Bitte wegtreten, Herr Minister...

von Thomas Tuma

Wie macht Boris Pistorius das nur? Er ist der vielleicht wichtigste Minister im Bundeskabinett. Für sein Verteidigungsressort wurde die Schuldenbremse nicht nur gelockert, sondern quasi ausgehebelt. Der 65-Jährige hat also schier unbegrenzte Milliardenmittel zur Verfügung. Und dann gibt es Termine wie gestern vorm Haushaltsausschuss, nach denen man nur noch denkt: Bitte wegtreten, Herr Minister!

Diesmal ging es um Kamikaze-Drohnen. Pistorius wollte mit den Rüstungsfirmen Helsing und Stark Verträge abschließen über gut 4,3 Milliarden Euro. Mein lieber Scholli, da haben die Parlamentarier ihn aber rasiert: Er kriegt nun allenfalls die Hälfte des geforderten Geldes, nur Teilaufträge bewilligt, und jede Fortsetzung muss künftig genehmigt werden.

Es ist nicht so, dass die Haushälter an Drohnen sparen wollen. Nur eben an Drohnen, die nicht mal fliegen oder dann ihr Ziel verfehlen. Darauf deuteten leider erste Testflüge im vergangenen Herbst hin. Nach den erschütternden Ergebnissen hegte ich schon den Verdacht, dass sich ein künftiger Aggressor bei uns eher totlachen als fürchten soll.

Sorry, die Lage ist eigentlich zu ernst für Witze. Und es ist ja nicht das erste Fiasko von Pistorius. Das elf Milliarden Euro teure Schlüsselprojekt rund um den Einkauf digitaler Funkgeräte: akut gefährdet. Die Bereitstellung neuer Fregatten: um drei Jahre auf 2031 verschoben. Der Umbau des völlig verknöcherten Beschaffungsamtes in Koblenz: oft versprochen, nie eingelöst.

Die Behörde sei ein System der „organisierten Verantwortungslosigkeit“, rügte zuletzt Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofes. „Das können wir uns nicht mehr leisten.“ Diese Woche war auch Pistorius wieder dort, lobte die „tolle Arbeit“, wünschte sich aber ein paar zusätzliche Standorte, um weitere kreative Köpfe anzulocken.

Das wird ähnlich lange dauern wie der geplante Aufwuchs der Truppe, fürchte ich. Aber Pistorius muss als Sozialdemokrat natürlich weiter die Freiwilligkeit des Wehrdienstes verteidigen, eines der schönsten Beispiele von Selbstbetrug seiner SPD.

Bedingt abwehrbereit: Boris Pistorius möchte für Milliarden Euro Drohnen kaufen, die bislang eher enttäuschten

Als der Ukrainekrieg 2022 begann, hatte die Bundeswehr 183.000 Soldaten. Anfang 2026 waren es 186.000. Ein Netto-Plus von 3000 in vier Jahren. Um die vereinbarten Nato-Ziele zu erreichen und auch alle bestellten Waffen überhaupt bedienen zu können, bräuchte die Truppe bis 2035 aber rund 260.000 Einsatzkräfte.

Ahnen Sie schon was? Wenn wir weiter so wachsen wie bisher, käme ich auf die Sollstärke in … warten Sie, ich hab’s gleich … 3000 im Sinn… Also in hundert Jahren wäre Deutschland „kriegstauglich“, wie Pistorius das immer fordert. Ich nehme aber an, dass uns bis dahin eher eine Predator-Armee von Alpha Centauri erledigt hat.

Wissen Sie, was Pistorius gestern im Bundestag zum Truppenwachstum gesagt hat? Er lobte, dass der aktuelle Personalstand der Bundeswehr der höchste sei seit 2011. Wer den Bundestag derart veralbert, handelt mindestens frech.

Aber vielleicht hat Pistorius innerlich schon aufgegeben: seine Mission, seinen Karriereplan Kanzler, sich selbst? Die Bundeswehr steht aktuell schlechter da als vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Es fehlt ihr an einem Plan, vor allem aber an Material und Personal. Nur Kapital ist da. Pistorius scheint der erste Sozialdemokrat zu werden, der im Geld ertrinkt.

Oder tue ich ihm Unrecht? Er gilt ja immer noch als sehr beliebt. Schreiben Sie mir an: feedback@focus-magazin.de*

Erschienen im Newsletter von Focus

Darf die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden?

Am Sonntagabend bekam ich die Leserfrage, wann die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden darf. In der Tonlage „Aber die darf doch gar nicht eingesetzt werden!?!“

Daraufhin habe ich aus dem Lamäng und schludrig ein Posting getippt und auf dem X-Account und der Facebook Fanpage veröffentlicht. „Schludrig“, weil es wohl doch für Zivilisten (und einige Ex-Soldaten) missverständlich war.

Der Grund dafür war so menschlich wie hoffentlich nachvollziehbar: Die Vorberichte zum Super Bowl flackerten bereits auf dem zweiten Monitor. Für mich der höchste Feiertag des Jahres. Das Spiel ging bis in die frühen Morgenstunden. Weshalb ich den Beitrag erstmal einfach gelöscht habe.

Aber das kann ich ja nicht auf mir sitzen lassen. Es gibt kaum schlimmeres als Klugscheißer auf der Welt… außer Klugscheißer die Recht haben.

Da es aber wohl noch Diskussionsbedarf gibt, möchte ich das nochmal – halbwegs ausgeschlafen – aufgreifen.

Falsche Narrative

Die Kernaussage nehme ich vorweg.

Es geht mir ausdrücklich nicht darum, „auf dicke Hose“ zu machen, nur weil ich auch mal Soldat war. Ich hatte auch sehr deutlich erklärt, dass ich Verfechter der demokratischen Kontrolle des Militärs bin. Und absoluter Fan des Bürgers in Uniform, als den ich mich selber immer gesehen habe.

Meiner ganz persönlichen Auffassung nach haben sich jedoch Narrative festgesetzt, die nicht der Realität entsprechen. Und falsche Vorstellungen in der Öffentlichkeit verfestigt haben. Die jetzt erst zu Tage treten, nachdem Hinz und Kunz sich im Netz 2.0 öffentlich äußern können. (Beschissenste Idee der Menschheit bisher, aber da müssen die selber drauf kommen.)

