Samstag, 16. Oktober 2021

"Wowereit, Dein Flughafen ist scheiße..."

von Thomas Heck...

Der Berliner war in Sachen Flughäfen eigentlich immer ein wenig privilegiert. Immerhin hatten wir in Spitzenzeiten 4 Flughäfen, Schönefeld in Brandenburg, Tegel, Gatow und Tempelhof. Gatow wurde 1994 außer Dienst gestellt, 2008 folgte der Zentralflughafen Tempelhof, von dem mein erster Flug als Kind nach Sylt erfolgte und auf dem ich unter Anleitung einmal eine Cessna starten und landen durfte. Tegel wurde im Zuge der Eröffnung des BER ebenfalls geschlossen, was angesichts des Berliner Schlendrians so intelligent war, wie die Entscheidung zur letzten Bundestagswahl mit Wahl zum Abgeordnetenhaus und Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung, gleichzeitig den Berlin Marathon stattfinden zu lassen.

Angesichts des Chaos am BER wünschten sich viele Berliner ihren alten Flughafen Tegel und/oder Tempelhof zurück. Beides Flughäfen der kurzen Wege. In Tegel war immer beeindruckend, wie schnell nach der Landung das Gepäck zur Verfügung stand.  Heute kann der Berliner nur noch auf den BER zurückgreifen.


Genau, ich rede vom BER. Diesem Witz von einem Airport, der noch in Klaus Wowereits Amtszeit durchgeprügelt werden musste. Dann wurde er zehn Jahre nicht in Betrieb genommen und nun gilt er international als Sinnbild für Missmanagement und Fehlplanung am Rande der deutschen Hauptstadt. Ein Monument Berlin-Brandenburgischer Wurschtigkeit.

Einmal gelandet, begann der Ärger ohne Verzögerung. Die gute Laune verpuffte mit dem Ausstieg aus dem Easyjet-Flieger. Während in Italien die Gepäckausgabe gefühlt direkt neben dem Flugzeug beginnt, muss man am BER eine Viertelstunde durch das Gebäude traben. Vorausgesetzt, man übersieht auf seinem Marsch die handtellergroßen Schilder nicht, die den Weg zum eigenen Koffer weisen. Das passiert aber sehr leicht. Denn wie bei einem Hindernisrennen werden einem alle möglichen Steine in den Weg gelegt. Die Brandenburger Version von „Squid Game“ sozusagen. Nur dass hier bislang niemand erschossen wurde.

Wir hasteten die Gänge entlang, immer auf der Suche nach den kleinen Schildchen. Die Förderbänder, die uns in Italien so lautlos und sanft durch den „Aeroporto silencio“ transportiert hatten, den Flughafen, wo auf alle unnötigen Ansagen verzichtet wird, waren am BER außer Betrieb. Bewegungslos lagen sie neben dem Strom genervter Reisender auf der Suche nach der Gepäckausgabe. 

Ich fühlte mich wie in Kalkutta

Fluchend betrat ich eine der Vereinzelungsschleusen aus Sicherheitsglas, die die Menschenmengen vom Rennen abhalten sollen. Um zu rennen, war es aber ohnehin zu voll. Die Schleuse öffnete sich, schloss sich hinter mir und – öffnete sich nicht wieder. Das Signal war grün, doch nichts bewegte sich. Eine Stimme vom Band faselte etwas von falscher Laufrichtung, egal, in welche Richtung ich mich drehte. Ich war gefangen in der Kleinbürgervision eines Provinzflughafens. Von außen sah das bestimmt komisch aus, doch keiner lachte. 

Drinnen spürte ich die Wut in mir aufsteigen, ich hätte jetzt gerne jemanden angeschrien – einen Bürgermeister a.D., die Flughafenplaner, den Vereinzelungsschleusenentwerfer oder den nächstbesten Rollkofferfuzzi in seinen karierten Dreiviertelshorts und dem „Camp-David-by-Dieter-Bohlen“-Shirt. Natürlich tat ich das nicht, sondern bedankte mich höflich bei einem Mann, der die Schleusentür beherzt aufdrückte und mich befreite. Die Computerstimme schwatzte weiter, draußen schrie ein Vater seine quengelnden Kinder an, mein Freund suchte eine Toilette.

Die meisten Toiletten waren jedoch geschlossen. Handwagen mit Reinigungsutensilien versperrten die WC-Eingänge, vor einem stand nun mein Freund und grinste gequält. Neben ihm wartete eine verzweifelte Frau, auf dem Arm einen weinenden Säugling, der sich offenbar in die Windeln gemacht hatte und nun von seiner Mutter nicht gewickelt werden konnte, außer auf einem der dämlichen Hartschalensitze an der Wand neben der Toilette. Ich fühlte mich wie in Kalkutta. Der Lärm war ohrenbetäubend und es roch nach Schweiß, Urin und schlecht gelüfteten Gängen, als wir endlich die Gepäckausgabe erreichten.

Guten Tag, Sie haben diesen Flughafen überlebt

Waren Sie schon mal im Hochsommer auf Kreta? Der Airport Iraklio der ansonsten wunderbaren Insel gleicht dann einem Schweinestall mit angegliedertem Flugsteig. So muss man sich die Gepäckausgabe am BER vorstellen. Es war voll, Leute riefen durcheinander, Durchsagen quäkten kaum Verständliches und an jedem Förderband warteten Menschen dicht gedrängt auf ihr Gepäck, das mit aufreizender Behäbigkeit aus dem Keller dieser Karikatur eines Flughafens ans Licht ruckelte.


Wir rissen nach einer gefühlten Ewigkeit unsere Taschen vom Band und flüchteten zu einem Hinterausgang, wo der Spaß erst richtig begann. Noch mehr schreiende Leute und Dutzende Taxis erwarteten uns, dazu grauer Beton und der graue Brandenburger Himmel. Doch ein Taxi aus der Schlange durften wir nicht nehmen, wie uns ein netter, mit türkischem Akzent sprechender Fahrer erläuterte. Denn wir wollten ja nach Berlin, waren aber in Brandenburg und in dieser Taxireihe waren nur Fahrgäste zugelassen, die auch in Brandenburg bleiben wollten. Aber wer will das schon?

