Samstag, 25. August 2018

Ein Völkermord ist ein Völkermord ist ein Völkermord...

von Thomas Heck...

Dass die Kanzlerin nicht die Kanzlerin der klaren und deutlichen Worte ist, weiß jeder, der die alte Zonenschachtel hat reden hören. So hat es Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in Armenien vermieden, den Mord an rund 1,5 Mio. Armeniern durch das Osmanische Reich in den Jahren 1915 und 1916 als „Völkermord“ zu bezeichnen – und damit die türkische Regierung zu reizen. Die war in Gestalt ihres Berliner Gesandten bereits im Vorfeld der Reise aktiv geworden und hatte auf diplomatischem Wege davor gewarnt, der armenischen Seite zu weit entgegenzukommen. Offenbar erfolgreich. Gleich nach ihrer Landung in Eriwan, nach Georgien die zweite Station ihrer Kaukasus-Reise, fuhr Merkel zur zentralen Gedenkstätte „Tsitsanakaberd“ (dt.: Schwalbenfestung) und legte einen Kranz nieder.

An der ewigen Flamme inmitten steinerner Säulen, die sich wie eine schützende Hand um die Flamme legen, gedachte sie der Toten, die noch immer tief im Gedächtnis des armenischen Volkes eingegraben sind. Anschließend pflanzte sie eine Tanne zum Gedächtnis an den Völkermord. Aussprechen wollte sie den Begriff Völkermord dagegen nicht, sie will es sich mit ihrem Freund Erdogan verscherzen, der uns auch so schon als Nazis beschimpft. Auf der Pressekonferenz mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan danach gefragt, sagte Merkel: „Ich gedenke im Geiste der Resolution des Deutschen Bundestages“ der ermordeten Armenier. Sie fügte hinzu, die Resolution sei eine politische Bewertung, keine juristische. Ein typische Merkel-Antwort. Reden, ohne was zu sagen. Das ist ihr Credo.



In der vom Bundestag Anfang Juni 2016 in Abwesenheit der Kanzlerin beschlossenen Resolution ist der Massenmord an den Armeniern klar als „Völkermord“ eingestuft. „Wir bezeichnen die Massaker als das, was es war: ein Völkermord“, hatte damals auch Merkels Parteifreund und Franktionsvize Franz Josef Jung (CDU) erklärt. Gedenkt die Kanzlerin nun also eines „Völkermords“? Dann könnte sie es eigentlich auch so nennen. Doch was schert Merkel das Votum des Bundestags, Merkel zieht ihr Ding durch. Immer. Ohne Rücksicht, ohne Empathie.

Auch zum Thema des von Aserbaidschan (ihrer dritten und letzten Station) zurückgewiesenen deutschen CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler, äußerte sich die Kanzlerin verhalten und diplomatisch. „Wir haben entschieden, dass mich ein anderer Abgeordneter begleiten wird. Wichtig ist, immer wieder Gespräche zu führen. Durch Nicht-Sprechen werden Konflikte sicher nicht gelöst.“

Weiler hatte den Zorn des Aserbaidschanischen Alleinherrschers Ilham Alijew auf sich gezogen, weil er zweimal die Region Berg Karabach besucht hatte, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber von armenienfreundlichen Rebellen besetzt gehalten wird. Merkel trifft am Samstag Vormittag in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku ein.

Ganz andere, klare Worte hatte Angela Merkel in Georgien gefunden – der ersten Station ihrer Reise. Dort wurde sie von Studenten gefragt, ob sie die von Moskau gestützten abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchrasien als Besetzung ansehe: „Es ist eine Besatzung und eine große Ungerechtigkeit!“ hatte sie dort gesagt und spontan Beifall bekommen.

Noch im Nachgang zu ihrem Besucht in Tiflis überschlugen sich die georgischen Medien in Hochachtung dafür. Keine Meldung, keine Schlagzeile, die nicht damit begonnen hätte, Merkels Klartext zur „Besatzung“ hervorzuheben. Eine klare Ansage bezüglich des türkischen Völkermords in Armenien hätte man sich gewünscht. 

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