Berlin „droht“ Messertätern mit Führerscheinentzug – nach dem 6. Angriff

von Jochen Sommer...

Deutschland, ein Schlachtfest...

Derzeit bestätigt sich wieder einmal, dass Deutschland ein Irrenhaus und Berlin die Zentrale ist: Eine von SPD-Innensenatorin Ines Spranger einberufene „Expertengruppe“ hat den zwar grundsätzlich begrüßenswerten und schon lange diskutierten Vorschlag aufgegriffen, Gewalttätern und insbesondere Messerangreifern den Führerschein zu entziehen; allerdings wäre es nicht Berlin und nicht die SPD, wenn diese prinzipiell sinnvolle Maßnahme nicht so gleich durch ideologisch-verkommene Einschränkungen zu einer Farce gemacht wird: Denn erst an dem sechsten Messerverstoß soll die Regelung zur Anwendung kommen, wird da allen Ernstes gefordert.

„Wer sechsmal innerhalb von 24 Monaten ein Messer zieht und damit eine Straftat begeht, der zeigt sich wegen seiner hohen Gewaltbereitschaft nach unserer Meinung nicht mehr als geeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs“, ließ einer der „Experten“ verlauten. Dass der Entzug der Fahrerlaubnis nur eines von vielen wirksamen Instrumenten wäre, Täter „empfindlich“ zu treffen, ist zwar eine überfällige und richtige Erkenntnis – doch sie soll also erst greifen, nachdem vorher quasi ein Freibrief für fünf Attacken ohne diese drohende Konsequenz ausgestellt wurde.

Typisch für das dysfunktionale Berlin

Erschwerend hinzu kommt, dass es – zumindest theoretisch und von der rechtlichen Grundlage her –schon jetzt möglich ist, Mehrfachtätern den Führerschein zu entziehen. Dass allerdings bislang keine Daten an das für den Führerscheinentzug zuständige Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (LABO) übermittelt wurden, spricht Bände und ist wieder einmal ganz typisch für das dysfunktionale Shithole an der Spree. Um das wenigstens fortan zu ändern, soll eine „Koordinierungsstelle Messer“ beim Berliner Landeskriminalamt die Informationen an das LABO liefern.

Spranger erklärte, es müsse geprüft werden, „ob rechtskräftig verurteilten Messerstraftätern der Führerschein wegen Nichteignung entzogen werden kann“. Sie zeigte sich überzeugt, dass damit ein „deutliches Signal an potenzielle Täter“ gesendet würde, „dass der Rechtsstaat entschieden gegen Messerangriffe vorgeht“. Dies wäre es jedoch allenfalls dann, wenn bereits beim ersten Messerdelikt damit durchgegriffen würde. Die Zahlen zeigen, wie groß das Problem ist: 2023 gab es 3.482 Messerangriffe in der Hauptstadt, im Jahr davor waren es 3.317 gewesen – eine jeweils riesige Dunkelziffer nicht mitgerechnet.

Aktionistisches Herumdoktern an Symptomen

Welche Botschaft die politisch Verantwortlichen aussenden, wenn sie meinen, Männer aus zutiefst archaischen Kulturen, die keinerlei Skrupel haben, immer wieder zum Messer zu greifen, um ihren Willen durchzusetzen, erst nach einigen betont milde oder überhaupt nicht geahndeten Taten hart anpacken zu wollen, scheint die linke Senatspolitik nicht zu reflektieren. Abgesehen davon, dass ein drohender Führerscheinentzug sowieso nur bei den Tätern zieht, die einen Führerschein und fahrbaren Untersatz haben, dürfte diese “Strafandrohung” den meisten ebenso gleichgültig sein wie alle sonstigen Regeln eines zivilisierten Rechtstaates. Und selbst die, die man damit treffen könnte, würden im Zweifel einfach trotzdem weiter Auto fahren.

Es handelt sich somit um einen weiteren Vorstoß des aktionistischen Herumdokterns an Symptomen, der zudem noch abgestumpft und in sich selbst wirkungslos gemacht wird. Erneut zeigt sich: Das einzig wirksame Mittel gegen Messergewalt und zahllose andere Verbrechen wäre ein Ende der Massenmigration – und die konsequente Abschiebung illegaler Zuwanderer. Doch das ist natürlich das Letzte, was die Politik in Berlin und dem Rest des Landes tun würde.

Erschienen auf ansage.org ...

Intifada in Neukölln? Gaza-Clan terrorisiert Berlin und der Staat schaut zu

von Thomas Heck...

Seit dem 07.10.2023 vergeht nicht ein Tag über propalästinensische Proteste in der Bundeshauptstadt Berlin. Kaum einer bezeichnet diese Veranstaltung wirklich als das was sie sind: Aufmärsche vom judenhassenden Pöbel, der Terrorismus, Mord und Vergewaltigung gutheisst und bejubelt. Keiner von denen will integriert werden, eine Integration scheint nicht nur ausgeschlossen, es ist unmöglich. Von der Politik nur Lippenbekenntisse, kaum effektive Lösungen, keine Abschiebungen. Dabei kommen immer mehr Terroristen ins Land, die Gefahr für die Bürger steigt.

Mitglieder des palästinensischen Barbakh-Clans in Berlin: Sie sympathisieren offen mit Terroristen und nennen sich „Qassam-Jugend“, angelehnt an die Qassam-Brigaden, den militärischen Arm der Hamas

Sie sind radikal, islamistisch und verdammt viele: Der Barbakh-Clan aus Gaza treibt in Berlin sein Unwesen.

Anfang der Woche enthüllte B.Z., dass die arabische Großfamilie aus Khan Younis (Stadt im Gazastreifen) Angehörige nach Europa schleust. In Berlin sollen 300 Familienmitglieder leben. Besonders berüchtigt sind die Barbakh-Brüder: Sie sind Stammgäste auf den gewalttätigen Palästinenser-Demos, feiern die Terror-Organisation Hamas, attackieren Polizeibeamte.

Auf Instagram posieren die Brüder für Fotos mit Islamisten- und Terroristen-Gesten wie dem ISIS-Finger oder dem Hamas-Dreieck. In der Bildunterschrift heißt es dazu „Al-Qassam-Jugend“, angelehnt an die Qassam-Brigaden, den militärischen Arm der Hamas.

Und der Staat? Lässt die Extremisten gewähren.

B.Z.-Anfragen beim Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (54, SPD) belegen, dass die Regierung die Gaza-Gefahr kaum auf dem Schirm hat.

Inzucht-Mohammed Barbakh (16) ist in einem Jahr über 50-mal von der Polizei festgenommen worden

▶︎ Die Behörde weiß nicht einmal, wie viele Menschen aus dem Gazastreifen seit dem Hamas-Massaker in Israel (7. Oktober 2023) nach Deutschland gekommen sind. Eine Antwort auf die B.Z.-Frage sei „nicht möglich, da eine solche statistische Erfassung nicht erfolgt“.

▶︎ Auch bei der Frage nach palästinensischen Gefährdern oder Islamisten in Deutschland ist das Ministerium blank. Zwar erfasst die Behörde 475 islamistische Gefährder und 27.200 Islamisten. Zur Herkunft aus den palästinensischen Gebieten „liegen keine statistischen Angaben vor“.

