Mittwoch, 1. November 2023

Ein weiteres Skandal-Urteil, diesmal vom Bundesverfassungsgericht...

Kann ein Mann, von dem alle wissen, dass er ein 17-jähriges Mädchen erst vergewaltigt und dann ermordet hat, in Deutschland darauf vertrauen, dass der Staat ihn schützt und NICHT vor Gericht stellt?

Ja. Er kann. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil verkündet, das für Bürger ohne Jura-Studium nicht zu begreifen und für die Familie des ermordeten Mädchens schlichtweg nicht zu akzeptieren ist. Das Urteil aus Karlsruhe lautet: Obwohl es eine neue, eindeutige Beweislage gibt, darf der schon einmal in diesem Fall Angeklagte kein 2. Mal vor Gericht gestellt werden.


Das ist passiert: Frederike von Möhlmann war am Abend des 4. November 1981 beim Musikunterricht in Celle, kam aber nie zu Hause an. Ihre Leiche wurde vier Tage später in einem Waldstück gefunden. Nachdem sie vergewaltigt wurde, schnitt der Täter ihr die Kehle durch. Ein grausames Verbrechen, das die Familie bis heute belastet und garantiert nicht vergessen hat.

Im Zentrum der Ermittlungen stand schnell Ismet H. Der Mann wurde zunächst lebenslänglich verurteilt und dann doch noch 1983 vom Bundesgerichtshof aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Hätte es 1983 die Technik von heute gegeben, wäre das nicht passiert, denn: 2012 wurden mithilfe einer DNA-Untersuchung das Sperma von Ismet H. an einer Binde nachgewiesen. Ein handfester Beweis.

Der Fall konnte aber nicht mehr vor Gericht, weil in Deutschland der Grundsatz gilt: Nach einem Freispruch darf ein Mensch nicht mehr für dasselbe Verbrechen angeklagt werden. Frederikes Vater kämpfte sein Leben lang gegen diesen Grundsatz, der ganz grundsätzlich gegen sein Gerechtigkeits-Empfinden verstoßen hat. 2021 war sein Kampf erfolgreich: Der Bundestag verabschiedete ein Gesetz, das es ermöglicht, in besonders schweren Fällen (Mord, Völkermord, Kriegsverbrechen) aufgrund neuer Beweise ein Verfahren neu aufzurollen. Davor war ein neuer Prozess nach einem Freispruch nur möglich, wenn es ein frisches Geständnis gab, andere Beweismittel mussten ignoriert werden.

Ismet H. wurde erneut verhaftet, legte Verfassungsbeschwerde ein – und bekam nun von höchster Stelle Recht. Er wird aus der Untersuchungshaft entlassen. Begründet haben die Karlsruher Richter die Entscheidung mit dem Paragraf 103 unseres Grundgesetzes: „Niemand darf wegen derselben Tat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.“ Das gelte auch für Anklagen vor Gericht. Das entscheidende Wort in der Begründung der Karlsruher Richter lautet „Rechtsfrieden“.

Juristen feiern das Urteil als einen Meilenstein für die Rechtssicherheit in Deutschland. Wer einen Gerichtssaal als freier Mann verlässt, müsse darauf vertrauen können, dass das auch Bestand hat.

13 Semester Jura mögen reichen, um die Rechtslogik hinter dem Urteil von Karlsruhe zu verstehen. Aber der gesunde Menschenverstand sagt: Das kann nicht wahr sein. Wie kann eine Beweislage, die schon vor 40 Jahren zu einem Urteil geführt hätte, heute nicht mehr gelten? Wie kann ein Verfahren, dessen Ende schon immer falsch war, nicht noch einmal neu aufgerollt werden? Wie können die wichtigsten deutschen Richter einer trauernden Familie die Botschaft mitgeben, dass ein Vergewaltiger und Mörder mehr Schutz genießt als das Opfer?

Das Grundgesetz schützt die Bürger vor dem Staat. Aber wer schützt die Bürger, wenn der Staat einen Mörder schützt? Die Botschaft von Karlsruhe lautet: Mord verjährt doch. Und der Staat erklärt Unrecht zu Recht. Er schützt einen überführten Mörder. Was das Bundesverfassungsgericht „Rechtsfrieden“ nennt, ist am Ende nichts anderes als ein „Unrechtsfrieden“.

Montag, 30. Oktober 2023

Lisa Paus - Wenn Dein Gesicht die Gesinnung verrät...

von Thomas Heck...

Deutschlands Abstimmungsverhalten vor der UNO regt uns hier immer noch ziemlich auf. Ein eklatantes Versagen Annalena Baerbocks, die ziemlich sicher ohne Anweisung von Olaf Scholz nicht mal selbst aufs Klo gegen würde. Beide haben der deutsch-iraelischen Freundschaft einen Bärendienst erwiesen und das deutsche Prinzip "Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson" ad absurdum geführt.

All das würde ich noch unter diplomatisches Geplänkel abhaken, dennoch sollte sich Israel bewusst sein, und das sind sie, dass sie sich im Falle des Falles niemals auf Deutschland und seine Bevölkerung verlassen sollte. Für Israels Sicherheit ist alleine Israel verantwortlich und die werden das künftig noch ernster nehmen.

Wenn aber eine deutsche Ministerin auf eine direkte Frage nach dem Existenzrecht Israels keine Antwort geben kann und nur ein dümmliches Grinsen zuwege bringt, sagt das über die wahre Gesinnung mehr aus, als man aus leeren Worten je interpretieren könnte. Frau Paus, Sie sollten sich schämen. 


Den ganzen Vorfall sehen Sie hier. Wenn jemals ein Gesicht die widerliche Gesinnung eines Menschen verraten hat, dann das debile Grinsen von Lisa Paus. Die Juden in Deutschland können sich auf die Regierung und ihre Minister jedenfalls nicht mehr verlassen.



Olaf Scholz... Der Kanzler der Schande

von Thomas Heck...

Deutschland steht so sehr auf der Seite Israels, dass es sich in der UNO der Stimme enthält, wenn Israel verurteilt wird, der Terror gegen israelische Zivilisten nicht einmal mehr erwähnt wird. Annalena Baerbock hatte sich damit bereits blamiert und ließ mitteilen: „Weil die Resolution den Hamas-Terror nicht klar beim Namen nennt, die Freilassung aller Geiseln nicht deutlich genug fordert und das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht bekräftigt, haben wir mit vielen unserer europäischen Partner entschieden, der Resolution am Ende nicht zuzustimmen.“ Dabei erweckte Sie sogar noch den Eindruck, Deutschland hätte gegen die Resolution gestimmt, dabei hatte sie sich nur feige enthalten. Sie hat in Israel gelogen. Sie hat uns alle belogen.


Diese Peinlichkeit konnte der Bundeskanzler natürlich so nicht stehen lassen und ließ sich heute zu einer Stellungnahme herab: "Deutschland habe hart daran gearbeitet, einen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu erreichen, der der Situation gerecht wird. Als uns das nicht gelungen ist, haben wir uns der Stimme enthalten."


Meine Einschätzung dazu ist, dass die Politik hierzulande Angst hat, Angst vor einem muslimischen Mob, der gewaltbereiter denn je ist. Man will die Muslime beschwichtigen, ja nicht provozieren. Man will keine Bilder wie die aus Russland, wo Muslime auf der Jagd nach Juden einen Flughafen in Dagestan stürmten. In diesem Land schaffen es die Sicherheitskräfte nicht mal, diese Klimaspinner vom Betreten von Sicherheitsbereichen abzuhalten. Wie soll das erst mal einem lynchenden Mob aufberachter Muslime werden? Insbesondere weil wir von Idioten regiert werden. Von Vollidioten.


