von Thomas Hartung
Radebeuler Rathaus: Wirbel im Stadtrat wegen AfD-PersonalieManchmal verrät ein kommunalpolitisches Scharmützelchen mehr über den Zustand des Landes als eine Bundestagsdebatte. Die Auseinandersetzung um die Neubesetzung der Stadtrats-Jurymitglieder für den Radebeuler Kunstpreis gehört in diese Kategorie. Gewählt wurden im zuständigen Ausschuss Dr. Katja Schröter von der CDU und Dr. Bettina Gruber-Scheller von der AfD, so der offizielle Beschluss der Stadt Radebeul. Und doch machte die “Sächsische Zeitung” prompt ein politisches Lehrstück daraus. Schon Überschrift und Vorspann geben die Richtung vor: Nicht die Besetzung einer Jury wird beschrieben, sondern eine „umstrittene Personalie“, die „Couragepreisträger und Grüne“ empöre; konkret wird die Kritik der bei der Wahl durchgefallenen Grünen-Stadtratsfraktionschefin Eva Oehmichen hervorgehoben, die die Wahl von Bettina Gruber-Scheller moniert. Das ist in seiner Mechanik inzwischen ein vertrautes Genre: Sobald irgendwo nachweisbare Fachlichkeit aus dem falschen politischen Lager auftaucht, wird aus einem normalen Gremienvorgang ein moralischer Alarmfall. Gerade das macht den Fall so aufschlussreich. Denn Bettina Gruber-Scheller ist ja keine kulturfremde Zufallsbesetzung. Sie ist promovierte Literaturwissenschaftlerin, außerplanmäßige Professorin, mit akademischen Stationen in Bochum, Dresden, Innsbruck und Atlanta; auf der Seite der TU Dresden ist ihr akademischer Werdegang ausführlich dokumentiert. Dass ausgerechnet ihr die Eignung für die Jury eines Kunstpreises abgesprochen wird, ist nur auf den ersten Blick kurios.
Tatsächlich ist es typisch.
In der heutigen deutschen Kulturpolitik zählt Kompetenz nur noch unter politischem Vorbehalt. Wer das falsche Parteibuch trägt, verliert selbst mit nachweisbarer Qualifikation augenblicklich den Status des Legitimen. Es entzündet sich, wie so oft im heutigen Deutschland, kein Streit über Kunst, Urteilskraft oder lokale Kulturpflege, sondern ein Kampf um moralische Besitzstände. Damit wären wir bei Eva Oehmichen. Es ist fast schon eine soziologische Fingerübung: Wenn eine von ihrer Nichtwahl frustrierte Augenoptikerin einer promovierten Literaturwissenschaftlerin die Eignung für die Jury eines Kunstpreises abspricht, weiß man, noch bevor der Name fällt, aus welchem politischen Biotop der Impuls stammt. Nicht, weil Augenoptikerinnen kein Urteil über Kunst haben dürften. Sondern weil hier der Tonfall alles verrät: nicht argumentativ, sondern moralisch; nicht sachlich, sondern ausgrenzend; nicht an Kunst interessiert, sondern an kultureller Grenzsicherung. Man erkennt daran jenen Parteitypus, der von Diversität spricht, aber weltanschauliche Abweichung nicht erträgt.
Preise als Besitzstände des richtigen Lagers
Dass die “Sächsische Zeitung” diesen Reflex sofort aufgreift, ist seinerseits bezeichnend. Selbst nach den jüngsten Wahlergebnissen der AfD genügt in Sachsen offenbar weiter die bloße Nähe zur falschen Partei, um aus einer kommunalen Jurybesetzung einen Skandal zu machen. Das Blatt berichtet nicht primär über Satzung, Qualifikation oder kulturellen Auftrag, sondern rahmt die Angelegenheit von vornherein als Glaubwürdigkeitsproblem des Preises. Das heißt im Klartext: Die demokratische Realität wird zwar widerwillig akzeptiert, aber redaktionell sofort wieder moralisch neutralisiert. Die Wähler entscheiden anders? Dann muss wenigstens das Feuilleton klarstellen, dass diese Entscheidung kulturell eigentlich unzulässig sei.
Der tiefere Skandal liegt freilich nicht in der Kränkung einzelner Personen, sondern in der Umfunktionierung von Kultur. Eine Kunstpreisjury ist ihrer Idee nach ein Ort begründeter Auswahl. Sie soll Kunst erkennen, würdigen, einordnen; sie soll Qualität, lokale Wirkung, ästhetische Eigenart, Förderungswürdigkeit beurteilen. Dafür braucht es Menschen mit Urteilskraft und möglichst auch mit Sachverstand. Die Satzung der Stadt beschreibt den Kunstpreis als Instrument zur Pflege und Förderung zeitgenössischer Kunst in einer Stadt, die sich selbst als Wohn- und Schaffensort vieler Künstler versteht. Doch genau das wird unterlaufen, wenn die Jurybesetzung nicht als Frage der Eignung, sondern als Frage der Lagerzugehörigkeit behandelt wird. Dann wird Kunst zur Beute. Nicht mehr das Werk, sondern die Gesinnung wird kuratiert; nicht mehr die Qualität, sondern die politische Verlässlichkeit entscheidet darüber, wer mitreden darf. Der Preis wird nicht offen zerstört, sondern sanft kolonisiert.