Das wird vor allem von der Propaganda ausgenutzt. Und mehr noch, teilweise wird versucht, „neue“ Definitionen zu etablieren. Als Beispiel sei hier nur einmal der Begriff des Völkermords genannt und die Versuche, diesen Begriff umzudeuten, damit er auf Israel angewendet werden kann. Unter anderem durch Amnesty International. Ein anderes Beispiel ist die Debatte um die Covid-Impfungen, wo so viel geballter Unfug erzählt wurde, dass Darwin seine Theorie nochmal überdacht hätte.

Darum geht es mir persönlich. Um mehr nicht.

Die Bundeswehr darf nix in Deutschland!

In diesem Fall geht es um die Verkürzung, die Bundeswehr dürfe in Deutschland nicht eingesetzt werden.

Diese Aussage kommt durch einen Satz im Grundgesetzt. Im Artikel 87a heißt es im zweiten Satz:

„Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“

Nach den Nazis wollte man die Macht einzelner Institutionen demokratisch aufteilen und Kontrollen unterwerfen. Was, wie ich finde, hervorragend gelungen ist. Deshalb schrieb man das in unsere Verfassung. Und machte es zu einem der Slogans für das neue Westdeutschland. Und die Bundeswehr.

Dann kam die Generation der 68. Die tendenziell eher Staats- bzw. Autoritätsablehnend unterwegs war. Aus denen entwickelten sich die Lehrer dieser Nation, denn „unter den Talaren, der Muff von tausend Jahren“. Und so verfestigte sich die Verkürzung noch weiter.

Die Realität

Das Problem daran ist, dass sie mit der Realität wenig zu tun hat. Um Denkmuster aufzubrechen, provokant formuliert: Die Bundeswehr darf auch im Inneren alles. Sie muss es nur vorher demokratisch legitimieren lassen.

Schon im nächsten Satz des Artikels 87a heißt es nämlich:

„Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen…“

Und diese Ausnahmen gehen noch weiter. Beispielsweise im Absatz 4 des Artikels geht es um den inneren Notstand. Im Artikel 35 geht es um Naturkatastrophen oder Unglücksfälle. Und darüber hinaus gibt es Amtshilfeersuchen von anderen Behörden an die Bundeswehr und das Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG).

Was unsere Verfassung getan hat, ist den Regelfall zum Sonderfall zu machen. Ein totalitärer Herrscher kann das Militär einsetzen, wie wo, wann und wozu er will. Und genau das geht in der Bundesrepublik nicht. Die Bundeswehr könnte sich beispielsweise einfach weigern, sollte es einmal zu solchen Extremen kommen.

Und ein anderer Aspekt ist sicher interessant: Das Militär einzusetzen funktioniert in beide Richtungen. Ein Bundesland kann den Bund um Hilfe bitten. Umgekehrt kann der Bund aber auch den sog. Bundeszwang über ein Bundesland ausüben. Bei beidem kann auch das Militär eingesetzt werden.

Diese Sonderfälle sich so vielfältig, dass am Ende des Tages meine provokante Aussage „Die Bundeswehr darf alles“ genau so richtig oder falsch ist, wie zu sagen „Die Bundeswehr darf nix“.

Feldjäger helfen bei der Sicherung eines Unfalls. Leipzig-Wiederitzsch, 27.10.2025

Beispiele

Bundeszwang: In Sachsen kommt eine Partei an die Macht, die versucht, die verfassungsgemäßen Organe des Bundes auszusetzen. Dann kann der Bund den Bundeszwang anwenden und – je nach Lage – auch das Militär einsetzen. Vorher kann der Bund sogar schon hingehen, und Bundeseinrichtungen militärisch schützen lassen. Beispielsweise den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder Bundeswehrstandorte, die dann auch „vor dem Zaun“ gesichert werden. Und ja, dann könnte es sogar soweit kommen, dass Panzer vorm Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stehen.

Innerer Notstand: Wenn in Bayern Radikale erstarken, um ihren König wiederzubekommen, könnte die Landesregierung den Notstand ausrufen. Wenn sie solange aufhört Wurst zu essen. Sie könnte zunächst die Bundespolizei um Hilfe bitten. Und dann auch den Bund bzw. die Bundeswehr. Mit ähnlichen Ergebnissen wie oben.

Naturkatastrophen Rollt mal wieder eine Flutwelle über Hamburg, ist davon auch zwangsläufig Niedersachsen betroffen. Der Bund kann dann die Bundeswehr einsetzen. Es muss mehr als ein Bundesland bedroht sein. Und das könnte, soweit es nötig ist (könnte!) auch mehr als Evakuieren und Sandsäcke schaufeln bedeuten. Details sind dann in entsprechenden Dienstvorschriften geregelt. Aber hier wäre es ohne weiteres denkbar, dass beispielsweise die Feldjäger zur Erfüllung hoheitliche Befugnisse übertragen bekommen. Beispielsweise um Straßen zu sperren oder zu räumen. Die dürfen dann immer noch keine allgemeinen Verkehrskontrollen durchführen. Aber die haben dann auch sicher etwas andere Sorgen, als Führerscheine zu prüfen.

Ein Leser merkte an, er habe in der Fahrschule gelernt, die Feldjäger hätten ihm nichts zu sagen. Ich halte diese Verkürzung für geradezu gefährlich. Allerdings spielt in meinem Weltbild auch keine Rolle, dass eine Feldjäger-Patrouille mal auf die Scheißhausidee kommt, zum Trolling einfach mal allgemeine Verkehrskontrollen durchzuführen. Im Freitagsberufsverkehr nachmittags auf der Landstraße. Weil die Leuchtwesten so schick sind.

Jermann-Paragraf

Was - für mich sehr überraschend – in der breiten Öffentlichkeit vollkommen unterschätzt wird, ist der so genannte Jedermann-Paragraf. Der Paragraf 127 der Strafprozessordnung.

„Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen.“

Das macht nicht nur den signifikanten Unterschied zwischen einer Festnahme und einer Verhaftung aus. Sondern ist in der Praxis weitreichender, als viele es sich wohl vorstellen. Nicht nur Securitys und Ordnungsdienste arbeiten mit diesem Paragrafen als Grundlage. Selbst die Polizei beruft sich je nach Situation darauf.

Nimmt man jemanden fest, darf man in Fällen auch „unmittelbaren Zwang“ ausüben. (Festhalten, zu-Boden bringen, fixieren, zur Not sogar fesseln) Es muss halt nur verhältnismäßig und erforderlich sein. Der Kaufhausdetektiv darf dem Ladendieb – der nicht wegläuft - nicht einfach mal im Büro den Schreibtisch in die Nieren rammen, nur weil der ihm die Mittagspause versaut. Gut, wenn er wegläuft eher auch nicht, aber dann hat er ja eh keinen Schreibtisch zur Hand.

Alle Behörden, die auch beispielsweise Schusswaffen tragen (oder auch nur Hunde oder Schlagstöcke einsetzen) haben darüber hinaus gehende Vorschriften. Das sind nämlich nur „Hilfsmittel körperlicher Gewalt“. Beispielsweise haben die Polizeien entsprechende UZwG – Unmittelbarer Zwang Gesetze, gesprochen einfach „Uzwag“. Und es gibt auch das spezielle UZwG Bw.

Hier ist also wieder wichtig - wie auch bei der Verkürzung „Die Bundeswehr darf im Inneren nix“ - doch einmal genauer hinzusehen. Denn eigentlich darf ein Soldat nicht einmal jemanden festnehmen. Eigentlich. Aufgrund des Jedermann-Paragrafen darf er es dann aber eben doch, wie jeder andere auch. Er hat nämlich die gleichen „staatsbürgerlichen Rechte“, wie u.a. auch Nothilfe und Notwehr. (§6 Soldatengesetz) Nur dass er dann halt manchmal eine Flinte zur Hand hat. Und wenn er eine so genannte „hoheitliche Aufgabe“ erfüllt, beispielsweise etwas bewacht, darf er die auch einsetzen.

Man ist zumindest gut beraten damit zu rechnen, dass er das vielleicht ungehemmter tut, als ein Polizist. Ich würde sagen: Je nach Lage, Auftrag und Verwendung. Fallschirmjäger werden wissen, was ich meine. Aber sicher auch einfach, weil Schütze Dosenkohl mit kurzer Hose Schießgewehr wenig andere Möglichkeiten und Deeskalationsstrategien hat.

Es wäre also nicht unbedingt eine Premiumidee, hasserfüllt auf einen Soldaten zuzulaufen, nur weil der gerade eine Straße blockiert. Weil man glaubt, der dürfe das nicht. Genau das sind nämlich solche Situationen, die entstehen, weil man meint, die dürften ja nix. In Zeiten, in denen immer mehr Nothelfer, Sanitäter und Feuerwehrleute angegriffen werden.

Das macht hoffentlich deutlich, warum das ganze so kompliziert ist. Und warum man dutzende Beispiele nennen müsste, um das auseinanderzuklamüsern. Warum Soldaten dafür zum Teil sogar lange ausgebildet werden. Die originäre Aufgabe des Wachbataillons, das die Meisten nur vom hübschen Antreten bei Staatsbesuchen kennen, ist zum Beispiel der Objektschutz. Um in solchen genannten Ausnahmesituationen Institutionen des Bundes zu bewachen.

Ich bitte daher von „Und was ist, wenn…“-Fragen abzusehen. Sonst sitze ich nämlich noch hier, wenn Putin beerdigt wird. Ich würde mich jetzt gerne wieder um Aktuelles kümmern.

Nennt mich naiv, aber ich gehe erstmal davon aus, dass Soldaten das dürfen, was sie tun. Das ist meine Werkseinstellung. Wenn nicht, kann man in dieser wundervollen Demokratie später auch ein Gericht anrufen. Sogar mehrere. Die Bundeswehr ist nicht ICE und Castrop-Rauxel ist nicht Minneapolis. Und das wollen wir auch mal schön so belassen. Erschienen auf steady.page

Zweibrücker Bundeswehrskandal: Alles andere als „kriegstüchtig“

von Alexander Schwarz

Ort der Vorkommnisse: Soldaten des Fallschirmjägerregiments 26 beim Einrücken in die Niederauerbach-Kaserne in Zweibrücken

Im Skandal um das Fallschirmjägerregiment 26 der Bundeswehr in Zweibrücken zogen die deutschen Scharfrichtermedien wieder einmal alle Register, um den Eindruck zu erwecken, die deutsche Armee sei eine moralisch völlig degenerierte Truppe von Neonazis und Perversen. Degeneriert mag man sie nennen – aber aus anderen Gründen. Denn das, weshalb da laut Heeresinspekteur Generalleutnant Christian Freuding gegen 55 Soldaten intern ermittelt werde, sind überwiegend Haltungsverstöße gegen den neuen linkswoken Gesinnungskodex, sprich: “Delikte”, die früher in keiner Weise beanstandet worden wären und schon gar nicht zum Thema einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages gemacht worden wären – wie etwa „sexualisiertes Fehlverhalten”, worunter heute schon ein falsch verstandenes Kompliment an eine weibliche Kameradin fällt, oder der inflationäre Gummivorwurf der “Volksverhetzung”. Außerdem geht es um Drogenmissbrauch – obwohl eben dieser im Kifferland der Marihuanafreigabe ubiquitäres Bagatelldelikt ist.

Die konkreten Vorwürfe klingen allerdings schon etwas härter: Soldaten des in der westpfälzischen Niederauerbach-Kaserne stationierten Regiments sollen unter anderem den Hitlergruß gezeigt, Kameradinnen mit Vergewaltigung gedroht und Drogen, vor allem Kokain, konsumiert haben. Es habe deshalb bereits neun Entlassungen gegeben, vier weitere seien beantragt worden, so Freuding; zudem gebe es weitere Disziplinarmaßnahmen gegen die beschuldigten Soldaten. Auch die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen. Freuding kündigte einen Aktionsplan an, um die Missstände zu beseitigen. Dieser soll eine bessere Dienstaufsicht, Maßnahmen zur Verbesserung der Führbarkeit der Fallschirmjäger und Veränderungen in der Ausbildung der Offiziere enthalten und noch diesen Monat umgesetzt werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete die Vorfälle als „erschütternd“ und kündigte ebenfalls Konsequenzen an. Er kritisierte auch, wie die militärische Führung vor Ort zunächst auf die gemeldeten Fälle reagiert habe: Nachdem zwei Soldatinnen sich an den Wehrbeauftragten gewandt hatten, vergingen Monate, bis die Vorgänge öffentlich wurden.

