Dienstag, 16. Oktober 2018

Marketing-Speech für Anfänger...
























Ein Terroranschlag ist ein Terroranschlag ist ein Terroranschlag...

von Thomas Heck...

Wenn eine Mann bewaffnet mit Gaskartuschen, weiteren Brandbeschleunigern und einem Molotowcocktail in ein McDonalds stürmt, eine 14Jährige entzündet, in einer Apotheke dann Geiseln nimmt und nur durch ein Sondereinsatzkommando durch mehrere Schüsse in die Brust davon abgehalten werden kann, eine weitere Geisel zu entzünden, gegenüber von Zeugen sich zum IS bekannt hat, würde man wie selbstverständlich von einem Terroranschlag sprechen, wenn dieser Vorfall in Israel stattgefunden hätte. 

Hier in Deutschland prüft die Polizei das noch. Und bei der Tagesschau ist die Motivlage noch unklar. Bei einem Land, welches mehr Angst vor imaginären Nazis hat und es tatsächlich schafft, dafür 250.000 Menschen auf die Straße zu bringen, während dar arabische Antisemitismus weiter uneingeschränkt importiert wird, ist das nicht weiter verwunderlich. Doch wenn die Faktenlage der politischen Korrektheit untergeordnet wird, dann wird es anachronistisch, es wird unanständig, es ist ein Verbrechen. Denn ein Terroranschlag ist und bleibt ein Terroranschlag. Und Fakten gehören auf den Tisch und nicht unter den Tisch gekehrt. Und zu den Fakten gehört, dass der syrische Täter ein Asylant ist, der trotz mehrfacher Vorstrafen die Duldung erfahren hatte. Doch die Presse sorgt sich mehr um den Fakt, dass der Geiselnehmer reanimiert werden musste.


Schade, dass man bei solchen Anschlägen aus dem Ausland besser informiert wird. Hier mal ein löbliches Beispiel aus Österreich.


Geiselnahme in Köln

15.10.2018 21:03

IS-Terrorist zündete Mädchen in McDonald‘s an

Bei einer Pressekonferenz sind am Montagabend genauere Details zur Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof bekannt geworden: Der vermutlich 55-jährige Täter, seit 2016 in Deutschland, hatte demnach gegen Mittag einen Molotowcocktail in einer McDonald‘s-Filiale am Bahnhof gezündet und dabei ein 14-jähriges Mädchen in Brand gesteckt. Abgeschreckt durch die aktivierte Sprinkleranlage zog er sich aber wenig später in eine Apotheke zurück und nahm dort eine Geisel. Gegenüber Zeugen soll er auch davon gesprochen haben, Mitglied der islamistischen Terrormiliz IS zu sein.
Die Polizei erklärte am Montag jedenfalls, „in alle Richtungen zu ermitteln“. Von einem Terroranschlag wollten die Vertreter auf der Pressekonferenz (siehe Video unten) zwar noch nicht sprechen, konnten ihn aber auch nicht vollkommen ausschließen. Dass die Geiselnahme am frühen Nachmittag so glimpflich verlaufen ist, sei dem beherzten Einschreiten aller Einsatzkräfte zu verdanken. Der Täter sei bei der Festnahme mit „mehreren Körpertreffern“ niedergestreckt worden und wurde am späteren Abend einer Notoperation unterzogen.
Pass eines 55-jährigen Syrers gefunden

Bei ihm sei der Pass eines 55-jährigen syrischen Staatsbürgers gefunden worden, mit dem die Duldung des Aufenhalts in Deutschland bis 2021 verbunden gewesen sei. Ob es sich dabei um den Täter selbst handelt, sei aber noch nicht vollständig geklärt. Es gelte aber als sehr wahrscheinlich. Gegen den Inhaber des Passes seien jedenfalls in den letzten Jahren mehrere Ermittlungen wegen Diebstahls, Betruges, Bedrohung und Körperverletzung geführt worden. Er sei aber noch nie wegen Islamismus ins Visier der Polizei gekommen.

Mädchen in Schnellrestaurant in Brand gesteckt

Laut Polizei ging der Notruf am Montag gegen 12.42 Uhr ein. Kurz davor hatte der Täter in der Mc-Donald‘s-Filiale des Hauptbahnhofes mit einem Molotowcocktail ein 14-jähriges Mädchen in Brand gesteckt. Danach flüchtete er aus dem Schnellrestaurant und nahm in einer Apotheke eine junge Frau als Geisel. Gegenüber Zeugen äußerte er dabei auch, dass er Mitglied des Islamischen Staats sei. Während der kurzen Verhandlungen mit der Polizei forderte er zudem sicheren Abzug und die Freilassung einer Tunesierin.

Als die Polizei dann kurz vor 15 Uhr zugriff und die Apotheke stürmte, versuchte der Mann seine Geisel in Brand zu stecken, was ihm allerdings zum Glück nicht gelang. So konnten die Einsatzkräfte die Frau aus seinen Fängen befreien. Sie erlitt bei der Geiselnahme „mittelschwere Verletzungen“ und wird medizinisch versorgt. In der Apotheke wurden mehrere Gaskartuschen und Brandbeschleuniger gefunden. Beim Zugriff hielt der Täter zudem eine Waffe in der Hand. Ob es sich dabei um eine echte Pistole oder lediglich einen Gasrevolver handelte, konnte die Polizei noch nicht bestätigen.
Beide Opfer verletzt
Das in Brand gesteckte Mädchen wurde gleich nach dem Vorfall medizinisch versorgt und erlitt lediglich leichte Verletzungen. Die als Geisel genommene Frau wurde nach dem Zugriff ebenfalls ins Krankenhaus transportiert.