Sonntag, 29. Oktober 2023

Migration: Zusammenrücken ist gut fürs Klima!

von Mirjam Lübke...

"Wir haben Platz" - auch für Klimaflüchtlinge




Bei meinen Streifzügen durch die sozialen Medien stolpere ich immer wieder über Kurioses. Und damit meine ich nicht die gesponserten Beiträge, welche die fünfzig lustigsten Architekturfehlschläge zeigen oder diese "Haushaltshacks", die stets wirken, als habe der örtliche Kindergarten Basteltag gehabt. Heute fiel mir ein Beitrag ins Auge, der an uns appellierte, enger mit Flüchtlingen zusammenzurücken, da alles andere ein Leugnen des Klimawandels sei. Vom "Klimaflüchtling" war zwar schon oft die Rede, um den Katalog der Asylgründe noch ein wenig zu erweitern, aber bislang sprach niemand davon, dass wir deshalb auf Wohnraum verzichten müssten. Zumindest außerhalb Berlins nicht, denn anderswo "haben wir Platz". Nur böse Landräte machen sich Sorgen über die Unterbringung weiterer Flüchtlinge - so der bisherige Leitsatz.

 

Wenn man bislang vor diesem Platzproblem warnte, galt man als Nazi, jetzt wird also noch der "Klimaleugner" als Sahnehäubchen obenauf gesetzt. Das ist der Hannibal Lecter unter den Rechten: Für das Gute und das Klima ist er nicht bereit, in eine Ein-Zimmer-Wohnung von der Größe eines Schuhkartons umzuziehen. Oder wenigstens seine Wohnzimmercouch als Unterkunft für Ahmed aus dem Senegal zur Verfügung zu stellen. Die Erfahrung lehrt: Gerade in Wohngemeinschaften tobt manchmal ein sehr unangenehmes Klima, das zwar weder Dürre noch Sintfluten erzeugt, dafür aber äußerst dicke Luft. Und das ist unabhängig von der Herkunft.

Sozialisten und Kommunisten aller Couleur hatten es schon immer gern, wenn die Bürger möglichst nah aufeinander wohnen. Das Konzept "Ich will auch mal meine Ruhe haben" ist ihnen ebenso fremd wie der individuelle Geschmack des Bürgers. Altbau oder Hochhaus? Nein, dann lieber gleichförmige Kästen. Der russische Autor Jewgeni Samjatin sah in seinem Roman "Wir", der lange vor "1984" erschien, bereits ein Leben im Glaskasten und namenlose, durchnummerierte Bürger voraus und in Hippie-Kommunen hängte man tatsächlich die Türen aus. Nur keine Geheimnisse voreinander haben! Jeder weiß von jedem, was er gerade tut. Das entlastet den staatlichen Überwachungsapparat ungemein.

Retten und kontrollieren

Da können wir doch gleich die Bedürfnisse der Linken, die Welt zu retten und sie gleichzeitig zu kontrollieren, vorzüglich zusammenlegen. Schließlich - das wird uns stets unter die Nase gerieben - macht uns Afrika in Sachen Energieverbrauch etwas vor. Die Menschen dort gehen damit einfach sparsamer um - wären sie nicht also ein gutes Vorbild für den deutschen Verschwender? Ebenso gut könnte man uns die Bewohner eines indischen Slums als Vorbild für Bescheidenheit vor Augen halten. Die Menschen haben einfach keine andere Wahl, wenn sie könnten, würden sie ebenso gern konsumieren wie wir. Zumindest in dieser Frage dürften sich Neuzuwanderer in Windeseile integrieren, dann bündelt sich der Verbrauch auf engstem Raum.

Nebenbei gesagt: Wenn Migranten nach Deutschland kommen, erfasst sie auch nicht als erstes das Bedürfnis, sich fortan mit dem Lastenrad zu bewegen, Klimawandel hin oder her. Da dürften die Erziehungsversuche der Grünen wenig fruchten. Das Lastenrad ist gewiss kein geeignetes Symbol, um deren Traum von einem besseren Lebensstandard zu illustrieren, irgendetwas von BMW kommt bei den meisten von ihnen weitaus besser an. Man kommt schließlich nicht, um sich gleich wieder abzustrampeln: Vom klapprigen Schlepperboot aufs Luxusfahrrad, das können sich nur Ideologen ausdenken.

Was Feines fürs einfache Volk ausgedacht

Manchmal schaue ich mir auf YouTube Videos darüber an, wie Menschen in Großstädten wie New York, Tokyo oder auch in Hongkong leben. Viel Geld muss man an allen drei Orten mitbringen, wenn man eine Bleibe mieten will, in welche mehr als ein Klappbett und eine Toilette hineinpassen - da ist Fantasie gefragt, um alles Benötigte effektiv zu verstauen. Vor allem die Japaner bieten dafür viele kreative Lösungen an. In den gezeigten Miniwohnungen fehlt aber etwas stets komplett: Ein gut gefülltes Bücherregal. Lesen als Luxus für jene, die sich mehr als zwanzig Quadratmeter Wohnfläche leisten können - das kann man sich in Deutschland kaum vorstellen. In Shanghai leben Menschen gar in Wohnkäfigen und müssen dafür noch einen Großteil ihres hart erarbeiteten Geldes auf den Tisch legen, den sie selbst wahrscheinlich nie besitzen werden. Für diese Wanderarbeiter ist das von den Linken romantisierte "Zusammenrücken" längst bittere Realität. Alle diese Menschen hoffen inständig, dass ihre beengten Wohnverhältnisse nur eine Übergangslösung sind, bis sie sich etwas Besseres leisten können.

Da hat sich jemand an seinem Schreibtisch - der vielleicht in einer gemütlichen Altbauwohnung steht - einmal wieder etwas Feines für das "einfache Volk" ausgedacht. Man wünschte sich, in dieser Wohnung wären schon längst eine Menge Mitbewohner eingezogen, die mit ihrem Trubel die Entstehung solcher sozialistischer Luftschlösser verhindern könnten. Aber nein, der "Denker" gönnt sich seinen Platz, es ist wie bei Orwells "Farm der Tiere" - einige sind gleicher als andere, selbst, wenn es um die heilige Kuh des Klimawandels geht. Letztens wurden durch einen Fehler der Bürokratie 13 Flüchtlinge versehentlich zur Privatwohnung einer nichtsahnenden Frau geschickt - das Amt hatte sich in der Stadt geirrt. Vielleicht irren sie sich nochmals und schicken noch ein paar zu unserem Denker. Ich wäre gespannt, welche Ausrede er hat.



Samstag, 28. Oktober 2023

Annalena Baerbocks weiteres Versagen...

von Paul Ronzheimer...

Außenministerin Annalena Baerbock hat seit dem 7. Oktober oft die richtigen Worte gefunden, sie hat Angehörigen der Geiseln Trost gespendet und in Israels schwersten Stunden seit Staatsgründung Deutschland bei zwei Besuchen würdig vertreten.



Seit gestern Abend ist allerdings klar: Baerbocks Worte sind nichts wert!

Die Außenministerin hat in dem entscheidenden Moment, in dem es nicht um Worte, sondern um Taten ging, kolossal versagt.

