von Daniel Matissek
Vom Fleck weg wegen Lappalien-“Beleidigungen“ verhaftet und nun in U-Haft: Paul Brandenburg
Die totalitäre Übergriffigkeit des deutschen Linksstaates und die schleichende Transformation der Bundesrepublik in eine autoritäre Gesinnungsdiktatur haben die nächste rote Linie überschritten: Am Mittwoch wurde der Arzt, Corona- und Regierungskritiker Paul Brandenburg am Berliner Flughafen von der Bundespolizei verhaftet, weil in sechs Fällen wegen Beleidigung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner gegen ihn ermittelt wird. In vier Fällen geht es um Beleidigungen nach Paragraph 185 des Strafgesetzbuches, sogenannte Antragsdelikte, bei denen Wegner selbst Strafantrag stellen musste, und in zwei weiteren Fällen um angebliche „Verleumdung“ nach Paragraph 188 gegen Personen des politischen Lebens. Dies ist der berüchtigte „Majestätsbeleidigungsparagraph“, mit dem sich Politiker eine privilegierte Sonderbehandlung geschaffen haben, dank der sie als Opfer mit besonderem Ehrenschutz gelten und gegen sie gerichtete Beleidigungen ungleich härter geahndet werden können. Außerdem wird bei Paragraph 188 StGB von Amts wegen ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft gegenüber „Apollo News“ betonte.
Brandenburg soll Kai Wegner „mit Vorwürfen der Befürwortung von Sexualstraftaten zu Lasten von Minderjährigen verleumdet bzw. beleidigt haben“. Selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, wäre es absolut erschreckend, dass in einem Land, wo die Chefin der Opposition als „Nazi-Schlampe“ und jeder AfDler als Nationalsozialist, Ausländerfeind, Rassist oder Zurückgebliebener ungesühnt beschimpft werden kann, reine Schmähkritik zu Freiheitsentzug führt. Im Fall Wegners jedoch stellt sich erstens die Frage, was an den Aussagen Brandenburgs in der Sache falsch gewesen sein soll – und zweitens ist Kai Wegner aufgrund seiner bodenlosen Verfehlungen und seines skandalösen Fehlverhaltens und Amtsversagens im Zusammenhang mit dem von Linksterroristen verübten Anschlag auf die Stromversorgung Berlins bei der Mehrheit der Berliner so unten durch, dass man manch einer sarkastisch meint, man könne ihn eigentlich gar nicht beleidigen – weil er nicht satisfaktionsfähig ist.
Festnahme zur denkbaren Unzeit – vor den Augen des 10-jährigen Kindes
Der Haftbefehl gegen Brandenburg sei nach Angaben der hoffnungslos auf links gezogenen Berliner Justiz deshalb erlassen worden, weil angeblich „Fluchtgefahr“ bestanden habe, so das Gericht lakonisch. Brandenburg habe „keinen festen Wohnsitz“ in Deutschland und entziehe sich somit der Strafverfolgung. Da die Mindeststrafe bei Verleumdung nach Paragraph 188 StGB ein halbes Jahr Gefängnis beträgt, sei auch dies ein Grund für den Haftbefehl gewesen. Zudem wird auf bestehende Vorstrafen verwiesen. Die Argumentation erscheint haarsträubend willkürlich und vorgeschoben: Brandenburg hält sich schon allein wegen seiner in Berlin lebenden Tochter regelmäßig in der Hauptstadt auf, was gerichts- und behördenbekannt ist. Für ihn kommt die Festnahme zur denkbaren Unzeit – und bedeutet eine massive Einschränkung seiner journalistischen und publizistischen Tätigkeit: Denn eigentlich wollte er an der von ihm organisierten, heute beginnenden “Freihafen“-Konferenz – einem hochkarätig besetzten zweitägigen Netzwerktreffen und Symposium der kritischen Gegenöffentlichkeit auf Mallorca – teilnehmen; seine Tochter wollte er vorher nach Berlin zurückbringen.