CDU warnt vor gewaltbereiten Palästinensern

Von der Opposition kommen jetzt deutliche Kritik. Alexander Throm (56, CDU), innenpolitischer Sprecher der Unions-Fraktion, sagte zu B.Z.: „Die Ampel verschließt beide Augen vor den massiven Gefahren aus der pro-palästinensischen Szene.“

Das Milieu sei „gewaltbereit“, die Demonstrationen würden „immer mehr zu Kampfeinsätzen gegen die Polizei“. Throm fordert: „Wir dürfen keine Clanmitglieder und Extremisten aus den palästinensischen Gebieten nach Deutschland lassen, auch weil wir wissen, dass Palästinenser so gut wie nie abgeschoben werden.“

Und tatsächlich: Im ersten Halbjahr 2024 wurden nur vier Menschen, die aus den palästinensischen Gebieten kommen, abgeschoben. Drei weitere wurden an andere EU-Länder überstellt.

Gegen Helmi Barbakh (18) ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch

Auch den Barbakh-Brüdern, die im Netz und auf Demonstrationen offen mit ihrer inbrünstigen Hamas-Verehrung prahlen und nach B.Z.-Infos polizeibekannt sind, droht keine Abschiebung. Auf B.Z.-Anfrage teilte der Berliner Innen-Senat mit, dass „Rückführungen in die palästinensischen Gebiete grundsätzlich und insbesondere aufgrund der aktuellen Situation im Nahen Osten nicht durchführbar“ seien.

Experte Neumann: „Radikalisierung ist in vollem Gange“

Terrorismus-Experte Peter Neumann (49, King’s College London) warnt in B.Z. vor der Szene: so sei „die Radikalisierung bei diesen Leuten bereits in vollem Gange“.

Der Fachmann: „Besonders gefährlich ist dabei der Genozid-Vorwurf an Israel. Denn dieser rechtfertigt in deren Augen ja praktisch jede Form von Gewalt als ‚Verteidigung‘, inklusive Terrorismus gegen Juden und jüdisches Leben in Deutschland.“

Eine Aufnahme aus dem Jahr 2021 zeigt Hashim Barbakh mit einem Sturmgewehr

Mohammed Barbakh (16) wurde seit Oktober mehr als 50-mal festgenommen.

Helmi Barbakh (18) soll im September einen Mikrofonständer auf den Berliner Kultursenator Joe Chialo (54, CDU) geschleudert haben, gegen ihn wird ermittelt.

Fares Barbakh trägt gern Kleidung mit Hamas-Symbolen, wurde bei einer Demo festgenommen.

Hashim Barbakh (18) feiert Hamas-Kämpfer im Netz, ein Foto zeigt ihm mit einem Sturmgewehr.

Erschienen in der B.Z. ...

Parkscheinautomaten-Irrsinn in Schöneberg

von Thomas Heck...

In Berlin geht es nach Ende von Rot-Rot-Grün immer noch gegen die Autofahrer. Über die nervigen Popup-Radwege, für die man auch mal anwohnende Mieter über die Klinge springen lassen würde, hatten wir berichtet. Auch beim Parken versuchen die Grünen, dem Autofahrer mit aller Macht ans Schienbein zu fahren. So gehen in manchen Bezirken für Parkscheinautomaten regelmäßig Parkplätze flöten. Dem wurde nun ein Riegel vorgeschoben. Gegen grünen Widerstand. Es bleibt festzuhalten, dass es den Grünen niemals um das Wohl des Bürgers ging. Es ist und bleibt eine verkommene Dreckspartei...

Der Automat muss natürlich auf dem Parkplatz stehen...

Johannes Rudschies von der CDU kämpfte für die Parkplätze in der Innsbrucker Straße 

Die Blockade-Parkautomaten von Schöneberg müssen umgeparkt werden!

Parkscheinautomaten, die auf dem Mittelstreifen der Innsbrucker Straße auf Parkplätzen aufgestellt wurden, müssen entfernt werden.

Das hat das Bezirksparlament (BVV) in Tempelhof-Schöneberg mit großer Mehrheit auf Antrag der CDU beschlossen. Die grüne Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck (41) muss diese umsetzen lassen. Auch für noch in Planung befindliche Automaten muss nun ein anderer Ort gefunden werden.

Parkscheinautomaten-Posse – Anwohnerin Elke Klusmann (54) war verärgert über die Parkplatz-Blockade 

Parkscheinautomaten-Posse rund um den Bayerischen Platz

B.Z. berichtete über die Parkautomaten-Posse. Im Mai wurde die Zone 84 rund um den Bayerischen Platz mit 2237 Stellplätzen eingerichtet. Acht Automaten ließ Ellenbeck auf Parkplätzen errichten. Viele Anwohner, die ohnehin schon Schwierigkeiten bei der Stellplatz-Suche hatten, empfanden dies als Schikane.

Die CDU begründete ihren Antrag damit, dass es nicht Sinn von Parkscheinautomaten sein kann, Stellflächen sinnlos zu blockieren.

Johannes Rudschies (30), verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich über den Beschluss. Er sagt: „Die absurde Platzierung der Automaten war reiner Zynismus und pure Ideologie.“

Erschienen in der B.Z. ...

Hätte man mal die Flughäfen Tempelhof und Tegel behalten...

von Thomas Heck...

Man hätte es eigentlich vorher wissen müssen. Denn was in Berlin angepackt wird, geht meist in die Hose. Der ehemalige Flughafen Tempelhof ist heute eine Brache, wenn auch von der Bevölkerung häufig und gerne genutzt. Ein langfristiges Konzept besteht bis heute nicht. Letztlich ist eine große umzäunte Wiese. Dem ehemaligen Flughafen Tegel droht ein ähnliches Schicksal. Denn was das alles geplant war, es ist fraglich, ob es je umgesetzt werden wird. Ich hatte es damals schon vermutet und letztlich recht behalten. Hätte man mal die Flughäfen Tegel und Tempelhof offengehalten, der Ärger mit dem BER wäre nur halb so groß. 

Im Flughafen Tegel wollte der Senat 1000 Firmen mit 20.000 Beschäftigten ansiedeln. Stattdessen entstand ein gigantisches Zeltlager für Migranten und Flüchtlinge, aus dem der Tower aufragt

Als der Flughafen Tegel am 8. November 2020 geschlossen wurde, hatte der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Zukunft ganz groß geplant: Auf dem Flugfeld sollte erstens „ein Forschungs- und Industriepark für urbane Technologien entstehen mit 1000 Firmen und 20.000 Arbeitsplätzen („Urban Tech Republic“).

Zweitens sollte daneben das „weltweit größte Stadtquartier in Holzbauweise“ entstehen mit 5000 Wohnungen („Schumacher Quartier“). Drittens wollte man auf den restlichen 200 Hektar einen Landschaftspark anlegen.

Im Dezember 2020 kündigte der damalige Senator für Stadtentwicklung Scheel (Linke) den Baustart für 2021 an. Eine neue Firma in öffentlicher Hand wurde eigens gegründet, die mit 80 Mitarbeitern die Projekte entwickeln sollte (Tegel Projekt GmbH).

Im Zentrum der „Urban Tech Republic“ sollte die Berliner Hochschule für Technik (BHT) stehen und dafür aus ihrem Standort Wedding in das Flughafengebäude (Terminal A) umziehen. Doch der Umzug wurde verschoben, zuletzt auf das Jahr 2027. Und auch daraus wird nichts.

Am Montag wollte der Abgeordnete Martin Trefzer (AfD) von Hochschulsenatorin Ina Czyborra (SPD) wissen, ob die BHT 2027 überhaupt nach Tegel umziehen werde. Sie antwortete ausweichend, wollte sich auf keinen Fall festlegen.

In den kommenden Haushalten ist der Umzug nicht geplant – auch nicht in der Investitionsplanung 2028 – und wird dem allgemeinen Sparzwang zum Opfer fallen. Die Vorgaben des Denkmalschutzes hätten den Umbau des Terminals stark verteuert, heißt es.

Vier Jahre nachdem der Flughafen geschlossen wurde, sind alle schönen Träume geplatzt. Bis vor wenigen Tagen gab es für das „Schumacher Quartier“ noch nicht einmal einen Bebauungsplan. Statt der geplanten 5000 Wohnungen sieht man in Tegel nur weiße Zelte für Migranten und Flüchtlinge.

Damit sieht es dort genauso aus wie im Flughafen Tempelhof, der vor 16 (!) Jahren geschlossen wurde und ebenfalls als teure Unterkunft für Asylbewerber dient. Das kritisierte Bausenator Gaebler (SPD) vor wenigen Tagen: Die Frage, wie man den Betrieb „wenigstens kostendeckend machen“ könne, sei „bisher nicht schlüssig beantwortet“.

Das ist sie auch für Tegel nicht. Beide Flughäfen wollte der Senat selbst entwickeln, auf keinen Fall mit Hilfe von privaten Investoren. Beide Flughäfen sind nun teure Ruinen.

Erschienen in der BILD...

Weil er ein falsches Lied spielen ließ: Berlins Bürgermeister muss zurücktreten

von Jakob Fröhlich...

Glosse: Kai Wegner steht vor dem Aus. Auf einer Party des CDU-Landesvaters der Bundeshauptstadt wurde ein Lied gespielt, das der woken Szene verhasst ist. Wegners Rücktritt als Regierender Bürgermeister ist wohl nur noch eine Frage der Zeit. Willkommen im real existierenden Berlin.

Monika Herrmann steht rauchend im Hof. Sie dampft nicht nur wegen ihrer Zigarette, sondern auch aus Wut. „Das geht gar nicht“, schimpft die grüne Ex-Bürgermeisterin des berüchtigten Berliner Szene-Bezirks Kreuzberg.

Was ist passiert?

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner von der CDU hatte wieder zum Hoffest ins Rote Rathaus geladen. Das ist die traditionelle Sommerparty für die Schönen und Reichen und Wichtigen in der Hauptstadt – bzw. für die, die sich dafür halten. Im Rathauskeller war eine „Senats-Disco“ zum Tanzen eingerichtet, der Berliner nennt das „Schwoofen“. Gegen zwei Uhr morgens spielt der DJ das Lied „L’amour toujours“ von Gigi d’Agostino.

Und der Skandal nimmt seinen Lauf.

Wir erinnern uns: Zu Pfingsten hatten ein paar heftig betrunkene junge Leute in einem Edel-Club auf Sylt zu d’Agostinos Welthit statt des englischen Originaltextes ein paar selbstgedichtete Zeilen gegrölt – unter anderem „Ausländer raus“. Deutschlands Empörungsindustrie produzierte prompt das, was halt ihr Geschäftsmodell ist: künstliche Empörung eben. Die üblichen Verdächtigen überboten sich mit Forderungen nach härtesten Strafen. Manch einer erwog insgeheim sicherlich die Wiedereinführung der Todesstrafe für die Sylt-Sänger.

Und wie es bei anti-intellektuellem Furor so üblich ist, fielen dem Hexen jagenden Mob auch völlig Unschuldige zum Opfer: namentlich Gigi d’Agostino und sein Lied. Dessen englischer Originaltext handelt nämlich keineswegs von Ausländerhass, sondern einfach nur von Liebe – „L’amour toujours“ eben. Aber mit solchen faktischen Kleinigkeiten kann man sich bei großangelegten Bücherverbrennungen ja nicht aufhalten, und so machten sich die fanatischen Zensoren der grün-linken Puritaner in Deutschland daran, die Aufführung des Songs allüberall zu verhindern.

Das klappte, nun ja, nur so mittelgut.

Künstlerverbände solidarisierten sich mit d’Agostino und kritisierten scharf die Forderungen nach einem Aufführungsverbot. Radiosender, die den Song aus ihrer Playlist verbannt hatten, ruderten nach massiven Hörerprotesten kleinlaut zurück und spielen ihn wieder. D’Agostinos Lied stammt schon von 2001 – aber jetzt, knapp ein Vierteljahrhundert später, sprang es plötzlich wieder in die Top Ten der deutschen Charts.

Auch der DJ auf dem Hoffest von Kai Wegner zeigte Haltung, spielte „L’amour toujours“ und sagte dazu: „Das ist ein guter Song, den lasse ich mir von Nazis nicht kaputtmachen.“

Vermutlich wusste der gute Mann nicht, was er damit anrichtet. Denn sich auf die Meinungs-, Rede- und Kunstfreiheit zu berufen, ist in Berlin enorm gefährlich – (noch) nicht für Leib und Leben, aber ganz sicher für Beruf und Karriere. Der DJ hat Kai Wegner jetzt eine Affäre um den Hals gehängt, die den Regierenden Bürgermeister tatsächlich den Kopf kosten könnte – anders als all die anderen Fehlleistungen des Berliner Senats-Chefs.

Wie die meisten Ministerpräsidenten der Union, so würde auch Kai Wegner durch jede Führerscheinprüfung fallen: Vor den Wahlen blinkt er eindeutig rechts, nach den Wahlen biegt er dann aber scharf links ab. Schlimmer als sein aktueller CDU-SPD-Senat hatten Sozialdemokraten, Grüne und Linke vorher miteinander auch nicht gewütet.

Auch handwerklich ist der 51-Jährige ein ausgemachter Leichtmatrose. Vollmundig hatte er einst versprochen, dass mit ihm als Regierendem Bürgermeister alle Berliner spätestens binnen 14 Tagen einen Termin beim Bürgeramt bekommen würden. Derzeit dauert das so um die drei Monate – mindestens, in Einzelfällen auch schon mal länger. Kein Scherz.

Sein Versprechen hat Wegner kürzlich zurückgenommen: Er bekommt die nötigen Änderungen in der Stadtverwaltung einfach nicht hin. Aber er hat Erfahrung darin, miese Produkte erst schönzureden und dann den Leuten unterzujubeln. Der gelernte Versicherungskaufmann hat früher mal – genau: Versicherungen vertickt. Das ist bekanntlich ein nur mäßig seriöses Geschäft. Nicht ganz so schlimm wie Journalismus oder Gebrauchtwagenhandel, aber fast.

