Paradise Papers... Neid und Missgunst in Deutschland...

von Thomas Heck...

Da hat die Journaille wieder ihren Skandal. Reichen nutzen Steuerschlupflöcher. Unglaublich. Doch was ist hier der Skandal? Dass Reiche jede Möglichkeit nutzen, legale und illegale, um Steuern zu sparen?  Bei illegalen Möglichkeiten reden wir von Steuerstraftaten, die entsprechend sanktioniert werden. Bei Reichen allerdings etwas nachlässiger, wie der prominente Fall des Bayern-Managers Ulli Hoeneß zeigte. Auch die Steuerhinterziehung von Emma-Chefin Alice Schweizer scheint für die Hinterzieherin selbst ja relativ glimpflich abgegangen zu sein. In den Knast eingewandert ist sie jedenfalls nicht.

Bei den Paradise Papers wurden jedoch legale Steuerschlupfmöglichkeiten aufgedeckt. Hier haben Reiche als Steuersparmöglichkeiten für sich genutzt, haben legal agiert, nicht gegen das Gesetz gerichtet und stehen dennoch am Pranger. Weil sie gegen die Moral verstoßen haben? Wären Verstöße gegen die Moral justitiabel, würde die halbe Regierung bereits in Festungshaft sitzen.

Hier geht es schlichtweg um eine Scheindebatte, die von den eigentlichen Themen ablenken soll. Denn den Hass auf die "Reichen" zu lenken, hat schon unter den Nazis funktioniert. Da ging es gegen die Juden. Wohin das führte, ist allgemein bekannt. Heute geht es halt gegen die Reichen, die ich lieber als die Hauptsteuerzahler bezeichne, die die Party hier in Deutschland finanzieren. Über Steuersätze kann man ja diskutieren. Doch wer viel Steuern zahlt, hat auch das Recht, über Steuervermeidung nachzudenken, gehört doch der Steuersatz in Deutschland zu den höchsten auf der ganzen Welt.

Bei Unternehmen muss ein Staat abwägen zwischen einer Abschreckung durch eine unattraktive Besteuerung und damit verbundener Abwanderung in andere Länder und eine angemessenen Besteuerung. Hilfreich wäre eine Homogenisierung der Steuersätze weltweit über eine Angleichung.