Donnerstag, 15. September 2022

Berliner Polizei bereitet sich auf Energie-Ernstfall vor...

von Thomas Heck...

Während die Bundesregierung und allen voran unser superschlauer Super-Minister Robert "The Brain" Habeck alles daran setzt, am gewählten Kurs ohne Kernkraftwerke festzuhalten, noch hoffend, dass das schon gut gehen wird, bereiten sich diejenigen auf das Szenario Blackout vor, die uns im Falle des Falle vor den Folgen schützen sollen. 

Jeder wird schon mal einen Stromausfall erlebt haben, doch über Tage oder Wochen vermutlich nicht. Schon allein deswegen hat kaum einer überhaupt eine Vorstellung dessen, was uns da erwarten würde. Hunderte von Menschen würden in Fahrstühlen feststecken, in Supermärkten versagen die elektronischen Türen, Banken können keine Gelder mehr ausgeben, Fernsehen, Radio, Telefon und Internet sind sofort offline, Handys nach ein paar Stunden, wenn den Sendemasten der Saft ausgeht. Die Wasserversorgung bricht zusammen, deswegen ist es keine übertriebene Vorsicht, im Falle eines Stromausfalls sofort die Badewanne mit kaltem Wasser zu befüllen, damit kommt schon einige Tage über die Runden. Tiefkühlkost taut auf und kann in der Regel gleich entsorgt werden, weil keine Möglichkeit zum Erhitzen der Speisen besteht. Wer mit Gas kocht, kann den Einwand gleich vergessen. Da Gaspumpen versagen, kann nur noch das verbrannt werden, was in den Gasleitungen steht, danach ist vorbei. 

Wer sich nicht beizeiten kümmert, wird beim Blackout dumm dastehen. So dumm wird auch die Politik dastehen, die uns sehenden Auges in die Katastrophe führen wird.


Der deutsche Städte- und Gemeindebund warnt in den kommenden Monaten vor flächendeckenden Stromausfällen. Wer sich auf einen Blackout vorbereiten will, findet Notfall-Checklisten im Internet – beispielsweise vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Was passiert, wenn die Energieversorgung zusammenbricht? Die Berliner Polizei erarbeitet gerade ein Einsatzkonzept. Im schlimmsten Fall wird mit einem Ausfall der Versorgung und einer Verschlechterung der Sicherheitslage gerechnet.

Fällt die Energieversorgung aus, bricht auch die Infrastruktur zusammen. Berlin wäre dunkel. Innerhalb kürzester Zeit würde sich die Sicherheitslage dramatisch verschlechtern. Die Wahrscheinlichkeit für Plünderungen und Unruhen würde steigen. Genau für dieses Blackout-Szenario bereitet die Berliner Polizei nach Informationen von WELT gerade ein vertrauliches Einsatzpapier vor.

In diesem Konzept, das von der Landespolizeidirektion und dem Landeskriminalamt erarbeitet wird, werden Vorbereitungen für drei Stufen getroffen: Verteuerung, Verknappung und Ausfall der Energieversorgung.

Für die einzelnen Szenarien werden Prognosen abgegeben, wie sich die Kriminalitätslage entwickeln könnte und wie sich die Bevölkerung verhält. Die erste Stufe (Verteuerung) sieht die Polizei dabei bereits als gegeben an: In der Folge steige auch die Wahrscheinlichkeit von Demonstrationen und Aufmärschen.

Auch eine Verknappung bei der Energieversorgung gilt als wahrscheinliches Szenario. In dieser zweiten Stufe würden Strom und Gas rationiert. Es wäre dann nicht mehr möglich, rund um die Uhr zu heizen oder zu kochen. Bei der dritten Stufe käme es zum Blackout. Plünderungen und Unruhen wären dann wahrscheinlich.

Ein Sprecher der Berliner Polizei sagte: „Als Mitverantwortliche für die Sicherheit in der Hauptstadt ist es für die Polizei Berlin selbstverständlich, sicherheitsrelevante Szenarien vorzudenken und deren Bewältigung zu planen sowie vorzubereiten“.

Ziel sei es, in einem möglichen Ernstfall schnell und wirkungsvoll zum Schutz der Bevölkerung handeln zu können. „Die Polizei Berlin fokussiert sich hierbei auf die Wahrscheinlichkeit des Eintretens bestimmter Reaktionen“, so der Polizeisprecher weiter. Dabei arbeite man eng mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft und Energie zusammen. Noch ist das Papier ein Entwurf. Es soll aber bereits Ende dieses Monats an die einzelnen Dienststellen verschickt werden.

Dass die Polizei solche Konzepte in der Schublade hat, ist nicht ungewöhnlich. Ähnliche Anleitungen gibt es für „Lebensbedrohliche Einsatzlagen“, Anschläge und Geiselnahmen, aber eben auch für eine Pandemie-Lage, größere Stromausfälle und möglichen Einschränkungen der Energieversorgung.

Zuletzt wurde eines dieser speziellen Einsatzkonzepte bei der Amokfahrt in der Nähe des Breitscheidplatzes aktiviert. Kurz nach der Tat wurde „Phase 1“ ausgerufen. Sie diente der Gefahrenabwehr. Alle verfügbaren Kräfte wurden herangezogen, eine Befehlsstelle eingerichtet, Funkkanäle freigehalten und eine besondere Aufbauorganisation geschaffen (BAO). Kurz danach wurde „Phase 2“ aktiviert. Spezialisierte Teams kümmerten sich um die Spurensicherung und Ausleuchtung des Täterumfeldes. Was relativ selbstverständlich klingt, ist bei großen Lagen oft schwierig. Klare Befehlsketten und schlanke Strukturen können im Ernstfall über Leben und Tod entscheiden.

„Ein Stromausfall ist viel gravierender als eine Pandemie - da läuft nichts mehr“

„Es ist ja kein Zufall, dass das Bundesamt für Zivilschutz sagt, jeder sollte für 14 Tage Wasser, Taschenlampen und auch Lebensmittel haben“, sagt Dr. Gerd Landsberg. „Wir sind auf einen Blackout zu wenig vorbereitet“, so der Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund.

Die Einsatzplanungen „Blackout“ der Polizei gehen einher mit Warnungen der Kommunen, die zuletzt immer deutlicher wurden. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, sagte dieser Zeitung kürzlich: „Die Gefahr eines Blackouts ist gegeben“. Realistische Szenarien seien sowohl feindliche Hackerangriffe als auch „eine Überlastung des Stromnetzes. Für den Fall eines Blackouts sieht Landsberg Deutschland nicht genügend gerüstet. Den Bürgern empfehle er, sich auf so ein Szenario vorzubereiten und für 14 Tage Wasser und Lebensmittel im Haus zu haben.

Zuletzt hatte ein von der Bundesregierung beauftragter Stresstest bei vier Übertragungsnetzbetreibern die Befürchtungen eines Blackouts weiter verschärft. Die Stabilität des Stromnetzes sei unter ungünstigen Umständen möglicherweise nicht mehr gewährleistet.



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