von Thomas Hartung
Hoch zu Ross und tief im Ansehen: Thüringens strauchelnder Ministerpräsident Mario Voigt reitet ein totes Pferd und merkt es nicht
Ernst Jünger schrieb vor mehr als einem halben Jahrhundert, der Trend laufe auf die „Abschaffung des Besonderen“ hinaus. Titel, aber auch Roben, Orden, selbst gute Prosa würden als anmaßend empfunden. Die Abschleifung gesellschaftlicher Unterschiede könne schließlich auch die Gewaltenteilung erfassen: “Die Demokratie endet in der Monotonie.” Man muss diesen Gedanken nicht als Prophezeiung lesen; interessanter ist er als Diagnose eines Paradoxons: Je ähnlicher sich die Menschen werden, je mehr Zwischengewalten, Stände und eigenständige Autoritäten verschwinden, desto größer kann die unmittelbare Macht der politischen Spitze wachsen. Wo nichts mehr zwischen Individuum und Zentralgewalt steht, begegnen sie einander unvermittelt. Damit berührt Jünger einen Gedanken, den Oswald Spengler mit dem Begriff des Cäsarismus monumentaler gefasst hatte. Spenglers Cäsar erscheint am Ende einer Epoche, in der die politischen Formen noch bestehen, aber ihre innere Kraft verlieren. Parlamente tagen, Parteien existieren, Wahlen werden abgehalten. Doch das Entscheidende verlagert sich von der Institution zur Person, vom Verfahren zur Macht.
Und dann sitzt Mario Voigt auf einem Schaukelpferd. Nicht auf einem Tier aus Fleisch und Blut, sondern auf einem historischen Schaukelpferd im Museum Schloss Ehrenstein in Ohrdruf. Zoologisch ein kleiner Unterschied – politisch ein gewaltiger. Denn „hoch zu Ross“ war einmal die Pose des Herrschers. Marc Aurel, August der Starke, Napoleon: Wer im Sattel saß, demonstrierte Führung. Das Pferd hatte Kraft, der Reiter gab die Richtung vor. Bei Voigt ist das Pferd aus Holz. Es bewegt sich, kommt aber keinen Zentimeter voran. Als Symbol für Politik ist das schon fast unverschämt perfekt.
Die Regierung als Form
Bevor man über Personen spricht, muss man über Formen sprechen. Das ist die konservativste aller politischen Einsichten. Eine Regierung ist nicht lediglich eine Ansammlung von Menschen, die für einige Jahre Aufgaben erledigen. Sie ist Form. Ministerpräsident, Kabinett, Parlament, Opposition, Gerichtsbarkeit und Verwaltung bilden ein Gefüge, in dem Macht sichtbar gemacht, verteilt und begrenzt wird. Gerade darin liegt der Sinn politischer Institutionen: Sie sollen verhindern, dass das Gemeinwesen vollständig mit der Person des jeweiligen Machthabers zusammenfällt. Das Amt ist größer als der Amtsträger. Die Verfassung ist älter als die momentane Mehrheit.
Der moderne demokratische Impuls neigt jedoch dazu, diese Distanz als Künstlichkeit zu empfinden. Der Ministerpräsident soll möglichst nicht wie ein Ministerpräsident aussehen. Robe, Zeremoniell und gehobene Sprache wirken verdächtig. Der Politiker soll nahbar, spontan, authentisch sein. Gerade hierin liegt Jüngers “Abschaffung des Besonderen”: Das Amt soll seine Fremdheit verlieren. Doch damit verschwindet die Macht nicht. Es verschwindet nur ihre Form.
Der Ministerpräsident als Marke
An die Stelle der Form tritt die Marke. Früher besaßen Parteien ein Milieu, eine soziale Verankerung und ein relativ klares Programm. Heute werden sie zunehmend um Personen herum organisiert. Der Ministerpräsident wird zur Marke. Sein Gesicht ersetzt das Wappen, seine Biographie teilweise die Weltanschauung, sein Instagram-Auftritt das Zeremoniell. Er joggt, grillt, spielt Fußball – oder setzt sich auf ein historisches Schaukelpferd. In der Summe entsteht ein neuer Typus scheinbarer politischer Legitimation. Nicht mehr: Diese Person verkörpert ein Amt. Sondern: Dieses Amt verkörpert eine Person! Je stärker Parteien weltanschaulich ausdünnen, desto stärker müssen ihre Spitzenleute emotional aufgeladen werden. Wo Programme austauschbarer werden, soll Persönlichkeit Unterscheidbarkeit erzeugen.
