von Thomas Heck...
Das Unvermögen einer Angela Merkel wird im direkten Vergleich mit anderen Regierungschef mehr als deutlich. Während sie sich gestern durch die Bundespressekonferenz stotterte und über Worthülsen nicht hinaus kam, sprach auf der andere Seite des Atlantiks der US-Präsident zum amerikanischen Volk, nicht ohne die hier übliche hetzerische Kritik und Häme aus Politik und Medien zu erhalten. Senkt der doch einfach die Einkommensteuer... so was könnte uns mit Merkel nicht passieren.
Wie z.B. Ralph Stegener von der SPD in Schleswig-Holstein, der bislang keinen Morgen ohne haßerfüllte Hetze gegen den US-Präsident auszukommen scheint, wobei man sich schon fragen darf, wessen Geisteszustand einer schwerwiegenden Störung unterliegt. Und wer "foreign" mit "ausländisch" statt "fremd" übersetzt, sollte sowieso mal wieder zur Schule gehen, sofern er jemals über das Niveau der 7. Klasse Sonderschule hinauskam, so wie Stegener.
Merkel stellt übrigens der Wirtschaft 4 Mrd. Euro in der Krise zu Verfügung. Hamburg alleine gibt für Flüchtlinge über 5 Mrd. Euro aus. Besser, wir machen uns ein eigenes Bild. Lesen Sie hier Trumps Rede im Wortlaut.
Meine amerikanischen Mitbürger,
heute Abend möchte ich mit Ihnen über die beispiellose Reaktion unserer Nation auf den Ausbruch des Coronavirus sprechen, der in China begann und sich nun auf der ganzen Welt ausbreitet.
Heute hat die Weltgesundheitsorganisation offiziell bekannt gegeben, dass es sich um eine globale Pandemie handelt.Wir stehen in ständigem Kontakt mit unseren Verbündeten, und wir setzen die volle Macht der Bundesregierung und des privaten Sektors ein, um das amerikanische Volk zu schützen.
Dies ist der aggressivste und umfassendste Versuch, einem fremden Virus in der modernen Geschichte zu begegnen. Ich bin zuversichtlich, dass wir durch das Ein- und Fortsetzen dieser harten Maßnahmen die Bedrohung für unsere Bürger erheblich verringern und dieses Virus endgültig und schnell besiegen werden.
Seit Anbeginn der Zeit sahen sich Nationen und Menschen unvorhergesehenen Herausforderungen gegenüber, darunter auch groß angelegte und sehr gefährliche Gesundheitsbedrohungen. So war es immer und wird es immer sein. Es kommt nur darauf an, wie man reagiert, und wir reagieren mit großer Geschwindigkeit und Professionalität.
Unser Team ist das beste auf der ganzen Welt. Gleich zu Beginn des Ausbruchs haben wir umfassende Reisebeschränkungen für China eingeführt und die erste staatlich verordnete Quarantäne seit über 50 Jahren verhängt. Wir erklärten den öffentlichen Gesundheitsnotstand und gaben die höchste Reisewarnung für andere Länder heraus, da das Virus seine schreckliche Infektion verbreitete.
Und durch frühzeitige intensive Maßnahmen erleben wir in den Vereinigten Staaten dramatisch weniger Fälle des Virus als jetzt in Europa.
Die Europäische Union hat es versäumt, die gleichen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen und Reisen aus China und anderen Krisenherden einzuschränken. Infolgedessen wurde eine große Anzahl neuer Cluster in den Vereinigten Staaten durch Reisende aus Europa gesät.
Nach Rücksprache mit unseren führenden Gesundheitsfachleuten der Regierung habe ich beschlossen, mehrere strikte, aber notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um die Gesundheit und das Wohlergehen aller Amerikaner zu schützen.
Um zu verhindern, dass neue Fälle an unsere Küsten gelangen, werden wir alle Reisen aus Europa in die Vereinigten Staaten für die nächsten 30 Tage aussetzen. Die neuen Regeln werden am Freitag um Mitternacht in Kraft treten. Diese Beschränkungen werden vorbehaltlich den Bedingungen vor Ort angepasst.
