von Thomas Heck...
Die SPD unter Martin Schulz ist weiter auf der Suche nach den Wahlkampfthemen, die endlich die ersehnte Wende im Kampf gegen Merkel bringen soll. Nur das Thema Migration und Flüchtlinge soll es bitteschön nicht sein. Anders kann man es nicht verstehen, wenn bei einem Wahlkampftermin von Martin Schulz die Anwesenden in einem Schreiben darum gebeten wurden, mit dem SPD-Kanzlerkandidaten nicht über Flüchtlinge zu sprechen. Doch die SPD sieht keine Schuld bei sich. So schreibt die WELT:
Es läuft nicht rund für die SPD. Auch wenn die Partei nicht immer etwas dafür kann. So geschehen in Niedersachsen, wo der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur Union das Ende der SPD-geführten Landesregierung einläutete. Oder der Fall am Dienstag, wo Kanzlerkandidat Martin Schulz durch Ostdeutschland tourte, Ausbildungsstätten und die Uni Chemnitz besuchte. Und ein kleiner Zettel erneut für Verwirrung sorgte - an der Schulz eigentlich keine Schuld trägt.
Was war geschehen? Am Nachmittag stand ein Termin bei einem vom Sozialwerk AWO betriebenen Mehrgenerationenhaus im thüringischen Jena an. Dabei sollte das Thema Rente und Soziales im Mittelpunkt stehen. Offenbar wurden die anwesenden Bewohner des Hauses jedoch vor dem Treffen in einem Brief zusätzlich aufgefordert, keine Fragen zu den Komplexen Migration und Flüchtlingen zu stellen. Warum? Weil „bei diesem Besuch die anderen Themen im Fokus stehen sollen.“
Der Zettel kam laut Briefkopf von der Arbeiterwohlfahrt, der AWO Jena-Weimar, die das Haus betreibt. Sie hätten den Umgang mit Flüchtlingen gerne thematisiert, erklärt Frank Albrecht, der Vorstandsvorsitzende der AWO Jena-Weimar. Aber? „Da hat ganz klar Berlin gesagt: Nein, wir haben nur wenig Zeit, und das Thema ist so wichtig, dass wir es nicht mit dem Thema Mehrgenerationengerechtigkeit und Pflege zusammenfügen können.“
Berlin, das seien die Organisatoren bei der SPD, sagt er noch. Man habe nicht Probleme, sondern positive Beispiele der Integration thematisieren wollen. Die SPD hingegen kritisierte sofort, dass ein solcher Zettel verschickt wurde. „Es ist selbstverständlich, dass die Bewohner mit Martin Schulz über alles sprechen können“, sagte ein Sprecher. Schulz selbst sagte zu Bewohnern des Mehrgenerationenhauses: „Ich hätte Ihnen keinen Zettel gegeben.“
In der Tat blieb Schulz bei dem Termin beileibe nicht nur bei den angedachten Themen. Er äußerte sich etwa auch zum Thema Rüstung, wo er das Ziel der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung zu verwenden, kritisierte.
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