Die Angst vor dem freien Urteil
Was die Gegner solcher Personalien im Kern fürchten, ist nicht Unkenntnis, sondern Freiheit des Urteils. Eine Jury mit Personen, die nicht in denselben Selbstverständlichkeiten gefangen sind wie das übliche lokale Kulturmilieu, könnte tatsächlich anders entscheiden, andere Maßstäbe anlegen, vielleicht vergessene oder verdrängte Positionen ernster nehmen. Genau das ist ja der Sinn einer plural zusammengesetzten Jury. Aber der heutige Kulturbetrieb will gerade das nicht. Er will Vielfalt als Dekor, nicht als Denkform. Er liebt Unterschiede in Biographie, Lebensstil und Oberfläche, aber er scheut Unterschiede in ästhetischer oder weltanschaulicher Wahrnehmung.
Wo diese Unterschiede dennoch auftauchen, wird sofort Alarm ausgelöst: Das Falsche könnte prämiert, das Unbotmäßige legitimiert, der symbolische Besitzstand beschädigt werden. Darin ähnelt die Kunstdebatte längst der Personalpolitik in Universitäten, Medien und Stiftungen. Überall derselbe Reflex: Fachliche Qualifikation zählt, aber nur unter Vorbehalt. Die eigentliche Währung ist politische Anschlussfähigkeit. Wer sie nicht mitbringt, bleibt draußen oder wird nachträglich zum Problem erklärt.
Preise als Besitzstände des richtigen Lagers
Radebeul hat dafür ein institutionelles Gedächtnis. Jörg Bernig, 2013 selbst Träger des Radebeuler Kunstpreises, wurde 2020 vom Stadtrat zunächst zum Kulturamtsleiter gewählt. Später wurde er nach öffentlichem Druck, politischer Kampagne und dem Widerspruch des Oberbürgermeisters faktisch doch nicht ins Rathaus gelassen. Der Vorgang ist in seiner Struktur identisch: Erst wird jemand kulturell gewürdigt, dann wird derselbe Name politisch untragbar gemacht. Nicht, weil die literarische oder fachliche Qualität plötzlich verschwunden wäre, sondern weil das Milieu umgeschaltet hat. Was damals an Bernig exemplarisch vorgeführt wurde, setzt sich heute in kleinerem Maßstab an der Juryfrage fort. Die Botschaft lautet: Kulturinstitutionen dürfen plural sein, aber nur innerhalb eines moralisch vorab markierten Korridors. Jenseits davon wird selbst fachliche Exzellenz zum Verdachtsmoment. Kunstjurys, Kulturämter, Preise und Gremien werden nicht mehr als Orte freien Urteils verstanden, sondern als Besitzstände des richtigen Lagers; nicht mehr als Sphäre der Urteilskraft begriffen, sondern als Vorfeld politischer Hygiene.
Genau darin liegt das Muster. Die moderne Bundesrepublik kennt im Kulturbetrieb immer weni-ger echte Kritik und immer mehr Etikettierung. Früher stritt man darüber, ob jemand einen Text verstanden, eine Schule geprägt, eine künstlerische Entwicklung erkannt oder ein Werk überzeugend eingeordnet hat. Heute reicht die falsche Parteizugehörigkeit, und schon soll jede fachliche Qualifikation unter moralischem Vorbehalt stehen. Das ist nicht nur befremdend, sondern geistig unerquicklich in einem sehr deutschen Sinn. Denn die Verachtung richtet sich nicht gegen Unkenntnis, sondern gerade gegen Kenntnis, sobald sie aus der falschen Ecke kommt. Eine promovierte Literaturwissenschaftlerin wird dann nicht als Gewinn für eine Kunstpreisjury betrachtet, sondern als politischer Störfall. Die Kompetenz wird nicht geprüft, sondern exkommuniziert.
Reinigung statt Kunst
Man könnte das eine Provinz der Gesinnung nennen. Und man erkennt sie zuverlässig an ihrem Tonfall: nicht argumentierend, sondern empört; nicht unterscheidend, sondern ausgrenzend; nicht an Kunst interessiert, sondern an der Reinhaltung des symbolischen Raumes. Genau darin liegt der eigentliche Skandal. Eine Kunstpreisjury soll Kunst beurteilen, nicht Gesinnungszeugnisse sortieren. Die Satzung des Radebeuler Kunstpreises spricht von der Pflege und Förderung zeitgenössischer Kunst. Wer aber schon die Mitwirkung einer ausgewiesenen Literaturwissenschaftlerin für unzumutbar erklärt, weil sie der AfD angehört, zeigt unfreiwillig, dass es ihm nicht um Kunst geht, sondern um politische Reinigung. Der Fall Radebeul ist deshalb kein Randthema. Er ist eine Miniatur der Republik.
Überall dieselbe Szene: Demokratische Entscheidungen werden getroffen, aber medial und moralisch sofort unter Vorbehalt gestellt. Fachlichkeit ist vorhanden, zählt aber nicht. Was zählt, ist die richtige Haltung. Und genau dort, wo Kultur eigentlich ein Raum des freien, auch widerständigen Urteils sein müsste, herrscht inzwischen die größte Nervosität gegenüber echter Pluralität. Die Causa zeigt im Maßstab der Kommune, was die Republik insgesamt umtreibt: die Angst vor nichtlinker Normalität in kulturellen Räumen. Wer einmal erlebt hat, wie in Deutschland ein ausgewiesen kompetenter Bürger nachträglich aus dem Kreis des Legitimen hinausmoralisiert wird, versteht sofort, warum selbst die Besetzung einer Kunstpreisjury inzwischen als weltanschaulicher Ernstfall behandelt wird. Die Lehre lautete: Kultur gilt nur dann als autonom, wenn sie politisch gehorcht. Vielleicht ist das die schlichteste Wahrheit hinter dem ganzen Vorgang: Nicht Bettina Gruber-Scheller beschädigt das Vertrauen in den Kunstpreis. Beschädigt wird es von jenen, die dem Publikum und den Gremien nicht einmal mehr zutrauen, zwischen Parteibuch und Urteilskraft zu unterscheiden.
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