Hysterische Maßlosigkeit in den Reaktionen

So gravierend die Missstände sind: Sollten sie sich als wahr erweisen, so typisch sind auch die geradezu hysterischen Reaktionen in ihrer Maßlosigkeit. Man überbietet sich mit oft pauschaler Kritik und immer neuen Aktionsplänen und liefert der Linkspresse Futter für ihren Hass auf alles Militärische, vor allem natürlich gegen die Bundeswehr, die man zugleich aber dennoch mit Freuden gegen Russland und am besten auch noch gleichzeitig gegen die USA in Grönland in den Einsatz schicken will, obwohl sie nicht einmal zur Verteidigung einer deutschen Großstadt in der Lage wäre. Selbst die liberale „Neue Zürcher Zeitung“, die angesichts des Zustands der deutschen Medien, bei vielen als neues Westfernsehen gilt, bebilderte ihren Bericht über die Vorfälle in Zweibrücken mit einem Fallschirmjäger und einer schwarz-rot-goldenen Fahne – als handele es sich dabei um die Reichskriegsflagge oder Schlimmeres.

Der rheinland-pfälzische CDU-Politiker Christoph Gensch bemühte sich immerhin, den Vorfall ins richtige Verhältnis zu rücken, indem er – hier ausnahmsweise einmal begründet – von Einzelfällen sprach und Differenzierung einforderte, wobei er auch Pistorius kritisierte: „Statt sich vor die Truppe zu stellen, wird pauschalisiert – und letztlich die gesamte Luftlandetruppe vor den Bus geworfen“, so Gensch in einem Kommentar auf Facebook. Sicher ist: Diese Art des Konfliktmanagement und Umgangs mit Probleme ist alles andere als „kriegstüchtig„. Der Befund einer hysterischen und provinziellen Problembehandlung indes bleibt: Mit einer derart geführten Armee, die einerseits wieder gegen die halbe Welt kämpfen soll, zugleich aber bei jeder Gelegenheit zum Sündenbock gemacht und als Nazirefugium abgestempelt wird, ist garantiert kein Krieg zu gewinnen.

Erschienen auf Ansage

Bundeswehr auf Grönland: Krieg mit den USA?

Trump will Grönland haben. Die Bundeswehr hat nun 15 Soldaten nach Grönland geschickt. Ausnahmsweise berichten die Nachrichtenmedien vernünftig. Und trotzdem fliegt so viel Unfug durch Social Media, dass ich mich gezwungen sehe, einmal kurz den Hintergrund zu beleuchten.

Um es direkt vorweg zu sagen: Es wird keinen Krieg mit den USA um Grönland geben. Und das Titelbild zeigt auch nicht die Bundeswehrsoldaten, die jetzt nach Grönland geschickt wurden. Sondern Gebirgsjäger, die 2019 geholfen haben, Dächer von Schnee zu befreien. Ein bewusster Seitenhieb auf die Nachrichtenmedien, die altes Film- und Bildmaterial verwenden, um das ganze martialischer aussehen zu lassen.

Die Arktis

Fangen wir am Anfang an. Unter dem Nordpol ist kein Eis.

Wir sehen Weltkarten immer aus der eurozentrischen Perspektive. Oder wenigstens aus einer „horizontalen“ entlang des Äquators. Jeden Abend in den Nachrichten, in jedem Schulunterricht.

Intro Screenshots der Tagesschau und des heute Journals: Europa in der Mitte.

Wir sehen die USA und Russland immer als zwei Pole auf der Welt, die auf verschiedenen Seiten liegen. Schaut man sich die Welt aber einmal von „oben“ an, also mit Draufsicht auf den Nordpol, tun sich ganz neue Perspektiven auf.

Und das bedeutet, U-Boote könnten den kürzesten Weg nehmen einfach unter dem Nordpol durchtauchen.

Gut, die USA grenzen auch unmittelbar an Russland, von Alaska aus kann man nach Russland spucken. Aber das vergessen ja auch US-amerikanische Präsidenten gerne mal. Also geschenkt. Und jetzt kommt ein Problem hinzu. Das den USA scheinbar seit dem Zweiten Weltkrieg durchgerutscht ist, wenn es nach der jetzigen Regierung geht.

Russland hat vier Flotten. Die Pazifik Flotte, die Baltische Flotte und die Schwarzmeer Flotte. Die größte Flotte ist aber die Nordmeer Flotte. Da sind fast alle großen U-Boote, die in einem Atomkrieg wichtig wären. Und der Flugzeugträger Kuznetsov wäre da auch, wenn er noch schwimmen könnte und nicht seit Jahren repariert würde. Die liegen dort alle gebündelt auf der Kola Halbinsel bei Murmansk. Das ist alles voll da, mit Marinestützpunkten und Werften und Flugabwehr und so weiter: Murmansk, Polyarnyk, Severomorsk, und und und.

Gäbe es einen Krieg gegen die USA oder die NATO, würden die abtauchen und wären verschwunden. Und sie könnten sich unter dem arktischen Eis verstecken, wo sie schwerer gefunden werden könnten. Und da kommt jetzt Grönland ins Spiel.

