von Thomas Heck...
Das Säbelrasseln zwischen den USA und Nordkorea und die fortwährenden Provokation aus Nordkorea setzen sich weiter fort, die Lage wird "immer dramatischer", es werde eine "neue Stufe der Eskalation erreicht", es sei "5 vor 12". Die Situation sei so dramatisch, dass Kanzlerin Merkel zum Fibrolin-verseuchten Frühstücksei bereits eine morgendliche Jodtablette neben den üblichen Antidepressiva verabreicht wird, sicher ist sicher. Im Regierungsbunker geht schon der Hausmeister durch die Räume und schaltet das Licht ein und aus und füllt 3-lagigs Klopapier für die Regierungsbonzen nach. Deutschland ist bereit für den Krieg.
Fragt sich nur, auf wessen Seite Deutschland diesmal kämpfen wird. Offensichtlich jedoch nicht auf Seiten der eigentlich Verbündeten USA, die unter US-Präsident Trump keine verbündete Nation mehr zu sein scheinen und mehr und mehr von den Medien als das Feindbild aufgebaut und sich manche Agenturen in der Feindberichterstattung geradezu selbst überholen. Man wundert sich fast, dass Trump nicht auch noch nachgesagt wird, er sei Bettnässer.
Die realistischste Analyse hierzu bietet ausgerechnet die BILD-Zeitung, die sich sinnvollerweise einmal die Frage stellt, welche Rolle eigentlich die iranischen Mullahs in dieser Krise spielen und warum diese so seltsam ruhig sind? Eine strategische Achse zwischen Iran und Nordkorea, vielleicht unter Merkel sogar eine neue strategische Achse Teheran, Pjöngjang und ... Berlin? Die neue "Freundschaft" zum Iran ist jedenfalls auffällig. Der Irren im Kanzleramt ist alles zuzutrauen.
Warum die Mullahs ganz genau auf Kim und Trump schauen
Die Bildkombination zeigt Nordkoreas „Nummer zwei“ Kim Yong-nam (89, l.) und den iranischen Präsidenten Hassan Rohani (68) am 5. August in Teheran. Rechts der Abschuss einer nordkoreanischen InterkontinentalraketeFoto: KCNA / Reuters, picture alliance/AP Images
von Antje Schippmann
veröffentlicht am 12.08.2017 - 15:16 Uhr
Die Krise mit Nordkorea hält die Welt seit Tagen in Atem. Ein nuklearer Schlagabtausch zwischen den USA und Nordkorea als Albtraum-Szenario.
Auch das iranische Regime beobachtet ganz genau, wie die internationale Gemeinschaft auf die Tests von Kims Interkontinentalraketen reagiert. Denn Nordkorea und Iran sind alte Verbündete. Gerät die nordkoreanische Technologie in die Hände der Mullahs, könnte sich eine ähnliche Situation in wenigen Jahren im Nahen Osten wiederholen. Doch dann werden die Raketen nicht auf die USA und Japan, sondern auf Europa und Israel gerichtet sein.
Trotz großer Unterschiede gibt es in entscheidenden Fragen gefährliche Schnittmengen:
► Sowohl Nordkorea als auch der Iran werden mit harter Hand von einem „Obersten Führer“ und dessen Clique regiert. Im Iran sind es der Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei, in Nordkorea der große Führer Kim Jong-un.
► Beide Regime betrachten die USA und den Westen als Todfeinde. Eine Ideologie, die sie seit Jahrzehnten zusammenschweißt: Seit der Machtübernahme der Mullahs nach der Islamischen Revolution 1979 kooperieren beide Länder vor allem im militärischen Bereich.
► Der Iran hat das Öl und seit dem Atomdeal auch das harte Bargeld, das Nordkorea so dringend benötigt. Nordkorea hat die Waffentechnologie und das Knowhow, das die Mullahs brauchen.
Der Austausch ist rege: Iranische Wissenschaftler fahren zu Raketentests nach Pjöngjang, nordkoreanische Ingenieure helfen Teheran beim Ausbau der Trägertechnologie.
Erst vergangene Woche war eine hochrangige nordkoreanische Delegation zu Gast bei der Amtseinführung von Präsident Rouhani. In Pjöngjang steht neben der iranischen Botschaft eine große schiitische Moschee – eines von nur fünf erlaubten Gotteshäusern in der Hauptstadt des kommunistischen Regimes. Und laut Berichten von Oppositionsgruppen hat der Iran 13 Untergrundanlagen nach nordkoreanischem Vorbild bauen lassen, in denen die Revolutionsgarden das Raketenprogramm vorantreiben.
► Das Raketenarsenal des iranischen Regimes – und damit auch der vom Iran unterstützten Terrororganisation Hisbollah – besteht hauptsächlich aus Raketen, die nordkoreanischen Modellen nachgebaut wurden.Auch in Syrien unterstützte Nordkorea maßgeblich den Bau eines Atomreaktors, der 2007 durch einen Luftschlag Israels zerstört wurde. Wäre das nicht geschehen, könnten nun Assad oder ISIS im Besitz von Atomwaffen sein.