Es wird Ausnahmen für Amerikaner geben, die sich entsprechenden Kontrollen unterzogen haben, und diese Verbote werden nicht nur für das enorme Handels- und Frachtaufkommen gelten, sondern auch für verschiedene andere Dinge, sobald wir die Genehmigung erhalten. Alles, was aus Europa in die Vereinigten Staaten kommt, steht zur Debatte. Diese Beschränkungen werden jedoch nicht für das Vereinigte Königreich gelten.
Gleichzeitig beobachten wir die Situation in China und in Südkorea. Und wenn sich ihre Situation verbessert, werden wir die derzeit geltenden Beschränkungen und Warnungen im Hinblick auf eine mögliche baldige Öffnung neu bewerten.
Anfang dieser Woche traf ich mich mit den führenden Vertretern der Krankenversicherungsbranche, die sich bereit erklärt haben, auf alle Zuzahlungen für Coronavirus-Behandlungen zu verzichten, den Versicherungsschutz auf diese Behandlungen auszuweiten und eine unvorhergesehene medizinische Abrechnung zu verhindern.
Wir bauen massiv Bürokratie ab, um antivirale Therapien in Rekordzeit verfügbar zu machen. Diese Behandlungen werden die Auswirkungen und die Reichweite des Virus deutlich verringern.
Darüber hinaus habe ich letzte Woche einen Gesetzentwurf in Höhe von 8,3 Milliarden Dollar unterzeichnet, um C.D.C. und andere Regierungsbehörden im Kampf gegen das Virus zu unterstützen und Impfstoffe, Behandlungen und die Verteilung von medizinischen Hilfsmitteln zu fördern. Die Test- und Prüfmöglichkeiten werden Tag für Tag rasch erweitert. Wir kommen sehr schnell voran.
Für die große Mehrheit der Amerikaner gilt: Das Risiko ist sehr, sehr gering. Junge und gesunde Menschen können erwarten, dass sie sich vollständig und schnell erholen, wenn sie das Virus bekommen sollten. Das höchste Risiko besteht für ältere Menschen mit gesundheitlichen Problemen. Die ältere Bevölkerung muss sehr, sehr vorsichtig sein.
Insbesondere raten wir dringend dazu, dass Pflegeheime für ältere Menschen alle medizinisch unnötigen Besuche einstellen. Im Allgemeinen sollten ältere Amerikaner das Aufsuchen überfüllter Gebiete vermeiden, solange es nicht notwendig ist.
Meine Verwaltung steht in direktem Austausch mit den Gemeinden mit den größten Ausbrüchen, und wir haben Leitlinien zur Schließung von Schulen, zur Reduktion der physischen Nähe und zur Reduzierung großer Versammlungen herausgegeben.
Kluges Handeln heute wird die Verbreitung des Virus morgen verhindern.
Jede Gemeinde ist mit unterschiedlichen Risiken konfrontiert, und es ist entscheidend, dass Sie sich an die Richtlinien Ihrer lokalen Beamten halten, die eng mit unseren Gesundheitsexperten des Bundes zusammenarbeiten – und das sind die besten.
Für alle Amerikaner ist es wichtig, dass jeder zusätzliche Vorkehrungen trifft und gute Hygiene praktiziert. Jeder von uns trägt dazu bei, dieses Virus zu besiegen. Waschen Sie Ihre Hände, reinigen Sie häufig benutzte Oberflächen, bedecken Sie Gesicht und Mund, wenn Sie niesen oder husten, und vor allem: wenn Sie krank sind oder sich nicht wohl fühlen, bleiben Sie zu Hause.
Um sicherzustellen, dass die von dem Virus betroffenen arbeitenden Amerikaner ohne Angst vor finanziellen Schwierigkeiten zu Hause bleiben können, werde ich in Kürze eine noch nie dagewesene Sofortmaßnahme ergreifen, um finanzielle Entlastung zu schaffen. Dies wird gezielt für Arbeitnehmer erfolgen, die aufgrund des Coronavirus krank sind, unter Quarantäne stehen oder andere Menschen pflegen.