Um vom eigenen Vollversagen abzulenken, behauptet Wegner nun kurzerhand, schnellere Termine beim Bürgeramt seien den Berlinern „ehrlicherweise gar nicht so wichtig“. Wohl selten hat ein Landesvater so an den Bedürfnissen seiner Bürger vorbei argumentiert. Vielleicht weiß er es aber auch einfach nicht besser: Wegner ist schon seit Ewigkeiten Berufspolitiker. Bürgerämter von innen kennt er nur von den Sektempfängen auf Geburtstagen wichtiger Personalräte.

Überall sonst in Deutschland hätten sich bei solchen Zuständen in der – personell übrigens auch noch durchaus üppig ausgestatten – Verwaltung die vernachlässigten Bürger längst nach passenden Laternenmasten für die politisch Verantwortlichen umgesehen. Aber Berlin ist von Grund auf eine Stadt, die sich nicht für ihre Menschen interessiert. Durchaus folgerichtig interessieren sich die Menschen auch nicht für ihre Stadt, und genau so sieht Berlin ja auch aus.

Deshalb kann Wegner es sich leisten, ein Verhältnis mit Katharina Günther-Wünsch zu haben. Die ist auch in der CDU und sogar Senatorin für Bildung. Und für Familie, weil Gott manchmal einen feinen Sinn für Ironie hat: Die Senatorin ist immer noch verheiratet und hat ein Kind von ihrem Noch-Ehemann, ein weiteres aus einer früheren Beziehung und zusätzlich ein adoptiertes. Wegner selbst ist geschieden und hat mit seiner Ex-Frau ein Kind. Mit seiner Ex-Lebensgefährtin, die davor seine Referentin war, hat er zwei kleine Kinder.

Die intime Beziehung eines Vorstandsvorsitzenden zu einem Vorstandsmitglied ist in jedem anständigen Unternehmen ein schwerer Compliance-Fall und würde zum Rausschmiss der Beteiligten führen. Was Wegner da tut, ist auch weder in der Berliner Verwaltung noch an den Berliner Schulen erlaubt. Aber es handelt sich um den obersten Chef, und der drückt bei sich selbst halt mal ein Auge zu. Oder auch beide.

All dies konnte Wegner bisher nicht in Bedrängnis bringen. Doch die Disco-Affäre ist nun geeignet, die Karriere des CDU-Mannes abrupt zu beenden. Schon schwärmen seine Büchsenspanner aus und versuchen, den Schaden zu begrenzen. „Kai kann nichts dafür, der war schon weg“, lässt sich eine dem Regierenden Bürgermeister Wohlgesonnene zitieren.

Das wird nicht viel helfen. Man wirft Wegner ja nicht vor, das Lied eigenhändig aufgelegt zu haben. Doch wie soll jemand, der einen kleinen DJ nicht im woken Griff hat, die große Hauptstadt in den Griff bekommen? Wählertäuschung, fehlende Termine beim Bürgeramt, Liebesaffären erst mit untergebenen Mitarbeiterinnen und dann mit anderen Senatsmitgliedern – das können Medien und politische Klasse hier verzeihen. Aber „L’amour toujours“ nachts auf einem Hoffest: Das, wie die Grüne Herrmann so schön sagt, „geht gar nicht“.

Dit is‘ Berlin.

Erschienen in Tichys Einblick...

Berliner Senat über 1.500-Personen-Flüchtlingsheim: „Anwohner könnten von der Unterkunft profitieren und mit den Bewohnern nachbarschaftliche Beziehungen aufbauen“

von Thomas Heck...

Der Berliner Senat bekommt das Flüchtlingsproblem weiterhin nicht in den Griff. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegener geriert sich dabei als CDU-Mann linker und grüner denn je. Gegen den erscheint der Party-Bürgermeister Klaus Wowereit geradezu als Law and Order-Mann.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU)

Der CDU-geführte Senat in der Hauptstadt plant eine gigantische Asylunterkunft in Berlin-Westend. Anwohner könnten von der Errichtung der Unterkunft für 1.500 Personen profitieren, glaubt die Landesregierung. Man hoffe, dass mit den zukünftigen Bewohnern des Objekts nachbarschaftliche Beziehungen aufgebaut werden.

In Berlin-Westend herrscht Aufregung: Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) plant, in einem ehemaligen Bürogebäude in der Soorstraße eine gigantische Unterkunft für Asylbewerber zu errichten. Dort sollen bis zu 1500 Menschen aus dem Ankunftszentrum Tegel untergebracht werden. Eröffnet werden soll die Asylunterkunft 2026. Nach Informationen der Berliner Morgenpost kostet der Umbau des Gebäudes rund 44 Millionen Euro.

Die Morgenpost berichtete: „Nachbarn sind in Sorge, Integrationsprojekte skeptisch. Sie sehen aber auch Chancen.“ Der AfD-Politiker Hugh Bronson, seit 2016 Mitglied im Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt, wollte dazu vom Berliner Senat wissen: Welche Sorgen der Anwohner, welche Skepsis der Verantwortlichen von Integrationsprojekten und welche Chancen sind dem Senat bekannt?

Hier sollen ab 2026 Asylbewerber einziehen.

In der Unterkunft soll „soziale Infrastruktur“ entstehen

NIUS liegt die Antwort aus der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung exklusiv vor. Demnach sei sich der Senat bewusst, „dass eine Unterkunft mit bis zu 1.500 Plätzen im Sozialraum eine Herausforderung für die soziale Infrastruktur und die Organisation des nachbarschaftlichen Miteinanders darstellt“. Doch durch Gespräche mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf „zur Integration vom im Sozialraum und in der Bezirksregion benötigten sozialen Infrastruktur“, die in der Unterkunft selbst etabliert werde, soll alles in Ordnung kommen.

Der Berliner Senat schreibt wortwörtlich: „So können die Anwohnenden und die weitere Nachbarschaft durchaus von der Errichtung der Unterkunft profitieren und mit den zukünftigen Bewohnenden des Objekts nachbarschaftliche Beziehungen aufbauen.“ Weiter heißt es: „Aus integrationspolitischer Sicht ist ein Miteinander von Bewohnenden und Anwohnenden sowie Stakeholdern im Sozialraum wünschenswert.“

AfD-Politiker Bronson hat kein Verständnis für diese Worte: „Anwohner machen sich große Sorgen, weil ihnen ein riesiges Asylheim in die Nachbarschaft geklotzt wird. Der Senat lässt sie wissen, sie müssten eigentlich froh sein, weil sie erstens neue Nachbarn bekommen und zudem schließlich die soziale Infrastruktur des Heims mitnutzen könnten, die ihrer Wohngegend angeblich bislang fehlt. Das ist an Zynismus und Verachtung gegenüber den Anwohnern nicht zu überbieten.“

Die Berliner Landesregierung unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will auch in den kommenden Jahren genügend Plätze für die ständig steigende Zahl an Asylbewerbern in Berlin bereitstellen. An 16 Standorten in ganz Berlin will der Senat Container-Unterkünfte errichten.

Erschienen in NIUS...

Was wäre wohl passiert, wäre die Türkei in der EM rausgeflogen?

von Thomas Heck...

