferne Migranten aufzwingen will, darf es sich nicht wundern, dass der Osten sich ebenso entschlossen abschottet wie Dänemark gegen Schleswig-Holstein.

Berlin als Financier Brüssels gerät aber nicht nur durch das Vergraulen der dynamischen EU-Mitglieder ins Abseits. Schwerer wiegt, dass es – anders als die Nuklearmächte Frankreich und Grossbritannien – sich militärisch nicht verteidigen und die Dequalifizierung seiner Bevölkerung nicht stoppen kann. Im Block mit den schlechtesten Schülern stehen 1,7 Milliarden aus 80 Nationen in permanenter Bürgerkriegsgefahr und streben deshalb nach Norden. Sie hoffen darauf, dass Trump am Schliessen der Grenze zu Mexiko scheitert und Berlin bei seiner Willkommenskultur bleibt.

Das Konfliktpotenzial

Auf 1000 55- bis 59-jährige Männer in diesem Block, die also 1.000 Positionen in Wirtschaft und Gesellschaft frei machen, treten 2.500 bis 8.000 Jünglinge zwischen 15 und 19 Jahren in das harte Leben ein. Ihrem Kriegsindex von 2,5 bis 8 stellen Deutschland 0,66 (660 Junge auf 1.000 Alte), Österreich und die Schweiz 0,8 entgegen. Sobald in den Hoch-Index-Ländern Gewalt einsetzt, leben junge Menschen, die als Wirtschaftsflüchtlinge scheitern, plötzlich in Kriegsgebieten. Sie sind dann nicht nur lernschwach, sondern haben Ansprüche auf Schutz oder gar Asyl. Ihre Herausforderung für Europa kann nur wachsen. Zwar gibt es 2030 nur noch 66 Nationen mit einem Index über 2,5, die aber haben aufgrund weiterhin extremer Geburtenraten dann 2,2 Milliarden Einwohner.

Die angestammten Europäer sind dann zwar noch älter und zermürbter von der Unsicherheit in ihren Städten, aber einzelne Staaten werden auf die Lockrufe aus Australien oder Kanada mit der Errichtung eigener Kompetenzfestungen reagieren. Denn wer hätte eine bessere Antwort auf den australischen Einwanderungsminister Peter Dutton, der hinausposaunt: «Wer ein so strenges Migrationsprogramm fährt wie wir, bekommt produktive Neubürger, die dem Land wachsenden Wohlstand bescheren, weil sie nicht vom Staat abhängen, sondern fleissig arbeiten»?

Gunnar Heinsohn ist emeritierter Professor für Soziologie und lehrt Militärdemografie am Nato Defense College (NDC) in Rom.