Wie ist dieses Land noch zu retten?

von Thomas Heck...

Ein Blick in die Tageszeitungen offenbart ein erschreckendes Bild. Messerstecher, die Jagd auf die Bürge rmachen und in Vernehmungen offenbaren, sie wollten möglichst viele Deutsche töten, wie im Falle des Palästinensers, der in Hamburg bei Edeka wahllos auf Passanten einstach, mittlerweile täglich. Garniert werden dies Meldungen mit zahllosen sexuellen Delikten bis hin zur Vergewaltigung Minderjähriger. Autos, die von Geisteshand gesteuert in Menschenmengen rasen und Menschen töten oder verletzen, oft als Unfälle getarnt. In Berlin im Tagesrhythmus Verfolgungsjagden mit hochmotorisierten Fahrzeugen, am Steuern picklige Türke oder Araber, oft ohne Führerschein, die vor Strafe so gar keine Angst haben müssen. Dazu kommt noch die ungebremste Flüchtlingssituation. 

Da muss man sich als Bürger schon fragen, wie es weitergehen soll mit Deutschland, wie Recht und Gesetz in Zukunft wieder Einzug halten sollen? Denn das, was hier passiert, spottet jeder Beschreibung und macht nur noch wütend. Es ist an der Zeit, sich die entscheidenen Fragen zu stellen, wohin dieses Land gehen soll und was es ändern muss, damit wir nicht voll gegen die Wand fahren. Was muss sich ändern?

Als erstes gilt es, die Autorität des Staates wiederherzustellen. Und das Fisch bekanntlich vom Kopf zu stinken anfängt, muss auf der Regierungsebene angesetzt werden. Das seichte diplomatische Gequatsche im Stile einer Merkel oder eines Gabriels muss vorbei sein. Im Umgang mit der Türkei zum Beispiel ist alles falsch gelaufen, was hätte falsch laufen könne. Denn mit einem Erdogan kann man nicht vernünftig reden, der braucht Regeln und Sanktionen, wenn dieses Regeln nicht eingehalten werden. Wenn schon das nicht funktioniert, darf man sich nicht wundern, wenn der Rest auch nicht rund läuft.

Die Autorität eines Staates nach Innen vertritt die Exekutive, die Polizei des Bundes und der Länder. Ich stehe zu unserer Polizei und wenn ein Polizist zu mir sagt "gehen Sie weiter", dann gehe ich weiter und diskutiere nicht mit dem. Das machen aber andere nicht so. Wenn in Berlin ein Polizist eine hoheitliche Maßnahme ergreift, läuft er große Gefahr durch einen herbeigerufenen Menschenmob in höchste Gefahr zu geraten. Genau hier muss eine Null-Toleranz-Politik ansetzen. Gegen die Maßnahmen der Polizei wehrt man sich nicht, man beschwert sich, aber man wehrt sich nicht. Und Widerstand muss bereits im Ansatz überwunden werden. Ehe in Deutschland die Handschellen klicken, muss einiges passieren. Wenn Handlungen der Polizei gestört werden, muss sofort und konsequent dagegen vorgegangen werden. Platzverweise, die nicht beachtet werden, müssen umgehend mit vorläufiger Festnahme und Handschellen geahndet werden. Die Störer müssen lernen, dass ihr Störungen nicht ungeahndet bleiben. Und wer Steine auf Polizisten wirft gehört weggesperrt, grundsätzlich.

Illegale Migranten kommen aus Ländern, in denen sie gegenüber der Polizei oftmals rechtlos sind. Jetzt kommen sie in ein Land, wo sie meinen, die Polizei sei schwach und rechtlos. Zu unrecht, nur traut sich keiner, dem illegalen Migranten die Grenzen aufzuzeigen. Auch hier kann nur mit maximaler Konsequenz angesetzt werden. Was macht eine Bewährungsstrafe bei Vergewaltigung für einen Sinn, wenn diese bei dem Kulturkreis von Merkels Kulturbereicherern nur als Aufforderung für weitere Straftaten verstanden wird? Das Grinsen der Angeklagten nach weichen Urteilen kommt nicht von ungefähr. 

Wenn ich im Auto von einer Polizeistreife angehalten werden, versuche ich mich in die Lage der Beamten zu versetzen, die nicht wissen, wen sie da anhalten. Ist er aggressiv (bin ich), ist er bewaffnet (bin ich nicht). Ich mache Licht im Innern, lege die Hände sichtbar auf das Lenkrad, öffne das Fenster und verhalte mich ruhig. Ahmed und Gökan hätten jetzt schon ihre Kumpels aus dem Ghetto alarmiert. Ist das vielleicht der Grund, warum die Polizei bei Deutschen immer so überkonsequent agiert, weil sie weiß, dass ihnen von uns keine Gefahr droht?

Wenn Zigeuner in Rumänien von der Polizei festgenommen werden, haben diese Angst. Weil sie auch ohne Grund verprügelt und mißhandelt werden. Werden sie in Deutschland festgenommen, werden sie gut behandelt, bekommen eine warme Mahlzeit, vielleicht nur ein paar Schuhe aus der Kleiderspende und verbringen die Nacht im Knast mit einem bezogenen Bett mit duftender sauberer Bettwäsche. Das ist keine Strafe, das ist Belohnung. Vor dieser Polizei, vor diesem Staat braucht man keine Angst haben. Vor dieser Polizei, vor diesem Staat muss man aber auch keinen Respekt haben. Und schon beginnt der Teufelskreislauf, denn Menschen aus diesem Kulturkreisen darf man nicht mit Verständnis begegenen, darf man nicht Erziehung erwarten. Die verstehen nur eine klare Kante und wer diese klare Kante nicht zeigt, ist schwach.

Ich erinnere an die schon fast vergessenen Krawalle vom Hamburger G20-Gipfel. Wie selbst übelste Steinwerfer ganz handzahm das Haus verließen, als sie in die Mündung der Waffe eines SEK-Beamten starrten, mit denen wahrlich nicht zu spaßen ist. Auf Augenhöhe mit einem Polizisten zu reden, bedingt eine gewisse Reife und die Bereitschaft, sich den Spielregeln eines Staates zu unterwerfen. Wer dazu nicht bereit ist, dem fesselt man besser mit Handschellen die Hände auf dem Rücken und beginnt so mit der notwenigen Erziehungsarbeit. 

Mit Verständnis und dem Wunsch, alle zu integrieren, wird man wohl scheitern. Die Frage, on Deutschland noch zu retten wird, macht sich an der Fähigkeit fest, inwiefern der Staat und seien Bürger bereit sind, flexibel auf Bedrohungen zu reagieren.