von Thomas Heck...
Wo Ursula von der Leyen als Ministerin arbeitet, da wird es teuer für den Steuerzahler. Denn der Ministerin mit dem forschen Auftritt bei geringer Kompetenz, gaben sich die Berater schon immer die Klinke in die Hand. Derzeit muss sich Verteidigungsministerin von der Leyen wegen Beraterausgaben einem Untersuchungsausschuss stellen. Doch auch in ihren früheren Ministerien stiegen die Kosten für diese Experten. „Ihr folgen Heerscharen von Beratern“, schimpft die Linke.
Die Bundesregierung hat in den vier Amtszeiten von Angela Merkel weit mehr als 1,1 Milliarden Euro für Berater- und Unterstützungsleistungen ausgegeben. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ aus einer Auflistung des Finanzministeriums auf Anfrage der Linken hervor.
Arbeitsministerium: Auffällig ist, dass sich die Ausgaben auch im Arbeitsministerium vorübergehend stark erhöhten, als Ursula von der Leyen dort Ministerin war. Sie muss sich als Verteidigungsministerin einem Untersuchungsausschuss wegen der Beraterausgaben im Verteidigungsministerium stellen.
Das Arbeitsministerium gab demnach vor und nach von der Leyens Amtszeit jährlich zwischen 2,7 und 9,6 Millionen Eurofür Beratung und Unterstützung aus. Im Jahr ihres Amtsantrittes waren es 20,5 Millionen Euro und in den folgenden Jahren 14,7 bis 27 Millionen.
„Ihr folgen Heerscharen von Beratern“
Familienministerium: Zuvor war von der Leyen Familienministerin. Dort stiegen die Beraterausgaben in ihrer Amtszeit von 3,1 auf 15,5 Millionen Euro. Mit 36 Millionen Euro lagen sie jedoch im Jahr 2016 in der Zeit von Manuela Schwesig (SPD) deutlich darüber.
Die Liste ist sehr lückenhaft, sodass die Gesamtsumme deutlich über 1,1 Milliarden Euro liegen dürfte.
Der Linke-Abgeordnete Matthias Höhn kritisierte, dass bereits in von der Leyens Zeit als Arbeitsministerin dort die Beraterausgaben „explodiert“ seien. „Wo Ursula von der Leyen die Tür öffnet, folgen ihr Heerscharen von Beratern gleich mit“, erklärte Höhn. Es sei höchste Zeit, diese „teure und undemokratische Praxis“ endlich zu beenden.
Die Linke hatte im Verteidigungsausschuss des Bundestags zuletzt den Rücktritt von der Leyens wegen der Berateraffäre im Verteidigungsministerium gefordert. Nach der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses sagte der Linke-Obmann Alexander Neu der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Sollte der Ausschuss beweisen, dass die Ministerin Verstöße gegen das Vergaberecht toleriert hat, ist ihr Rücktritt zwangsläufig.“ Der Einsatz von Beratern im Verteidigungsministerium hat unter von der Leyen einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet. Laut Rechnungshof hat das Ministerium in den Jahren 2015 und 2016 mindestens 200 Millionen Euro für Berater ausgegeben. Der Untersuchungsausschuss soll Vorwürfe unkorrekter Auftragsvergabe bis hin zu Vetternwirtschaft aufklären.
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