Und so macht man das mit Diktatoren...

von Thomas Heck...

Trump hat in anderthalb Jahren seiner Präsidentschaft nicht nur im Koreakonflikt mehr erreicht als alle Präsidenten seit Ende des Koreakrieges vor ihm.. Während sein Amtsvorgänger Obama letztlich zu verantworten hat, dass in Nordkorea heute jemand mit Atombomben sitzt, hat Trump offensichtlich als einziger erkannt, dass man einen gewalttätigen, grausamen Herrscher mit aller Deutlichkeit aufzeigen muss, dass der gewählte Weg der Konfrontation ein Weg in die Sackgasse ist.

Da hat Trump im Gegensatz zu Obama im Geschichtsunterricht wohl aufgepasst. So schlecht scheint der Bildungszustand Trumps dann doch nicht zu sein, erkennt er doch Zusammenhänge des Münchener Abkommens von 1938, das Appeasement Chamberlains und dem Grauen des 2. Weltkriegs mit dem Holocaust als dem unbeschreiblichen Tiefpunkt. Erkenntnisse, die in der deutschen Medienlandschaft und vor allem in der Politik nicht mehr gewähr sind, wo Appeasement allerorten sinnvolle Politik abgelöst hat.

Und so machen die Politiker in Deutschland doch wieder nur dicke Backen, Linke entwickeln Schaum vor Mund und werden auch hier Kritikpunkte finden. Lob wird man natürlich nicht hören. Trump hat die Weltpolitik in einem Maße durcheinandergewirbelt. Alles richtig gemacht. Jetzt ist der Iran an der Reihe... Deal?

Bessere Stimmung als bei Merkels Besuch... lag wohl doch an der Gesellschaft...

Die gemeinsame Erklärung von Trump und Kim:

Präsident Donald J. Trump aus den Vereinigten Staaten von Amerika und der Vorsitzende Kim Jong Un von der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) haben am 12. Juni 2018 in Singapur einen ersten, historischen Gipfel abgehalten.

Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un führten einen umfassenden, eingehenden und aufrichtigen Meinungsaustausch über die Fragen im Zusammenhang mit der Einrichtung neuer Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Demokratischen Volksrepublik Korea sowie dem Aufbau eines dauerhaften und robusten Friedensregimes auf der koreanischen Halbinsel. Präsident Trump verpflichtete sich, der DVRK Sicherheitsgarantien zu geben, und der Vorsitzende Kim Jong Un bekräftigte seine feste und unerschütterliche Verpflichtung, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel abzuschließen.

Überzeugt davon, dass die Schaffung neuer Beziehungen zwischen den USA und der DVRK zum Frieden und Wohlstand der koreanischen Halbinsel und der Welt beitragen wird und dass gegenseitige Vertrauensbildung die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel fördern kann, erklären Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un Folgendes:

1. Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, neue Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Demokratischen Volksrepublik Korea zu schaffen im Einklang mit dem Wunsch der Völker beider Länder nach Frieden und Wohlstand.

2. Die Vereinigten Staaten und die Demokratische Volksrepublik Korea werden gemeinsame Bemühungen einsetzen zur Schaffung eines dauerhaften und stabilen Friedensregimes auf der koreanischen Halbinsel.

3. In Bestätigung der Panmunjom-Erklärung vom 27. April 2018 verpflichtet sich die DVRK, auf eine vollständige Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten.

4. Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, die sterblichen Überreste der Kriegsgefangenen und Vermissten zurückzuführen, einschließlich der sofortigen Repatriierung derer, die bereits identifiziert wurden.

In Anerkennung, dass das Gipfeltreffen zwischen den USA und der DVRK – das erste in der Geschichte – ein epochales Ereignis von großer Bedeutung war, das die jahrzehntelangen Spannungen und Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern überwindet und eine neue Zukunft öffnet, verpflichten sich Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un, die Bestimmungen in dieser gemeinsamen Erklärung vollständig und zügig umzusetzen. Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, zum frühestmöglichen Zeitpunkt von US-Außenminister Mike Pompeo und einem hochrangigen DVRK-Beamten geleitete Folgeverhandlungen zur Umsetzung der Ergebnisse des US-DVRK-Gipfels abzuhalten.

Präsident Donald J. Trump aus den Vereinigten Staaten von Amerika und der Vorsitzende Kim Jong Un von der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea haben sich dazu verpflichtet bei der Entwicklung neuer Beziehungen zwischen den USA und der DVRK sowie bei der Förderung von Frieden, Wohlstand und Sicherheit der koreanischen Halbinsel und der Welt zusammenzuarbeiten.

12. Juni 2018

Insel Sentosa

Trump hat in Fragen Nordkorea schon jetzt gewonnen...

von Thomas Heck...

Trotz aller Unkenrufen zum Trotz hat Trump es geschafft, Nordkorea von seinem destruktiven Kurs abzubringen. Es wird wohl zu direkten Gesprächen zwischen Trump und Kim geben. Und da kann das Heute-Journal weiter hetzen so viel sie wollen. Trumps klare Kante hat dem dicken Kim gezeigt, wo der amerikanische Frosch die Locken hat und den kleinen Mann in Pjöngjang so doch noch zum Nachdenken gebracht.

Doch die deutsche Journaille hetzt weiter. Am Ende werden die Fakten obsiegen. Heute schreibt der Focus noch: Seit Donald Trumps Amtsantritt hat der Streit um die nukleare Aufrüstung in Nordkorea erheblich an Brisanz zugenommen. Nun hat Diktator Kim Jong-Un den USA offiziell Gespräche über eine totale nukleare Abrüstung angeboten. Und Trump könnte tatsächlich wahr machen, was bislang noch keinem gelang. Nordkorea zur Vernunft zu bringen.

Vorerst letzter Höhepunkt der Eskalation war der Test einer Wasserstoffbombe Anfang September, kurz nachdem Trump Nordkorea „Feuer und Zorn“ als Reaktion angekündigt hatte, falls Nordkorea den USA weiterhin drohen solle.

Die nun schon sechs Atomwaffentests provozieren nicht nur die Schutzmacht Südkoreas, die USA. Die Amerikaner haben zahlreiche Embargos gegen Nordkorea erlassen. Auch die Vereinten Nationen (UN) setzten wegen des Verstoßes gegen den Atomwaffen-Sperrvertrag Sanktionen gegen Nordkorea in Kraft. Die große Befürchtung der internationalen Staatengemeinschaft: Ein militärischer Konflikt zwischen Nordkorea und den USA könnte zu einem globalen Atomkrieg eskalieren.

Doch wie erklärt sich der plötzliche Sinneswandel von Diktator Kim Jong-Un, und wie ernst kann sein Abrüstungsangebot überhaupt genommen werden? FOCUS Online fragte den Nordkorea-Experten Enrico Fels vom „Center for Global Studies“ der Universität Bonn.

Was sind die Gründe für Kim Jong-Uns Gesprächsangebot an Trump?

Nordkorea ist ein bitterarmes Land. Große Teile der Bevölkerung leiden Hunger, während eine kleine Funktionärs-Elite von Kims Regime im Luxus schwelgt. Doch statt der notleidenden Bevölkerung zu helfen, hat das Regime in den letzten Jahren immer mehr Geld in die konventionelle und atomare militärische Aufrüstung gesteckt.

„Dass Nordkoreas Diktator nun Gesprächsbereitschaft zeigt, ist vor allem dem wirtschaftlichen Druck der Trump-Regierung zu verdanken. Deshalb ist das Gesprächsangebot von Kim Jong-Un auf jeden Fall ein Erfolg für Trump“, sagt Experte Fels zu FOCUS Online. Auch Sanktionen gegen die wichtigsten Handelspartner von Nordkorea tragen dazu bei. „90 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels laufen über China. Ohne die Energielieferungen aus diesem Land würde in Nordkoreainnerhalb weniger Wochen das Licht ausgehen“, sagt Fels.

Wie wahrscheinlich ist Kims angekündigte Denuklearisierung?

