Ich glaube diesen Muslimen...

von Gerd Buurmann...

In der schwedischen Stadt Malmö wurde kurz vor Ostern ein Anschlag auf einen Bus verübt. Unbekannte Täter warfen Brandsätze auf einen Bus. Die Fahrgäste konnten evakuiert werden. Auch weitere Fahrzeuge wurden in Brand gesetzt. Zudem wurden Menschen mit Steinen und Brandsätzen beworfen. Auch in anderen schwedischen Städten kam es zu Ausschreitungen. 

Auch in Israel wurden während Pessach Busse attackiert. In den Bussen waren Kinder und Alte, Frauen und Männer. 

Was treibt Menschen zu so einem Hass?

Die Menschen, die in Schweden zur Gewalt greifen, machen keinen Hehl daraus, warum sie so handeln, wie sie handeln. Sie rufen ihre Begründung sogar laut heraus: „Allahu Akbar!“ 

Sie greifen zur Gewalt, weil sie fest davon überzeugt sind, dass Allah es von ihnen verlangt. Sie glauben, dass es ihre religiöse Pflicht ist, Gewalt anzuwenden, weil irgendwo irgendjemand einen Koran verbrannt hat. 

Warum aber regt es sie so auf, wenn ein Koran verbrannt wird?

Mit über 1,6 Milliarden Muslimen auf der Welt und diversen Ländern, die nach der Scharia leben, ist der Islam eine der mächtigsten Ideologien der Welt. Der Islam ist kein Opfer. Der Islam herrscht. Im Namen des Islams werden weltweit und teilweise im staatlichen Auftrag brutale und unmenschliche Verbrechen begangen. All das sollte einen gläubigen Muslim, der glaubt, Islam bedeute Frieden, mehr aufregen als die lächerliche Verbrennung eines Korans.

Muslime gehen in Massen auf die Straße, um dagegen zu demonstrieren, dass der Koran verbrannt wird. Warum gehen sie nicht auf die Straße, wenn im Namen Mohameds gemordet wird? Ist es etwa der islamische Glaube, dass es schlimmer ist, ein Bild von Mohamed zu malen, als einem Menschen den Kopf abzuschneiden?

Auch in Israel ist es der Glaube an Allah, der den Hass befördert. Ob nun in der Gründungscharta der Hamas, auf Feierlichkeiten der Fatah, ob in Moscheen oder im Fernsehen, überall wird immer und immer wieder dieser Hadith zitiert:

„Die Stunde wird kommen, da die Muslime gegen die Juden solange kämpfen und sie töten, bis sich die Juden hinter Steinen und Bäumen verstecken. Doch die Bäume und Steine werden sprechen: „Oh Muslim, oh Diener Allahs, hier ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt. Komm und töte ihn!“

Wenn Menschen zur Gewalt greifen, wenn sie Brandsätze schleudern und morden und bei all ihren Taten dann auch noch laut rufen, dass sie es für Allah und für den Islam tun, wenn sie also ihre Motivation laut herausschreien, dann glaube ich ihnen!

Erschienen auf Tapfer im Nirgendwo...

Ausschreitungen auf dem Tempelberg...

von Gerd Buurmann...

In Jerusalem haben vermummte Muslime auf dem Tempelberg Ausschreitungen provoziert, die über sechs Stunden angedauert haben. Über 150 Menschen wurden bei den Ausschreitungen verletzt. 

Die Ausschreitungen begannen, als vermummte Menschen nach dem Morgengebet um vier Uhr morgens Steine und Feuerwerkskörper auf Juden warfen und dabei Flaggen der Hamas schwenkten. Die Hamas ist eine Organisation, in deren Gründungscharta im Artikel 7 steht:

„Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten.“

Der stellvertretende Minister für religiöse Stiftungen der Hamas, Abdallah Jarbu, erklärt einst:

„Juden sind fremdartige Bakterien, sie sind Mikroben ohne Beispiel auf dieser Welt. Möge Gott das schmutzige Volk der Juden vernichten, denn sie haben keine Religion und kein Gewissen! Ich verurteile jeden, der glaubt, eine normale Beziehung mit Juden sei möglich, jeden, der sich mit Juden zusammensetzt, jeden, der glaubt, Juden seien Menschen! Juden sind keine Menschen, sie sind kein Volk. Sie haben keine Religion, kein Gewissen, keine moralischen Werte!“

Im April 2022 wollten einige Juden auf dem Tempelberg Pessach feiern, schließlich ist der Tempelberg der heiligste Ort der Juden. Einige Muslime jedoch, die sich in der ein Al-Aqsa-Moschee verbarrikadiert hatten, folgten dem Aufruf der Hamas. Sie weigerten sich, eine friedliche Beziehung zu Juden unterhalten und griffen zur Gewalt. Ihr Ziel war es, die Juden zu vertreiben. 

Einst gab es in Deutschland diese Schilder:

Für den Tempelberg gilt genau diese Ausgrenzung. Der Tempelberg wird zwar von israelischen Beamten gesichert, aber die Kontrolle wird von einer sogenannten Frommen Stiftung des Islams (Waqf) kontrolliert und sie sorgt dafür, dass heute für den Tempelberg gilt, was im Jahr 1942 für Parks in Deutschland galt. Nicht selten erlaubt die Waqf nur Muslimen den Zutritt zum Tempelberg.

Der Zugang zum Tempelberg ist für Muslime über acht Tore an der Nord- und Westseite der Anlage möglich. Alle Muslime müssen dafür ihre Zugehörigkeit zum Islam belegen. Andersgläubigen ist der Zutritt nur von Samstag bis Donnerstag über die Mughrabi-Brücke und das Marokkanertor bei der Klagemauer erlaubt. Das Betreten ist nur nach scharfen Sicherheitskontrollen außerhalb der Gebetszeiten möglich. 

Juden werden, wenn überhaupt, nur in kleinen Gruppen und oft mit Aufsicht eingelassen. Verboten sind zudem das Mitbringen von Büchern und Kultgegenständen und das Abhalten von Gebeten anderer Religionen. Wenn Juden den Tempelberg betreten, werden sie nicht selten bedroht.

Was würde wohl passieren, wenn Christen sich so benehmen? Was, wenn der Vatikan an christlichen Feiertag Muslimen den Zutritt ins Land verweigern würde oder wenn Muslime am Sonntag den Platz vor dem Kölner Dom nicht betreten dürften?

Erschienen auf Tapfer im Nirgendwo...

Das ist ein Vorspiel...

von Gerd Buurmann...

Am 14. April 2022 wütete ein rasender Mob in der schwedischen Stadt Linköping gegen die angekündigte Verbrennung eines Korans durch Mitglieder einer Anti-Einwanderungspartei. Unter „Allahu Akbar“-Rufen wurde die Polizei von maskierten Männer angegriffen und Fahrzeuge in Brand gesteckt.

Am 15. April 2022 brachen in der schwedischen Stadt Örebro ebenfalls Unruhen aus. Ein gewalttätiger Mob griff die Polizei an und verübte mehrere Brandanschläge.

 

Menschen, die auf das Verbrennen eines Buchs derart reagieren, es aber gutheißen, wenn Menschen in Gefahr gebracht werden, haben ganz eigene Probleme.

Ich habe kein Problem damit, wenn jemand meine Texte und meine Bücher verbrennt, besonders nicht, wenn sie dafür gekauft werden. Ich habe allerdings ein Problem damit, wenn jemand in meine Wohnung einbricht, meine Bücher klaut und die dann verbrennt. 

Wer ein Buch legal erworben hat, soll damit machen, was er will. Heinrich Heine schrieb einst:

„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.”

Der Satz stammt aus Heines Tragödie “Almansor“. Sie spielt im 15. Jahrhundert in Spanien. Der Satz wird von dem Moslem Hassan gesprochen. Er nimmt damit Bezug auf eine Verbrennung des Korans, die während der Eroberung des spanischen Granadas durch christliche Ritter unter dem inquisitorischen Kardinal Mateo Ximenes de Cisneros stattgefunden hat.