Ich werde den Kongress bitten, gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen, um diese Hilfe auszuweiten.
Aufgrund der Wirtschaftspolitik, die wir in den letzten drei Jahren eingeführt haben, haben wir die bei weitem größte Wirtschaft der Welt.
Unsere Banken und Finanzinstitute sind voll kapitalisiert und unglaublich stark. Unsere Arbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand. Dieser enorme wirtschaftliche Wohlstand gibt uns Flexibilität, Reserven und Ressourcen, um mit jeder Bedrohung fertig zu werden, die auf uns zukommt.
Dies ist keine Finanzkrise, dies ist nur ein vorübergehender Moment, den wir als Nation und als Welt gemeinsam überwinden werden.
Um jedoch den amerikanischen Arbeitnehmern, Familien und Unternehmen zusätzliche Unterstützung zu geben, kündige ich heute Abend folgende zusätzliche Maßnahmen an: Ich weise die Small Business Administration an, die verfügbare Autorität auszuüben, um den vom Coronavirus betroffenen Unternehmen Kapital und Liquidität zur Verfügung zu stellen.
Mit sofortiger Wirkung wird die S.B.A. damit beginnen, in den betroffenen Staaten und Territorien Wirtschaftskredite bereitzustellen. Diese zinsgünstigen Darlehen werden kleinen Unternehmen helfen, die durch das Virus verursachten vorübergehenden wirtschaftlichen Störungen zu überwinden. Zu diesem Zweck bitte ich den Kongress, die Mittel für dieses Programm um weitere 50 Milliarden Dollar aufzustocken.
Unter Nutzung der Notstandsbefugnis werde ich das Finanzministerium anweisen, Steuerzahlungen ohne Zinsen oder Strafen für bestimmte Personen und Unternehmen, die negativ betroffen sind, aufzuschieben. Diese Maßnahme wird der Wirtschaft mehr als 200 Milliarden Dollar an zusätzlicher Liquidität verschaffen.
Schließlich fordere ich den Kongress auf, den Amerikanern sofortige Erleichterungen bei der Lohnsteuer zu gewähren. Ich hoffe, dass sie dies in Betracht ziehen werden.
Wir befinden uns in einer kritischen Phase im Kampf gegen das Virus. Wir haben einen lebensrettenden Schritt getan, indem wir frühzeitig gegen China vorgegangen sind. Jetzt müssen wir die gleiche Aktion gegen Europa durchführen. Wir werden nicht zögern. Ich werde nie zögern, alle notwendigen Schritte zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Sicherheit des amerikanischen Volkes zu unternehmen. Das Wohl Amerikas wird für mich immer an erster Stelle stehen.
Wenn wir wachsam sind – und wir können die Ansteckungsgefahr verringern, was wir auch tun werden – werden wir die Übertragung des Virus erheblich behindern. Das Virus wird keine Chance gegen uns haben.
Keine Nation ist besser vorbereitet und widerstandsfähiger als die Vereinigten Staaten. Wir haben die beste Wirtschaft, die fortschrittlichste Gesundheitsversorgung und die talentiertesten Ärzte, Wissenschaftler und Forscher der Welt.
Wir sitzen alle im selben Boot. Wir müssen die Politik beiseite lassen, die Parteinahme beenden und uns gemeinsam als eine Nation und eine Familie vereinen.
Wie die Geschichte immer wieder bewiesen hat, stellen sich die Amerikaner immer wieder der Herausforderung und überwinden Widrigkeiten.
Unsere Zukunft wird heller scheinen, als man es sich vorstellen kann. Wenn wir mit Mitgefühl und Liebe handeln, werden wir die Kranken heilen, uns um die Bedürftigen kümmern, unseren Mitbürgern helfen und gestärkter und geeinter als je zuvor aus dieser Herausforderung hervorgehen.
Gott segne Sie, und Gott segne Amerika. Ich danke Ihnen.
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