Die Taxis nach Berlin seien da hinten, erklärte uns der Mann und deutete mit dem Arm in eine unbestimmte Richtung, wo weitere Autos warteten. Das alles kann man kaum nachvollziehen, wenn man aus Berlin kommt. Wie aber muss all dieser Irrsinn, diese bratärschige Beamtenmentalität, die hier am Werke war und ist, erst auf Gäste aus dem Ausland wirken? Guten Tag, Sie haben diesen Flughafen überlebt, aber dieses freie Taxi dürfen Sie trotzdem nicht nehmen. Willkommen am BER, dem Prestigeobjekt der deutschen Hauptstadt.



Verbrechen alle aufgeklärt, jetzt kümmert sich die Polizei um Aufkleber...

von Thomas Heck...

Über den Hashtag #PimmelGrothe hatten wir berichtet. Und das Thema beschäftigt immer noch die Hamburger Polizei. Denn nachdem in Hamburg alle Verbrechen bekämpft, alle Verbrecher festgesetzt wurden und Hamburg quasi eine verbrechensfreie Zone geworden ist, können die Hamburger Polizisten nun zielführend dafür eingesetzt werden, neu aufgetauchte Aufkleber mit der Aufschrift "Andy, Du bist so 1 Pimmel" zu entfernen. Das nennt man mal zielführende Polizeiarbeit. Und so trendet wieder #PimmelGrothe und Frau Grothe wird sich bestimmt freuen, wie der kleine Andy von ihrem Ehemann wieder in aller Munde ist...





Anfangs hat Andy Grothe noch versichert, dass sein Pimmel so lang sei...


... doch seine Ehefrau dementierte umgehend: "Da hat der Andy doch etwas übertrieben... das hier trifft es mehr..."


Die "Pimmelgate"-Kontroverse um Innensenator Andy Grote (SPD) beschäftigt weiterhin die Hamburger Polizei. Jetzt geht es um Aufkleber.

Am Freitag wurden in der Nähe von Grotes Wohnung auf St. Pauli 17 gelbe Aufkleber mit der Aufschrift "Andy, Du bist so 1 Pimmel" entdeckt. Sie seien von Beamtinnen und Beamten entfernt worden, sagte ein Polizeisprecher. Der Einsatz sei zum einen im Sinne der Gefahrenabwehr erfolgt, da der Verdacht auf Beleidigung bestehe. Zum anderen diene der Einsatz der Sicherung von Beweisen.

Schon zu Monatsbeginn waren rund 20 solche Aufkleber in der Umgebung der Wohnung des Senators von der Polizei entfernt worden. Der polizeiliche Staatsschutz ermittele in der Sache gegen unbekannt, hieß es.

Tweet hatte zu Durchsuchung geführt

Ein Tweet mit demselben Wortlaut wie auf den Aufklebern hatte im September auf Anordnung der Staatsanwaltschaft zu einer Hausdurchsuchung auf St. Pauli geführt. Grote hatte den Urheber des Ausspruchs zuvor wegen Beleidigung angezeigt. Die Strafverfolgung hatte im Netz unter dem "#pimmelgate" für Aufregung gesorgt und war vielfach als unverhältnismäßig kritisiert worden.







Donnerstag, 14. Oktober 2021

Einzelfall #1.319 - diesmal Norwegen, diesmal mit Pfeil und Bogen...

von Thomas Heck...

Ein weiterer islamistischer Anschlag hat sich in Norwegen ereignet, bei dem 5 Menschen ermordet und 2 weitere verletzt wurden. Ein 37-jähriger Däne, der zum Islam konvertiert war und mit dem die Polizei wegen mutmaßlicher Radikalisierungstendenzen bereits letztes Jahr Kontakt hatte, wurde von der Polizei festgenommen. Mittlerweile gehen die Behörden von einem Terroranschlag und einem Einzeltäter aus.


Norwegen steht unter Schock. Noch immer sind viele Einzelheiten zu dem brutalen Angriff am Mittwochabend im Süden des Landes unklar. Immerhin zur Identität des dringend Tatverdächtigen konnte die Polizei in der Nacht Details herausgeben.

Bei ihm handele es sich um einen 37-jährigen Dänen, der aber in der südnorwegischen Kleinstadt Kongsberg lebe, teilte die Polizei am frühen Donnerstagmorgen mit. Er sei angeklagt worden. Sein Anwalt sagte dem Fernsehsender NRK, der Mann kooperiere und mache ausführliche Angaben zur Tat. Er war am Mittwochabend festgenommen worden.

Zuvor hatte ein mit Pfeil und Bogen bewaffneter Mann ab etwa 18.15 Uhr mehrere Menschen angegriffen, fünf Personen getötet und zwei weitere verletzt. Die Ermittler gehen davon aus, dass er allein gehandelt hat. Die weiteren Hintergründe der Tat blieben vorerst unklar. Auch ein terroristisches Motiv konnte zunächst nicht ausgeschlossen werden. Kongsberg liegt rund 80 Kilometer südwestlich von der Hauptstadt Oslo.

Die Verletzten wurden ins Krankenhaus gebracht und liegen auf der Intensivstation. Der örtliche Polizeichef hatte am Abend erklärt, es bestehe keine Lebensgefahr. Eine der beiden verletzten Personen sei ein Polizeibeamter, der aber nicht im Dienst gewesen war.

Mehrere Stadtteile wurden abgesperrt

Die Angriffe ereigneten sich nach Angaben der Polizei an mehreren Orten in der Stadt. Der Täter habe sich über ein größeres Gebiet hinweg bewegt. Der Vorfall fiel auf den Vorabend des Regierungsantritts des neuen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre. Ob hier ein Zusammenhang besteht, ist ebenfalls ungeklärt.

Mehrere Stadtteile wurden abgeriegelt, wegen des Vorfalls wurde die Polizei vorübergehend bewaffnet. Es handele sich um eine Bereitschaftsmaßnahme – vorläufig gebe es keine Hinweise für eine Änderung der Bedrohungslage im Land. Auch der norwegische Geheimdienst PST wurde über den Vorfall in Kenntnis gesetzt.

Noch-Ministerpräsidentin zeigt sich »erschüttert«

Norwegens scheidende Ministerpräsidentin Erna Solberg zeigte sich »erschüttert« von der Tat. »Unsere Gedanken gehen zuallererst an die Betroffenen und ihre Angehörigen«, sagte Solberg am späten Mittwochabend auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Oslo: »Der Täter hat furchtbare Handlungen gegen mehrere Menschen begangen. Das ist eine sehr dramatische Situation, die die Gemeinschaft in Kongsberg hart trifft.«

Der Vorfall weckt schlimme Erinnerungen: Vor gut zehn Jahren erlebte Norwegen den schwersten Terroranschlag seiner modernen Geschichte. Am 22. Juli 2011 zündete der Rechtsterrorist Anders Behring Breivik zunächst im Osloer Regierungsviertel eine in einem Transporter versteckte Bombe und tötete dabei acht Menschen.

Danach fuhr er zur etwa 30 Kilometer entfernten Insel Utøya, wo er sich als Polizist ausgab und das Feuer auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des jährlichen Sommerlagers der Jugendorganisation der sozialdemokratischen Arbeiterpartei eröffnete.

69 Menschen, vor allem Jugendliche und junge Erwachsene, kamen auf Utøya ums Leben. Breivik nannte rechtsextreme und islamfeindliche Motive für seine Taten. Er wurde im August 2012 zu der damaligen Höchststrafe von 21 Jahren mit einer Mindesthaftzeit von zehn Jahren verurteilt.




 

Deutschland zittert vor Rekord-Winter: Die eisige Kanzlerin...

von Thomas Heck...

Deutschlands Bürger müssen sich diesen Winter warm anziehen. Das hat weniger mit denen im Winter gemeinhin üblichen niedrigeren Temperaturen zu tun, sondern vielmehr mit den Energiekosten, die aus dem Ruder gelaufen sind. Und da kann man so viel Theorie Mikro- und Makroökonomie hinzuziehen wie man will, um zu erklären, was hier gerade passiert. Man könnte aber einfach mal nachschauen, welche Steuern auf Benzin, Gas und Strom lasten und so eine künstliche und politisch gewollte Erhöhung das Angebotspreis bewirken. 

Der deutsche Michel zahlt weltweit die höchsten Steuern, beginnend bei der Einkommenssteuer, zahlt eine hohe Verbrauchssteuer in Form der Mehrwertsteuer, doch bei Steuern auf Benzin, Gas und Strom sind für absoluter Weltmeister. Alles fürs Klima. Zur Erinnerung: Am 3. Juli 2008 kostete das Barrel Öl der Sorte Brent 143,95 US-Dollar. Heute kostet es knapp 85 US-Dollar. Wir haben keine Ölkrise. Wir haben eine Steuerkrise.


Nie in ihrer 16-jährigen Amtszeit war die Inflation so hoch wie vor diesem Winter: Regierungschefin Angela Merkel als „eisige Kanzlerin“. Wo ist unsere Regierung, wenn wir sie brauchen? Ganz Deutschland zittert einem Rekord-Winter entgegen! Die Inflation: erstmals seit 28 Jahren über 4 Prozent! Die Preise für Sprit, Strom, Gas auf Rekordjagd! Und was tut Kanzlerin Angela Merkel (67, CDU)? Ignoriert die Lage komplett. Nichts anzukündigen, keine Maßnahmen vorgesehen, lässt sie ihren Sprecher Steffen Seibert ausrichten.

MERKEL EISKALT!

Auch das Wirtschaftsministerium sieht angeblich keine Engpässe, keinen Handlungsbedarf. Obwohl erste Gas-Anbieter wie die Firma Otima (Brandenburg) schon pleite sind. Und andere wie E.ON ersten Kunden kündigen, keine neuen mehr aufnehmen. Wirtschaftsverbände und Verbraucherschützer sind sich einig wie selten: Die Politik muss ran!

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert eine „Spritpreisbremse“. Er will die Energiesteuer senken, die Preisexplosion dadurch stoppen. Scheuer: „Die noch amtierende Bundesregierung muss jetzt handeln.“

Auch die EU sieht akuten Handlungsbedarf, veröffentlichte gestern einen „Werkzeugkasten“, um die Energie-Armut zu lindern: mit Steuererleichterungen (wie in Spanien, Italien), „Energie-Schecks“ für Arme (Frankreich).

„Ein umweltbewusstes Leben und energieeffizientes Wohnen dürfen kein Luxus für eine kleine Elite sein“, so Ulrich Schneider (Paritätischer Verband). Hartz IV und Wohngeld müssten dringend angepasst werden. Bislang soll der Hartz-IV-Regelsatz ab 1. Januar um ganze 3 Euro auf 449 Euro steigen. Sozialverbands-Präsident Adolf Bauer fordert: „In der Grundsicherung müssen alle entstehenden Energiekosten tatsächlich übernommen werden.“ (Entgegen der landläufigen Meinung werden Stromkosten nicht von Hartz-IV oder Grundsicherung übernommen)

Aus dem Merkel-Kabinett kommt dazu: NICHTS.

Wie sehr ist Merkel auf ihren Vorgänger Gerhard Schröder hereingefallen? Der SPD-Altkanzler und Kreml-Manager ließ die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 bauen (die er politisch als Bundeskanzler verantwortete. Anm. der Heck Ticker-Redaktion). Merkel hat das Projekt trotz massiver Proteste immer unterstützt. Jetzt ist die Pipeline fertig. Und Kreml-Chef Wladimir Putin nutzt sie genau dazu, wovor Experten immer gewarnt haben: Er erpresst Deutschland und Europa!

Denn: Schröder-Freund Putin liefert durch die anderen Leitungen nach Europa absichtlich viel zu wenig Gas. Folge: Preisexplosion (+ 400 Prozent)! Nun fordert Putin Merkel auf, Nord Stream 2 direkt in Betrieb zu nehmen. Das würde „dazu beitragen, die Spannungen auf dem europäischen Energiemarkt abzubauen“, so Putin. Und er fordert: „Deutschland sollte sich tief vor Schröder verneigen.“

Das klingt wie Hohn für Millionen Gas-Kunden... 






 

Sonntag, 10. Oktober 2021

Merkel macht auf Mao...




An der Umgehungsstraße
Kurz vor den Mauern unserer Stadt
Steht eine Nervenklinik
Wie sie noch keiner gesehen hat
Sie hat das Fassungsvermögen
Sämtlicher Einkaufszentren der Stadt
Gehn dir die Nerven durch
Wirst du noch verrückter gemacht
Hey, hey, hey ich war der Goldene Reiter
Hey, hey, hey ich bin ein Kind dieser Stadt
Hey, hey, hey ich war so hoch auf der Leiter
Doch dann fiel ich ab, ja dann fiel ich ab
Auf meiner Fahrt in die Klinik
Sah ich noch einmal die Lichter der Stadt
Sie brannten wie Feuer in meinen Augen
Ich fühlte mich einsam und unendlich schlaff
Hey, hey, hey ich war der Goldene Reiter
Hey, hey, hey ich bin ein Kind dieser Stadt
Hey, hey, hey ich war so hoch auf der Leiter
Doch dann fiel ich ab, ja dann fiel ich ab
Hey, hey, hey ich war der Goldene Reiter
Hey, hey, hey ich bin ein Kind dieser Stadt
Hey, hey, hey ich war so hoch auf der Leiter
Doch dann fiel ich ab, ja dann fiel ich ab
Sicherheitsnotsignale
Lebensbedrohliche Schizophrenie
Neue Behandlungszentren
Bekämpfen die wirklichen Ursachen nie
Hey, hey, hey ich war der Goldene Reiter
Hey, hey, hey ich bin ein Kind dieser Stadt
Hey, hey, hey ich war so hoch auf der Leiter
Doch dann fiel ich ab, ja dann fiel ich ab




Die neue Bundessprecherin der Grünen Jugend stellt sich vor... Sarah-Lee Heinrich

Mit Sarah-Lee wird die Rassenlehre wieder en vogue...








 





Ihr stellvertretende Gauleiter der Grünen Jugend, mein special Freund Quotenfrau Timo Dzienus, hetzt auf Twitter nicht weniger...




 

Der Fall Sarah-Lee Heinrich – wie Linke wegschauen, wenn es um ihre radikalen Flügel geht

Die neue Vorsitzende der Grünen Jugend in Deutschland hat als Teenager extreme Beleidigungen gepostet. Problematischer als die Verirrungen einer 14-Jährigen sind jedoch die Reaktionen aus ihrer Partei: Die Grünen messen mit zweierlei Mass.

Pauline Voss154 Kommentare
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Sarah-Lee Heinrich, neue Bundessprecherin der Grünen Jugend, steht derzeit in der Kritik.

Sarah-Lee Heinrich, neue Bundessprecherin der Grünen Jugend, steht derzeit in der Kritik.

Bodo Schackow / DPA-Zentralbild
Pauline Voss, Redaktorin der «Neuen Zürcher Zeitung».

Pauline Voss, Redaktorin der «Neuen Zürcher Zeitung». 

NZZ

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Kaum war sie im Amt, musste sie sich auch schon entschuldigen: Die frisch gewählte Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, wird dieser Tage für Twitter-Mitteilungen kritisiert, die sie teilweise im Alter von 13 oder 14 Jahren veröffentlichte. 

Brutale Mordphantasien reihen sich darin an homophobe und verschwörungstheoretische Aussagen; sie stellt sich vor, mit einem Besen «alle weissen Menschen aus Afrika raus zu kehren», oder schreibt: «Ich werde dich finden, und anspucken, dann aufhängen mit einem Messer anstupsen und bluten lassen». Einen Tweet von 2015, in dem sie unter einem Hakenkreuz «Heil» kommentiert hatte, bezeichnete sie nun als «maximal dumm und unangebracht», andere als «beleidigend» und «peinlich».

Gleichzeitig wollte sie sich nicht zu allem erklären, was sie «mal so mit 14 gedacht und gesagt» habe. Tatsächlich würde wohl niemand in einer Welt leben wollen, in der Menschen für alle Zeiten an den Ansichten ihres pubertären Ichs gemessen werden. Liberale Gesellschaften gewähren jungen Menschen das Recht auf maximale Dummheit, solange diese sich im Rahmen des Legalen bewegt.

Heinrich wehrt sich mit Identitätspolitik

Doch gerade der Umstand, dass viele der Tweets Jahre zurückliegen, verdeutlicht die gesellschaftliche Bedeutung der Affäre. Es zeigt, wie lange die vermeintlich antirassistische Indoktrination junger Menschen in radikalen, teilweise auch parteinahen Kreisen bereits andauert. Umso bezeichnender ist, dass nun ausgerechnet jene Heinrich beispringen, deren Sensoren für «Mikroaggressionen» sonst besonders geschärft sind.

Laut der stellvertretenden grünen Bundesvorsitzenden Ricarda Lang sind «manche Leute verängstigt» von einer «linken, schwarzen Frau, die Menschen für Politik und für die Vision einer gerechten Zukunft begeistert». Heinrichs Amtsvorgängerin Anna Peters spricht vom «ekeligsten Shitstorm ever», der «junge, kluge, linke Frauen» mundtot machen solle. Cem Özdemir findet, «die Angreifer» schrieben «sexistischen Mist».

Auch Heinrich wehrte sich zunächst mit identitätspolitischen Argumenten: Sie sei in einen Shitstorm geraten, weil Rechte «wohl Bammel vor einer schwarzen, linken Frau» hätten. Tatsächlich wurden die Tweets für rechte Desinformationskampagnen missbraucht. Trotz alledem: Wären vergleichbare Tweets von den Bundesvorsitzenden der Jungen Union oder der Jungen Liberalen aufgetaucht, dann hätten linke Kreise sich wohl kaum mit einer Entschuldigung begnügt.