Die neue Suvorov (K-553, NATO Code Borei) in der Murmansk-Region. 18.02.2023

Strategie und Seltene Erden

Grönland ist so zu sagen das nördlichste Festland. Von dort aus könnte man die Schiffsbewegungen gut überwachen. Sowohl aus der Luft, als auch von Land, als auch von See aus. Und irgendwer war so dämlich, das Trump zu erklären. Und Trump macht Trumpsachen und hat gesagt: „Das will ich. Dann ist das jetzt auch USA.“

Deshalb hat Trump mehrmals gesagt, Russland oder China könnten Grönland „besetzen“. Und er würde keinen russischen Stützpunkt neben den USA dulden. (Alaska? …ach, schon gut.) Mir sind keine Bemühungen oder auch nur Gedankenspiele von irgendwem bekannt, Grönland zu besetzen. China schon gar nicht, denn China könnte einen Stützpunkt da kaum versorgen und hat auch noch gar nicht die Kapazitäten der Marine, für die es sich überhaupt lohnen würde, darüber nachzudenken, sich mit der NATO anzulegen.

Denn Grönland gehört zu Dänemark. Also zu einem NATO-Verbündeten. Und mit dem Konzept NATO hat Trump ja nun seine Probleme. Seine Regierung will alles in der Amerikanischen Hemisphäre unter US-Kontrolle bringen. Das wurde in dem gerade veröffentlichten Sicherheitspapier ausdrücklich so gesagt.

Unter Grönland liegen auch die immer wichtiger werdenden Seltene Erden. Das spielt für die USA sicher auch eine große Rolle. Denn sie brauchen das Zeug dringend, um mit China schritthalten zu können. Aber das, was Trump so erzählt, ist halt das Militärische.

Das Strategiepapier und die neue Weltordnung Das Weiße Haus hat die National Security Strategy 2025 herausgegeben. Diese Nationale Sicherheitsstrategie ist eine Veröffentlichung, die seit 1987 regelmäßig…  Steady

Spaziergang im Schnee

Der Ansatz der Europäer ist jetzt etwa so, wie man ein quengelndes Kind auflaufen lässt. Man erklärt ihm nochmal dieses NATO-Ding und sagt: „Hey, wenn du da mehr Sicherheit möchtest, kein Problem. Geht los.“

Das ist totsicher das, was in den Verhandlungen gerade abläuft. Und deshalb haben die Bundeswehr und andere europäische Streitkräfte (Dänemark, Norwegen) nun Leute dort hingeschickt. Um mal die Lage zu checken, was so geht. Es geht nicht darum, dort große Kontingente zu stationieren. Geschweige denn um zu planen, wie man Grönland gegen die USA verteidigt. (Was ich auch schon lesen musste.) Sondern um zu schauen, was man an Maßnahmen ergreifen könnte, um den Qängel aufs Töpfchen zu setzen. Beispielsweise durch „Hochposten“, Radar- oder Sonaranlagen oder einen NATO-Hafen.

Und um das zu prüfen, sind da jetzt erstmal ein paar Leute gucken. Das sind keine normalen Soldaten. Das werden Planer aus dem Stabsdienst sein, Nachrichtenleute, Ingenieure, so diese Gehaltsklasse.

Man muss sich klar machen: Grönland ist so groß wie sechs Deutschlands. Oder vier Frankreichs. Oder sieben Italiens. Und weil ich Euch Tagediebe kenne: 840 Saarlande und 300 Millionen Fußballfelder. Und dort leben nicht einmal 60.000 Menschen. So viel wie in Deutschland in einer Kleinstadt. Oder kleinen Stadt. Grönland hat vier Tankstellen. Vier. Da ergeben sich ganz andere Probleme.

Es macht also Sinn, da mal ein paar Leute hinzuschicken. Die das dann gemeinsam mit anderen prüfen. Und das ist absolut alles, was gerade passiert. Erschienen auf steady.page

Zapfenstreich ins Koma: Scholz war als Kanzler so vergesslich wie vergessenswert

von Theo-Paul Löwengrub

Junge, komm nie wieder: Scholz ist Geschichte

Im Zuge des gestrigen Skandal-Dramoletts um die hochnotpeinliche Kanzlerwahl des Friedrich Merz ging die Nachbetrachtung des Abschieds seines nicht minder unrühmlichen Vorgängers völlig unter; der Zapfenstreich der (nach Ludwig Erhards Intermezzo) kürzesten BRD-Kanzlerschaft von Olaf “Senilus” Scholz am Montag Abend besiegelte die wohl kläglichste Episode der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Vor dem Verteidigungsministerium wurde der Große Zapfenstreich vollzogen; Scholz wünschte sich dazu die Lieder „In My Life“ von den Beatles, ein Stück aus dem 2. Brandenburgischen Konzert von Johann Sebastian Bach und „Respect“ von Aretha Franklin. Laut „Bild“ handelt es sich bei dieser Musikauswahl um eine Liebeserklärung an seine Frau, eine Hommage an seine Wahlheimat Brandenburg und eine Verbeugung „vor den hart arbeitenden Menschen im Land, die oft übersehen werden“. Letzteres trifft vor allem auf Scholz selbst zu: Die Arbeitsbevölkerung hat Scholz als Inbegriff eines Bonzens noch nie interessiert, und dass er mit deren Lebenswirklichkeit rein gar nichts am Hut hatte, wurde nicht zuletzt durch seine peinliche Ahnungslosigkeit über Tankpreise (“ich tanke nicht selbst”) und Spott über die Opfer seiner Energiepolitik deutlich.

Den Bürgern erlegte er immer neue Belastungen auf, oder brachte sie in Tateinheit mit der Habeck’schen Ideologiekeule gleich um ihren Arbeitsplatz. Das Einzige, was man Scholz zugute halten kann, ist, dass er im allgemeinen Ukraine-Wahn einigermaßen standhaft geblieben ist und zumindest darauf beharrt hat, keine deutschen Taurus-Raketen zur Verfügung zu stellen, mit denen russisches Territorium beschossen werden kann und die nur mit deutscher Beteiligung bedient werden können. Dies hätte Deutschland endgültig zur Partei in dieser Katastrophe gemacht. Man kann nur beten, dass sein Nachfolger, trotz seines großmäuligen Getöses, ebenso vernünftig bleiben wird und Merz hoffentlich auch hier das Gegenteil dessen tun wird, was er vor der Wahl ankündigte.

