von Thomas Heck...
Wer meint, dass Deutschland aus der Corona-Krise lernen wird, sieht sich leider getäuscht. So wird wohl aus der Notwendigkeit, die Produktion essentieller Produkte wieder ins eigene Land zu verlagern, nichts werden. Denn deutsche Unternehmen, die Schutzmasken produzieren wollten, stoßen bei Krankheitsminsiter Jens Spahn auf taube Ohren. Der bevorzugt nämlich Masken aus China und verschmäht Masken aus deutscher Produktion. So einen tollen Job macht der.
Und so wird sich jeder Unternehmen am Ende der Krise, so es denn den Shutdown überstanden haben wird, die bittere Frage stellen müssen, ob sich das unternehmerische Risiko in Deutschland überhaupt noch lohnt. Denn bei Bedarf macht Dir der Staat einfach den Laden dicht, während die Kosten weiterlaufen. So schreibt die Welt:
Deutsche Unternehmen wenden sich mit dem Angebot ans Gesundheitsministerium, Schutzmasken gegen Corona zu produzieren – und kassieren Absagen. Der Grund: Die Regierung bevorzugt andere Lieferanten. Die FDP kritisiert das als „kaltschnäuzig“.
Am Montag wird Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Flughafen Leipzig erwartet. Anlass des Besuchs der Verteidigungsministerin ist die Landung des größten Frachtflugzeugs der Welt, der Antonow AN-225. Die CDU-Politikerin will der Entladung der Maschine beiwohnen.
Normalerweise nutzt die Bundeswehr diesen angemieteten Großraumtransporter, um Panzer oder Hubschrauber in die Auslandseinsätze zu bringen. Diesmal aber wird die Antonow etwas anderes an Bord haben: 10,3 Millionen Schutzmasken aus China. Mit zwei weiteren Flügen der etwas kleineren Antonow AN-124 werden weitere knapp 15 Millionen Schutzmasken nach Deutschland transportiert.
Das Bundesgesundheitsministerium hat die Ware in Asien bestellt. Hausherr Jens Spahn ist zuständig, „persönliche Schutzausstattung“ insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Polizei und Zoll zu beschaffen. Und das macht er bevorzugt in China, weil das Land weltweit größter Produzent einfacher medizinischer Schutzausrüstung ist. So weit, so nachvollziehbar: Weil die Regierung trotz diverser Pandemiepläne schlecht vorbereitet war, muss Versäumtes nun eben nachgeholt werden.
Was aber verwundert: Es mehren sich Fälle, in denen deutsche Unternehmen sich mit Angeboten an das Ministerium wenden, aber eine Absage erhalten. Freundlich wird für die Bereitschaft gedankt, „die Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen“. Allerdings konzentriere sich die Regierung „gegenwärtig bei der Beschaffung persönlicher Schutzausstattung auf direkte Vertragsbeziehungen mit Herstellern aus Asien“.
Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller wollte nun wissen, warum die Regierung asiatische Anbieter bevorzuge, „anstatt die nationalen Angebote auszuschöpfen“. Die Antwort des Ministeriums: „Vor allem die Beschaffung vor Ort in China zeigt kurzfristig Wirkung. Sie erlaubt den Zugriff auf sehr große Kapazitäten der bisher überwiegend dort angesiedelten Hersteller.“
Zugleich betont das Ressort, durch „liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen“ Anreize auch für deutsche Unternehmen zu setzen, „in Deutschland persönliche Schutzausrüstung zu produzieren“. Müller lässt dies ratlos zurück. „Die Bundesregierung ist nicht darauf eingegangen, warum man deutschen Herstellern grundsätzliche Ablehnschreiben zuschickt“, so der FDP-Politiker. Er vermisse ein Eingeständnis von Fehlern oder die Aufklärung eines möglichen Missverständnisses. „Ich gehe davon aus, dass man ziemlich kaltschnäuzig schlicht weiter in China einkauft, statt deutschen Herstellern auch eine Chance zu geben und die Umstellung der Produktion hierzulande zu honorieren.“
In den Absagen an die Unternehmen empfiehlt das Gesundheitsressort immerhin, sich an die Länder und Kommunen zu wenden. Dort bestehe nämlich „großer Bedarf“.
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