Montag, 15. Oktober 2018

Nix Beziehungstat... Terroranschlag durch IS-Kämpfer...

von Thomas Heck...

Langsam verdichtet sich die Faktenlage zur Geiselnahme in Köln. Während anfangs, wie immer reflexartig von einer Beziehungstat ausgegangen wird, scheint sich heute in Köln ein Terroranschlag durch den IS ereignet zu haben, wie der FOCUS zu berichten weiß.


Kölner Geiselnehmer ist Sympathisant der Terrormiliz IS

Geiselnahme im Kölner Hauptbahnhof
Oliver Berg/dpa Geiselnahme im Kölner Hauptbahnhof
Der Geiselnehmer von Köln ist nach FOCUS-Online-Informationen Sympathisant der Terrormiliz IS. In den Mittagsstunden hatte der Mann eine Frau in seine Gewalt gebracht und sich in der Apotheke im Bahnhofsgebäude verschanzt.

Auch der "Informer" berichtet, dass der Täter dem IS nahe steht, Zeugenaussagen über Schüsse oder Rauch bestätigte die Polizei zunächst nicht. Nach einem ersten Kontakt mit dem Geiselnehmer versammelte sie Spezialeinsatzkräfte vor dem Gebäude und drang schließlich in die Apotheke ein. Der Geiselnehmer musste nach dem Einsatz wiederbelebt werden. Nach FOCUS-Online-Informationen wurde er niedergeschossen.

Der Mann soll zudem - offenbar unmittelbar vor der Geiselnahme - ein 14-jähriges Mädchen verletzt haben, das mit Brandverletzungen in eine Klinik gebracht wurde. Die Jugendliche hatte sich Zeugen zufolge im Café einer Schnellimbisskette in unmittelbarer Nähe der Apotheke aufgehalten.

Großaufgebot der Polizei vor Ort

Mehrere Augenzeugen hatten Polizei und Feuerwehr am Mittag alarmiert. Die Einsatzkräfte rückten daraufhin gegen 12.45 Uhr mit einem Großaufgebot zum Breslauer Platz auf der Bahnhofsrückseite aus und sperrten das Bahnhofsgebäude komplett ab.

Besucher wurden über Lautsprecherdurchsagen dazu aufgefordert, den Hauptbahnhof schnellstmöglich zu verlassen. Am Nachmittag erfolgte der Zugriff durch das SEK. Dabei feuerten Beamten zwei Blendgranaten ab. Die Explosionen waren deutlich zu hören, wie ein AFP-Reporter vor Ort berichtete.

Fuß der 14-Jährigen brannte

Unklar blieb zunächst der genaue Ablauf der Geiselnahme. Eine Augenzeugin berichtete vor Journalisten, dass sie am Mittag auf dem Breslauer Platz ein Telefongespräch geführt und plötzlich Schreie gehört habe. Zwei Mädchen seien aus dem Café der Schnellimbisskette herausgerannt. "Ein Mädchen rannte um sein Leben", sagte die Zeugin, eine Flugbegleiterin.

Ein Fuß der Jugendlichen habe gebrannt, die Flammen seien schnell bis zur Hüfte hochgeschlagen. Ein Passant habe dem Mädchen den brennenden Schuh vom Fuß gezogen, danach sei eine Helferin aus der Apotheke hinzugekommen.

Zugverkehr in Köln kommt zum Erliegen

Die Zeugin schilderte weiterhin, dass es in dem Café gebrannte habe. Sie habe zunächst an einen Kurzschluss oder eine brennende Fritteuse geglaubt. Beobachtungen zum Täter und dem Geschehen in der Apotheke machte die Zeugin allerdings demnach nicht.

Der Polizeieinsatz brachte den Bahnverkehr rund um den zentralen Knotenpunkt Köln nahezu zum Erliegen. Hinzu kam, dass auch die Schnellstrecke nach Frankfurt nach einem ICE-Brand mehrere Tage gesperrt ist.

Aus Bürgern werden plötzlich Mitglieder...

von Thomas Heck...

Wer die Sprache beherrscht, beherrscht das politische Geschehen. Die Journaille ist der Vorreiter, versucht sie doch seit Jahren, vermutlich seit Jahrzehnten, über die Berichterstattung, über die Sprache die Meinung in der Gesellschaft in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ganz vorne dabei, besonders in der Migrationsdebatte, ist die ehemals konservative Tageszeitung WELT, die nunmehr zum Erfüllungsgehilfen Merkelscher Politik verkommen ist.




Ein- und Auswanderung: Deutschland gewinnt so viele Neumitglieder über Migration wie durch Geburten

Seit zwei Jahren verzeichnet das Statistische Bundesamt viel mehr dauerhafte Fortzüge von Bundesbürgern. Was steckt hinter dem sprunghaften Anstieg? Und welche Folgen hat die starke Zuwanderung nach Deutschland?

Während die Einwanderung von Ausländern breit diskutiert wird, erregt die Auswanderung von Deutschen kaum Aufsehen. Dabei haben auch im Jahr 2017 wieder rund 249.000 Bundesbürger das Land dauerhaft verlassen, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Gleichzeitig zogen 167.000 Deutsche in die Bundesrepublik. Unter dem Strich ergab sich also ein sogenanntes negatives Wanderungssaldo von 82.000 Deutschen.