Bei einer UN-Resolution, die eine sofortige Feuerpause im Gaza-Streifen forderte, enthielt sich unsere Ministerin, ließ danach mitteilen: „Weil die Resolution den Hamas-Terror nicht klar beim Namen nennt, die Freilassung aller Geiseln nicht deutlich genug fordert und das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht bekräftigt, haben wir mit vielen unserer europäischen Partner entschieden, der Resolution am Ende nicht zuzustimmen.“

Diese Sätze klingen so, als habe Baerbock die Resolution abgelehnt. Hat sie aber nicht! Die Ministerin und damit die gesamte Bundesregierung duckte sich feige weg und enthielt sich. Anders als die USA und Österreich, die klar mit „nein“ stimmten.

Die Ministerin, der aus der Opposition häufig vorgeworfen wird, dass sie zwar große Worte findet, aber sonst wenig Substanzielles liefert, hätte hier beweisen können, wie ernst sie es meint mit der Solidarität mit Israel.

Baerbock hat kurz nach dem Massaker den Satz von Altkanzlerin Angela Merkel wiederholt, wonach die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist.

Wer will ihr das bitte glauben, wenn sie es nicht mal schafft, eine israelfeindliche UNO-Resolution abzulehnen?

Das Auswärtige Amt tut so, als sei es höchste Diplomatenkunst, dass Deutschland durch die Neutralität bei der UN-Abstimmung jetzt bei anderen Ländern im Nahen Osten weiterhin „Gesprächspartner“ sein könne.

So einen Schwachsinn können sich wirklich nur deutsche Diplomaten ausdenken!

Wann lernen wir endlich, dass gerade autoritäre Regime nur auf Stärke reagieren? Wann lernen wir aus den Fehlern, die Deutschland jahrzehntelang mit Russland machte? Wann lernen wir, dass nicht nur klare Aussagen zählen, sondern Taten?

Nach Baerbocks UNO-Blamage lachen sich die Feinde Israels ins Fäustchen und zeigen mit dem Finger auf uns. Weil sie wissen, wie schwach wir in Wahrheit sind.


Und zur Unfähigkeit gesellt sich am Ende noch Unmenschlichkeit dazu. Nach dem Tod der Deutsche-Israeli Shani Louk keine Stellungnahme. Das Außenamt: Wir äußern uns nicht zu Einzelfällen. Empathielosigkeit im Endstadium...


Schnappatmung der linken Journaille...

von Thomas Heck...

Wer solche Kollegen hat, braucht keine Feinde mehr. Diesen Spruch wird sich Julia Ruhs wohl künftig merken. Julia Ruhs, eine junge und etwas andere Journalistin vom Bayerischen Rundfunk hatte Unglaubliches gewagt. Sie hatte in ihrem ersten Tagesthemen-Kommentar die Ernsthaftigkeit der Ankündigung der Ampel-Regierung kritisch hinterfragt, Abschiebungen konsequenter und effizienter durchführen zu wollen. Die ohnehin als reines Lippenbekenntnis widerlegte Ankündigung überhaupt als solche Benennen, ist in diesem angeblich so freien Deutschland ein für die eigene Karriere ziemlich riskantes Unterfangen, sieht sich die junge Frau nun auch einem Shitstorm von Kollegen und der Migrationslobby ausgesetzt. Es bleibt zu hoffen, dass es ihr erster nicht auch der letzte Kommentar gewesen sein wird, ist doch die Macht des linksgrünen Establishments groß, andere Meinungen den Mund zu verbieten.


„Die Ampelregierung ringt sich durch zu mehr Vernunft“, erklärte Ruhs. Weiter machte sie auf die grotesken Regeln aufmerksam, die Abschiebungen verhindern. Zudem erdreistete sie sich auch noch, darauf hinzuweisen, dass die Verhinderung illegaler Einreisen das eigentliche Ziel politischer Maßnahmen sein müsse. „Wichtig wäre, Migranten ohne Bleibechance kommen erst gar nicht über die Grenze“ und „Wir müssen im Thema Migration zukünftig nationaler denken“, sagte Ruhs. Wer mit diesem Ausdruck ein Problem hätte, der solle sich doch die deutsche Klimapolitik anschauen, die auch auf ständigen Alleingängen beruhe. „Warum so nicht auch bei der Migration?“

Aufschrei der linken Prawda-Journaille

In seiner Deutlichkeit scherte Ruhs' Statement so eklatant aus dem vom öffentlich-rechtlichen Meinungskartell gerade noch geduldeten Spektrum aus, dass sich die Ausstrahlung ihres Beitrags nur durch ein Versehen der "Tagesthemen"-Schlussredaktion erklären lässt oder mit einer hinterlistigen Intrige, sie ans Messer zu liefern und zum Abschuss freizugeben. Was von Unparteilichkeit und Meinungsvielfalt beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu halten ist, weiß man schon lange. Wie stark die Einseitigkeit und der Konformismus sind, zeigen die Reaktionen auf ihren Kommentar quasi unter der Lupe.

In der linksgrünen Blase löste Ruhs Kommentar - welcher sich wohltuend von dem immer gleichen einseitigen regierungs- und agendaunkritischen Nonsens der Haltungsjournaille unterschied, der dort an gleicher Stelle ansonsten abgesondert wird - Entsetzen und blanken Hass aus. „Und da beschwert sich die AfD immer über den ÖRR. Dabei kann Bernd Höcke doch stolz sein auf seine geistige Tochter und deren allerersten Meinungsbeitrag in den ARD-Tagesthemen“, erklärte „taz“-Redakteur Pascal Beucker.

Und da beschwert sich die AfD immer über den ÖRR. Dabei kann Bernd Höcke doch stolz sein auf seine geistige Tochter und deren allerersten Meinungsbeitrag in den ARD-Tagesthemen. https://t.co/nWp26BExiz

— Pascal Beucker (@PascalBeucker) October 26, 2023

Der Linken-Politiker Luigi Pantisano, Bruder des linksradikalen "Queer-Beauftragten” von Berlin Marco Pantisano, empörte sich: „Das ist ein absolut widerwärtiger „Meinungsbeitrag“. Das ist populistische Hetze gegenüber Geflüchteten.“ Von der einst vielgepriesenen Solidarität unter Journalisten, die bei Dissidenten im Ausland stets gewürdigt war nichts zu bemerken. In einem unerträglich herablassenden Tweet schrieb ihre ZDF-Kollegin Nicole Diekmann:

Man kann den Tagesthemen-Kommentar der jungen Kollegin inhaltlich kritisieren (zB dass sie auf Pseudo-Maßnahmen reinfällt) &die einer ÖRR-Journalistin nicht gut stehende billige Provokation, und ja, die Stimme ist noch nicht ausgebildet. Sie herabzuwürdigen, ist aber unanständig.

— Nicole Diekmann (@nicolediekmann) October 27, 2023

Hier bildet sich die ganze Verlogenheit und Arroganz des linken Justemilieu in Politik und Medien ab. Wenn der zwangsfinanzierte ÖRR einmal im Jahr einen Kommentar zulässt, der nicht den üblichen Migrations- oder Klimahype beinhaltet, regt sich umgehend ein Sturm der Entrüstung. Hätte sich jemand über die Stimme einer linken Journalistin lustig gemacht, hätte es umgehend Vorwürfe wegen persönlicher Angriffe gehagelt. Zugleich zeigt sich hier, dass die Linken den ÖRR tatsächlich als ihre Domäne, als ureigenes exklusives Verlautbarungsorgan ansehen.

Wie immer gehen sie damit jedoch an der Realität im Land vorbei. Was die Menschen dabei wirklich interessiert, zeigen die enormen Reaktionen, die Reichweite und die Zustimmung zu Ruhs klaren und dezidierten Worten: In den sozialen Medien erreichte ihr Kommentar bislang über 1,8 Millionen Aufrufe.



