von Thomas Heck...
Dass die Linkspartei, ehemals PDS, ehemals SED massiv daran arbeitet, Ihr Image als Mauerschützenpartei abzulegen ist offensichtlich und auch verständlich, dümpelt sie doch bei Wahlen und bei Umfrageergebnissen in der Regel vor sich hin, von einzelnen eratischen Ausreißern in der Ostzone abgesehen. Im Westen spielt sie faktisch keine Rolle. Was auffällt, ist ihr Einsatz für Flüchtlinge, für die es keinerlei Beschränkungen geben darf, etwas, was besonders auffällt, wurden doch Grenzverletzter zu SED-Zeiten "vernichtet".
Doch dieses Image wird nun im Jahre 28 Jahre der Wiedervereinigung lästig und soll im Rahmen einer Geschichtsklitterung aufpoliert werden, wie auch die B.Z. vermutet. Und nicht der erste Versuch einer Rechtsbeugung seitens der Linkspartei. Und da spielt die Gedenkstätte Hohenschönhausen eine zentrale Rolle, wo Verbrechen der SED-Unrechtssystems dokumentiert und aufgearbeitet werden. In den Augen eines Kultursenators der Linkspartei in einem rot-rot-grünen Senat eine schmerzende Wunde und ein gutes Beispiel dafür, was passieren kann, wenn man verfassungsfeindliche Parteien an die Regierung bringt.
Der Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, darf an seinen Arbeitsplatz zurückkehren. War Lederers Begründung für Knabes Entlassung vorgeschoben, fragt Gunnar Schupelius. Das Berliner Landgericht hat ein Machtwort gesprochen: Der Direktor der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, darf an seinen Arbeitsplatz zurückkehren. Knabe war am 25. September von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) gefeuert worden. Sollte sich Lederer dem Beschluss des Gerichtes widersetzen, wird ihm „ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 25.000 Euro angedroht, „ersatzweise sei Ordnungshaft zu vollziehen“.
Knabe wurde am 25. September mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt und zum 31. März 2019 gekündigt. In der knappen Begründung hieß es, sein Stellvertreter habe Mitarbeiterinnen sexuell belästigt, Knabe habe sie nicht ausreichend davor geschützt. Das Gericht hob die Freistellung nun per Einstweiliger Verfügung auf. Über die Kündigung wird gesondert verhandelt. Auch sie ist möglicherweise unrechtmäßig ausgesprochen worden.
Hubertus Knabe wirkte Sonntag sichtlich erleichtert. Gegenüber der B.Z. sagte er: „Ich freue mich, dass ich mich ab Montag wieder meiner Lebensaufgabe widmen kann: der Aufarbeitung des in der DDR begangenen Unrechts.“ Doch Sonntagabend berief der Stiftungsrat Knabe als Vorstand und Direktor mit sofortiger Wirkung ab. Das Vertrauensverhältnis sei in einem Maße zerrüttet, „das die weitere Wahrnehmung des Amts als Vorstand durch Herrn Dr. Hubertus Knabe ausschließt“, hieß es.
Knabe weiß bis heute nicht, was ihm persönlich eigentlich vorgeworfen wird. Die Öffentlichkeit erfährt es auch nicht, weil Lederer dazu schweigt. Er ließ sogar mehrere Fragen von Abgeordneten unbeantwortet, die er laut Gesetz eigentlich beantworten müsste.Das seltsame Verhalten des Kultursenators nährt den Verdacht, dass seine Begründung für Knabes Entlassung vorgeschoben war. Arnold Vaatz, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, warf Lederer vor, einen „Enthauptungsschlag“ gegen die Gedenkstätte führen zu wollen, um „eine der Linken unbequeme Institution zielgerichtet zu demontieren“.
Tatsächlich ist Lederer in dieser Angelegenheit nicht unbefangen: Als sich nämlich im Herbst 2016 abzeichnete, dass er Kultursenator werden würde, behauptete Knabe öffentlich, Lederer sei dafür ungeeignet, weil er einer Partei vorsitze, in deren Reihen die Täter saßen und teils auch noch sitzen. Den Funktionären der Linkspartei war Knabe mit seiner schonungslosen Aufarbeitung der SED-Verbrechen immer ein Dorn im Auge.
