von Thomas Heck...
Der Verfassungsschutz hat sich von seiner originären Aufgabe verabschiedet, den Schutz der Verfassung zu gewährleisten. Heute ist der Verfassungsschutz unter Haldenwang von Merkels Gnaden zu einer Stasi mutiert, zum Schild und Schwert der Partei.
Er geht dabei alt bewährte Wege. Merkel ist dermaßen beliebt, dass ihre neue Stasi, der ehemalige Verfassungsschutz, Regierungskritiker als Rechtsextreme diffamiert, um sie mundtot zu machen! So hat der Verfassungsschutz davor gewarnt, dass Rechtsextreme die Corona-Krise für ihre Zwecke missbrauchen.
Das Thema finde in der rechtsextremistischen Szene große Beachtung, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Pandemie werde zum Anlass genommen, das Vertrauen in die Bundesregierung zu untergraben, Verschwörungstheorien zu verbreiten und Migranten als Überträger des Virus zu brandmarken. Außerdem würden Untergangsszenarien entworfen, um Zustimmung zu radikalen und extremistischen Positionen zu erzeugen.
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