Freitag, 27. Oktober 2023

Die Rechtmäßigkeit der israelischen Angriffe auf Gaza...

von Lord Guglielmo Verdirame...

Es wurde viel über die Verhältnismäßigkeit im Gesetz zur Selbstverteidigung gesprochen. Ich beziehe mich auf die Worte, die der edle Lord, Lord Pannick, vor ein paar Tagen über den Test der Verhältnismäßigkeit verwendete. Es bedeutet nicht, dass die Verteidigungskraft gleich der Kraft sein muss, die bei dem bewaffneten Angriff eingesetzt wurde. Verhältnismäßigkeit bedeutet, dass man Gewalt anwenden kann, die in einem angemessenen Verhältnis zum Verteidigungsziel steht, das darin besteht, weitere Angriffe zu stoppen, abzuwehren und zu verhindern.



Israel hat seine Kriegsziele als die Zerstörung der Fähigkeiten der Hamas beschrieben. Aus rechtlicher Sicht sind diese Kriegsziele mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Selbstverteidigungsrecht vereinbar, wenn man bedenkt, was die Hamas nach eigenen Angaben tut und was sie getan hat und weiterhin tut. Wenn man einen Staat, der in Selbstverteidigung handelt, auffordert, einem Waffenstillstand zuzustimmen, bevor er seine rechtmäßigen Verteidigungsziele erreicht hat, bedeutet dies, dass man diesen Staat auffordert, sich nicht mehr zu verteidigen. 

Damit solche Forderungen vernünftig und glaubwürdig sind, müssen sie von einem konkreten Vorschlag begleitet werden, der darlegt, wie Israels legitime Verteidigungsziele gegen die Hamas mit anderen Mitteln erreicht werden sollen. Es ist keine Antwort, zu sagen, dass Israel einen Friedensvertrag abschließen muss, weil die Hamas nicht an einem Friedensvertrag interessiert ist. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gilt auch im Recht der Feindseligkeiten, nicht nur in der Selbstverteidigung. Das Recht des bewaffneten Konflikts verlangt, dass bei jedem Angriff, der ein Risiko für das Leben der Zivilbevölkerung darstellt, dieses Risiko im Verhältnis zu dem erwarteten militärischen Vorteil nicht übermäßig groß sein darf. Diese Regel bedeutet nicht, dass Zivilisten in einem bewaffneten Konflikt nicht auf tragische Weise ihr Leben verlieren, selbst wenn sie gewissenhaft beachtet werden. Das Recht der bewaffneten Konflikte kann im besten Fall die Schrecken des Krieges mildern, aber nicht beseitigen. 

Die große Herausforderung in diesem Konflikt besteht darin, dass die Hamas die Art von Kriegspartei ist, die diese Regeln zynisch ausnutzt, indem sie Zivilisten, die unter ihrer Kontrolle stehen, einem Risiko aussetzt und sie sogar benutzt, um Immunität für ihre militärischen Operationen, ihre militärische Ausrüstung und ihr militärisches Personal zu erlangen. Eine Analyse der Anwendung der Regeln der Verhältnismäßigkeit bei gezielten Angriffen in diesem Konflikt muss immer mit dieser Tatsache beginnen. 

Es gab auch einige Diskussionen über den Belagerungskrieg. Im britischen Handbuch zum Recht der bewaffneten Konflikte, das die offizielle Rechtsauffassung der Regierung widerspiegelt - es handelt sich um ein Dokument des Verteidigungsministeriums -, heißt es: "Belagerung ist eine legitime Methode der Kriegsführung ... Es wäre ungesetzlich, eine unverteidigte Stadt zu belagern, da sie ohne Widerstand besetzt werden könnte". Der Gazastreifen ist keine unverteidigte Stadt. Es stimmt, dass die belagernden Streitkräfte Verpflichtungen haben, wenn sich Zivilisten in dem eingekesselten Gebiet befinden, und zu diesen Verpflichtungen gehört auch die Zustimmung zur Durchfahrt von humanitärer Hilfe durch Dritte. 

Aber es ist nicht richtig zu sagen, dass die Einkreisung eines Gebietes, in dem sich Zivilisten befinden, nach dem Kriegsrecht nicht zulässig ist. Ein weiterer Punkt, der das Kriegsrecht betrifft, ist ebenfalls von besonderer Bedeutung für die Praxis der britischen Regierung. Es wurde bereits erwähnt, dass die Regierung den Standpunkt vertritt, dass der Gazastreifen weiterhin von Israel besetzt ist, auch wenn sich Israel 2005 zurückgezogen hat. Bis 2005 war die traditionelle Auffassung, dass die Besetzung eine physische Präsenz in dem Gebiet erfordert. Diese Auffassung steht im Einklang mit Artikel 42 der Haager Landkriegsordnung von 1907, der besagt, dass ein Gebiet dann besetzt ist, wenn es tatsächlich unter die Autorität der Besatzungsmacht gestellt ist. Dies ist auch die Auffassung des britischen Handbuchs zum Recht der bewaffneten Konflikte, das die offizielle Rechtsposition des Vereinigten Königreichs widerspiegelt und besagt, dass die Besetzung endet, sobald die Besatzungsmacht das Gebiet geräumt hat. 

Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in seiner Rechtsprechung einen ähnlichen Ansatz für die Besetzung gewählt. Daher hat mich die Haltung der britischen Regierung in dieser Frage, die sich meines Wissens nach nicht geändert hat, immer ziemlich verwirrt. Ja, es stimmt, dass Israel eine bedeutende Kontrolle über den Luftraum und die Seegebiete ausgeübt hat, aber schon rein geografisch gesehen braucht es zwei - Israel und Ägypten - um die Landzugänge zum Gazastreifen zu kontrollieren. Grundsätzlich ist es die Hamas, die für die Regierung und Verwaltung des Gazastreifens verantwortlich ist. Ich bin mir bewusst, dass dies eine juristische Frage ist, auf die der Minister vielleicht nicht sofort antworten möchte, aber es ist eine wichtige Frage, denn die juristische Fiktion, dass Israel nach den Gesetzen für bewaffnete Konflikte immer noch die Besatzungsmacht sei, wurde von der Hamas unerbittlich ausgenutzt, um Israel für alles verantwortlich zu machen, während sie die tatsächliche Kontrolle über das Gebiet, die Menschen und die Ressourcen nutzte, um Krieg zu führen. Abschließend möchte ich noch kurz etwas zu der Art und Weise sagen, wie über den Krieg berichtet wird. Wenn eine schwerwiegende Anschuldigung erhoben wird, insbesondere eine, die ein Kriegsverbrechen darstellen könnte, wird die unmittelbare Reaktion des gesetzestreuen Kriegführenden darin bestehen, zu sagen: "Wir untersuchen das". Der nicht gesetzestreue Kriegsteilnehmer hingegen wird sofort die andere Seite beschuldigen und sogar erstaunlich genaue Opferzahlen nennen. Die Ermittlungspflicht ist eine der wichtigsten Pflichten in bewaffneten Konflikten. Die Art und Weise, in der über den Angriff auf das Krankenhaus berichtet wurde, hat dazu geführt, dass die Seite, die kein Interesse an der Einhaltung der Gesetze in bewaffneten Konflikten hat, die Schlagzeilen bekommen hat, die sie wollte.

Rede von Lord Guglielmo Verdirame, Professor und Anwalt für internationales öffentliches Recht, im britischen House of Lords...

