von Thomas Heck...
Trump hat es wieder mal allen gezeigt. Bei den Zwischenwahlen wurden die Demokraten erneut geschlagen, deren Ziel, Trump die Mehrheit abzunehmen, ist teilweise gescheitert. Beim Repräsentantenhaus scheinen allerdings die Demokraten nach Hochrechnungen die Mehrheit erlangt zu haben, wobei das in der amerikanischen Geschichte nicht ungewöhnlich ist. Anderen Präsidenten vor ihm ging es ähnlich, so auch sein Amtsvorgänger Obama.
Am Tage zuvor im deutschen Fernsehen sprachloses Entsetzen. Markus Lanz mit den Gästen u.a. Elmar Theveßen, Journalist und Sandra Navidi, Finanzexpertin, die seit 2001 in New York lebt. Für ihre Reportage-Reihe "Wie tickt Amerika?" hat die iranischstämmige Navidi viele Menschen interviewt. Die Juristin erzählt von ihren Begegnungen und äußert sich zu Donald Trump. Und das nicht auf die nette und objektive Art und Weise. So behauptete sie in der Sendung, in ihren Interviews republikanische Wähler getroffen zu haben, die bereits den Bürgerkrieg für den Falle einer Wahlniederlage der Republikaner ankündigten. Bei so viel Unsinn und öff.-rechtliche Hasstiraden auch von Markus Lanz selbst ist es Zeit, mal umzuschalten.
Doch auch in den anderen öff.-rechtlichen Medien überwiegt eine Mischung aus Anti-Trump-Propaganda, Bashing von Trump-Wählern, die als dumm und minderbemittelt dargestellt werden und Durchhalteparolen. Besser informiert man sich in anglo-amerikanischen Medien, z.B. beim zwar linken und Trump-feindlichen CNN, doch die Präsentation der Faktenlage ist gnadenlos gut.
Im Laufe des Wahltages, bei uns die Nacht, füllen sich die Übersichtskarten mehr und mehr mit der roten Farbe der Republikanern. Am Ende werden die Republikaner, wird Donald Trump, im wichtigen US-Senat obsiegen, die Demokraten gewinnen allerdings im Repräsentantenhaus die Oberhand, welches alleine ein Impeachment einlegen könnte und auch beim Gesetzgebungsverfahren und beim Haushalt eine gewichtige Rolle spielt.
Ergebnisse für den US-Senat...
... und dem Repräsentantenhaus
Die roten Flächen verdichten sich...
Der Endstand...
Eine spannende Nacht. Dass die Partei des amtierenden Präsidenten im Repräsentantenhaus bei den Midterms keine Mehrheit bekommt, ist normal. Dass die Partei des amtierenden Präsidenten die Mehrheit im Senat ausbauen kann, ist selten. Selten auch, dass eine Partei im Repräsentantenhaus dazugewinnt und im Senat verliert. Doch alles in allem entspricht das Ergebnis dem amerikanischen Verständnis von Gewaltenteilung.
Das Ergebnis ist keine Schlappe für Trump. Im Gegenteil: mehrheitlich haben die deklariert Trump-kritischen Republikaner verloren oder konnten sich wie Ted Cruz nur äußerst knapp behaupten. Innerparteilich geht Trump gestärkt aus diesen Wahlen hervor.
Die Niederlage im Senat ist für die Demokraten schmerzlich. Gemäßigte Demokraten schneiden insgesamt besser ab als der extrem linke Flügel. Die Partei scheint nach wie vor zwischen diesen Polen zerrissen. Viel Zeit bleibt ihr bis 2020 nicht. Mit dem gestrigen Ergebnis ist eine zweite Amtszeit Trumps wahrscheinlicher geworden.
Dass künftig zwei Muslima im Kongress sitzen, wird bei uns gern »historisch« genannt, doch ein Grund zum Feiern ist es nur, wenn man eine anti-israelische Agenda hat. Ilhan Omar und Rashida Tlaib unterstützen beide die antisemitische BDS-Bewegung, Tlaib will die US-Unterstützung für Israel einschränken, Omar bezeichnete Israel als Apartheid-Staat.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen