Donnerstag, 21. Dezember 2017

AfD sorgt für ein volles Haus...

von Thomas Heck...

Jetzt ist mir klargeworden, warum die Abgeordneten der etablierten Parteien angesichts der AfD Schaum vorm Mund haben. Denn mit dem Einzug der AfD ist der bequeme öffentlich alimentierte Dornröschen-Schlaf des durchschnittlichen Abgeordneten endgültig vorbei. Denn während in der letzten Legislaturperiode so manche Debatte vor leeren Rängen erfolgte, der gemeine Abgeordnete durch Abwesenheit glänzen konnte, um anderen "wichtigeren" Dingen nachzugehen, ist dies heute nicht mehr so leicht möglich. Denn jetzt ist sie da. Die eine Fraktion, die ihre Abgeordneten geschlossen antreten und die anderen Fraktionen schlecht aussehen lässt, von eventuellen unerwünschten Abstimmungsergebnissen ganz zu schweigen. 


Und so ist es kein Wunder, dass durch den Einzug der AfD die Wohlfühlzone für die Abgeordneten kleiner geworden ist, geliebte Gewohnheiten aufgegeben werden müssen. Das kann dem einen oder anderen Volksvertreter schon mal gegen den Strich gehen. Das sehen aber nicht alle so.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht nach dem Einzug der AfD in den Bundestag als positiven Effekt die erhöhte Präsenz der anderen Fraktionen. „Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen“, sagte Oppermann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. „Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags.“

Doch damit genug des Lobes. Denn zugleich konstatierte Oppermann eine Spaltung der Parteienlandschaft. Union, SPD und Grüne stünden bereit, um „durch Kompromisse Verantwortung für unser demokratisches Gemeinwesen zu übernehmen“. Auf der anderen Seite stünden mit AfD und Linkspartei „zwei populistische Parteien am rechten und linken Rand, die zur Verantwortung nur dann bereit sind, wenn sie ihre Positionen maximal durchsetzen können“, sagte er. „Leider hat sich jetzt auch die FDP im Bundestag zu dieser Gruppe gesellt.“ 

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