Bereits seit dem Jahr 2005 gibt es ein solches negatives Wanderungssaldo: Seitdem wandern also mehr Bundesbürger ab als ins Land ziehen. In den Jahren von 1990 bis 2004 wies die Bevölkerungsstatistik zwar immer mehr zuziehende als fortziehende Deutsche aus – allerdings vor allem wegen der statistischen Besonderheit, dass die Millionen Spätaussiedler und ihre Angehörigen mit den Bürgern aus dem Bundesgebiet in der Wanderungsstatistik zusammen erfasst wurden und werden.

Nachdem im Jahr 1991 rund 99.000 Deutsche abwanderten, stiegen die Zahlen tendenziell an und lagen bis 2015 auf einem Niveau von etwa 140.000 abwandernden Deutschen pro Jahr. Im Jahr 2016 kam es dann zu einem Sprung: Damals verlegten so viele Bundesbürger wie noch nie ihren Wohnsitz ins Ausland (281.000). Ein Jahr später waren es 249.000 Bürger.

Veränderte Erhebungsmethode

Doch warum gab es in den vergangenen beiden Jahren einen derart drastischen Anstieg der Abwanderung in der Bevölkerungsstatistik? Das hat dem Statistischen Bundesamt zufolge mit einer geänderten Erhebungsmethode zu tun.

Bis zum Jahr 2015 wurden nur jene Personen als Abwanderer gezählt, die sich von einer neuen Adresse im Ausland in der Bundesrepublik abmeldeten. Das änderte sich ein Jahr später: Seitdem gehen die Statistiker davon aus, dass Personen, die sich hier ab-, aber nirgendwo anders in Deutschland wieder anmeldeten, ins Ausland verzogen sind. Die neue Methode scheint auch dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung plausibel, weil es unwahrscheinlich ist, dass Deutsche sich in großer Zahl untergetaucht im Inland aufhalten.

Dem Migrationsforscher Marcel Erlinghagen von der Universität Duisburg-Essen zufolge ist davon auszugehen, dass auch vor dem Jahr 2016 „die reale Abwanderung ein ähnliches Ausmaß“ erreichte wie in den vergangenen beiden Jahren.

Besonders bedeutsam ist die starke Abwanderung vor dem Hintergrund, dass auch die Sterbefälle seit Langem die Geburten überwiegen. Dem Wanderungsverlust von 217.000 Deutschen in den vergangenen beiden Jahren und den mehr als 1,7 Millionen gestorbenen Staatsbürgern standen nur 1,2 Millionen Geburten von Müttern mit deutscher Staatsbürgerschaft gegenüber. Deutschland hat netto also mehr als 700.000 Staatsbürger in nur zwei Jahren verloren.

Dies wird allerdings durch eine starke Zuwanderung mehr als ausgeglichen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, wanderten im Jahr 2017 fast 1,4 Millionen Ausländer zu und 885.000 ab. Im Saldo aus Zu- und Fortzügen ergibt sich daraus für 2017 ein Wanderungsüberschuss ausländischer Personen von 499.000, im Vorjahr lag er sogar bei 635.000.

Damit gewann Deutschlands Gesellschaft in den vergangenen beiden Jahren ungefähr so viele Neumitglieder über Migration wie durch Geburten von Müttern mit deutscher Staatsangehörigkeit. Durch die im internationalen Vergleich starke Zuwanderung – die Bundesrepublik nahm seit den 1960er-Jahren mehr Zuwanderer auf als das klassische Einwanderungsland USA – entwickelt sich das Land schnell zur Migrationsgesellschaft. In den westdeutschen Bundesländern haben dem Statistischen Bundesamt zufolge bereits 42 Prozent der unter Sechsjährigen einen Migrationshintergrund.


Geiselnahme in Köln beendet... nur keine Gerüchte verbreiten...

von Thomas Heck...

Bei einem Geiseldrama am Kölner Hauptbahnhof kam das SEK zum Einsatz, die Geisel wurde befreit, der Geiselnehmer wurde bei dem Zugriff schwer verletzt und musste reanimiert werden. Hat es alles schon gegeben. Die Polizei hat gebeten, keine Gerüchte zu verbreiten. Dabei gehören Fakten auf den Tisch, mehr denn je. Nach den Geschehnissen von Chemnitz, Herzversagen als Todesursache und anderen untauglichen Versuchen, den Bürger ruhig zu stellen gilt es, aufmerksam zu bleiben.

Was ich weiß, ist, dass ein "Mitbürger" ein 15jähriges Mädchen mit Benzin übergossen und angezündet haben soll. Über die Hintergründe kann sich jeder seine Gedanken machen. Aus der Presse werden sie wenig erfahren. Deutschland im Jahre 2018. Die WELT schreibt hierzu:

In einer Apotheke im Kölner Hauptbahnhof hat es eine Geiselnahme gegeben. Es folgte ein Großeinsatz der Polizei, der Bahnhof wurde abgesperrt.





Ein Spezialeinsatzkommando griff am Nachmittag ein und brachte den Mann laut Polizei „unter Kontrolle“. Der Mann sei bei dem Zugriff verletzt worden. „Der Tatverdächtige befinde sich in ärztlicher Behandlung“, sagte eine Polizeisprecherin. Beim Zugriff soll er „schwerst“ verletzt worden sein und werde reanimiert, schreibt die Polizei auf Twitter.