► Für beide Länder ist der Ausbau der Raketenprogramme von militärstrategisch höchster Priorität. Denn mit hochentwickelten Interkontinentalraketen, die nukleare Sprengköpfe tragen können, hätten die verbrecherischen Regime nicht nur eine deutlich bessere Verhandlungsposition – sie könnten auch ihrer aggressiven Rhetorik Taten folgen lassen.
Irans Khamenei droht Israel schon jetzt – ohne nuklear bewaffnet zu sein –immer wieder mit Auslöschung. Wenn Nordkorea wie bisher seine Technologie an die iranischen Verbündeten weitergibt, kann ein solches Szenario innerhalb kurzer Zeit zu einer sehr reellen Bedrohung werden.
► Auch die internationalen Versuche, die Regime zu stoppen, sind sich gefährlich ähnlich:
Die USA hatten in den 1990er-Jahren gehofft, das abgeschottete Nordkorea durch Verhandlungen und Zugeständnisse von dem Weg zur Atombombe abzubringen. Das Rahmenabkommen von 1994 wurde genauso euphorisch gefeiert wie heute der Atomdeal mit dem Iran: Es mache „die Welt sicherer“, freute sich damals US-Präsident Bill Clinton.
Einige Jahre später diente es als Vorlage für Präsident Obamas „historischen“ Atom-Deal mit dem Iran. Selbst das alte Personal wurde wieder engagiert: Chef-Unterhändlerin Wendy Sherman, die 1994 das Abkommen mit Nordkorea mit aushandelte, war federführend am Nuklear-Deal mit dem Iran beteiligt.
Nordkorea ist also in mehrfacher Hinsicht wie ein „Modell“ für den Iran. Sowohl technologisch, als auch mit Blick auf internationale Abkommen. Beide Regime sind in ihrer Verachtung für den Westen allenfalls zu taktischem Entgegenkommen bereit, während sie von ihrer mörderischen Agenda kein Stück abweichen.
Im Iran betrachten besonders die Konservativen unter Revolutionsführer Ayatollah Khamenei – dem mächtigsten Mann im Iran – den Atomdeal nur als taktisches Zugeständnis, das dazu diente, die scharfen Sanktionen gegen das Land aufzuweichen. Sobald die Sanktionen vollständig aufgehoben sind und die internationalen Inspektionen zurückgefahren werden, ist es nicht unwahrscheinlich, dass Iran – wie Vorbild Nordkorea – weiter den Weg zur Atombombe beschreiten wird.
Schon jetzt feilt das Mullah-Regime nicht nur fleißig am Ausbau der Trägertechnologie; auch die illegalen Beschaffungsaktivitäten weltweit zeigen, dass Iran keineswegs von seiner Agenda abgerückt ist:
► Laut Hamburger Verfassungsschutz bemühte sich der Iran auch 2016 weiterhin um die „Beschaffung von Produkten zur Herstellung von atomaren, biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen (Proliferation) und der entsprechenden Trägertechnologie (Raketentechnik)“ in Deutschland.
► Auch nach dem Atom-Abkommen sieht der Verfassungsschutz keine „komplette Kehrtwende bei der iranischen Atompolitik im Jahr 2016“. Der Iran sei aufgrund seiner bisherigen nuklearrelevanten Aktivitäten vielmehr ein „Schwerpunkt bei der Proliferationsbekämpfung“.
Die internationale Gemeinschaft darf die iranische Aggressionspolitik in der Region, die illegalen Beschaffungsaktivitäten und die offenen Vernichtungsdrohungen gegen Israel und den Westen nicht weiter ignorieren.
Harte Sanktionen als Reaktion auf Nordkoreas Raketentests werden auch in Teheran ganz genau registriert. Es muss klar sein, dass aggressives Gebahren und Drohungen gegen die USA und ihre Verbündeten nicht ungestraft bleiben.
Banken und Firmen, die mit Nordkorea Geschäfte machen, könnten ins Visier genommen werden. Nordkorea könnte wieder auf die Liste der staatlichen Terrorfinanziers gesetzt werden. Die USA könnten eine demokratische Exil-Regierung für Nordkorea aufbauen und unterstützen und den Schmuggel von Informationen in das isolierte Land durch verschiedene Menschenrechtsgruppen fördern.
Wenn Kim jedoch seine Drohungen in die Welt stoßen kann, ohne Konsequenzen zu fürchten, werden die Mullahs davon lernen. Wer soll sie dann stoppen?
Wird das iranische Regime weiter hofiert und seine aggressive, expansionistische Agenda im Taumel der lukrativen Wirtschaftsdeals nicht ernst genommen, darf man nicht überrascht sein, wenn Teheran in zehn Jahren erfolgreiche Atomwaffentests durchführt.
Noch ist es nicht zu spät, diese Gefahr abzuwenden, doch dafür bedarf es einer Wende in der Iranpolitik, sprich: keine weiteren Zugeständnisse, sondern konsequentes Eintreten für unsere Werte und Sicherheitsinteressen. Sonst werden die Atomraketen bald auf uns und unsere Freunde gerichtet sein.
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