Gut, dass die Türkei die Endrunde in der Fußball-EM 2024 in Deutschland erreicht hat. 1 Toter, 1 verletzter Polizist. So die erste Bilanz einer durchfeierten Nacht. Man mag sich gar nicht ausmalen, was in der Stadt abgegangen wäre, hätten die Türken die Endrunde nicht erreicht. Jetzt wartet man in Berlin auf die üblichen Forderungen nach flächendeckenden 30er-Zonen, die den Tod eines Rentners mit Sicherheit verhindert hätten.

Horror-Unfall in Berlin! Während türkische Fans am Mittwochabend den Sieg über Tschechien (2:1) im Berliner Bezirk Neukölln feierten, wurde ein Mann (67) von einem Auto erfasst. Er starb.

Der Fahrer war mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit unterwegs gewesen. Er ist jetzt ein Fall für die Staatsanwaltschaft.

Nach BILD-Informationen kam es gegen 23.20 Uhr zum Crash. Ein Mercedes-AMG bretterte über die Hermannstraße, die auch ein Fußgänger überquerte. Der wurde von dem Auto erfasst, 20 Meter durch die Luft geschleudert. Der 67-Jährige knallte zwischen geparkten Autos am Straßenrand auf den Asphalt. Die Dashcam eines Zeugen zeichnete den Moment auf.

Das zeigt die Dashcam

Der Mercedes überholte nach bisherigen Erkenntnissen langsamere Fahrzeuge, die auf der rechten Fahrspur unterwegs waren.

Als der Fußgänger den 585-PS-Boliden auf sich zurasen sah, fing er an zu rennen. Es half nichts. Der 67-Jährige wurde von dem Mercedes erfasst. Der fuhr dabei so schnell, dass er unter dem Mann durchfuhr, während dieser durch die Luft flog.

Unfassbar: Anstatt zu helfen, stiegen der Fahrer und zwei weitere Personen aus dem Unfallfahrzeug aus und fuhren in einem anderen Wagen davon!

Mehrere Gäste eines Restaurants eilten zu dem Opfer, der blutüberströmt auf dem Asphalt lag, leisteten Erste Hilfe. Feuerwehrkräfte versuchten eine Reanimation, stellten die Maßnahmen aber nach rund 15 Minuten ein.

Der Mann konnte nicht mehr gerettet werden!

Zeugen sagten, dass der Mercedes auch vorher schon auf der Karl-Marx-Straße mehrfach gesehen worden sein soll. Es handelte sich offenbar um eine sogenannte Poser-Fahrt. Im Auto wurden nach Zeugenaussagen auch Türkei-Fahnen geschwungen.

Die Polizei prüft derzeit, ob der Wagen vorher an dem Korso teilgenommen hatte. Dies sei noch nicht sicher, obwohl türkische Fahnen entdeckt worden seien, so eine Polizeisprecherin zur BILD.

Der Raser (26) stellte sich später

Knapp 60 Minuten nach dem Unfall stellte sich der Fahrer (26) nach BILD-Informationen auf dem zuständigen Polizeiabschnitt. Bis zu diesem Zeitpunkt wusste der Verursacher demnach nicht, dass der Fußgänger tödlich verletzt worden war. Der Fahrer wurde zu einer Gefangenensammelstelle verbracht.

Der 26-jährige Fahrer wurde abgeführt. So fett, dass zwei Paare Handschellen benötigt wurden.

Ein Ermittler zur BILD: „Das Ganze könnte sich zu einer Mordermittlung entwickeln, schließlich wurden solche PS-starken Fahrzeuge nach schlimmen Unfällen als Waffe eingestuft.“

Gegen 3 Uhr wurde die Leiche durch die Gerichtsmedizin abtransportiert, nur wenige Minuten später der AMG sichergestellt. Bei dem Fahrzeug handelt es sich um einen Mietwagen.

Ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte, ein Gutachter und Spezialisten des LKA ermitteln zur Unfallursache.

Polizist am Kudamm verletzt

Auch auf der Prachtstraße Kurfürstendamm in Berlin feierten Fans der türkischen Mannschaft und legten den Verkehr lahm. Es wurde gejubelt und Fahnen geschwenkt. Die Polizei sprach von rund 300 Personen.

Langsam schob sich der Autokorso mit türkischen Fans 

an der Gedächtniskirche vorbei

Die Polizei war mehrere Stunden vor Ort und musste den Kurfürstendamm und die Tauentzienstraße sperren. Später wurde wieder Pyrotechnik gezündet, auch Flaschen auf Polizisten geworfen. Dazu kletterte ein Mann auf einen Lichtmast, schwenkte erst die Flagge der Türkei und dann eine palästinensische.

Ein Mann kletterte auf Lichtmasten, band eine türkische Flagge und eine Vergewaltiger-Palästina-Flagge fest

Es gab mehrere Festnahmen. Ein Polizist erlitt leichte Verletzungen. Die Feier am Ku’damm wurde kurz nach 1 Uhr von Beamten beendet.

Direkt nach Schlusspfiff war auch in Kreuzberg Feuerwerk gezündet worden. Auf der Yorckstraße waren noch gegen Mitternacht Autos laut hupend unterwegs, oft mit türkischen Fahnen geschmückt und mit lauter Musik.

Erschienen in der B.Z. ...

Berlin ist DAS Shithole in Deutschland...

In unserer Hauptstadt gibt es jetzt mehr Gruppenvergewaltigungen als Regentage im Jahr

