Mittwoch, 3. Oktober 2018

Bundeskabinett am Tag der Deutschen Einheit geschlossen außer Landes...

von Thomas Heck...

Damit wir uns nicht falsch verstehen, wenn schon die Regierung an einem Nationalfeiertag nicht im Lande weilt, ist Israel nicht das schlechteste der Länder, wie die Regierung weilen kann. Aber allein die Tatsache, dass die gesamte Regierung an ihrem Nationalfeiertag, dem Tag der Deutschen Einheit, nicht in Deutschland weilt, ist dermaßen absurd und abstoßend, dass man es kaum in Worte fassen kann. Man stelle sich vor, der französische Präsident Macron wäre beim französischen Nationalfeiertag nicht auf dem Champs-Elysee und würde die Parade der französischen Armee abnehmen oder US-Präsident Trump wäre am 4. Juli nicht in Washington DC, in seinem Trump-Tower oder auf einem seiner Golf-Ressorts. Unvorstellbar. Diesen mangelnden Respekt einer Regierung kann es nur im Deutschland einer Bundeskanzlerin Merkel geben. Erbärmlich.



Bundeskanzlerin Merkel ist am Mittwoch mit ihrem Kabinett zu den 7. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen nach Jerusalem gereist. Die Gespräche dokumentieren die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern. 
Kanzlerin Merkel kündigt an, die Regierungskonsultationen mit Israel sollen auch die engen Beziehungen unserer beiden Länder dokumentieren.Die thematischen Schwerpunkte hatten Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Netanjahu im Juni vereinbart.Foto: Bundesregierung










Seit zehn Jahren finden die Konsultationen abwechselnd in Israel und Deutschland statt. "Als Erbe aus unserer Geschichte, aus dem Zivilisationsbruch der Shoah, tragen wir als Deutsche eine besondere Verantwortung für die Beziehung zu Israel", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. "Und wir können sehr dankbar sein, dass wir heute enge Partner und Freunde sind."

Inhalt der Konsultationen

Bei ihrem jüngsten Treffen in Berlin Anfang Juni hatten die Bundeskanzlerin und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vereinbart, dass ein Schwerpunkt der Konsultationen auf den Themen Wirtschaft, Innovation und Technologie liegen soll. Bei Informationstechnologie und Cybersicherheit gehört Israel zu den Weltmarktführern. "Da können wir in vielen Bereichen noch Etliches lernen", sagte Merkel. Sie wird auf ihrer Reise auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Jüdisches Leben in Deutschland

An der Reise nimmt auch Dr. Felix Klein teil. Er ist der Beauftrage der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Die Kanzlerin sieht in der Einsetzung des Beauftragten "ein wichtiges Zeichen", um deutlich zu machen, welche Bereicherung Jüdinnen und Juden für Deutschland sind. 

Ablauf der Reise

Am Mittwoch ißt Bundeskanzlerin Merkel mit Ministerpräsident Netanyahu zu Abend. 
Am nächsten Tag wird sie die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen und in Jerusalem die Ehrendoktorwürde der Universität Haifa entgegennehmen. Nach einer Diskussion mit Studierenden wird Merkel mit Netanyahu Informationsstände von deutschen und israelischen Unternehmen besuchen. Beim anschließenden Runden Tisch zu Wirtschaftsfragen soll es insbesondere um die Zusammenarbeit im Bereich Innovation gehen. 
Schließlich wird Staatspräsident Reuven Rivlin die Kanzlerin und die mitreisenden Kabinettsmitglieder zum Mittagessen empfangen, bevor am Nachmittag die Gespräche mit ihren jeweiligen israelischen Amtskolleginnen und -kollegen stattfinden werden. 
Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Netanjahu und einer Plenumssitzung beider Kabinette wird die deutsche Delegation zurück nach Deutschland fliegen.
Quelle: https://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Reiseberichte/2018-10-02-reg-konsultationenISR.html;jsessionid=EA4B35D130DB1AB5E09AD49AD661BC1E.s4t1

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