Samstag, 8. Dezember 2018

Links, gegen Israel und gewaltbereit...

von Thomas Heck...

Extreme Linke und Rechte, sowie Islamisten, eint der Hass auf Israel. Doch im gesellschaftlichen Umfeld fallen die Linken nicht unangenehm auf, kämpfen sie doch gegen rechts, sind gegen Nazis, sind (un)heimliche Verbündete einer Regierung, die von einer ehemals konservativen CDU angeführt wird. Aber bei näherer Betrachtung wird der linke Extremist genauso hässlich wie der Neonazi. Es wird Zeit, dass die Gesellschaft diesen Umstand ebenfalls versteht. Im Tagesspiegel ein erster Versuch.

Es braucht nicht viel, um zu ihrem Ziel zu werden. Ein falsches T-Shirt, die falsche Zeitung in der Hand. Oder eine politische Meinung, die sie nicht teilen. Attackiert wird zum Beispiel, wer in ihrer Gegenwart den chinesischen Staatsgründer Mao Zedong kritisiert. Oder wer es wagt, sich öffentlich zum Existenzrecht Israels zu bekennen. Auf der diesjährigen Demonstration am 1. Mai stürmten sie den feministischen Block und entrissen Teilnehmern ein Transparent, auf dem stand: „Den antisemitischen Konsens brechen! Jugend gegen Antisemitismus und Rassismus!“ Solche Slogans seien Teil einer schmutzigen Kampagne, rechtfertigten sie sich später in einer Erklärung.


Die Gruppe nennt sich „Jugendwiderstand“ und ist derzeit die mit Abstand bizarrste Strömung in der politischen Linken Berlins – vor allem die aggressivste. Ihre Mitglieder beanspruchen den Bezirk Neukölln für sich, gehen aber auch in Kreuzberg, Mitte und Wedding gegen Andersdenkende vor. Am liebsten gegen Linke. Der Verfassungsschutz stuft sie als gewaltbereit und antisemitisch ein, der Staatsschutz beim LKA ermittelt. Ihre Angriffe hat das nicht gestoppt.

In den vergangenen Monaten wurden Mitglieder unterschiedlicher Gruppen und Parteien wie Die Linke, Grüne und SPD attackiert, auch Kommunisten, die nicht mit der Linie des Jugendwiderstands einverstanden sind. Ein Mann, der in Neukölln nachts auf der Straße von ihnen zusammengeschlagen wurde, sagt: Die Angriffe sind kaum von denen Rechtsextremer zu unterscheiden. Offen darüber reden wollen die wenigsten Opfer – aus Angst vor Rache.

Gegründet hat sich der Jugendwiderstand im Frühjahr 2015, seitdem wächst er und geht zunehmend brutal vor. Es heißt, er sei straff organisiert. Weil von den Aktivisten zwar Gesichter bekannt sind, aber keine Namen, gilt die Gruppe in Neukölln als „Gespenst“.

Jugend- und Sozialarbeiter möchten sich nicht äußern

Ihr Logo sprühen sie mit roter Farbe an Häuserfassaden. Großes J, großes W, dazu Hammer und Sichel. Oft auch eine Parole, „Tod dem Imperialismus“ zum Beispiel oder „Die BRD ist nicht unser Staat“. Den Richardkiez haben sie flächendeckend mit ihren Markierungen überzogen, die Botschaft ist klar: Wir haben hier die Kontrolle.

Jugend- und Sozialarbeiter aus dem Kiez wollen sich auf Anfrage nicht äußern. Im Netz findet man Fotos, auf denen die Gruppe vermummt und mit gereckten Fäusten vor einem Spielplatz posiert. Der liegt an der Braunschweiger Straße, Ecke Schudomastraße. Nicht weit entfernt ist ein Lokal, darin sitzen vier junge Männer.

„Sagt mal, wer ist dieser Jugendwiderstand?“

„Wer?“

„Na die, die hier alles vollschreiben mit roter Farbe. Wisst ihr, was die wollen?“

„Einfach Ärger oder so.“

Einer der Männer überlegt, sagt dann: „Vielleicht wollen die, wo die AfD jetzt so stark ist, nur etwas gegen Rassismus tun.“

Womöglich meint er auch: für uns. Die Männer im Lokal sprechen Arabisch und Türkisch, ihre Eltern oder Großeltern sind eingewandert. Gefühlt gibt es nicht sehr viele, die sich für sie einsetzen. Wenn es also dieser Jugendwiderstand tut – na bitte, gern. Oder nicht?