Liebe Leserinnen und Leser,  normal ist, was im Alltag keiner Erklärung mehr bedarf. Woran die Menschen sich gewöhnt haben. Was zum Leben nun mal dazu gehört. Es gibt Dinge, die haben sich in den vergangenen Jahren zur Normalität entwickelt, obwohl sie vor zehn Jahren nicht einmal Teil der öffentlichen Debatte waren. Niemand von uns ist mit dem Wort „Gruppenvergewaltigung“ aufgewachsen. Es gehörte nicht zu unserem Wortschatz. Heute ist das Phänomen „Gruppenvergewaltigung“ viel zu oft Teil der Realität, die uns in trauriger Regelmäßigkeit in den Polizeimeldungen entgegenschlägt. Unsere Hauptstadt Berlin wirbt auf ihrer Internetseite wie folgt: „Wussten Sie schon, dass Berlin die einzige europäische Stadt ist, die mehr Museen als Regentage hat? Regentage gibt es im Durchschnitt 106 pro Jahr, Museen rund 170.“ Ich würde diesen Slogan an dieser Stelle gerne aktualisieren: „Wussten Sie schon, dass Berlin eine Stadt ist, die mehr Gruppenvergewaltigungen als Regentage hat? Regentage gibt es im Durchschnitt 106 pro Jahr, Gruppenvergewaltigungen 111.“ Richtig gelesen: In Berlin sind Gruppenvergewaltigungen so normal wie Regen. Dieser Satz ist genauso traurig wie amtlich, er ist die Antwort der Berliner Innensenatorin auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. In unserer Hauptstadt wurden 2023 insgesamt 111 Fälle dokumentiert, in denen mehr als ein Täter einen Menschen vergewaltigt haben. Und Mensch heißt in dem Fall: Frau. Mehrere Männer vergehen sich an einer Frau. Oder einem Kind. 37 der 111 Opfer waren minderjährig. 54 Prozent der Tatverdächtigen hatten keinen deutschen Pass – dabei machen Ausländer nur 24,4 Prozent der Gesamtbewohnerzahl Berlins aus. Eine kleine Auswahl der Tatorte: Mehrfamilienhäuser (41 Fälle), Parks und Parkanlagen (16 Fälle), auf offener Straße (4 Fälle), Schienenfahrzeuge im öffentlichen Nahverkehr (2 Fälle), Bahnhof (1 Fall), Schule (1 Fall). Ein Großteil der Übergriffe fand im öffentlichen Raum statt. Wenn Sie sich die Zahl 111 nicht merken können, hilft vielleicht diese Eselsbrücke: Einfach an den Polizei-Notruf 110 denken – plus 1, dann sind wir bei 111. Wir dürfen nicht vergessen: Hinter diesen 111 Fällen stehen 111 Schicksale, deren Leben auf immer verändert sein wird. Im Juni 2023 haben Islam El-M. (18) und Mehmet E. (19) ein 14-jähriges Schulmädchen am Berliner Schlachtensee vergewaltigt. Bei der Anklage wird die Tat laut Bild wie folgt beschrieben: „Etwa 80 junge Leute feiern nachts am Paul-Ernst-Park oberhalb der Liegewiesen, trinken dabei auch viel Alkohol. Gegen 22.30 Uhr machen sich zwei junge Männer an das hübsche Mädchen aus dem Berliner Bezirk Prenzlauer Berg ran: ‚Komm mal mit!‘ Sie will nicht. Einer trägt sie zu einem abgelegenen Uferbereich. Nein, Bitten und Tränen werden ignoriert. Sie wird festgehalten. Einer küsst sie, einer zieht ihr die Hose runter … Freundinnen finden das Mädchen später blutend im Gebüsch.“ Der 19-Jährige wurde zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt, der 18-Jährige zu neun Monaten Haft. Horror-Geschichten wie diese: 111 Mal pro Jahr in Deutschlands wichtigster Stadt. Direkt vor der Haustür unserer Regierung, in unmittelbarer Nähe zum Reichstag, in diesem konkreten Fall vom Schlachtensee keine 15 Kilometer entfernt vom Schloss Bellevue, wo unser Staatsoberhaupt residiert. Mich macht das wahnsinnig. Jetzt können wir Berlin als gescheiterte Hauptstadt abtun und sagen: Die Stadt ist eh verloren. Überlassen wir sie doch einfach ihrem Schicksal. Aber erstens leben hier noch Menschen, denen das nicht egal ist. Und zweitens zeigt ein Blick über die Stadtgrenzen: Berlin ist keine Ausnahme, sondern leider die Regel. In den letzten zehn Jahren gab es exakt ein Bundesland, in dem mal ein Jahr lang KEINE Gruppenvergewaltigung angezeigt wurde. Das war Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2017. Im Jahr 2022 gab es insgesamt 789 Gruppenvergewaltigungen in Deutschland. Im Jahr 2015 waren es noch insgesamt 400. Das gab die Bundesregierung im Mai 2023 zu Protokoll. Auch der Wert 400 bedrückt mich. Aber heute gibt es statistisch gesehen mehr als zwei Gruppenvergewaltigungen pro Tag. Und in der Hauptstadt alle drei Tage eine. Wo bleibt der politische Aufschrei? Wo der Aktionsplan gegen Gruppenvergewaltigungen? Welcher Politiker verspricht uns, diese Zahl zu bekämpfen? Oder nach den Ursachen zu forschen? Ich fürchte, die Zahl der 111 Gruppenvergewaltigungen in unserer Hauptstadt wird weder eine Debatte noch einen Wandel herbeiführen. Ein Regentag ist genau so normal geworden wie ein Tag mit einer Gruppenvergewaltigung. Tut mir leid. Aber was sich hier zur Normalität entwickelt hat, hätte nie normal werden dürfen.

Humboldt-Uni Berlin - Studieren wie bei den Nazis...

von Thomas Heck...

Sie wollen während des Studiums nichts mit Juden zu tun haben? Sie bevorzugen ein judenfreies Umfeld in der Universität? Kein Problem. Sie müssen sich dazu nicht in Rafah im Gaza-Streifen immatrikulieren. Und, unter uns gesagt, das können wir zur Zeit wirklich nicht empfehlen, dort ein Studium zu beginnen. Das wird keine Zukunft haben. Aber wir können Ihnen einen heißen Tipp geben. Ihren Judenhass können Sie auch woanders ausleben. Mit Genehmigung der Universitätsleitung. Kommen Sie nach Berlin, studieren Sie an der Humboldt-Universität. Studieren Sie wie ein Nazi 1933...

Sie wäre eine Top Leiterin des neuen Goetheinstitutes in Rafah. Ab sofort. https://t.co/yD1SbdGOxy

— Meister Becker 🇮🇱 (@becker_meister) May 24, 2024

Professoren Ihrer Fakultät werden Sie bei antiisraelischen und antijüdischen Demonstration und Sit-In's nach besten Kräften unterstützen und Ihnen den Rücken freihalten, damit Sie sich ungestört der täglichen Arbeit des Kampfes gegen Israels widmen können.

 

"Uni-Wände beschmieren, verbotene Parolen rufen... all das wird geduldet, liebe Frau @starkwatzinger an der @HumboldtUni . Wenn Sie heute nicht für Ordnung sorgen, dann knien Sie vor den Israel-Hassern nieder... Dass sie weiterhin die Unigebäude besetzen dürfen, ist ein Schlag… pic.twitter.com/HB5yNPFHzP

— Iman Sefati (@ISefati) May 23, 2024

Hat der Bundeskanzler sich auch zu diesem Video schon geäußert? pic.twitter.com/AoqUh3SuBt

— Götz Frömming, MdB (@GtzFrmming) May 24, 2024

Was aus dem Umfeld der @HumboldtUni-Besetzung und der üblichen Israelhasserbubble so gepostet wird, Folge 64055:

Grünes Herzchen und Hamas-Dreieck für Sinwar, dem obersten Schlächter der genozidialen Terrorsekte in Gaza.

Und mit diesen Leuten wollte @von_blumenthal reden. pic.twitter.com/0mInnCz9ZF

— querdenkenwatch 🤦‍♂️ (@querdenkenwatch) May 24, 2024

Ich wünschte, es gäbe nur einen Teil der verständlichen Empörung der vergangenen 36 Stunden auch bei diesem Thema. Ich wünschte, auch hier würden sich mehr Politiker, gerne auch der Kanzler, noch häufiger und klarer positionieren. Ich wünschte, auch Antisemitismus wäre für… https://t.co/nqcKy1rXHG

— Paul Ronzheimer (@ronzheimer) May 25, 2024

Weitere Zerstörungen in der humboldtuni kommen ans Tageslicht.
Wenn mich mein Eindruck nicht trügt,ja dann feiert die Paliszene sie immer noch pic.twitter.com/clyAjg1PD9

— Bildwerk (@bildwerkrostock) May 25, 2024

Ein Herz für Al-Qassam - ein Herz für Terrorismus. Bestandsaufnahme terrorverherrlichender Parolen und antisemitischer "Wandmalerei" im Gebäude des Sozialwissenschaftlichen Instituts der #HUBerlin nach der Besetzung durch israelfeindliche Aktivisten am 22./23.05.2024. #berlin… pic.twitter.com/R6VLw2RCob

— Jüdisches Forum (JFDA e.V.) (@JFDA_eV) May 27, 2024

Die vierte Gruppe der Besetzer verließ die Universitätsgebäude um 19:20 Uhr in Begleitung eines Universitätsprofessors. Die Universitätspräsidentin befindet sich weiterhin im besetzten Gebäude bei Besetzer. #b2305 pic.twitter.com/FEWzqsLDnz

— Iman Sefati (@ISefati) May 23, 2024

Die Humboldt-Uni ist stolz darauf, auf eine lange Tradition in Sachen Ausgrenzung von Juden blicken zu können.