Als Bedingung für die Rücknahme der Sanktionen hat US-Präsident Trump wiederholt das gefordert, was Kim nun anbietet: die komplette Denuklearisierung. Doch Fels ist sehr skeptisch, ob Nordkorea diese Bedingung tatsächlich erfüllen wird. „Die atomare Aufrüstung hat für den Diktator den Zweck, die Macht seines repressiven Regimes und den Kampf gegen die vermeintlichen Klassenfeinde aufrechtzuerhalten, ganz besonders gegen den verfeindeten Süden des Landes und die USA“, erklärt er. Es sei „ziemlich unwahrscheinlich“, so Fels, dass Nordkorea aus diesem „Systemkonflikt“ herauskomme.

Welches Ergebnis kann bei den Gesprächen mit Trump herauskommen?

Doch welches Ergebnis kann von den Gesprächen überhaupt erwartet werden? „Die große Hoffnung besteht darin, dass Trump und Kim Jong-Un sich wenigstens auf einen Kompromiss einigen könnten“, sagt Fels. Dies liege vor allem an zwei Gründen:

Nordkorea ist schon in der Vergangenheit immer wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt, wenn es wirtschaftlich unter Druck stand, so Fels. Verhandeln bedeute natürlich, dass trotz der festgefahrenen Situation im Streit mit den USA Kompromisse durchaus möglich seien.

Auch die USA stünden international wegen ihrer aggressiven Nordkorea-Politik „enorm unter Druck“, erklärt Fels. Kritiker werfen Trump vor, den Nordkorea-Diktator mit seiner Druck-und-Gegendruck-Politik unnötig in die Ecke zu treiben.

Selbst ein Kompromiss wäre Trumps erster großer Erfolg in der Außenpolitik

Ein mögliches Verhandlungsergebnis könnte laut Fels sein, dass bei den geplanten Gesprächen ein Einfrieren der atomaren Aufrüstung und ein Proliferationsverbot ausgehandelt werden könnte. „Mit ihren jetzigen Forderungen haben sich beide Seiten in eine zwingend konfrontative Situation begeben. Die Chance auf eine Entspannung in dem gefährlichen Atomstreit wäre daher auf jeden Fall attraktiv. Ob dies tatsächlich erreicht werden kann, ist angesichts der unterschiedlichen strategischen Interessen beider Seiten allerdings zweifelhaft.“

Nachdem Trump mit seiner „America First“-Politik auf internationalem Parkett bislang vor allem für Unruhe gesorgt hat, wäre selbst ein Kompromiss bei den Gesprächen mit Nordkorea der erste große Erfolg in Trumps Außenpolitik. Theoretisch böten die Gespräche sogar die Gelegenheit zur Aushandlung eines Friedensvertrages zwischen Nord- und Südkorea. Die Staatschefs beider tief zerstrittenen Länder hatten erst vor zwei Tagen bilaterale Gespräche angekündigt.

Nordkoreas Politik bleibt großer Unsicherheitsfaktor

Doch selbst bei einem Kompromiss über ein Einfrieren des Atom-Programms bliebe unklar, ob dies auch längerfristig zu einer Beruhigung der explosiven Lage im südostasiatischen Raum führen könnte. Fels: „Nordkorea hat seinen Ruf als extrem unzuverlässiger Partner schon sehr oft unter Beweis gestellt. Die Gefahr ist dementsprechend groß, dass Kim Jong-Un versuchen wird, jede Abmachung zu unterlaufen.“

Nordkorea, Trump und die deutschen Medien...

von Thomas Heck...

War ja schon lange nichts mehr von Trump in den Medien. In den letzten Wochen war aber auch Jamaika DAS Thema in den Gazetten und den elektronischen Medien. Nun ist der gestrige Raketentest von Nordkorea, die Ankündigung, dass Nordkorea jetzt Atommacht ist und eine direkte Bedrohung der USA mit nordkoreanischen Atomwaffen für deutsche Medien nicht aufregend genug.

Die Bemerkung Trumps, er werde sich "darum kümmern", hat dagegen die Phantasie der Journaille mehr angeheizt und für mehr Aufregung gesorgt. Radio Eins warf in seinen Morgennachrichten vor, dass die USA "Nordkorea mit Vernichtung drohten" und eine Ausweitung der Wirtschaftssanktionen forderten. Der Widerspruch zwischen mit "Vernichtung drohen" und "Ausweitung der Sanktionen" fordern, ist offensichtlich.

Schaut man näher auf die Äußerungen der USA, so ergibt sich folgendes Bild: Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest haben die USA alle Länder aufgerufen, ihre diplomatischen und Handelsbeziehungen mit Pjöngjang zu beenden. Das forderte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, in einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, der am Mittwoch über die Lage beriet. Sie berichtete zudem, dass US-Präsident Donald Trump in einem Telefonat mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping gefordert habe, China solle sämtliche Öllieferungen an Nordkorea stoppen.

Zugleich warnte die US-Diplomatin, "im Falle eines Kriegs" werde die Führung in Nordkorea "vollkommen zerstört" werden. Mit seinem jüngsten Test einer Interkontinentalrakete habe Nordkorea sich für "die Aggression entschieden" statt für einen friedlichen Prozess, sagte Haley. "Das Verhalten Nordkoreas ist immer weniger tolerierbar." Trump hatte bereits bei seinem ersten Auftritt vor der UNO im September Nordkorea mit der "völligen Zerstörung" gedroht.

Nordkorea hatte am Mittwoch (Ortszeit) eine Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong-15 getestet. Anschließend erklärte das autokratisch geführte Land, das gesamte US-Festland liege nun in Reichweite nordkoreanischer Raketen. Die USA, Japan und Russland verurteilten den Test. China äußerte seine "große Sorge" und zugleich die Hoffnung auf eine "friedliche Beilegung" des Konflikts.

Trump kündigte neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea an. Noch am Mittwoch würden "zusätzliche bedeutende Sanktionen" gegen Pjöngjang verhängt, gab der US-Präsident über den Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt.

Das forderte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, in einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats, der am Mittwoch über die Lage beriet. Zugleich warnte Haley, "im Falle eines Kriegs" werde die Führung in Nordkorea "vollkommen zerstört" werden. 

USA rufen Deutschland zu Abzug des Botschafters auf

Die USA hatten zuvor das Auswärtige Amt in Berlin aufgefordert, seinen Botschafter aus Nordkorea abzuziehen. Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea sollten diese abbrechen, um den Druck auf Nordkorea im Atomstreit mit dem kommunistischen Land zu erhöhen, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, am Mittwoch in Washington. „Ruft Euren Botschafter zurück“, sagte sie mit Blick auf Deutschland.

Die Bundesrepublik gehört anders als die USA zu den Ländern, die bisher ihre diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea trotz dessen Atomprogramm aufrechterhalten haben. Deutschland wird gegenwärtig von dem Diplomaten Thomas Schäfer in Nordkorea repräsentiert.

Nordkoreanische Gastfreundschaft...

von Thomas Heck...

Der Konflikt zischen den USA und Nordkorea wird von unseren Medien als eine Privatfehde zwischen zwei Verrückten Staatsführern dargestellt und damit verharmlost. Die deutsche Regierung spielt sich fast als Vermittler in dem Konflikt auf, als enger Verbündeter der USA ist Deutschland schon lange nicht mehr zu erkennen. Hinzu kommen Animositäten zum US-Präsidenten Trump, der, politisch ungeliebt, von Anfang als verrückt, unfähig und krank erklärt wird. In den Sozialen Medien überwiegt der Tenor, man habe mehr Angst von den USA und Donald Trump, als vor Nordkorea. Billigster Antiamerikanismus, befeuert von einer Regierung Merkel, die die Nähe zu Russland und China sucht, aber den Bruch mit den USA noch nicht so offen kommunizieren will.

Daher wird es an der Zeit, Nordkorea als das Land zu benennen, dass es ist. Ein unmenschliche kommunistische Diktatur, die auch vor Mord an einzelnen Bürger anderer Staaten nicht zurückschreckt. Westliche Linke verklären gerne dieses Nordkorea, wobei auch sie erkennen müssten, dass Kim kein Ho Chi Minh ist. Dennoch imponiert Ihnen dieser Kim aus Nordkorea. Ein Land, welches offen die USA bedroht, da kommen schon mal Gewaltphantasien durch, wie sie beim Linken seit 911 nicht mehr vorhanden waren. USA-Hass kennt keine Grenzen. Kommunisten unter sich.