Seine weibliche Geisel sei befreit worden. Der Täter hatte die Frau am Mittag in der Apotheke in seine Gewalt gebracht. Sein Motiv war zunächst weiter unklar. Auch über die Identität des Mannes gibt es keine Informationen.

Polizei und Feuerwehr rückten zu einem Großeinsatz aus und nahmen Kontakt zu dem Geiselnehmer auf. Auch ein Spezialeinsatzkommando war vor Ort. Der Bahnhof wurde nach Beginn des Einsatzes gegen 12.45 Uhr großräumig abgesperrt und geräumt. Es wurde dazu aufgefordert, „auf dem schnellsten Weg das Bahnhofsgebäude zu verlassen“.

Am Nachmittag erfolgte der Zugriff durch das SEK. Dabei feuerten die Beamten zwei Blendgranaten ab. Die Explosionen waren auf dem Breslauer Platz auf der Bahnhofsrückseite deutlich zu hören. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur dpa gemeldet, dass ein verletztes Mädchen aus dem Kölner Hauptbahnhof ins Krankenhaus gebracht worden war. Ob diese Verletzung in einem Zusammenhang mit Geiselnahme in der Apotheke im Hauptbahnhof stehe, müsse aber erst noch untersucht werden, sagte eine Polizeisprecherin. 

Der Zugverkehr war aufgrund des Polizeieinsatzes komplett eingestellt worden. Regionalzüge und S-Bahnen endeten vorzeitig oder würden umgeleitet, teilte die Bahn auf Twitter mit. Eine Sprecherin sagte zudem, dass Fernverkehrszüge ebenfalls großzügig umgeleitet würden. 

Der Kölner Hauptbahnhof ist einer der wichtigsten Eisenbahnknoten am Rhein, er liegt im Stadtzentrum direkt neben dem Kölner Dom. Täglich durchströmen ihn rund 1300 Züge und bis zu 280 000 Reisende auf elf Gleisen. Da auch die Schnellstrecke nach Frankfurt nach einem ICE-Brand gesperrt ist, steht nahezu der komplette Bahnverkehr rund um Köln derzeit still.



Facebook-Fundstück:

Großeinsatz der Polizei in Köln. Ein "Mann" geriet mit einer Frau in der McDonalds-Filiale in einen Streit, woraufhin dieser Streit eskalierte. Daraufhin soll der "Mann" einen Brandsatz in das Schnellrestaurant geworfen haben. 

Nach Auskunft der Bundespolizei soll es sich angeblich um einen Beziehungsstreit gehandelt haben. Hier stellt sich die Frage: Wer hat denn einfach so einen oder mehrere Brandsätze bei sich? 

Im Anschluss habe sich das Szenario auf die gegenüberliegende Apotheke verlagert. Dort habe der Mann Geiseln genommen. Augenzeugenberichte, wonach Schüsse gefallen und zwei Frauen aus der Apotheke gelaufen seien, die an den Beinen gebrannt haben sollen, bestätigte die Polizei nicht. 


Festnahme:

Der Geiselnehmer sei bei dem Zugriff schwer verletzt worden und werde reanimiert. Zudem sei er bei der Geiselnahme augenscheinlich bewaffnet gewesen. 

Aha, Brandsätze und eine Waffe. Das führt man so mit sich, wenn man bei McDonalds einen Burger bestellen möchte. Schließlich muss man doch auf so einen Beziehungsstreit vorbereitet sein. Ja, liebe Leser, so etwas hat es doch immer schon gegeben. Zur Identität des Mannes gibt es keinerlei Aussage, außer, dass er angeblich etwa 60 Jahre alt sein soll. Die Nachrichtenlage ist desolat.


Und natürlich spricht die ARD von einem verwirrten Einzeltäter. Es könnte ja sein, dass sich beunruhigende Aussagen auf das Wahlergebnis der Hessenwahl auswirken könnten. In Bayern hat man sich ja für "weiter so" mit grünem Anstrich entschieden.

Zwischenzeitlich schloss die Polizei einen terroristischen Hintergrund nicht aus. 


"Beim Geiselnehmer soll es sich laut n-tv um einen Mann aus dem Mittleren Osten handeln. Er hatte vor seiner Festnahme freies Geleit gefordert, weil er zu seinen „Kampftruppen“ im Heimatland will." Diese Meldung wurde von n-tv entfernt!

Bayern... Quo Vadis, Wähler?

von Thomas Heck...

Bayern hat gewählt. Das amtliche Endergebnis: CSU: 37,2 Prozent, SPD: 9,7 %, Freie Wähler: 11,6 %, Grüne: 17,5 %, FDP: 5,1 %, Linke: 3,2 %, AfD: 10,2 Prozent. Das teilte der Landeswahlleiter mit.  Die Medien beschäftigen sich noch mit den Analysen. Am Ende bleibt die Ratlosigkeit. Denn die AfD scheint nicht die Alternative für Deutschland zu sein. So wird ein Politikwechsel in Deutschland nicht gelingen. 

Es überwiegen die langen Gesichter. Nur bei den Grünen Grund zur Freude, denn es bleibt schon erstaunlich, wie so ein Teletubby wie Katharina Schulze, ein infantiler Schreihals, es in Bayern überhaupt auf 17,5% schaffen konnte, obwohl die Medien noch 19% prognostiziert hatten. Jetzt bleibt abzuwarten, welche Koalitionen sich in Bayern abzeichnen werden.




