von Mirjam Lübke
Experten und ihre Sozialarbeiter-Diplomatie: Es braucht einfach mehr Verständnis und noch mehr Dialog Terroristen und Fanatiker…Man möchte das Geschehen im Iran am liebsten gar nicht mehr kommentieren, so sehr schlagen sich in den sozialen Medien die Leute gegenseitig die Köpfe ein. Überall tummeln sich “Völkerrechtsexperten“ und “Nahostspezialisten“, nebst “Militärexperten” und “Nukleartechnikern”. Es ist vollkommen in Ordnung, auch ohne Expertise seinen Senf auf die Konfliktwurst zu schmieren, das nennt sich “öffentliche Debatte”, allerdings sollte man sich dabei schon seiner Grenzen bewusst sein. Und vielleicht wissen, was der Unterschied zwischen Hisbollah und Köttbullar ist. Ein wenig Recherche hilft in diesem Punkt weiter. Was also tun? Bei YouTube seinen Schwerpunkt auf Bastel- und Tiervideos verlegen? Letztens sah ich ein Video, bei dem ein junger Musiker einem Oktopus beibrachte, eine kleine Tonfolge zu spielen – auf einem eigens gefertigten Oktopusklavier. Das dauerte etwa sechs Monate. Wenn man noch ein paar Wochen Training draufgelegt hätte, wäre aus dem Oktopus vielleicht ein ganz passabler Völkerrechtsexperte geworden – zumindest im Vergleich zu Annalena Baerbock. Außerdem besitzt ein Oktopus den anatomischen Vorteil, sich gleich mit acht Armen gleichzeitig vor die Stirn schlagen zu können, wenn er in sinnlose Diskussionen hineingerät.
Eine “antiwestliche Einbahnstraße der Leitmedien” nennt Regula Staempfli das Völkerrecht und stellt zu dem Begriff treffend fest: “Kaum verteidigen sich westliche Demokratien militärisch, schallt das Wort durch die Studios von ARD, ZDF, SRF und ORF wie ein liturgischer Ruf. Sakral. Unantastbar. Schlussstein jeder Debatte. Wer es ausspricht, steht auf der Seite des Guten. Wer differenziert, gilt als Kriegstreiber.“ In der Tat: Völkerrecht und Moral werden derzeit arg strapaziert. Sogar den Iranern, die nun auf den Straßen tanzen, weil zumindest schon einmal ihr größter Peiniger Ali Chamenei in der Hölle schmort, wird mancherorts erklärt, wie pietätlos es sei, sich über den Tod eines Menschen zu freuen. Da wird den Angehörigen jener vom Regime Gefolterten und Getöteten sehr viel abverlangt. Man muss sich ernsthaft fragen, wie moralisch es ist, mehr Empathie für einen Diktator aufzubringen als für seine Opfer. Offenbar sind diese Moralapostel damit vollkommen überfordert, die sachliche Frage nach den Folgen eines Regimewechsels von der absolut verständlichen Freude der Bürger zu trennen. Der Verdacht liegt nahe: Hier haben wir es mit heimlichen Sympathisanten des Regimes zu tun, denen es in der Seele wehtut, einer möglichen Veränderung gegenüberzustehen. “Im Iran ging es den Frauen doch gar nicht so schlecht!”, kommentierte ein Nutzer. “Im Gegensatz zu Afghanistan durften sie studieren und die Schleierpflicht war auch nicht so streng!”
Hassen und Zurückhassen
Ali Chamenei wird in den westlichen Medien vielfach als “konservativ” beschrieben. Wenn ich bedenke, wer in Deutschland hingegen als “rechtsextrem” eingestuft wird, klingt das, als habe es sich bei dem „Revolutionsführer” um die iranische Variante des Alm-Öhi gehandelt: ein bisschen grummelig, aber mit einem goldenen Herzen! Da fehlt nur noch die Schutzbehauptung, er habe gewiss nichts von den Untaten seiner Revolutionsgarden gewusst, die Frauen von der Straße wegverhafteten, weil die Verhüllungsvorschriften eben doch mit Gewalt durchgesetzt werden sollten. Verständnis für die israelische Position darf man in dieser Ecke erst recht nicht erwarten – obwohl man längst nicht mehr nur von einer Ecke sprechen kann, denn der Hass auf Israel – Verzeihung: die “Israelkritik” – hat sich mittlerweile an beiden Enden des politischen Hufeisens eingenistet. Sahra Wagenknecht zieht an einem Strang mit Jürgen Elsässer, der sich während der Sumud-Flottille in Greta Thunberg schockverliebt hat. In jene Greta also, die mit ihrem weltweiten Klimafeldzug auch in Deutschland die Grundlagen für Ideologieprojekte wie das Heizungsgesetz zumindest mitgelegt hat. So viel zum Punkt: “Wir müssen deutsche Interessen verteidigen!”.