Donnerstag, 26. Oktober 2023

Saleh... Best of Pallywood...

von Thomas Heck...

Wenn Sie dieser Tage Nachrichten aus dem Gaza-Streifen vernehmen, sind diese immer mit Vorsicht zu genießen. Angeblich tausende Kinder tot, Israel bombardiert angeblich Krankenhäuser... wir hatten darüber bereits berichtet.



So auch bei Saleh Al-Jafrawi, Influencer und singender Laiendarsteller aus Gaza, der ein Wechselbad der Gefühle erlebte. Freude am Tage des Massakers an Israelis am 07.10., tiefste Trauer nach den ersten Luftangriffen der israelischen Luftwaffe, schwerverletzt im Krankenkaus und spontane Selbstheilung bereits am nächste Tage. Allah sei Dank.


Karma...


Freude, wenn Juden beschossen werden...


Oscar-verdächtig...


Spontane Selbstheilung...


Verdammt nah dran am Kindesmißbrauch...


Ein neuer Tag, eines neues Kind...


Asthmaanfall?

Saleh hat mehr Leben als eine Katze...

Saleh geht es gut, er arbeitet jetzt in der Radiologie...

Neuer Tag, neuer Job...



Und er fand doch tatsächlich noch Zeit, zwischen seinen Jobs, der tödlichen Verletzung, dem Lachen und dem Weinen zu heiraten. Von uns dafür ein Mazel Tov... 


Die Küchenschlacht in Gaza...  Grill den Saleh... 


Laienprediger ist er auch...

Und ein neuer Job... das Business läuft




Also Leute, lasst Euch nicht verarschen... insbesondere nicht vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk...



 


Am Ende ist er noch Saleh von Nazareth...

 

 

Mittwoch, 25. Oktober 2023

Deutschland, weine nicht um uns Juden!

von Orit Arfa...

Ich brauche keine Deutschen mehr, die über tote, verstümmelte Juden weinen. Ich brauche euch Deutsche, um dafür zu sorgen, dass wir hier sicher sind. Ich glaube, es ist nicht die Aufgabe des deutschen Volkes, das jüdische Volk zu retten. Es ist die Aufgabe des jüdischen Volkes, das jüdische Volk zu retten.



Achgut hat mich gefragt, ob ich über Israel schreiben wolle. Israel ist ja ständig in den Schlagzeilen und in den Herzen der Deutschen, wenn auch nicht immer positiv. Da ich in Israel gelebt habe und mich sogar für kurze Zeit in Gaza aufhielt, um über die Räumung der jüdischen Siedlungen durch Ariel Sharon im Jahr 2005 zu berichten, hätte ich sicherlich viel zu sagen. Meine liebe Familie und meine Freunde in Israel kämpfen an vorderster Front – oder warten darauf, zu kämpfen. Ja, ich habe eine Menge zu sagen. Vielleicht zu viel. Ich habe so viel zu sagen – und zu wiederholen –, dass ich abgeschaltet habe.

Ja, dieser Krieg ist anders. Diesmal kämpft Israel nicht einfach gegen stümperhafte arabische Judenhasser, die mit ihren Raketen schlecht zielen. Der Hamas ist es gelungen, eines der blutigsten, brutalsten und erbarmungslosesten Pogrome gegen das jüdische Volk umzusetzen – akribisch, und ich würde sogar sagen, brillant ausgeführt.

Mit Unterstützung des damaligen deutschen EU-Botschafters für die palästinensischen Gebiete, Sven Kühn von Burgsdorff, lernten sie das Gleitschirmfliegen, um sich aus der Luft auf ein Musikfestival zu stürzen und dabei so viele hübsche Israelis zu töten, dass man meinen könnte, sie hätten einen Schönheitswettbewerb überfallen.

Die Hamas-Terroristen erhielten Informationen von Arbeitern aus dem Gazastreifen, die dank des guten Willens der israelischen Regierung und der israelischen Bürger – die die Beziehungen zu den Menschen im Gazastreifen verbessern wollten, weil sie glaubten, dass wirtschaftlicher Wohlstand zum Frieden führen kann –, die Erlaubnis erhielten, in israelischen Dörfern an der Grenze zum Gazastreifen zu arbeiten. Berichten zufolge studierten und dokumentierten diese Arbeiter den Grundriss und die Bevölkerung der Dörfer, bis hin zu der Frage, welche Familien Hunde besaßen!

Die Schrecken schwärzen meine Seele

Die Hamas erreichte es irgendwie, die israelischen Überwachungssysteme zu neutralisieren, indem sie die Beobachtungspunkte bombardierte und die Beobachter – in der Regel junge Frauen – ermordete und es somit schaffte, in Pickup-Trucks und auf Motorrädern, bewaffnet mit Maschinengewehren, durch den kaputten Zaun zu fahren.

Sie schlachteten, verstümmelten und vergewaltigten. Berichten zufolge haben sie sogar junge Mädchen vergewaltigt, und mich schaudert es bei dem Gedanken, was sie meiner Tochter antun würden, wenn sie sie jemals erwischen würden. Ich habe sie seither jede Nacht ganz fest umarmt. Ganz fest. Und mein Herz schmerzt bei dem Gedanken an die Eltern, die ihre Babys nie wieder in den Arm nehmen können, oder an die Babys, die keine Eltern mehr haben, die sie festhalten können. Die Schrecken schwärzen meine Seele.

Ich möchte schreien, und ich möchte schweigen. Ich möchte unter Menschen sein, und ich möchte allein sein. Ich möchte eine stolze Jüdin sein, und ich möchte Christin sein, damit ich mich nicht ständig gejagt fühle. Ich will kämpfen, und ich will einfach mein Leben führen – denn wie viel Leid kann ich noch ertragen, wenn ich im ständigen Schatten der Verfolgung lebe?

Ich werde nicht in diesen Chor einstimmen

Ich habe also der Achgut-Redaktion gesagt: Ich will nichts schreiben, weil ich eigentlich keine Botschaft für das deutsche Volk habe. Ja, als Journalistin könnte ich korrekte Informationen liefern, nicht die „Fake News“, dass Israel ein Krankenhaus bombardiert hat (obwohl, wenn es Hamas-Terroristen und Munition beherbergt hätte, wäre es eigentlich ein legitimes Ziel). Aber ich glaube, es ist nicht die Aufgabe des deutschen Volkes, das jüdische Volk zu retten. Es ist die Aufgabe des jüdischen Volkes, das jüdische Volk zu retten.

In den sozialen Medien zeigen viele Israel-Aktivisten Bilder von verkohlten jüdischen Babys, von einer autistischen 13-Jährigen, die zusammen mit ihrer Großmutter ermordet wurde, von einem Waisenkind, das als einziger seiner Familie überlebt hat, von Bunkern, die zu Krematorien wurden. Sie appellieren an „die Welt“: „Seht, was die Hamas mit uns Juden gemacht hat!“

Ich werde nicht in diesen Chor einstimmen. „Die Welt“ muss aus meiner Sicht nicht wissen, wie schwer wir Juden als Opfer getroffen wurden. Die Welt sollte aus meiner Sicht wissen, dass Juden knallharte Kämpfer sind. Die einzigen, denen wir diese Bilder zeigen sollten, sind unsere israelischen Führer, Kommandeure und Soldaten. Sollte ich also einen Artikel schreiben, in dem ich mich bei den Deutschen darüber beschwere, dass ich das Gefühl habe, meine politischen Führungskräfte tun nicht genug, um mich und meine israelischen Mitbürger zu schützen?

