von Thomas Heck...
Gestern hat es im Reichstag zwar noch nicht gebrannt, sondern es wurde (nur) ein Feueralarm ausgelöst. Eine Straftat, die hoffentlich geahndet wird. 1 Jahr ohne Bewährung wäre möglich. Die Symbolträchtigkeit muss aber auch den Spinnern von FFF und Extinction Rebellion bewusst sein.
Nach einer kurzen Protestpause haben Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ mit neuen Protestformen auf ihre Forderungen aufmerksam gemacht, unter anderem lösten sie im Reichstag einen Feueralarm aus. Wie der Bundestag nun mitteilte, kamen die Aktivisten als reguläre Besucher in den Bundestag.
Die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“, die am Montag im Bundestag einen Feueralarm ausgelöst haben, waren als reguläre Besucher in den Bundestag gekommen. Das bestätigte der Bundestag auf Anfrage von WELT. „Die Personen haben sich für einen Besuch der Kuppel des Reichstages angemeldet und sind auf diesem Weg auf die Ebene Dachterrasse gelangt.“ Dort hätte sich auch der betätigte Feuermelder befunden. Für den Besuch der Reichstagskuppel sei eine Beteiligung von Abgeordneten oder Fraktionen nicht erforderlich.
Aus Protest gegen die Umweltpolitik der Bundesregierung hatten Klimaaktivisten der Initiative „Letzte Generation“ am Montag erneut mehrere Autobahnausfahrten in Berlin blockiert. Überdies hätten zwei Personen auf dem Dach des Reichstagsgebäudes ein Fenster beschädigt, teilte die Berliner Polizei auf Anfrage mit. Eine Person habe ferner im Bundesverkehrsministerium Feueralarm ausgelöst.
Von den Autobahnblockaden waren den Angaben zufolge am Montagvormittag sieben Auffahrten der A100 und der A114 betroffen. Insgesamt 55 Personen hätten an den Protestaktionen teilgenommen. Auf dem Asphalt klebten sich demnach 21 Aktivisten fest.
Nach dem Ende der Blockaden versuchten Aktivisten am Nachmittag erneut eine Fahrbahn in der Nähe der A100 zu blockieren, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Im Zusammenhang mit dem im Bundesverkehrsministerium ausgelösten Feueralarm sei Strafanzeige wegen Missbrauchs von Notrufen und Hausfriedensbruchs gegen eine Person gestellt worden.
Nach Angaben der Umweltaktivisten wurde auch im Bundestag Feueralarm ausgelöst. „Die schallenden Sirenen verkünden das Offensichtliche: Wir befinden uns in einem Klima-Notfall und die Regierung hat die Pflicht, entsprechend zu handeln“, hieß es in einer Mitteilung der Initiative „Letzte Generation“ zu den Protestaktionen. Die Bundesregierung ignoriere diese Pflicht. Das sei nicht hinnehmbar, dadurch werde das Leben der Bürger gefährdet.
Infolge der Proteste bildeten sich laut Berliner Verkehrsinformationszentrale lange Staus. Demnach mussten Verkehrsteilnehmer am Vormittag mit Wartezeiten von bis zu 70 Minuten rechnen.
Die Protestaktionen würden so lange andauern, bis die Regierung „zur Vernunft“ komme, hatte die Initiative „Letzte Generation“ bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Immer mehr Menschen litten bereits jetzt unter den Folgen des Klimawandels. Dennoch setze die Bundesregierung „einfache Sicherheitsmaßnahmen“ wie ein Tempolimit auf Autobahnen nicht um.
Die „Letzte Generation“ ist ein bundesweiter Verbund von Klimaaktivisten, die mit verschiedenen Aktionen versuchen, die Regierung zum Handeln gegen die Klimakrise zu bewegen. Ihren Ursprung hatte die Bewegung in einem Hungerstreik, der vor der Bundestagswahl 2021 stattfand, um Gespräche mit den drei Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers zu erreichen. Inzwischen zählen nach Angaben der Initiative rund 250 Menschen im Alter von zwölf bis 76 Jahren zu den aktiven Mitgliedern.
Seit Anfang des Jahres haben Mitglieder der „Letzten Generation“ wiederholt Straßen und Autobahnzufahrten blockiert, indem sie sich auf dem Asphalt festklebten oder Öl-Pipelines abdrehten, um auf die Klimakatastrophe aufmerksam zu machen.
Erst am Wochenende hatten sich zwei Klimaaktivisten in Melbourne an einem Picasso-Gemälde festgeklebt. Die beiden klebten ihre Hände nach Polizeiangaben am Sonntag an dem Acrylglas-Schutz über dem Anti-Kriegs-Bild „Massaker in Korea“ in der Nationalgalerie des australischen Bundesstaates Victoria fest.
Laut Polizei dauerte es rund eine Stunde, die beiden Aktivisten – eine 49-jährige Frau aus New South Wales und einen 59-jährigen Mann aus Melbourne – von dem Bild zu lösen. Zusammen mit dem dritten Aktivisten wurden sie vorübergehend festgenommen. Die Galerie betonte, das Werk sei bei der Aktion unversehrt geblieben.
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