Tarek K.I.Z. tötet AfD-Politiker im Video-Clip...

von Thomas Heck...

Was ist erlaubt in diesem Lande? Wo endet die freie Meinungsäußerung, wo beginnt Hetze? Wo beginnt die Strafbewehrtheit? Eins scheint klar zu sein. Erlaubt ist alles, wenn es gegen die AfD geht, während schon kleinste kritische Anmerkungen gegen die Religion des Friedens schnell als Hetze eingestuft und geahndet wird, wie nach den gestrigen islamistischen Anschlägen von London und Den Haag.

Doch wenn es gegen die AfD geht, dürfen Frauen getreten, Augen herausgerissen, Arme angeschlagen werden. Am Ende des Videos, welches wir hier bewusst unzensiert zeigen, verliert Alexander Gauland seinen Kopf, Alice Weidel quellen die Gedärme raus und Björn Höcke endet mit einem Wurfstern im Kopf. Das qualifiziert Tarek K.I.Z. wohl für die nächste Party im Garten des Schloß Bellevue. Ginge es hier gegen Merkel oder Habeck & Co., die Aufregung wäre groß. DAS hier interessiert die Alt-Parteien und die linke Journaille nicht. Es passt ins Konzept. Johannes Kahrs hätte seine Freude daran.

Trifft es doch nicht nur den politischen Gegner, den Kahrs selbst gerne den Kopf abschneiden möchte, geht es aber auch gegen den AfD-Wähler, der es wagt, eine eigene Meinung zu haben, die nicht genehm ist und die seitens der Journaille eine klare Bewertung findet. Eine Umfrage von n-tv bringt erschreckendes ans Tageslicht. Gut, dass es da noch lupenreine Demokraten wie Tarek K.I.Z. gibt, die dagegen aufstehen. MAZ ab...

Nur zur Klarstellung. Ich bin dagegen, derartige Videos zu verbieten. Das geben die Grundrechte gar nicht her. Wir haben Kunstfreiheit. Doch in Zeiten in denen der Terminus "Hetze" plötzlich wieder en vogue sind, der politische Gegner mit diesen Begriffen als Nazi diffamiert wird und Facebook-Sperrungen an der Tagesordnung sind, gilt es, wieder genauer hinzuschauen und den Moralaposteln von links ihre eigene Unmoral vorzuhalten. Und diese verkommene Unmoral reicht bis in die höchsten Spitzen des Staates.

Bei Maybrit Illner nichts Neues...

von Thomas Heck...

Schauen Sie noch Maybrit Illner & Co.?  Ich versuche mittlerweile, es mir zu verkneifen, gefällt mir doch die tendenziöse Stoßrichtung nicht. Auch diesmal habe ich mir die Sendung nach einem kurzen Reinzappen verkniffen. Diesmal stritten bei „Maybrit Illner“ die Gäste über die Verwerfungen der deutschen Parteienlandschaft. Am Ende lief mal wieder alles auf einen Showdown zwischen Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt und AfD-Chef Alexander Gauland hinaus, wie die WELT zu berichten weiß, die die Sendung offensichtlich im Gegensatz zu mir gesehen haben.

Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt und AfD-Chef Alexander Gauland sind in der Talksendung „Maybrit Illner“ heftig aneinandergeraten. Klima, Flüchtlinge und die AfD-Spendenaffäre haben die Stimmung im Studio hochkochen lassen. 

Für einen kurzen Moment schien alles wie früher: Eine Grünen-Politikerin streitet mit einem CDU-Politiker mit harten Bandagen über den richtigen Umgang mit der Klimaerwärmung. Der Schlagabtausch zwischen Katrin Göring-Eckardt und dem Bundesvorsitzenden der Jungen Union, Paul Ziemiak, hätte so ähnlich auch vor zehn Jahren bei „Maybrit Illner“ stattfinden können. In einer Zeit vor Flüchtlingskrise und AfD.

Aber bei der Illner-Spezialausgabe am Donnerstagabend stand der Umbruch in der deutschen Parteienlandschaft auf der Agenda. Und so arbeiteten sich am Ende der Sendung symptomatisch dafür die gesamte Runde einmal mehr an Alexander Gauland ab. Und der AfD-Chef genoss die ihm entgegengebrachte Aufmerksamkeit sichtlich.

Hatte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eingangs noch angemahnt, die Politik müsse sich endlich wieder um aktuelle Sachthemen und nicht um sich selbst drehen, wurde letztendlich ernsthaft Björn Höckes „Mahnmal der Schande““-Spruch ein weiteres mal durchexerziert.

