von Helena Zeus...
Wer regelmäßig die Nachrichten verfolgt, spürt eine schleichende Veränderung in der Berichterstattung: Selbst öffentlich-rechtliche Medien realisieren allmählich, dass Deutschland in vielen Bereichen vor dem Zusammenbruch steht. Die Probleme türmen sich immer höher auf, und die Regierenden sind mit dieser Situation vollkommen überfordert. Sie sind weder willens noch in der Lage, Strategien zu entwickeln, wie man die nahende reale Katastrophen bekämpfen kann. Es brennt mittlerweile in allen Bereichen. Die Gesamtsituation zu beschreiben würde alle Dimensionen sprengen, so dass ich nachfolgend nur ein paar Punkte ansprechen möchte, um zu veranschaulichen, wie ernst die Lage in Deutschland ist.
Da ist zu allererst der Bereich der Migration. Jeden Tag strömen hunderte, manchmal tausende Migranten aus islamischen Gesellschaften über die deutsche Grenze mit dem Ziel, am deutschen Sozialstaat zu partizipieren. Der Migrationsdruck seit 2015 hat dazu geführt, dass die Kommunen vollkommen überlastet sind. Jeder kommt rein, so gut wie niemand muss wieder gehen. In acht Jahren hat man es nicht geschafft, mit den Herkunftsländern Rücknahmeabkommen zu schließen oder Grenzkontrollen zu etablieren. Aufgrund fehlender Kapazitäten entstehen flächendeckend neue Containerdörfer und es werden Schulturnhallen konfisziert, um darin Flüchtlingsunterkünfte einzurichten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser steckt angesichts dieser Katastrophe weiter den Kopf in den Sand und flüchtet sich in Arbeitskreise, die Lösungen erarbeiten sollen - als ob die Problematik vollkommen neu und nicht seit Jahren bekannt wäre.
Kulturnation ohne Heimat
Dabei weiß jeder vernünftige Mensch, dass nur Grenzkontrollen, das Aussetzen des Asylrechts und das Forcieren von Abschiebungen diesen Irrsinn stoppen könnten, bevor es zum finalen Kollaps kommt. In vielen Städten sind Deutsche bereits in der Minderheit. Eine Kulturnation verliert ihre Heimat und ihre Identität. Was stattdessen aus unserem Land wird, ähnelt immer mehr den Shitholes, aus denen die Zuwanderer geflohen sind. Der Spruch von Peter Scholl-Latour, "Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta”, ist brutale Realität geworden.
Dann ist da der Bereich Bildung. Angesichts der alarmierenden Krise fällt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger nichts Besseres mehr ein, als zu einem "Bildungsgipfel” einzuladen - dem die meisten Länder aus Protest fernbleiben, denn geredet wurde genug, nur gehandelt wird seit Jahren nicht. Die fatalen Folgen einer katastrophalen Bildungspolitik werden immer offensichtlicher: Jedes fünfte Kind kann nach der vierten Klasse nicht ausreichend lesen, rechnen und schreiben. Und eine wachsende Zahl von Jugendlicher verlässt die Schule ohne Abschluss - obwohl das Anforderungsniveau immer weiter abgesenkt wurde. Es fehlen Zehntausende Lehrer, und durch die enorme Zuwanderung von Großfamilien vor allem aus bildungsfernen, meist islamischen Gesellschaften sind die Schulen mit der Integration vollkommen überfordert. Die Folge: Es wachsen Generationen ungebildeter, nicht in den Arbeitsmarkt integrierbarer zukünftiger Bürgergeldempfänger heran.
Gesundheit, Pflege, Rente: Ein Desaster
Dann der Bereich Gesundheitswesen: Bundesgesundheitsminister Lauterbach, der trotz bizarrer Lügen, Fehlentscheidungen und jetzt auch noch biographischer Ungereimtheiten im Amt bleiben darf, redet gerne und viel, aber sitzt die Probleme genauso aus wie seine Vorgänger. Die Defizite der Krankenkassen steigen immer weiter - nicht zuletzt wegen der wachsenden Zahl von Mitgliedern, die keine Beiträge zahlen. Immer mehr Krankenhäuser stehen vor der Insolvenz. Es fehlen zigtausende Ärzte, sowohl im ambulanten Bereich als auch den Kliniken. Zusätzlich warnen Apotheken vor Engpässen bei Medikamenten. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Menschen sterben, weil sie nicht mehr adäquat behandelt werden konnten.
Dann der Bereich Pflege, wo zum einen die Pflegeversicherung hohe Defizite aufweist und andererseits überall Personal fehlt. Die Zustände in vielen Pflegeheimen sind eine Schande für ein angeblich so reiches Land, so wie die Situation vieler Senioren insgesamt: Während die Altersversorhug in Zeiten grassierender Inflation für immer weniger Rentner ausreicht, einen Mindeststandard an Lebensqualität zu ermöglichen, wächst auch bei der Rentenversicherung das Defizit stetig. Es müssen jedes Jahr mehr Milliarden an Steuergeldern in die Rentenversicherung fließen, damit das System nicht kollabiert.
Ebenso explodieren die Sozialausgaben, die mittlerweile den größten Teil der öffentlichen Haushalte verschlingen. Auch die riesigen Pensionslasten, die aufgrund des immer größeren Beamtenapparats zu zahlen sein werden, sind ein weiterer milliardenschwerer Posten, dessen Finanzierung in kleinster Weise gesichert ist.
Prädikat "Nicht zukunftsfähig”
Dann das Thema Verkehrsinfrastruktur: Ein in der Regierung weitgehend isolierter Verkehrsminister hat keine Chance, selbst die dringendsten notwendigen Investitionen gegen den eigenen Koalitionspartner durchzusetzen. Die Autobahnen sind überlastet, Baustellen landauf-landab, an denen nur noch ausgebessert, kaum ausgebaut und modernisiert wird. Jeden Tag ist es für Pendler ein Vabanquespiel, ob sie einigermaßen pünktlich zur Arbeit kommen oder stundenlang in Staus stehen müssen. Die Deutsche Bahn ist hier keine Alternative, weil sie aufgrund ihres jahrelangen Sanierungsstaus in einem verheerenden Zustand ist und längere Fahrten mit mehrmaligem Umsteigen regelmäßig einer Odyssee gleichen. Die Zahl der maroden Brücken im Land geht in die Zehntausende, kommunale und Landesstraßen strotzen vor Schlaglöcher, Fußgängerzonen sind in die Jahre gekommen, den meisten Städten und Gemeinden fehlt das Geld für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Dann der Bereich Energie und Wirtschaft. Ein planloser Wirtschaftsminister Habeck ergötzt sich im Erfinden immer neuer Verbote und undurchdachter Zwangsregelungen, um das Klima zu retten, aber sieht dabei nicht, wie desolat die Zustände in diesem Land mittlerweile sind. Die meisten deutschen Innenstädte wirken verwahrlost, die Leerstände wachsen mittlerweile sogar in den Großstädten, Kleinstädte wirken immer öfter wie Geisterstädte, nennenswerten Einzelhandel findet man dort kaum noch. Der grüne Umbau der Gesellschaft macht Energie unbezahlbar und treibt die Industrie, das Rückgrat des Wohlstands Deutschlands, aus dem Land. Neue Arbeitsplätze deutscher Firmen entstehen vor allem im Ausland, während in Deutschland ein riesiger Stellenabbau droht - vor allem in den Schlüsselindustrien, Automobil, Maschinenbau und Chemie.
Führungsstärke Fehlanzeige
Die Bevölkerung in Deutschland ist in wenigen Jahren um mehrere Millionen Menschen gewachsen, doch die notwendige soziale und bauliche Infrastruktur steht dafür gar nicht zur Verfügung. Vor allem Wohnraum fehlt und das nicht mehr nur in den Ballungsräumen. Das von Wirtschaftsminister Habeck angekündigte Ziel, jedes Jahr 400.000 Wohnungen zu bauen, wird fulminant verfehlt; steigende Zinsen, immer abstrusere Bauvorschriften und die Preisexplosion bei den Baumaterialien werden im Gegenteil zu einem weitgehenden Erliegen des Wohnungsbaus führen.
Dann der Bereich Außenpolitik. Die Außenministerin Baerbock reist unermüdlich durch die Welt, bereits 69 Auslandsreisen hat sie auf der Uhr, die entgegen ihrem Wahlversprechen fast ausschließlich im Regierungsflieger stattfanden. Auf ihrem Instagram-Account kann man schöne Bilder bewundern, die eher an Abenteuerurlaube erinnern als an eine effektive Außenpolitik, die deutsche Interessen in der Welt vertritt. Im Verteilen von Steuergelder - meist ohne Gegenleistung - ist Baerbock jedenfalls sehr engagiert. Wie sagte sie so treffend: "...egal, was meine deutschen Wähler denken”.
Und was macht der Bundeskanzler Scholz? Positiv formuliert könnte man es so sehen, dass er vollkommen "unaufgeregt” regiert. Leider ist das in einer Zeit, in der es an allen Ecken brennt, nicht wirklich zielführend. Zumal er mit der Auswahl seiner Minister seiner eigenen Partei keine glückliche Hand hatte. Das Aussitzen immer drängender Probleme à la Merkel wird nicht mehr lange gut gehen. Führungsstärke wäre zwingend notwendig - aber die hat Scholz bisher gänzlich vermissen lassen.
