Und noch eine Aufgabe für die Bundeswehr...

von Thomas Heck...

Während bei der Bundeswehr alle U-Boote, ich wiederhole, alle U-Boote nicht einsatzbereit sind, Piloten auf Hubschraubern des ADAC ausgebildet werden müssen, weil eigene nicht vorhanden sind, gut 60% der Kampfpanzer wegen Ersatzteilmangel still stehen, weilt die dafür verantwortliche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Irak und bietet Nachhilfe in Sachen Logistik an. Ausgerechnet wir wollen anderen Ländern erklären, wie man das macht. Und so fällt noch eine Aufgabe der Bundeswehr zu, die schon mit den bestehenden Einsätzen überfordert scheint, so wie Ursula von der Leyen mit ihrem Amt offensichtlich überfordert ist.

Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak erkennt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue Aufgaben für die Bundeswehr in dem Land. Die Iraker wünschten sich deutschen Rat und Expertise etwa bei der Neuaufstellung der irakischen Streitkräfte, Unterstützung im Sanitätsdienst und bei der Logistik, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in der irakischen Hauptstadt Bagdad. „Ein zukünftiges, ausbalanciertes Engagement der Bundeswehr muss sich an den Bedarfen des gesamten Irak ausrichten“, fügte sie hinzu. Bislang liegt der Schwerpunkt auf dem Nordirak.

Nach einem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Fuad Massum sagte von der Leyen weiter, die bisherige Mission könne bald in eine „andere Form des Engagements“ übergehen. „Dies ist eine Phase des Übergangs für den Irak“, sagte sie. „Alle meine Gesprächspartner betonen immer wieder, wie sehr sie sich ein Engagement Deutschlands an seiner Seite wünschen.“ Eine Arbeitsgruppe würde nun mit den Irakern gebildet, um die Details zu besprechen.

Von der Leyen: IS ist "noch lange nicht ganz besiegt“

Von der Leyen sagte, sie erlebe ein Land, das einerseits schwer gezeichnet sei und andererseits voller Stolz, den IS geschlagen zu haben. Nach jahrelangen schweren Kämpfen hatte die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den IS verkündet. Die Islamisten sind zwar aus der Fläche vertrieben worden, verüben aber mit einer Art Guerilla-Taktik weiterhin Anschläge. „Alle wissen, dass der IS geschlagen ist, aber noch lange nicht ganz besiegt“, sagte von der Leyen. Es gebe immer noch „Taschen“ der Terrormiliz im Land. Damit sind versprengte Widerstandsnester des IS gemeint.

Die Mandate der Bundeswehr für den Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak laufen nur noch wenige Wochen. Bis heute sind noch bis zu 150 deutsche Soldaten zur Ausbildung kurdischer Soldaten nahe Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan, stationiert. Union und SPD wollen den Ausbildungseinsatz in seiner jetzigen Form auslaufen lassen. Die Bundeswehr will aber weiterhin einen Beitrag zur Stabilisierung des Iraks leisten. Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, sich künftig auf „capacity building“ konzentrieren zu wollen, also die verstärkte Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften im Irak.

Zentralregierung gegen Kurden: Dilemma im Norden

Politisch heikel für die Bundeswehr ist der schwelende Konflikt zwischen Zentralregierung und den Kurden im Norden des Landes. Deutschland ist mit beiden Seiten verbündet und unterstützt beide Seiten im Kampf gegen den IS. Die Kurden hatten Ende September in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Zentralregierung griff in der Folge hart durch und rückte in kurdische Gebiete vor. Die Lage hat sich beruhigt, ist aber immer noch angespannt.

Man habe in den Gesprächen in Bagdad deutlich gemacht, dass man den gesamten Irak „in seiner Einheit“ begleiten wolle, sagte von der Leyen. „Alle Gesprächspartner betonen auch, dass sie sich wünschen, dass Deutschland sowohl in Bagdad als auch in Erbil ihnen weiter zur Seite steht“, sagte von der Leyen. „Alle meine Gesprächspartner betonen, wie wichtig ihnen wiederum ist, auch die unterschiedlichen Interessen so zusammenbringen, dass auf die Dauer der Irak unabhängig, aber als eigenständige Entität auch handeln kann.“