von Thomas Heck...
Immer wenn man denkt, die SPD könnte vom Niveau her nicht noch tiefer sinken, kommt einer von dieser Partei steil aus der Kurve und präsentiert einen Vorschlag. Weil viele Menschen die 13 für eine Unglückszahl halten, will Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil die Zahl für das neue geplante Sozialgesetzbuch offenbar überspringen.
Das Soziale Entschädigungsrecht werde in einem eigenen Gesetz geregelt, das "Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch SGB XIV" heißen solle, sagte eine Ministeriumssprecherin der "Augsburger Allgemeinen".
In der Chronologie müsste es sich eigentlich um das SGB XIII handeln. Während des Arbeitsprozesses habe es allerdings "mehrere Argumente, auch vonseiten der Betroffenenverbände" gegeben, "die sorgsam abgewogen wurden", sagte die Sprecherin.
Der Gesetzentwurf soll den gesamten Bereich der Opferentschädigung zusammenfassen. Die Reform ist auch eine Konsequenz des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vor zwei Jahren. Der Entwurf soll im Frühjahr vom Bundeskabinett beschlossen werden.
Zur Erklärung sagte Heil „Ich bin kein abergläubischer Mensch und habe auch keine Angst vor Zahlen.“ Er sei gläubiger Christ, so Heil. „Aber in diesem Fall geht es um ein Opferentschädigungsgesetz für Opfer von Gewalttaten.“ Dabei habe eine Reihe von Opferverbänden darauf hingewiesen, dass es viele Betroffene gebe, die bei so einer Zahl ein ungutes Gefühl hätten. „Ich finde, wir Politiker brechen uns nichts ab, wenn wir auf solche Empfindungen Rücksicht nehmen.“
Heil ist dabei nicht der Einzige, der die 13 überspringt. Bei einer Umfrage auf FOCUS Online dümpelte die SPD weit unter 13% herum...
... um Ende, oh Wunder, auf über 19% zu springen. Am Ende passte das Ergebnis dem FOCUS in den Kram. So wurde die AfD auf das politische korrekte Maß gestutzt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen