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Samstag, 1. Januar 2022

Mit dem Knüppel gegen Spaziergänger, beim Migranten Mäßigung...

von Thomas Heck...

Während die Polizei in den letzten Tagen des Jahres 2021 stringent und mit Knüppel und Zollstock bewaffnet Demonstrations- und Versammlungsverbote durchsetzte, auch sinnbefreit gegen meist ältere Mitbürger, denen man wahrlich keine umstürzlicheren Absichten unterstellen konnte, waren die gleichen Polizeieinheiten zu Silvester angesichts des zumeist migrantischen Partyvolks trotz nicht eingehaltener Abstände und ohne Masken doch auffallend zurückhaltend.





Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen in der Silvesternacht mehr Straftaten und mehr Verletzte registriert als im Vorjahr. Die Zahl der Körperverletzungen habe sich auf 303 verdoppelt, teilte die Landesleitstelle in Duisburg am Samstag mit. Gefährliche Körperverletzungen registrierte die Polizei in 93 Fällen, im Vorjahr waren es 62.

Das lag allerdings nicht an wilder Böllerei. Ein Sprecher des NRW-Innenministeriums zu BILD: „Die Verdopplung der Zahl der Körperverletzungsdelikte ist nach derzeitigem Stand vor allem auf klassische Schlägereien zurückzuführen.“

Alarmierend: Die Zahl der Sexualdelikte stieg von 19 auf 27 gemeldete Fälle. Auch die Sachbeschädigungen nahmen zu. Im Rahmen ihrer Einsätze registrierte die Polizei mehr Verletzte als im Vorjahr.

Die Zahl der Verletzten, die bei Polizeieinsätzen erfasst wurden, stieg von 69 auf 101, darunter 22 Polizisten. In Düsseldorf starb ein 53 Jahre alter Polizist während eines Einsatzes in der Silvesternacht. Der Beamte sei zusammengebrochen und im Krankenhaus gestorben. Hinweise auf ein Fremdverschulden gebe es aber nicht.

Die Polizei erteilte 1069 Platzverweise nach 821 im Vorjahr. 158 Menschen (Vorjahr 133) kamen in Gewahrsam und 15 (Vorjahr 24) wurden vorläufig festgenommen. Mehr als 5300 Polizisten waren in der Nacht im Einsatz, darunter 1300 Kräfte der Bereitschaftspolizei.

Insgesamt rückte die nordrhein-westfälische Polizei in der Silvesternacht landesweit zu mehr als 2400 Einsätzen aus. Das entsprach dem Niveau des Vorjahres. 

86 Mal musste die Polizei einschreiten, weil Pyrotechnik an Plätzen gezündet wurde, wo ein Böllerverbot galt.

Großeinsatz der Polizei in Düsseldorf

In der Landeshauptstadt am Rheinufer und in der Altstadt musste die Polizei bei hohem Besucherandrang mehrfach einschreiten. Neun Verstöße gegen das Waffenverbot in der Altstadt wurden geahndet. In der Pyroverbotszone wurden außerdem Böller gezündet.

Während des Silvestereinsatzes wurden allein in der Altstadt 130 Personen kontrolliert (Vorjahr 63). Insgesamt erteilten die Beamten im Stadtgebiet 83 Platzverweise (Vorjahr 29). 22 Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen (Vorjahr 2). Es wurden 29 Strafanzeigen wegen Körperverletzung gefertigt (Vorjahr 1). Und 27 Taschendiebstahlsdelikte wurden bislang gemeldet (Vorjahr 2). Insgesamt seinen aber „bislang keine herausragenden Sachverhalte bekannt“, so die Polizei.

In Erkrath wurde bei einem jungen Mann (18) eine Schreckschusspistole gefunden – zudem hatte er insgesamt 269 Schreckschusspatronen und 90 Signalpatronen dabei! Da der Hochdahler nicht im Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis war, wurden Waffe und Munition sichergestellt.
235 Strafanzeigen in Köln (Vorjahr: 34) 

Auch im Kölner Raum gab es mehr Straftaten als im Vorjahr. Die Polizei hat in Köln und Leverkusen 235 Strafanzeigen (Vorjahr: 34) erfasst. In 69 Fällen laufen die Ermittlungen wegen Körperverletzungsdelikten (Vorjahr: 14). Bislang wurden vier Raubdelikte (Vorjahr: 3) angezeigt. Zudem ermitteln die Polizeibeamten in 28 Fällen wegen Sachbeschädigung (Vorjahr: 3) und in zwei Fällen aufgrund von Sexualdelikten. Hierbei handelt es sich nach ersten Ermittlungen um Belästigungen auf sexueller Basis.

Mann stürmt mit laufender Kettensäge in Kneipe

Kurz vor Mitternacht stürmte ein Mann (51) mit einer laufenden Kettensäge in eine Gaststätte in Rönkhausen im Sauerland! „Nachdem die Kettensäge im Eingangsbereich ausgegangen war, fiel die Motorsäge dem Tatverdächtigen aus der Hand und er ließ sie im Eingangsbereich der Gaststätte zurück“, so die Polizei. In der Kneipe versuchte der Tatverdächtige dann auf einen Mann (61) einzustechen. Er ist der Lebensgefährte seiner Ex-Frau! Der Eindringling wurde von dem 61-Jährigen und anderen Gästen überwältigt und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. 

Durch die Rangelei wurden die Beteiligten laut Polizei nur oberflächlich verletzt. Die Staatsanwaltschaft Siegen stellte einen Antrag auf Untersuchungshaftbefehl wegen versuchten Totschlags. Der Tatverdächtige wird am Sonntag einem Haftrichter vorgeführt. Die Ermittlungen dauern an.

Tödlicher Böller-Unfall in Hennef

Zu einem tödlichen Unfall kam es in Hennef bei Bonn. Bei der Explosion eines Böllers kam ein Mann (37) ums Leben, ein 39-Jähriger wurde lebensgefährlich verletzt. 

Die beiden Männer hatten mit einer zehnköpfigen Gruppe Silvester gefeiert und sich kurz nach Mitternacht etwas von der Gruppe in den Garten abgesetzt. Plötzlich hatte es laut Zeugen einen sehr lauten Knall gegeben und die beiden hätten schwer verletzt am Boden gelegen. Der 37-Jährige starb noch vor Ort. Die Polizei vermutete einen selbst gebauten Böller hinter dem Vorfall. Die Angehörigen wurden von Notfallseelsorgern betreut.

Ein Anwohner sagte zu BILD: „Es war kein Knall, das war eine Explosion.“ Und ein weiterer Nachbar erinnert sich: „Da war zuerst Party. Dann wurde so eine halbe Stunde geböllert. Und dann gab es einen besonders heftigen Knall, das klang wie ein Giga-Böller. Kurz danach kamen Polizei, Krankenwagen, Feuerwehr und dann die Notfallseelsorger.“



 

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Donnerstag, 2. Dezember 2021

Rot-Rot-Grün gebt die Grenzen zwischen Asyl und Einwanderung auf...

von Thomas Heck...

Wie wichtig gerade in Zeiten einer Ampel-Koalition und einer Rot-Stasirot-Grünen Koalition in Berlin ein funktionierender Grenzschutz in Polen ist, erkennt man dieser Tage. Hätten nämlich unsere polnischen Freunde alles reingelassen, was ein Messer tragen kann, würde hier der Papst im Kettenhemd boxen... man kann den Polen daher nicht dankbar genug sein, dass sich der Drecksarbeit angenommen haben, was eigentlich auch unsere Aufgabe gewesen wäre.

Nach dem neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken sollen alle Migranten gleich behandelt werden, egal ob sie einen Anspruch auf Asyl haben oder nicht. Damit wird die unkontrollierte Einwanderung gefördert und das Asylrecht ausgehebelt und entwertet, meint Gunnar Schupelius.

SPD, Grüne und Linke haben sich in Berlin darauf verständigt, das Aufenthaltsrecht noch zu erweitern. Danach werden Ausreisepflichtige faktisch nicht mehr ausgewiesen, es sei denn, sie seien schwer straffällig geworden. Ziel ist es, jedem Ausländer, der Deutschland erreicht hat, den dauerhaften Aufenthalt und später auch die Einbürgerung zu ermöglichen.

Dabei soll auch der Familiennachzug erleichtert werden. Wörtlich heißt es im neuen Koalitionsvertrag (Seite 73): „Wir setzen uns im Bund für die Streichung der Kontingentierung beim Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte ein.“

Mit diesem Begriff sind Menschen gemeint, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die aber nicht ausgewiesen werden, weil in ihrem Herkunftsland die Menschenrechte verletzt werden. Ihre Familien sollen nun auch unbegrenzt nach Berlin kommen dürfen.

Zusätzlich (Seite 74) will die rot-grün-rote Koalition Menschen von den Außengrenzen der EU nach Berlin holen, also zum Beispiel die Iraker und Syrer, die in Weißrussland an der polnischen Grenze warten, oder die Migranten, die über das Mittelmeer kommen.

Das war bisher nur mit Genehmigung des Bundesinnenministeriums möglich, das diese Genehmigung verweigerte. Der Senat will künftig unabhängig von der Entscheidung der Bundesregierung die Migranten direkt nach Berlin fliegen.

Generell ist im Koalitionsvertrag nur noch von „Schutzsuchenden“ die Rede. Das ist ein dehnbarer Begriff, der sich einer genauen Definition entzieht. Schutz wovor? Vor politischer Verfolgung, vor Krieg, vor Armut?

Die Grünen interpretieren dort sogar den Schutz vor Klimaveränderungen hinein. Wer angibt, in der Heimat aufgrund des Klimawandels benachteiligt zu sein, der soll auch in Deutschland aufgenommen werden.

Viel genauer dagegen ist unser Grundgesetz formuliert, wo es in Artikel 16 heißt: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Wer dieses Asyl bekommen möchte, der muss nachweisen, dass er in seiner Heimat persönlich politisch verfolgt wird.

Und auch die Genfer Flüchtlingskonvention, der sich Deutschland verpflichtet hat, definiert den Flüchtling präzise als Angehörigen einer verfolgten Gruppe und nicht als jemanden, der auch aus anderen Gründen aufgenommen werden kann.

Im Koalitionsvertrag dagegen werden die Ebenen vermischt. „Berlin ist Einwanderungsstadt und Zufluchtsort“, heißt es da (Seite 68), es gehe um eine „Willkommenskultur“.

Für die Einwanderung werden dabei gar keine Regeln aufgestellt, und die Regeln, die es für Asylbewerber gibt, werden verwässert.

Damit ist die Grenze zwischen Asyl und Einwanderung aufgehoben. Egal aus welchem Grund man gekommen ist, man kann bleiben. So wird das Asylrecht entwertet. So schaden wir den Menschen, die sich selbst am wenigsten helfen können. Menschen, die wirklich politisches Asyl brauchen, wird der Platz durch andere genommen.

Die Einwanderung wiederum, die sinnvoll sein kann, wird nicht geregelt und kontrolliert, sondern dem Zufall überlassen.

Das ist keine Politik, das ist gewolltes Chaos.



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Samstag, 27. November 2021

Messerterror in Europa – 20.000 Straftaten in Deutschland

von Thomas Heck...

Die Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag das Thema Migration sehr hoch aufgehangen. Alles darf rein, alles muss rein. Heutzutage müsste man eher sagen, alles darf rein, was ein Messer tragen kann, denn mit der Migration kamen auch Messerattacken nach Deutschland und Europa. Noch muss man sich auf gefühlte Häufigkeiten beziehen, werden denn Messerangriffe bis heute aus politischen Gründen nicht statistisch erfasst, was kaum zu glauben ist. Doch jedem, der regelmäßig Zeitung liest, springt der Terminus Messerangriff nahezu täglich ins Auge.

Denn in Europa hat sich ein Messerterror etabliert. Es häufen sich Messerattentate mit islamistischer Radikalität und psychischen Erkrankungen. Die attestierte „Schuldunfähigkeit“ könnte gezielt ausgenutzt werden. 

 

In Deutschland finden täglich Messerangriffe statt. Die Zahlen in den einzelnen Bundesländer steigen seit einigen Jahren. Darunter befinden sich auch islamistische Messerattentate, die besonders dieses Jahr in Deutschland und in Europa großes Entsetzen auslösten. Neben Deutschland trifft dies vor allem auf Frankreich, England und Norwegen zu. Immer häufiger gehen islamistische Messerattentate mit einer psychischen Erkrankung einher. Ob die Attentäter trotz ihrer Erkrankung schuldfähig oder schuldunfähig sein können, entscheiden Gutachter. Doch vor kurzem wurden beim ICE-Attentäter, der von einem Gutachter als „schuldunfähig“ erklärt wurde, islamistisches Propagandamaterial gefunden. Die neue Gefahr existiert akut, dass radikalisierte Attentäter genau die vorläufige, oft voreilige Attestierung zu einer „Schuldunfähigkeit“ gezielt ausnutzen könnten. Europa befindet sich in einer neuen Messerterror-Situation.

20.000 Messerangriffe in Deutschland

Insgesamt etwa 20.000 Messerangriffe in Deutschland wurden im Jahr 2020 erfasst. Dies geht aus einem Bericht der Welt am Sonntag hervor. Jeden Tag kam es damit durchschnittlich zu über 50 Messerangriffen. Als Messerangriffe werden Taten bezeichnet, bei denen ein Angriff mit einem Messer unmittelbar gegen eine Person angedroht oder ausgeführt wird. Die meisten Messerangriffe ereigneten sich in Nordrhein-Westfalen (5.411), Berlin (2.593) und Niedersachsen (2.377). Mindestens 100 Menschen wurden den Angaben zufolge bei den Attacken ermordet. Die Angriffe stehen oft im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt, (Ex-)Partnern und Familienangehörigen. Zehn von sechzehn Bundesländern machten Angaben zu der Herkunft der Täter, wonach 39,6% nicht deutsche Staatsbürger seien. Laut polizeiliche Statistiken würden Zuwanderer 17,4% der Tatverdächtigen ausmachen, darunter in einigen Bundesländern an erster Stelle Syrer. Psychische Störungen bei Tatverdächtigen werden von fast allen Ländern außer Brandenburg nicht statistisch erfasst.

Sind Messerattacken schon Alltag?

Die Zahl der Messerstraftaten ist in Deutschland sehr hoch. Bereits im Jahr 2019 wurden im Land NRW insgesamt 6.827 Fälle erfasst, wovon Türken und Syrer die meisten Tatverdächtigten waren und der Anteil der Zuwanderer 39,4% betrug. Das Land Nordrhein-Westfalen ist bezüglich Messerattacken Spitzenreiter. In Berlin steigen ebenso seit Jahren stark die Messerstraftaten. Im Jahr 2018 hatte Berlin seinen Höchstwert mit 2.795 Messertaten (2017 waren es 1.828 Fälle). Bei 52,4 Prozent der etwa 2.000 aufgeklärten Messertaten hatte der Berliner Kriminalstatistik zufolge mindestens eine tatverdächtige Person eine nichtdeutsche Staatsangehörigkeit. Obwohl keine bundesweit einheitliche Statistik zu Messerangriffen existiert, zeigen die Zahlen von einzelnen Bundesländern, wie Messerattacken seit den letzten Jahren zu unserem deutschen Alltag gehören.

Islamistische Messerattentate in Deutschland

Unter den Messerattacken sind es ganz besonders Messerattentate, die immer häufiger vorkommen. Messerattentate bewegen sich derzeit zwischen Islamismus und psychische Erkrankung. Im Juni stach ein Somalier in Würzburger Kaufhaus auf mehrere Menschen ein, wobei drei Frauen starben. Die Opfer von Abdirahman A. waren überwiegend Frauen, denen er voller Brutalität in Hals, Nacken und Rücken stach. Er rief „Allahu Akbar“ und schrieb vor der Tat seiner Mutter eine SMS, dass man sich im „Paradies“ wiedersehen würde. Gutachter haben ihn aufgrund einer „Schizophrenie“ als psychisch krank und „schuldunfähig“ eingestuft. Im September ereignete sich in Berlin ein Messerangriff in Wilmersdorf, bei denen eine Frau und ein Mann mit Messerstichen in den Hals schwer verletzt wurden. Der Tatverdächtigte ist ein 29-Jähriger Afghane, der auf der Flucht ist. Ermittler gehen Hinweise auf ein islamistisches Motiv nach. Im November stach ein 27-jähriger Syrer auf mehrere Passanten in einem ICE ein und rief zuvor „Ich bin krank. Ich brauche Hilfe.“ Auch er wurde als psychisch krank und „schuldunfähig“ von einem Gutachter – innerhalb nur eines Tages – eingestuft. Allerdings haben die Ermittler Propagandavideos der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bei dem Angreifer sichergestellt. Die Staatsanwaltschaft sieht Hinweise auf ein islamistisches Motiv.

Der renommierte Psychologe Ahmed Mansour sagte im Juni zeitlich zum Würzburger Attentat gegenüber dem Radiosender Bayern 2: „Wir reden hier nicht von Einzelfällen“. Der Islamexperte Mansour warnte vor der Gefahr von weiteren ähnlichen Angriffen in Deutschland. „Diese Gefahren sind nicht nur in Würzburg zu sehen, sondern wir haben diese Gefahren leider in Deutschland sehr verbreitet.“ Nur Integration könne Parallelgesellschaften und Radikalisierung präventiv verhindern, sagte der Psychologe.

BKA: Gefahr von einzelnen Zuwanderern ohne direkte Terrorverbindung

Das BKA schrieb in seinem Bericht „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (2020): „Die Flüchtlingssituation wirkt sich nach wie vor auf die Gefährdung durch den islamistisch motivierten Terrorismus aus. Dies wird nicht zuletzt durch die im Jahr 2020 verübten Anschläge in der Bundesrepublik deutlich.“ Die „Flüchtlingssituation” wirkt sich auf die Sicherheitslage Deutschland aus. Laut BKA-Bericht würden Attentäter unentdeckt nach Deutschland einreisen und zum anderen würden sich unter Migranten „Einzelpersonen“ befinden, die „die entweder bereits vor der Einreise terroristischen Organisationen angehörten oder erst während des Aufenthaltes in Deutschland beginnen, mit ihnen zu sympathisieren.“ Entscheidend: Damit ginge dem BKA zufolge die Gefahr einher, dass sich „aus diesem Kreis einzelne Personen, gegebenenfalls auch ohne direkte organisatorische Einbindung in terroristische Vereinigungen, dazu entscheiden, eigenständige terroristische Aktivitäten in der Bundesrepublik Deutschland durchzuführen.“

Im neusten BKA-Bericht (März 2021) heißt es zudem, dass Migrationsbewegungen von Terrororganisationen gezielt genutzt werden können. Demnach liegen Einzelhinweise den deutschen Sicherheitsbehörden vor über ein gezieltes und organisiertes Einschleusen von Mitglieder terroristischer Organisationen mit dem Ziel der Begehung von Anschlägen in Deutschland. Die Situation an der deutsch-polnischen Grenze könnte also derzeit ideal für islamistische Terrororganisationen sein, um ihre Mitglieder und Unterstützer in europäische Länder, darunter Deutschland, einzuschleusen.

Der Messerterror existiert in ganz Europa

Nicht nur in Deutschland finden immer häufiger Messerattentate statt, sondern in vielen Ländern Europas. Vor wenigen Wochen spielten sich erst dramatische Szenen in Oslo in Norwegen ab. Ein Mann mit nackten Oberkörper versuchte einen Passanten zu erstechen und griff danach die Polizisten an. Womöglich wollte er mehrere Menschen attackieren. Die Polizei sagte zwar, dass es keine Hinweise auf einen terroristischen Vorfall gäbe. Allerdings ist auf einem Video zu sehen, dass der Messerangreifer das Glaubensbekenntnis des Islams spricht, um wohl als „Märtyrer“ ins „Paradies“ zu kommen. Wörtlich schreit der Messerangreifer: “La ilaha illa Allah wa Muhammad rasul Allah. Allahu Akbar“ („Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Gesandter. Gott ist größer“). In Deutschland berichteten die Medien nicht über das Aufsagen des Glaubensbekenntnisses. Der Attentäter, mutmaßlich ein 30-jähriger russischer Staatsbürger, hatte in der Vergangenheit bereits eine ähnliche Tat begangen und wurde in die Psychiatrie eingewiesen, auch diesmal wird von einer „psychischen Erkrankung“ ausgegangen. Erst vergangen Monat fand ein Attentat in einer Kleinstadt südwestlich von Oslo, in Kongsberg, statt mit Verdacht einer islamistischen Radikalisierung. Fünf Menschen wurden von einem mit Pfeil und Bogen sowie mit einem Messer bewaffneten Mann getötet.

In England wurde im Oktober der Tory-Abgeordnete David Amess bei einem islamistischen Terroranschlag mit einem Messer getötet. Immer wieder finden seit mehreren Jahren auch in England zahlreiche Messerangriffe statt, die terroristisch motiviert sind. Doch auch Frankreich ist stark betroffen. Vor wenigen Wochen wurde im südfranzösischen Cannes ein Polizist von einem Mann mit algerischer Staatsbürgerschaft, Lakhdar B., mit einem Messer angegriffen. Der Mann sagte bei dem Angriff wiederholt „im Namen des Propheten“. Seit 2012 hat der islamistische Terrorismus bereits 271 Tote in Frankreich gefordert. Auch in Frankreich gehören jegliche Messerstraftaten, darunter von Zuwanderern, zum Alltag. Bereits im April hat der 36-jährige Tunesier Jamel G. in der Kleinstadt Rambouillet eine Polizeimitarbeiterin Stéphanie M. brutal in den Hals gestochen und sie ermordet.

Nach TE-Recherche könnte Jamel G. sich sein Opfer ausgesucht haben, weil sie eine Frau war sowie kein Kopftuch trug. Immer häufiger werden Frauen sowie Sicherheitskräfte Opfer in Europa. Im Mai 2021 stach in der französischen Stadt La Chapelle-sur-Erdre ein 39-jähriger Mann senegalesischer Herkunft auf eine Polizeimitarbeiterin ein und entführte eine andere Frau für seine Flucht. Der Täter Ndiaga D. hatte es islamistisch motiviert ebenfalls gezielt auf Frauen und Mitarbeiter der Polizei abgesehen. Auch D. hatte schwere psychische Probleme und eine offiziell diagnostizierte Schizophrenie. Er war während der Tatzeit gleichzeitig schizophren und radikalisiert. Das Muster wiederholt sich, ohne dass es in Deutschland und Europa ausschlaggebend analysiert wird. Statistiken darüber gibt es trotz solcher Attentate bisher nicht.

In Europa hat sich längst ein islamistischer Messerterror etabliert. Immer häufiger gehen mit diesen Attentaten, darunter ganz besonders Messerattacken, psychische Erkrankungen einher. Sehr häufig handelt es sich dabei um eine Art von „Schizophrenie“. Dass jedoch Attentäter innerhalb weniger Stunden zu „schuldunfähig“ aufgrund von psychischen Erkrankungen erklärt werden, kann schlimme Folgen haben: Radikalisierte könnten dies gezielt ausnutzen, und bei dem Nächsten Attentate „Hilfe ich bin krank“ vor „Allahu Akbar“ rufen. Ob der ICE-Attentäter, der zuvor islamistische Propaganda-Videos konsultierte, wirklich zum Zeitpunkt schuldfähig war, muss gründlich geprüft werden. Bereits hier könnte ein Ausnutzen stattgefunden haben. Europa befindet sich ein einer neuen Messerterrorsituation.


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Freitag, 26. November 2021

Weil die Migration seit 2015 so eine Erfolgsgeschichte ist...

von Thomas Heck...

Weil die Migration seit 2015, die unter Merkel eine fatale Entwicklung nahm, eine dermaßen erfolgreiche Story ist, wird diese unter der Ampel fortgesetzt. Der Bürger wird sich also darauf einstellen müssen, dass Messermorde, Vergewaltigungen und Anschläge weiter in den Alltag Einzug halten werden, neben einzelnen Fällen, wo Migration sicher auch funktionieren wird. Die Amris dieser Welt werden sich freuen. Und in der allgemeinen Corona-Panik geht eine solche Meldung auch einfach unter...


Passend zu dem zu erwartenden Massenansturm wird nebenbei noch die muslimische Vielehe eingeführt. Unter dem Schlagwort "Verantwortungsgemeinschaft von zwei oder mehr volljährigen Personen" wird es die Vielehe, staatlich alimentiert, geben. Im Koalitionsvertrag heisst es dazu: 

"Wir werden das Institut der Verantwortungsgemeinschaft einführen und damit jenseits von Liebesbeziehungen oder der Ehe zwei oder mehr volljährigen Personen ermöglichen, rechtlich füreinander Verantwortung zu übernehmen." 

Dabei steht zu erwarten, dass der indigene Deutsche sich auch weiterhin 40 Jahre mit der gleichen Ehefrau wird rumärgern müssen. Denn die Vielehe wird wohl nur für einen bestimmten Kulturkreis gelten.


Der künftige Vizekanzler Habeck hatte schon bei der Vorstellung des Sondierungspapiers angekündigt, was nach der Klimapolitik der zweite „Blutkern“ der Vereinbarungen zwischen den drei künftigen Regierungsparteien sein werde: die Gesellschaftspolitik. Und tatsächlich ist sie der Sektor, in dem die Ampel besonders viel „Fortschritt wagen“ will, vom Familienbild über die Gendermedizin bis zur Freigabe von Cannabis „zu Genusszwecken“.

Außerordentlich großen Willen, die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen zu formen, offenbart die Koalition auch bei den Themen Migration, Integration und Staatsangehörigkeitsrecht. Auf diesen Feldern breitet die rot-grün-gelbe Allianz die Arme aus wie noch keine deutsche Regierung vor ihr. Zwar erklärt sie, irreguläre Migration reduzieren zu wollen. Aber natürlich nicht auf die harte Tour. Das geht weicher und einfacher: Die Koalition verwandelt irreguläre Migration in reguläre, und das sogar rückwirkend.

Die Anforderungen werden gesenkt

Die Willkommenskultur lebt wieder auf: Das sogenannte „Chancen-Aufenthaltsrecht“ verschafft allen Migranten, die 2015 und 2016 im Zuge der Flüchtlingskrise nach Deutschland kamen, die Möglichkeit, ein dauerhaftes Bleiberecht zu erwerben. Dafür sind Bedingungen zu erfüllen. Doch darf man davon ausgehen, dass die Koalition bei der Prüfung ähnlich nachsichtig sein wird wie bei der Einbürgerung der „sogenannten Gastarbeitergeneration“: Für sie werden die Anforderungen bei den nachzuweisenden Deutschkenntnissen gesenkt.

Die künftige Ausländerpolitik (die keiner mehr so nennen will) orientiert sich damit wie schon zu Zeiten der rot-grünen Regierung an dem Glaubenssatz, die Hauptschuld an misslungener Integration sei nicht bei den Migranten zu suchen, sondern bei der Gesellschaft, die ihre Einwanderer ignoriert oder gar diskriminiert habe.

Tatsächlich hatte die deutsche Politik zu lange die Augen davor verschlossen, dass Deutschland seit den sechziger Jahren zu einem Einwanderungsland geworden ist. Diesen Status kann niemand mehr bestreiten. Die Politik zur Steuerung von Einwanderung und zur Beschleunigung der Integration, das zeigt auch dieser Koalitionsvertrag, folgt aber immer noch lieber alten Multikulti-Träumen, als der harten Realität der Parallelgesellschaften ins Auge zu blicken. Das ist kein Fortschritt, das ist ein Rückschritt.





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Montag, 15. November 2021

Flüchtlinge und kein Ende in Sicht...

von Thomas Heck...

Dunkelste Erinnerungen an 2015 werden wach. Was einem damals schon Angst einjagen konnte, erschreckt heute umso mehr. Eine riesige Karawane von Menschen drängt an einer Autostraße vorwärts Richtung Westen. An der mit Stacheldrahtrollen befestigten Grenze zu Polen stauen sich Tausende Migranten, haben Feuer entzündet und Zelte gebaut. Unter Aufsicht und Unterstützung von weißrussischen Sicherheitskräften reißen kräftige Männer mit Baumstämmen Zäune ein. 

Menschen, mißbraucht als Waffe in der Hand des Diktators Lukaschenko. Und in dieser Lage gab die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Interview, in dem sie bezogen auf die Folgen der von ihr verantworteten Grenzöffnung 2015 keine Fehler einräumte, sondern verkündete: „Ja, wir haben das geschafft.“ Merkels Satz „Wir haben das geschafft“ ist Schlag ins Gesicht aller Opfer der Grenzöffnung von 2015, die Opfer von schweren Verbrechen gegen Leib und Leben geworden sind. 

Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin am 19. Dezember 2016

Ein Schlag ins Gesicht besonders all derer, die bis heute mit den katastrophalen Folgen dieser Fehlentscheidung zu kämpfen haben. So die Angehörigen des Attentats auf den Weihnachtsmarkt vom Berliner Breitscheidplatz von vor fünf Jahren, denen die Kanzlerin lange jedes Mitgefühl verweigert hat. 

Die Grenzöffnung erschütterte die innere Sicherheit tiefgreifend. Das aktuelle Lagebild des BKA zeigt schlaglichtartig die Explosion von Straftaten der Organisierten Kriminalität. Der hohe Anteil von Migranten insbesondere an schweren Delikten wird von der Politik totgeschwiegen. Daß Gruppenvergewaltigungen und Messerattacken mittlerweile zum Alltag gehören, ist ebenfalls Folge des „Wir schaffen das!“ der Kanzlerin. Ebenso die zunehmende Verdrängung in Wohnvierteln. 

Fachkräfte, die einst unsere Renten zahlen sollen, wurden dem Volk von Frau Merkel versprochen. Unverändert lebt stattdessen die Mehrheit der Asylanten auch nach Jahren von staatlichen Transferleistungen – und das wird wohl auch so bleiben. 

Wegen der Weigerung der Merkel-Regierung, Deutschlands Staatlichkeit in Verantwortung auch für die EU zu verteidigen, führte sie Europa an den Abgrund. Die Grenzöffnung war auch der letzte Tropfen, der für die Briten das Faß zum Überlaufen brachte. Ohne Merkels Fehlleistung wäre es wohl nicht zum Brexit gekommen. 

Noch immer steht eine öffentliche Generalabrechnung mit dem Versagen der Regierung Merkel in Sachen Migration aus. Von der neuen Ampel-Koalition ist dies kaum zu erwarten. Will die CDU ihren politischen Untergang verhindern, muß sie sich dieser Bilanz endlich schonungslos stellen. 

Welcher Unionspolitiker wird der erste sein, der die wahre Ursache des Wahldebakels der Union beim Namen nennt? Wohl kaum einer, der im System Merkel Karriere gemacht hat und all die Zeit geschwiegen hat. Zur Erinnerung: Es war der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin, der die Lebenslügen des Systems Merkel beim Namen genannt hat. Grund genug für die SPD, Sarrazin aus der Partei zu werfen. 

Deutschland destabilisiert Europa, indem es Hauptanziehungspunkt illegaler Massenmigration wurde: mit seinen märchenhaften Sozialleistungen, einem zum Mißbrauch einladenden Asylsystem, der Unfähigkeit, Grenzen zu sichern und Hunderttausende ausreisepflichtige Migranten abzuschieben. 

Wir sind deshalb Polen zu Solidarität und Dank verpflichtet, daß es sich im Gegensatz zu uns nicht wie ein Hippie-Staat verhält. Dziękujemy, Polsko! Brońcie granicy! Danke Polen! Schützt die Grenze! 

Am Wochenende dann alarmierende Nachrichten, die uns gestern erreichten: Erste Migranten haben Absperrungen an der Grenze zwischen Polen und Weißrußland durchbrochen und sind nach Polen gelangt. 

Am Samstag abend seien etwa 50 illegale Einwanderer über die Grenze im Gebiet von Starzyna gewaltsam eingedrungen, berichtete die polnische Nachrichtenseite „wpolityce.pl“. 

Die Beamten hätten 22 Iraker festgenommen. Die Polizei hätte zudem in der Grenzregion vier mutmaßliche Schleuser festgenommen. Dabei handele es sich um zwei Georgier, einen Polen und einen Syrer. Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes gab es am Samstag insgesamt 223 Versuche, die Grenze illegal zu überschreiten. 


Polnische Polizei steht in der Region Kuźnica einer wachsenden Zusammenrottung von Migranten an der Grenze zu Weißrußland gegenüber

Die Lage an der Grenze spitzt sich immer weiter zu. Polen setzt mittlerweile Lautsprecherdurchsagen ein, um die Migranten von weiteren Angriffen auf die Grenze abzuhalten. O-Ton der Durchsage: „Die polnische Grenze bleibt geschlossen und wird geschützt. Niemand hat die Erlaubnis, sie ohne die erforderlichen Dokumente zu passieren. Sie wurden von Weißrußland getäuscht. Weißrussische Dienste benutzen Sie. Sie können Kostenerstattung verlangen und aus Weißrußland nach Hause zurückkehren.“ 

In der Nacht vom 12. auf den 13. November hätten laut polnischen Behörden weißrussische Soldaten in der Gegend von Wólka Terechowska mit der Zerstörung einer provisorischen Grenzsperre begonnen. Die polnischen Streitkräfte wären durch Laserstrahlen und Stroboskoplicht geblendet worden. Rund 100 Migranten hätten versucht, die Grenze zu überqueren. Die Weißrussen würden die Migranten mit Tränengas ausrüsten, das in Richtung der polnischen Soldaten eingesetzt werde. 

Weißrußlands Machthaber Lukaschenko erpreßt die EU mit einem organisierten Ansturm illegaler Migranten

Die polnische Polizei hatte zudem in einem Wald die Leiche eines jungen Syrers gefunden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, wurde der Tote am Vortag in der Nähe des Dorfs Wólka Terechowska entdeckt. Die genaue Todesursache sei noch unklar, hieß es. Seit Beginn des Jahres kam es nach Angaben des polnischen Grenzschutzes zu 33.000 Versuchen eines illegalen Grenzübertritts, davon allein 17.000 im Oktober. 

