Wenn die ING dem Björn Höcke und Ehefrau das Girokonto kündigt.

von Thomas Heck...

Wohin Merkels Kanzlerschaft Deutschland gebracht hat, merkt man am vergifteten Klima im Umgang mit dem politischen Gegner. Da wird schon mal dem politischen Konkurrenten bei der AfD, hier dem Thüringer Franktionsvorsitzenden Björn Höcke, das Girokonto durch die ING gekündigt und gleich im Rahmen der Sippenhaft die Ehefrau gleich mit vor die Tür gesetzt.

Dabei dürfen Banken niemandem mehr verwehren, ein Konto zu eröffnen. Auch Wohnungslose, Asylsuchende und Personen ohne Aufenthaltsstatus, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht abgeschoben werden dürfen (sogenannte Geduldete), haben Anspruch darauf. Allerdings muss der Kunde geschäftsfähig sein, also mindestens 18 Jahre alt sein. So steht es auf der Homepage der Bundesregierung zum Thema Verbraucherschutz. Doch ich kenne das aus meiner früheren Tätigkeit bei der Deutschen Bank, wo sogenannte "politisch exponierte" Personen von einer Compliance-Abteilung vor Kontoeröffnung geprüft wurden. Sobald eine Reputationsschaden zu befürchten war, was bei einer Deutschen Bank und ihrem Ruf sowieso als lächerlich zu bezeichnen war, wurden Kontoverbindungen ohne Angabe von Gründen abgelehnt.

Die ING (ehemals: ING-DiBa) mit Sitz in Frankfurt am Main ist eine Direktbank und ein Tochterunternehmen der niederländischen ING Group, die international tätig ist. Mit rund 9,3 Millionen Kunden ist sie eine der größten Privatkundenbanken in Deutschland (Stand: Ende 2018).

Der AfD-Politiker und Sprecher der AfD Thüringen Björn Höcke gab auf seiner Facebook Fanpage bekannt, dass sein Girokonto von der ING gekündigt wurde: „[…] hiermit kündigen wir Ihre Konten nach Ziffer 19 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Frist von 2 Monaten zum 29.05.2020“. Man solle die neue Bankverbindung mitteilen, damit eventuell vorhandenes Guthaben dorthin überwiesen werden kann.

Aus dem Brief der ING ist ebenfalls ersichtlich, dass nicht nur das Girokonto von Höcke gekündigt wurde, sondern auch das Konto seiner Frau. Ein Grund für die Kontoauflösung wurde nicht bekanntgegeben, ebenso sei „eine Rücknahme der Kündigung und eine Verlängerung der Frist“ nicht möglich.

Aber Kopf hoch, Björn. Es gibt ja noch andere Banken. Z.B. die DKB mit kostenfreier Kreditkarte. Perfekt für Zwei...