Statt auf Mallorca Austausch und Aufklärung zu betreiben, sitzt Brandenburg nun im „Herzen der Finsternis“ des linkswoken, zunehmend antidemokratisch regierten Irrenhauses BRD – im Moabiter Gefängnis. Und zwar wegen haarsträubender Lächerlichkeiten. Laut seinem Rechtsanwalt Markus Haintz stehen sämtliche Äußerungen, die Wegner und die Staatsanwaltschaft ihm ankreiden, im Zusammenhang mit der Dragqueen „Jurassica Parka“, die auf Veranstaltungen mit Wegner auftrat. Bei „Jurassica Parka“ handelt es sich eigentlich um Mario Olszinski, der letzten Monat wegen des Besitzes von Kinderpornografie zu einer Haftstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt wurde und bereits 2023 wegen der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinderpornografischer Schriften zu einer Geldstrafe von 11.200 Euro verurteilt worden war. Die öffentliche Nähe solcher Gestalten hatte CDU-Mann Wegner regelmäßig gesucht, ebenso wie er keine Berührungsängste mit Hundemasken-Fetischisten und „nonbinären“ Verhaltensauffälligen zeigte, um sich als Freund der queeren Szene zu inszenieren – während er schizophrenerweise auf ständigem Anbiederungskurs gegenüber muslimischen und teils sogar islamistischen Moscheegemeinden und „Kulturvereinen“ war. Die ganze Verlogenheit und Rückgratlosigkeit der CDU wurden in Wegner mindestens so sichtbar wie beim Pinocchio-Kanzler Merz.
Schmähkritik an Wegner in der Sache völlig berechtigt
Wegners enge Connection zu Parka schlug sich unter anderem darin nieder, dass er/sie/es trotz der Verurteilung wegen Kinderpornografie die Benefizgala „Gemeinsambunt“ im Berliner Theater des Westens am 14. Juli 2025 moderieren durfte, die sich gegen „Hasskriminalität“ richtete und unter anderem von der – Wegner unterstehenden – Berliner Polizei ausgerichtet wurde; das Event stand unter Schirmherrschaft der Berliner Polizeipräsidentin, des Polizeipräsidiums Brandenburg, des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf und des Queer-Verbands „LSVD+“.
Drastisch, aber im Kern eben nicht falsch hatte Brandenburg vor einem Jahr dazu auf X geschrieben: „Erinnerungsservice: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner schickt bis heute Kinderficker auf Steuergeld in Kitas. Seine Präsidentin der Polizei Berlin Barbara Slowik bewarb diese Ideologie aktiv durch eigene Auftritte mit einem Kinderporno-Verbrecher“. Drei Tage später kritisierte er: „Mit seinen Frauen im Senat arbeitet Kinderfickerfan Kai Wegner teilweise so eng zusammen, dass sie dabei nackt unter ihm liegen. Alles völlig normal in der Kloake Berlin“. Die zwar uncharmante, aber nicht falsche Aussage bezog sich darauf, dass Wegners Lebensgefährtin die in seiner Regierung als Senatorin für Familien und Bildung fungierende CDU-Politikerin Katharina Günther-Wünsch ist. Wegners distanzlose Kontakte zu einem Milieu, das überproportional viele sexuelle Straftaten gegen Minderjährige aufweist, für Frühsexualisierung schon der Jüngsten betreibt und für einen völlig inadäquaten sexualisierten Umgang von Erwachsenen mit Kindern und Minderjährigen steht, nahm Brandenburg zum Anlass für seine zwar deftige, aber zulässige Schmähkritik, indem er den Regierenden Bürgermeister wiederholt als „Kinderfickerfan“ oder „Pädophilie-Regenten“ bezeichnete.
Wenn die sonst untätige Linksjustiz plötzlich durchgreift
Gegen den als Publizist wirkenden kritischen Arzt, der im Ausland lebt, laufen nach eigenen Angaben mehr als 200 Verfahren, vor allem wegen politisch motivierter Straftaten. Seine Anwälte versuchen derzeit, die Aufhebung des Haftbefehls zu erreichen. Sollte dies scheitern, droht ihm eine längere Untersuchungshaft bis zur nächsten Haftprüfung oder Hauptverhandlung. Wie grauenhaft willkürlich und menschenunwürdig in diesem Staat die Haftpraxis bei politisch unliebsamen Delinquenten und zwar nicht gerichtlich verurteilten, dafür aber gesellschaftlich vorverurteilten Beschuldigten gehandhabt wird, zeigt der Fall der Reuss-Gruppe, deren Vertreter seit vier Jahren ohne Anklage in U-Haft sitzen.
Dass einem immer dieselben Richter bei solchen Entscheidungen auffallen, ist kein Wunder: Bezeichnenderweise wurde der Haftbefehl gegen Brandenburg von Richter Lars Fricke vom Amtsgericht Tiergarten erlassen, der vor einem Jahr bereits den abenteuerlich willkürlichen Durchsuchungsbeschluss gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz unterzeichnet hatte, dem daraufhin die Polizei ins Haus geschickt wurde – wegen eines eindeutig satirischen Tweets. Brandenburg muss nun dieselbe furchtbare Erfahrung machen, dass man hierzulande für pointierte, sicher auch extrem polemische, aber dennoch von der Redefreiheit gedeckte Kritik am fraglos unfähigsten, verantwortungslosesten und pflichtvergessensten Regierenden Bürgermeister, den Berlin je hatte, vom Fleck durch die Bundespolizei verhaftet werden und im Knast landen kann – und das vor den Augen des zehnjährigen Kindes. Hier, und nur hier, greift die Linksjustiz erbarmungslos durch – bei Corona-Dissidenten und „rechten“ Regierungskritikern –, während sie ansonsten immer seltener Recht und Gesetz durchsetzen kann oder will. Vor allem in Berlin: Das Shithole an der Spree befindet sich längst im Würgegriff von Clan-Kriminellen, Islamisten, Judenhassern, Terror-Sympathisanten und ideologischen Wirrköpfen aller Art, die maßgeblich dazu beigetragen haben, dass die Linkspartei die Abgeordnetenhauswahl letzten Monat gewann.
