Freitag, 24. November 2017

Sozialistischer versus konservativer Block...

von Thomas Heck...

Dass unsere Parteien querbeet aus Berufspolitikern besteht, die man getrost als Fachidioten bezeichnen kann, propagiere ich hier schon seit mehreren Jahren. Es wird dieser Tage besonders deutlich, wo die Parteien krampfhaft versuchen, irgendeine Regierung zusammenzuschustern. Katrin Göring Eckhart führte aus, warum Deutschland eine stabile Regierung braucht: "Deutschland braucht eine funktionsfähige Regierung, damit Europa weiter funktioniert." Alles klar. Das deutsche Politiker deutschen Interessen dienen, das war wohl einmal. Mir war jedenfalls nicht klar, dass der originäre Geschäftszweck Deutschlands darin besteht, Europa zu dienen. Für die deutsche Linke aus der Einheitsfront von CDU, SPD, Grüne und Linkspartei scheint das soweit klar zu sein. Nur dem Wähler ist das noch so gegenwärtig geworden, sonst würde er nicht so wählen wie er wählt.


Die SPD unter Martin "Mr. 100%" Schulz geht ebenfalls schwierigen Zeiten entgegen. An der Spitze ein Parteivorsitzender, der die ehemals große Volkspartei sehenden Auges in Wahlergebnisse geführt hat, bei denen ein Willy Brandt sich im Grabe drehen müsste, der so viele strategische Fehler nach der Wahl gemacht hat, dass man sich schon fragen darf, warum der überhaupt noch im Amt ist. Mit diesem historisch schlechten Wahlergebnis wäre eine SPD-Mann von Ehre, ja, die gab es tatsächlich einmal, als Parteivorsitzender zurückgetreten und hätte den Weg frei gemacht. Doch für wen? Wer soll in der SPD die Karre aus dem Dreck ziehen. Küsten-Barbie Schwesig wäre schon geil auf den Posten, ob die Republik nach Merkel und Gauck jedoch noch einen Ossi verkraften würde?

Der nächste strategische Fehler der SPD war die generelle Absage an die Fortsetzung einer Große Koalition bereits am Wahlabend, als Schulz, noch gekränkt vom Wahlergebnis die Wunden leckend, diese vehement ausschloß, was sicher auch der Erwartungshaltung einer Jamaika-Koalition entsprang. Dass diese krachend scheitern würde, hatte doch all jene überrascht, die in der FDP die klassische Umfaller- und Wendepartei sehen.

Doch anstatt nach dem Jamaika-Debakel generös steil aus aus der Oppositionskurve kommend sich als die Retterin der Republik zu präsentieren, spielt Schulz noch jetzt die Rolle des Fundamentaloppositionellen weiter und wird dann als der Umfaller darstellen, wenn Bundespräsident Steineier die SPD für die Opferrolle in einer fortzusetzenden Großen Koalition gewinnen wird.

Aber auch Neuwahlen werden der SPD nicht gut tun, ist doch eher nicht zu erwarten, dass das Wahlergebnis markant besser ausfallen würde. Die Selbsterkenntnis, dass die Sozialdemokratie in Deutschland neben einer sozialistischen CDU ausgedient hat und der Arbeiter nach 150 Jahren Sozialdemokratie immer noch bettelarm ist, die eigentlich zur Selbstauflösung führen würde, kommt nicht von alleine.

Das Parteienspektrum in Deutschland ist unter Merkel und der Linksverschiebung der CDU mächtig durcheinander gekommen. Die CDU grübelt ja auch, ob am rechten Rand der Wählerschaft gegraben werden soll, den AfD-Wähler will man sicher auch nicht verloren geben, so wie die SPD schaut, ob sie nicht bei der extremen Linken fischen soll.

Ich sehe mittelfristig eine Konsolidierung zwischen den Parteien nur auf dem Wege, dass sich ein sozialistischer Block aus SPD, Grüne und Linkspartei im linken Spektrum und ein konservativer Block aus  CDU, CSU, FDP und AfD im Konservativen Block etablieren wird. Koalitionsextreme zwischen den Blöcken sollten eher die Ausnahme bleiben, gleiches gilt für eine Große Koalition.

Die Parteien sollten sich klar positionieren, insbesondere die CDU muss sich entscheiden, ob sie wirklich zum Konservativen Block gehören will, was unter Merkel nicht gehen wird, die sich eher dem sozialistischen Block verbunden fühlt. Nach einer klaren Positionsbestimmung sollte neu gewählt werden und der Wähler entscheiden, in welche Richtung diese Republik marschieren soll.

So würde das demokratische Pendel, wie in anderen Ländern auch, von links nach rechts und zurück pendeln, mal die Sozialisten die Oberhand haben, mal die Konservativen, die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen. Politiker vom Schlage einer Merkel, die keine eigene Grundsätze kennen,  werden in einer solchen politischen Landschaft keine Rolle mehr spielen. Zeit wäre es dafür.
 

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