von Thomas Heck...
Die Europäische Union setzt den Handelssanktionen der USA gegen den Iran ein "Abwehrgesetz" entgegen und haben somit den USA unter Trump wohl den Krieg erklärt. Dies tut die EU, um den Handel mit einem Unrechtsregime zu schützen, in dem Schwule gehängt und Ehebrecherinnen gesteinigt werden, welches Israel mit atomarer Vernichtung droht und weltweiten Terrorismus unterstützt und mit dem Deutschland um die 3 Mrd. Euro Außenhandel betreiben will. Dafür erklärt man jetzt einen Handelskrieg mit den USA, mit denen Deutschland immerhin ein Handelsbilanzüberschuss von über 50 Mrd. Euro erwirtschaftet. Die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme kann mir als Wirtschaftswissenhaftler nicht vermittelt werden. Als Mensch verstehe ich es noch weniger. Doch genau dafür hat sich die EU-Außenbeauftragte Mogherini in Teheran für die Mullahs hübsch gemacht und extra das Kopftuch angelegt, wo die moderne iranische Frau zunehmend aus Gründen des Widerstands den Hijab ablegt, während EU-Vertreterinnen auf die Knie fallen.
Die Europäische Union setzt den Handelssanktionen der USA gegen den Iran ein "Abwehrgesetz" entgegen und haben somit den USA unter Trump wohl den Krieg erklärt. Dies tut die EU, um den Handel mit einem Unrechtsregime zu schützen, in dem Schwule gehängt und Ehebrecherinnen gesteinigt werden, welches Israel mit atomarer Vernichtung droht und weltweiten Terrorismus unterstützt und mit dem Deutschland um die 3 Mrd. Euro Außenhandel betreiben will. Dafür erklärt man jetzt einen Handelskrieg mit den USA, mit denen Deutschland immerhin ein Handelsbilanzüberschuss von über 50 Mrd. Euro erwirtschaftet. Die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme kann mir als Wirtschaftswissenhaftler nicht vermittelt werden. Als Mensch verstehe ich es noch weniger. Doch genau dafür hat sich die EU-Außenbeauftragte Mogherini in Teheran für die Mullahs hübsch gemacht und extra das Kopftuch angelegt, wo die moderne iranische Frau zunehmend aus Gründen des Widerstands den Hijab ablegt, während EU-Vertreterinnen auf die Knie fallen.
Es tritt morgen in Kraft und soll europäische Wirtschaftsunternehmen schützen, wenn sie die Sanktionen ignorieren. Das haben die EU-Außenbeauftragte Mogherini sowie die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens angekündigt. Sie wollen der Erklärung zufolge außerdem, dass der Zahlungsverkehr mit dem Iran sowie Gas- und Ölgeschäfte fortgeführt werden können.
Das Gesetz basiert auf einer EU-Verordnung von 1996, die aktualisiert wurde. Es ermöglicht Entschädigungszahlungen für europäische Unternehmen, die durch US-Sanktionen an Geschäften gehindert werden. Auch die Bestrafung von Firmen, die sich an die Handelsbeschränkungen halten, ist vorgesehen.
Noch ungeklärt ist, was aus einem geplanten Bargeldtransport des Iran per Flugzeug wird. Die iranische Führung will 300 Millionen Euro aus der staatlichen Europäisch-Iranischen Handelsbank ins Land holen. Das Geld soll bei der Bundesbank abgehoben und dann nach Teheran geflogen werden. Die Bundesbank änderte inzwischen ihre Geschäftsbedingungen. Ab dem 25. August müssen für Barabhebungen dieser Größenordnung Erklärungen vorgelegt werden - unter anderem zur Verhinderung von Terrorismusfinanzierung.
Das Gesetz basiert auf einer EU-Verordnung von 1996, die aktualisiert wurde. Es ermöglicht Entschädigungszahlungen für europäische Unternehmen, die durch US-Sanktionen an Geschäften gehindert werden. Auch die Bestrafung von Firmen, die sich an die Handelsbeschränkungen halten, ist vorgesehen.
Noch ungeklärt ist, was aus einem geplanten Bargeldtransport des Iran per Flugzeug wird. Die iranische Führung will 300 Millionen Euro aus der staatlichen Europäisch-Iranischen Handelsbank ins Land holen. Das Geld soll bei der Bundesbank abgehoben und dann nach Teheran geflogen werden. Die Bundesbank änderte inzwischen ihre Geschäftsbedingungen. Ab dem 25. August müssen für Barabhebungen dieser Größenordnung Erklärungen vorgelegt werden - unter anderem zur Verhinderung von Terrorismusfinanzierung.
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