Vielmehr wird in solchen Fällen regelmässig struktureller Rassismus diagnostiziert, der unsere Gesellschaft bis in die hintersten Ecken präge und nur durch öffentlich zur Schau gestellte Scham, aktive Reue und bestenfalls die Teilnahme an antirassistischen Workshops bekämpft werden könne.

Bei den Aussagen von Heinrich handelt es sich nicht um blosse Jugendsünden: Wer derart extreme Beleidigungen verbreitet hat, muss sich als Politikerin die Frage gefallen lassen, inwieweit sich die eigenen Ansichten geändert haben. Aufschluss gibt eine Sendung des öffentlichrechtlichen Jugendkanals Funk, in der Heinrich 2019 zu Gast war. Zu diesem Zeitpunkt war sie bereits volljährig. Heinrich spricht darin von einer «ekligen weissen Mehrheitsgesellschaft», die «rassistisch durchzogen» sei. Kurz darauf entschuldigte sie sich für ihre Wortwahl, inhaltlich aber stehe sie zu ihrer Haltung.

Traum vom Wahlalter null

Unterstützung erhielt sie nun vom Autor Mohamed Amjahid, dessen Buch «Der weisse Fleck» eine «Anleitung zu antirassistischem Denken» sein soll. Er befand auf Twitter, dass sich für die Bezeichnung «eklige weisse Mehrheitsgesellschaft» niemand entschuldigen müsse. Amjahid ist Kolumnist bei der «TAZ» und schreibt regelmässig für «Die Zeit». Das zeigt, wie salonfähig derartige Positionen inzwischen geworden sind: Aussagen werden nurmehr an der Sprecherposition gemessen, nicht am Inhalt. Je nach vermeintlichem Opferstatus des Sprechenden gelten sie als Beleidigung oder aber als notwendige Gesellschaftskritik. Anleitungen zum Denken gibt man in diesen Kreisen am liebsten dem Gegner – der Blick auf strukturelle Ursachen fällt eben schwerer, wenn er die eigenen Strukturen treffen müsste.

Das gilt auch für die Grünen, die sich nun auf die Naivität der Jugend berufen, gleichzeitig aber das Wahlalter auf sechzehn Jahre absenken wollen. Die Amtsvorgänger von Sarah-Lee Heinrich träumten gar von einem «Wahlalter null»: Jeder, der sich selbständig zur Wahl anmelde, solle wählen dürfen – unabhängig vom Alter. Im Mai bezeichnete der damalige Chef der Grünen Jugend, Georg Kurz, das derzeitige Wahlsystem im «Spiegel» als «demokratisches Problem»: Er kenne viele engagierte, politisch gebildete Menschen, die wegen ihres Alters von der Wahl ausgeschlossen seien.

Dass leidenschaftliches politisches Engagement allein nicht ausschlaggebend sein kann für die Teilnahme an Wahlen, dafür hat Sarah-Lee Heinrich den besten Beweis geliefert. Die Narrenfreiheit der Jugend wird gerade dadurch gewährleistet, dass in demokratischen Gesellschaften eine Trennlinie zwischen Kindern und Erwachsenen gezogen wird. Das Prinzip Volljährigkeit schützt nicht primär den Staat vor dem Einfluss der Jungen, wie gerne suggeriert wird: Es schützt vor allem junge Menschen vor einer Verantwortung, der sie nicht immer gerecht werden könnten.

Erschienen in der NZZ...



Freitag, 8. Oktober 2021

Wenn der Staat in die Wirtschaft eingreift wird es teuer...

von Thomas Heck...

Was wir zur Zeit erleben, ist ein Anstieg der Preise für Energie von geradezu biblischem Ausmaß, basierend auf einem staatlich  verordneten Marktversagen. Und wir reden hier nicht nur von einer temporären Preiskorrektur durch einen Schock oder externe Einflüsse, es ist, man merke auf, staatlich gewollt und es wird weitergehen. Ihre Regierung, die von Ihnen gewählt und durchaus fürstlich bezahlt wird, hat es sich auf ihre politische Fahne geschrieben, den Bürgern das finanzielle Überleben möglichst schwer zu machen. Nach der Bundestagswahl ist auch nicht davon auszugehen, dass eine neue Regierung unter rot-grüner Ägide den Kurs korrigieren wird, denn die Grünen wollen die exzessiven Preissteigerungen noch viel schneller und ausgeprägter. In der Folge wird wohl auch mit zunehmender Versorgungsunsicherheit zu rechnen sein. Deutschland ist im Begriffe, alles aufs Spiel zu setzen, was über Generation aufgebaut wurde.

Strom, Gas, Benzin: Was geschieht, wenn der Staat in die Wirtschaft eingreift, kann man momentan am Energiemarkt studieren. Wir erleben den Anfang einer staatlich gewollten Preis-Orgie.

Alle Menschen in Europa werden in diesem Winter deutlich mehr fürs Heizen und Tanken bezahlen. Millionen Menschen werden sogar frieren. Der Hauptgrund: Der Staat verteuert die fossilen Energieträger. Er schwingt die Preispeitsche, um so Innovation zu erzwingen. Die Wohlstandsverluste der Bürger nimmt er billigend in Kauf.

Beginnen wir bei den Frierenden. Knapp zwei Millionen Menschen konnten, sagt das Statistische Bundesamt, bereits im Jahr 2019 – bei deutlich reduzierten Energiepreisen – ihre Wohnungen nicht ausreichend heizen. Laut Statistischem Bundesamt sind diese Menschen zu arm, um ihre Heizung aufzudrehen. Die Lage ist in anderen Staaten der EU deutlich gravierender. In Bulgarien gehen die Statistiker davon aus, dass sich 30% der Menschen keine warme Wohnung leisten können. In Kürze wird sich ein EU-Gipfel damit befassen. 