Hassan: So stürzten wir von jenen Höhen oft zermalmend, auf das Christenvolk im Tal; und wenn sie sterbend röchelten, die Buben, wenn ferne wimmerten die Trauerglocken, und Angstgesänge dumpf dazwischen schollen, dann klang’s in unsre Ohren süß wie Wollust.

Almansor: Wir hörten, dass der furchtbare Ximenes, inmitten auf dem Markte, zu Granada – Mir starrt die Zung im Munde – den Koran in eines Scheiterhaufens Flamme warf!

Hassan: Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen. 

Der Mann, der das Verbrennen des Korans kritisiert, hat selbst unzähige Christen geschlachtet. Während das Verbrennen des Korans eine Todsünde für ihn ist, klingt die Tötung von Christen in seinen „Ohren süß wie Wollust.“

Heinrich Heine zeigt hier einen Ideologen, der das Verbrennen von Büchern verdammt, das Töten von Menschen allerdings als wolllüstig schön bezeichnet.

Heinrich Heine hat in seinem Leben selbst eine Bücherverbrennung miterlebt. Zu der studentlichen Bücherverbrennung auf dem Wartburgfest im Jahr 1817 schreibt er:

“Auf der Wartburg krächzte die Vergangenheit ihren obskuren Rabengesang, und bei Fackellicht wurden Dummheiten gesagt und getan, die des blödsinnigsten Mittelalters würdig waren! (…) Auf der Wartburg herrschte jener beschränkte Teutomanismus, der viel von Liebe und Glaube greinte, dessen Liebe aber nichts anderes war als Haß des Fremden und dessen Glaube nur in der Unvernunft bestand, und der in seiner Unwissenheit nichts Besseres zu erfinden wusste als Bücher zu verbrennen!”

Die in Deutschland bekannteste Bücherverbrennung fand in Berlin auf dem Opernplatz im Jahr 1933 statt. Es waren ebenfalls wieder deutsche Studenten, die diese Tat vollführten. Es war nicht die einzige Bücherverbrennung in dem Jahr. Insgesamt 93 Bücherverbrennungen in siebzig Städten fanden von März bis Oktober 1933 in Deutschland in der Zusammenarbeit mit der Hitlerjugend statt. Sie wurden dabei von staatlicher Seite unterstützt.

Die staatliche Unterstützung ist der große Unterschied. Es ist ein Unterschied, ob ein Mensch ein Buch verbrennt, oder ob ein Staat vorgibt, was mit einem Buch zu geschehen hat. Ein Staat jedoch, der sich anmaßt, darüber zu befehlen, was mit einem Buch zu geschehen hat, der begeht ein Verbrechen an den Menschenrechten. Dabei ist es ganz egal, ob der Staat nun zur Bücherverbrennung lädt oder das Verbrennen von Büchern verbietet. Beide Haltungen zeigen nur, dass der Staat bereit ist, seine eigenen Ideale über die allgemeinen Menschenrechte zu stellen. Ein solcher Staat schafft eher Menschen ab, als dass er es zulässt, dass die Bücher seiner Ideologie verbrannt werden.

In einem Rechtsstaat gibt es nur dann die Möglichkeit, ohne Furcht vor staatlicher Bevormundung kreativ, journalistisch und wissenschaftlich arbeiten zu können, wenn die Verfassung Meinungs-, Presse-, und Kunstfreiheit garantiert ist. Zu dieser Freiheit gehört es eben auch, dass Bücher verbrannt werden dürfen.

Ich persönlich lebe lieber in einem Land, in dem Bücher verbrannt werden dürfen, aber es kaum jemand macht, als in einem Land, in dem sich die Unterdrückten danach sehnen, die Schriften der Unterdrückung zu verbrennen, es aber nicht dürfen.

Ich erlaube mir daher, und ich bin mir sicher, Heinrich Heine damit nicht einmal im Ansatz zu verraten, seinen berühmt geworden Satz, um einen Nebensatz zu erweitern:

„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen; aber dort wo das Verbrennen von Büchern verboten ist, da werden Menschen verbrannt.”

Was wir in Schweden gerade erleben, ist ein solches Vorspiel. 

Erschienen auf Tapfer im Nirgendwo...

Und was macht das ZDF aus dieser Nachricht? Lesen Sie selbst. Unglaublich...

In Schweden ist es zu schweren Ausschreitungen gekommen, nachdem rechte Kundgebungen genehmigt wurden. Es sollte auch ein Koran verbrannt werden. 

Ausschreitungen nach rechter Demo in Malmö: ein Bus geht in Flammen auf. 

Nach der Genehmigung rechter Kundgebungen ist es in der Nacht in Schweden erneut zu Krawallen gekommen. In Malmö stand ein Bus in Flammen, nachdem Unbekannte ein brennendes Objekt auf das Fahrzeug geworfen hatten, wie der schwedische Sender SVT berichtete. Es gab auch Gegendemonstranten.

Die Fahrgäste mussten evakuiert werden. Auch weitere Fahrzeuge und mehrere Mülltonnen brannten in Malmö. Die Polizei wurde mit Steinen und Molotow-Cocktails beworfen.

Rechtsextremist wollte einen Koran verbrennen

Hintergrund sind mehrere Kundgebungen eines bekannten Rechtsextremisten. Die Polizei hatte diese genehmigt. Bereits in den vergangenen Tagen gab es in einigen Städten Krawalle, nachdem die Polizei Versammlungen von Rechten, bei denen der Koran verbrannt werden sollte, genehmigt hatte. 

Eine Kundgebung fand am Samstagnachmittag in Malmö statt. In der Stadt Örebro im Süden des Landes waren bereits am Karfreitag mehrere Polizeiautos angezündet worden. Etwa ein Dutzend Polizisten erlitten Verletzungen. Auch in der Hauptstadt Stockholm kam es zu Ausschreitungen mit Steinwürfen.

100 Jugendliche werfen mit Steinen

Auch in Landskrona im Süden des Landes warfen am Samstagabend bis zu 100 meist junge Leute mit Steinen, zündeten Autos, Reifen und Mülltonnen an und blockierten den Verkehr mit einer Barrikade, wie die Polizei mitteilte.

Später beruhigte sich die Situation, die Lage blieb aber gespannt. Berichte über Verletzte gab es nicht. Zuvor hatte die Polizei eine in Landskrona geplante Demonstration der dänischen Rechtspartei Stram Kurs ins 45 Kilometer weiter südlich gelegene Malmö verlegt. Dort sprach Parteichef Rasmus Paludan vor einigen Dutzend Menschen.

Eine kleine Gruppe Gegendemonstranten warf mit Steinen nach ihnen und wurde von der Polizei mit Pfefferspray auseinandergetrieben. Paludan selbst sei von einem Steinwurf am Bein getroffen worden, berichteten schwedische Medien. Ernsthaft verletzt worden sei niemand.

Zwölf verletzte Polizisten

Paludan hat neben der dänischen auch die schwedische Staatsbürgerschaft und verfolgt einen harten anti-islamischen Kurs. Bereits am Donnerstag gab es in Stockholm, Linköping und Norrköping Auseinandersetzungen. Dort hatte Stram Kurs Kundgebungen angekündigt. 

Am Freitagabend kam es in Örebro zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten. Zwölf Polizisten wurden verletzt, vier Polizeifahrzeuge in Brand gesteckt. Videos und Fotos zeigten chaotische Szenen, Demonstranten warfen Steine und andere Gegenstände auf Polizisten in Einsatzmontur.

Das ist übrigens #Desinformation, liebes @ZDF.
Die Ausschreitungen gab es nicht „bei rechten Demos“, sondern bei Protesten gewalttätiger muslimischer Jugendlicher.
Im Artikel versteckt heißt es dann „Ausschreitungen #nach rechter Demo“. Näher dran, aber immer noch Fake News. pic.twitter.com/nAKFEiAhxC

— Julian Röpcke🇺🇦 (@JulianRoepcke) April 17, 2022

 

Sie nehmen schon wieder Anlauf...

von Mirjam Lübke...