Die Eltern Fred und Cindy Wambier ergreifen das Wort. Ihr Sohn Otto starb im Juni nach seiner Rückkehr aus nordkoreanischer Gefangenschaft. Drei Monate nach dem Tod ihres Sohnes haben sich die Eltern von Otto Warmbier erstmals öffentlich dazu geäußert. Sie gingen als Familie durch einen Trauerprozess, sagte Fred Warmbier den US-Sendern Fox und CNN. Angesichts der jüngsten Debatte um die Gefährlichkeit Nordkoreas hätten sie sich aber gezwungen gefühlt, "als Augenzeugen über dieses Terrorregime" zu sprechen. "Nordkorea ist kein Opfer."

Deshalb entschlossen sich Fred und Cindy Warmbier, über den Zustand ihres Sohnes nach seiner Rückkehr aus Nordkorea Auskunft zu geben. Der Begriff Koma beschreibe nur sehr unzureichend, in welcher Verfassung Otto gewesen sei, sagte Fred Warmbier. "Otto hatte einen schweren Hirnschaden, Otto wurde von Kim Jong Un und seinem Regime systematisch gefoltert und absichtlich verletzt. Das war kein Unfall."

Insgesamt hatte der Student aus dem US-Bundesstaat Ohio 17 Monate in Nordkorea verbracht. Er war zu Silvester 2015 als Tourist in das Land gereist. Kurz vor seiner Ausreise am 2. Januar 2016 wurde er festgenommen, weil er angeblich ein Propagandaplakat gestohlen haben soll. In einem Schauprozess legte er ein Geständnis ab und wurde zu 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Im Juni 2017 gestattete Nordkorea seine Rückkehr in die USA. Wenige Tage später starb der 22-Jährige, ohne das Bewusstsein wiedererlangt zu haben.

"Unmenschliches Geräusch"

Schon auf dem Weg ins Flugzeug, mit dem ihr Sohn zurückkam, hätten sie dieses "laute, gutturale, heulende, unmenschliche Geräusch" gehört, berichtete Fred Warmbier über den Tag der Rückkehr seines Sohnes. Sie hätten vorher gehofft, dass sich ihr Sohn mit der medizinischen Versorgung in den USA erholen würde, erinnerte sich Cindy Warmbier. Ihr Sohn habe auf einer Trage gelegen, sich gewunden und diese Geräusche gemacht, ergänzt Fred Warmbier. Sein Kopf sei geschoren gewesen, "Seine Augen irren umher, groß wie Untertassen. Er ist blind und taub und wird künstlich ernährt."

Er und Ottos Bruder Austin hätten versucht, Kontakt mit Otto aufzunehmen. Das sei aber nicht möglich gewesen. Später bemerkten sie dann weitere Verletzungen. Im Unterkiefer fehlten Zähne, auf dem rechten Fuß hatte Otto Warmbier eine lange Narbe, seine Hände und Beine waren "total deformiert". Ihr Sohn sei sterbend zurückgekommen.

Deshalb habe Nordkorea ihren Sohn freigelassen, sagte Cindy Warmbier. "Sie wollten nicht, dass er auf ihrem Boden stirbt." Nach seinem Tod hatte sich die Familie gegen eine Autopsie entschieden. Zur Begründung sagte Fred Warmbier, sein Sohn habe genug durchgemacht. Er sei gefoltert und schließlich ermordet worden. "Genug ist genug." Warmbiers Mutter meinte, sie habe ihr Kind nicht mehr aus den Augen lassen wollen. Und das habe sie auch nicht getan. Nach Auskunft von Warmbiers Ärzten hatte der junge Mann schwere Hirnverletzungen erlitten, deren Ursache jedoch unklar blieb. 

US-Präsident Donald Trump äußerte sich auf Twitter zu dem Interview der Eltern bei Fox News und nannte es "großartig". Er betonte, Warmbier sei in Nordkorea gefoltert worden. Erst am Dienstag hatte Trump betont, die USA seien auch auf einen Militärschlag gegen das Land vorbereitet.

Wohin mit den Kims und den Assads dieser Welt?

von Thomas Heck...

Diktatoren habe heute viel zu verlieren. Während früher sich in der Regel immer ein Land fand, in dem der Diktator seinen mehr oder weniger wohlverdienten Ruhestand antreten konnte, man nannte das Exil, wird die Luft heute immer dünner.  Der Schah Reza Pahlevi vom Iran starb als reicher Mann in den USA, der Schlächter Idi Amin konnte seinen Altenteil in Saudi-Arabien genießen, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch was machen wir heute mit den Dikatoren, was machen wir mit einem Kim, was mit einem Assad? Die letzten Bösen Gaddhafi und Hussein wurden hingerichtet, letzterer bei einem mehr oder weniger rechtsstaatlichen Prozeß, ersterer... nun ja, verdient hatte er es ja. Es zeigt aber den im Amt  befindlichen Machthabern, was sie zu verlieren haben. Warum soll also ein Assad in Syrien tun, was ein Kim in Nordkorea? Sich dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag überantworten und den Rest ihres Lebens im holländischen Knast bei Edamer-Scheibenkäse fristen? Oder nach dem Motto Augen zu und durch und auf die eigene Macht setzen, vielleicht noch mit einem starken Partner an der Seite.

Hier könnte Deutschland doch mal wirklich einen sinnvollen Beitrag leisten. Anstatt Millionen von illegalen Einwanderern zu importieren, darunter einige Flüchtlinge und dafür Milliarden an Steuergeldern verschwenden, könnten wir doch die Dikatoren der Welt nehmen, denen eine ordentliche Villa in Berchtesgarden oder auf Sylt spendieren, ein wenig Polizeischutz rund um die Uhr organisieren. Das käme auf jeden Fall billiger als Merkels Trümmerkurs mit den illegalen Einwanderern, deren Kosten und vor allem die sozialen Kosten ins Uferlose steigen werden, bringt doch der Diktator in der Regel sein eigenes Geld mit. Vom Schah Reza Pahlevi munkelt man, er hätte seine Boeing 747 so sehr mit Gold beladen, dass die Maschine kaum abheben konnte. Die Vermögensverwaltung wäre dann auch ein geeignetes Betätigungsfeld für die Deutsche Bank, die mit Geldwäsche jahrelange Erfahrung hat.

Donald Trump hat alles richtig gemacht...

von Thomas Heck...

Donald Trump, Donald Trump, Donald Trump, schallt es wieder durch den Blätterwald und von Flatscreens in deutschen Wohnzimmern. und es sind keine Lobeshymnen. Es ist blanker Hass. Zunächst wird seine Reaktion von Charlottesville verurteilt, weil er nicht sofort die Gewalt von rechts verurteilte. Was für ein lächerliches Problem, war er doch kurz zuvor nach Meinung der linken Presse für den kommenden Atomkrieg mit Nordkorea unmittelbar verantwortlich.

Nun, der Atomkrieg ist ausgefallen. Oder verschoben. Das weiß man noch nicht so genau. Doch genau seine Reaktion, im Westen als Unberechenbarkeit ausgelegt, hat den nordkoreanischen Diktator Kim Il-Jung offenbar zum Nachdenken gebracht. Dieser hatte ja großspurig den Angriff auf Guam angekündigt und planen lassen, dann aber den Angriff "abgesagt", weil er sich Trump noch etwas länger anschauen will. Vielleicht war ihm das Risiko eines US-amerikanischen Gegenschlags, der für Kim selbst existenzbedrohend ausgefallen wäre, einfach zu hoch. In Pjöngjang regiert die Angst und Kim geht Arsch auf Grundeis auch wenn, wie gerne in Nordkorea verbreitet wird, der große Feldmarschall kein Poloch hat, weil er seine Kraft zum Wohle des Volkes einsetzt. Also doch ein Mensch aus Fleisch und Blut mit Angst und das ist auch gut so. Die Zeiten eines verständnisvollen Obamas sind endgültig vorbei.