Die Bayern haben gewählt - Was Sie über diese Wahl wissen müssen


Bayern hat gewählt - und wie: Die Grünen werden zweitstärkste Kraft, CSU und SPD vereinen so wenige Wähler wie nie zuvor. Aktuelle Zahlen und Stimmen - der Überblick zur Wahl.


Wahl in Bayern 2018: Vorläufiges amtliches Ergebnis

Die Ergebnisse im Überblick

  • Die CSU ist der große Wahlverlierer. Sie kommt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 37,2 Prozent - ihr zweitschlechtestes Ergebnis überhaupt
  • Die SPD ist der zweite große Verlierer dieser Landtagswahl: 9,7 Prozent, ein einstelliges Ergebnis in Bayern - auch das historisch
  • Die Wahlgewinner sind vor allem die Grünen, sie kommen auf 17,5 Prozent 
  • Kräftig zugelegt hat auch die AfD - sie kommt auf 10,2 Prozent
  • Grund zur Freude haben auch die Freien Wähler. Sie kommen auf 11,6 Prozent
  • Die FDP erhält 5,1 Prozent 
  • Keine Chance auf den Einzug in den Landtag hat die Linke - sie liegt nur bei 3,2 Prozent
  • Die Wahlbeteiligung lag bei 72,4 Prozent - 2013 lag sie noch bei 63,6 Prozent.

Einmal war die CSU bei einer Landtagswahl in Bayern schlechter - vor 68 Jahren.

  • Hier erfahren Sie kompakt die wichtigsten Zahlen - und erhalten darüber hinaus Einschätzungen und Reaktionen aus München und Berlin. Alle Zahlen finden Sie jederzeit in unserem Wahltool. Alle Stimmen der Parteien und aktuelle Videos finden Sie darüber hinaus in unserem Liveblog. Welche Parteien zur Bayern-Wahl angetreten sind, können Sie in dieser Übersicht nachlesen. Und in den sozialen Medien halten wir Sie bei Facebook und Twitter auf dem Laufenden.

Welche Koalitionen jetzt denkbar sind

Klar ist: Die CSU wird nicht länger alleine regieren können. Sie braucht einen Partner. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis könnten das rein rechnerisch die Grünen, die AfD, die Freien Wähler und die SPD sein. Inhaltlich scheint ein Bündnis mit den Grünen schwierig, mit der AfD ausgeschlossen. Die größte Übereinstimmung gibt es inhaltlich mit den Freien Wählern - die auch koalieren möchten. "Wir sind wohl dabei und es wird für eine bürgerliche Mehrheit reichen. Das war mein Ziel", sagt Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. 

Die Sitzverteilung nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis.

Warum die Bayern so gewählt haben

  • Die Gründe für den CSU-Absturz sind demnach primär hausgemacht. Die CSU hat ungewohnte Defizite bei Regierungsbilanz, Parteiansehen und Sachkompetenzen - und in Markus Söder nicht nur einen schwach bewerteten Ministerpräsidenten, sondern in Horst Seehofer auch einen massiv kritisierten Parteichef
  • Und die Gründe für den Höhenflug der Grünen? Für 55 Prozent aller Befragten stehen die Grünen "in Bayern für eine modern-bürgerliche Politik" - und bei den wichtigen Themen Flüchtlinge und Asyl, Umwelt, Familie, Soziale Gerechtigkeit und Zukunft werden sie mittlerweile als kompetent eingestuft.
  • In den Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern holten die Grünen 28 Prozent der Stimmen - mehr als CSU (27 Prozent) und SPD (13 Prozent), die gerade im Vergleich zur letzten Landtagswahl etliche Wähler in den Städten verloren (CSU minus 11 Prozentpunkte, SPD minus 17 Prozentpunkte). 
  • In Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern bleibt die CSU mit 43 Prozent (minus neun Prozentpunkte) konkurrenzlos.
  • Bei den Wählern ab 60 Jahren bleibt die CSU mit 45 Prozent deutlich stärkste Kraft. Bei allen unter 60 Jahren kommt die CSU nur noch auf 31 Prozent, die Grünen schaffen 22 Prozent. 

Aussagen zu Parteien in Bayern. Quelle: Forschungsgruppe Wahlen

Welche Folgen diese Landtagswahl hat

Bayern und die CSU - das gehörte bislang untrennbar zusammen. Regelmäßig sicherten sich die Christsozialen bei Landtagswahlen die absolute Mehrheit, fast immer stellten sie den Ministerpräsidenten. Ergebnisse unter 40 Prozent schienen lange undenkbar. "Ihren ganzen Habitus, ihre Grundüberzeugung und oft auch ihre Sturheit" bezog die CSU stets "aus dem bayerischen Lebensgefühl und ihrem dortigen Erfolg", schreibt ZDF-Korrespondent Matthis Feldhoff schon vor der Wahl. Diese Haltung wird nun in ihren Grundfesten erschüttert.

Auch personell könnte die Landtagswahl Folgen haben. Auf der Suche nach einem Schuldigen könnte unter anderem Innenminister Horst Seehofer (CSU) in die Schusslinie geraten. Parteienforscher Karl-Rudolf Korte glaubt aber nicht, dass Seehofer "als professioneller Rebell" das mitmachen würde. "Er lässt es darauf ankommen, so leicht lässt er sich nicht aus dem Amt drängen", sagt Korte. Konsequenzen könnte die Wahl dagegen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben. Sie trage eine Mitverantwortung für das Ergebnis. "Der Merkel-Malus zieht die Partei mit nach unten", sagt Korte. Die Frage, ob sie noch einmal für den Parteivorsitz kandidiere, könne sie "wahrscheinlich nicht mehr selbstbestimmt führen".