Bin ich da vielleicht über eine Meldung aus dem letzten Jahr gestolpert? Jedenfalls erinnert sie stark an die Unheilsprophezeiungen, die immer dann in Umlauf kommen, wenn Corona-Maßnahmen ausnahmsweise ein wenig gelockert werden. Man kann in diesem Fall schon einmal den Countdown bis zur Vermeldung der neuesten, noch furchtbareren Variante des Virus anlaufen lassen - meist hat man noch nicht einmal die Zeit, auf Null herunterzuzählen. Als im letzten Jahr die Omikron-Mutante auftauchte, lief es ähnlich, die Apokalypse wurde mit Donnerhall eingeläutet. Man reagierte von europäischer Seite außerordentlich verschnupft, als die südafrikanische Entdeckerin des kleinen Fieslings verlautbaren ließ, dass dieser auch ohne Krankenhauseinweisung gut in den Griff zu bekommen ist. Wie unverantwortlich von ihr, das auch noch zu verraten! 

Das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht am Widerstand der Opposition und einiger Rebellen in den eigenen Reihen - Tessa Ganserer ist damit zur Kultfigur avanciert - muss ein harter Schlag für die Freunde des Corona-Zwangsimperiums gewesen sein. Doch diese Damen und Herren sind zäh, sie halten an dem Virus fest wie ein Hund an seinem Knochen. Noch leckt man sich die Wunden, aber das heißt zugleich, neue Kräfte zu sammeln. Während der Ukraine-Konflikt den Bundestag in Atem hält, reifen in den Ausschüssen wahrscheinlich schon neue Gesetzesentwürfe heran. Sollte es uns trotz Anton Hofreiter gelingen, nicht von Putin atomisiert zu werden, wird es alsbald zu einem neuen Anlauf kommen.

Falls jedoch in Deutschland endlich wieder Vernunft einkehrt - zumindest in Bezug auf Corona - werden manche Bürger - vor allem Medienschaffende - schwere Entzugserscheinungen bekommen. Es hat sich in ihren Kreisen bereits eine eigene Fachsprache herausgebildet, die für Außenstehende nur schwer zu verstehen ist. Ähnlich klingt es, wenn ein Zahnarzt der Assistentin mit komischen Zahlen- und Buchstabenkombinationen den Zustand eines Gebisses erklärt: Da erkennt man nur am Besorgnisgrad der Arztstimme, ob der Backenzahn noch zu retten ist, oder das schwarze Loch schon so groß ist, dass es Praxis und Personal in sich aufzusaugen droht. Indem unser Social-Media-Corona-Werbeteam solche Geheimcodes übernimmt, klingt es enorm wichtig. Die Nerds verstehen sich untereinander und spielen Corona-Quartett: "Meine Variante ist viel gefährlicher als deine, dafür gibt es mindestens drei Monate Lockdown und doppelte Maskenpflicht! Ich habe bei den Chinesen schon mal ein Angebot für 5000 Roboterhunde eingeholt, damit kriegen wir auch XD23a in den Griff, das jetzt in Grönland aufgetaucht ist!" Treffer, versenkt!

Was ist nur aus den Jungs geworden, die Astronaut oder Feuerwehrmann werden wollten? Schinden sie heute mit ihren Kenntnissen über Spikeproteine und genetische Varianten Eindruck bei jungen Corona-Panikerinnen? Als die Medien gestern verkündeten, es habe Entführungspläne für Karl Lauterbach gegeben, stand natürlich sofort fest, das die Querdenker dahinterstecken müssten - eine willkommene Gelegenheit für Nancy Faeser, einmal wieder zum Kampf gegen Rechts im Allgemeinen und den Nachrichtendienst Telegram im Besonderen aufzurufen. Was aber wäre, wenn in Wahrheit unsere Corona-Nerds diese Pläne für sich geschmiedet hätten?

Nicht etwa aus finanziellen Gründen ("Wenn ihr nicht zahlt, lassen wir ihn wieder frei!"), sondern um das ultimative Sammlerstück zu besitzen. Ein Lauterbach für sich allein, der daheim in ein Kämmerlein gesetzt wird und exklusive, auf die Wünsche des Entführers zugeschnittene Schreckensnachrichten erstellen muss. Wenn man nun noch ein paar Gleichgesinnte einlädt und eine Kamera-Attrappe aufbaut um eine Talkshow zu simulieren, merkt Lauterbach vielleicht noch nicht einmal etwas von seiner Entführung. Glücklich gibt er weiterhin seine Prognosen ab, während ihm die Haare langsam über die Schultern wachsen. Karl fühlt sich verstanden und die Entführer halten eine einzigartige Beute in Händen. Eine klassische Win-Win-Situation, und wenn Karl Lauterbach sich dann doch irgendwann einsam fühlt, entführt man einfach noch Christian Drosten dazu. 

Aber mal im Ernst: Es wird Zeit, sich Gedanken über Therapiemöglichkeiten zu machen. So eine Zwangs- und Angststörung quält natürlich vorrangig den Betroffenen, aber seine Umgebung wird unweigerlich in das Geschehen eingebunden. Es gibt auch stille Zwangserkrankte, die nach außen hin vielleicht ein wenig verschroben wirken, aber andere Menschen in Ruhe lassen. Wenn man weiß, warum sie zum Beispiel niemandem die Hand geben, kann man das irgendwann respektieren.

Andere hingegen halten ihre Mitmenschen ordentlich auf Trab, so wie Jack Nicholson in der Komödie "Besser geht's nicht". Er treibt seine Nachbarn mit seiner Pedanterie in den Wahnsinn, bringt sich ins Restaurant eigenes Besteck mit und will sich nur von einer bestimmten Kellnerin bedienen lassen, die er zudem noch ruppig behandelt. Im Moment laufen in Deutschland eine Menge dieser Menschen herum. Im Grunde sind sie arm dran, weil ihnen jede Lebensfreude abgeht. Dennoch will sich bei mir kein Mitgefühl einstellen, weil sie uns ständig zwingen wollen, auf ihre Bedürfnisse einzugehen. Und diese jetzt sogar in Gesetze zu gießen planen. Es wird Zeit, dass sie wieder in der Normalität ankommen. 

Vielleicht hilft die klassische Konfrontationstherapie, bei der Ängste und Zwänge schrittweise durch Gewöhnung abgebaut werden. Wenn es unser Paniker schafft, fünf Minuten ohne Maske vor die Tür zu gehen, dann kraulen wir ihm die Ohren und geben ihm ein Leckerli. Vielleicht hilft es ja.

Frank-Walter mit den Worthülsen allein zu Haus...

von Fabian Nicolay...

Frank-Walter Steinmeier wird von Wolodymyr Selenskyi ausdrücklich nicht eingeladen und das politische Berlin sieht das als Affront. Die Würde des höchsten Amtes im Lande muss geschützt werden. Zunächst vor den ukrainischen Einladungsmuffeln, die das Ganze recht pragmatisch sehen: In Zeiten wie diesen lädt man lieber die zuverlässigen Freunde ein, statt die halbherzig späteinsichtigen, die in der Vergangenheit nicht durch Engagement für die Sache der Ukraine aufgefallen sind und auch heute nicht.


Das hohe Amt muss aber nicht vor taktlosen Staatsmännern im Selbstverteidigungsmodus beschützt werden, die ihren Anstand notgedrungen hinter Sandsäcken deponiert haben, sondern benötigt den Schutz vor dem Amtsinhaber selbst, der ein gut ausgestattetes Portfolio an Fragwürdigkeiten und Fehlgriffen vorzuweisen hat, die weit schwerer wiegen als die Unlust des ukrainischen Präsidenten, einen ehemaligen Putin-Versteher im Außenamt zur Besichtigung von Schützengräben und Ruinen einzuladen.

Zumal der Bundespräsident die Stippvisite als Pflichttermin sieht und ohnehin nichts anderes zu tun pflegt, als steife Textbausteine aus dem Diplomatenstadl abzuliefern. An vorderster Front der deutschen Solidaritäts-Delegationen und Schönwetter-Moralisten kann der Bundespräsident auch von seinem Schloss aus Ratschläge an die Ukraine erteilen, die dort jedoch keiner braucht. Denn über Frieden und europäische Solidarität reden lässt es sich leicht, wenn man nicht von TOS-1-Raketenwerfern aus den Vorstädten in Spandau, Friedrichsfelde oder Bernau bedroht wird.