  

Hier eine Zusammenfassung der Ereignisse im Mai nicht des Jahres 1933, sondern des Jahres 2024...

Berliner Senat düst in Limousinen zur Busfahrt bei der BVG

von Thomas Heck...

Berlin hat eine lange Tradition in Sachen Heuchlerei. So hat sich schon Berlins grüne Ex-Verkehrssenatorin Bettina Jarasch im Dienstwagen zu PR-Terminen kutschieren lassen, um dann öffentlichkeitswirksam auf dem Rad die umgestalteten Radwege am Tempelhofer Damm zu befahren.

Das hat sich unter dem aktuellen schwarz-roten Senat leider nicht geändert. So fuhr der Berliner Senat mit gepanzerten Limousine zum PR-Termin bei der BVG vor. Heuchlerei pur. manches ändert sich nunmal nie. Ich bleibe bei meiner Einschätzung. ALLE an die Wand...

8.29 Uhr: Der Panzerlimousine des Regierenden Kai Wegner folgen Personenschützer mit Blaulicht

Es ist eine Mischung aus Betriebsausflug und Showact: Berlins Senatspolitiker fahren bei der BVG vor – morgens ausgerechnet mit Fahrer in ihren Dienst-Limousinen, mittags fürs offizielle Foto im gelben E-Bus.

Es ist eine Premiere. Berlins Regierungsrunde tagt erstmals bei den Verkehrsbetrieben. „Die BVG ist unser wichtigster Partner in der Verkehrswende“, sagt der Regierende Kai Wegner (51, CDU), der aus Sicherheitsgründen gepanzert und mit Personenschützern inklusive Begleitfahrzeug vorgefahren ist.

Zunächst trifft sich die CDU/SPD-Runde am Betriebsbahnhof Lichtenberg. Kultursenator Joe Chialo (54, CDU) sitzt elbst am Steuer, bemüht seinen Fahrer vom Fuhrpark noch nicht in der Frühe.

Selbst ist der Fahrer: Joe Chialo im Dienstwagen, aber ohne Chauffeur

Selbstfahrer ist auch CDU-Fraktionschef Dirk Stettner (54): „Immerhin ein E-Auto“, sagt er und es klingt wie eine Entschuldigung: „Vor diesem Job hatte ich kein Auto, war immer öffentlich unterwegs. Aber ich kann doch jetzt keine vertraulichen Telefonate in der Tram führen.“

Selbst am Steuer: CDU-Fraktionschef Dirk Stettener (54)

Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (45, SPD) lässt am Einfahrtstor ihre Scheibe runter. Neben ihr auf der Rückbank liegen aufgeschlagene Aktenordner: „Ich arbeite schon seit zwei Stunden, hatte gerade eine Telefonkonferenz.“

Anfahrt im rollenden Büro: Franziska Giffey (45, SPD) arbeitet auf dem Rücksitz

„Guten Morgen!“, schmettert Bausenator Christian Gaebler (59, SPD) den BVG-Pförtnern entgegen. Als einziger ist er von zu Hause aus Schöneberg mit zwei Mal Umsteigen öffentlich angerollt. „Das geht sogar schneller. Ich wollte zehn Minuten länger schlafen.“

Nach der Sitzung in Lichtenberg steigen alle gegen 12 Uhr demonstrativ in einen E-Bus, der sie zur zweiten BVG-Etappe nach Friedrichsfelde bringt.

Dort gibt es Statements zur Verkehrswende, der Erweiterung des U-Bahn-Netzes und dem Comeback des 29-Euro-Tickets ab Juli. Und man besichtigt noch eine Leitstelle der U-Bahn. Draußen warten schon die Limos, um die Politiker wieder aufzusammeln.

Demonstrative Ankunft der Senatsmitglieder im E-Bus beim Ortswechsel nach Friedrichsfelde

Im Nordwesten Berlins soll 2025 ein Projekt mit vier bis sechs Shuttle-Fahrzeugen starten, die dann 2026 oder 2027 voll autonom mit Fahrgästen rollen. Der Bund will den Versuch fördern, muss die Fahrzeuge aber auch zulassen.

Die BVG hat jetzt einen Vertrag mit der VW-Tochter Moia geschlossen. BVG-Chef Henrik Falk (53) hat schon in seinem letzten Job bei der Hamburger Hochbahn autonomes Fahren vorangetrieben.

Dieses autonome VW-Fahrzeug mit Kameras, Lasersenoren und Radar wird schon in Hamburg getestet

Dort sind derzeit zehn Kleinbusse, ausgestattet mit jeweils 16 Kameras, sieben Lasersensoren und fünf Radaren unterwegs. Noch in diesem Jahr sollen ausgewählte Fahrgäste zusteigen – ab 2026 die Fahrzeuge öffentliche Verkehrsmittel für alle sein.

BVG-Chef Falk: „Um den Verzicht auf das eigene Auto attraktiv zu machen, braucht es mehr als klassische Busse und Bahnen.“

Erschienen in der B.Z. ...

Rettungswagen mit Patientin von Mob gestoppt – und Messeropfer reingesetzt

von Thomas Heck...

Es müssen Szenen wie aus dem Gaza-Streifen gewesen sein. Ein hysterischer arabischer Pöbel stoppt einen im Einsatz befindlichen Rettungswagen, reisst die Hecktüren auf, gefährdet die transportierte Patientin, um leicht verletzte Heulsusen einer Messerstecherei ins Krankenhaus zu verbringen. Dit jeht wohl nur in Berlin. Da muss man schon froh sein, dass man die Patientin nicht auf die Strasse geworfen hat. 

Was müssen unsere Feuerwehrleute noch ertragen? Während einer Blaulichtfahrt haben 50 Personen in Neukölln einen Rettungswagen gestoppt, die Tür aufgerissen und zwei Opfer einer Messerstecherei zu einer Patientin gesetzt, die ein Notfall war.

Rückblick: Am Freitag veröffentliche die Berliner Polizei eine Pressemitteilung zum Vorfall. Demnach hatte es in der Nacht eine Auseinandersetzung an der Reuterstraße gegeben. In einem Lokal hatten sich drei Männer (34, 21, 29) gestritten, einer davon wurde in den Bauch, der andere in den Po gestochen. An der Auseinandersetzung waren mehr als 50 Personen beteiligt.