So geht nämlich Abschreckung. Glaubhaft machen, dass man zur Not zum äußersten Mittel greifen würde. Ein Konzept, welches deutsche Politiker bis heute nicht begriffen haben, nicht begreifen wollen, was sich aber seit Ende des 2. Weltkriegs bewährt hat. Deutschland hätte zu Zeiten des Kalten Krieges vermutlich noch über Verhandlungslösungen abgestimmt, wenn russische Panzer mitten durch das damals als Parlament genutzte ehemalige Wasserwerk am Rednerpult vorbeigefahren wären. Atomwaffen schaffen Frieden und sind schon deswegen nicht zu per se zu verurteilen.

Ob Trump im Falle Nordkorea nun aber planvoll oder spontan gehandelt hat, können wir Außenstehende sowieso nur erahnen, keinesfalls aber mit Bestimmtheit feststellen. Die Auswertung von "Experten" unter den Journalisten oder Politikern können wir uns ebenfalls ersparen. Sie sind nichts wert. Die Vorstellung, dass Trump jederzeit spontan nach einem Wutanfall den roten Knopf drücken könnte, um den Atomschlag gegen Nordkorea auszulösen, scheint aber durch die Köpfe der Journaille, namhafter Politiker und große Teile der Bevölkerung zu geistern, als hätte des normale Denken in Deutschland komplett ausgesetzt. Und dass dem Mann das zugetraut wird, ist doch eher das Problem von den Gestalten, die das glauben, als das von Trump selber.

Trump hat alles richtig gemacht, ob nun geplant oder spontan. Und ich hätte auch jede Entscheidung Trumps getragen und verteidigt. Wenn die Lösung die militärische Option gegen Pjöngjang gewesen wäre, wäre die Welt anschließend nicht ärmer gewesen, sie hätte uns von diesem unsäglichen Männeken Kim befreit.

Kommen wir zu Charlottesville. Auch hier hat die Presse ihr unsägliches Spiel getrieben. Was war passiert Rechte rassistische Arschlöcher demonstrieren gegen linke rassistische Arschlöcher und ein rassistisches Arschloch fährt in eine Gruppe rassistischer Arschlöcher. Das ist passiert. Ich weiß nicht, welche Seite widerlicher ist. Doch unsere Presse hat hier schnell ein gut und böse verortet und hat damit jegliche Legitimation verspielt, als neutraler Berichterstatter wahrgenommen zu werden. Hier wird linke Gewalt als Widerstand gegen rechts legitimiert und für gut geheißen. So legitimierte der Schwarze Block sein Auftreten beim G20-Gipfel in Hamburg, so legitmierte die RAF ihren Terrorismus und so werden sie irgendwann auch islamistischen Terror legitimieren, quasi als Widerstand gegen eine islamophobe Gesellschaft. Doch so kann und darf man heute nicht mehr argumentieren. Gewalt ist zu verurteilen, grundsätzlich. Punkt. Trump machte das deutlich, doch wurde ihm vorgeworfen, sich nicht explizit von rechter Gewalt distanziert zu haben. Brauchte er auch nicht, denn er hatte JEDWEDE Gewalt verurteilt und beide Seiten zur Gewaltfreiheit aufgerufen.

In einer Stellungnahme vor der Presse sprach er die Zerstörung eines Robert Edward Lee-Denkmals an und fragte sich unter dem Gezeter einer linken Presse, die dicke Backen machte, was als nächstes kommen wird? Die Zerstörung eines Denkmals von George Washington, weil jemand dessen politische Position plötzlich ablehnt? Unsere Städte wäre voll gesprengter Denkmäler, würde so flächendeckend verfahren werden. Und auch hier hat Trump Recht. Man kann ja gegen ein Denkmal protestieren, kann es ablehnen, doch zur Geschichte gehören auch Episoden, die kontrovers waren, eine Zerstörung kontroverser Denkmäler ändert nichts daran. Eine Gesellschaft sollte das aushalten können.  

Die Kritik an Trump wird dennoch weitergehen, das ist Bestandteil der Demokratie. Wir müssen nur wieder lernen, dass Protest in einem demokratischen Staat friedlich zu erfolgen hat, keine Position per se als unmoralisch dargestellt wird. Da sind wir Deutsche ganz stark darin, so war es bei den Nazis, so war es in der DDR und so ist es heute wieder.

Und solange eine politische Seite meint, Gewaltanwendung sei allein durch die Existenz der anderen politischen Seite gerechtfertigt und Medien und bestimmte Politikerkreise stimmen dem zu, stehen wir viel näher an einem Bürgerkrieg, als es dem steinewerfenden Mob überhaupt bewusst ist. Von wem ist denn unsere freiheitliche Demokratie mehr gefährdet? Durch den dummen Nazi, der mit Glatze und Springerstiefeln den Geburtstag des Führers Stellvertreter feiert und keinerlei gesellschaftlichen Rückhalt geniesst, oder der linke gewaltbereite  Antifa-Schnulli, der teilweise von linker Politik finanziert, zumindest aber gefeiert und unterstützt wird und der meint, dass Angreifen von konservativen Politikern sei Selbstverteidigung gegen Nazis und den Terminus Nazis für alles mißbraucht und jeden damit tituliert, ob Konservative, AfD-Politiker, israelfreundliche Aktivisten, Gegner der Ehe für alle, Gegner des Flüchtlingskurses von Merkel, Gegner einer EU, Fleischesser, Liebhaber von Pferderennen, Menschen, für die eine Famile aus Vater, Mutter und Kindern besteht... die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Nazi ist das Totschlagargument, wenn man keine Argumente mehr hat.

German Angst, Hysterie und Lügen

von Thomas Heck...

Wenn man sich neutral über die Krise um Nordkorea informieren will, sollte man auf deutsche Medien besser verzichten, sind diese doch von einer Trumpfeindlichkeit geprägt, die den Blick trübt und dazu führt, dass historische Wahrheiten verdrängt und nicht mehr ausgesprochen werden. Und über Trump im Stile eines Julius Streicher zu berichten, ihnen fast als Bettnässer zu diffamieren, hat noch nie zu einer seriösen Berichterstattung beigetragen. Da wird die Diktator in Pjöngjang schon fast zum Opfer hochstilisiert, nahezu im Stile eines Ho Tschi Mins, der damals auch schon kein Opfer war. Doch Trump als einzig Schuldigen an dieser Krise auszumachen, wie es Merkel und Gabriel tun, grenzt schon an übler Nachrede, spiegelt aber die öffentliche Meinung in Deutschland wieder. Es ist halt Wahlkampf.

Wohltuend ist daher die NZZ, die es schafft, Emotionen einmal aus der Leitung zu streichen und ruhig und sachlich das Problem zu analysieren. Der Artikel deckt sich mit meiner Einschätzung, dass Trump in dieser Krise vieles besser macht, als seine Vorgänger, die diese Krise eher zu verantworten haben. Denn eines scheint gesichert. Verantwortlich für einen Kim, der heute mit Atomwaffen drohen kann, sind Trumps Amtsvorgänger Clinton, der in seiner Arroganz meinte, mit 5 Mrd. USD Kim von der Entwicklung einer Atombombe abhalten zu können, und Obama, der als schwacher Präsident, die letzten 4 Jahre seiner Amtszeit als lame duck, Kim gewähren ließ und gleiches mit dem Iran veranstaltete, mit denen mir das gleiche Spiel vermutlich die nächsten 10 Jahre spielen werden. German Angst und Hysterie inklusive. So schreibt die NZZ:

Interkontinentalraketen, Zweitschlagfähigkeit und Kilotonnen – solche und weitere Begriffe aus der Zeit des atomaren Rüstungswettlaufs im Kalten Krieg finden vor dem Hintergrund der Nordkorea-Krise plötzlich neue Aufmerksamkeit. Wäre es nicht wunderschön, die atomare Vergangenheit endlich zu verabschieden? Genau dies streben jene 122 Staaten an, die sich vor einem Monat in New York auf ein völliges Verbot von Nuklearwaffen einigten. 