Sie wollen einen "Volkskrieg" in der Bundesrepublik

Sehr mitteilsam ist die Gruppe im Internet. In Verlautbarungen beschreibt sie sich selbst als „antiimperialistische und revolutionäre Jugendorganisation unter proletarischer Führung“, als „die Organisation, die den Maoismus in Deutschland wieder zu den Volksmassen trägt“. Sie fühlen sich den gewalttätigen Kämpfen von Maoisten auf den Philippinen und in Indien verbunden und sagen, auch in Deutschland werde ein „Volkskrieg“ benötigt, um das System zu stürzen: „Wir müssen der militanten Arbeit der Kommunisten weltweit in den Städten besondere Aufmerksamkeit widmen, die Geschichte der Stadtguerillabewegung in Europa konkret analysieren und von ihrem Erfahrungsschatz lernen.“ Jedes ihrer Mitglieder sei Teil der Arbeiterklasse, und im Gegensatz zu den meisten anderen linken Gruppen in Deutschland hätten viele Migrationshintergrund.

Der Wortführer des Jugendwiderstands nennt sich „Taktikka“, er ist gleichzeitig Rapper. Auf Youtube hat er ein paar Songs hochgeladen, sie heißen „Rot wie Blut“ oder „Kämpfen oder fallen“. Taktikka hat kurze rötliche Haare, die Seiten abrasiert, er ist sehr muskulös, hat sich ein Sturmgewehr auf den linken Oberarm tätowieren lassen. Wie seine Genossen treibt er Kampfsport, nach eigener Aussage Muay-Thai, Kickboxen und Mixed Martial Arts, allerdings sei auch Vollkontakt-Karate „für Straßenauseinandersetzungen natürlich gut“.

Ihr Auftreten verwirrt Ermittler

Sie beschimpfen ihre Gegner mit einem Vokabular, das in der linken Szene eigentlich verpönt ist: bezeichnen Frauen als „Schlampen“ oder „Trotzkistenfotzen“, Männer als „Hurensöhne“ und „schwanzlose Missgeburten“. Machen Witze über Menschen mit Behinderungen. Ihr Auftreten verwirrt auch die Ermittler. Als zwei Dutzend Mitglieder des Jugendwiderstands im August unvermummt einer Gruppe Polizisten gegenüberstanden, rätselten diese, wen sie da vor sich haben. Für Linke seien die jungen Männer zu muskulös und martialisch, fanden sie. Am Ende vermuteten die Beamten, es handele sich um Fußball-Hooligans.

Anhänger des Jugendwiderstands rufen zu Gewalt gegen Zugezogene auf, da die ihren Kiez kaputt machten. In Neuköllner Kneipen bedrohen sie Touristen. Besonders auffällig ist aber ihr Hass auf Israel – und auf Linke, die den jüdischen Staat in Schutz nehmen. Einem Mann, der in Neukölln mit Davidstern auf seiner Jutetasche über die Straße ging, drohten sie Schläge an. Mit „diesem Schwuchtelbeutel“ solle er sich bloß nicht mehr in Neukölln blicken lassen.



Ein Mitglieder des Jugendwiderstands liefen beim jährlichen Al-Quds-Marsch mit, waren auch dabei, als Demonstranten im vorigen Dezember auf dem Pariser Platz Israelflaggen verbrannten – und amüsierten sich anschließend über das „große Geheule wegen ein paar brennenden Scheißfahnen“. Sie applaudierten zudem dem jungen Syrer, der im April dieses Jahres in Prenzlauer Berg einen Kippaträger mit seiner Gürtelschnalle schlug. Taktikka nennt ihn „einer von uns“. Ein Genosse sagt: Schlagen reiche nicht, alle Israelfans gehörten erschossen. Genau das meint auch ihr Graffito „9 mm für Zionisten“.


Der Berliner Verfassungsschutz beobachtet den Jugendwiderstand seit Jahren, hatte sich aber zunächst entschieden, die Gruppe in seinen Berichten zu ignorieren. Man wolle sie nicht wichtiger erscheinen lassen, als sie ist, hieß es. Eine Erwähnung würde sie sicherlich stolz machen und in ihrem Tun bestärken. Diese Strategie hat der Verfassungsschutz inzwischen aufgegeben: In seinem jüngsten Bericht hat der Jugendwiderstand eine Doppelseite bekommen.