Ebenfalls interessant sei die Rolle der SPD nach dem dramatisch schlechten Abschneiden. "Die Widersacher der Großen Koalition sind für sich gestärkt innerhalb der SPD", sagt Korte. "Die Eigendynamik aus diesem Ergebnis könnte eine historische Zäsur für die SPD einleiten" und einen "Kipp-Punkt" bedeuten: "Ist es nicht in der Opposition am Ende einfacher, noch einmal Farbe zu zeigen"?


Die Widersacher in der SPD gegen die Große Koalition erhalten nach der Bayernwahl Auftrieb, meint Parteienforscher Karl-Rudolf Korte. Die Bundeskanzlerin trage eine Mitverantwortung für den Absturz der Union.

Was ZDF-Chefredakteur Peter Frey kommentiert

"Die bayerischen Wähler haben die CSU entthront. Die Partei braucht eine ganz neue personelle Aufstellung", kommentiert ZDF-Chefredakteur Peter Frey. Dabei sei die Niederlage selbstgemacht. "Die CSU hat die Vielfalt des modernen Bayern nicht mehr wahrgenommen und mit ihrem aggressiven Politik-Stil Angst statt Zuversicht verbreitet. Das hat viele Wähler verschreckt, gerade die, denen das C im Namen etwas bedeutet." 

Wie die Parteien reagieren

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) legt der CSU nach der Bayern-Wahl personelle Konsequenzen nahe. Der Politikstil, den die CSU pflege, "passt nicht mehr in die Zeit", sagt er dem "Handelsblatt". In so wenigen Jahren so viel Vertrauen zu verspielen, sei "bitter". Da sei "schon einiges schiefgelaufen" bei "führenden Personen". Gerade Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt seien "beide mit dafür verantwortlich, was in Berlin passiert ist".

Auch Saarlands CDU-Ministerpräsident Tobias Hans attackiert die Schwesterpartei. Das Wahlergebnis in Bayern sei ein "schwarzer Sonntag" für die Union, "die CSU hat in den vergangenen Monaten in München und Berlin unter ihren Möglichkeiten Politik gemacht. Teils dramaturgische Einlagen kamen beim Wähler nicht gut an. Dafür hat es nun einen Denkzettel gegeben". Das Votum sei auch "ein Warnschuss an die GroKo in Berlin, die Schaukämpfe auf offener Bühne endlich einzustellen und zu einer überzeugenden Sacharbeit zurückzufinden."

Samstag, 13. Oktober 2018

Wie der Marsch #unteilbar die Gesellschaft spaltet...

von Thomas Heck...

Heute marschierten angeblich 240.000 Menschen durch die Hauptstadt Berlin und setzten ein "starkes Zeichen" gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft. Angeblich. Denn das Signal ist das genaue Gegenteil. Es grenzt große Teile der Gesellschaft aus, die Andersdenkenden, die die der Regierung kritisch gegenüberstehen. Denn mit einer solchen Veranstaltung wird eine Gesellschaft nicht geeint, nicht versöhnt, sondern weiter gespalten. 

Schon das Motto des Marsches weckt in mir Erinnerungen an dunkelste Zeiten in Deutschland, wo eine andere Meinung brandgefährlich war. Auch der Hashtag #WirSindMehr bläst da ins gleiche Horn, signalisiert er auch, ihr seit weniger. Eine Minderheit muss sich dann warm anziehen, es kann ungemütlich werden. Und wie ernst muss ich Demonstranten nehmen, die zwar Nazis ablehnen wie jeder normale Mensch, bei Judenhassern aus dem Morgenland aber Verständnis walten lässt? Und man mit Sicherheit davon ausgehen, dass bei dem Marsch mehr Verfassungsfeinde und Antisemiten mitmarschierten, als in Chemnitz.



Denn zu den Organisatoren des Marsches gehörten auch Islamisten, gehörten illegale Migranten, gegenüber Juden feindlich eingestellt sind. Haben die etwa mehr Rechte in Berlin aufzutreten, als regimekritische Bürger dieses Landes? Wie es Juden ergehen kann, die eine falsche Meinung haben, konnte die Juden erfahren, die sich in der AfD engagierten. Gemaßregelt selbst vom Zentralrat der Juden.



Man stelle sich nur vor, Alice Weidel von der AfD wäre heute erschienen. Oder ein Demonstrant mit einer Israel-Flagge. Wie tolerant wären die Menschen dann gewesen? Wie friedlich wäre es gewesen? Wer muss denn bei Demonstrationen geschützt werden? Es sind AfD-Politiker und AfD-freundliche Demonstranten. Aufgehetzt von einer verblendeten und linken Journaille. Hier soll nichts geeint werden, hier soll ausgegrenzt werden, damit dieser Staat weiter vor sich hindümpeln und weiter verfassungswidrig das Land mit Migranten fluten kann. Kritik daran soll weiter gebrandmarkt werden. Auch die Deutschland-Flagge war nicht gerne gesehen.




Insofern sind die Reimversuche eines SPD-Schwachkopfes wie Ralf Stegener sehr aufschlußreich und sagen mehr über den Geist der Demonstranten aus, als alle offiziellen Statements zusammen.



