Geschichte wiederholt sich... "aber ich liebe doch alle Menschen"

von Thomas Heck...

Wenn es noch eines Beweises für die These, dass Macht zeitlich begrenzt sein sollte, bedarf, dann ist dieser mit den Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD erbracht. Wenn Koalitionsverhandlungen dem einzigen Ziel dienen, den Fortbestand der Kanzlerschaft von Angela Merkel sicherzustellen, dem sich alles andere unterzuordnen hat, wird Demokratie ad absurdum geführt. Da darf man sich über Politikverdrossenheit und Verlust von ganzen Gesellschaftsschichten nicht wundern. Martin Schulz hat sich nicht aus dem Rennen geschossen, weil er ein Trottel war, was er ist, sondern weil er in geradezu unanständiger Art und Weise in einer beispiellosen Arroganz meinte, noch kurz vor dem Ende seiner politischen Karriere, sich noch das Amt des Bundesaußenministers zuschustern zu können, um den köstlichen Nektar der Macht noch ein wenig länger genießen zu können.

Wenn ein Erich Mielke in der Volkskammer der aufgelösten DDR unter dem Gelächter der übrigen Abgeordneten seine denkwürdige letzte Rede hielt, die in dem Satz fulminierte "aber ich liebe doch alle Menschen", wenn sich Heide Simonis am Ende ihrer Amtszeit betroffen fragt "und was wird jetzt aus mir?", dann reiht sich Merkel in eine lange Liste ehemals Mächtiger, denen die Macht zu Kopf gestiegen ist und die den Zeitpunkt eines geordneten Rückzugs aus der Politiker schlichtweg verpasst haben. Was umso mehr eine Diskussion erfordert, wie lange Amtszeiten in einer Demokratie sein sollten und wann eine zu lange Amtsausübung dem Amt und der Demokratie insgesamt schadet.

In der TV-Kolumne „Im Labyrinth der Macht“ offenbarte Merkel Seehofer unter vier Augen: „Die wollen mich weghaben“ und zeigte damit eine ihrer wenigen lichten Augenblicke.

Jetzt wo die Große Koalition beschlossen ist, scheinen die Jamaika-Sondierungen aus dem letzten September weit weg. Aber wie sehr das Scheitern der Verhandlungen Bundeskanzlerin Angela Merkel zugesetzt hat, war bislang unbekannt. Die ARD-Dokumentation „Im Labyrinth der Macht“ zeigt: In den letzten fünf Monaten ist im politischen Berlin einiges kaputtgegangen.

Mit einem Mal packten sie ihre Jacken und gingen. Als die FDP in der Nacht auf den 20. November 2017 die Jamaika-Sondierungen platzen ließ, waren die restlichen Beteiligten von CDU, CSU und Grünen geschockt. Auch die Bundeskanzlerin: Wie sehr das Scheitern der Verhandlungen der sonst so stoischen Angela Merkel zugesetzt hat, war bislang unbekannt. In der ARD-Dokumentation „Im Labyrinth der Macht“ vom Montagabend verriet CSU-Chef Horst Seehofer jetzt: Merkel fühlte sich angegriffen wie selten – und vermutete sogar ein Komplott.

„Angela Merkel, nachdem das klar war, die war richtig ernst, wie man sie ganz, ganz selten erlebt“, sagt Seehofer. „Das war nicht für die Fernsehkameras, sondern sie war wirklich getroffen. Und sie hat mir dann später unter vier Augen gesagt: Die wollen mich weghaben. Die FDP – die wollen mich weghaben.“

Vielleicht irgendwie eine Regierung bilden

„Im Labyrinth der Macht“ rekonstruiert noch einmal die letzten fünf Monate, die es im politischen Berlin so noch nie gegeben hat, ausgelöst durch den Rückzieher der FDP. Was die Liberalen dazu bewegt hat, weiß man immer noch nicht so genau. Fest steht nur: Die vergangenen fünf Monate haben Spuren hinterlassen, bei den Vertretern aller beteiligten Parteien.

Etwa im Verhältnis zwischen Grünen und FDP, ohnehin seit jeher geprägt durch eine herzliche gegenseitige Abneigung. „Wir hatten jetzt eigentlich gerade die Hochzeit geplant bei all den Schwierigkeiten, und jetzt wird man so sitzengelassen“, sagt Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt in der Doku über die Liberalen: „Ist so ein bisschen komisch. Der eine geht raus aus der Kirche.“ FDP-Chef Christian Lindner kontert: „Das zeigt: Die haben nicht ergebnisoffen verhandelt. Die haben verhandelt mit dem Ziel, vielleicht irgendwie eine Regierung zu bilden.“

„Wir können da keine Spielerei im Sandkasten machen“

Und auch die Beziehung zwischen SPD und CSU hat gelitten: Horst Seehofer, Chef der Christsozialen, hat für das Verhalten der Sozialdemokraten im Endspurt der GroKo-Sondierungen nur Verachtung übrig. SPD-Verhandlungsführer Martin Schulz habe das abschließende, 25 Stunden lange Geschacher um Posten und Ministerien wie ein Spiel behandelt, sagt Seehofer: „Politik muss schon ernsthaft bleiben. Wir können da keine Spielerei im Sandkasten machen.“

Auch zur Attacke Sigmar Gabriels auf seinen einstigen Busenfreund Schulz, mit dem Ziel im Außenministeramt zu bleiben, hat Seehofer nichts Gutes zu sagen. Gabriel hatte seine Tochter vorgeschickt mit dem berühmten Satz vom „Mann mit den Haaren im Gesicht“. „Völlig daneben“, schimpft der CSU-Chef. „Eine Tochter zu instrumentalisieren in einer innerparteilichen Auseinandersetzung: inakzeptabel.“

Scherbenhaufen SPD

Ohnehin: In keiner Partei ist so viel kaputtgegangen wie in der SPD. Das desaströse Wahlergebnis, gepaart mit dem Zickzack-Kurs von Martin Schulz, hat die Sozialdemokraten in ihre größte Krise seit Bestehen der Bundesrepublik gestürzt.

„Man hätte erst einmal ganz ruhig abwarten können, was die anderen vier Parteien zu ihrem Scheitern sagen“, urteilt die geschäftsführende SPD-Familienministerin Katarina Barley in der Doku. „Man hätte abwarten können, mit welchem Angebot Frau Merkel und die CDU/CSU auf einen zukommen.“

Hat Schulz aber nicht. Er bekräftigte lieber am Tag nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, dass die SPD für eine Große Koalition nicht zur Verfügung stehe. Der Satz sollte ihm zum Verhängnis werden, genau wie seine Zusicherung, nicht als Minister in eine Regierung Merkel einzutreten. Am Ende der fünf Monate, als Deutschland endlich eine neue Koalition hatte, war Martin Schulz schon weg vom Fenster. Der einstige Hoffnungsträger der SPD ist tief abgestürzt – aber bestimmt auch froh, dass die Verhandlungen vorbei sind.