Diplomatisches Feingefühl mögen die Ukrainer zwar nicht besitzen, aber der Bundespräsident selbst lässt hinter der Fassade des Politprofis auch Zweifel an der Sorge um die Würde des Amtes aufkommen. In Erinnerung bleiben seine „Ausrutscher“, denen stets der Hautgout linkslastigen Ressentiments anhaftet, das auf das unwillige Bürgertum zielt. „Walter, der Spalter“, ist wirklich kein schöner Anwurf für einen Mann im höchsten Amt, aber als Jobbeschreibung passt es trotzdem. Eigentlich müsste er sich qua Amt allen Deutschen zuwenden und Partei ergreifen für den gesellschaftlichen Frieden. Indem er das Gemeinsame fördert, nicht das Trennende, soll das deutsche Staatsoberhaupt Hysterie, Ausgrenzung und staatliche Anmaßung verhindern. Dafür steht Frank-Walter Steinmeier definitiv nicht.

Mit ihm ist das Amt des Bundespräsidenten seiner ursprünglichen Weihe endgültig enthoben worden. Es ist in der Wirklichkeit von Parteilichkeit angekommen. Steinmeier ist der prototypische Repräsentant einer Neigung zu immer mehr Dekonstruktion repräsentativer Funktionen und staatlicher Symbole. Da passt der gestrenge Überheblichkeitsmodus, der ihm wie der Schatten seiner Partei folgt, nur zu gut.

Irren ist menschlich, aber bewusst ideologische Irrtümer zu fördern, ist nicht präsidial: Frank-Walter Steinmeier gelang es, den demokratie-, frauen- und israelfeindlichen Ajatollahs im Iran zum Revolutionsgeburtstag im Namen aller Bundesbürger zu gratulieren. Rückschlüsse auf seine Amtsauffassung lassen auch seine Begeisterung für Nord-Stream-2 zu, mit der er unsere europäischen Nachbarn düpierte und eine „deutsch-zentrische“ Interessenspolitik vertrat, die uns heute versorgungstechnisch auf die Füße fällt.

Zum Teil schien es, als habe er seinen inneren Kompass verloren, als er beispielsweise eine vom Verfassungsschutz beobachtete linksextremistische Band empfahl, die in Chemnitz auf einem Konzert „gegen Rechts“ auftrat. Das zeitgeistig getrübte Politikverständnis des Bundespräsidenten veranlasste ihn gar vor Kurzem, eine RAF-Terroristin in einer Reihe „großer Frauen der Weltgeschichte“ zu nennen. So geht Geschichtsklitterung, die peu à peu die Grenzen des Sagbaren zugunsten (extrem)linker Standpunkte verschieben soll und den gesamtgesellschaftlichen, liberalen Wertekanon ignoriert.

Für viele seiner Missgriffe hat sich der Bundespräsident zwar im Nachhinein entschuldigt, für seine missglückte, parteiische Amtsführung wird er das aber wahrscheinlich nicht tun. Sie ist ihm egal. Denn er ist, wie die meisten „großen Geister“ des Berliner Klüngels, ein geübter Darsteller gespielter Demut, die in den abgeschotteten Sphären der Hauptstadtpolitik eine entmenschlichte Steifheit und absurde Realitätsfremdheit angenommen hat.

Das kam in den zwei harten Corona-Jahren besonders deutlich zum Vorschein. Gern setzte er dabei – wie bei seinen Geburtstagsgrüßen nach Teheran – eine Mehrheit voraus, die er für sein knallrot gefärbtes Weltbild zu vereinnahmen sucht. Die vermeintliche Minderheit ist für den Bundespräsidenten dann auch schnell eine Gefahr für das Land: „Diejenigen, die sich nicht impfen lassen, setzen ihre eigene Gesundheit aufs Spiel, und sie gefährden uns alle. [...] Es geht um Ihre Gesundheit, und es geht um die Zukunft Ihres Landes!“ Das ist haarscharf an den „Feinden der Volksgesundheit“ vorbeiformuliert und bedient in seiner Diktion das pure Ressentiment.

Ich kann den Präsidenten der Ukraine verstehen, der Wichtigeres zu tun hat, als sich im Angesicht der Verwüstung des eigenen Landes noch Friedensfantasien und Hinhalte-Diplomatie aus dem Bellevue'schen Wunschkosmos anhören zu müssen. Er erwartet Handfestes. Lieber nähme er Waffen zur Verteidigung seines Landes in Empfang, als die kaltherzigen Worte aus dem geistigen Zirkeltraining der Kaderpolitik, die das Wort „Realität“ für ein ontologisches Phänomen hält, das im weiten Umfeld der Hauptstadt wie eine Seuche grassiert.

Ganz in der Nähe des Reichstages, an der Straße des 17. Juni, steht ein Ehrenmal mit zwei Panzern und Haubitzen der „glorreichen“ sowjetischen Armee, die uns – wie die Alliierten – von Nazideutschland befreit hat. Dies ist einer der gültigen Erzählstränge der deutschen Geschichte nach 1945, die sich in den Ehrenmalen manifestiert hat. Es gibt aber noch andere, private Erzählstränge, die nicht in den Schulbüchern stehen und in den verborgenen Biografien von Frauen und Kindern im russisch besetzten Teil Deutschlands tiefe Spuren hinterlassen haben. Meine Großmutter, meine Tanten und meine Mutter haben solches durchleben müssen. Und ich denke an ihre Schicksale, wenn ich heute die Bilder und Berichte aus der Ukraine sehe. Da reimt sich so manches in der Geschichte. Das ist die ontologische, die existenz-philosophische Ebene, auf der Deutschland und die Ukraine verbunden sind.

Deshalb kann ich nachvollziehen, warum Wolodymyr Selenskyj keinen Smalltalk mit Frank-Walter Steinmeier halten möchte. Warum der deutsche Bundespräsident in der Ukraine nicht vonnöten ist, wird mir wieder ganz besonders am heutigen Tag der Selbstaufopferung für das Menschsein, dem Karfreitag, bewusst.

Erschienen im Achgut-Newsletter...

Was das ZDF unter Lockerungen versteht...

von Mirjam Lübke...

Der Anblick einiger chinesischer Städte hat auch ohne Lockdown etwas Deprimierendes: Dieses riesigen Wohntürme können einem als Europäer Angst einflößen, tausende Wohnungen dicht an dicht, in den oberen Stockwerken kann man wahrscheinlich noch nicht einmal ein Fenster öffnen. Klapprige Klimaanlagen hängen an den bröckelnden Fassaden der ärmeren Wohnviertel, aber auch die modernen Wolkenkratzer für wohlhabendere Bewohner wirken eher wie Designer-Termitenbauten als ein Platz, an dem man sich zuhause fühlen kann. Auch wenn die schiere Notwendigkeit besteht, in den übervölkerten Städten Wohnraum auf engstem Raum zu schaffen, ruft die Architektur laut "Kommunismus!". Die, die ihr hier einzieht, lasst alle Individualität fahren. Leider hatte ich bisher weder die Gelegenheit, nach China oder Japan zu reisen und beziehe meine Informationen aus diversen Dokumentationen, aber in Tokyo scheint man mehr Wert auf eine schöne Umgebung zu legen. 

Auch wenn viele Bewohner wahrscheinlich froh sind, überhaupt in der Stadt leben zu können, muss es furchtbar sein, in so einer Massenwohnanlage auch noch eingesperrt zu werden, dicht an dicht mit anderen Menschen, die aufgrund des rabiaten Lockdowns die Nerven verlieren. In Videos aus Shanghai ist zu hören, wie die Bewohner fluchen oder vor Verzweiflung schreien. Es ist wahrlich kein Wunder, dass einer den anderen mit seiner Panik ansteckt, denn hier werden Menschen nicht vor Corona geschützt, wie die chinesische Regierung behauptet, sondern einfach weggesperrt und im Stich gelassen. Man kennt es aus archaischen Kulturen: Kranke werden in einer Hütte isoliert, aus der sie mit etwas Glück nach gewisser Zeit lebend wieder herauskommen. Nur können diese Kulturen zu ihrer Entschuldigung vorbringen, mangels moderner Medizin keine andere Möglichkeit zu haben. Und man hat immerhin den Anstand, dem Kranken etwas zu Essen vor die Tür zu stellen und ihm ein paar freundliche Worte zuzurufen. Die Bewohner von Shanghai bekommen weder das eine noch das andere. Heute habe ich ein Foto gesehen, auf dem jemand aus Protest seinen leeren Kühlschrank ans Fenster stellte. Selbst die staatlichen Quarantänezentren werden offenbar nicht ausreichend mit Nahrung versorgt.