Indes bleibt das Abkommen zahnlos, da ihm kein einziger Atomwaffenstaat beitreten will. Die Initiative zeigt ein erschreckendes Mass an Naivität, weil sie davon ausgeht, man könne Atomwaffen mit einem Stück Papier zum Tabu erklären und ausser Mode kommen lassen. Dass sich ein skrupelloser Gewaltherrscher wie Kim Jong Un durch Visionen einer atomwaffenfreien Welt berücken lassen könnte, ist jedenfalls eine sonderbare Vorstellung. 

Übertriebene Kriegsängste 

Kim mag in einer paranoiden Logik gefangen sein, aber der von ihm forcierte Aufbau einer Atomstreitmacht folgt durchaus einem rationalen Kalkül. Im Kern geht es um reine Erpressung: Je drastischer er das Ausland von seiner Bedrohlichkeit überzeugen kann, desto besser positioniert ist er, um Zugeständnisse für sein Land herauszuholen. Es ist eine Taktik, die schon sein Vater perfektionierte, als er den Amerikanern in den neunziger Jahren Wirtschaftshilfe abrang, ohne auch nur daran zu denken, sein Atomprogramm wie versprochen aufzugeben. 

Die brenzlige Situation, mit der sich die Welt angesichts von Kims Atomarsenal konfrontiert sieht, ist längst nicht nur die Folge nordkoreanischer Arglist. 

Heute wie damals beklagen Politiker händeringend, dass es gegen Nordkorea kein probates Mittel gebe. Doch die brenzlige Situation, mit der sich die Welt angesichts von Kims Atomarsenal konfrontiert sieht, ist längst nicht nur die Folge nordkoreanischer Arglist. Sie ist auch das Resultat von jahrelanger internationaler Heuchelei. Drei amerikanische Präsidenten hintereinander gelobten, man werde nie zulassen, dass Nordkorea die USA bedrohen werde. 

Doch konsequentes Handeln blieb aus; stets war es politisch einfacher, das Problem dem Nachfolger weiterzureichen. Nun ist der schwarze Peter bei Donald Trump angelangt – und angesichts des Tests einer Rakete, die das amerikanische Festland erreichen könnte, lässt sich das Scheitern von zwei Jahrzehnten Nordkorea-Politik nicht mehr länger leugnen. Doch was nun? 

Warum Kim Jong Un nach Atomwaffen strebt 

Hysterie ist zweifellos das falsche Rezept. Die jüngste Aufregung erweckt den Eindruck, als sei die Welt urplötzlich existenziell bedroht und als stehe ein Krieg vor der Tür. In Wirklichkeit ist die Entwicklung nordkoreanischer Atomraketen weder ein überraschender Durchbruch noch Vorbote eines baldigen militärischen Konflikts. Nur wer sich beharrlich der Realität verweigerte, konnte in den letzten Jahren übersehen, dass Pjongjang bei der Atomrüstung rasche Fortschritte machte. 

Die nun vielfach aufgebauschte Einschätzung eines einzelnen amerikanischen Geheimdiensts, wonach Nordkorea in der Lage sei, seine Raketen mit kompakten Atombomben zu bestücken, enthält im Grunde kaum neue Erkenntnisse. Dieselbe Behörde hatte schon 2013 auf entsprechende Fortschritte hingewiesen; zudem handelt es sich nicht um eine Konsensmeinung aller amerikanischen Geheimdienste. 

Unnötig alarmistisch interpretiert wird auch Trumps Drohung, Nordkorea mit «fire and fury» zu überziehen. Obwohl der flamboyante New Yorker nun seit zwei Jahren im Mittelpunkt der amerikanischen Politik steht, begehen viele Beobachter noch immer denselben Fehler: Dies ist kein Staatsmann, der sich ein Leben lang in der Kunst filigraner Sachpolitik übte, sondern ein Provokateur, dessen Rhetorik in geschwätzigen Talkshows geformt wurde. Entsprechend ist es sinnlos, jedes seiner Worte auf die Goldwaage zu legen. 

Noch problematischer ist es, eine Logik hineinzuinterpretieren, die seine Sprechweise gar nicht enthält. So hat Trump nirgends gesagt, dass er Nordkorea angreifen werde, falls Pjongjang weitere Drohungen gegen die USA ausstosse. Er hat die beiden Dinge vielmehr nebenher geäussert, so wie er oft Dinge inkohärent aneinanderreiht. 

Es ist höchst unwahrscheinlich, dass Trump einen Präventivkrieg androhen wollte. Seine Berater legten eine viel plausiblere Erklärung vor: Es ging dem Präsidenten schlicht um die Bekräftigung einer altbekannten Doktrin: Einen Angriff Nordkoreas würde Amerika mit einem vernichtenden Gegenschlag beantworten, den das Regime in Pjongjang nicht überleben würde. 

Natürlich stünde es den USA gut an, hätten sie einen Präsidenten, der sich verständlich ausdrückt, über Glaubwürdigkeit verfügt und an komplexe Herausforderungen mit der nötigen Umsicht herangeht. Aber die Klage über das Fehlen dieser Qualitäten bei Trump sollte nicht den Blick darauf verstellen, dass dieser Präsident im Unterschied zu seinen Vorgängern manches auf Anhieb begriffen hat: Um die atomare Aufrüstung Nordkoreas zu stoppen, ist ein härterer Kurs nötig, und dabei muss auch Nordkoreas Schutzmacht China in die Pflicht genommen werden. 

Eine heikle Angelegenheit ist die Krise um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm ebenfalls hinsichtlich der Informationslage. – Propagandaveranstaltung in Pjongjang, wie sie ein Handout der zentralen koreanischen Nachrichtenagentur vom 10. August zeigt. (Bild: KCNA via Reuters)

Krieg ist keine Option; zu gross wäre das Risiko, dass Kims Armee ein ungeheures Blutbad in Südkorea anrichten würde, bevor sie durch die amerikanische Militärmacht gestoppt würde. Ausser Betracht fällt aber auch die Fortsetzung einer halbherzigen Sanktionspolitik, wie sie jahrelang praktiziert wurde, ohne Nordkorea empfindlich zu treffen. Ebenso diskreditiert ist Obamas Konzept der «strategischen Geduld», das auf der Hoffnung beruhte, der totalitäre Staat werde rechtzeitig an seinen Widersprüchen zugrunde gehen. 

Wende in der Sanktionspolitik 

Bleibt den Amerikanern und ihren Verbündeten in der Region somit nur die Option, in die Defensive zu gehen und sich hinter einem immer ausgeklügelteren Raketenabwehrschirm zu verschanzen? Weder böte dies kaum je völlige Sicherheit, noch wäre es eine Antwort auf die reale Gefahr, dass Nordkorea seine Atomtechnologie an Drittstaaten weiterverkauft. 

Dass Kim unter steigendem Druck Bereitschaft zeigen wird, über sein Atomprogramm zu verhandeln, ist nicht unrealistisch. 

Aussichtsreicher scheint die Strategie, Nordkorea an den Verhandlungstisch zu zwingen, wie dies vor ein paar Jahren im Fall von Iran gelang. Die Anfang August beschlossene, präzedenzlos scharfe Uno-Sanktionsresolution ist genau der richtige Schritt in diese Richtung. Sie kam nur zustande, weil Washington auch starken Druck auf Peking ausübte. Um die Finanzquellen des nordkoreanischen Regimes ganz auszutrocknen und Kim die Perspektivlosigkeit seiner Atompolitik vor Augen zu führen, sind aber weitere Verschärfungen erforderlich. 

Dass Kim unter steigendem Druck Bereitschaft zeigen wird, über sein Atomprogramm zu verhandeln, ist nicht unrealistisch. Sein Regime braucht zum Überleben keine Nuklearwaffen; entscheidend ist vielmehr ein Konsens der Grossmächte, dass das Reich der Kims als Pufferstaat weiterexistieren soll. Die Crux liegt in einer glaubwürdigen Garantie der USA, dass sie keinen Sturz des Regimes anstreben. Aber ein solcher diplomatischer Effort lohnt sich – andernfalls wird das Damoklesschwert eines Kriegs noch lange über der Halbinsel Korea schweben.