Menschen wie Elsässer klammern sich an den Gedanken, die Israelis würden Deutschland in seiner Gesamtheit hassen, um auf dieser Grundlage ungehemmt zurückhassen zu können. Der Gedanke einer Zusammenarbeit wird von ihnen als “undeutsch” angesehen, weil in ihrer Vorstellung Israel von Pejes-tragenden Männern mit schwarzen Hüten bevölkert wird, die außer Orangen, ein paar Datteln und Uzis nichts zu bieten haben. Deshalb schwingt bei ihnen auch stets die Vorstellung mit, Israel stünde in einer gewissen Abhängigkeit zu Deutschland und man könne es wie ein ungezogenes Kind durch Taschengeldentzug bestrafen. Elsässer ist ein hoffnungsloser Fall, aber vielfach hat man in diesen Kreisen nicht begriffen, wie sehr sich selbst die arabische Welt in den letzten Jahren weiterentwickelt hat, denn das Mantra “die hassen Israel schließlich alle auch!” gibt ihrer Weltsicht eine infantile Art von Legitimität. Ägypten und Jordanien, beides ehemalige Erzfeinde, haben immerhin zu einem stabilen Frieden mit Israel gefunden – und als der Iran Israel im letzten Jahr angriff, stieg die jordanische Luftwaffe auf, um einen Teil der von den Mullahs geschickten Drohnen abzufangen. Golfstaaten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten geht es eher um Technologieaustausch: Israel führt den Markt für Wasseraufbereitungsanlagen an und hat auch im Bereich Cybertechnik einiges zu bieten. Gerade durch seine Zähigkeit und den Willen, sich nicht von islamistischen Terrorgruppen auf der Nase herumtanzen zu lassen, hat sich Israel den Respekt der Scheichs erworben. Das ist etwas, was naive Verhandlungsfreunde im Westen gerne vergessen: Wer stark ist, wird in dieser Welt respektiert.
Polarisierung zwischen Schlagworten
Die Erklärungen für den gemeinsamen Angriff von Amerikanern und Israelis auf den Iran polarisieren sich auf der einen Seite auf das alte Schlagwort “kein Blut für Öl” und auf der anderen auf eine humanitäre Menschenrechtsaktion zugunsten der geknechteten Iraner. Die Wahrheit liegt wohl irgendwo dazwischen; Trump ist dafür bekannt, Muskeln zu zeigen, um die USA in eine bessere Verhandlungsposition zu bringen, und brach nach der Zerstörung der iranischen Urananreicherungsanlagen deshalb die Militäraktion im letzten Jahr ab, nachdem die Mullahs Verhandlungsbereitschaft gezeigt hatten. Zieht er es diesmal wirklich durch, wo diese Verhandlungen letztlich nichts gebracht haben? Auch Israels Motivation dürfte nicht allein in der Zerstörung des Atomprogramms liegen, das tatsächlich seit Jahren vor sich hindümpelt. Die Bedrohung ist in den letzten Jahren eine viel konkretere gewesen: Die vom Iran finanzierten Terrorgruppen wie die Hamas und die Hisbollah.