„Der Kampf um die CDU-Spitze tut dem Land gut“

Aber fangen wir vorne an: Die Sendung unter dem Titel „Neustart ohne Merkel – wer wird gewinnen und wer verlieren?“ war deshalb eine Spezialausgabe, weil sie als Rahmenhandlung von überdurchschnittlich vielen Experteneinschätzungen flankiert wurde. Den Anfang machten Frank Stauss und Dirk Metz. Die beiden Politikberater ordneten zu Beginn die aktuelle Lage der Parteien ein. Für die Union sieht Metz das Ende einer bleiernen Zeit gekommen: „Seit Merkels Ankündigung spürt man geradezu eine Aufbruchstimmung in der Partei. Der Kampf um die Parteispitze tut der Politik und auch dem Land gut.“

Stauss sah darüber hinaus das Problem, dass die eigentliche politische Arbeit zunehmend von symbolhaften Themen wie dem Konflikt zwischen Merkel und Seehofer und der Causa Maaßen überlagert werden. Das habe die Landtagswahlen in Bayern und Hessen nachhaltig beeinflusst. „Diese Themen hauen voll ins Kontor“, so Stauss. Und in Anspielung auf die Grünen und die AfD fügte er hinzu: „Alle, die daran nicht beteiligt sind, sind lachende Dritte.“

Bevor es zum Eklat mit Gauland kam, wurden im Schnelldurchgang alle relevanten politischen Themen dieser Tage abgehakt. Ziemiak drückte sich erwartungsgemäß um eine Einschätzung zu den drei Spitzenkandidaten für den CDU-Parteivorsitz herum, während Göring-Eckardt für sich und ihre Partei die Reform der Agenda 2010 reklamierte, die ja im Jahr 2018 schließlich nicht mehr zeitgemäß sei. 

„Volksparteien haben nicht mehr den ideologischen Rückhalt“

Trotz des Frontalangriffs auf die von Rot-Grün eingeführte Agenda ließ sich Giffey immer wieder leichtfertig das Wasser abgraben. Statt für die SPD zu kontern, verkörperte sie das Dilemma ihrer Partei. Auf fast jede Frage Illners reagierte sie floskelhaft damit, dass Politik ja irgendwie endlich mal wieder und sowieso und überhaupt die Sprache der normalen Menschen sprechen müsse und so weiter und so fort. Inhaltlich konkret wurde sie nie.

Wahlforscher Matthias Jung diagnostizierte als Hauptproblem der Volksparteien, dass sich die Gesellschaft über die Jahrzehnte verändert habe: „Die Orientierung der Union zur Mitte hin ist ein Versuch, in dieser Veränderung zu überleben. Wir haben immer mehr Parteien, weil die großen Volksparteien nicht mehr diesen ideologischen Rückhalt haben wie früher. Das ist ein ganz natürlicher Prozess.“

Beim Thema Klima stieg der Blutdruck dann zum ersten Mal richtig an. Während Ziemiak die Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten und die Messwerte im Vergleich mit anderen Städten in der EU infrage stellte, meinte Göring-Eckardt das große Ganze: „Wenn wir über den Verkehr der Zukunft reden, dann reden wir nicht mehr über Autos.“ Damit rasselte sie erstmals so richtig mit Gauland aneinander. Der stritt zwar ab, den Klimawandel zu leugnen, er zweifelte jedoch an, dass Deutschland allein mit solchen Maßnahmen effektiv etwas ausrichten könne, und sprach von „Klimahysterie“.

„Sie tun nichts für die Leute“

Zum Finale inszenierte Illner dann den großen Knall um das Thema Flüchtlinge: Das sei ja schließlich das Gewinnerthema der AfD. Fürchte die sich vor einem CDU-Parteivorsitzenden wie Friedrich Merz, der ja eine deutlich restriktivere Gangart als Merkel vorgeben könne? Gauland zeigte sich demonstrativ gelassen. Die Probleme seien in der Union keineswegs ausdiskutiert und gelöst, und die SPD müsse sich endlich mal entscheiden, für wen sie Politik machen wolle: „Bei den GroKo-Verhandlungen war der Familiennachzug von Flüchtlingen die größte Sorge der SPD. Das interessiert keinen Facharbeiter bei Ford.“

Göring-Eckardt brachte das so richtig auf Betriebstemperatur. „Sie tun nichts für die Leute. Sie kuscheln mit Nazis und schüren Hass und Hetze“, grätschte sie dazwischen. „Wir werden das nicht zulassen.“ Während sie sich mit Gauland beharkte, versuchte Ziemiak die Gunst der Stunde zu nutzen. Die radikalen Positionen der Grünen und der AfD bei dem Thema würden beide nicht funktionieren. „Humanität und Recht und Ordnung gibt es nur mit der Union“, so Ziemiak.