Gerade deshalb ist das Schaukelpferd ikonographisch so ergiebig. Das Reiterbild gehört zu den ältesten Herrschaftssymbolen Europas. Der Herrscher auf dem Pferd verkörpert Macht über Bewegung. Das Tier besitzt Kraft, der Reiter Richtung. Das Schaukelpferd ist die domestizierte Miniatur dieser Geste. Es besitzt die Form des Pferdes, aber nicht dessen Kraft. Es erzeugt Bewegung, ohne einen Weg zurückzulegen. Man kann sich energisch nach vorn werfen, danach zurück – und befindet sich am Ende exakt dort, wo man begonnen hat. Der Reiter bewegt sich. Der Schaukelreiter vollführt Bewegung. Der Unterschied beschreibt eine politische Epoche.
Bewegung ohne Fortkommen
Die Gegenwart liebt Bewegungswörter: Transformation, Aufbruch, Modernisierung, Beschleunigung, Zeitenwende. Keine Regierung möchte verwalten. Jede möchte gestalten. Keine möchte bewahren. Jede möchte modernisieren. Alles bewegt sich – und doch entsteht bei vielen Bürgern der gegenteilige Eindruck: enorme politische Betriebsamkeit ohne erkennbare Verbesserung der Verhältnisse. Mehr Programme, mehr Strategien, mehr Kommissionen, mehr Kommunikation. Vor. Zurück. Vor. Zurück. Das Schaukelpferd kennt keinen Stillstand. Es kennt nur keinen Weg. Man kann dabei sogar „Zeitenwende!“ rufen und heftiger schaukeln.
Am Ende steht man immer noch am selben Fleck. Jüngers Begriff der „reinen Steuerbewegung“ bekommt hier einen verblüffenden Klang. Moderne Politik versteht sich immer weniger als Setzung einer Ordnung, innerhalb derer Gesellschaft eigenständig handelt, sondern als permanente Feinsteuerung. Klima, Migration, Konsum, Sprache: überall Strategien, Anreize, Kontrollen. Der Staat wird zum Cockpit, der Bürger zur Variablen.
Cäsarismus ohne Cäsar
Hier beginnt Spenglers Cäsarismus – nicht mit Panzern vor dem Parlament, sondern mit dem schleichenden Verlust inneren Gewichts. Die Formen bestehen fort, während der Inhalt wandert. Man hält Wahlen ab, obwohl die Bindekräfte der Parteien zerfallen. Man beruft sich auf Institutionen, während deren Legitimität sinkt. Jüngers Monotonie und Spenglers Cäsarismus berühren sich genau hier. Voigts Partei liegt demoskopisch weit hinter der AfD. Demokratisch ist das zunächst banal: Ein Ministerpräsident wird durch parlamentarische Mehrheit legitimiert, nicht durch Umfragen. Politisch entsteht jedoch etwas Interessanteres. Amt und Zustimmung treten sichtbar auseinander. Der eine besitzt das Amt. Der andere besitzt den stärkeren demoskopischen Sog. Der Ministerpräsident sitzt oben, institutionell. Aber die gesellschaftliche Bewegung findet anderswo statt. Das Schaukelpferd wird zur unfreiwilligen Allegorie: Der Reiter besitzt die erhöhte Position und vollführt die Bewegung – aber das Pferd läuft nicht.
Unsere Gegenwart könnte eine Zwischenstufe hervorbringen: Cäsarismus ohne Cäsar. Die Politik wird persönlicher, obwohl die Personen selbst nicht souveräner werden. Der Regierungschef ist medial omnipräsent, aber real in ein dichtes Geflecht aus Koalitionsverträgen, Parteigremien, Ministerialverwaltungen, Gerichten, europäischem Recht und Haushaltszwängen eingespannt; und Brandmauern, nicht zu vergessen. Maximale Sichtbarkeit des Reiters bei minimaler Freiheit der Bewegung. Beim echten Pferd existieren zwei Willen. Das Schaukelpferd besitzt keinen. Es kann nur jene Bewegung vollziehen, die seine Konstruktion erlaubt. Der Reiter kann die Intensität beeinflussen – nicht die Richtung.
Infantile Herrschaftsinszenierung
Die alte Herrschaft besaß noch sichtbares Pathos: Roben, Orden, Throne, Reiterstandbilder. Der moderne demokratische Politiker muss auf diese Formen verzichten. Distanz wirkt elitär, Zeremoniell verdächtig. Aber Menschen verzichten nicht auf Symbolik. Sie ersetzen sie. Der Orden verschwindet, das Social-Media-Foto kommt. Das Reiterstandbild verschwindet, das Schaukelpferd kommt. Damit kehrt das Pathos in verkleinerter, privatisierter und infantilisierter Form zurück. Das Schaukelpferd ist ein Spielzeug. Seine Grundidee besteht darin, eine erwachsene Tätigkeit zu simulieren. Das Kind reitet, ohne zu reiten. Es lenkt, ohne einen Weg bestimmen zu können. Es verfügt über ein Pferd, das keinen eigenen Willen besitzt. Das gefährliche Verhältnis zwischen Reiter und Tier wird in eine sichere Kreisbewegung übersetzt. Die Aura des Reiterstandbilds wird bestellt – geliefert wird das Spielzimmer.