Verheerende Bilanz

Ansonsten war die Ampel-Regierung, der Scholz mehr schlecht als recht vorstand, ein einziges epochales Debakel, dass die Probleme des Landes, vor allem in den Bereichen Migration und Energie, nicht gelöst, sondern massiv verschlimmert und teilweise neue geschaffen hat. Deutschland steht nach seiner Kanzlerschaft so schlecht da wie noch nie in der Nachkriegsgeschichte. Es ist kein leuchtendes Vorbild, sondern nur noch ein abschreckendes Beispiel für den Rest der Welt. Dies lag zwar vor allem an so katastrophalen, ungeheuerlich inkompetenten Ministern wie Nancy Faeser, Annalena Baerbock, Robert Habeck oder Lisa Paus. Auch wenn man Scholz zugesteht, dass er selbst, vielleicht neben Finanzminister Christian Lindner, das einzige Kabinettsmitglied mit einem nennenswerten Restintellekt war, vermochte er es doch nie, sich gegen den ideologischen Wahnsinn der Grünen durchzusetzen, der die gesamte Koalition dominierte und von den Linksradikalen in der SPD unterstützt wurde.

Scholz ist nie als Führungsfigur hervorgetreten. Seinem Naturell geschuldet, erschien er stets nur als duckmäuserischer Beamtentyp, der jedes klare Wort und jede entschlossene Aktion scheute. Seine Regierung hielt noch nicht einmal drei volle Jahre durch. Mit einem Kabinett, das nicht größtenteils aus Inkompetenten und Verrückten bestanden hätte, wäre er vielleicht ein besserer Kanzler gewesen. Dennoch bleibt es sein historisches Versagen, Deutschland endgültig dem grünen Irrsinn auszuliefern und das Zerstörungswerk von Angela Merkel beschleunigt fortzusetzen. Heute ist das Land im Würgegriff einer immer weiter eskalierenden Migrantenkriminalität, eines gigantischen linken NGO-Molochs und so unfrei wie seit 1945 nicht mehr. Das alles ist auch sein Verschulden, da er diese Entwicklung entweder tatenlos duldete oder sie unterstützte. Was davon zutrifft, weiß man bei Scholz nach wie vor nicht, da er nie durchblicken ließ, wofür er eigentlich steht und ob es überhaupt etwas gibt, was ihn, jenseits der bloßen Macht, die er aber nicht auszuüben verstand, antrieb. So oder so verlässt er das Kanzleramt als Gescheiterter und wird allenfalls als Fehlbesetzung historischen Ausmaßes in Erinnerung bleiben. „Diesem Deutschland als Bundeskanzler zu dienen, das war und das bleibt die Ehre meines Lebens“ sagte Scholz bei der Veranstaltung. Leider drücken auch noch diese Abschiedsworte seine geradezu grotesk irrige Selbsteinschätzung aus.

Erschienen auf ansage.org

Instandsetzung als Basis für die Durchhaltefähigkeit landgebundener Systeme

von Thomas Heck

Als ehemaliger Kompaniechef einer Transportkompanie in den 90er-Jahren hatte ich Einblicke in die Logistik und Truppeninstandsetzung der Bundeswehr und hatte damals schon die Grenzen für die Einsatzbereitschaft und somit der Verteidigungsbereitschaft erkannt. Seitdem sind fast 30 Jahre vergangen und die Lage ist nicht besser geworden. Ganz im Gegenteil. Obwohl versucht wird entgegenzusteuern, wie ich in einem Artikel lesen konnte:

Die mediale Beachtung der Ereignisse rund um den Schützenpanzer (SPz) PUMA VJTF während des Durchganges am Schießübungszentrum im Dezember 2022 brachte die zwingende Notwendigkeit einer stringenten Wartung und Instandsetzung bei der intensiven Nutzung von Großgerät schmerzhaft für alle Beteiligten wieder zum Vorschein. Dieser Fachbeitrag eines Autorenteams aus der Abteilung Unterstützung des Kommando Heer fasst die aktuelle Situation zusammen, gibt Hinweise auf neue Möglichkeiten und einen Ausblick auf die Zukunft.

Die Instandsetzung kann teilweise vor Ort, teilweise aber auch erst in der Heimatbasis geschehen. Doch nur für die Instandsetzung ausgebildete Soldaten können die beste Wartung für das System auswählen.

Was hat sich mit Blick auf die in Nutzung befindlichen Waffensysteme geändert? Welche Lösungsansätze sind geeignet, den identifizierten Herausforderungen vor dem Hintergrund von Kriegstauglichkeit und Kriegstüchtigkeit zu begegnen? Diese Fragestellungen gilt es zu beantworten.

Dabei geht es nicht um die Aufarbeitung eines Ausbildungsvorhabens oder um eine reine Waffensystembetrachtung. Vielmehr zwingt uns die Refokussierung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung auch die Aufgaben- und Rollenverteilungen in der Logistik zu überprüfen und gleichzeitig an die Anforderungen moderner, hochkomplexer Waffensysteme – hier am Beispiel des SPz PUMA – anzupassen.

Logistik unter IKM

Wie dachten wir Logistik in den letzten drei Dekaden? Der Hauptauftrag der Bundeswehr war der Einsatz im Rahmen des internationalen Krisen- und Konfliktmanagements. Dies fand für die Instandsetzungskräfte im Schwerpunkt im stationären Einsatz, d.h. in Feldlagern mit fester Infrastruktur statt. Unterstützung außerhalb der Feldlager diente hauptsächlich der Bergung und dem Abschub von Schadgerät ins Feldlager. Dies wurde in der Regel mit den Kräften der Instandsetzungszüge, also der klassischen Logistischen Ebene 2, durchgeführt. Weiterhin etablierte sich in den Feldlagern der „Pit-Stop“ als Einrichtung, um die Nachbereitung von Operationen schnell zu beginnen. Da auch diese Einrichtung durch die Kräfte der Instandsetzungszüge betrieben wurde, setzte sich schnell ein Fehlen der Besatzungen bei der Nachbereitung der Benutzung durch. Es fand also eine Verschiebung der Aufgabenwahrnehmung und -verantwortung für den technischen Zustand der Fahrzeuge statt („Europcar-Mentalität“). Klassische Aufgaben der logistischen Ebene 1 (Fahrer/Bediener und Technischer Zug) wurden durch die logistische Ebene 2 wahrgenommen.