Stattdessen patrouillieren Drohnen und Roboterhunde durch die Straßen und bedrohen aus Lautsprechern jeden, der auch nur den Gedanken fasst, aus der Tür zu treten. Was nach Science-Fiction aussieht, folgt einer militärischen Taktik. Auch wenn sich Asiaten aus kulturellen und religiösen Gründen in der Gegenwart von Robotern nicht so unwohl fühlen wie Europäer, wird hier eine deutliche Botschaft gesendet: Man hält es schlichtweg nicht für nötig, den Eingesperrten ein wenig menschliche Zuwendung zu gönnen - und sei es nur in Form von Soldaten in Schutzanzügen, welche zwar die Quarantäne kontrollieren, aber auch Notrationen vorbeibringen und nachsehen, wie die Lage ist. Roboter sendet man gemeinhin in kontaminierte Gebiete, dorthin, wo es für menschliche Einsatzkräfte zu gefährlich ist, etwa wegen hoher Strahlenbelastung. Die Bewohner von Shanghai werden also behandelt wie Gefahrgut. Man sieht, welchen Stellenwert der Bürger in einem totalitären Staat hat: Keinen.

In den USA wurden ganz ähnliche Laufroboter übrigens nicht nur als Tragehilfe für das Militär entwickelt, sondern man weiß auch um den einschüchternden Effekt auf Zivilisten - angeblich soll dies helfen, blutige Auseinandersetzungen im Vorfeld zu verhindern. Wer so eine Maschine schon einmal im Einsatz gesehen hat, weiß warum. Mittlerweile können diese Roboter nicht nur Hindernisse mühelos überwinden, sie sind auch in der Lage, Türen zu öffnen. Diese Technologie in den falschen Händen nimmt einem das letzte bisschen Sicherheitsgefühl in den eigenen vier Wänden - die Dystopie von gestern ist heute Realität. 

Wenn das ZDF in diesem Zusammenhang von "Lockerungen" in Shanghai spricht, kann einem nur noch die Kinnlade vor Ungläubigkeit herunterklappen. Angeblich ist es in Ausnahmefällen wieder möglich, die Wohnung zu verlassen - was für eine Befreiung! Die Gefangenen bekommen ein wenig Freigang auf dem Gefängnishof gewährt. Während andere deutsche Medien wie "Welt" und "Focus" immerhin über die desolate Versorgungslage berichten - es ist deshalb schon zu Selbstmorden gekommen - hört man in den öffentlich-rechtlichen Nachrichten nur wenig über die Zustände in Shanghai. Vielleicht auch deshalb nicht, weil sie dem entsprechen, was sich die "ZeroCovid"-Aktivisten auch für Deutschland vorstellen konnten: Die totale Kontrolle über die Bevölkerung auszuüben. Manch einer wird ebenfalls schon patrouillierenden Robotern fantasiert haben. Dabei erweist sich gerade in Shanghai eins: Wenn man Menschen zusammenpfercht, verbreitet sich das Virus erst recht. Diesen Effekt konnte man auch in Deutschland in Stadtvierteln beobachten, wo Großfamilien auf engstem Raum zusammenleben. Da bleibt eine Ansteckung nicht aus - auch wenn dieser Gedanke für viele Deutsche inzwischen an Schrecken verloren hat. 

Auch der Gedanke, dass es "bei uns doch nicht so schlimm war mit dem Lockdown" - zwischen den Zeilen schwingt ein "stellt euch nicht so an!" mit - beruhigt nur wenig. Hätte man Lauterbach und Drosten mit den notwendigen logistischen Möglichkeiten ausgestattet, wäre es auch hier zu noch härteren Maßnahmen gekommen. Wie viele Corona-Paniker haben auch hierzulande vorgeschlagen, Infizierte oder Ungeimpfte in Lagern unterzubringen und nach harten Strafen für Skeptikern gerufen. Es scheiterte nicht am Bewusstsein, wie diktatorisch das ist, sondern an der Umsetzbarkeit. Die Deutschen - das hoffe ich zumindest - hätten bei aller Corona-Hörigkeit vielleicht doch nicht alles mitgetragen. Zumindest nicht alle. 

Shanghai zeigt auf, was Totalitarismus und Kommunismus in einer Gesellschaft anrichten können. Die chinesische Regierung ist eine Meisterin darin, mit der Effektivität die unmenschlichsten Maßnahmen umzusetzen, die einen an Eichmanns eiskalten Bürokratismus erinnert. Für diesen waren Menschen auch nur Zahlen, die man beliebig hin und her verschieben kann. Ist es erst einmal so weit gekommen, lässt sich Demokratie kaum noch wiederherstellen, nicht nur wegen der staatlichen Kontrolle, sondern weil die Bürger gar nicht mehr mental und psychisch in der Lage sind, sich zur Wehr zu setzen. An Satz "Wehret den Anfängen!" ist schon etwas dran, auch wenn er in Deutschland oft missbraucht wird. Aber wer zu lange wartet, hat irgendwann keine Chance mehr, noch Widerstand zu leisten. 

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Anne allein zu Haus...

von Mirjam Lübke...

Es dauerte ein paar Momente, bis ich begriff, was diese mir bisher unbekannte Feministin uns mit ihrer Aussage sagen wollte. Zunächst glaubte ich, sie wolle junge Frauen davor warnen, einen politischen Posten und die damit verbundene Verantwortung auf die leichte Schulter zu nehmen. Denn egal ob Mann oder Frau, mit dem Amt eines Ministers sind nun einmal Entscheidungen verbunden, welche für die davon betroffenen Bürger enorme Konsequenzen haben. Um ehrlich zu sein, weiß ich nicht, ob ich in der Lage wäre, diese Verantwortung zu tragen. Wenn ich mir anschaue, wie gerade grüne und linke Frauen durch ihre Ämter tänzeln, vor Selbstvertrauen strotzen und sich gleichzeitig aufführen, als handele es sich beim politischen Geschehen um eine einzige große Spaßveranstaltung, wird mir ganz schwindelig. 

Viele männliche Politiker glänzen ebenfalls nicht mit Kompetenz - man denke nur an Karl Lauterbach oder Helge Lindh - aber der Gedanke, dass die Aufgabe eines Abgeordneten oder Ministers auch mit einem "Fun-Factor" verbunden sein muss, scheint mir ein ziemlich weiblicher zu sein. Und es geht dabei nicht um Spaß als Motivationsfaktor und Triebfeder für Engagement, sondern um die Demonstration der angeblichen Natürlichkeit der Protagonistinnen. Guck mal, wie nett die ist, wie eine von uns! Die Politikerin als Freundin von nebenan - wenn man ihr nicht vertrauen kann, wem dann? 

Aber Frau Gusko will nicht darauf hinaus, vielmehr möchte sie Anne Spiegel als Opfer einer frauenfeindlichen Kampagne sehen. Auch dieser Trick ist nicht neu, er kam schon bei Annalena Baerbock und Emilia Fester zum Einsatz. Sie sind doch noch so jung und unerfahren! Und hat Anne Spiegel nicht eine wunderbare Rede gehalten? Da hat es so gemenschelt, es konnte einem ganz warm ums Herz werden, fast wollte man schon einen Hut herumreichen, um Spenden für die nun bald arbeitslose Ministerin zu sammeln. Es hat 134 Tote gegeben, doch deren Leid verblasst vor dem familiären Unglück der stressgeplagten Anne Spiegel. 

