von Thomas Heck...
Die UN hat es schon wieder getan: Israel vorgehalten, sich selbst zu verteidigen. Der UN-Menschenrechtsrat, in dem aktuell so "demokratische" Ländern wie Kuba, China, Pakistan, Libyen aber auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien sitzen, vergisst dabei den arabischen Terror gegen israelische Zivilisten und entlarvt die UN als das was es ist: eine antiisraelische und zutiefst antisemitische Truppe. Ist aber auch alles nichts Neues, als Israel 1967 seitens der arabischen Nachbarn mit Vernichtung gedroht wurde, gab es seitens der UN keinerlei Reaktion. Ganz im Gegenteil.
Ein Bericht des UN-Menschenrechtsrats fordert von Israel, sich aus Gebieten der Palästinenser zurückzuziehen. Dies sei wesentlich, um anhaltende Gewaltzyklen zu durchbrechen. Israels Außenministerium kritisiert den Bericht scharf.
Der UN-Menschenrechtsrat nennt die Besetzung von Palästinensergebieten durch Israel als Hauptgrund für den anhaltenden Nahost-Konflikt. Ein „Ende der Besatzung“ sei „wesentlich, um die andauernden Zyklen der Gewalt zu beenden“, hieß es in einem am Dienstag vorgelegten Bericht von durch den UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Experten. Es gebe „klare Belege“, dass Israel „keine Absicht“ dazu habe. Israels Außenministerium kritisierte die UN-Ermittlungen als „Hexenjagd“.
Grundlage des 18-seitigen Berichts waren frühere UN-Berichte, -Ermittlungen und – Entscheidungen. In der Vergangenheit hätten sich Empfehlungen der Vereinten Nationen in überwältigender Weise „gegen Israel gerichtet“, erklärte die ehemalige UN-Menschenrechtschefin Navi Pillay. Dies sei ein „Indikator für die assymetrische Natur des Konflikts und die Realität, in der ein Staat den anderen besetzt“, erklärte die Südafrikanerin.
Pillay zufolge stellten die Experten bei ihrer Untersuchung fest, dass Israel die bisherigen UN-Empfehlungen „nicht implementiert“ habe. Dieses Versäumnis, ein „Gefühl der Straflosigkeit, klare Belege, dass Israel keine Absicht hat, die Besatzung zu beenden und die andauernde Diskriminierung von Palästinensern“ würden demnach das „Zentrum der systematischen Wiederkehr von (Menschenrechts-)Verletzungen bilden, sowohl in den besetzten Palästinensergebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, als auch in Israel“.
Israelis protestieren vor dem UN-Sitz in Genf
Israels Außenministerium kritisierte die Untersuchung der UN-Experten scharf. Der Bericht sei „einseitig“ und „beschmutzt mit Hass auf den Staat Israel“. Er stütze sich auf eine „lange Serie früherer einseitiger und tendenziöser Berichte“.
Gegen den UN-Bericht protestierten am Dienstag vor dem Sitz des Menschenrechtsrats in Genf dutzende Israelis, darunter Reservisten und Studierende. Einige der Demonstranten kleideten sich als Zeichen des Protests wie Kämpfer der radikalislamischen Hamas.
Israel wirft dem UN-Menschenrechtsrat seit langem eine anti-israelische Haltung vor. Dies sei unter anderem daran zu erkennen, dass Israel das einzige Land sei, über das bei jeder regulären Sitzung des Gremiums im Rahmen eines eigenen Tagesordnungspunkts diskutiert werde
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