Wird der nächste Bundeskanzler etwa ein Grüner?

von Thomas Heck...

Als ehemals konservativer und bis vor kurzem treuer CDU-Wähler, reibt man sich dieser Tage schon verwundert die Augen, wenn man aktuelle Umfragewerte der Parteien sieht, die die Grünen mittelfristig durchaus in die Lage versetzen würden, den nächsten Bundeskanzler zu stellen. Wer das vor einigen Jahren prognostiziert hätte, der wäre verlacht worden. Heute ein vorstellbares, wenn auch nicht wünschenswertes Szenario, würde doch ein grüner Bundeskanzler dazu führen, dass man sich am Ende wieder nach Merkel zurücksehnen würde. Und so wäre nach Ausverkauf des deutschen Staatsvermögens für Griechenlands Schulden, nach Zugrunderichten der deutschen Stromversorgung durch Abschaltung der Kernkraft- und Kohlekraftwerke aufgrund einer schlecht durchdachten Energiewende, nach illegaler Grenzöffnung und Ansiedlung von 2-3 Mio. illegaler Migranten ein grüner Bundeskanzler noch der letzte Tritt in die Magengrube. Damit hätte Merkel uns dann letztlich den Rest gegeben. 

Und an Steigbügelhaltern wird es nicht mangeln. Die Sozialdemokratie und die Linkspartei würde alles tun, um im Machtpoker mitspielen zu können. Wie es dazu kommen konnte, schreibt Jan Fleischhauer in seiner SPIEGEL-Kolumne.

Grüne Dominanz Und der nächste Bundeskanzler heißt... Dr. Robert Habeck

Immer dabei, aber nie an etwas schuld: Nur Grünen gelingt es, ungestraft Politik gegen sich selbst zu machen. Inzwischen kann sich jeder fünfte Deutsche vorstellen, grün zu wählen. Ein Berliner Rechtsprofessor hat eine interessante Erklärung.

Jan FleischhauerDonnerstag, 08.11.2018   14:23 Uhr

Wer sich darüber wundert, dass sie in der CDU vergleichsweise wenig über die sinkenden Umfragewerte klagen, übersieht ein strategisches Versprechen, das Angela Merkel ihren Parteimitgliedern gegeben hat. Das Versprechen der Kanzlerin lautete, dass es auf lange Zeit keine Machtoption gegen die CDU geben werde. Die Union werde bei Wahlen kleiner werden, aber die SPD, so ihre Zusicherung, werde im Verhältnis noch mehr schrumpfen.

In einer Hinsicht hat Merkel ihr Versprechen gehalten: Die SPD wird auf absehbare Zeit keinen Kanzler mehr stellen, dazu ist sie zu müde und ausgelaugt. Was die CDU-Vorsitzende nicht bedacht hat: Es gibt neben den Sozialdemokraten ja noch die Grünen, und die sind möglicherweise sehr wohl in der Lage, einen Regierungschef zu benennen. Noch lachen wir über die Vorstellung eines Kanzlers Robert Habeck. Schon im nächsten Jahr kann eine solche Kandidatur durchaus Wirklichkeit sein. Wenn ich die Umfragen richtig im Kopf habe, erklärt inzwischen jeder fünfte Wähler, bei der nächsten Bundestagswahl für die Grünen stimmen zu wollen.

Wer die Grünen wählt, wählt den geringsten Widerstand

Warum wählen die Leute grün? Fragt man die Grünen, dann ist die Antwort klar: Ihre Partei sei die Einzige, die den Klimawandel ernst nehme. Außerdem stünden bei den Grünen Inhalte und nicht Personal- oder Koalitionsfragen im Vordergrund, das käme bei den Wählern an. Mich überzeugt das nicht als Begründung. 

Die Angst vorm Klimawandel mag groß sein. Aber erstens gibt es auch bei der Konkurrenz niemanden mehr, der nicht sagt, dass dies ein drängendes Problems sei. Und zweitens hat die Angst der Deutschen nicht binnen eines Jahres so zugenommen, dass man damit ein Anwachsen der Zustimmungswerte von 8,9 Prozent (September 2017) auf über 20 Prozent (November 2018) erklären könnte.