Die meisten von uns könnten keine Nacht mehr ruhig schlafen, wenn eine ihrer Entscheidungen zum Tod von 134 Menschen beigetragen hätte. Natürlich hätte niemand die Flut an sich verhindern können, aber die Bürger hätten wenigstens die Chance gehabt, ihr Leben und ein paar Habseligkeiten zu retten. Es mag sein, dass Anne Spiegel die Situation falsch eingeschätzt hat, davor ist niemand gefeit. Auch steht man in diesem Moment vor dem Problem, eventuell für nichts eine Panik auszulösen - aber das war nicht ihre Sorge, sondern lediglich das Gendern der Nachricht und ihr Image. Für jemanden, der nun im Nachhinein eine hochemotionale Rede abliefert, klang sie damals recht kaltschnäuzig. Man liegt also nicht falsch, wenn man ihr statt ehrlicher Reue Selbstmitleid unterstellt. 

Wie mögen sich wohl damals ihre Mitarbeiter und die Angestellten des Wetterdienstes gefühlt haben? Schließlich war schon bekannt, dass die ersten Campingplätze unter Wasser standen. Jeder, der seine Arbeit mit etwas Engagement erledigt, muss sich doch die Haare gerauft haben, weil er mit seinen Warnungen nicht nach oben durchdrang. Wer ein Gewissen hat, findet in diesem Moment auch keine Beruhigung darin, dass die Vorgesetzten nun einmal gegen seinen Rat entschieden haben. Er wird sich immer fragen, ob er mehr hätte tun müssen, um diese umzustimmen. Wäre mir jemand in diesem Moment mit einer Formalie gekommen, hätte ich vor Wut in meinen Schreibtisch gebissen. Man wird, ohne letztlich eine Chance zu haben, in eine Entscheidung hineingezogen, die man selbst nicht so getroffen hätte. "Es ist halt von oben so entschieden worden", entbindet einen zwar formal von der Haftung, ändert aber nichts an dem Gefühl, dass die eigene Fachkompetenz für die Katz ist, wenn sich jemand an Formalitäten klammert. Es sei denn, man ist ähnlich gepolt wie die Ministerin. 

Jedes "Ich habe da verdammte Sch... gebaut" oder "Ich war in der Situation vollkommen überfordert" wäre ein menschlich verständlicheres Bekenntnis gewesen, als das Selbstmitleid der Ministerin, die wohl gehofft hatte, die Sache aussitzen zu können. Das ist vor ihr schließlich in den letzten Jahren schon einigen gelungen, auch Angela Merkel hat während ihrer Amtszeit nichts anderes getan, als ihre eigenen Fehlentscheidungen großzügig zu ignorieren. Da hat wohl auch Anne Spiegel gehofft, mit einem blauen Auge davonzukommen. Aber sie hatte das "Pech", dass die Katastrophe direkt mit ihrem Namen in Verbindung gebracht wurde, während die Fehler der Kanzlerin sich immer erst mit Verspätung auf die Bürger auswirkten. Man konnte sie nur nach einiger Analyse an ihrer Person festmachen. 

Nicht weniger erschreckend ist es, wie Anne Spiegels Verteidiger in der Öffentlichkeit die Tragweite ihrer Fehlentscheidung einfach ausblenden. Aber auch das ist Teil einer Unkultur, die sich in den letzten Jahren breit gemacht hat. Das Mitgefühl bekommen nicht die Opfer, sondern die Verursacher, denn ihre Gefolgschaft ist ähnlich gestrickt wie sie selbst: Zum persönlichen Drama-Event ist man stets bereit, man verzeiht den Geschädigten einfach nicht, einem selbst so viel Ungemach bereitet zu haben. Ob Migrations-, Flut- oder Impfstoffopfer: Können diese Menschen sich nicht ein wenig zusammenreißen, wenn es um das große Ganze geht? In diesem Fall um die Reputation einer Frau als Ministerin?

Dieser Umgang mit Anne Spiegel könnte junge Frauen davon abschrecken, in die Politik zu gehen, meint unsere Feministin. Nach dieser Logik hätte man auch niemals Margot Honecker oder Kim Jong Uns knallharte Schwester kritisieren dürfen. Letztere ist eine stramme koreanische Stalinistin, die ihrem Bruder den kleinsten Hauch von Milde austreibt. Frauen mit Macht, aber ohne Pflicht zur Verantwortung, das hat etwas von Loriots Jodeldiplom - eine Frau hat doch auch das Recht, sich zu verwirklichen! Man mag zu Alice Weidel stehen wie man will, aber sie hat in ihrem früheren Berufsleben in der freien Wirtschaft sicherlich nie einen "Frauenbonus" bekommen, sondern musste ihr Können beweisen. Das passt grünen Berufspolitikern so gar nicht ins Weltbild. 

Wenn also jungen Frauen die Botschaft vermittelt wird, dass auch weibliche Regierungsmitglieder für ihre Entscheidungen geradestehen müssen, kann das wohl kaum zum Schaden unseres Landes sein. Wer sich davon abschrecken lässt, sollte sich irgendwo ein stilles Plätzchen suchen, denn er ist generell für das Berufsleben ungeeignet. Egal ob Busfahrerin, Ärztin, Lehrerin oder Ingenieurin: Sie alle stehen in dieser Verantwortung, ohne dass ihnen jemand einen Frauen-Freifahrtschein ausstellt.

Zürnende Corona-Freunde...

von Mirjam Lübke...

Gemeinhin gilt es als unhöflich und demütigend, einen Mitmenschen im großen Kreis an Unangenehmes zu erinnern. Meine Großmutter gab bei Familienfeiern oft zum Amüsement der anderen Anwesenden meine sportlichen Blamagen zum besten - und wunderte sich, warum ich das gar nicht komisch fand. Kurzum: Grundsätzlich ist es menschlich fies, einen anderen mit Vergangenem bloßzustellen und in eine Situation zu bringen, in der er keine Chance hat, sich zu wehren ohne dabei als großer Spielverderber dazustehen. Peinliches kann zur Belustigung anderer erzählt werden - aber bitte nur vom Betroffenen selbst - dann wirkt es befreiend und menschlich.

Was aber gilt, falls das Verdrängte anderen Menschen erheblichen Schaden zugefügt hat? Man also nicht erzählt, mit dem Gesicht in eine Torte gefallen zu sein, sondern behauptet, jemand habe sie geworfen? Um zu verstehen, wie Empörungskurven in Deutschland derzeit verlaufen, lohnt sich der Blick auf einen Fall, der mit Corona ausnahmsweise nichts zu tun hat: Aktuell muss sich gerade Gil Ofarim vorwerfen lassen, einen Hotelangestellten zu Unrecht des Antisemitismus beschuldigt zu haben - dieser Angestellte hat hingegen alles Recht der Welt, seinen Ruf wiederherzustellen. Zum Glück hatte das Hotel, in dem sich der Zwischenfall ereignet haben soll, ein Eigeninteresse an der Aufklärung des Davidstern-Eklats, aber der Rezeptionist, der Ofarim aufgefordert haben soll, den Stern abzunehmen, war seinen Job erst einmal los. Die deutsche Öffentlichkeit stürzte sich mit Leidenschaft auf ein weiteres, angebliches Beispiel von Rassismus im bösen Sachsen, dessen Bevölkerung schon im Falle des Chemnitzer "Hase, du bleibst hier"-Videos in Kollektivhaftung genommen worden war. 

Die Spiegel-Kolumnistin Samira al Ouassil hatte immerhin den Anstand, für ihr schnelles Aufspringen auf das Thema um Entschuldigung zu bitten. Das Schlimme daran ist, dass der Zwischenfall sich durchaus in Deutschland so hätte ereignen können, nur machten eben einige Begleitumstände misstrauisch. Und Ofarim profitierte bei seiner Selbstdarstellung auch von der von den Medien bevorzugten Täter-Opfer-Kombination und der Tatsache, dass man sich hierzulande lieber an Politikern abarbeitet, die das Wort "Globalist" benutzen, als sich mit sogenannter "Israelkritik" zu beschäftigen, mit der sich im Zweifelsfall jeder noch so brutale Angriff auf Juden kleinreden lässt. Ein 17-jähriger Syrer, der einen Anschlag auf die Hagener Synagoge plante, ist gerade mit einer Bewährungsstrafe davongekommen, das ist nicht das erste Mal. Und jeder nicht-prominente Jude, der sich in gewissen Stadtvierteln mit Kippa oder jüdischem Schmuck zeigt, wird im Falle eines Angriffs den Vorwurf zu hören bekommen, er habe "provoziert". Mit der gleichen Begründung könnte ich jeden Linken, der ein Palästinensertuch trägt, ohne Vorwarnung eine Ohrfeige verpassen - das allerdings fände kein Verständnis.