Im Laufe des Wochenende machten sich indes, befeuert durch Desinformationen auf weißrussischer Seite, Gerüchte breit, Deutschland entsände bereits Busse, um Migranten an der polnischen Grenze abzuholen. Das Auswärtige Amt sah sich deshalb veranlaßt, am Sonntag ein Dementi in mehreren Sprachen, darunter auch auf Kurdisch und Arabisch, abzusetzen:


Auswärtiges Amt dementiert auf Twitter: „Gerüchte, daß Deutschland plant, Busse zur Abholung von Personen aus Weißrußland durch Polen nach Deutschland zu schicken, sind falsch. Wer diese Lügen verbreitet, bringt die Menschen in große Gefahr.“

Tatsächlich arbeiten jedoch längst linksradikale Asyl-Lobbygruppen daran, Busse nach Polen zu schicken, um systematisch Migranten einzusammeln. So twitterte die Gruppe „Mauerfall.jetzt“ schon am 9. November provozierend nach einer Übergabe von Hilfsgütern in Polen: „Der Bus steht mit 50 Plätzen an der Grenze, um schutzsuchende Menschen an Bord zu nehmen...“.



Tweet einer linken Asyl-Lobby-Gruppe: „Der Bus steht bereit!“

Es ist in den kommenden Tagen damit zu rechnen, daß die Rufe aus Deutschland – von Linken, Grünen, EKD bis zu einzelnen Stimmen aus der CDU – immer lauter werden, Polen solle die Grenze öffnen. Es wird die Forderung kommen, einen Korridor für die Einwanderer zu bilden, die Lukaschenko nach Weißrußland hat einfliegen lassen, um die EU zu erpressen.

Wie geht es weiter? Solange der Lukaschenko-Express weiterhin massenhaft Migranten nach Weißrußland einfliegt, wird es keine Entspannung der Lage geben. Kann die EU das überleben? Sprengt das die neue Ampel-Regierung, die sich ja noch nicht einmal auf einen Koalitionsvertrag geeignigt hat? Kommt es zu Neuwahlen? Könnte ein CDU-Vorsitzender Merz das Steuer rumreißen? 

Erschienen auf Junge Freiheit...




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Sonntag, 22. August 2021

Neulich beim Arzt, in Deutschland im Jahre 2021...

von Thomas Heck...

In Dortmund wurden uns wieder Menschen geschenkt. Der Umstand, dass er nicht sofort zum Arzt vorgelassen wurde, brachte einen Araber leicht aus der Fassung! Er drohte im Klinikum Nord mit einer Explosion, wenn er nicht sofort mit einem Arzt sprechen könnte. Schwerbewaffnete Polizisten suchten im Dortmunder Norden nach dem Mann im weißen Gewand. Und wie so oft berichtet nur die BILD-Zeitung von diesem "Vorfall"...

Schock-Moment im Klinikum Nord! Am Sonntagnachmittag drohte ein Mann (31) mit einer Explosion.

Er war gegen 15 Uhr in das Krankenhaus im Dortmunder Norden gegangen und hatte verlangt einen Arzt zu sprechen. Als sein Wunsch nicht umgehend erfüllt wurde, ist der Mann laut geworden. Als er die Klinik verlassen musste, habe er mündlich gedroht, „eine Explosion herbeizuführen“. Daraufhin sei er dann verschwunden.


Das Personal rief sofort die Polizei. Zahlreiche Beamten, die in der Nähe zur Begleitung einer Demo eingesetzt waren, eilten herbei. Zusätzlich wurde eine Drohe eingesetzt, die das Krankenhaus-Gelände absuchte und den Weg, den der Mann gegangen sein soll.

Am Abend konnte der 31-Jährige von der Polizei geschnappt werden!

Er war in einer anderen Klinik als Patient mit richterlichem Beschluss in der Psychiatrie untergebracht. Von dort konnte er am Nachmittag jedoch abhauen, ging dann zum Klinikum Nord und machte dort Ärger.

Das Klinikpersonal hatte den Mann als ungewöhnlich bekleidet beschrieben. Er soll einen weißen Judo-Anzug getragen haben.


Außerdem soll er behauptet haben, eine Sprengstoffweste anzuhaben, was aber nicht zu sehen war.

Am Nachmittag wurden daraufhin am Eingang die Taschen der Besucher kontrolliert, wodurch sich eine lange Schlange vor der Tür gebildet hatte.



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Mit dem "Parkläufer" im Görli... neues aus dem Shithole Berlin...

von Thomas Heck...

Wie eine grüne Republik en détail aussehen würde, kann sich der geneigte, aber vielleicht noch nicht gänzlich überzeugte Grünenwähler im Berliner Görlitzer Park bereits heute anschauen. Kommen Sie mit auf eine Zeitreise in den Grünen Mikrokosmos, ein Vorgeschmack auf das, was uns alle bundesweit erwarteten würde, käme Annalena Baerbock ins Bundeskanzleramt. Ihre GEZwangsgebühren bei der Arbeit...



Im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg wird weiter gedealt. Trotz der "Null Toleranz"-Strategie hat die Polizei ihre Einsatzzeiten dort erheblich verkürzt. Grund ist die akute Personalnot - die Gewerkschaft der Polizei schlägt Alarm. Da freut sich auch der dort drogendealende Neger.

Obwohl im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg weiterhin mit Drogen gedealt wird, hat die Polizei dort in den vergangenen Monaten deutlich weniger Präsenz gezeigt als noch zu Jahresbeginn. Laut "B.Z.", die sich auf eine interne Lageeinschätzung der Polizei beruft, standen 6.700 Einsatzkräftestunden im Januar nur noch 1.300 Stunden im September gegenüber. Ein interner Polizei-Bericht belegt, dass im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg Straftaten kaum mehr verfolgt werden.

Es war eine Kampfansage und ein ehrgeiziges Vorhaben von Polizei und Innenverwaltung. Seit 2015 gilt im Görlitzer Park: null Toleranz gegenüber Drogenkonsumenten und Dealern. Selbst bei geringen Mengen Rauschgift sollten sie strafrechtlich verfolgt werden. Doch diese Strategie scheint im Moment kaum weiterverfolgt zu werden, wie die interne Lageeinschätzung der Polizei belegt.

In dem Schreiben heißt es: „Zum jetzigen Zeitpunkt sind nach Einführung der Null-Toleranz-Zone weiterhin keine signifikanten, umfassenden und dauerhaften Verdrängungen der Händlerklientel in die angrenzenden Wohnstraßen am Görlitzer Park zu erkennen, auch nicht in Richtung anderer Örtlichkeiten der Drogenkriminalität in der Polizeidirektion 5.“ Heißt: Der Görli ist weiterhin wichtiger Drogenumschlagplatz. Besser als der Versuch der Verdrängung wäre das Erschießen gewesen. Wenn da täglich ein Drogendealer von der Platte geblasen worden wäre, wäre da heute Ruhe. Denn was nutzt die Festnahme, wenn der gleiche Schmutzlappen am nächste Tage wieder seinem Business nachgeht.

Aber. Die Bilanz bei der Anzahl von Dealern und Konsumenten ist besonders bitter. Die Null-Toleranz-Strategie hat demnach keine Auswirkungen gehabt. „Die Größenordnung der im Görlitzer Park zu beobachtenden Drogenhändler, fast ausschließlich schwarzafrikanischer Abstammung, und der Drogenerwerber ist nach wie vor als konstant hoch einzustufen“, heißt es in dem Bericht.