Ich bin stolz auf mein Volk, aber ich schäme mich auch dafür

Benjamin „Bibi“ Netanjahu kann wie ein Krieger reden, aber er ist berüchtigt dafür, nach der Pfeife von Washington zu tanzen, wie erst vor wenigen Tagen, als er auf Bidens Geheiß (oder seiner Handlanger) hin zuließ, dass Hilfsgüter aus Ägypten nach Gaza gelangten, sehr zum Ärger der Familien der israelischen Geiseln.

1996 schlug er Shimon Peres von der Linken mit einem Hardliner-Programm und setzte dann zusammen mit Bill Clinton und dem Terroristenführer Jassir Arafat das Oslo-Abkommen um, indem er die heilige Stadt Hebron unter palästinensische Zivilkontrolle stellte. Nach den wenigen Konflikten im Gazastreifen, mit denen er konfrontiert war, hat er einen Waffenstillstand nach dem anderen geschlossen, ohne die Hamas jemals auszulöschen. Was den „Rückzug“ aus dem Gazastreifen angeht, so hat er dafür gestimmt, als es politisch opportun war, und sich dann in letzter Minute dagegen ausgesprochen, wahrscheinlich um sich vor einer weiteren Wahl die Gunst der Nationalisten zu sichern.

Ich bin stolz auf mein Volk, aber ich schäme mich auch dafür. Ich bin stolz darauf, dass wir ein insgesamt friedliches Land mit schönen, klugen Menschen aufgebaut haben, die das Leben, die Moral und den Anstand lieben. Aber warum schaffen wir es nie, uns selbst zu verteidigen? Warum ist dieses „auserwählte Volk“ immer auf die Erlaubnis „der Welt“ angewiesen, um für unser Leben zu kämpfen, es zu retten, und sich darum zu sorgen?

Selbstständiges Handeln, Tapferkeit und Mut

Sind wir nicht das Volk des einen Gottes? Wir sind nur dem Allmächtigen Rechenschaft schuldig, nicht Biden, nicht Scholz, nicht Blinken, nicht Baerbock – und schon gar nicht dem Iran und der Hamas. In der Heiligen Schrift werden wir immer wieder daran erinnert, dass die Abkehr von der Anbetung des einen Gottes nur zu Tragödien führt. Indem wir unsere Macht der Welt – den anderen „Göttern“ – überlassen, wenden wir uns von dem Allmächtigen ab.

„Doch wenn dein Herz sich abwendet, dass du nicht gehorchest, du lässt dich verleiten und bückest dich vor fremden Göttern und dienest ihnen; So verkünde ich euch heute, dass ihr bald untergehen werdet. Ihr werdet nicht lange leben auf dem Boden, dahin zu gelangen du über den Jordan gehest, ihn einzunehmen.“ (Deuteronomium 30: 16-19)

Ich glaube nicht an übernatürlichen „Hokuspokus“. Gott wird uns nicht den Sieg schenken, indem er die Erde auftut und diese somit die Bewohner des Gazastreifens verschlingt, so wie sie Korach, den Aufrührer gegen Mose, verschluckt hat. Aber die Psalmen, das beständigste Buch der Poesie, das je geschrieben wurde, erinnern uns immer wieder daran, dass wir den Sieg erleben werden, wenn wir Gottes Weg folgen und ihm dienen.

„Der Ewige ist mein Licht und meine Rettung – wen soll ich fürchten? Der Ewige ist die Kraft meines Lebens – vor wem soll ich Angst haben? Wenn Übeltäter sich mir nähern, um mein Fleisch zu verschlingen, meine Unterdrücker und meine Feinde – sie stolpern und fallen.“ (Psalm 27)

Die deutsche Regierung oder das deutsche Volk zu bitten, uns zu retten, sei es durch Appelle an ihre Schuld oder an ihre Vernunft, wird keine Wunder bewirken. Der Untergang unserer Feinde wird durch selbstständiges Handeln, Tapferkeit, Mut und die Brillanz auf dem Schlachtfeld und in den Stätten der Regierung kommen, die durch unabhängiges, inspiriertes Denken entsteht. Wenn wir Juden unseren Bund akzeptieren, wird „die Welt“ endlich anfangen zu verstehen: Die Hebräer nehmen Befehle von dem einen, gerechten Gott entgegen.

Ja, wir brauchen Cheerleader

Wenn wir das Narrativ dieses Kampfes gestalten, wird sich die Schöpfung unserem Willen beugen. Für jeden Eklat sagt „die Welt“ immer den Untergang voraus, wie zum Beispiel, als Donald Trump die Botschaft nach Jerusalem verlegte und damit ein Versprechen an das amerikanische und jüdische Volk einlöste. Diese Demonstration von Stärke und Unangepasstheit führte schließlich zu den Abraham-Abkommen, weil die Region verstand, dass Israel von einer Regierung unterstützt wird, die sich um den Aufbau echten Vertrauens kümmert.

Ja, wir brauchen Cheerleader. Ich würde mich freuen, wenn Achgut-Leser ihr Mitgefühl und ihre Solidarität zeigen würden. Es wäre großartig, wenn Sie sich an Ihre politische Führung wenden und ihr verdeutlichen würden, dass sie helfen soll, die Geiseln zurückzubringen, und dass sie aufhören soll, die Feinde der Juden mit Hilfe und diplomatischer Unterstützung zu bewaffnen. Aber ich brauche keine Deutschen mehr, die über tote, verstümmelte Juden weinen. Ich brauche euch Deutsche, um dafür zu sorgen, dass wir hier sicher sind, um Druck auf die Strafverfolgungsbehörden auszuüben, damit sie gegen die antisemitischen Islamisten in diesem Land vorgehen, um ihnen Angst vor rechtschaffenem deutschen Zorn einzuflößen.

Die Nazis waren hinter den Juden her und haben dieses schöne Land ins Verderben gestürzt, weil der Versuch des jüdischen Völkermords, das Ziel, ein Volk auszulöschen, das der Welt die moralische Absolutheit der Zehn Gebote gebracht hat, letztendlich zum Verderben führen wird. Gott hält am Ende sein Versprechen, das im Regenbogen Noahs enthalten ist; und die Welt, die er geschaffen hat, kann Irrationalität und Böses nicht aushalten. Die Frage ist nur, wie viele Menschen leiden werden, wie viele jüdische Körper in Brand gesetzt werden, bis die Güte des Schöpfers die Oberhand gewinnt.

Wir Juden müssen uns auf uns selbst verlassen

Ich habe in letzter Zeit darüber nachgedacht, dass ich vielleicht zurück nach Israel ziehen sollte, und das nicht nur, weil Berlin kein sicherer Hafen mehr für mich ist. Ich sollte nicht zu Deutschen predigen. Ich sollte auf Hebräisch schreiben, an meine israelischen Mitbürger, an meine Führer, falls sie überhaupt zuhören.

Denn wir Juden müssen uns auf uns selbst verlassen. Wir spüren den Schmerz stärker als jeder andere. Wir alle wissen, dass man auch uns die Kehlen durchgeschnitten hätte, wenn wir an jenem verfluchten Samstagmorgen in den Betten der Opfer gelegen hätten. Wir wissen auch, dass wir das Volk sind, das am Sinai einen Bund mit Gott geschlossen hat, um eine moralische Revolution zu schaffen, deren wichtigstes Gebot lautet: „Du sollst nicht morden.“

Ich würde es nicht wagen, mich als Prophet zu bezeichnen, aber heutzutage macht der gesunde Menschenverstand hellhörig. Wir alle, die wir 2005 die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte anschrien, uns nicht aus Gush Katif zu vertreiben, haben logischerweise vorausgesehen, dass der Feind geistig, physisch und strategisch ermutigt wird, wenn man Terroristen Land überlässt und Juden aus ihren Häusern vertreibt. In diesem warmen Sand, in den wir uns zurücksehnen, waren wir alle Propheten.