Das Bezirksamt Neukölln ist ebenfalls alarmiert. Der CDU-Politiker Falko Liecke, Jugendstadtrat und stellvertretender Bürgermeister des Bezirks, hat sich schon persönlich mit den Maoisten angelegt. Weil die Gruppe online gegen Israel hetzte, bemühte er sich, deren Facebook-Seite sperren zu lassen. Daraufhin wurde er beschimpft: „Liecke, du halber Jude, die einzige Seite, die gemeldet wird, ist deine.“ Ein anderer schrieb ihm, dass es in Neukölln bald 9000 Judenhasser geben werde, da könne Liecke sowieso nichts ausrichten.


Sie inszenieren sich als Kiezpolizei

Die Berliner SPD hat beim Landesparteitag gerade einen Beschluss gefasst, wonach der Jugendwiderstand als „extremistische, antisemitische Organisation politisch isoliert und bekämpft werden muss“. Insbesondere fordert die Partei eine „bessere Sensibilisierung der Polizei“ und eine scharfe Verfolgung der Gewalt- und Straftäter: „Jüdinnen und Juden, engagierte Demokratinnen und Demokraten sowie Menschen, die sich für Israel einsetzen, müssen besser geschützt werden!“

Der zweitwichtigste Mann des Jugendwiderstands nennt sich „TJ Detweiler“. Von ihm existiert ein Video, in dem er bei einer Feier zu Ehren der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“, kurz PFLP, auftritt. Die Terrorgruppe ist für eine lange Reihe von Flugzeugentführungen und Morden verantwortlich. 2014 stürmten Anhänger mit Äxten und Messern bewaffnet eine Jerusalemer Synagoge während des Gottesdienstes und töteten vier Rabbiner. Der Jugendwiderstand bewundert diese PFLP als „fortschrittlichste antiimperialistische Kraft in Palästina“ und fühlte sich geehrt, bei der Feier zum 50. Bestehen zu sprechen. TJ Detweiler trat auf die Bühne, überbrachte ein Grußwort: Er nannte die PFLP ein „Vorbild“ für ihren eigenen Kampf. Und sagte, dass der Jugendwiderstand hoffentlich bald „Gewehr an Gewehr“ an ihrer Seite stehen werde.

Eines der wenigen Opfer, die bereit sind, ihren Namen zu nennen, ist Erik Marquardt. Der Grünenpolitiker half vor zwei Jahren, Plakate mit dem Slogan „Refugees Welcome“ an Straßenlaternen zu befestigen, es war nicht mal das Parteilogo drauf. Im Richardkiez klebten Mitglieder des Jugendwiderstands eigene Sticker auf das Plakat, als Marquardt protestierte, schubsten sie ihn und drohten: „Wenn du die Aufkleber anfasst, stechen wir dich ab.“

Dass sich die Maoistengruppe wie eine Kiezpolizei inszeniert, erzeugt ein Klima der Angst. Eine in Neukölln lebende Jüdin wurde in einem Supermarkt an der Karl-Marx-Straße angepöbelt, sie trug eine Kette mit Davidstern als Anhänger. Die jungen, durchweg männlichen Angreifer verfolgten sie bis zum Parkplatz und prophezeiten: „Der Jugendwiderstand wird dich holen.“



Innerhalb der Berliner Linken ist der Jugendwiderstand wegen seiner Übergriffe und seiner Israelhetze extrem unbeliebt. Dennoch traut sich keiner, die Gruppe von Demonstrationen auszuschließen. Selbst der Vorfall am 1. Mai, als ihre Anhänger den feministischen Block attackierten, dort um sich schlugen, traten und mit Flaschen warfen, blieb ohne ernste Konsequenzen in der Szene. Es heißt, die Gruppe verhalte sich wie eine Sekte. Schotte sich nach außen hin ab, schlage ohne Vorwarnung zu, um möglichst unberechenbar und umso einschüchternder zu wirken.