Die Medien sind begeistert: Damit hatten die Veranstalter der #unteilbar-Demo nicht gerechnet. Am frühen Nachmittag gingen sie von 150.000 Teilnehmern aus. Um 17 Uhr dann von mehr als 240.000 Menschen, die am Samstag in Berlin für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus demonstrierten. Die Polizei, die noch keine offiziellen Angaben zur Menge der Teilnehmer machte, hielt es für realistisch, dass bis zu 150.000 Menschen auf der Straße waren. Erwartet und angemeldet waren für Kundgebung und Demozug nur 40.000. Stimmen die Schätzungen der Organisatoren, dann kamen sechsmal so viele.

Mit Glitzer, Techno aus großen Boxen, bunten Bannern und mehreren Wagen glich die Demonstration Berliner Groß-Umzügen wie zum Fest der Liebe oder dem Karneval der Kulturen. Dass es um mehr ging als ums Feiern unter der warmen Herbstsonne, zeigten die Botschaften auf den Plakaten. Viele Teilnehmer hatten Transparente und Luftballons dabei. Unter anderem war zu lesen „Nein zur Hetze gegen Muslime“ und „Rassismus ist keine Alternative“. Ein riesiges Transparent trug die Aufschrift „Solidarität mit den Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“. Es gab auch lustig-skurrile Plakate. „Einhörner sind gegen Rassismus – sei ein Einhorn“ stand da. Ein Mann hielt ein rosafarbenes Plakat hoch, auf dem er forderte: „Keine Falafel für Rassisten“. Direkt neben ihm prangte „Solidarisch Her’gottsackrament“. Bayern trifft arabische Küche. Auf wieder einem anderen Plakat las man „Ruhig, Brauner – Wendy-Leserinnen gegen Rassismus“, eine Anspielung auf die Kinder-Pferdezeitschrift „Wendy“.

Etliche Organisationen, Parteien und Verbände waren mit eigenen Wagen vertreten, auch zahlreiche Künstler unterstützen den Aufruf, darunter Prominente wie der Schauspieler Benno Fürmann, der Fernsehmoderator Jan Böhmermann und die Band Die Ärzte. Aufseiten der Linken nahmen unter anderem die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher teil. Raed Saleh (SPD) twitterte ein Foto, auf dem er unter anderem mit Parteikollegen und dem Berliner Innensenator Andreas Geisel sowie der Integrationssprecherin der Berliner SPD, Nicola Böcker-Giannini zu sehen war. Berlins Justizsenator Dirk Behrendt nahm ebenfalls teil. Die Hauptstadt-CDU distanzierte sich von dem Bündnis, das tat auch Sahra Wagenknecht. Die von ihr initiierte Sammlungsbewegung „Aufstehen“ war nicht unter den Unterstützern.

Weil so viele gekommen sind, bildete sich ein langer Rückstau auf der Strecke. Als die Demonstrationsspitze bereits das Brandenburger Tor erreicht hatte, standen die letzten Teilnehmer noch auf dem gut zwei Kilometer entfernten Alexanderplatz. Ziel war die Siegessäule im Tiergarten, wo die Abschlusskundgebung mit Konzerten stattfand. „Wir sind wahnsinnig zufrieden mit der Resonanz“, sagte Felix Müller von der Initiative „Unteilbar“. Die hohe Teilnehmerzahl bestätige, dass viele Menschen ein Zeichen für Solidarität hätten setzen wollen. Die Sprecherin des Bündnisses, Theresa Hartmann sagte: „Wir appellieren hier heute gar nicht so sehr an die Politik, sondern wir appellieren hier heute an die Zivilgesellschaft. Die Leute müssen merken: Wir müssen selbst etwas bewegen, damit sich etwas ändert.“

Die Polizei sei ob des großen Zulaufs zur Demonstration nicht in Bedrängnis gekommen, sagte ein Sprecher. „Es waren wie angekündigt etwa 900 Beamte vor Ort, damit sind wir gut ausgekommen“, hieß es. Es mussten keine zusätzlichen Kräfte angefordert werden. Hilfreich war, dass die Route der Demonstration mit der Grunerstraße, der Leipziger Straße, der Ebertstraße und der Straße des 17. Juni über sehr breite Straßenzüge geführt habe. Bis zum frühen Abend blieb es friedlich, die Polizei meldete keine Zwischenfälle oder Festnahmen. 

Am Samstag demonstrierten die Menschen gegen alles mögliche – von schlechten Arbeitsbedingungen bei Ryanair bis zum Klimaschutz. Den meisten ging es darum, gegen Rassismus aufzustehen. „Wir sollten nicht zu Hause bleiben und zuschauen, sondern auch auf die Straße gehen“, sagte ein 54-jähriger Mann aus Brandenburg. Eine Mutter und ihre Tochter aus Berlin fühlten sich von der überwältigenden Teilnahme gegen einen Rechtsruck in der Gesellschaft ermutigt. Auch aus anderen Bundesländern sind viele angereist. Amanda ist mit Peggy aus einem kleinen Dorf in Sachsen-Anhalt gekommen. Dort seien viele nicht so tolerant, wie in Berlin. Trotzdem sagt sie: „Man muss sich mit anderen Meinungen austauschen, auch wenn sie einem gar nicht gefallen.“ Eine 16-Jährige kam aus Greifswald. Auf ihrem Schild steht: „Ihr seid uns fremder als jeder Flüchtling.“



Der Tod lauert mittlerweile überall...

von Thomas Heck...