Die Preis-Orgie auf dem Energiemarkt hat einen Hauptschuldigen: den Staat

Die Energiepreise sind in diesem Jahr bereits enorm gestiegen, bewegen sich auf Rekordniveau und sollen planmäßig weiter zulegen. Seit Jahresbeginn ist der Preis für Steinkohle um mehr als 200 Prozent gestiegen und steht derzeit bei 230 Dollar je Tonne. Auch der Gaspreis schießt in die Höhe und mit ihm der Strompreis. Erdgas ist am niederländischen Referenzmarkt TTF rund zehnmal so teuer wie im Sommer 2020. Elektrizität notiert an der Strombörse so hoch wie noch nie seit der Liberalisierung der Energiebranche. Seit der Jahrtausendwende hat sich der Strompreis in Deutschland mehr als verdoppelt.

Der Staat ist nicht der einzige, aber der wichtigste Preistreiber. Die Strom- und Benzinpreise sind seit jeher vom Staat geschaffene Preise, da er die diversen Preisaufschläge als sichere Einnahmequelle schätzt. Als Kämpfer wider den Klimawandel verschärft er nun mutwillig die Situation.

Ein wichtiger Faktor ist die CO2-Bepreisung: Industrieunternehmen und Kraftwerksbetreiber in der EU müssen für ihren CO2-Ausstoß sogenannte Emissionszertifikate vorhalten. Diese EU-Emissionsrechte haben sich binnen Jahresfrist deutlich verteuert. Jahrelang lagen die Kosten für sie bei unter 10 Euro pro Tonne CO2, in diesem Jahr sind sie auf mehr als 60 Euro geklettert. Dadurch ist auch die Energieproduktion teurer geworden – vor allem die aus Kohle, bei der vergleichsweise viel CO2 ausgestoßen wird.

Der Staat will Klimasünder bestrafen: Benzinpreis wird 2022 um 70 Cent steigen

Durch den Green-Deal der Europäischen Union wird die Menge an CO2, die ausgestoßen werden darf, noch einmal reduziert, was sich weiter preistreibend auf die Emissionsrechte auswirkt. Der Staat will die Klimasünder bestrafen.

Für den Mobilitäts- und Wärmemarkt hat sich die Bundesregierung auf einen nationalen CO2-Preis verständigt. 25 Euro werden seit diesem Jahr auf jede Tonne CO2 fällig. Bis 2025 sollen es bis zu 55 Euro je Tonne sein. Das „Handelsblatt“ bilanziert: "Was abstrakt klingt, bedeutet nichts anders als: Die Preise werden in die Höhe schießen."

Der Benzinpreis wird allein im Jahr 2022 um rund 70 Cent steigen müssen, um das staatliche Klimaziel im Verkehrssektor erreichen zu können. Für eine Familie mit zwei Autos auf dem Land steigen die Ausgaben für Mobilität um 1.800 Euro im Jahr, hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung errechnet. Für viele Familien mit kleinerem Haushaltsbudget kommt das einem Fahrverbot gleich.

Die gestiegenen Energiepreise kriechen ausnahmslos in alle Produkte und Dienstleistungen hinein und führen so zu einem Preisschub – oder im Umkehrschluss – zu einer spürbaren Geldentwertung. Das Ergebnis: Weniger netto vom brutto.

"Unser Strommix ist nicht nur besonders teuer, er ist auch besonders schmutzig"

Die Alternative zu Gas, Kohle und Öl wären die Erneuerbaren Energien, von denen die Politiker in ihren Reden so schwärmen. Die Sonne stellt keine Rechnung, heißt es immer wieder. Doch die Sonne scheint in Europa zu selten (nachts liefert sie gar nicht) und sie trifft auf zu wenige Photovoltaikanlagen, um ihre Wärme in Strom verwandeln zu können. In Deutschland, Frankreich und Polen ist ihr Beitrag zum Strommix denkbar gering.

Auch die Windenergie kann die Lücke nicht füllen, zumal 2021 die Windernte bislang gering ausfiel. Minus sieben Prozentpunkte verzeichnet der Anteil der Windenergie am deutschen Strommix im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Die bedeutsamste CO2-freie Energie der Bundesrepublik – die Kernenergie – wird in Kürze abgeschaltet. Linde-Aufsichtsratschef Wolfgang Reitzle: "Unser Strommix ist nicht nur besonders teuer, er ist auch besonders schmutzig. Und er wird für lange Zeit noch schmutziger."

Da die wenigsten Politiker den Zusammenhang zwischen ihrem Idealismus in der Klimapolitik, den realen Energiepreisen und dem Boom der Rohstoff-Spekulationen via Optionsschein und Terminkontrakt durchschauen, hat die Stunde der Spekulanten geschlagen. Viele Einkaufsabteilungen der großen Konzerne arbeiten wie Wettbüros, weil sie ihre Energiebezüge über die Börse und nicht durch langfristige Lieferbeziehungen absichern.

Ökonomie vs. Ökologie: In Wahrheit rasen zwei Züge aufeinander zu

Die Hedgefonds-Industrie lebt gut von den Preisturbulenzen am Energiemarkt. Wie Bloomberg berichtete, haben einige Hedgefonds die steigenden Energiekosten in Europa „in die größte zeitgenössische Geldvermehrung“ verwandelt. Vorneweg der Fonds Gresham Investment Management, dessen Chefstratege Scott Kerson auf einen möglichst harten Winter setzt: "Das ist der perfekte Sturm."

Fazit: Die Aussöhnung von Ökonomie und Ökologie war im Wahlkampf versprochen. Doch in Wahrheit lässt man zwei Züge aufeinander rasen. Der ökologische Imperativ und die soziale Frage werden sich geradezu vorsätzlich ineinander verkeilen. Die neuzubildende Regierung sollte diese Fakten nicht als Schmähung ihrer guten Absichten, sondern als Weckruf begreifen.





Die GSG 9 ist unterwegs...

von Mirjam Lübke...

