Ein analer Einlauf für den deutschen Autofahrer...

von Thomas Heck...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten begrüßt und will künftig auch gegen Benziner und Elektroautos vorgehen. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sprach am Dienstag in Leipzig von einem "ganz großen Tag für saubere Luft in Deutschland". Nun sei die Autoindustrie in der Pflicht, durch Nachrüstungen an den Fahrzeugen für bessere Luft zu sorgen. "Ab heute erwarte ich von der Autoindustrie, dass sie liefert", sagte Resch. Wollen wir mal hoffen, dass die deutsche Autoindustrie als Jobmotor in Deutschland aus dieser ganzen Sache unbeschadet hervorgehen wird.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte zuvor den Weg für Diesel-Fahrverbote in Deutschland geebnet und die Revisionen der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg weitgehend zurückgewiesen. Im Kern ging es um die Frage, ob die Länder eigenständig Fahrverbote anordnen können oder ob dies der Bund regeln muss. Betroffen sind zunächst ältere Diesel-Fahrzeuge bis Euro-4 Norm, künftig aber auch moderne Diesel der Euro-5 und Euro-6 Normen. In Zukunft werden sich auch Benzinfahrer warm anziehen dürfen. Und auch der Nutzer der Elektromobilität sollte sich nicht wohlgefällig und arrogant zurücklehnen, den wird es auch noch treffen.

Geklagt hatte die DUH in einer Reihe von Städten. Die Umweltschutzorganisation will erreichen, dass die Pläne zur Luftreinhaltung dort so geändert werden, dass die vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden.

Zu befürchten steht auch, dass die DUH, die fett im Abmahngeschäft unterwegs ist, dubios finanziert wird und nebenbei noch staatliche Zuwendungen erhält, die Gerichte weiter beschäftigen wird und durch diesen vermeintlichen Erfolg gestärkt und selbstbewusst weiterhin die Konfrontation suchen wird. Leidtragende werden die Autofahrer sein, die die ganze Party künftig werden zahlen müssen, denn mit staatlichen Schadenersatz ist wohl eher nicht zu rechnen. Insgesamt ein Skandalurteil, unwürdige eines Landes mit dem Anspruch, ein HighTech-Land sein zu wollen und seinen Ruf schädigt. Denn die Frage muss erlaubt werden, wie die soziale Kosten der illegalen Einwanderung bezahlt werden sollen, wenn nicht durch eine starke Wirtschaft.

Fragwürdig ist auch die Rolle der DUH, die sich zu immerhin zu 1/5 aus öffentlichen Zuschüssen und zu nahezu ⅓ Abmahnungen finanziert. Hier gilt es, wachsam zu bleiben.