Als die Spendenaffäre und die mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz debattiert wurden, schossen sich endgültig alle auf Gauland ein, was diesen einmal mehr in die komfortable Position des Underdogs brachte, der sich gegen ein vermeintlich übermächtiges Tribunal an Widersachern wehren müsste. Etwas mehr Gelassenheit wäre womöglich die cleverere Strategie gewesen.

Erschienen in der WELT

#Vogelschiss...Höcke empört - Gauland beleidigt den Führer...

von Thomas Heck...

Was wäre ein Sonntag ohne AfD-Skandal? Was würden ARD und ZDF machen, gäbe es keinen Alexander Gauland, der gestern sagte: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“. Die Shoa, der Holocaust, der Mord an 6 Mio. Juden nur ein Vogelschiss? 

Isoliert betrachtet mag die Aufregung berechtigt sein. Liefert sie doch die dringend benötigte Steilvorlage für die Berufshetzer der Medien und der anderen Parteien. Doch bevor Annegret Kramp-Karrenberger zu viel Schaum in ihren nach unten gerichteten Mundwinkeln bildet, muss der Vollständigkeit halber erwähnt werden, dass der Satz nach einem Bekenntnis von Gauland zur Verantwortung der Deutschen für den Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 fiel, denn er machte zwar deutlich, dass das nur ein Teil der deutschen Geschichte sei, was ja auch stimmt: „Nur wer sich zur Geschichte bekennt, hat die Kraft, die Zukunft zu gestalten“, sagte der AfD-Politiker Medienberichten zufolge. 

Und dann der entscheidende Satz, den die Hetzmedien vor Geifer dem Leser verschweigen, der treudoof alles glaubt; „Ja, wir bekennen uns zur Verantwortung für die zwölf Jahre.“ Für seriöse Medien müsste DAS zur Nachricht hinzugehören. Die Tagesschau gehört offensichtlich nicht dazu. Und dann verliert Deutschland auch noch gegen Österreich 2:1...

Unter dem Hashtag #Vogelschiss schäumen die Sozialen Medien dankbar über. Endlich haben sie etwas Substantielles gegen die AfD, können von den eigenen Skandalen im BAMF ablenken, endlich eine Gelegenheit für die gift- und gallespritzende Kramp-Karrenbauer, die korrupte Chefin aus der Schusslinie zu nehmen, bevor ihr die entscheidenden Fragen, was wusste die Kanzlerin von den Verhältnissen im BAMF, offensichtlich eine ganze Menge, gestellt werden können. 

Endlich kann man sogar ein "Argument" finden, wenn die AfD, ihre Abgeordneten und Wähler als Nazis verunglimpft und beleidigt werden. Und bevor sich Höcke empört, weil Gauland den Führer beleidigt hat, wird sich die AfD fragen lassen müssen, wie sie mit der extremen Rechte in ihren Reihen umgehen will? Doch im Tenor hat Gauland recht. Während die etablierten Parteien den Holocaust bis heute instrumentalisieren, um Deutschlands Politik der illegalen Migration zu legitimieren, ist dies ungeachtet der historischen Verantwortung Deutschlands für seine Geschichte eine zu hohe Hypothek für die heutigen Generationen. 

Ich persönlich mache mir keine Sorgen, was die Haltung Gaulands und der AfD zu den Juden in diesem Land und zu Israel anbelangt. Bin ich doch aus Gesprächen zu der Überzeugung gekommen, dass Israel und die Juden in Deutschland mit der AfD ihren grössten Fürsprecher haben. Die zahlreichen Israelflaggen auf AfD-nahen Veranstaltungen bezeugen dies. Als Jude in Deutschland würde ich mir jedenfalls wegen der AfD keine Sorgen machen. Ganz im Gegenteil. Tragen Sie doch mal am 1. Mai in Kreuzberg eine Israelflagge, da können Sie was aus der linken Ecke erleben. Und aus den anderen Parteien kommt dazu auch nicht mehr als Lippenbekenntnisse, deutsche Steuergelder finanzieren noch immer palästinensischen Terrror in Israel, nach Trumps Zahlungsstopp sogar mehr denn je, denn die EU ist "eingesprungen" und hat ausgebliebene US-Zahlungen ersetzt. Von den Antisemiten und Israelhasser in der Linkspartei und bei den Grünen ganz schweigen. Was Israels Sicherheit und die deutsche Staatsräson besagt, darüber haben wir bereits anders Stelle unsere Meinung geäußert. Sie ist nichts wert und wird durch Regierungshandeln konterkariert, zuletzt in der Jerusalem-Frage und der Verlegung der US-Botschaft dorthin.