Knallhart beim Dissidenten verhaften – aber tatenlos vor angekündigten „GenZ“-Randalen
Inzwischen lebt selbst die Linken-Spitzenkandidatin und designierte Nachfolgerin Wegners, Elif Eralp, nach eigenem Bekunden in Angst vor den Kräften, die ihr den Sieg gesichert haben. Genau das Milieu, bei dem sie auf Stimmenfang ging, macht nun gegen sie mobil und fordert die Durchsetzung der eigenen Agenda ein. So ruft das linksradikale „Inter Bündnis Berlin“ vor dem heutigen Parteitag der Berliner Linken am Samstag zum Protest auf – und zwar, weil die Partei sich als Zugeständnis an Grüne und SPD zumindest zu einem ohnehin nicht ernstgemeinten Lippenbekenntnis gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels durchgerungen hatte. Zu dem Bündnis gehören oder gehörten neben dem Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee (VPNK) unter anderem die DKP Berlin und andere kommunistische Gruppen und Strukturen aus der Linkspartei, darunter auch die „LAG Palästinasolidarität“. Für den Parteitag braucht Eralp nun ernsthaft Personenschutz vor den eigenen Leuten, da auch noch die eigenen Jungkader gegen sie aufbegehren, die darauf beharren, die Partei sei überhaupt nicht antisemitisch und brauche deshalb auch keine Erklärungen abzugeben, in denen dies gesondert festgestellt wird.
Und zusätzlich zum Linken-Parteitag droht Berlin und dem Rest der defekten Republik am heutigen Samstag auch noch eine weitere gewalttätige Großoffensive im Rahmen der vorgeblichen „Gen Z regelt“-Proteste, zu denen seit Wochen ganz unverhohlen im Netz Gewaltaufrufe zwecks Reproduktion französischer Verhältnisse auch bei uns kursieren. Formal und offiziell richten sich diese Proteste zwar unter anderem gegen hohe Lebenshaltungskosten, unterfinanzierte Schulen und staatliche Überwachung; es ist aber zu befürchten, dass linksextreme und islamistische Gruppen die Veranstaltungen ebenso wie in anderen europäischen Ländern kapern und Gewalt- und Plünderungsorgien nach französischem Vorbild planen. Entsprechende Aufrufe in den sozialen Medien gibt es wahrlich zuhauf, und auch Jochen Kopelke, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), warnte vor „jungen Krawallmigranten, die Bock auf Gewalt gegen die Polizei haben“. Die müsse man im Zaum halten „und die dürfen auch keine Gnade von uns erwarten“. Doch eben diese Gnade ist den linken und migrantischen Marodeuren sicher. Statt die absehbaren und polizeibekannten Krawallmacher und Randalierer in präventive Schutzhaft zu nehmen, die Innenstadt großflächig zu sperren und Schusswaffengebrauch sowie die Härte der Justiz anzukündigen, bleiben Exekutive und Gerichte völlig untätig im Angesicht der Gewalt.
Einreiseverbote bei Sellner – aber nicht bei Terroristen und Islamisten
Aber derselbe Staat greift dann unerbittlich und knallhart durch bei Personen wie Brandenburg – wegen einiger deftiger Tweets und anderer Meinungsdelikte. Es ist dasselbe linke Gesinnungsregiment, das konservative Aktivisten, gegen die nicht das Allergeringste vorliegt, an der Ausreise ins Ausland hindert, wenn sie dort an Konferenzen über die Remigration illegaler Migranten teilnehmen wollen. Ständig bekämpft man eine imaginäre rechte Gefahr und ignoriert vollends die realen Bedrohungen und Gefährdungen, die von linken und muslimischen Gruppen ausgehen – und das keine zwei Wochen, nachdem diese weite Teile Frankreichs in Brand gesetzt haben. Der Staat statuiert Exempel bei jenen, die den Mund zu kritisch aufmachen, und lässt die im Stich, die auf seinen Schutz angewiesen sind. Die Geschäftsleute wissen genau, was ihnen bei den heutigen Krawallen schlimmstenfalls droht – doch sie verlassen sich längst nicht mehr auf diesen Staat, der die eigenen Bürger im Stich lässt: Im ganzen Land haben sie gestern und heute ihre Läden verbarrikadiert, was vor allem für Kleider- und Elektrogeschäfte, Edel-Boutiquen, Juweliere und andere Luxus-Geschäfte gilt. Just diese Branchen waren bei den angeblichen „Schülerprotesten“ in Frankreich Hauptziele der Randalierer und Plünderer.