Seine Kündigung wurde im Einverständnis mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ausgesprochen. Auch sie verweigert auf B.Z.-Anfrage jede Auskunft, was den Gepflogenheiten widerspricht.
Frau Grütters hat möglicherweise eine unrechtmäßige Kündigung unterstützt. Das dürfte sie sich in ihrem Amt nicht erlauben. Ihre Rolle im Fall Hohenschönhausen stößt in der Union ohnehin bereits auf Widerstand. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass eine aus Sicht der SED-Nachfolger unbequeme Stimme zum Schweigen gebracht wird“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner.
Dieser Eindruck ist allerdings längst entstanden. In der Öffentlichkeit und nun offenbar sogar beim Landgericht. Senator Lederer hat Knabe für Montag in sein Büro einbestellt, um das weitere Vorgehen zu besprechen.
Hubertus Knabe, ein Baueropfer der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands...
Knabe wurde am 25. September mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt und zum 31. März 2019 gekündigt. In der knappen Begründung hieß es, sein Stellvertreter habe Mitarbeiterinnen sexuell belästigt, Knabe habe sie nicht ausreichend davor geschützt. Das Gericht hob die Freistellung nun per Einstweiliger Verfügung auf. Über die Kündigung wird gesondert verhandelt. Auch sie ist möglicherweise unrechtmäßig ausgesprochen worden.
Hubertus Knabe wirkte Sonntag sichtlich erleichtert. Gegenüber der B.Z. sagte er: „Ich freue mich, dass ich mich ab Montag wieder meiner Lebensaufgabe widmen kann: der Aufarbeitung des in der DDR begangenen Unrechts.“ Doch Sonntagabend berief der Stiftungsrat Knabe als Vorstand und Direktor mit sofortiger Wirkung ab. Das Vertrauensverhältnis sei in einem Maße zerrüttet, „das die weitere Wahrnehmung des Amts als Vorstand durch Herrn Dr. Hubertus Knabe ausschließt“, hieß es.
Knabe weiß bis heute nicht, was ihm persönlich eigentlich vorgeworfen wird. Die Öffentlichkeit erfährt es auch nicht, weil Lederer dazu schweigt. Er ließ sogar mehrere Fragen von Abgeordneten unbeantwortet, die er laut Gesetz eigentlich beantworten müsste.Das seltsame Verhalten des Kultursenators nährt den Verdacht, dass seine Begründung für Knabes Entlassung vorgeschoben war. Arnold Vaatz, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, warf Lederer vor, einen „Enthauptungsschlag“ gegen die Gedenkstätte führen zu wollen, um „eine der Linken unbequeme Institution zielgerichtet zu demontieren“.
Tatsächlich ist Lederer in dieser Angelegenheit nicht unbefangen: Als sich nämlich im Herbst 2016 abzeichnete, dass er Kultursenator werden würde, behauptete Knabe öffentlich, Lederer sei dafür ungeeignet, weil er einer Partei vorsitze, in deren Reihen die Täter saßen und teils auch noch sitzen. Den Funktionären der Linkspartei war Knabe mit seiner schonungslosen Aufarbeitung der SED-Verbrechen immer ein Dorn im Auge.
Seine Kündigung wurde im Einverständnis mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ausgesprochen. Auch sie verweigert auf B.Z.-Anfrage jede Auskunft, was den Gepflogenheiten widerspricht.
Frau Grütters hat möglicherweise eine unrechtmäßige Kündigung unterstützt. Das dürfte sie sich in ihrem Amt nicht erlauben. Ihre Rolle im Fall Hohenschönhausen stößt in der Union ohnehin bereits auf Widerstand. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass eine aus Sicht der SED-Nachfolger unbequeme Stimme zum Schweigen gebracht wird“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner.
Dieser Eindruck ist allerdings längst entstanden. In der Öffentlichkeit und nun offenbar sogar beim Landgericht. Senator Lederer hat Knabe für Montag in sein Büro einbestellt, um das weitere Vorgehen zu besprechen.
Hubertus Knabe, ein Baueropfer der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands...
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