Ich bin wie Jona geworden, der vor der Prophezeiung davonläuft (zumindest laufe ich vor meinen eigenen Leuten davon), und Berlin ist mein Wall geworden, mein Schutz, aber ich habe das Gefühl, dass es mich ausspuckt. Auf ein jüdisches Gemeindezentrum, das ich häufig besuche, wurde ein Brandanschlag verübt, und ein Freund, der im Sicherheitsbereich arbeitet, sagte mir, dass wir der deutschen Polizei nicht wirklich vertrauen können, dass sie uns schützt. Trotz des Lippenbekenntnisses „Nie wieder ist jetzt“ werden die meisten deutschen Polizisten uns nicht wirklich aus Überzeugung oder persönlichem Interesse schützen.

Es ist manchmal schwer, den Tag zu überstehen

Viele meiner jüdischen Freunde fragen sich: Sind wir irgendwo sicher? Israel war einst unser Zufluchtsort, aber einige Israelis gehen, um bei ihren Familien in Berlin zu leben. Manchmal fantasiere ich darüber, eine zionistische Kolonie im unterbevölkerten Brandenburg zu gründen, was bei einigen Juden die Befürchtung auslöst, dass AfD-Wähler uns nicht willkommen heißen würden, und bei anderen die Hoffnung, dass sie uns vor muslimischen Judenhassern verteidigen würden. Wenn jemand ein Schloss in Brandenburg hat, das wir in ein sicheres jüdisches Gemeindehaus umwandeln können, bitte ich um Kontaktaufnahme.

Es ist manchmal schwer, den Tag zu überstehen. Das jüdische Volk erlebt ein Trauma, wie wir es seit den 1930er Jahren in Nazi-Deutschland nicht mehr erlebt haben. Ich fühle mich so wie sich meine polnischen Großeltern, die den Holocaust überlebten, vermutlich gefühlt haben, als Hitler Polen überfiel. Wir haben es mit einem teuflischen, bösen Feind zu tun, und seine Anhänger sind hier, auf den Straßen von Berlin, bereit, einen weiteren Holocaust zu begehen. Mein Herz ist schwer. Ich versuche, in die Zukunft zu blicken, auf meine Tochter, und ich muss ihr zuliebe glücklich und funktionstüchtig bleiben. Ich kann nicht mehr wie früher auf ein Flugzeug hoffen, weder um zu fliehen noch um zu kämpfen, und ich kann nur noch wenig tun.

Stehen Sie also Seite an Seite mit uns, nicht um unseretwillen, sondern um Ihretwillen. Ruinieren Sie Ihr Land nicht schon wieder. Die Juden stehen ewig an der Front gegen die Grausamkeit, und diese wird sich als nächstes in den Westen verlegen. Eure Babys, eure Kinder, eure Frauen, eure Großmütter.

Ich hoffe, dass ich eines nicht allzu fernen Tages wieder aufrichtig lächeln kann und bessere Dinge zum Schreiben habe und mehr Inspiration. Ich bitte um Entschuldigung für mein Lamento. Es ist im Moment schwer, intelligent und strukturiert zu klingen. Unsere Gefühle sind roh, unser Verstand ist betäubt.



Orit Arfa, geb. in Los Angeles, lebte über 12 Jahre in Israel und schreibt regelmäßig für die Jerusalem Post, das Jewish Journal of Los Angeles und den Jewish News Service. Ihr erstes Buch, „Die Siedlerin“, behandelt die Folgen des Abzugs aus dem Gazastreifen; „Underskin“ handelt von einer deutsch-jüdischen Liebesgeschichte.


Dienstag, 24. Oktober 2023

"Kampfname: Osama, der Deutsche" - Tarik S. plante Anschlag mit Lkw auf jüdische Veranstaltung

von Thomas Heck...

Die Ereignisse überschlagen sich. Seit dem feigen Angriff der Hamas auf israelische Zivilisten mit 1.400 ermordeten Israelis vom 07.10.2023, findet sich täglich ein israelfeindlicher Mob aus einer widerlichen Melange von Pälastinensern, anderen Arabern, Türken und Linken in Berlins Strassen zusammen und verbreiten ganz offen ihren Hass, wohlwissend, dass Ihnen seitens des deutschen "Rechtsstaates" wenig an Konsequenzen droht. Außer Lippenbekenntnissen aus der Politik wenig Konsequentes. 

Die für die innere Sicherheit zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich nach anstrengendem Wahlkampf in Hessen heimlich nach Mallorca in den Urlaub mit ihrem Filius verabschiedet, wurde aber dabei ertappt. Die innere Sicherheit dieser Nation scheint Frau Faeser zu langweilen. Vielleicht wird dies nach eine langen Liste an Skandalen das Fass endich zum Überlaufen bringen und die Dame in den Ruhestand versetzt. Das Land hätte es verdient.

Nun die erschreckende Nachricht, dass der polizeibekannte IS-Terrorist Tarik S. einen Anschlag mit einem Lkw auf eine pro-israelische Veranstaltung geplant hatte. Der Tipp kam von einem ausländischen Nachrichtendienst. Hier braut sich was zusammen, was nicht gut ausgehen wird. Man darf aber jetzt schon mal fragen, wieso sich ein bekannter Islamist und Gefährder hierzulande frei bewegen konnte. Nach 5 Jahren Gefängnis kam offensichtlich keiner auf die Idee, diesen Schmutzlappen auszuweisen. Ein Skandal.

Schwer bewaffnet stürmt das Spezialeinsatzkommando das Mehrfamilienhaus. Spektakulärer Antiterror-Einsatz mitten in der Duisburger Innenstadt! Die Elitepolizisten überwältigen gerade einen gefährlichen Terrorverdächtigen. Staatsschutz-Fahnder vermuten, dass Tarik S. (29) einen islamistischen Terroranschlag gegen eine jüdische Veranstaltung verüben will.

Ein ausländischer Nachrichtendienst gab den deutschen Ermittlern den brisanten Hinweis. So soll der bereits als Hochrisiko-Gefährder bekannte Duisburger in Chats geschrieben haben, dass er als Märtyrer sterben wolle.

Nach Angaben der Geheimdienst-Quellen plane er einen Anschlag auf eine Pro-Israel-Kundgebung in Nordrhein-Westfalen. Er wolle offenbar mit einem Laster in eine solche Demonstration rasen und möglichst viele Menschen verletzen und töten.