Und auch dies beweist die totale ideologische Schlagseite: Während jede regierungskritische Demonstration von rechtskonservativer Seite bis zum Schluss zittern muss, ob sie wegen „Sicherheitsbedenken“ nicht im letzten Moment verboten oder gar nicht erst zugelassen wird, dürfen Linke und Muslime nach Belieben den Systemsturz fordern, palästinensischen Terror glorifizieren, Hörsäle besetzen, gegen Israel hetzen und unbehelligt brandschatzend durch Europa reisen – so wie der terroristisch-islamistische Nachschub weiter ungehindert über die Grenzen Europas einströmt. Dem „Identitären“ Martin Sellner hingegen wurde die Einreise nach Frankreich verweigert – nur weil er in Paris sein Buch „Remigration“ vorstellen wollte. Auf Veranlassung von Innenminister Laurent Nuñez wurden zudem ein für heute geplanter Kongress, auf dem Sellner sprechen sollte, und eine Demonstration am Sonntag in Paris verboten. Veranstaltungen, die genau die Probleme thematisieren, die Frankreich ins Chaos gestürzt haben, werden unterdrückt – während diejenigen, die plündernd durch die Städte des Landes zogen, zu grotesken Witzstrafen verurteilt werden. Hier schließt sich der Kreis: Dieselbe himmelschreiende Unverhältnismäßigkeit in der Rechtspflege der Justiz ist es, aus der auch die Inhaftierung Paul Brandenburgs entspringt.
Das Allerletzte: Deutschlands Systemmedien
Das also ist das „demokratische“ und „freiheitliche“ Europa, das sich in aller Welt als Kontinent der Freiheit und des Rechts anpreist. In Wahrheit driftet der Kontinent (und vor allem einige seiner wichtigsten Länder wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien) in einen neuen Totalitarismus ab und führt einen unerbittlichen Krieg gegen „falsche“ Meinungen – während linke Umstürzler, illegale Migranten und Terror-Sympathisanten wie die Made im Speck leben und in Wort und Tat ihre Gewaltphantasien ausleben können. Aber ein couragierter, hocheloquenter, blitzgescheiter und freiheitlicher Akteur wie Brandenburg, der einen unfähigen Bürgermeister und einen wegen Pädophilie vorbestraften Transvestiten anprangert, wird mal eben verhaftet.
Dies sind verstörende und bestürzende Zustände, die noch vor 15 oder 20 Jahren völlig undenkbar gewesen wären – und dass es so weit kommen konnte, liegt auch und gerade an der Weigerung der großen Medien, ihrer Pflicht nachzukommen. Sie fungieren zunehmend als Propagandaabteilungen der Regierungen und attackieren die Bürger, die sich nicht willig ins klimaneutrale, multikulturelle und megadiverse Utopia führen lassen wollen. Das zeigt sich darin, dass Brandenburg – ähnlich wie damals Michael Stürzenberger nach dem islamistischen Terrorangriff von Mannheim – nonchalant und bösartig als „Islamhasser“ oder Extremist verfemt wird. Die skandalöse Festnahme Brandenburgs hingegen wurde von der Mainstream-Journaille und vom ÖRR nicht oder nur ganz am Rande aufgegriffen, geschweige denn, dass sie in ihrer monströsen Unverhältnismäßigkeit angeprangert worden wäre. Der linke „Tagesspiegel“ klitterte die Wirklichkeit stattdessen mit der Einordnung Brandenburgs als „Internet-Hassprediger“, und erweckte in seinem Bericht über dessen Verhaftung den Eindruck, hier sei ein gemeingefährlicher Krimineller aus dem Verkehr gezogen worden. Diese Selbstgleichschaltung der Medien bei gleichzeitiger Schikanierung der freien Medien macht den Rückfall in obrigkeitsstaatlich-totalitäre Verhältnisse erst möglich, in die Europa derzeit abgleitet … und wenn ihre Macher im Gefängnis landen und dadurch kritische Menschen eingeschüchtert werden, ist der Weg erst recht frei für noch mehr linke Gehirnwäsche. Darum geht es.
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