Die Welt schüttelt den Kopf
Es gab seit Jahren viele warnende Stimmen von Experten in Wirtschaft Rechtswissenschaften und alternativen Medien, die all diese Missstände vorausgesehen und vor den katastrophalen Folgen gewarnt hatten. Diese Leute wurden nicht selten als rechtsextrem beschimpft, oft diskreditiert und gesellschaftlich geächtet. Wer am Anfang seiner Karriere stand, schwieg daher oft genug wider besseren Wissens. Bis heute kommen die Warnungen meist von Menschen, die am Ende ihrer beruflichen Laufbahn stehen und nichts mehr zu verlieren haben.
Deutschland befindet sich in einem ideologischen Wahn, man glaubt wieder einmal, es besser zu wissen als alle anderen. Die Welt schüttelt den Kopf über diesen Irrsinn, aber die selbsternannte politische Elite in Deutschland macht unbeirrt weiter. Nur lassen sich die negativen Entwicklungen, die von der vorherigen Kanzlerin Angela Merkel eingeleitet wurden, immer schwieriger vertuschen. Trotz Rekordeinnahmen der öffentlichen Haushalte wird seit Jahren das von den Steuerzahlern hart erwirtschaftete Geld nicht mehr im Inland investiert, sondern zu einem großen Teil in alle Welt verschleudert. Und weil das wohl nicht reichte, lud man auch noch die Bedürftigen aus aller Herren Länder ein, ins Ddeutsche Sozialsystem einzuwandern.
Dem Patrioten blutet das Herz
Die neue Ampel-Regierung fungiert diesbezüglich dann noch als Brandbeschleuniger. Die Mär vom "reichen Land” wird zwar wie ein Mantra von den Regierenden immer wieder verkündet, dabei ist dieses Land alles andere als zukunftsorientiert und leistungsfähig - und reich ist es schon lange nicht mehr. In bester spätrömischer Dekadenz schauen wir zu, wie uns andere Länder überholen, aufstrebende Nationen, die nicht selten dank deutscher Entwicklungshilfen und deutschem Know-How ökonomisch und gesellschaftlich an uns vorbeiziehen. 200.000 hochqualifizierte Deutsche verlassen jedes Jahr das Land, weil sie in solchen Ländern bessere Perspektiven sehen als in einer Heimat, in der Leistungsbereitschaft nicht mehr gefördert, sondern mit immer höherer Steuerlast bei sinkendem Lebensstandard bestraft wird.
Als deutscher Patriot blutet einem das Herz: Man will dagegen ankämpfen, dass dieses Land im Chaos versinkt, aber aufgrund des Fehlens einer starken Opposition verliert man die Hoffnung, dass eine Kurskorrektur möglich sein kann. Die größte Oppositionspartei, die CDU, steht noch immer unter dem Einfluss der Merkelianer, Friedrich Merz hat sich als schwacher Parteivorsitzender erwiesen, der die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat, und wenn ihm doch einmal die Wahrheit herausrutscht, rudert er beim leisesten Gegenwind wieder zurück. Es ist fatal, dass weder in der Regierung noch in der Opposition fähige Personen an den entscheidenden Positionen sitzen, die sich dem Land verpflichtet fühlen und keinen ideologischen oder externen Interessen dienen. Eine solche fatale Konstellation hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben.
Schwächung der Demokratie
Und so erinnert das Land immer mehr an die Endzeit der Weimarer Republik. In welche Katastrophe Deutschland damals gesteuert ist, weil extreme Kräfte von links und rechts die Demokratie zerstören wollten (was den Faschisten dann letztendlich gelang), müsste eigentlich gerade uns eine Warnung sein, die wir immer so viel auf unsere Vergangenheit geben. Geschichte wiederholt sich nicht - aber sie reimt sich. Die immer kriminelleren Machenschaften der verharmlosend als "Aktivisten” bezeichneten Terroristen der "Letzten Generation”; der Hass der Linken auf das einstige Erfolgsmodell Deutschland; der wachsende Einfluss von Islamisten auf die Politik; die Entfremdung wachsender Teile der Bevölkerung von der Gesellschaft: All dies sind bedenkliche Gefahren für den demokratischen Rechtsstaat. Und zunehmend tragen auch die Übergriffe der Politik auf die Privatsphäre der Bevölkerung - zuerst während der "Pandemie” und jetzt zur angeblichen Rettung des Klimas - zur Schwächung der Demokratie bei.
Es müssen sich nun endlich diejenigen aus der Deckung wagen, die wissen, was zu tun ist und wie man ein Land wie Deutschland reformieren muss, um die Katastrophe noch zu stoppen. Es bleibt uns nur die Hoffnung, dass es dazu nicht schon zu spät ist.
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