Zu einem dramatischen, rechtsextremistischen Vorfall kam es heute in Brandenburg, noch rätseln die Behörden, wie es dem Täter gelungen ist, zwei Jahre lang nicht oder kaum in Erscheinung zu treten. Das Gebiet um die betroffene Selma-Lagerlöf-Grundschule ist von einer Hundertschaft der Polizei weitläufig abgeriegelt worden, um die Anwohner vor dem Gefährder zu schützen. Die Schulleiterin Anke M. macht sich schwerste Vorwürfe, wie sie einem Team des RBB unter Tränen erklärt: "Seit fünfzehn Jahren sind wir jetzt als Schule ohne Rassismus ausgezeichnet - und jetzt das! Dabei gelten die Eltern nach unserer Akte als haltungsmäßig gefestigt, sonst hätten wir Matthieu-Friedtjof doch gar nicht in unser Haus aufgenommen!" 



Die Eltern haben sich nach Bekanntwerden des Vorfalls ordnungsgemäß von ihrem Sohn distanziert und erwägen eine gesinnungspädagogische Beratungsstelle einzuschalten. "Von uns hat er das nicht!", erklärt Matthieu-Friedtjofs Vater, Abgeordneter für die Grünen im Stadtrat, empört. "Mit welchen Elementen der Junge hier in Kontakt gebracht wurde, wird noch zu ermitteln sein. Heute noch werde ich eine Untersuchungskommission auf höchster politischer Ebene anregen!" Die Mutter des Jungen - Inhaberin eines Bio-Ziegenkäseladens - schweigt gelähmt vor Entsetzen. 

Der Achtjährige wurde heute morgen im Erdkunde-Unterricht von seiner Klassenlehrerin dabei erwischt, sich mit einem Filzstift ein Hakenkreuz auf die Hand zu zeichnen. Nicht nur war es ein ökologisch bedenklicher Stift ohne Bio-Zertifikat, den der Junge sich irgendwo illegal beschafft hatte, auch die routinierte Ausführung löste tiefstes Entsetzen bei der Pädagogin aus. Sie verbrachte sofort alle anderen Schüler zur Dekontamination in ein leerstehendes Klassenzimmer in einem anderen Trakt des Gebäudes, alarmierte die "Sonderkommission rechte Schülergewalt" der örtlichen Polizei und sicherte das Beweismaterial mittels ihres Smartphones als hochauflösende Fotografie. "Zum Glück hatte ich bei einer Fortbildung gelernt, was im Notfall zu tun ist", berichtet die couragierte Lehrerin. "Auf keinen Fall durfte ich jetzt die Nerven verlieren."

Wir wollten wissen, ob sie den Jungen nach seiner Motivation und etwaigen Verstrickungen in rechte Netzwerke befragt habe. "Um Himmels Willen! Das wäre doch brandgefährlich!" Sie warte lieber auf den Verhandlungsspezialisten, den die Bundeswehr gerade einfliege. Dieser entsteigt in diesem Moment einem gerade gelandetem Hubschrauber. 

"Sind Sie sicher, dass Sie da allein reinwollen?", fragt ein Offizier besorgt. "Wir können Ihnen auch zwei Nahkampfexperten mitgeben!" "Dat fehlt noch!", winkt Kommissar Michael "Micky" Pawlowski ab, der schon in Duisburg-Marxloh gegen die Taliban gekämpft hat. "Hömma, seid ihr jetzt total bekloppt geworden? Dat is noch'n Blag!"

Eine Stunde Verhandlung hinter geschlossenen Türen folgt, während Lehrer, Einsatzkräfte und die Presse gespannt die Ergebnisse erwarten. Endlich ist es dann soweit, der erfahrene Polizist kommt mit einem schniefenden, verängstigten Jungen aus der Tür. Die Anwesenden weichen erschrocken zurück. Kameras klicken, Mikrophone recken sich Micky Pawlowski entgegen. 

"Mann, Mann, Mann!", kommentiert der Kommissar. "Und dafür holt ihr mich von meinen Kumpels weg! Dabei hat der junge Mann nur seiner Mutter helfen wollen!" Das Erstaunen könnte größer nicht sein. "Ich wollte doch nur für den Kampf gegen den Verschissmus üben!", erklärt der Kleine schniefend. "Meine Mama macht das auch. Nachts malt sie die Dinger an Hauswände, damit die Leute sehen, dass der Verschissmus lebt, sagt sie. Wenn ich groß bin, darf ich ihr dabei helfen!"

Ein Seufzer der Erleichterung geht durch die Runde. Die Schulleiterin wischt sich eine Träne aus dem Augenwinkel. "Und wir haben dem Kind noch nicht einmal Papier und umweltfreundliche Stifte zur Verfügung gestellt", erklärt sie schuldbewusst. Daraufhin nimmt auch die Kunstlehrerin Matthieu-Friedtjof in den Arm. Sie will ihm helfen, seine Begabung weiterzuentwickeln. 

Einmal in der Woche soll sich nun die "Kunstgruppe gegen rechts" treffen. Sogar der Bundespräsident lobte das innovative Projekt. Weitere Schulen wollen folgen - denn antifaschistische Früherziehung kann gar nicht großzügig genug gefördert werden!

Von Facebook-Fundstück...




Donnerstag, 7. Oktober 2021

Don't Panic - Es sind Juden anwesend...

von Mirjam Lübke...

Der Zwischenfall im Westin-Hotel in Leipzig rund um den Davidstern von Gil Ofarim zeigt wieder einmal, dass eine sofortige Verkrampfung eintritt, wenn es in Deutschland um das Thema "Juden" geht. Vor allem, wenn diese prominent sind. Die Attacke auf einen jüdischen Mann in Hamburg, bei der dieser übel zugerichtet wurde, fand ein weitaus geringeres Echo in den Medien - woraus sich die provokante Frage ergibt, ob "der Jude von nebenan" vielleicht den Preis für diese verkrampfte Debatte zahlen muss? Derjenige, für den sich auch der Zentralrat nicht zu interessieren scheint, weil er nicht in der Öffentlichkeit steht und darüber hinaus auch noch vom "falschen" Täter angegriffen wurde? In Deutschland findet es offenbar niemand widersprüchlich, einerseits eine Moderatorin in Schutz zu nehmen, die an Demos teilnimmt, bei denen israelische Flaggen verbrannt werden, aber gleichzeitig einen Hotelangestellten zu verdammen, obwohl die Angelegenheit noch gar nicht aufgeklärt ist. 