Die Achse Pjöngjang - Teheran

von Thomas Heck...

Das Säbelrasseln zwischen den USA und Nordkorea und die fortwährenden Provokation aus Nordkorea setzen sich weiter fort, die Lage wird "immer dramatischer", es werde eine "neue Stufe der Eskalation erreicht", es sei "5 vor 12". Die Situation sei so dramatisch, dass Kanzlerin Merkel zum Fibrolin-verseuchten Frühstücksei bereits eine morgendliche Jodtablette neben den üblichen Antidepressiva verabreicht wird, sicher ist sicher. Im Regierungsbunker geht schon der Hausmeister durch die Räume und schaltet das Licht ein und aus und füllt 3-lagigs Klopapier für die Regierungsbonzen nach. Deutschland ist bereit für den Krieg. 

Fragt sich nur, auf wessen Seite Deutschland diesmal kämpfen wird. Offensichtlich jedoch nicht auf Seiten der eigentlich Verbündeten USA, die unter US-Präsident Trump keine verbündete Nation mehr zu sein scheinen und mehr und mehr von den Medien als das Feindbild aufgebaut und sich manche Agenturen in der Feindberichterstattung geradezu selbst überholen. Man wundert sich fast, dass Trump nicht auch noch nachgesagt wird, er sei Bettnässer.

Die realistischste Analyse hierzu bietet ausgerechnet die BILD-Zeitung, die sich sinnvollerweise einmal die Frage stellt, welche Rolle eigentlich die iranischen Mullahs in dieser Krise spielen und warum diese so seltsam ruhig sind? Eine strategische Achse zwischen Iran und Nordkorea, vielleicht unter Merkel sogar eine neue strategische Achse Teheran, Pjöngjang und ... Berlin? Die neue "Freundschaft" zum Iran ist jedenfalls auffällig. Der Irren im Kanzleramt ist alles zuzutrauen. 

Warum die Mullahs ganz genau auf Kim und Trump schauen

 
Die Bildkombination zeigt Nordkoreas „Nummer zwei“ Kim Yong-nam (89, l.) und den iranischen Präsidenten Hassan Rohani (68) am 5. August in Teheran. Rechts der Abschuss einer nordkoreanischen InterkontinentalraketeFoto: KCNA / Reuters, picture alliance/AP Images

von Antje Schippmann 

veröffentlicht am 12.08.2017 - 15:16 Uhr

Die Krise mit Nordkorea hält die Welt seit Tagen in Atem. Ein nuklearer Schlagabtausch zwischen den USA und Nordkorea als Albtraum-Szenario. 

Auch das iranische Regime beobachtet ganz genau, wie die internationale Gemeinschaft auf die Tests von Kims Interkontinentalraketen reagiert. Denn Nordkorea und Iran sind alte Verbündete. Gerät die nordkoreanische Technologie in die Hände der Mullahs, könnte sich eine ähnliche Situation in wenigen Jahren im Nahen Osten wiederholen. Doch dann werden die Raketen nicht auf die USA und Japan, sondern auf Europa und Israel gerichtet sein. 

Trotz großer Unterschiede gibt es in entscheidenden Fragen gefährliche Schnittmengen:

► Sowohl Nordkorea als auch der Iran werden mit harter Hand von einem „Obersten Führer“ und dessen Clique regiert. Im Iran sind es der Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei, in Nordkorea der große Führer Kim Jong-un.

► Beide Regime betrachten die USA und den Westen als Todfeinde. Eine Ideologie, die sie seit Jahrzehnten zusammenschweißt: Seit der Machtübernahme der Mullahs nach der Islamischen Revolution 1979 kooperieren beide Länder vor allem im militärischen Bereich. 

► Der Iran hat das Öl und seit dem Atomdeal auch das harte Bargeld, das Nordkorea so dringend benötigt. Nordkorea hat die Waffentechnologie und das Knowhow, das die Mullahs brauchen.

Der Austausch ist rege: Iranische Wissenschaftler fahren zu Raketentests nach Pjöngjang, nordkoreanische Ingenieure helfen Teheran beim Ausbau der Trägertechnologie. 

Erst vergangene Woche war eine hochrangige nordkoreanische Delegation zu Gast bei der Amtseinführung von Präsident Rouhani. In Pjöngjang steht neben der iranischen Botschaft eine große schiitische Moschee – eines von nur fünf erlaubten Gotteshäusern in der Hauptstadt des kommunistischen Regimes. Und laut Berichten von Oppositionsgruppen hat der Iran 13 Untergrundanlagen nach nordkoreanischem Vorbild bauen lassen, in denen die Revolutionsgarden das Raketenprogramm vorantreiben.

► Das Raketenarsenal des iranischen Regimes – und damit auch der vom Iran unterstützten Terrororganisation Hisbollah – besteht hauptsächlich aus Raketen, die nordkoreanischen Modellen nachgebaut wurden.Auch in Syrien unterstützte Nordkorea maßgeblich den Bau eines Atomreaktors, der 2007 durch einen Luftschlag Israels zerstört wurde. Wäre das nicht geschehen, könnten nun Assad oder ISIS im Besitz von Atomwaffen sein.

► Für beide Länder ist der Ausbau der Raketenprogramme von militärstrategisch höchster Priorität. Denn mit hochentwickelten Interkontinentalraketen, die nukleare Sprengköpfe tragen können, hätten die verbrecherischen Regime nicht nur eine deutlich bessere Verhandlungsposition – sie könnten auch ihrer aggressiven Rhetorik Taten folgen lassen.

Irans Khamenei droht Israel schon jetzt – ohne nuklear bewaffnet zu sein –immer wieder mit Auslöschung. Wenn Nordkorea wie bisher seine Technologie an die iranischen Verbündeten weitergibt, kann ein solches Szenario innerhalb kurzer Zeit zu einer sehr reellen Bedrohung werden. 

► Auch die internationalen Versuche, die Regime zu stoppen, sind sich gefährlich ähnlich: 

Die USA hatten in den 1990er-Jahren gehofft, das abgeschottete Nordkorea durch Verhandlungen und Zugeständnisse von dem Weg zur Atombombe abzubringen. Das Rahmenabkommen von 1994 wurde genauso euphorisch gefeiert wie heute der Atomdeal mit dem Iran: Es mache „die Welt sicherer“, freute sich damals US-Präsident Bill Clinton.

Einige Jahre später diente es als Vorlage für Präsident Obamas „historischen“ Atom-Deal mit dem Iran. Selbst das alte Personal wurde wieder engagiert: Chef-Unterhändlerin Wendy Sherman, die 1994 das Abkommen mit Nordkorea mit aushandelte, war federführend am Nuklear-Deal mit dem Iran beteiligt. 

Nordkorea ist also in mehrfacher Hinsicht wie ein „Modell“ für den Iran. Sowohl technologisch, als auch mit Blick auf internationale Abkommen. Beide Regime sind in ihrer Verachtung für den Westen allenfalls zu taktischem Entgegenkommen bereit, während sie von ihrer mörderischen Agenda kein Stück abweichen.

Im Iran betrachten besonders die Konservativen unter Revolutionsführer Ayatollah Khamenei – dem mächtigsten Mann im Iran – den Atomdeal nur als taktisches Zugeständnis, das dazu diente, die scharfen Sanktionen gegen das Land aufzuweichen. Sobald die Sanktionen vollständig aufgehoben sind und die internationalen Inspektionen zurückgefahren werden, ist es nicht unwahrscheinlich, dass Iran – wie Vorbild Nordkorea – weiter den Weg zur Atombombe beschreiten wird.

Schon jetzt feilt das Mullah-Regime nicht nur fleißig am Ausbau der Trägertechnologie; auch die illegalen Beschaffungsaktivitäten weltweit zeigen, dass Iran keineswegs von seiner Agenda abgerückt ist: 

► Laut Hamburger Verfassungsschutz bemühte sich der Iran auch 2016 weiterhin um die „Beschaffung von Produkten zur Herstellung von atomaren, biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen (Proliferation) und der entsprechenden Trägertechnologie (Raketentechnik)“ in Deutschland.