Im Grunde liefen die gleichen Mechanismen bei der Diffamierung der Impf- und Maskenskeptiker ab. Es begann mit Appellen an die "Vernunft" der Corona-Maßnahmenkritiker, während gleichzeitig eine Drohkulisse erschaffen wurde. Bekanntlich drang sogar der damalige Innenminister Horst Seehofer mit einem bewusst dramatisch gehaltenen Gutachten darauf, der Bevölkerung Angst einzujagen, um diese Maßnahmen gegen Skeptiker durchsetzen zu können. Während die Bundesregierung es weiterhin finanziell honorierte, wenn Krankenhäuser Intensivbetten abbauten, sollte die Überlastung der Intensivstationen die Schuld der Ungeimpften sein - ohnehin drängte sich mir zwischenzeitlich immer wieder der Verdacht auf, dass die Verantwortlichen außer ihren Kampagnen wenig investierten, sondern alle Anstrengungen auf die Bevölkerung abwälzten. 

Nachdem Bratwürste und Angstmache nicht ausreichten, um alle Bürger an die Nadel zu locken - immerhin wurden im Laufe der Zeit auch die Nebenwirkungen der Impfung bekannt - startete die hemmungslose öffentliche Beschimpfung. Um deren Opfer zu werden, musste man, wie der (echte) Virologe Henrik Streeck, noch nicht einmal genereller Maßnahmengegner sein, es reichte, zur Mäßigung zu mahnen. Der rote Teppich für alle, die sich verächtlich oder aggressiv über Skeptiker, Unüberzeugte und Zögerliche äußern wollten, war ausgerollt. In Deutschland gelten selbst maßvolle Kritiker der unkontrollierten Einwanderung als "geistige Brandstifter" - damit verglichen, haben Prominente, Politiker und Medien verbales Napalm auf die angeblichen "Corona-Leugner" abgeworfen. Da wurde schnell nicht mehr zwischen tatsächlichen Spinnern und kompetenten Gegenstimmen unterschieden, alle landeten im selben Topf. Eine Handvoll Idioten, die es in jeder ungleich zusammengesetzten Gruppe gibt, wurde der Öffentlichkeit immer wieder vorgeführt, als habe etwa Wolfgang Wodarg haargenau die gleichen Ansichten wie Attila Hildmann. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns - dieses Motto findet in jeder totalitären Gesellschaft Zustimmung. 

Jan Böhmermann wollte bestimmen - und das als Nichtmediziner - wer in Talkshows als kompetenter Arzt auftreten dürfe. Frank Ulrich Montgomery und Marie Agnes Strack-Zimmermann verglichen Ungeimpfte mit Geiselnehmern und Terroristen. Schauspielerinnen wie Mariele Millowitsch wollten nicht mehr mit Ungeimpften drehen und Sara Bosetti - die unlustigste Satirikerin des deutschen Fernsehens - sie gar wie einen vereiterten Blinddarm aus der Gesellschaft schneiden. Daran zu erinnern, dass sie sich dabei der Sprache eines KZ-Arztes bedient hatte, ließ sie nicht etwa rot vor Scham werden. Vielmehr griff sie in die derzeit modische Trickkiste, auch begründete Kritik als "rechten Shitstorm" zu bezeichnen. 

Obwohl diese Abwehrmaßnahme ungefähr so abgenutzt ist wie ein stundenlang im Mund bearbeitetes Stück Kaugummi, zieht sie in gewissen Kreisen noch immer. Auch die Zitate-Sammler müssen sich derzeit mit dem Vorwurf belegen lassen, sie betrieben eine "Menschenjagd". Dabei kommentieren sie die Fundstücke meist noch nicht einmal, sondern stellen sie einfach ins Netz. Jetzt, da die Stimmung in Deutschland mit der (vorerst) gekippten Impfpflicht umschlägt, gibt es erste Tendenzen, so zu tun, als wäre nichts gewesen. Jedoch: Gerade jene, die anderen penetrant den moralischen Zeigefinger ins Gesicht halten, müssen sich nicht wundern, nun den Spiegel vorgehalten zu bekommen. Ob es zum Umdenken führt? Wohl kaum. Der Praxistest, ob Deutschland nach über siebzig Jahren "Aufarbeitung des dritten Reiches" endlich immun gegen Totalitarismus ist, wurde jedenfalls nicht bestanden.

Die Masken nieder!

von Mirjam Lübke...

Als ich am Montag den Supermarkt meines Vertrauens mit meiner Assistenzfee betrat, lugten wir beide erst einmal vorsichtig um die Ecke. Die Maskenfreiheit, hatte sie sich hier schon herumgesprochen? Es ist ein relativ kleiner Laden mit engen Gängen, daher wäre ich nicht verwundert gewesen, wenn der Inhaber sich an Karl Lauterbachs Appell orientiert und sein Hausrecht durchgesetzt hätte. Die Corona-Schilder waren allerdings schon vom Eingang entfernt worden. Die Medien vermeldeten heute, dass die großen Supermarktketten sich allesamt geweigert haben, eine Masken-Aufsichtspflicht zu übernehmen. Pflichtschuldigst beteuerte man zwar, wie bedauerlich man die Abschaffung des Vermummungszwangs fände, aber zwischen den Zeilen klang ein deutliches "Mach' deinen Quatsch doch alleine, Karl!" an. 

Da standen wir nun wie ein FBI-Team auf der Schwelle und sondierten vorsichtig die Lage. Ein kurzes konspiratives Nicken ließ uns zu Rebellen werden, die sich todesmutig unter maskierte Kunden mischen würden. Ganz vorn an befindet sich die Gemüseabteilung, dort standen schon die ersten Kunden mit FFP2-Maske und wogen ihre Tomaten ab. Der Vorgang des Abwiegens erforderte offenbar höchste Konzentration, unser Sakrileg blieb unbemerkt. Fast war ich ein bisschen enttäuscht, meine vorbereiteten Sprüche nicht loswerden zu können, ist doch das Netz voll von Schlagfertigkeiten, welche renitenten Fans der Maskenpflicht an den Kopf geworfen wurden. Auf nichts ist mehr Verlass, oder war der Laden zu einer Art Vorreiter des Waffenstillstands zwischen den Parteien geworden? 

Aber mal im Ernst: Nachdem wir unbehelligt durch den Laden bis zur Kasse gelangt waren, fragte ich mich, warum ein so friedliches Miteinander nicht schon vorher möglich war. Man lässt den anderen einfach tun, was er für richtig hält, um sich zu schützen. Mittlerweile gibt es einige Geimpfte, die der Impfpflicht öffentlich eine Absage erteilen. Henryk Broder hat schon vor Monaten verkündet, zwar selbst geimpft zu sein, stellte seine Entscheidung aber nicht ins Zentrum des Corona-Universums. So geht es mir mit der Maske: Wer sich etwa aufgrund einer Vorerkrankung damit sicherer fühlt, dem werde ich nichts Gegenteiliges einreden - allerdings werde ich im umgekehrten Fall meine Entscheidung vehement zu verteidigen wissen. Denn ich lehne nicht das Recht des Einzelnen ab, Maßnahmen gegen eine Infektion zu ergreifen - auch wenn diese von zweifelhaftem Nutzen sind. Es geht dabei um den Respekt vor anderen Meinungen. Nur: Warum war das von einem Tag auf den anderen plötzlich der Fall, wie auf ein geheimes Signal hin?