Die Polizei hat demnach auch immer größere Schwierigkeiten, den Dealern etwas nachweisen zu können: „Der Personenkreis ist mittlerweile verstärkt dazu übergegangen, Bunker im Görlitzer Park so anzulegen, dass diese nicht sofort einem konkreten Händler zugeordnet werden können.“ Und wenn die Beamten Präsenz zeigen, dann „wird durch Ausweichen in die angrenzenden Bereiche der Sonderzone entgegengewirkt, wobei durchaus so lange abgewartet wird, bis die Maßnahmen beendet sind“.

Seit Jahresbeginn hat sich die Polizei immer mehr aus dem „kriminalitätsbelasteten Ort“ zurückgezogen. Im Januar gab es im Görli noch 6700 Einsatzkräftestunden, im September nur noch 1300. Die Folge: weniger festgestellte Straftaten (siehe Kasten). Doch die Polizei ist sich im Klaren darüber, dass ein Ignorieren der Situation langfristig nicht hilft: „Es scheint essenziell, die Einsatzkräftestunden wieder auf einen höheren Stand zu bringen.“

Ähnlich sieht es auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sprecher Benjamin Jendro: „Wir brauchen durchgehend hohe Polizeipräsenz und endlich den nötigen Druck seitens der Justiz, damit der Park der Erholung und nicht dem Drogentourismus dient.“ Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die Zahl von Dealern und Käufern im Görli trotz der von Innensenator Frank Henkel (CDU) verhängten Null-Toleranz-Zone konstant hoch.

"Es ist ganz einfach so, dass wir mit unserem Personal nicht auskommen, um alle Brandfälle zu löschen", sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro dem rbb. "Wir haben ja in der Direktion 5 auch das Kottbusser Tor, die Warschauer Brücke und die Rigaer Straße. Mit dem vorhandenen Personal können wir nicht alle diese Problemfälle abdecken."

Die Personalnot der Berliner Polizei belegen auch aktuelle Zahlen, die aus einer parlamentarischen Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) hervorgehen. Demnach sind im vergangenen Jahr 698 Berliner Polizistinnen und Polizisten aus dem Amt geschieden, davon 278 planmäßig wegen bestehender Altersgrenzen und 420 außerplanmäßig (Vorgezogener Ruhestand, Versetzung etc.).

In den nächsten drei Jahren werden fast 2.400 Kollegen aus dem Dienst ausscheiden, so die GdP. Auf der anderen Seite gebe es nicht einmal 2.200 Auszubildende - von denen viele allerdings die Ausbildung abbrechen oder durch die Prüfungen fallen. Jendro: "Wir denken, dass wir mit 3.000 zusätzlichen Kolleginnen und Kollegen - und zwar schnellstmöglich innerhalb der nächsten Jahre - eine Entlastung schaffen könnten."

"Wenn wir unter der derzeitigen Belastung weiterarbeiten, werden noch mehr Kollegen frühzeitig aus dem Dienst ausscheiden", prophezeit der GdP-Sprecher. Wie ernst die Lage offenbar ist, geht auch aus einem offenen Brief hervor, den die Ehefrau eines Polizisten an den Berliner Polizeipräsidenten Klaus Kandt geschrieben hat. Darin heißt es, durch die Unterbesetzung müsse ihr Mann pausenlos durcharbeiten: "Unser fragwürdiger Rekord liegt bei sieben Wochen am Stück, auch nur ohne einen freien Tag! Zudem sind es durchweg zehn und zwölf Stunden Schichten."














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Samstag, 7. August 2021

In Berlin gibt es Geld... schnell hin...

von Thomas Heck...

Dass was der Bürger schon lange weiß, spricht sich in der Politik und in den Medien erst langsam rum. Deutschland wird gnadenlos abgezockt. Ganz Europa hat erkannt, dass es in Deutschland netterweise mehr Geld gibt, als in anderen Ländern. Die Folge? Eine wahre Schlepperindustrie, die Asylsuchende aus aller Herren (und Frauen, haha) Länder nach Berlin geleitet, teilweise nur, um hier Taschengeld abzugreifen, welches vom Berliner Senat allzu bereitwillig mit dem Füllhorn verteilt wird. 

Was ist los am Ankunfszentrum für Asylsuchende in Wittenau? Der „rbb“ berichtet von Schleuserkriminalität, Drogenmissbrauch und Erschleichen von Sozialleistungen. In einem Brief des Berliner Landesamtes für Flüchtlingsfragen (LAF) an die zuständige Senatsverwaltung sollen die dortigen Zustände ans Licht gekommen sein. Das LAF warnt davor, dass viele Asylsuchende aus Moldawien vom Geld angelockt seien. Von bis zu „4500 Euro in bar“ für Großfamilien ist die Rede. Hier gilt mal grundsätzlich zu hinterfragen, warum hier nicht schnell auf Sachleistungen umgestellt wird.

LAF-Sprecher Sascha Langenbach (53): „150 Euro Taschengeld pro Person im Monat gibt es. Es kann aber auch mehr werden.“ Das scheint sich in der von Armut geprägten Republik Moldau rumzusprechen. Laut LAF kommen aktuell an Spitzentagen bis zu 200 Menschen an. 60 Prozent von ihnen sind Moldawier.

Dieses Jahr wurden 3492 Asylsuchende in Wittenau registriert. Das LAF spricht von einer deutlichen Steigerung zum Vorjahr



Auch A. ist mit seinem Pkw angekommen und sagt: „Meine Frau ist im Gebäude und beantragt Asyl. Für zwei Monate bekommen wir 900 Euro, danach fahren wir zurück.“

„Dass moldawische Staatsbürger Asyl bekommen, ist sehr unwahrscheinlich“, sagt Langenbach. Trotzdem müsse man sie zunächst wie andere Geflüchtete behandeln und ihnen Taschengeld geben.

Ein weiteres Problem: verdreckte Anlage, aufgefundene Drogenspritzen, Alkoholflaschen. Nach der rbb-Reportage liegt der Müll am Donnerstag zusammengekehrt neben dem Security-Häuschen. Ein polnisches Paar bestätigt: „Was hier abgeht, ist verrückt. Alle sind hier nur am Saufen, in den Gebüschen liegen Spritzen.“

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (60, Linke) 



Der Senat teilt mit, dass Vivantes dem LAF vergangene Woche das Hausrecht übertragen hat: „Seitdem gibt es dort Eingangskontrollen.“ Laut Sozialsenatorin Elke Breitenbach (60, Linke) gibt es für Schleuserkriminalität keine Beweise. Aber die Stasi-Trulla sieht ja nach einem Ehrenmord von 2 afghanischen Asylanten an ihrer Schwester keinen Zusammenhang mit dem Islam.

LAF-Sprecher Langenbach: „Viele dieser Antragssteller kommen zwischen drei und vier Uhr morgens. Das ist ungewöhnlich.“

Das Personal muss Sonderschichten schieben und arbeitet nun auch am Sonnabend. Studenten werden zur Unterstützung neu eingestellt, Unterkunftsplätze werden rar: Die abrupte Zunahme von Asylbewerbern am „Ankunftszentrum für Geflüchtete“ in Wittenau stellt das Landesamt für Flüchtlingsfragen (LAF) vor enorme Herausforderungen. Zuerst berichtete der rbb.

Im Juli baten rund 1800 Menschen um Asyl. „An Spitzentagen kamen 200 Menschen“, sagte LAF-Präsident Alexander Straßmeir am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.

200 übersteigt bei weitem die Belastungsgrenzen der Mitarbeiter. Im Juni lag die Zahl noch bei 80 Menschen. „Wir können bis zu 80 Personen am Tag bewältigen“, sagte Jana Borkamp, die Leiterin der LAF-Abteilung Unterkünfte. 

Die nicht bearbeiteten Fälle müssten aufgeschoben werden. Sehr viele der Asylbewerber kommen aus Moldawien. „Es ist, als hätte jemand einen Schalter umgelegt“, sagte Borkamp.

Straßmeir kann den Grund für den enormen Zuwachs an Moldawien nur vermuten: „Meine Mutmaßung lautet, dass diese Menschen in ihrer Heimat so arm sind, dass sie nach Berlin kommen, weil sie dort die Leistungen erhalten, die einem Asylbewerber zu stehen.“ Einige der Moldawier hätten bereits den vierten Asylantrag gestellt. „Dreimal sind sie abgelehnt worden.“

Polizei untersucht Verdacht auf Schleuser

Dass die Situation inzwischen sehr problematisch ist, haben Jana Borkamp und eine Kollegin vor Kurzem an die Senatsverwaltung für Arbeit, die übergeordnete Behörde des LAF, geschrieben. 

In dem Brief, den der rbb zuerst veröffentlicht hatte, heißt es: Man habe „große Angst beim Durchqueren der Parkanlage“. Das Zentrum liegt auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Klinik.

Im Brief ist die Rede von Schleuserkriminalität, Verwahrlosung und Drogenmissbrauch. Dem Schreiben sind nach rbb-Informationen auch Belegfotos beigefügt. Demnach würden aus Kleinbussen und Pkw mehrere Menschen gezielt abgesetzt. „Es wird vermutet, dass es sich hier um organisierten und von den Nutzern bezahlten Transport handelt.“

Der Verdacht hat seine Berechtigung. Die Polizei habe Hinweise auf Schleuserkriminalität, erklärte Polizeisprecher Thilo Calbitz dem rbb. Die Polizei habe 70 Einsätze vor Ort gehabt, unter anderem wegen Ermittlungen zu Körperverletzung, Drogendelikten oder Diebstahls.

Dass finanzielle Interessen eine große Rolle spielen könnten, liegt auf der Hand. Eine zehnköpfige Familie könne maximal bis zu 4200 Euro an Unterstützung erhalten, erklärte Jana Borkamp. In dem von ihr unterzeichneten Brief heißt es über finanzielle Zuwendungen: „Die Freude darüber ist enorm und es wird umgehend jeder Bekannte kontaktiert, um darüber zu berichten.“

Der Platz reicht nicht mehr – mehr Unterkünfte müssen her

Im Ankunftszentrum selber kann das LAF 590 Personen unterbringen. Doch dieser Platz reicht nicht mehr aus. Nun wird eine benachbarte Unterkunft mit rund 100 Plätzen zusätzlich für Übernachtungen genützt.

Das LAF hat auf die Zustände zumindest teilweise reagiert. Das Hausrecht für ein Gebäude, das bislang bei Vivantes lag, ist auf das LAF übergegangen. „Wir kontrollieren jetzt am Eingang, ob jemand Asyl beantragen oder ob er im Haus nur Bier trinken und Party feiern will“, sagte Jana Borkamp.

Die Frage, ob Schleuserkriminaltät vorliege, sei aber Sache der Polizei, sagte Straßmeir. Seine Sache ist freilich die Unterbringung der Menschen, sollte der Zustrom anhalten. „Dann müssen wir am Jahresende kreativ denken“, sagte Straßmeir. Es könne nötig werden, geschlossene Tempohomes zu öffnen. Aber dazu braucht man politischen Mut.“

Wenn es nach dem Bundesinnenministerium und dem Bundesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (BAMF) geht, ist dieser Mut nicht nötig. „Wir haben die Behörden gefragt, ob sie ihre Prognose bezüglich der Zuwanderung korrigieren“, sagte Straßmeir. „Aber die ändern nichts.“





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Samstag, 26. Juni 2021

Drei weitere Kollateralschäden der Migrationspolitik...

von Thomas Heck...

Wo sind heute die Regenbogenfreunde, die Vielfalt und Diversität skandieren? Wo sind sie? Hätte ein Nazis gemordet, wären die Strassen durch Lichterketten hell erleuchtet, Mahnwachen, Sondersendungen in ARD und ZDF. Messerangriffe auf die indigene Bevölkerung dadegen sind heutzutage allenfalls kurze Schlagzeilen wert. Und wieder rätselt die Republik über die Motive des Täters, obwohl dieser laut vernehmlich Allah U Ackbar schrie, als er drei Mitbürger massakrierte, bevorzugt Frauen und Kinder attackierte. Über die wahren Ursachen wird wie üblich nur hinter vorgehaltener Hand geflüstert...





Der Neger wollte vor allem Frauen und Kinder töten, stach in Nacken und Hals. Die Polizei findet ISIS-Material im Heim des Täters. Er habe mit der Tat laut Eigenaussage seinen Dschihad verwirklicht. Die Tatwaffe besorgte er sich in einer Woolworth-Filiale, stach damit sofort auf Kunden ein und tötete 3 Menschen noch im Kaufhaus. Danach ging der 24jährige Somalier auf der Straße auf Passanten los.


Der Angreifer sei durch „polizeilichen Schusswaffengebrauch“ überwältigt worden. Es gebe keine Hinweise auf einen zweiten Täter. Der Täter stammt aus Somalia. Offenbar wahllos attackiert ein Mann in Würzburg mit einem Messer Passanten, es gibt Tote und Verletzte. Was genau den Somalier zu seiner Tat bewegt hat, ist bislang unklar.

Einen islamistischen Anschlag schließt der Bayerische Innenminister Herrmann am Abend zunächst nicht aus. Nach Angaben von Herrmann befand sich der Mann in psychiatrischer Behandlung. Er sei bereits in der Vergangenheit durch „Gewalttätigkeiten oder -bereitschaft“ aufgefallen. Wie die Polizei weiter zur Identität mitteilte, handelt es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen 24 Jahre alten Mann aus Somalia. Er lebte demnach in einer Obdachlosenunterkunft in Würzburg.

Im Netz kursieren Video-Aufnahmen, die einen Mann dunkler Hautfarbe mit einem langen Messer in der Hand zeigen, der von Passanten in Schach gehalten wird. Die Polizei bittet darum, diese Bilder nicht zu teilen.

Laut verschiedener Berichte soll es mindestens drei Todesopfer und sechs Verletzte geben. Die Polizei spricht bislang lediglich von „mehreren“ Todesopfern.

Am Dienstag gab der deutsche Nationaltorhüter und Mannschaftskapitän Manuel Neuer bekannt, die Mannschaft werde beim Achtelfinale gegen England im Wembleystadion ein Zeichen gegen Rassismus setzen und auf die Knie gehen. 







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