Montag, 13. März 2023

Anne Will giftet gegen Grüne: „Sie haben sich keine Gedanken gemacht, wie das laufen kann!“

von Thomas Heck...

Ich habe ich es schon als Jugendlicher gesagt und gedacht: Mit einer grünen Machtergreifung werden wir unsere individuelle Freiheit verlieren. Und man erkennt die Stoßrichtung der grünen Ideologen. Der Kampf gegen das Auto in Berlin. Der Kampf gegen Öl- und Gasheizung durch "Wirtschaftsminister" Robert Habeck und seine Ankündigung, kurz bevor er mit Flieger klimaneutral nach Brasilien entschwebte. Sie werden uns das Auto, das Fliegen, das Heizen nicht per Gesetz verbieten, das wäre schon per Grundgesetz nicht möglich. Aber sie werden es so teuer machen, dass sich das der Normalbürger nicht mehr wird leisten können. 


Schluss für Omas Häuschen? Und erst recht für das der Kinder und der Enkel? Robert Habeck will Öl- und Gasheizungen verbieten. Brüssel fordert, die Energiestandards in allen Einzel- und Mehrfamilienhäusern zu erhöhen. Wer soll das bezahlen? Der ARD-Sonntagstalk macht sich auf die Suche nach Antworten. 

Die Grünen, manche erinnern sich vielleicht noch, mögen keine Einzelheime. Politisch ist ein Abschaffen des Traums vom privaten Wohnglück nicht durchsetzbar. Finanziell vielleicht schon. In neuneinhalb Monaten will Robert Habeck den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen verboten haben. „Ganz schnell und ganz streng“, sagt Anne Will. Kosten von mehr als 150.000 Euro, schon für ein kleines Eigenheim, heißt es. Sprengstoff für die Regierungskoalition, Stoff für den ARD-Sonntagstalk. „Ist das jetzt der nächste überhastete Vorstoß, den die Regierung wieder einsammeln wird?“, fragt die Moderatorin. Grünen-Parteivorsitzender Omid Nouripour verspricht: „Wir werden Wege finden, wie wir das bezahlbar machen.“ Souverän wirkt er dabei nicht – und liefert damit seinem Regierungspartner die Steilvorlage. Es gibt ja keine Wärmepumpen, die schnell lieferbar sind. Keine Handwerker. Keinen grünen Strom.

„Die Pläne richten sich massiv gegen Eigentümer!“

„Der Gesetzentwurf muss zurück in die Montagehalle“, hat FDP-Chef Christian Lindner verkündet und Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, wiederholt es bei „Anne Will“. Sehr vage verspricht er für seine Partei, die in Umfragen gerade um die Fünf-Prozent-Hürde ringt: „So wird’s nicht kommen wie im Vorschlag von Robert Habeck!“ Und der dritte Bündnispartner in der Regierungskoalition, die SPD? Für die ist Stephan Weil in die Diskussionsrunde zugeschaltet. Niedersachsens Ministerpräsident befindet: „Das Ganze hat einen jahrzehntelangen Vorlauf. Jetzt geht man eineinhalb Schritte zu schnell vor.“ Drei Parteien, eine Regierung – und keinerlei Einigkeit also. Und die CDU? „Die Union hat Fehler gemacht, deshalb ist sie abgewählt worden“, gibt Gitta Connemann zu. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion wird deutlich: „Die Pläne richten sich massiv gegen Eigentümer. Das sind Summen, die viele nicht bezahlen können.“

„Wir überfordern die Haushalte!“

So viel Gegenwind? Da ließe sich ein ganzer Windpark gut betreiben. Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour erinnert an die Milliardenprogramme, die von der Bundesregierung im vergangenen Jahr aufgelegt wurden. Kurz: Er will Milliarden, um finanzierbar zu machen, was die Menschen nicht finanzieren können. „Der Finanzminister hat gerade die Eckwerte seines Haushalts zurückgezogen“, sagt er. Und deshalb will der Grüne nicht allein seinen Wirtschaftsminister, sondern auch gleich den Finanzminister in die Montagehalle schicken, um da an Forderung einerseits und Finanzierung andererseits zu schrauben. „Wir sind nicht am Ende des Weges“, versucht Nouripour einzulenken. Doch da greift ihn die Moderatorin frontal an. „Sie haben sich keine Gedanken gemacht, wie das laufen kann“, giftet Anne Will. Und FDP-Mann Christian Dürr nimmt den Ball bereitwillig auf. „Wir überfordern die Haushalte und den Bundeshaushalt, das kann’s nicht sein“, sagt er und versichert: „Wir sind uns alle einig, dass das so nicht kommen kann.“

Und die Moderatorin sagt: „Wow!“

Das ist der Optimismus einer Partei, die gerade in Umfragen um die Fünf-Prozent-Hürde kämpft. Tatsächlich wächst der Druck auf die Hausbesitzer. Brüssel will die Energiebilanz von Gebäuden bis 2033 massiv verbessert haben. Acht Millionen Ein- und Mehrfamilienhäuser in Deutschland schaffen die Vorgaben nicht. 254 Milliarden Euro an Investitionen sind dafür veranschlagt. „Es geht in die richtige Richtung“, stimmt Grünen-Chef Nouripour den EU-Plänen zu. Und er sagt den optimistischen Satz: „Sie haben zu wenig Vertrauen in deutsche Ingenieurskunst.“ Beim Plädoyer für die Technik wenigstens gibt es eine – kleine Schnittmenge – mit dem kleinen Regierungspartner. „Die FDP ist die Partei der Technologieoffenheit“, bringt Christian Dürr in die Diskussion ein. Die Moderatorin beeindruckt er damit nicht wirklich. Anne Will sagt sehr ironisch nur: „Wow!“

„Das verunsichert die Menschen!“

Zu einem „Wow“ werden die Hausbesitzer und Wohnheimwünscher an diesem Abend vor dem Bildschirm kaum gekommen sein. Sie werden eher der CDU-Abgeordneten Connemann zustimmen, wenn die befindet: „Es geht um mehr Realismus.“ Und ihre Kritik an der Regierung aus Oppositionssicht wird wohl mancher teilen können: „Wir haben drei Parteien in der Ampel, die sich in keinem Punkt einig sind. Eine Liebesheirat verändert sich in Rosenkrieg. Das verunsichert die Menschen.“




 

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Abonnieren Kommentare zum Post (Atom)