Was am Ende bleibt ist die Erkenntnis, dass die AfD sich mit derartigen Äußerungen zurückhalten muss, werden diese doch vom politischen Gegner, der momentan mit dem Rücken zur Wand steht und seiner gleichgeschalteten Presse gnadenlos und ohne Rücksicht auf Verluste instrumentalisiert. Obwohl Gauland wahrlich nicht Höcke ist, er sollte dem Bundeskanzleramt keine unnötigen Steilvorlagen anbieten. Zeit zum Abtreten vielleicht?

AfD-Vorsitzender Gauland „erfolgreich aus Altstadt vertrieben“

von Thomas Heck...

Der Niedergang demokratischer Werte wird in der Republik allgemein beklagt, insbesondere der Einzug der AfD wird da als Niederlage angesehen. Da braucht man eigentlich kein Anhänger der AfD zu sein, um zu erkennen, dass Angriffe auf der AfD und deren Abgeordnete genau diesen Verfall demokratischer Werte repräsentieren, denn man muss schon eine ziemlich merkwürdige Vorstellung von Demokratie haben, wenn man meint, das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Freizügigkeit, auf aktives und passives Wahlrecht gelte für alle, nur eben nicht für die AfD. 

Da passt es genau in dieses Bild, wenn ein Filmchen durch die sozialen Medien geistert und frenetisch gefeiert wird, wo ein Alexander Gauland der Frankfurter Altstadt verwiesen wird. Den "Platzverweis" ausgesprochen hatte Daniela Cappelutti, Kreisgeschäftsführerin der Grünen, ehemalige Assistentin von Kinderficker Daniel Cohn-Bandit. Ihr Kommentar: „Den hab’ ich erfolgreich aus der Altstadt vertrieben“ und „Dieser Arsch darf heute nicht dabei sein.“ Grüne Demokratie. Totalitär und menschenverachtend... so begann es auch im Nazi-Deutschland. Alkohol und grüne Frauen, eine schlimme Sache.

Eine Grünen-Politikerin wollte den Pokalsieg der Frankfurter Eintracht lieber ohne Alexander Gauland feiern – und forderte ihn dazu auf, die Altstadt zu verlassen. In den sozialen Medien wird sie dafür gefeiert.

Die meisten Kommentare zu dem Filmchen sind positiv, manche fast euphorisch. Von der Facebook-Gemeinde wird Daniela Cappelluti, die Kreisgeschäftsführerin der Grünen, für ihren Coup gefeiert. Das etwa 50 Sekunden lange Video zeigt den AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland bei einem Besuch der neuen Altstadt. Aufgenommen und kurz danach online gestellt wurde es am Sonntagnachmittag in der Nähe der Schirn, während auf dem benachbarten Römerberg die Eintracht-Fans den DFB-Pokalsieg feierten.

Der Film beginnt, als Gauland mit einer an Stöcken gehenden Begleiterin durch eine Absperrung zu den Fans schaut. Cappelluti spricht den AfD-Politiker von hinten an: „Sehr geehrter Herr Gauland, ich würde Sie bitten, die neue Altstadt Frankfurts zu verlassen.“ Gauland schaut irritiert und beginnt dann, die Treppe hoch in Richtung Schirn zu laufen. Cappellutti, die auch als Event-Managerin bekannt ist, redet mit erhobener, vom Feiern des Pokalsiegs heiserer Stimme auf ihn ein und filmt weiter. „Die Eintracht Frankfurt bekommt heute den Pokal, wir haben den besten Präsidenten, wir haben eine super internationale Mannschaft.“

Im „Überschwang der Gefühle gehandelt“

Gauland und seine Begleiterin gehen an ihr vorbei, Cappelluti folgt ihnen. „Herr Gauland, es wäre einfach supernett, wenn Sie einfach versuchen, wieder in Richtung Main zu gehe.“ Er könne die Altstadt ruhig besuchen, aber nicht am Tag der Pokalfeier. „Es macht keine Freude, wenn sich der Herr Gauland heute die Altstadt anguckt.“ Überschrieben ist der Film mit „Was erlaubst du dir Gauland?!“. Für ein zweites Video, kurz danach aufgenommen, ist die Grünen-Geschäftsführerin auf den Turm des Doms gestiegen. Mit Eintracht-Schal und Blick auf den Römer sagt sie: „Den hab’ ich erfolgreich aus der Altstadt vertrieben“ und „Dieser Arsch darf heute nicht dabei sein.“