Die Zivilbevölkerung vor dem Dauerbeschuss wenigstens einigermaßen zu schützen, trieb Israel weiter in die Abhängigkeit von den USA hinein, als es dem Land lieb war. Die ständigen Versuche des Irans und seiner Handlanger, die israelische Luftabwehr zu überlasten, kosten Israel Unsummen und stellen es auch vor moralische Entscheidungen: Wenn man nicht alle Bürger schützen kann, wo lässt man dann Raketen durch? Die Gegner Israels zeigen gerne Bilder von den Ruinen in Gaza und im Libanon im Vergleich zu intakten israelischen Städten. Abgesehen davon, dass auch in Israel in den letzten Jahren etwa hunderttausend Menschen ihre Wohnung durch Luftangriffe verloren haben, sieht es dort vor allem deshalb besser aus, weil viel in den Zivilschutz investiert wird. Der psychologische Druck auf die Menschen, die mit ständigem Luftalarm leben müssen, wird von den Gegnern Israels einfach ignoriert. Und ja: Israel war zu unzähligen Verhandlungen bereit – aber diese verliefen auf der Seite der Terroristen so fruchtlos, als versuchte man, die Clans von Neukölln durch eine weitere multikulturelle Teestube zur Integration zu überreden.
Manchmal ist es mir unbegreiflich, warum politische Akteure, welche diese mangelnde Anpassungseigenschaft in Deutschland klar benennen können, noch immer glauben, im Nahen Osten könnte das anders laufen. “Verhandlungen” werden von den Terroristen lediglich genutzt, um ihre Batterien wieder aufzutanken und auf den nächsten Scheck aus dem Iran oder auch von der EU zu warten. Von letzterem werden nämlich keine Kindergärten gebaut.
Naives Schwarz-Weiß-Denken verbietet sich
In der Region selbst ist man inzwischen klüger: Während die “Tagesschau” einmal wieder einen Raketenangriff der Hisbollah auf Nordisrael verschwiegen hat und der israelischen Luftwaffe den schwarzen Peter zuschob, forderte selbst die libanesische Regierung, die Hisbollah müsse nun endlich entwaffnet werden, denn deren Terror schlägt auch die Libanesen in die Flucht. Die Hisbollah ihrerseits pfeift auf UN-Beschlüsse, nach denen sie sich gar nicht im Südlibanon aufhalten dürfte. Jordanien und ein Teil der Golfstaaten wissen ebenfalls, wer ständig Unruhe in die Region bringt: Der Iran mit seinen Terrormilizen. “Aber der Iran hat doch den IS bekämpft und damit die Region stabilisiert!”, las ich letztens. Das verhält sich allerdings wie bei Hitler und dem Kommunismus: Hier wurde kein Gegner ausgeschaltet, sondern vielmehr die Konkurrenz.
Ein naives Schwarz-Weiß-Schema verbietet sich bei der Betrachtung der aktuellen Lage. Man kann nicht einfach die Argumentation aufstellen, wenn der Angriff nicht aufgrund der Menschenrechte stattgefunden hätte, dann könne es ja nur um Öl gegangen sein. Umgekehrt gilt das ebenso wenig, aber sich einfach in Ruhe auf die Fortentwicklung seines Landes konzentrieren zu wollen, ist mit Sicherheit keine unmoralische Motivation. Auch darf man nicht die Bindung zwischen Israelis und Iranern vergessen: Man denke nur an die Teheraner Studenten, die sich weigerten, vor dem Eingang ihrer Universität auf eine israelische Fahne zu treten. Die Israelis wissen so etwas zu schätzen – und wer sagt eigentlich, dass nicht beide Seiten von einer Zusammenarbeit profitieren dürfen? Pathos erregt auch bei mir Misstrauen; aber auf einer ruhigeren Ebene kann hier durchaus eine Basis geschaffen werden. Nein, das Völkerrecht wird hier vielfach einfach von jenen vorgeschoben, die keine Veränderungen wollen oder eventuell sogar heimlich der Hoffnung anhängen, dem Iran könne es eines Tages doch noch gelingen, das ungeliebte Israel auszulöschen. Den Wagenknechts und Elsässers traue ich das durchaus zu. Es wäre für alle Beteiligten besser gewesen, wenn sich die Konflikte durch Verhandlungen hätten beilegen lassen, aber wenn Verhandlungen letztlich nur als Hinhaltetaktik genutzt werden, fließt am Ende auch wieder Blut. Ideologen lassen sich nun einmal nicht umstimmen… selbst wenn es ihr eigenes Leben besser machen würde.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen