30.000 Flüchtlinge verschwunden... Regierung vermutet Ausreise...

von Thomas Heck...

Deutschland ist, wenn man die Grenzen öffnet und jeden und alles ohne jegliche Kontrolle hineinlässt, auch ohne Identitätsnachweis Steuergelder auszahlt, während der deutsche Bürger, der mal Hilfe braucht, mit endlosen Nachforderungen an Papiernachweisen in den Wahnsinn treibt. Ein Schlag ins Gesicht eines jeden Steuerzahlers muss es doch sein, wenn man liest, dass der Verbleib von rund 30.000 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland unklar ist. Sie würden keine Leistungen beziehen, doch weitere Informationen fehlten dem Ausländerzentralregister demnach. Offenbar geht die Bundesregierung in vielen Fällen von einer nicht korrekt registrierten Ausreise aus. Einige der Personen könnten aber noch im Land sein. Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts.

„Es kann nicht ausgeschlossen werden“, erklärte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der „Bild“-Zeitung, „dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis bzw. den Sachverhalt an das AZR gemeldet hat.“ Da wäre der WUnsch Vater des Gedanken. Vielleicht hat sich auch Ahmed A. unter Ahmed B. in einer anderen Gemeinde angeneldet. Wer weiß das schon und die lückenlose Identitätsprüfung scheint ja bis heute nicht zu funktionieren. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit der Sicherheit der Bürger dieses Landes sieht jedenfalls anders aus.

Nach Informationen der Zeitung betraf das Ende 2016 rund 30.000 Personen aus der Gruppe der damals etwa 54.000 vollziehbar ausreisepflichtigen abgelehnte Asylbewerber. Von diesen Personen habe das Ausländerzentralregister (AZR) keine Informationen, ob sie bereits wieder ausgereist oder untergetaucht sind. Sie beziehen demnach keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Regierung vermutet Ausreise

Laut „Bild“ erklärte die Bundesregierung zu diesem Thema bereits im Jahr 2015, sie gehe in den meisten Fällen von einer Ausreise aus. Diese Fälle seien von den Ausländerbehörden aber noch nicht abschließend geklärt worden. Die Partei Die Linke, die das Thema in einer Kleinen Anfrage an die Regierung aufgeworfen hatte, kritisierte damals das Fehlen verlässlicher Daten.

Nach Angaben der „Bild“-Zeitung gibt es einen Zusammenhang zu der Registrierungspraxis in Griechenland am Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015. Dort seien syrische Flüchtlinge im Schnellverfahren abgefertigt worden – ohne Prüfung, ob es sich tatsächlich um Syrer handelte. Die Registrierung sei handschriftlich erfolgt und die Unterlagen seien danach nie digitalisiert worden. Ein eklatantes Staatsversagen, was die Aussagen der Kanzlerin Lügen straft.

Wenn ich dann die deutsche Arroganz betrachte, die gerade gegenüber Griechenland die Nase rümpft, wenn es dort Mängel in der Verwaltung gibt, dann muss man jetzt konstatieren, dass Deutschland unter Angela Merkel über das Niveau einer Bananenrepublik nicht mehr hinauskommt.