Bastian Bergerhoff, Sprecher der Frankfurter Grünen, sagte gestern auf Anfrage, Cappelluti habe nicht als Repräsentantin der Partei gesprochen. Die Art ihres Vorgehens und die Wortwahl entspreche nicht der „normalen Streitkultur“ der Grünen. Distanzieren wollte Bergerhoff sich aber nicht. Die Geschäftsführerin habe das Recht, als Privatperson nach ihrer Façon zu handeln. Die Stimmung am Römerberg sei emotional gewesen, womöglich habe Cappelluti im „Überschwang der Gefühle gehandelt“. Schließlich gebe es zwischen der AfD und der Eintracht eine Vorgeschichte, sagte Bergerhoff in Anspielung auf die Haltung von Vereinspräsident Peter Fischer, der es ausgeschlossen hatte, dass AfD-Mitglieder zugleich Mitglieder von Eintracht Frankfurt sein könnten. Fischer hatte unter anderem argumentiert, die jüdische Tradition des Vereins verbiete es, Mitglieder zu haben, die antisemitisches und rechtsextremes Gedankengut verträten oder verharmlosten.

Bergerhoff sagte, Gauland sei ein Politiker, der polarisiere und selbst stark austeile. Deshalb müsse er es aushalten, im öffentlichen Raum so angegangen zu werden, zumal dann, wenn er „zu einem so unglücklichen Zeitpunkt“ in die Nähe des Römerbergs komme. Der AfD-Vorsitzende könne froh sein, dass er nicht auf der anderen Seite der Absperrung bei den Eintracht-Fans gestanden habe. „Was dann passiert wäre, mag ich mir gar nicht vorstellen.“ Die Grünen seien an einer politischen Auseinandersetzung interessiert und könnten sich gut vorstellen, mit Gauland über Vielfalt im Fußball und in der Gesellschaft zu sprechen, gerne auch an einem Ort in der Altstadt.

Unter den Hunderten Facebook-Nutzern, die das Posting Cappellutis positiv kommentiert oder gekennzeichnet haben, sind auch mehrere Politiker von Römer-Parteien, unter ihnen Jan Schneider, Baudezernent und Frankfurter CDU-Vorsitzender, sowie Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig (Die Grünen). Gauland war in seiner ersten politischen Karriere Mitglied der CDU. Sein Mentor war der Frankfurter Oberbürgermeister und spätere hessische Ministerpräsident Walter Wallmann, für den er von 1987 bis 1991 die hessische Staatskanzlei leitete. In Frankfurt war er mitverantwortlich für die Schaffung des Museumsufers. 

Zu ihrer Homepage "Danielas Welt", einer ziemlich hasserfüllten Welt von Daniela Cellulitis geht es hier...

Entsorgen, aber bitte umweltfreundlich...

von Thomas Heck...

Da hat der Gauland aber was angerichtet, als er Frau Özuguz in Anatolien "entsorgen" wollte. Mein Gott. Eine moralische Entrüstung bei den sogenannten demokratischen Parteien von CDU, SPD, Grüne, Linkspartei, FDP und deren moralinsauren Medien von ARD und ZDF, die gerne kurz vor der Bundestagswahl Wahlkampfhilfe betreiben und dafür das übliche Trump-Bashing kurzfristig aussetzen. Typische Nebelkerzen im Wahlkampf.

Ärgerlich an der ganze Sache ist nur, dass sich die Linke, wie so oft, einen moralischen Anstrich verpasst, der ihr nicht so ganz passen will, ist doch gerade die Linke im Umgang mit dem politischen Gegner alles andere als zimperlich. Da wird der politischen Gegner als Pack diffamiert, in die Rechte Ecke gerückt, beim Arbeitgeber denunziert und all das getan, was man einer AfD nicht erlauben will. 

Es ist Wahlkampf, es ist ein schmutziger Wahlkampf. Es geht aber auch um einiges. Und wenn eine treffende Bemerkung eines Gaulands über eine politischen Gegner der SPD Özoguz für mehr moralische Empörung sorgt, als massiver sexueller Missbrauch auf der Kölner Domplatte, Anschläge mit Messern und Fahrzeugen europaweit oder das zensierte Foto eines toten Kindes auf den Straßen Barcelonas, kann das alles noch gar nicht schlimm genug gewesen sein.