Würden Sie der die Erziehung Ihrer Kinder anvertrauen? Wirklich?

von Thomas Heck...

Franziska Giffey, die designierte Bundesfamilienministerin, derzeitige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln in Berlin, die Barbie von Neukölln in Analogie zu einer Ihrer Amtsvorgängerin Manuela Schwesig, der Küsten-Barbie, hat viel vor. So wünscht sie sich "eine Kindergartenpflicht ab dem dritten Lebensjahr und wenn möglich, auch davor." Wen schert da schon die Verfassungslage des Artikel 6 Grundgesetz, nachdem "Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht". So sind die Sozen. Möglichst frühzeitig die Kinder mit Agitation und Propaganda indoktrinieren und auf Spur bringen. Die Dame hat auch schon zuvor für Unruhe und merkwürdige Entscheidungen gesorgt. Es lohnt sich, auch bei der wachsam zu bleiben.

Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey in der Kritik. Laut Verfassungsschutz soll der Moschee-Verein mit der Muslimbruderschaft in Verbindung stehen. Empörung über einen Moschee-Besuch von Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey (38, SPD). Sie war am letzten Freitag zum Zuckerfest in der Neuköllner Begegnungsstätte erschienen. Der Grund für die Kritik: Der Betreiber-Verein wird wegen radikaler Islam-Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Auf Giffeys Facebook-Seite meldeten sich bis Montag jede Menge Kritiker zu Wort. Da heißt es: „Ich glaube zu träumen. Einen Albtraum. Eine demokratische Politikerin bei Salafisten.“

Laut Berliner Verfassungsschutz soll der Moschee-Verein mit der Muslimbruderschaft in Verbindung stehen, die den Koran zur Leitlinie des politischen Handelns erhebt – und so unserer demokratischen Grundordnung widerspricht.

Die Bezirksbürgermeisterin verteidigt den Auftritt. „Mir ist sehr wohl bewusst, dass der Verein NBS Mitglied der Islamischen Gemeinde Deutschland ist, dem Verband der Muslimbruderschaft in Deutschland“, so Giffey. „Allerdings hat nahezu jede arabische Moschee in Berlin Verbindungen zur Muslimbruderschaft.“ Sie habe deutlich machen wollen, dass bestimmte Regeln in der Demokratie nicht verhandelbar seien. „Und deshalb gehe ich dorthin.“

CDU-Rechtsexperte Michael Braun (60) ist empört. „Wie naiv muss Frau Giffey sein, wenn sie glaubt, mit ihrem Besuch die Muslimbruderschaft zum Umdenken zu bewegen? Sie soll uns jetzt nicht für doof verkaufen.“

Auch Giffeys Parteifreunde gehen auf Distanz. SPD-Politikerin und Islam-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall (52) sagt: „Die Neuköllner Begegnungsstätte ist meiner Einschätzung nach hochproblematisch. Erst im März haben sich dort Ultra-Hardliner getroffen, gehen immer wieder aus und ein. Muslimbrüder und weitere radikale Islamisten machten dort Vorgaben für hiesige Muslime. Das ist eine Gegengesellschaft mitten in Berlin.“