In den Medien werden derzeit wieder Grafiken aus der Frühzeit des Maskentragens ausgegraben. Daraus sollen wir ablesen, wie wenig nutzbringend es ist, Maske zu tragen, wenn das Gegenüber es nicht auch tut. Nach dieser Darstellung leben wir in einer "Maskenschicksalsgemeinschaft", die uns gnadenlos aneinanderkettet. "Die Masken hoch, die Reihen fest geschlossen", spuckt mein Gehirn gerade spontan als Assoziation aus - wir sollen glauben, dass jeder einzelne, der "oben ohne" geht, das Sicherheitskonzept unweigerlich zum Kollabieren bringt. Man könnte glauben, die Masken reagieren aufeinander, gesteuert durch eine chemische Reaktion, zu der es zweier getrennter Komponenten bedarf. Dann machen sie die Schotten dicht und nichts dringt mehr durch. Besonders überzeugt vom Nutzen der Maske scheinen demnach noch nicht einmal ihre PR-Vertreter zu sein. Man könnte schließlich den besonders Vorsichtigen auch raten, einfach zwei Masken übereinander zu tragen, was ihnen nach dieser Logik ausreichend Schutz bieten müsste. Aber das ist nicht der Sinn der Übung - man soll sich vielmehr wie ein Sozialschwein fühlen, wenn man nicht mitspielt. 

Der Trick ist alt, wir wurden schon als Kinder mit dem geflügelten Wort "Wenn das alle machen würden!" auf Linie gebracht. Da wollte man ein Blümchen pflücken und schon rückte in der Fantasie der Eltern ein ganzer Schwarm von Blumenkillern an, welcher der Wiese den Garaus machte. Selbstverständlich trat dieses Szenario niemals ein, aber das schlechte Gewissen hielt noch Jahre an und verhinderte jeden spontanen Alleingang. Egal ob Blümchen, Maske oder Impfung, es geht nicht um den Schaden, den der Ausreißer eventuell anrichten könnte, sonst würde die Diskussion sachlicher verlaufen. Vielmehr soll er sich angepasst verhalten, damit niemand sieht, dass eigenständiges Handeln eben nicht zur Katastrophe führt. Würde uns der Alltag vermitteln, dass Atmen ohne Maske eine tatsächliche Gefahr darstellt, wären solche Druckmittel nicht nötig. 

Für mich und meinen Hang zur Sozialphobie ist es eine riesige Erleichterung, unbehelligt und ohne Maske einen öffentlichen Raum zu betreten. Wenn man ohnehin verunsichert ist, dann macht einem das eingeschränkte Sichtfeld schwer zu schaffen - denn die Brille beschlägt noch zusätzlich. Man tappt also mit Maske an einem Ort, der einem ohnehin nicht geheuer ist, halbblind durch den Nebel. Wieder besser die Umgebung im Blick zu haben, auch das schafft Sicherheit. Wenn das Seite an Seite mit Maskierten möglich ist, ohne dass man beschimpft wird, soll es mir recht sein. Die Menschen müssen nach zwei Jahren verfestigter Gewohnheit auch erst wieder lernen, loszulassen - sie haben schließlich fest an die Maskenpropaganda geglaubt. Nur die Tatsache, dass es dazu eines Signals "von oben" bedarf, macht Angst. Schon morgen könnte die Bundesregierung eine neue Schikane erfinden - wären dann wieder alle unkritisch dabei?

Bundesregierung: Säbelrasseln, aber nichts dahinter...

Es ist doch merkwürdig, wie plötzlich alle Kabinettsmitglieder der Ampel die Kriegsrhetorik beherrschen. Auf einmal sind alle für eine Stärkung der Bundeswehr, jonglieren mit Waffensystemen und der Bundeskanzler will „Garantieerklärungen“ für eine neutrale Ukraine abgeben.  Haben Sie sich auch schon mal gefragt, wer vom aktuellen Bundeskabinett eigentlich regulären Wehrdienst geleistet hat? Ich habe mir mal die Mühe gemacht und bin die Liste durchgegangen:

Vom aktuellen Bundeskabinett hat kein Politiker regulären Wehrdienst geleistet. Immerhin: Die FDP-Politiker Christian Lindner und Marco Buschmann haben in gesetztem Alter, als die Scheinwerfer der Öffentlichkeit auf sie fielen, ihre Wehrdienstverweigerung förmlich zurückgezogen und vereinfachte Wehrübungen für „Spitzenkräfte“ geleistet. Der Grüne Cem Özdemir nahm sogar öffentlichkeitswirksam an einer einwöchigen „Schnupper“-Wehrübung teil. Das war es dann aber auch schon.    Wie fremd alles Militärische vielen heutigen Politikern ist, sehen Sie auch an dieser ganz aktuellen Aufnahme, die der Bundeskanzler Olaf Scholz höchstselbst verbreiten ließ:

Ein Oberstleutnant der Bundeswehr grüßt den Bundeskanzler militärisch. Bundeskanzler Scholz erwidert die Ehrerbietung grinsend mit Händen in den Taschen.  Daß ein Bundeskanzler einem Offizier so nicht gegenübertreten sollte, daß man in so einem Fall wenigstens die Hände aus den Taschen nimmt – eine Petitesse? Ich meine nicht. Es zeigt den Niedergang von Formen, der auch die Unfähigkeit zu Autorität und angemessener staatlicher Repräsentierung einschließt. Form läßt sich von Inhalt nicht trennen. Welches Format hatte da noch der sozialdemokratische Bundeskanzler und ehemalige Verteidigungsminister Helmut Schmidt, der noch als Oberleutnant der Wehrmacht im Weltkrieg gedient hatte.

Der spätere SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt schreitet als Verteidigungsminister 1969 eine Ehrenformation der Bundeswehr ab Wenn Deutschland seine Rolle als europäische Mittelmacht wahrnehmen und nicht nur Spielball fremder Interessen sein will, dann muß es insbesondere militärisch und sicherheitspolitisch ein anderes Gewicht in die Waagschale bringen. Erschienen in der Jungen Freiheit...

Altkanzlerin Merkel verteidigt Entscheidung gegen Nato-Aufnahme der Ukraine...

von Thomas Heck...

Nach der scharfen Kritik vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj an Ex-Kanzlerin Merkel hat sich diese nun zu Wort gemeldet. Die Entscheidung 2008, die Ukraine nicht in die Nato aufzunehmen sei richtig gewesen, ließ die CDU-Politikerin mitteilen. Eine Begründung der damaligen Entscheidung? Fehlanzeige. Typisch Merkel, viel reden, nichts sagen. Dabei hat sie Blut an den Händen und ist faktisch für diesen Krieg mitverantwortlich. Denn mit eine NATO-Aufnahme hätte Russland diesen Schritt sicher nicht gewagt.

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich trotz massiver Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hinter die Entscheidung gestellt, die Ukraine 2008 nicht in die Nato aufzunehmen. „Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel steht zu ihren Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nato-Gipfel 2008 in Bukarest“, teilte eine Sprecherin Merkels am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. Zugleich unterstützte die Ex-Kanzlerin die internationalen Bemühungen, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu beenden.

„Angesichts der in Butscha und anderen Orten der Ukraine sichtbar werdenden Gräueltaten finden alle Anstrengungen der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft, der Ukraine zur Seite zu stehen und der Barbarei und dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Ende zu bereiten, die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin a.D.“, erklärte die Sprecherin.

Selenskyj hatte Merkel zuvor zu einer Reise nach Butscha aufgefordert, wo in den vergangenen Tagen nach dem Abzug russischer Truppen mehr als 300 Todesopfer gefunden wurden. In dem Kiewer Vorort könne sich Merkel – ebenso wie Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy – ein Bild ihrer gescheiterten Russland-Politik machen. 

Beim Gipfel 2008 hatten die Nato-Staaten der Ukraine eine Aufnahme in Aussicht gestellt, dann aber unter anderem aus Rücksicht auf Russland einen Rückzieher gemacht. Merkel und Sarkozy blockten Forderungen anderer Nato-Partner nach einem raschen Beitritt ab. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte damals explizit vor einer Belastung der Beziehungen zu Russland. 

Selenskyj sagte nun: „Ich lade Frau Merkel und Herrn Sarkozy ein, Butscha zu besuchen und zu sehen, wozu die Politik der Zugeständnisse an Russland in 14 Jahren geführt hat. Sie werden die gefolterten Ukrainer und Ukrainerinnen mit eigenen Augen sehen.“ Die Bilder aus Butscha sorgen international für Entsetzen. Die Ukraine macht für das Massaker russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet das.

Erschienen in der WELT...