Und wieder hat die EU Trump unterschätzt...

von Thomas Heck...

Trump hat Wort gehalten. Wieder einmal. Wenn im Kanzleramt immer noch nach dem Motto regiert wird, Trump würde bestimmte Sachen nicht wagen umzusetzen, werden sie blitzschnell vom Gegenteil und von Taten überzeugt und von der Realität überholt wird. Und das ist einer Geschwindigkeit, dass unsere Politik schnell überfordert ist.

Während im Bundeskanzleramt noch an einer Rede gefeilt wurde, die deutsche Besorgnis zur Lage in Nordkorea und über US-amerikanische Kriegsrhetorik zum Ausdruck bringen sollte, ist die Realität schon einen Schritt weiter und ein Treffen zwischen Trump und Kim, das erste Treffen zwischen einem Kim und einem US-Präsidenten überhaupt in naher Zukunft geplant. Trump behielt mit seiner klaren Haltung gegenüber Nordkorea letztlich Recht.

Nun Strafzölle auf Stahl. Wenn Europa jetzt total überrascht ist, zeigt das doch nur, dass die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, denn angekündigt waren die Strafzölle sehr wohl. In Europa und im Bundeskanzleramt dachte man nur, dass man sich mit den lächerlichen Verteidigungsausgaben so durchschummeln könnte und dass keinerlei Konsequenzen seitens der USA zu befürchten wären. Hoch gepokert, gezockt und mit nichts auf der Hand All-In gegangen, kann man da nur sagen. Da hat Trump halb Europa doch mit heruntergelassenen Hosen erwischt. 

Die Strafzölle sind eine direkte Folge der niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands, die sich trotz satter Haushaltsüberschüsse schlichtweg weigern, den Verteidigungsetat auf die vereinbarten 2% der Wirtschaftsleistungen anzupassen. Man dümpelt immer noch bei den 1% herum, lächerlich für eine Nation, die immer noch glaubt, weltweit militärisch mitspielen zu müssen, aber selbst bei so simplen Anforderungen wie dem militärischen Lufttransport fast ausschließlich auf gemietete russische Charterflugzeuge angewiesen ist, was nicht nur peinlich ist, sondern verantwortungslos.

Und so geht es bei der vereinbarten Erhöhung des Bundeswehr-Etats gar nicht um "Aufrüstung", wie die SPD bemängelt, sondern um das Ausmerzen schwerer Fehler, um eine Schaffung von Mindeststandards materieller Einsatzbereitschaft und ich meine dabei nicht die Ausstattung von bundeswehreigenen Kindertagesstätten mit pädagogisch anspruchsvollen Spielzeug, sondern um die hinreichend Ausstattung mit modernen Kampf- und Schützenpanzern, Kampf- und Transporthubschraubern, Kampf- und Transportflugzeugen, U-Booten und Überwassereinheiten für Kampf und Transport. 

Deutschland verfügt über modernstes und leistungsfähiges Geräte, um das uns viele Armee weltweit beneiden würden. Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine der weltweit führenden Wirtschaftsnationen nicht in der Lage ist, Panzer zum Rollen, Flugzeuge zum Fliegen und Schiffe zum Schwimmen bringt.

Notwendig hierfür wäre ein Wechsel in der obersten Führung der Bundeswehr gewesen, denn der Fisch beginnt bekanntlich vom Kopf her zu stinken. Als erstes wäre die Ablösung von Ursula von der Leyen angezeigt gewesen, die es geschafft hat, die gesamt Bundeswehr noch mehr in den Dreck zu fahren, als diese zu Beginn ihrer Amtszeit bereits war. An den Leistungen soll man sie messen. Von der Leyen gehört für ihre Leistungen nicht belohnt, in dem sie weiter das Amt ausüben darf, sondern allenfalls an die Wand gestellt. Zusammen mit den für die Misere verantwortlichen militärischen Führungskräfte, von denen scheinbar nicht einer in der Lage war, mit der Ministerin einmal Tacheles zu reden. Ich bin überzeugt, dass die Ministerin von der schlechten materiellen Einsatzbereitschaft ihrer Truppe erst aus dem Medien erfahren hatte.

Nun aber schimpft die ganze Welt auf den US-Präsidenten und seine Strafzölle. Doch: Wenn Donald Trump sagt, der Handel sei unfair, dann hat er Recht in diesem Punkt und ist damit kein böser Protektionist. Die EU, und allen voran Deutschland, erzielen seit Jahrzehnten sehr große Handelsüberschüsse, während die USA seit 30 Jahren mit Defiziten lebten. 

Oder wie Heiner Flassbeck, einst Chefvolkswirt der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium unter Oskar Lafontaine sagt: „Deutschland ist das größte Überschussland der Welt und die USA sind das größte Defizitland der Welt. (…) Wer aber Überschüsse produziert, schafft Arbeitsplätze, Einkommen und Gewinne auf Kosten anderer Länder.“

Die Kritik an Deutschland habe es bereits unter den US-Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama gegeben, erinnert Flassbeck. Zitat: „Trump ist nur der Erste, der etwas unternimmt.“

Deutschland müsse nun damit beginnen, seine Überschüsse abzubauen, fordert Flassbeck: Die Binnennachfrage müsse wachsen und dazu müssten die Löhne steigen. „Und der deutsche Staat muss Geld in die Hand nehmen, um die Infrastruktur zukunftssicher auszubauen.“

Und dazu gehört, der Aufbau einer eigenen militärischen Infrastruktur, die glaubhaft macht, dass Deutschland und Europa sich ernsthaft von den USA als Schutzmacht unabhängig machen will. Aktuell sind wir davon noch weit entfernt und das macht es noch unverständlicher, wenn sich unsere Politiker ausgerechnet mit Trump, dem Präsident der faktischen Schutzmacht, unbedingt anlegen wollen.

Und bevor der eine oder andere Leser Schaum vorm Mund entwickelt. Die EU erhebt selbst Zölle. Z.B. auf Autos aus den USA...

Trotz der komplizierten Formulare und erforderlichen Dokumente sind die Tarife der Einfuhrumsatzsteuer und des Einfuhrzolls einfach zu verstehen. Die Tarife der Zollgebühren sind in der Europäischen Union einheitlich. In der folgenden Auflistung kann ungefähr kalkuliert werden, welche Kosten bei der Einfuhr von US Autoimporten anfallen, jeweils abhängig vom Autotyp:

• 22 % auf Lastwagen (inklusive PickUps, wenn die Ladefläche 50 % des Achsenabstands überschreitet)
• 10 % auf Passagierfahrzeuge (inklusive PickUps, wenn die Ladefläche weniger als 50 % des Achsenabstands entspricht)
• 8 % auf Motorräder mit einem Hubraum bis 250 ccm
• 6 % auf Motorräder mit einem Hubraum über  250 ccm

Zusätzlich zu den Zollgebühren müssen für die Zollabfertigung die Einfuhrumsatzsteuer bezahlt werden. Je nach Land betragen diese zwischen 17-27% auf den Import.