Und dann gibt es bei Voigt noch eine weitere passende Linie: Bei seiner Promotion führten Plagiatsvorwürfe zum Entzug des Doktortitels. Man sollte daraus keine Küchenpsychologie basteln. Aber satirisch ist die Verbindung kaum zu überbieten. Plagiieren und schaukeln haben etwas gemeinsam: Man simuliert Aktivität, ohne ihre Quelle zu sein. Beim Plagiat surft man auf fremden Gedanken, beim Schaukelpferd auf fremder Mechanik. Beides kann beeindruckend wirken, solange niemand genauer hinsieht. Wer lange genug das Schaukelpferd betrachtet, beginnt vom wirklichen Pferd zu träumen. Wenn Regierungen bewegungslos erscheinen und Institutionen erschöpft, wächst die Sehnsucht nach jemandem, der tatsächlich reitet. Einer, der entscheidet. Einer, der Richtung vorgibt. Das ist Spenglers cäsarische Versuchung. Und gerade eine Rechte, die den Zerfall politischer Formen diagnostiziert, ist für diese Versuchung anfällig.
Gegen die Marke, für das Amt
Doch ein ernsthafter Konservatismus müsste hier widersprechen. Konservatismus ist nicht die Verehrung des starken Mannes. Konservatismus ist die Verehrung der starken Form. Eine Krone war nicht konservativ, weil unter ihr ein mächtiger Mann saß. Sie war konservativ, weil sie den Mann an etwas band, das älter war als er. Ein Amt ist konservativ, wenn es den Amtsträger überdauert. Eine Verfassung ist konservativ, wenn sie auch denjenigen begrenzt, dessen politische Ziele man teilt.
Das Problem ist nicht Mario Voigt auf einem Schaukelpferd. Das Problem beginnt dort, wo die politische Kultur glaubt, Regierung müsse durch Persönlichkeit ersetzt werden. Wo das Amt nicht mehr aus sich selbst heraus Autorität besitzt, muss die Person immer mehr davon produzieren: sympathisch, authentisch, nahbar, markenfähig. Der Regierungschef wird zum Produktmanager seiner selbst. Man beurteilt weniger Institutionen als Charaktere, weniger Ordnungen als Stimmungen, weniger Politik als Performance.
Die konservative Alternative zum Schaukelpferd ist deshalb nicht der entfesselte Hengst. Sie ist eine politische Ordnung, in der Bewegung wieder Richtung besitzt und Macht wieder Formen. Dazu gehören Gewaltenteilung, Föderalismus, kommunale Selbstverwaltung, freie Verbände, unabhängige Medien und jene scheinbar überflüssigen Formen, über die der moderne Funktionalismus lächelt: Roben, Titel, Zeremonien, Distanz. Form ist nicht Dekoration. Form erinnert den Mächtigen daran, dass das Amt nicht ihm gehört.
Das politische Bild des Sommers
Vielleicht wird deshalb ausgerechnet das Foto aus Schloss Ehrenstein zu einer so präzisen politischen Chiffre. Da sitzt ein Ministerpräsident auf einem historischen Schaukelpferd. Er ist oben und kommt nicht voran. Er vollführt die Geste des Reiters, ohne einen Weg zurückzulegen. Er hält die Zügel eines Pferdes, das keine Richtung kennt. Hinter ihm steht eine Partei, die demoskopisch weit hinter ihrem stärksten Konkurrenten liegt. Man sollte darin keine persönliche Demütigung suchen. Das Interessante ist die Epoche. Spenglers Cäsar sitzt auf einem wirklichen Pferd und sprengt über die erschöpften Formen hinweg. Jüngers moderne Macht wächst aus der Abschleifung des Besonderen und aus jener „reinen Steuerbewegung“, die immer größere Apparate hervorbringt. Und irgendwo zwischen beiden sitzt der demokratische Politiker unserer Gegenwart auf einem Schaukelpferd: Cäsarismus als Inszenierung. Die Person wird immer größer dargestellt, während ihre tatsächliche Bewegungsfreiheit keineswegs entsprechend wächst.
Der Cäsar ist noch nicht gekommen; vorerst schaukelt man. Und vielleicht besteht die konservative Aufgabe gerade darin, weder das Schaukeln für Veränderung noch den kommenden Reiter für Erlösung zu halten. Denn ein freies Gemeinwesen erkennt man nicht daran, dass endlich der richtige Mann die Zügel hält. Man erkennt es daran, dass Regierung wieder Form besitzt, das Amt größer bleibt als seine Marke – und die Zügel nicht nur das Ross, sondern auch den Reiter binden.
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