Einen interessanten Hinweis, wem die Grünen ihren rasanten Aufstieg zu verdanken haben, hat neulich der Berliner Rechtsprofessor Christoph Möllers bei den Frankfurter Römerberggesprächen gegeben. Der momentane Erfolg der Grünen sei nicht Ausdruck einer Repolitisierung, sagte Möllers dort, sondern im Gegenteil das Ergebnis einer Flucht aus der Politik. Wer die Grünen wähle, der wähle den geringsten Widerstand. "Mit diesem Wechsel wenden sich Wähler der Partei zu, die am wenigsten mit der AfD zu tun hat", erklärte Möllers, wie ich der "Frankfurter Allgemeinen" entnommen habe. Sie verließen also den Raum, in dem es noch gewisse Schnittmengen mit AfD-Wählern gebe. 

Immer dabei, aber nie beteiligt

Ich wusste sofort, wovon Möllers redet. Ich war jahrelang selbst Grünen-Wähler. Meine erste Wahl war die 1983, da trat Hans-Jochen Vogel gegen Helmut Kohl an. Meine Stimme gehörte selbstverständlich der Partei von Petra Kelly und Gert Bastian. Fast alle, die ich kannte, verhielten sich ähnlich. Bei den meisten Bekannten ist es so geblieben.

Wer sich für die Grünen ausspricht, erfährt nie eine kritische Nachfrage, das ist ein nicht zu unterschätzender Vorteil im politischen Wettbewerb. Bei allen anderen Parteien läuft man Gefahr, dass jemand Anstoß nimmt oder zumindest die Augenbrauen hebt - mit dem Bekenntnis zu den Grünen segelt man anstandslos durch jede Diskussion und jede Talkshow. Dazu trägt der Umstand bei, dass sie noch immer als unangepasst und widerständig gelten, obwohl in Wahrheit keine andere Partei den Pragmatismus so perfektioniert hat.

Pandabär der deutschen Politik

Nur Grünen gelingt es, ungestraft Politik gegen sich selbst zu machen. Wenn sie zum Widerstand gegen die Rodung des Hambacher Forsts aufrufen, die sie eben noch selbst mit auf den Weg gebracht haben, gilt das nicht als Opportunismus, sondern als Rückkehr zu den Wurzeln. Es nimmt auch niemand Anstoß daran, dass mit ihrer Zustimmung gleich nebenan, im sogenannten Märchenwald, durch den schon die Brüder Grimm streiften, die Bäume fallen sollen, um Platz für neue Windanlagen zu schaffen. Wenn man das grüne Prinzip auf einen Nenner bringen solle, dann wäre dies: Immer dabei, aber nie beteiligt. 

Die Grünen sind der Pandabär der deutschen Politik. Offenkundige Unbedarftheit wird ihnen als Frische ausgelegt, und nicht als Beleidigung der Intelligenz. Sie dürfen auch eindeutig Unsinniges oder Verfassungswidriges vorschlagen, wie beispielsweise eine Einschränkung der Wahlfreiheit, um zu einer Frauenquote in den Parlamenten zu kommen. Ach, heißt es dann: Sicher, die Katharina Schulze aus Bayern, die hat das mit der Parlamentsquote nicht ganz durchdacht. Aber sie ist noch so jung und auch so engagiert. Außerdem will sie doch im Prinzip das Richtige.

Die große Stärke der Grünen ist die Homogenität ihres Publikums. Bislang galt als Lehrsatz, dass eine Partei möglichst viele unterschiedliche Wählerschichten vereinen muss, wenn sie zu einer dominanten Größe aufsteigen will. Die Grünen zeigen, dass es auch anders geht. Tatsächlich ist es leichter, bei der AfD einen Schwulen zu treffen, als bei den Grünen einen Nichtakademiker.

"Die sehen so aus wie wir"

Wenn sie nicht gewusst hätte, wer für welche Partei stehe, hätte sie die Grünen gewählt, sagte meine Frau beim Blick auf die Wahlplakate im bayerischen Wahlkampf: "Die sehen so aus wie wir." Das ist, in einem Satz, das Erfolgsrezept der Grünen. Am wohlsten fühlt man sich unter seinesgleichen, das ist in der Politik nicht anders als im richtigen Leben.

Das soll nicht heißen, dass die Grünen kein soziales Herz hätten. Das haben sie, keine Frage. Aber über Randgruppen denken sie so wie über eine bedrohte Fledermausart: putzig, muss man schützen, bauen wir halt einen Tunnel für die beschwerliche Straßenquerung.

Also Bundeskanzler Habeck. Ich mache mich schon mal bereit, ich muss schließlich langsam auch ans Alter denken. Wenn es so weit ist, sage ich einfach, dass ich im Herzen schon immer gegen den Klimawandel war. Wer weiß, vielleicht fällt für mich sogar ein Staatssekretärsposten ab. Pragmatisch sind sie ja, wie gesagt, bei den Grünen.