Deutschland ist ein gefährliches Pflaster... da muss man gar nicht erst das zufällige Opfer messerschwingender Flüchtlingen werden. Das kann viel schneller gehen. Denn da reicht es vielleicht schon mal, unaufmerksam den Fahrradweg zu betreten, wenn der Fahrradfahrer Kickboxer mit osmanischem Hintergrund gerade dort fahren will.


Diesmal geschah es in Hannover. Nachdem er von einem Kickboxer auf offener Straße mit mehreren Schlägen niedergestreckt wurde, kämpfte Ilja T. seit Montag um sein Leben. Vergebens. Der Mann erlag am Donnerstag seinen schweren Verletzungen. Tagelang lag Ilja T. im Koma und rang mit dem Tod. Seit Donnerstag ist es traurige Gewissheit, dass der 40 Jährige den Kampf verloren hat. 

Warum musste Ilja T. sterben? Das Opfer lief am Montag über eine Straße, guckte auf sein Smartphone. Er übersah einen anradelnden Mann (28), der daraufhin ausweichen musste. Es entwickelte sich ein verbaler Streit, der sich schnell zu einer körperlichen Auseinandersetzung entwickelte.




Doch bevor sich der Gastronom Ilja T. zur Wehr setzen oder sich beschützen konnte, prügelte der mutmaßliche Täter bereits auf ihn ein. Mit mehreren Schlägen schlug er sein Opfer zu Boden. Der Kickboxer verpasste Ilja T. einen abschließenden Faustschlag ins Gesicht, als dieser sich gerade wieder versuchte, aufzurichten. Daraufhin bewegte sich Ilja T. nicht mehr... 

Kathrin Söfker, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover: „Zeugenvernehmungen haben ergeben, dass der Beschuldigte massiv auf den Fußgänger einschlug.“ Am Montag war der verdächtige Mann zunächst wegen fehlender Haftgründe auf freien Fuß gesetzt worden. Zwei Tage später nahmen ihn Ermittler dann aber in seiner Wohnung fest. 

Was ging bloß in diesem Mann vor? Seine Schläge trafen auch die eigene Familie: Er ist seit kurzem Vater, hat ein Baby – das wird nun erst mal ohne Vater aufwachsen. Die Familie des Opfers wachte unterdessen Tag und Nacht am Bett des Opfers und hoffte auf ein Wunder. Ebenfalls vergebens.


Der SPIEGEL verschweigt, dass der Täter Murat türkischer Herkunft ist und nach Zeugenaussagen unter Drogen stand. Sein Opfer? Eines von vielen ungezählten Kollateralschäden Merkels Einwanderungspolitik.

Freitag, 12. Oktober 2018

Rechtzeitig aus der Haft für den Mord entlassen...

von Thomas Heck...

Jetzt reicht es nicht einmal mehr, dass die Bürger einer zunehmenden Flüchtlingsgewalt durch Messerattacken ausgesetzt sind, jetzt kommt den Straftätern noch die deutsche Justiz zur Hilfe, die Straftäter ohne Not auf freien Fuss setzt, damit diese sofort neuen Straftaten nachgehen können. Ein weiterer Skandal deutschen Justizwesens, diesmal aus Berlin, wie der FOCUS zu berichten weiß:



Verurteilter Straftäter kommt vorzeitig aus Haft - und begeht Mord nach Einbruch

Auf der Flucht können Beamte den Messerstecher an einem U-Bahnhof stellen.
Bernd von Jutrczenka/dpa Auf der Flucht können Beamte den Messerstecher an einem U-Bahnhof stellen.
Ein verurteilter Straftäter soll nach einem Einbruch einen Mord begangen haben - obwohl er noch mehr als 500 Tage im Gefängnis hätte absitzen müssen. Wegen Einsprüchen und Berufungen gegen seine Verurteilungen sei der Geduldete vorzeitig freigekommen - was ihm den Mord an einen Familienvater ermöglicht habe.

Der mehrfach wegen Raub, Diebstahl mit Waffen und Drogendelikten Vorbestrafte Omar A. brach über ein Gerüst am 27. September bei Familienvater Detlev L. ein, wie die "Bild"-Zeitung auf Berufung der Berliner Mordkommission berichtet.

Als der 54-Jährige den Einbrecher zur Rede stellen will, soll Omar mehrfach mit einem Klappmesser in den Oberkörper seines Opfers eingestochen haben. Während der Familienvater am nächsten Tag im Krankenhaus verstarb, konnte der mutmaßliche Messerstecher fliehen - und wurde nach vier Tagen auf der Flucht von einer anderen Tat festgenommen.

Ausweisung des Täters scheitert an seinem Heimatland

Omar A. verübte einen erneuten Wohnungseinbruch, nur knapp über 1000 Meter vom Tatort entfernt und bedrohte auch hier den Mieter. Nur, dass es diesmal bei der Drohung blieb. Auf der Flucht können Beamte ihn an einem U-Bahnhof stellen. Sie finden bei dem Täter die Tatwaffe, an der noch Blut und DNA von Detlev L. kleben, berichtet die "Bild".

"Wir ermitteln wegen Mordes und einer Raubtat. Der Beschuldigte soll dem Haftrichter vorgeführt werden", so der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Bisher sei die Ausweisung oder Abschiebung des Täters an seinem Heimatland, den Libanon, gescheitert, weil das Land seine straffälligen Staatsbürger nicht wieder aufnehme, wie die Zeitung weiter schreibt.