Dann heißt es von der Polizei: „Beide waren zwischenzeitlich von der Besatzung eines zufällig am Ort des Geschehens vorbeikommenden Rettungswagens in ein Krankenhaus gebracht worden, welches sie nach einer ambulanten Behandlung wieder verlassen konnten.“

Doch die Situation war nach B.Z.-Informationen viel dramatischer! Der RTW 1500/2 der Berliner Feuerwehr war gegen 22.55 Uhr mit einer Patientin aus der Braunschweiger Straße auf dem Weg in ein Krankenhaus – mit Blaulicht und Martinshorn.

Auf der Sonnenallee stoppte der Mob aus 50 Männern den Wagen und riss die hintere Tür zum Patientenraum auf.

Dann wurden die beiden Opfer mit den Stichverletzungen zu der Patientin gesetzt und die Retter gedrängt, in das nächste Krankenhaus zu fahren. Aus Sorge vor Repressalien fuhren die Feuerwehrleute jetzt mit drei Patienten in das Krankenhaus am Urban – verfolgt von mehreren dunklen Limousinen. Während der Fahrt alarmierten die Retter ihre Leitstelle und die Polizei.

Der mutmaßliche Täter (34) wurde später festgenommen, kam zur erkennungsdienstlichen Behandlung in einen Polizeigewahrsam und später wieder frei. Die Kripo ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs.

Erschienen in der B.Z. ...

Rasterfahndung...

von Paul Bertaud...

Nehmen wir mal an – rein theoretisch -, Sie sind beim BKA. Abteilung Terrorismusbekämpfung, Sonderkommission. Agent 007 beim Staatsschutz sozusagen. Sie erhalten den irgendwie unangenehmen Auftrag, einen untergetauchten Linksextremisten von der RAF zu finden, der zwar in schwerste Gewalttaten verwickelt, aber sonst – von der Haltung her – eigentlich ganz sympathisch ist. Der Auftrag kommt von “M”. “M” wie Maas zum Beispiel. Ein ganz harter Hund, wenn‘s um Durchsetzungs- oder Zersetzungsfragen geht, und von dem man weiß, dass er eigentlich auch weiß, dass es Wichtigeres zu tun gäbe; nun gut. Warum auch immer; einen Fraktionisten der Roten Armee sollen Sie also suchen, dem, wenn es nach dem “Neuen Deutschland” oder Herrn Gottschlich von der “taz” geht, zwar eigentlich eher die Hand samt Bürgergeld gereicht gehört… aber es nützt nix. Auftrag ist Auftrag. Läuft ja auch schon seit den Neunzigern, die Sache. Very cold case. Vorausgesetzt, Sie würden überhaupt: Wie würden Sie so an die Sache herangehen? Wo hört man sich um? Wo schießt man vielleicht mit der im Labor getunten Apple-Watch grisselige Bilder? Dokumente, die man später auf die Bühne bringen kann, um dort Reichsbürgern, FDP-Fans und Lesern von Tichys Einblick engagierte Beifallsstürme zu entlocken? Ich helfe Ihnen mal auf die Sprünge.

Schritt Eins: Linksextremisten, das weiß man, befinden sich seit den Siebzigern zumeist dort, wo man Linke vermuten würde – im linken Milieu. Kann man mal so festhalten. Gibt’s Bücher zu. Dort wird auch von Ausflügen berichtet. Zum Schießtraining nach Libanon und Jordanien. Zu den alten Kumpels von der ETA in Spanien, den Genossen von der KP in Italien oder, wenn’s hart auf hart kommt, auch mal in die DDR. Aber die Zone kommt ja für Linke seit der Übernahme durch die Ossis nicht mehr in Frage. Wenn das Zielobjekt nun aber schon mal regelmäßig Geldtransporter in Deutschland überfällt, könnte man anhand der Sachlage auf die zündende Idee kommen, dass es sich auch irgendwo im Deutschland neuerer Tage aufhält. Und zwar dauerhaft. Wir suchen also nach einem linken Milieu in Deutschland, das sich als Unterschlupf eignen würde, weil das Einwohnermeldeamt jetzt nicht so den Finger drauf hat.

Nachhaltiges Leben mit Rastazopf, Möhrenbeet und Hund

Schritt Zwei: Welche Stadt würde einem denn so auf Anhieb als linksaffin einfallen? Pirna? Pirmasens? Naaa? Jawollja, ganz Blickige kämen unter Umständen jetzt auf Berlin. Berlin ist groß. Berlin ist stramm links. Die Linke ist hier sogar schlagkräftige Partei, kümmert sich liebevoll um ihre Zielgruppe und blickt stolz auf eine breite linke Presselandschaft. Wo in Berlin ist es denn nun am allerlinkesten? Kennste, kennste? Richtisch! In der autonomen Region Friedrichshain. Liebigstraße. Bunker. Bauwagen. Klar. Kennt man. Schon von den kunterbunten Multikulti-Dokus, die manchmal von linken Reportern mit Handkamera und Wuschelgalgen für die dritten Programme gemacht werden dürfen. Jedenfalls, wenn sie sich vorher beim örtlichen Friedensrichter mit Anwaltslizenz ordentlich angemeldet und den Eingang passiert haben, der für Normalsterbliche besser verrammelt ist als der Gazastreifen. Dann gab‘s immer paar romantische Bilder von nachhaltigem Leben mit Rastazopf, Möhrenbeet und Hund. Oben kündete Nancys schon von weitem sichtbare Regenbogenfahne von der Sinnesverwandtschaft mit den aktuellen staatlichen Autoritäten, und fette Transparente erinnerten überall an den Schutz des Klimas. Also des Betriebsklimas. Zum Dahinschmelzen, der Schmelztiegel!

Schritt Drei: Wir fassen zusammen. Würde meine Oma in der “Süddeutschen” ein Kreuzworträtsel lösen, in dem (selbstverständlich rein fiktiv!) nach einem deutschen linkssubversiven Stadtteil mit vierzehn Buchstaben gefragt würde, würde sie wohl Connewitz (9) und das Schanzenviertel (15) ausschließen und dann gelangweilt den hauptstädtischen Szenekiez eintragen. Gut, Miss Marple stand beim MI6 auch nicht zur Debatte. Dort war man ja aber auch nicht auf sie angewiesen. 30 Jahre lang kam jedenfalls keiner der intensivfahndenden deutschen Sonderermittler auf die Idee, mal in der landesweit bekannten Favela zu Friedrichshain nachzuschauen, ob da vielleicht einer der Gesuchten den Lebensabend genießt oder von den queerdenkenden Insassen den einen oder anderen Cappuccino serviert bekommt. Keine Amadeu-Antonio-Stiftung. Kein Greenpace. Kein “Correctiv”. Klar, was sollte man in der Mustersiedlung mit den zeitgeistig hölzernen Tinyhäusern und den Trenntoiletten auch korrigieren wollen? Keine einzige V-“Oma gegen Links” mit Häkelrock und verwanztem Pudel wurde ins Gelände am Markgrafendamm geschleust. Warum eigentlich nicht, fragt man sich? Nun ja. Ich vermute, sie waren einfach alle ständig woanders im Einsatz.

Erschienen auf ansage.org ...