In der Diskussion um den Westin-Mitarbeiter, der Gil Ofarim aufgefordert habe, seinen Davidstern abzunehmen, weil er andernfalls das Haus verlassen müsse, findet sich die ganze Bandbreite der typischen Anmerkungen wieder, die sich in Deutschland in jede derartige Debatte mischen. Ofarim muss demnach aus dem Blickwinkel der einen wie ein rohes Ei behandelt werden, an dessen Aussage kein Zweifel möglich ist, denn noch ist der Vorfall nicht aufgeklärt. Das soll - um Himmels Willen! - nicht bedeuten, dass er gelogen hat, aber vielleicht stellt sich auch noch alles als ein Missverständnis heraus. Wir waren nicht vor Ort. 

Die andere Fraktion besteht aus den "was müssen die Juden auch immer Ärger machen"-Nörglern, die es als Provokation betrachten, in der Öffentlichkeit einen Davidstern zu tragen. Warum eigentlich? Solange es kein gesetzlich verbotenes Symbol ist, sollte eigentlich jeder Bürger sein Lieblingsschmuckstück unbehelligt tragen können, ob es nun ein Kreuz, ein Davidstern oder Thors Hammer ist. Wer daraufhin sofort einen emotionalen Raketenstart hinlegt, muss nachgerade mit Adleraugen durch die Welt gehen, bereit, überall seine Klauen hineinzuschlagen. Von der Persönlichkeit ähneln sie den "Maske auf!"-Schreiern, die wir derzeit so häufig im Alltag erleben. Immer auf der Lauer, immer im Besitz der alleinigen Wahrheit. 

Mich ärgert es, wenn im Zusammenhang mit solchen Ereignissen der Vorwurf aufkommt - und heute Vormittag habe ich ihn noch gelesen - Juden wollten "immer bevorzugt werden", schließlich gehen die meisten eher dezent mit ihrem Judentum um. Eben, weil Antisemitismus existiert. Er existiert nicht immer dort, wo er nach Meinung des Juste Milieus grundsätzlich vorhanden ist - AfD! Sachsen! Der Osten! - dafür aber in Kreisen, in denen man ihn gern ignoriert. Antisemitismus ist Realität und Waffe zugleich, es dürfte kaum einen Juden in Deutschland geben, der nicht zumindest einmal im Leben einen dummen Spruch oder Schlimmeres abbekommen hat. Allerdings ist es ebenso Fakt, dass man den Vorwurf des Antisemitismus herbeikonstruieren kann, um jemandem politisch zu schaden. Als Luisa Neubauer die Globalisierungskritik Hans-Georg Maaßens antisemitisch nannte, sprangen die Medien begeistert darauf an. Zu den beinah täglichen Übergriffen auf Juden in Deutschland schweigen sie - es sei denn, der Betroffene hätte selbst die Möglichkeit, etwas publik zu machen, wie Gil Ofarim. 

Es ist also schwer, die Frage des Herrn Borbe zu beantworten, ob Zweifel an der Geschichte aus dem Westin-Hotel antisemitisch motiviert sind. Im persönlichen Gespräch merkt man so etwas rasch an Tonfall und Mimik des Gegenübers - es gibt diesen gewissen genervten Blick - auch lässt die Frage an sich die Alarmglocken klingeln. Liefe die Debatte in Deutschland unverkrampfter ab, lautete die Frage wohl eher "Ist Gil Ofarim glaubwürdig?" - aber das vor allem von links beförderte Gruppendenken verknüpft ihn automatisch mit einer festen Zuschreibung. In diesem Fall kann man die Vorgänge bei Antisemitismus und Rassismus tatsächlich einmal vergleichen, es gibt beides, aber deshalb ist nicht jede Geschichte wahr, die erzählt wird. 

Die "critical race theory" ermutigt Betroffene, ihre Erfahrungen mit Rassismus - weniger mit Antisemitismus - publik zu machen (natürlich nicht, wenn der Übeltäter kein klassischer Weißer ist). Nun tritt der Effekt ein, den man auch im Wartezimmer jedes Arztes beobachten kann, wenn Frau Müller von ihrem kaputten Rücken erzählt: Es dauert nur ein paar Sekunden, bis jemand noch ein geschundenes Knie drauflegt. Derjenige, der nur wegen ein wenig Bauchgrimmen auf seinen Arzttermin wartet, beginnt sich unbehaglich zu fühlen, ist er vielleicht fehl am Platz, weil er nichts "Richtiges" hat? Vielleicht wünscht er sich gar, sich wenigstens einen exotischen Keim eingefangen zu haben, um als "echter" Kranker zu gelten.

So ticken Menschen nun einmal - ganz unabhängig davon, welcher ethnischen Gruppe sie angehören. Es ist der Wunsch, mithalten zu können und ernst genommen zu werden. Es klingt paradox, aber gerade das hat auch bei mir leise Zweifel an der Geschichte aufkommen lassen. "In welcher Welt hat Gil Ofarim bisher gelebt?", fragte ich mich unwillkürlich, denn jeder, der seinen Davidstern schon lange Jahre trägt, weiß, dass es Situationen gibt, in denen man ihn besser versteckt, wenn eine gewisse Klientel am Horizont erscheint. Und wir sind auch alle schon einmal von einer dieser Personen mit säuerlichem Zug um den Mund angegiftet worden, ob "wir es gut finden, was die da unten mit den Palästinensern machen". Warum jetzt das Drama darum? Wir können nur hoffen, dass sich die Angelegenheit klärt. 

Wie kommt man heraus aus dieser Verkrampfung, die seit Jahrzehnten in Deutschland herrscht? Es ist schwierig, ungefähr so, als fordere man jemanden auf, "spontan" zu sein. Erfahrungsgemäß funktioniert das nicht. Vielleicht wäre es erst einmal angebracht, sich menschliche Verhaltensweisen näher anzuschauen, ohne diese an Gruppen festzumachen. Denn mit diesen Ideen hat der Schlamassel angefangen.

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