► Auch nach dem Atom-Abkommen sieht der Verfassungsschutz keine „komplette Kehrtwende bei der iranischen Atompolitik im Jahr 2016“. Der Iran sei aufgrund seiner bisherigen nuklearrelevanten Aktivitäten vielmehr ein „Schwerpunkt bei der Proliferationsbekämpfung“.

Die internationale Gemeinschaft darf die iranische Aggressionspolitik in der Region, die illegalen Beschaffungsaktivitäten und die offenen Vernichtungsdrohungen gegen Israel und den Westen nicht weiter ignorieren.

Harte Sanktionen als Reaktion auf Nordkoreas Raketentests werden auch in Teheran ganz genau registriert. Es muss klar sein, dass aggressives Gebahren und Drohungen gegen die USA und ihre Verbündeten nicht ungestraft bleiben.

Banken und Firmen, die mit Nordkorea Geschäfte machen, könnten ins Visier genommen werden. Nordkorea könnte wieder auf die Liste der staatlichen Terrorfinanziers gesetzt werden. Die USA könnten eine demokratische Exil-Regierung für Nordkorea aufbauen und unterstützen und den Schmuggel von Informationen in das isolierte Land durch verschiedene Menschenrechtsgruppen fördern.

Wenn Kim jedoch seine Drohungen in die Welt stoßen kann, ohne Konsequenzen zu fürchten, werden die Mullahs davon lernen. Wer soll sie dann stoppen?

Wird das iranische Regime weiter hofiert und seine aggressive, expansionistische Agenda im Taumel der lukrativen Wirtschaftsdeals nicht ernst genommen, darf man nicht überrascht sein, wenn Teheran in zehn Jahren erfolgreiche Atomwaffentests durchführt. 

Noch ist es nicht zu spät, diese Gefahr abzuwenden, doch dafür bedarf es einer Wende in der Iranpolitik, sprich: keine weiteren Zugeständnisse, sondern konsequentes Eintreten für unsere Werte und Sicherheitsinteressen. Sonst werden die Atomraketen bald auf uns und unsere Freunde gerichtet sein.

"Atomkonflikt"... und die Welt hat Angst vor... Trump???

von Thomas Heck...

Der aktuelle Konflikt, ausgetragen zwischen der Großmacht USA und dem kleinen Land Nordkorea, welches sich vertragswidrig Atomwaffen verschafft hat, nachdem es von Bill Clinton 5 Mrd. USD einsackte und im Gegenzug eigentlich zum Verzicht auf Atomwaffen verpflichtete, ist ein Konflikt der Sprache, der Psychologie. Doch durch eine maßlose Hysterie in den linken Medien stehen wir gefühlt schon am Rande eines globalen Atomkrieges. Lächerlich, doch bei der Hysterie muss man den ängstlichen Deutschen mit berücksichtigen, der schon nach der Tsunami-Katastrophe und dem anschließend havarierenden Atomreaktor von Fukushima dem Japaner sämtliche weltweit verfügbaren Jodtabletten weggefressen hatte. Kleiner Tip: Öffnen Sie die Jodtabletten noch nicht und denken Sie vorher noch mal nach.

Es ist schon anachronistisch, wenn in Deutschland die Angst vor einem demokratisch gewählten US-Präsidenten überwiegt, während nahezu eine Solidaritätswelle für das "friedliche" Nordkorea über das Land schwappt. Da kann der Deutsche mal wieder seinen Antiamerikanismus und seinen grundsätzlichen Hass auf Amerika rauslassen. Hass auf die, die uns die Demokratie gegeben und Hitler genommen haben, Hass auf die, die uns die deutsche Einheit ermöglicht haben, was uns allerdings auch eine Bundeskanzlerin Merkel beschert hat, eine wirklich bittere Pille, die wir schlucken mussten. Doch das alleine kann den Hass auf die USA nicht einmal im Ansatz erklären.

Obwohl diese Hass ja nicht neu ist. Ich schreibe seit Jahren schon über die bei uns stattfindenden alljährlichen Ostermärsche, denen es nicht um Frieden geht, sondern um eine abseitige Schwächung des Westens und der USA. Und diesen gleichen Ansatz wählen sie auch heute. Glauben Sie ernsthaft, hier hat jemand tatsächlich Angst, dass Trump Atomwaffen einsetzt, um Nordkorea und den dicken Kim ins Weltall zu blasen? Der wird Nordkorea ggf. kaufen, einen guten Deal anstreben. Trumps Risiko ist doch gering. Der militärischen Macht der USA und deren technologischen Vorsprung kann doch Nordkorea ernsthaft nichts entgegensetzen. Was ja auch der Grund dafür ist, dass Nordkorea etnscheidende Ressourcen für Atomwaffen einsetzt, die dem Armen Land in anderen Bereichen fehlen. Denn geht es doch nur um Machterhalt der Kim-Dynastie, die letzte kommunistische Diktatur auf Erden, um den Erhalt des Juche-Kults, eine nahezu religiöse Verehrung das Staatsgründers Kim Il-Sung, seinem Nachfolger und Sohn Kim Jong-Il und dessen Sohn und heutigem Staatschef Kim Jong-Un, für den es um das nackte Überleben geht. Deswegen der krankhafte Drang zur Atombombe.

Dennoch herrscht in Deutschland nicht die Sorge vor diesem dicken Verrückten Kim Jong-Un , sondern die nackte Angst vor dem ehemals engsten Freund und wichtigsten Verbündeten USA. Es verwundert schon fast, dass Gabriel sich nicht schon als Vermittler in dem Atomkonflikt eingeschaltet hat. Zumindest hat Deutschland seit Amtsantritt Merkels wirklich alles getan, um es sich mit den USA zu verscherzen, so geht man mit Freunden und Verbündeten wahrlich nicht um. Bei aller offen gezeigten Abneigung für Trump eine katastrophale Leistung deutscher Diplomatie.

Und nun marschieren deutsche Kommunisten, Sozialdemokraten, Grüne und sicher auch bald die CDU Seit' an Seit', um sich mit Nordkorea solidarisch zu erklären. Wen interessieren da noch die Rechte des nordkoreanischen Volkes, wenn es gegen die USA gehen kann. Deutschland täte gut daran, sich an die Seite der USA zu stellen oder sich ruhig zu verhalten. Denn aus amerikanischer Sicht ist Deutschland schon lange kein treuer Verbündeter mehr, eher ein Risikokandidat, der mit Merkels Flüchtlingskurs höchstes Risiko für die Wirtschaft und die Sicherheit des Staates fährt, Ausgang ungewiss. Ein gescheiterter Staat.

Ich glaube nicht, dass es zum Atomkrieg kommt und gerade Trump ist dafür mehr Garant als eine Gefahr. Denn wer glaubt, dass Trump für sein Ego einen Atomkrieg führt, ist ein Vollidiot bei dem normales Denken ausgesetzt hat. Beim Kim dagegen bin ich mir nicht ganz so sicher, verhält er sich doch seit Anbeginn äußerst merkwürdige und destruktiv. Sein Ziel war und ist die Atombombe, weil er anders keine Chance gegen den Westen hat und das weiß er auch. Darüberhinaus klebt er an der Macht und will diese an seinen Sohn weitergeben. Diese Motivation mit Trump zu vergleichen, der für 4 Jahre gewählt ist und erst nochmals gewählt werden muss, ist lächerlich und offenbart deutsche Dummheit und Abneigung gegen die USA. Das ist das eigentlich Beunruhigende in dieser ganzen Krise.

FOCUS schürt Angst vor Trump...

von Thomas Heck...

Das Trump-Bashing hat eine neue Stufe erreicht. Der FOCUS stellt ernsthaft Donald Trump, demokratisch legitimierter US-Präsident, und Kim Jong Un, kindlicher Diktator von Nordkorea, auf eine Stufe und fragt besorgt seine Leserschaft, wer denn gefährlicher sei. Trump oder der dicke Kim. Die jahrelangen Drohungen Nordkoreas gegen den Rest der Welt sind vergessen, jetzt reagiert für den FOCUS Nordkorea nur auf Drohungen aus den Weißen Haus. So schreibt der FOCUS online:

Die gegenseitigen Drohungen zwischen Nordkorea und den USA werden immer schärfer – und immer konkreter: Nachdem US-Präsident Donald Trump indirekt einen Militärschlag angedroht hatte, reagierte Pjöngjang mit der Warnung, man ziehe einen Raketenangriff auf das US-Außengebiet in Guam „ernsthaft in Erwägung“.

