Sonntag, 26. August 2018

Deutschland finanziert weiter iranischen Terror...

von Thomas Heck...

Falls Sie sich wundern, warum der deutsche Staat trotz Rekordhaushaltsüberschüssen von über 40 Mrd. Euro Sie als Steuerzahler weiter schröpft und auch noch Steuererhöhungen, Erhöhungen von Sozialversicherungsbeiträgen ankündigt, sollten Sie sich damit beschäftigen, wohin deutsches Steuergeld fliesst. Denn in Regel wird es immer teuer, wenn Merkel auf Staatsreisen geht und großzügige deutsche Hilfen ankündigt. In der Causa Flüchtlinge werden ja auch schon letzte Reserven angegriffen, während Schulen weiter vor sich hinkeimen, unsere Infrastruktur zunehmend zerfällt, Polizei und Militär verantwortungslos kaputtgespart werden. Wenn es dagegen um Griechenland geht, ist die Staatskasse weit offen. Jüngster Vorschlag des SPD-Bundesfinanzministers: Scholz will Zinserträge an Griechenland zurückzahlen.

Da fällt es dann kaum noch ins Gewicht, wenn Deutschland palästinensischen Terror finanziert, in dem es Märyrer-Renten von Judenmördern bezahlt und den Trump'schen Rückzug aus den Hilfen für die Palästinensiche Autonomiebehörde ausgleichen wird.



Und den Iran weiter unterstützt. Um den Iran zum Festhalten am Atomabkommen zu bewegen, hat die EU ein 50 Millionen Euro schweres Hilfspaket auf den Weg gebracht. In einem ersten Schritt sollen mit acht Millionen Euro unter anderem kleine und mittlere Unternehmen unterstützt werden, wie die zuständige EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte. 

Weitere zehn Millionen Euro sind unter anderem für Projekte im Umwelt- und Gesundheitsbereich vorgesehen. Die EU sei fest entschlossen, die Zusammenarbeit mit dem Iran fortzusetzen, kommentierte EU-Chefdiplomatin und antisemitische Terroristenfreundin Federica Mogherini.

Der Iran hatte zuletzt angekündigt, nur dann am Abkommen zum Verzicht auf eine Atombombe festhalten zu wollen, wenn er weiter ausreichend davon profitiert. Nach dem einseitigen Rückzug der USA ist dies allerdings nicht mehr sicher, da die Entscheidung von Präsident Donald Trump mit der Wiedereinführung von scharfen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verbunden ist.

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