IS-Terrorist Tarik S. - Kampfname: Osama, der Deutsche



In einer Lageeinschätzung des Bundeskriminalamts heißt es: „Aufgrund des gewählten Modus Operandi ist zudem davon auszugehen, dass (...) bei der konkreten Zielauswahl vermutlich eher weiche Ziele bzw. aktuell regelmäßig stattfindende Solidaritätskundgebungen mit einer größeren Anzahl von Personen auswählen wird.“

Weiter heißt es: „Zusätzlich muss berücksichtigt werden, dass der Nahost-Konflikt in sich ein sehr großes Emotionalisierungspotenzial birgt, welches sich aktuell und jederzeit in Deutschland im Rahmen von Spontanversammlungen und Mahnwachen beider Seiten äußern kann. Es muss daher aus hiesiger Sicht hinsichtlich des Tatzeitpunkts angenommen werden, dass sich jederzeit eine Tatgelegenheit im Sinne des Hinweises bieten kann.“

So hatte offensichtlich auch der islamistische Terroranschlag von Brüssel Einfluss auf den Duisburger Gefährder. In der BKA-Lageeinschätzung heißt es, Tarik S. „habe in diesem Zusammenhang den Attentäter von Brüssel gelobt und sei von dessen Taten vom 16.10.2023 inspiriert worden.“

Wegen dieser konkreten Gefahr, dass Tarik S. jederzeit losschlagen könnte, entschied sich die Polizei für den sofortigen Zugriff!

Der Verhaftete war bei der Terrormiliz ISIS!

S. kommt ursprünglich aus der Dschihadistenszene in Herford. Ende 2013 war der Islamist über die Türkei nach Syrien gereist, schloss er sich ISIS an. Sein Kampfname: „Osama Al Almani“, Osama, der Deutsche. In einem Video posierte er neben einem enthaupteten Opfer! Nach seiner Rückkehr nach Deutschland 2016 wurde er vom Staatsschutz am Flughafen Frankfurt verhaftet. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf verurteilte S. 2017 wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ zu fünf Jahren Haft.

Der Terrorverdächtige soll jetzt verhört, seine Wohnung durchsucht werden. Die Ermittler wollen dort weitere Beweise für die Anschlagsplanungen finden. Außerdem müssen sie klären, ob der Islamist alleine handeln wollte oder Komplizen hat.

Die Ermittler werten jetzt die Beweise aus der Wohnung aus, um zu prüfen, ob es für einen Haftbefehl reicht! Ein Nachbar zu BILD: „Der Mann war immer freundlich, aber was auffällig war: Er war die ganze Nacht wach und man hatte den Eindruck, der baut irgendwas. Bis morgens war es laut.“


 

Montag, 23. Oktober 2023

Denken Sie auch „Ja, aber Israel …“?

von Thomas Heck...

Was jetzt aus der Ereignissen des 7. Oktober 2023 mehr und mehr an das Licht der Öffentlichkeit drängt, sollte niemanden kalt lassen. Denn was 1.400 israelischen Zivilisten angetan wurde, ist an Widerlichkeit, an Perversion, an Hass kaum zu überbieten. Ich ziehe ungern Vergleiche mit dem 3. Reich, doch die Hamas-Terroristen haben für ihren Hass auf Juden die Messlatte höhergelegt. Hinzu kommt, dass die Terroristen mit Bodycams ausgestattet ihre Schandtaten dokumentierten, sich damit brüsteten und diese veröffentlichten. 

Viele Opfer wurden während ihres Märtyriums, während ihre Folterungen, den Vergewaltigungen und ihrer Ermordung mit ihren eigenen Handys gefilmt, die Filme und Fotos wurden an die Kontakte im Handy weitergeleitet. Es ist unbeschreiblich, was den Opfern selbst widerfuhr, man mag es sich nicht vorstellen, was deren Angehörigen ertragen mussten. Eltern, Geschwister, Kinder, Partner. Vieles wird in den kommenden Tagen und Wochen veröffentlicht werden, denn die Welt muss erfahren, was die Hamas und ihre Anhänger taten.


Wer mir da mit "Ja, aber Israel..." kommt, läuft beim mir Gefahr sich eine zu fangen und sollte den eigenen moralischen Kompass neu justieren. Nichts rechtfertigt den Mord an Zivilisten, das Köpfen von Babies. Nichts. Wer dieser Tage gegen Israel protestiert, die Bilder der entführten israelischen Kinder von Wänden kratzt, versündigt sich und muss als das bezeichnet und eingeordnet werden, was er ist: Ein Israel- und Judenhasser. Wer da mitmarschiert, weiß, wo und mit wem er marschiert. 

Und was heute Israelis und Juden angetan wird, wird morgen uns allen angetan werden. Denn die Anhänger des Islam und der Terroristen sitzen unter uns. Zu Millionen. 

Perfide auch die Reaktion derer in Deutschland, denen bei Angriffen auf Flüchtlingsheimen schnell, teilweise vorschnell Lichterketten und Mahnwachen organiseren, vor den Gefahren von rechts warnen und "Nie wieder" skandieren, angesichts des Massakers gegen Israel lautstark schweigen. Wo sind denn die Grönemeyers?  Wo sind denn die Promis? Wo sind sie? Ich sehe sie nicht.


Mehr als 1.400 Israelis wurden von palästinensischen Terroristen ermordet. Was Soldaten und Rettungskräfte beim Bergen der Leichen entdecken, ist schlimmer als aus jedem Horrorfilm

Es sind Verbrechen, die so schlimm sind, dass Worte sie kaum wiedergeben können.

Im Interview mit der britischen Zeitung „Daily Mail“ erzählt Shari, eine Israelin, die die Leichen verstümmelter Terror-Opfer vor deren Bestattung säubert, über das Grauen, das diese Menschen vor ihrem Tod erleben mussten.

Beim palästinensischen Überfall auf Israel am 7. Oktober wurden mehr als 1.400 Menschen ermordet, zu einem großen Teil handelte es sich um Zivilisten. Viele Israelis wurden vor ihrer Ermordung brutal gefoltert und misshandelt.

„Was diese Barbaren diesen Menschen angetan haben, ist unbeschreiblich“, sagt Shari. Sie meldete sich freiwillig, um die Leichen der ermordeten Frauen zu präparieren „und ihnen den Respekt zu erweisen, den sie verdienen“. Sie habe „nie erwartet, mit dem konfrontiert zu werden, was ich gesehen habe“.

Dann zählt Shari auf, was sie seit dem 7. Oktober gesehen hat.

Hamas-Terroristen und zivile Mobs aus Gaza hätten „Massenvergewaltigungen“ begangen, „die so brutal waren, dass sie den Opfern das Becken brachen“. Unter den Opfern seien „Frauen, Großmütter, Kinder“.

Sie habe Opfer gesehen, „denen die Köpfe abgeschlagen wurden. Frauen, die in ihren Nachtkleidern aufgewacht sind und erschossen wurden. Die Gesichter wurden weggesprengt. Zertrümmerte Köpfe, aus denen das Gehirn herausquoll“, so Shari.

Frauen und Kinder seien „zu Kohle verbrannt“ worden. Es gebe zahlreiche Leichen „mit auf dem Rücken gefesselten Händen“.

„Schlimmer als im schlimmsten Horror-Film“

Auch Armee-Rabbiner Haim Weisberg berichtet von Verbrechen, wie Juden sie seit Ende des Holocaust nicht mehr erleiden mussten. Und noch immer ist das endgültige Ausmaß des Grauens nicht klar.

„Wir haben bereits die Leichen von 800 Menschen identifiziert und arbeiten an weiteren 500“, so Weisberg. „Aber jeden Tag erhalten wir mehr Leichen. Letzte Nacht wurden 73 weitere gefunden.“

Auch Weisberg berichtet von schlimmsten Misshandlungen: „Wir haben Babys mit abgetrennten Köpfen. Leichen ohne Hände, ohne Beine, ohne Genitalien.“

Ein anderer Arzt, der bei der Identifizierung der Leichen hilft, sagte: „Wenn man sich den schlimmsten Horrorfilm aller Zeiten vorstellt, dann ist die Realität der Verletzungen der Leichen, die wir sehen, schlimmer, viel schlimmer.“