Aufgrund der relativ sicheren Umgebung wurde in den Feldlagern die Instandsetzung auch durch zivile Dienstleister unterstützt bzw. tlw. hauptverantwortlich durchgeführt. Die dadurch entstandenen freien Kapazitäten von Soldaten der Instandsetzungstruppe führten im Extremfall zu einem Einsatz außerhalb der logistischen Prozesse. Die Kräfte wurden bspw. für Crowd and Riot Control- Aufgaben oder zu Absicherungsmaßnahmen für taktische Zugriffsoperationen eingesetzt. Dies erzeugte keine wahrnehmbare Verschlechterung der Logistischen Lage, da zivile Dienstleister die Aufgaben übernahmen.

Es führte aber zu einer anderen, aus heutiger Sicht fatalen Entwicklung in der Logistik. Auch im Grundbetrieb setzte sich das Denken durch, dass der Instandsetzungssoldat mehr taktische Aufgaben üben und beherrschen sollte und für die Logistik die zivilen Leistungserbringer zur Verfügung stehen. Die „grüne“ Ausbildung stand also über der „blauen“ Aufgabenwahrnehmung, obwohl hier eigentlich ein Gleichklang bestehen müsste.

Besonders deutlich wurde dieses Phänomen bei der Planung von Übungsplatzaufenthalten. Die HIL GmbH wurde als der Leistungserbringer wahrgenommen. Sie lieferte sehr gute Qualitätsarbeit, war schnell in der Instandsetzung und zudem bereit, Personal auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten zur Unterstützung abzustellen. Die mögliche Leistungserbringung durch militärische Instandsetzungskräfte war augenscheinlich nicht notwendig und teilweise auch nicht gewollt.

Die Schere im logistischen Denken wurde noch größer, als die HIL GmbH ihr Leistungsangebot auf die Einsätze ausweitete und die Übernahme der Leistungserbringung sechs Monaten nach Einsatzanzeige vertraglich zusicherte. Die militärische Leistungserbringung in der Instandsetzung rückte in der Wahrnehmung noch weiter nach hinten.

Startschuss Very High Readiness Joint Task Force (VJTF)

Die Entscheidung der Aufstellung von Kräften für die NATO Response Force und hier im Besonderen die Anteile der VJTF erforderte dann allerdings ein schnelles Umdenken in der Wahrnehmung von Aufgaben in der Materialerhaltung und zurück zum beweglichen Einsatz eigener Kräfte. Forderungen zur Instandsetzung weit vorn und Fragen zur Unterstützung von Anfangsoperationen in einem unsicheren Umfeld wurden gestellt. Diese geforderte Instandsetzung in einem unsicheren Umfeld „weit vorne“, unter feldmäßigen Bedingungen verbunden mit einer schnellen Verlege-fähigkeit von log Einrichtungen im Operationsgebiet verbietet per se die bisher bei IKM erfolgreich praktizierte Einbindung ziviler Dienstleister.

Doch was bedeutet „Instandsetzung weit vorn“? Bei den Überlegungen wurde schnell klar, dass eine Planung anhand von Verweildauern möglicher militärischer Leistungserbringer möglich ist, die Durchführung und Umsetzung sich aber dann am Auftrag des zu unterstützenden Verbandes, im Schwerpunkt eine Heeresbrigade, orientieren muss.

Der wichtige Faktor Zeit rückte in den Vordergrund. Wie kann die Ausfallzeit von Waffensystemen im beweglichen Gefecht und ohne feste Infrastruktur reduziert werden? Wie kann die Zeit der Leistungserbringung optimal genutzt werden? Als ein Schlüssel wurde die Bedeutung der Systemkenntnis von Großgerät und einer möglichst genauen Schadensbeschreibung erkannt. Die Besatzungen wurden wieder Teil der logistischen Kette und ihnen kommt eine enorme Bedeutung für die Einsatzbereitschaft ihrer eigenen Systeme zu. Die strikte Durchführung von Pflege- und Wartungsarbeiten im Rahmen des Technischen Dienstes vor, während und nach der Benutzung („vorbeugende Materialerhaltung“) ist ein wichtiger Baustein, um die Ausfallzeit zu reduzieren und die Verfügbarkeit von Systemen zu erhöhen. Durch den Aufbau eines Waffensystemverständnis wird es gelingen, Schäden überhaupt zu erkennen und zu beschreiben sowie Folgeschäden zu vermeiden. In Verbindung mit den Kräften der Technischen Züge ist es weiterhin möglich, einfache Schäden mit eigenen Mitteln zügig und damit weit vorne zu beheben. Das Waffensystem muss dann den eigenen Verband nicht mehr zwingend verlassen und steht frühzeitig für weitere Aufträge zur Verfügung.

In der Folge werden die Ressourcen der logistischen Ebene 2 von diesem Schadensaufkommen entlastet und können für die Abstellung komplexerer Schäden eingesetzt werden. Die Notwendigkeit beschädigtes Gerät aufgrund fehlender Ressourcen in die nächsthöhere logistische Ebene abzugeben wird reduziert, die Instandsetzung verteilt. Die Systeme stehen dem Nutzer also wieder schneller zur Verfügung.

Erfahrungen aus Ausbildungsvorhaben und der Mission enhanced Vigilance Activity (eVA) SVK

Dass diese Überlegungen zu Erfolgen führen können, haben Heeresverbände in verschiedenen Übungsvorhaben nachgewiesen. Dabei war es natürlich nicht leicht, über alle Ebenen sofort ein Verständnis dafür zu erzeugen, aber der Erfolg gibt uns Recht.

So wurde der Technische Dienst in die Tagesdienstpläne und Besonders Angesetzte Technische Dienste als taktischer Lagebestandteil in Übungen integriert. Die strikte Anwendung von logistischen Konzepten über alle Ebenen und Organisations-bereiche, z.B. Kräfte der Streitkräftebasis als Teil der Folgeversorgung, schaffte ein „neues“ Rollenverständnis und hob die Wichtigkeit der eigenen logistischen Verantwortung nochmals hervor.

