von Helena Bauernfeind
Krieg, Versöhnung, Krieg, Versöhnung… und dann?
Sollte es tatsächlich zu einer von Präsident Donald Trump angekündigten Absichtserklärung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran kommen, stünde der Nahe Osten vor einer neuen politischen Lage. Das Dokument soll Berichten zufolge die sofortige Öffnung der Straße von Hormus sowie eine sechzigtägige Verhandlungsphase über ein umfassenderes Abkommen zur Beendigung der aktuellen Spannungen und zur Lösung der Nuklearfrage vorsehen. Aus israelischer Sicht wäre eine solche Entwicklung mit erheblichen Risiken verbunden. Drei Fragen stehen dabei im Mittelpunkt: die wirtschaftliche Entlastung des Iran, die Zukunft seines Atomprogramms und die Auswirkungen auf das Kräfteverhältnis im Libanon. Der unmittelbarste Effekt beträfe die Straße von Hormus. Mit ihrer Öffnung könnte der Iran seine Ölexporte wieder in vollem Umfang aufnehmen und damit binnen kurzer Zeit erhebliche Einnahmen erzielen. Für Teheran wäre dies eine spürbare wirtschaftliche Erleichterung. Kritiker eines möglichen Abkommens dürften daher einwenden, dass das iranische Regime rasch von einer Lockerung des Drucks profitiert, noch bevor zentrale Streitfragen geklärt sind. Aus israelischer Perspektive stellt sich die Frage, ob der wirtschaftliche Zugewinn für den Iran in einem angemessenen Verhältnis zu den bislang erzielten politischen Zugeständnissen steht.
Noch bedeutsamer ist die Nuklearfrage: Nach den bislang bekannten Informationen soll Teheran weder einer Aufgabe seiner Urananreicherung noch der Vernichtung bereits angereicherten Materials zugestimmt haben. Die eigentliche Bewährungsprobe eines Abkommens würde sich somit erst in den kommenden Wochen zeigen, denn erfahrungsgemäß sind Verhandlungen über technische Details des iranischen Atomprogramms komplex und anfällig für Verzögerungen. Entscheidend wird sein, ob Washington bereit ist, auf klaren und überprüfbaren Ergebnissen zu bestehen – und welche Konsequenzen drohen, falls die Verhandlungen scheitern oder die gesetzte Frist verstreicht. Die dritte Herausforderung schließlich betrifft den Libanon: Teheran fordert seit Langem einen umfassenden Waffenstillstand auf allen regionalen Schauplätzen. Sollte die amerikanische Diplomatie in diesem Zusammenhang verstärkten Druck auf Israel ausüben, seine militärischen Aktivitäten im Südlibanon einzuschränken oder zu beenden, könnte dies weitreichende politische Folgen haben.
Stabilität oder neue Unsicherheit?
In Jerusalem wird argumentiert, dass eine solche Entwicklung der Hisbollah zugutekäme. Die schiitische Miliz könnte einen Waffenstillstand als eigenen politischen Erfolg darstellen und ihre Position im Libanon festigen. Zugleich bestünde die Gefahr, dass laufende oder geplante Gespräche zwischen Israel und dem Libanon an Dynamik verlieren. Denn wenn regionale Akteure den Eindruck gewinnen, entscheidende Entwicklungen würden letztlich in Teheran und Washington ausgehandelt, verlören bilaterale Verhandlungen an Bedeutung. All dies bedeutet jedoch nicht, dass die bisherige Politik der Vereinigten Staaten aus israelischer Sicht grundsätzlich negativ bewertet werden müsste. Auch viele Kritiker eines möglichen Abkommens räumen ein, dass die Trump-Regierung dem Iran gegenüber einen deutlich konfrontativeren Kurs verfolgt hat als frühere amerikanische Regierungen. Die militärischen und diplomatischen Maßnahmen der vergangenen Jahre haben den Handlungsspielraum Teherans eingeschränkt und dessen regionale Ambitionen unter Druck gesetzt.
Hinzu kommt eine politische Realität, die in Israels Medien häufig betont wird: Der Präsident der Vereinigten Staaten ist den Interessen seines eigenes Landes verpflichtet, nicht denen Israels. Die Bewertung amerikanischer Entscheidungen muss daher stets im Vergleich zu realistischen Alternativen erfolgen. Aus Sicht vieler Israelis wäre die strategische Lage unter einer weniger entschlossenen amerikanischen Regierung möglicherweise schwieriger gewesen. Gerade deshalb kommt den kommenden sechzig Tagen besondere Bedeutung zu. Israel wird versuchen, Einfluss auf die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran zu nehmen und seine Sicherheitsinteressen einzubringen. Vor allem die Zukunft des Libanon und die Kontrolle des iranischen Atomprogramms werden darüber entscheiden, ob eine mögliche Annäherung zwischen den USA und dem Iran als Schritt zu größerer Stabilität oder als Beginn neuer Unsicherheiten in Erinnerung bleiben wird. Fest steht: Ein diplomatischer Durchbruch wäre noch kein Beweis für eine grundlegende Veränderung der strategischen Ziele des iranischen Regimes. Die eigentliche Bewährungsprobe beginnt erst nach der Unterzeichnung.
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