Dass man inzwischen dennoch eine Menge über sie weiß, liegt an einer Fehde, die der Jugendwiderstand seit Monaten mit einer anderen maoistischen Gruppe aus Hamburg austrägt. Die Kontrahenten nennen sich „SoL“, das steht für „Sozialistische Linke“, ihr Sitz ist das sogenannte „Internationale Zentrum“ im Schanzenviertel. Jugendwiderstand und SoL bekriegen sich öffentlich mit Pamphleten, in denen sie sich gegenseitig unterstellen, Intrigen zu schmieden und weniger maoistisch zu sein als man selbst. Allein die erste Stellungnahme von „SoL“ wäre ausgedruckt 46 Din-A4-Seiten lang. Der Streit erinnert an die Szene in Monty Pythons „Life of Brian“, in der die „Volksfront von Judäa“ ihren Hass auf die „Judäische Volksfront“ erklärt. Gleichzeitig gewährt er einzigartige Einblicke in maoistische Abgründe und Sektenstrukturen.

Wer die gegenseitigen Schuldzuweisungen liest, begreift: Der Jugendwiderstand war früher organisatorisch an SoL gebunden, wurde von ihr gesteuert. Doch die Berliner fühlten sich von den Hamburgern gegängelt, es heißt, die Führungsebene von SoL habe bei Treffen ständig unsinnige, ja sadistische Befehle erteilt. Etwa seien die Berliner aufgefordert worden, alle Kinderfotos von sich zu verbrennen, als Zeichen des unbedingten Willens zur Revolution.

Die Gründung des Jugendwiderstands fand im Februar 2015 im Hinterzimmer eines Berliner Kulturzentrums statt. Sie standen im Kreis um zusammengerückte Tische, die rechte Hand zur Faust in die Höhe gestreckt. Vor ihnen Stifte und Papier und Club Mate. An der Wand hing ein Banner mit den Köpfen von Mao und Stalin. In ihrer Gründungserklärung hielten sie ihre wichtigste künftige Aufgabe fest: „Jugendliche aus den tiefsten und breitesten Teilen des Proletariats und aus anderen unterdrückten und ausgebeuteten Klassen der BRD im Kampf gegen dieses System zu politisieren ...“



Von außen betrachtet stehen sich Jugendwiderstand und SoL ideologisch sehr nah. Der Hauptgrund, weswegen sie sich trotzdem hassen und einander Gewalt androhen, klingt absurd: Es ist die theoretische Frage, ob der Maoismus nach Marxismus und Leninismus die „dritte, höchste und letzte Stufe der Ideologie des Proletariats“ darstellt oder ob man das sogenannte Gonzalodenken – also die Theorie der peruanischen Terrorgruppe „Leuchtender Pfad“ – womöglich als vierte Ideologiestufe ansehen könnte. Auf gar keinen Fall, sagt der Jugendwiderstand, die SoL ist sich in dieser Frage nicht ganz sicher.

Bereits zwei Mal haben Mitglieder des Jugendwiderstands SoL-Aktivisten verprügelt, sie sprechen abfällig von „der Sekte aus Hamburg“ und einem „hängengeliebenen Freakhaufen“. Die wiederum kontern mit den Schmähungen „Lumpenbande“, „Rattenbrut“ oder „rechte Liquidatoren“. Eine Beleidigung, auf die beide Gruppen gern zurückgreifen: die jeweils anderen seien gar nicht revolutionär, sondern im Grunde „bürgerlich“. Seit Sommer vergangenen Jahres streiten sie auch darüber, wer von ihnen beim G-20-Gipfel in Hamburg härter gegen die Polizei gekämpft habe.

Kein Proletariat, sondern Brandenburger Gymnasiasten?

Ein Neuköllner, der nachts auf der Straße vom Jugendwiderstand attackiert wurde, kennt sie von früher. Er sagt, es handele sich, anders als die Gruppe gern behaupte, keineswegs um „Jugendliche aus den tiefsten und breitesten Teilen des Proletariats“, sondern um Brandenburger Gymnasiasten aus dem südlichen Berliner Speckgürtel. Die seien offenbar inzwischen in die große Stadt gezogen – und probierten jetzt „eine theatralische Inszenierung, als wären sie in den Straßen Nordneuköllns groß geworden“.

In den vergangenen Monaten hat der Tagesspiegel mit einer Reihe Betroffener, Augenzeugen und Behördenmitarbeiter gesprochen. Besonders hilfreich war der in der linken Szene gut vernetzte Blog „Friedensdemo-Watch“, der seit Längerem zum Thema recherchiert. Aus den Interviews und Hinweisen ergibt sich ein Bild des Jugendwiderstands, das stark von der Eigendarstellung der Maoisten abweicht. In dem nicht etwa Angehörige „ausgebeuteter Klassen“ und „unterdrückter Völker“ das Sagen haben – und in dem von der antiimperialistischen Volkskriegsromantik nicht viel übrig bleibt.

Taktikka, der Wortführer der Schlägertruppe, heißt im wahren Leben Patrick. Von Beruf ist der 27-Jährige Kindergärtner. Seine Kita liegt in Kreuzberg in der Nähe vom Lausitzer Platz. Kitaleitung und Trägerverein wollen sich nicht äußern. Es heißt, mit den Kindern gehe Patrick liebevoll um. Manchen Eltern sei sein Engagement beim Jugendwiderstand durchaus bekannt. Er habe ihnen allerdings versichert, dass die Gerüchte über seine Gruppe nichts weiter als bösartige Lügen seien. Die Kita-Aufsicht des Senats will dem Fall jetzt nachgehen.

Taktikka wohnt in Kreuzberg in der Nähe der Taborkirche. Er trainiert mehrmals die Woche gemeinsam mit Genossen in einem Fitnessstudio im Bezirk. Auch dort, sagen Augenzeugen, habe es schon Einschüchterungen gegeben. Eine Interviewanfrage beantwortet Taktikka nicht, stattdessen kommt kurz darauf die Drohung eines Unterstützers: „Lösch dich, bevor du mein persönliches Ziel wirst!“

TJ Detweiler, der Mann, der „Gewehr an Gewehr“ an der Seite der Terrorgruppe PFLP kämpfen möchte, heißt mit bürgerlichem Namen Daniel M. Er stammt aus Bremen. Dort stand er bereits wegen Körperverletzung vor Gericht, wurde jedoch freigesprochen. Er war angeklagt, weil er als Fußball-Hooligan von Werder Bremen in eine Schlägerei verwickelt gewesen sein soll.

Weitere Mitglieder des Jugendwiderstands tragen Namen wie David, Malte oder Johannes. Mindestens einer besucht ein renommiertes Gymnasium am Stadtrand, auf der Internetseite seiner Schule posiert der 17-Jährige fürs Gruppenfoto mit Klassenlehrer im Garten. Auch er will nicht mit dem Tagesspiegel sprechen. Keiner der Genannten hat Migrationshintergrund.

Es gibt das Gerücht, die Senatsverwaltung für Inneres prüfe inzwischen ein Verbot der Gruppierung. Die Behörde kommentiert das nicht – jede Stellungnahme würde ein mögliches Verbotsverfahren konterkarieren.


Erst in der NPD, jetzt im Jugendwiderstand

Was den Jugendwiderstand noch von den meisten anderen linken Gruppen unterscheidet, ist sein positiver Bezug auf die Begriffe „Volk“, „Heimat“ sowie „Ruhm und Ehre“. Andersdenkende werden als „Volksfeinde“ beschimpft. Das in Deutschland etablierte Holocaust-Gedenken bezeichnet ein Anhänger als „Schuldkult“. Ein weiterer sagt, ihre eigenen Opas seien allesamt „in Ordnung“ gewesen, man solle doch nicht so tun, als ob jeder Deutsche dieser Generation KZ-Aufseher gewesen sei ...

Wie passt all das zu einer linken Gruppierung, die von sich selbst behauptet, selbstverständlich auch gegen Faschismus zu kämpfen?

Der Blog „Friedensdemo-Watch“ hat jetzt berichtet, dass ein Mitglied früher sogar bei der rechtsextremen NPD aktiv war. Dieses zeigte sich in der Öffentlichkeit mit lokalen Parteigrößen, half bei Wahlkampfständen und demonstrierte in Hellersdorf gegen eine Flüchtlingsunterkunft, Motto: „Asylflut stoppen!“

Wie wenig Berührungsängste der Jugendwiderstand gegenüber Rechtsextremen hat, zeigt eine aktuelle Unterhaltung seiner Mitglieder auf Facebook. In der lobt Kindergärtner Patrick alias Taktikka den berüchtigten jungen Rechtsextremen Lasse R. aus Braunschweig. Der Kampfsportler war einer derer, die bei den Nazi-Protesten in Chemnitz Passanten und Gegendemonstranten systematisch einschüchterten und Gewalt androhten. Taktikka sagt, Lasse R. sei „sympathisch“ und solle sich doch dem Jugendwiderstand anschließen. Derzeit nerve zwar noch dessen „Hitlergedöns“, doch habe R. „Kampfgeist“ und könne sich ideologisch ja entwickeln.

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