Es hat sich gezeigt, dass Ausbildungsvorhaben erfolgreich mit einer hohen Einsatzbereitschaft durchgeführt werden können, wenn eigene logistische Ressourcen sinnvoll von Beginn an eingeplant und genutzt werden.

Dies schließt, wie bereits skizziert, die Besatzungen der Gefechtsfahrzeuge ausdrücklich mit ein. Sie sind Teil der logistischen Kette von vorne nach hinten. Durch die oben beschriebenen Aufgaben der Besatzungen werden Schäden vermieden und mit Unterstützung der Schirrmeister Schäden frühzeitig erkannt und gemeldet.

Blick in eine typische Heereslogistik im Einsatz.

Hervorzuheben ist insbesondere der erstmalige Einsatz des SPz PUMA, hier in der Variante S0, während der Mission eVA in der Slowakei im ersten Halbjahr 2024. Im Rahmen der 5. Rotation wurde die logistische Versorgung ausschließlich durch militärische Kräfte unter Einbindung einer Management-Zelle der HIL GmbH sichergestellt. Die für die einzelnen Ausbildungsabschnitte notwendige hohe Verfügbarkeit einsatzbereiter Fahrzeuge (im Durchschnitt lag die materielle Einsatzbereitschaft der SPz PUMA bei 90%) bedingte jedoch eine hohe personelle Bindung von logistischem Fachpersonal.

In der Nachbereitung des Kontingentes wurden – neben dem frühzeitigen Aufbau eines Ersatzteil-Lagers – unter anderem folgende Erfolgsfaktoren aufgezeigt:

• Konsequente Technische Vorbereitung und „Härtung“ des Großgerätes vor Verlegung ins Einsatzgebiet (bspw. Aufziehen breiter, deutlich langlebigerer Zahnkränze beim SPz PUMA),
• Kohäsion zwischen Panzergrenadieren und Logistikern, um Vertrauen in die Fähigkeiten des jeweils anderen zu bekommen,
• Weiterbildungen der Besatzungen in Bedienung und Technischen Dienst im Vorfeld der Kontingentgestellung,
• Stetiger, lageangepasster Wechsel zwischen Ausbildung/Übung und Technischen Dienst sowie
• Feste Besatzungen für die SPz.

Dies verdeutlicht sehr anschaulich, dass die stringente Wahrnehmung der verschiedenen Rollen in der Instandhaltung zu einem (logistischen) Erfolg einer Übung oder eines Einsatzes beiträgt.

Zusammenfassung und Ausblick auf die Instandsetzung der Zukunft

Eine strikte Durchführung des Technischen Dienstes mit den entsprechenden Pflege- und Wartungsarbeiten durch die Besatzungen sowie leistungsfähige Logistische Ebenen 1 und 2 einschließlich ausreichender Vorräte sind wichtige Bausteine zum Gelingen einer militärischen Operation. Diese Erkenntnis ist nicht neu, geriet aber zu Zeiten der Einsätze im Rahmen IKM in den Hintergrund.

Dazu muss sich die Besatzung nicht nur mit ihrem Fahrzeug identifizieren, sondern muss ein Systemverständnis aufbauen, um Schadbeschreibungen so genau wie möglich zu erzeugen oder Fehlermeldungen bei Nutzung technischer Hilfsmittel richtig zu bewerten.

Daher ist es wichtig, den Technischen Dienst in den täglichen Ausbildungs- und Übungsbetrieb fest zu integrieren und durch logistisches Fachpersonal zu begleiten. Auch der Besonders Angesetzte Technische Dienst muss bspw. wieder Lehrgangsinhalt an den Ausbildungseinrichtungen werden. Dabei sind vor allem die Lehrgänge von Führungspersonal zu betrachten, weil diese später in ihren Führungsverwendungen die Ressourcen Zeit, Raum und Personal für die Instandhaltung einplanen müssen. Sie sollten schon im Lehrgang ein Gefühl dafür bekommen, wie viel Aufwand für die Betreuung ihres Waffensystems notwendig ist.

Im Rahmen der Einführung von neuen Waffensystemen ist die spätere Nutzung bereits von Anfang an mitzudenken. Bedienung, Wartung und Instandsetzung muss deutlich einfacher werden, um den Erfordernissen einer schnellen, beweglichen Operationsführung gegen einen gleichwertigen Gegner im hochintensiven Gefecht gerecht zu werden. Hier gilt es sowohl bei Konzeptionären und Planern aber auch bei Beschaffern und letztlich der Industrie radikal umzudenken.

Zusätzlich sind die Instandsetzungssoldaten, aber auch die Mitarbeitenden der HIL GmbH, frühzeitig für ihre entsprechenden Arbeiten zu befähigen. Eine Unterstützung durch die Industrie (Hersteller) im Einsatzraum der Division/ Brigade bei einem LV/BV-Szenar ist durch das potentiell nicht sichere Umfeld nicht vorzusehen.

Die Erfahrungen der vergangenen beiden Jahre zeigen deutlich, dass die militärischen Instandsetzungskräfte, auch unter den Rahmenbedingungen des Grundbetriebes und Beachtung der vertraglichen Vorgaben für die HIL GmbH, zu einer „militärischen Leistungserbringung im Grundbetrieb“ fähig sind und die notwendige Handlungssicherheit für den Einsatz bekommen. Diesen Ansatz gilt es nun zu verstetigen.

Die Ausplanung des VersBtl 456 zur Unterstützung der PzBrig 45 in LITAUEN unterstreicht dieses Vorgehen nachdrücklich. Diese Kräfte werden bereits bei Ausbildung und Übung im Grundbetrieb als auch im Gefecht die PzBrig 45 logistisch versorgen.

Kaltstartfähig, Kriegstauglich und Kriegstüchtig. Das ist der Anspruch, den das Deutsche Heer an seine Instandsetzer stellt und einfordert. Der Weg dorthin ist nicht leicht aber alternativlos und erfordert die Unterstützung aller Ebenen.

Das Deutsche Heer verfolgt dieses Ziel auch zukünftig mit den uns zur Verfügung stehenden Ressourcen.

Erschienen auf defence-network.com