Das meldete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Auf Guam ist eine US-Luftwaffenbasis stationiert. Ein Sprecher des nordkoreanischen Militärs sagte der staatlichen Agentur zufolge, man werde auf einen möglichen „Präventivkrieg“ der US-Streitkräfte mit einem „totalen Krieg“ reagieren, der „sämtliche Stützpunkte des Gegners ausrotten wird, auch auf dem US-Festland“.

Kurz zuvor hatten die UN auf US-Initiative hin die bisher schärfsten Sanktionen gegen das Regime beschlossen. Die USA hatten zuletzt betont, es lägen mehrere Optionen auf dem Tisch – darunter auch militärische. Sprachlich jedenfalls kann die Auseinandersetzung kaum noch mehr eskalieren: Trumps „Feuer, Wut und Macht“ gegen den „totalen Krieg“, den Kim Jong Un an die Wand malt.

Trumps gefährlicher Hang zu Kurzschlussreaktionen

Der US-Präsident und der nordkoreanische Diktator verfügen beide über militärisches, auch nukleares Drohpotenzial. Eine weitere, in Verbindung mit Nuklearwaffen besonders beunruhigende Eigenschaft eint die beiden: Ihre Handlungen gelten als schwer vorhersagbar. Vor wem muss die Welt also mehr zittern?

Donald Trump hat bereits gezeigt, dass er zu Kurzschlusshandlungen im Stande ist, auch bei militärischen Entscheidungen. So ließ er im Frühjahr, von der Weltöffentlichkeit völlig unerwartet, einen Flughafen in Syrien bombardieren. Kurz zuvor waren Bilder öffentlich geworden, die Kinder zeigten, die einem Giftgasangriff - mutmaßlich der syrischen Armee - zum Opfer gefallen waren. Trump reagierte offenbar emotional und nicht vernunftgesteuert (Hat der LOCUS eine Wanze im Weißen Haus installiert? Ein Stück schäbigen Journalismus, widerlich). Ein ähnliches Vorgehen im Fall Nordkorea hätte weit schlimmere Folgen.

Besorgniserregend ist auch, dass Trump wenig auf Beratung durch Experten setzt – bei bisher offenbar überschaubarem Wissen über die Konfliktherde der Welt: In einem Gespräch mit dem chinesischen Staatspräsidenten und Parteichef Xi Jinping soll er nicht mehr genau gewusst haben, ob er nun ein Ziel in Syrien oder dem Irak bombardiert hatte. 

Was uns Hoffnung macht

In Nordkorea hungern viele Menschen. Für westliche Hilfsorganisationen ist es schwer, in dem isolierten und sehr autoritär regierten Land zu helfen. Versucht wird es dennoch: Nach eigenen Angaben ist die Welthungerhilfe derzeit die einzige deutsche NGO mit einem Büro in Pjöngjang. Auf der Seite der Welthungerhilfe wird zum Beispiel ein Projekt vorgestellt, das die Menschen beim Gemüseanbau unterstützen soll. Dafür kann man spenden. 

Eine weitere Hilfsorganisation, die in Nordkorea arbeitet, ist Caritas International. Die Organisation engagiert sich in der Gesundheitsvorsorge und hilft zum Beispiel bei der Behandlung von Tuberkulosekranken und bei der Impfung von Kindern. 

Trumps Außen- und Sicherheitspolitik wirkt oft unberechenbar. Allerdings reagiert er gerade in seiner Nordkorea-Politik bisher kaum anders als andere US-Präsidenten vor ihm. Sein Ton ist deutlich schärfer, aber das ist die Welt von Trump gewohnt. Gleichzeitig bietet er Nordkorea immer wieder an, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Bislang hat er keine Anstalten gemacht, seinen militärischen Drohungen Taten folgen zu lassen. Aber klar ist auch: Mit seiner Wortwahl hat sich Trump kaum noch sprachliches Eskalationspotenzial gelassen.

Kim kann nicht aus der Droh-Spirale aussteigen

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un hat sich mit seinen Drohungen gegen die USA innenpolitisch unter Druck gesetzt. Er steht in der Tradition des Kim-Clans und treibt das Nuklearprogramm besonders energisch voran. Es ist kaum vorstellbar, wie er seine harte Haltung oder gar das Programm zurückfahren könnte, ohne in seinem Land das Gesicht zu verlieren.

Aber bis auf die Raketentests, die die USA und Südkorea zurecht beunruhigen, hat er seine martialischen Drohungen bisher nicht umgesetzt. Auch damit steht er in der Kim-Tradition. Wie seine Vorgänger weiß er: Ein Krieg mit den USA wäre selbstmörderisch für das Regime. Allerdings bleibt bei diesem abgeschotteten Land immer eine Restunsicherheit.

Nordkorea-Experte: Militärische Eskalation "eher unwahrscheinlich"

Kim könnte die Eskalation suchen, um einem Präventivschlag der USA zuvorzukommen. Allerdings hält der Nordkorea-Experte der FU Berlin, Eric Ballhaus, eine militärische Auseinandersetzung nach wie vor für „eher unwahrscheinlich“, wie er FOCUS Online sagte. „Man müsste auch mit einem nordkoreanischen Gegenschlag rechnen angesichts der geographischen Nähe Japans und insbesondere Südkoreas, was massive menschliche Verlust nach sich ziehen würde“, so Ballhaus.

Die meisten Experten gehen davon aus, dass es nicht Kims Kerninteresse ist, die USA als Feind zu zerstören, sondern das eigene Regime zu erhalten. Das ist auch der Grund dafür, dass Kim so stark auf sein Nuklear-Programm setzt und derart aggressiv auf jeden Vorstoß reagiert, Nordkorea möge das Programm zurückfahren. Das Regime folge „einer Logik der Abschreckung, mit der der Willen und das Potenzial unter Beweis gestellt werden sollen, auch militärisch gegenhalten zu können“, sagt Ballhaus. Auch Pjöngjang ist klar, dass Nordkorea bei einer direkten Auseinandersetzung wenig Chancen gegen die Militärmacht der Amerikaner hätte.

Das hat zu einem Zustand zwischen Nordkorea und den USA geführt, der zwar seit vielen Jahren fragil ist, aber nie in einen Krieg mündete. Angesichts dessen, was auf dem Spiel steht, kann man nur hoffen, dass Trump beim Thema Nordkorea auf seine außenpolitischen Berater hört.

Außenminister Tillerson fängt Trumps Worte wieder ein

Sein Außenminister Rex Tillerson zum Beispiel war am Mittwoch um Deeskalation bemüht: Er sehe keine „unmittelbare Bedrohung“ für die Guam-Insel, sagte Tillerson. Zu Trumps verbalen Drohungen sagte er, dieser habe eine Sprache benutzt, die Kim Jong Un „verstehen kann“. Es sei eine „starke Botschaft“ gesendet worden. Damit machte der US-Außenminister deutlich, dass Trumps Worte weniger als Kriegsdrohung denn als Nachricht an Kim zu lesen sind, die USA nicht zu sehr zu reizen. Damit nimmt Tillerson den Worten seines Präsidenten etwas Schärfe, ohne Trump dabei schlecht aussehen zu lassen.

Es bleibt zu hoffen, dass sich Trump eher an seinem Außenminister orientiert und nicht etwa an dem evangelikalen Pastor, der bei der Amtseinführung des Präsidenten gesprochen hatte: Gott habe Trump die „moralische Autorität“ verliehen, Kim Jong Un auszulöschen, schrieb Robert Jeffress nun in einem Statement.

Die Hoffnung, dass die Journaille in Deutschland endlich mit Verunglimpfungen des US-Präsidenten aufhört, kann mit diesem Artikel genannten Hetzwerk des FOCUS endgültig begraben werden.